Anträge - Angelika Beer

41. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
09. –11. März 2016
Von der Fraktion der PIRATEN dazu eingebrachte Anträge
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Anträge
TOP 5
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3900/drucksache-18-3934.pdf
TOP 6
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3900/drucksache-18-3941.pdf
TOP 7
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes
Schleswig-Holstein (KAG)
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3900/drucksache-18-3945.pdf
TOP 10
Schleswig-Holstein zieht gegen die Vorratsdatenspeicherung vor das Bundesverfassungsgericht
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3700/drucksache-18-3774.pdf
TOP 11
Generellen Ausschluss von homo-und bisexuellen Männern von der Blutspende
aufheben
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3800/drucksache-18-3845.pdf
TOP 12
Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Ministerinnen und Minister
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3800/drucksache-18-3846.pdf
TOP 13
Bericht zur aktuellen Wohnraumsituation
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3800/drucksache-18-3847.pdf
TOP 14
Einführung einer Bargeldobergrenze und Einschränkungen virtuellen Bargelds
verhindern
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3900/drucksache-18-3912.pdf
TOP 30
Kein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürge-rinnen und Bürger
durch "Section Control" auf unseren Straßen
Antrag der Fraktionen der PIRATEN und FDP
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2600/drucksache-18-2694.pdf neu (2. Fassung
TOP 31
Schleswig-Holstein fahrradfreundlicher gestalten
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3900/drucksache-18-3930.pdf
TOP 33
Handys und digitale Speichermedien an Schulen zulassen - Medienpädagogische
Lern- und Lehrkonzepte für alle Schulen einfordern!
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3500/drucksache-18-3522.pdf
TOP 34 a)
Ablehnung Asylpaket II
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/3800/drucksache-18-3836.pdf
TOP 37
Umsetzung des Digitalen Lernens
Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und PIRATEN sowie der Abgeordneten des SSW
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2600/drucksache-18-2627.pdf
TOP 40
Menschenwürdige Unterbringung sichern! Gemeinsames Konzept von Land und
Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen im Land Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, PIRATEN und den Abgeordneten des SSW
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/1100/drucksache-18-1142.pdf neu (25.09.2013)

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