Aufruf „grundeinkommen abstimmen“ gestartet

Pressemitteilung 18.03.2016
Aufruf „grundeinkommen abstimmen“ gestartet
Initiativbündnis fordert Bundesweite Volksabstimmungen
Am Freitag, den 18. März hat der OMNIBUS für Direkte Demokratie zusammen mit den wichtigsten
Grundeinkommensinitiativen in Deutschland die Aktion „grundeinkommen abstimmen“ gestartet.
Anlass ist die Tatsache, dass am 5. Juni 2016 die Schweizer Bürgerinnen und Bürger über die Einführung eines
bedingungslosen Grundeinkommens abstimmen werden. „Wir wollen auch über das bedingungslose Grundeinkommen und andere wichtige Themen abstimmen, aber bei uns gibt es keine bundesweite Volksabstimmung. Wir
können hier gar nichts entscheiden. Deshalb fordern wir die Einführung der Volksabstimmung auch auf
Bundesebene. Das Abstimmungsrecht ist ja selbst im Grundgesetz in Artikel 20,2 seit 1949 vorgeschrieben.
Eingeführt wurde es bis heute nicht“, sagte dazu die Gründerin des OMNIBUS Brigitte Krenkers.
Auf der Website www.wir-wollen-abstimmen.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Aufruf unterzeichnen,
der in Verbindung mit dem bedingungslosen Grundeinkommen die Einführung der Bundesweiten Volksabstimmung
fordert. Weitere Themen sollen im Laufe der Zeit auf dieser Website folgen.
Im Rahmen der Aktion „grundeinkommen abstimmen“ wird der weiße OMNIBUS für Direkte Demokratie, ein
umgestalteter Berliner Doppelstockbus mit Goldkrone, in die Schweiz fahren und dort am 12. Mai in Bern
eintausend offizielle Abstimmungsbüchlein abholen. Dieses erhält jeder Schweizer Haushalt vor den vierteljährlichen Abstimmungsterminen. In ihm sind die Pro- und Kontraargumente zu den einzelnen Themen aufgeführt.
„Dieses Büchlein werden wir am 30. Mai als Anschauungsmaterial zusammen mit den Unterschriften des Aufrufs an
die Abgeordneten des Deutschen Bundestages übergeben“, so Brigitte Krenkers zum Start der Aktion.
Den Aufruf im Wortlaut finden Sie hier: http://tinyurl.com/jjemvoc
Die Liste der Erstunterzeichner finden Sie hier: http://tinyurl.com/jjg2z7s
Diese Initiativen unterstützen die Aktion „grundeinkommen abstimmen“:
http://www.unternimm-die-zukunft.de
https://www.grundeinkommen.de
https://www.mein-grundeinkommen.de
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de
http://www.omnibus.org
Für Rückfragen
OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE
Kurt Wilhelmi
Büroleiter Berlin
[email protected]
+49 30 42804390
+49 177 3957073
www.omnibus.org

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