Planungsgemeinschaft Region Trier • Postfach 4020 • D - 54230 Trier Postanschrift: Postfach 40 20 • D - 54230 Trier Sitz der Geschäftsstelle: Deworastr. 8, 54290 Trier Tel. (Durchwahl): 06 51 / 46 01 - 2 51 Fax: 06 51 / 46 01 - 2 18 e-mail: [email protected] G:\...\NS_3RVER Gz.: 14 146-62-32/ 41 TR bearbeitet von: Herrn Wernig Trier, den 9. März 2016 Ergebnisniederschrift über die öff. VII/3. Sitzung der Regionalvertretung am 8. März 2016, 17:00 Uhr bis 18:10 Uhr, beim Landkreis Trier-Saarburg, Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier, Gr. Sitzungssaal Anwesend waren (jeweils alphabetisch): Vorsitzender: LR Günther Schartz Mitglieder und stlv. Mitglieder: Ewald Adams, Trier Gerd Becker, Daun Beig. Michael Billen, MdL, Kaschenbach Jutta Blatzheim-Roegler, MdL, Bernkastel-Kues Dr. Carl-Ludwig Centner, Trier BM Jürgen Dixius, Saarburg Dr. Erdal Dogan, Schönecken Wilfried Ebel, IHK, Trier LR Gregor Eibes, Wittlich Antje Eichler, Trier BM Karl Häfner, Kelberg Erwin Hausmann, Traben-Trarbach BM Marcus Heintel, Traben-Trarbach Bernd Henter, MdL, Konz BM Michael Hülpes, Hermeskeil Hans-Georg Jakobs, Wittlich Jens Jensen, Daun BM Dennis Junk, Wittlich BM Josef Junk, Bitburg BM Joachim Kandels, Bitburg Prof. Dr. Herrmann Kleber, Trier Albert Klein, Wittlich Heinrich Klotz, LVU, Neustadt a. d. Weinstraße BM Andreas Kruppert, Arzfeld Georg Linnerth, Gerolstein Beig. Alois Manstein, Daun Dieter Müller, Neuerburg Thomas Neises, Trier ... Körperschaft des öffentlichen Rechts • Vorsitzender: Landrat Günther Schartz • Leitender Planer: Roland Wernig Bankverbindung (Sparkasse Trier): IBAN: DE57 5855 0130 0000 0793 76 BIC: TRISDE55XXX www.plg-region-trier.de Per E-Mail erreichen Sie uns unter [email protected]. – Für eine formgebundene, rechtsverbindliche, elektronische Kommunikation nutzen Sie bitte die virtuelle Poststelle der SGD Nord. Unter www.sgdnord.rlp.de erhalten Sie Hinweise zu deren Nutzung. BM Matthias Pauly, Gerolstein BM Moritz Petry, Neuerburg Johannes Pinn, Wiesbaum Paul Port, Reinsfeld Walter Rausch, Kell am See Klaus Ritter, Messerich Anke Roth-Simon, Hupperath Kathrin Schlöder, Longuich Dr. Walter Schmalen, LWK, Trier Dr. Christian Z. Schmitz, DGB, Trier Dr. Matthias Schwalbach, HWK, Trier Bernd Spindler, Neustraßburg Simone Thiel, Saarburg Hans-Willi Triesch, Trier Landesplanungsbehörden / sonstige Teilnehmerinnen und Teilnehmer: RR Emil Barz, SGD Nord, obere Landesplanungsbehörde Dieter Hein, Kreisverwaltung Vulkaneifel, untere Landesplanungsbehörde Beig. Andreas Ludwig, Stadtverwaltung Trier Ralph Lerch, Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, untere Landesplanungsbehörde AL Martin Orth, MWKEL, oberste Landesplöanungsbehörde Geschäftsstelle: Besch. Tobias Schmitt Besch. Klemens Weber, Umweltreferent Ltd. Planer Roland Wernig Es fehlten die Mitglieder: BM Andreas Hackethal, Morbach BM Ulf Hangert, Bernkastel-Kues Vera Höfner, Thalfang – entschuldigt (vertreten durch Erwin Hausmann) Jörg Johann, Trier BM Werner Klöckner, Daun – entschuldigt (vertreten durch Gerd Becker) Udo Köhler, Trier – entschuldigt OB Wolfram Leibe, Trier – entschuldigt BM Wolfgang Reiland, Trier – entschuldigt BM Joachim Rodenkirch, Wittlich – entschuldigt (vertreten durch Albert Klein) Jörg Scherer, LVU, Kastellaun – entschuldigt (vertreten durch Heinrich Klotz) Dr. Karl-Georg Schroll, Wiltingen BM Aloysius Söhngen, Prüm Hans Steuer, Saarburg LR Dr. Joachim Streit, Bitburg – entschuldigt (vertreten durch Beig. Michael Billen) LR Heinz-Peter Thiel, Daun – entschuldigt (vertreten durch Beig. Alois Manstein) Daniel Weydert, Graach – entschuldigt (vertreten durch Jutta Blatzheim-Roegler) Michael Witzel, Trier Thorsten Wollscheid, Trier – entschuldigt Nadine Zender, Wittlich Mit Begrüßung der Vertretungsmitglieder und Hinweis auf die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit eröffnete der Vorsitzende, Herr LR Günther Schartz, gegen 17:00 Uhr die öffentliche VII/3. Sitzung der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Region Trier. Der Vorsitzende begrüßte Herrn AL Martin Orth, MWKEL, oberste Landesplanungsbehörde, sowie Herrn RR Emil Barz, SGD Nord, obere Landesplanungsbehörde und die anwesenden Vertreter der unteren Landesplanungsbehörden sowie der Stadtverwaltung Trier. Ebenso begrüßte er die für Presse und Medien Anwesenden sowie die Bürgerinnen und Bürger. Er stellte fest, dass keine Anregungen und Hinweise zur Ergebnisniederschrift der VII/2. Sitzung der Regionalvertretung am 16.12.2015 eingegangen seien und damit die Niederschrift als angenommen gelte. Er stellte weiter fest, dass keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung vorlägen und rief sodann Tagesordnungspunkt (TOP) 1 auf. -2- TOP 1: Änderung der Zusammensetzung der Regionalvertretung Der Vorsitzende verwies auf die Darstellung in den Sitzungsunterlagen zu diesem TOP, die die Regionalvertretung zur Kenntnis nahm. Er begrüßte sodann gem. § 4 der Satzung der Planungsgemeinschaft Herrn Dr. Centner als neues Mitglied der Regionalvertretung. TOP 2: Haushaltsangelegenheiten – HH 2015; HH 2016 Der Vorsitzende verwies zur Nichtwirksamwerdung des Nachtragshaushalts 2015 auf die Darstellung in den Sitzungsunterlagen zu diesem TOP. Der Regionalvorstand habe in seiner Sitzung am 29.02.2016 der Regionalvertretung die Annahme des Verfahrensvorschlages für die nachträgliche Billigung einer überplanmäßigen Haushaltsbewirtschaftung anstelle des Nachtragshaushalts 2015 gem. Sitzungsvorlage anempfohlen. Die Regionalvertretung nahm die Darstellung zur Kenntnis und stimmte nachträglich der überplanmäßigen Bewirtschaftung des Haushalts 2015 einstimmig zu. Die Information zur Vollziehbarkeit des Haushalts 2016 gem. Darstellung in der Vorlage nahm die Regionalvertretung zur Kenntnis. TOP 3: Änderung des LPlG durch das neue LNatschG und Auswirkungen auf Organe und Gremien Der Vorsitzende gab unter Bezug auf die ausführliche Darstellung in den Sitzungsunterlagen eine kurze Einführung zu diesem TOP und berichtete aus der Sitzung des Regionalvorstands am 29.02.2016, der der Regionalvertretung die Annahme des Beschlussvorschlages gem. Sitzungsvorlage anempfohlen habe. Nach kurzer Aussprache wurde dieser Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt: Die Regionalvertretung 1. nimmt die Änderung des Landesplanungsgesetzes durch das neue Landesnaturschutzgesetz mit dem Antragsrecht anerkannter Naturschutzverbände auf Mitgliedschaft in der Planungsgemeinschaft sowie dem Vertretungsrecht in der Regionalvertretung im Mitgliedsfalle zur Kenntnis, 2. eröffnet den anerkannten Naturschutzverbänden im Mitgliedsfalle auch in den von ihr eingesetzten Organen und Gremien, hier dem Regionalvorstand und den Fachausschüssen, ein Vertretungsrecht entsprechend der 'Vorzugsvariante' gem. Ziff IV.a der Sitzungsvorlage, 3. schafft dazu die notwendigen Voraussetzungen durch 3.1 die Anpassung von Satzung und Geschäftsordnung sowie 3.2 die Abänderung des Beschlusses vom 04.12.2014, wonach die Zahl der Ausschussmitglieder auf jeweils max. 24, davon – 18 i. S. d. § 26 Abs. 1 GeschO und – max. 6 i. S. d. § 26 Abs. 5 GeschO neu festgesetzt wird. Die Umsetzung der Beschlüsse nach den Ziffn. 3.1 und 3.2 soll erst bei Eintreten des Mitgliedsfalles i. S. d. Ziffn. 1 und 2 erfolgen. Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. TOP 4: Änderung der Satzung der Planungsgemeinschaft Der Vorsitzende verwies auf die Vorlage zu diesem TOP und berichtete aus der Sitzung des Regionalvorstands am 29.02.2016, der der Regionalvertretung unter Bezug auf die Vorberatung des vorauslaufenden TOP 3 die Annahme des Beschlussvorschlages gem. Sitzungsvorlage anempfohlen habe. -3- Nachdem keine Anmerkungen oder Fragen vorlagen, wurde dieser Beschlussvorschlag (Vorratsbeschluss i. S. d. Ziff. 3, letzter Satz, des Beschlusses zu TOP 3) zur Abstimmung gestellt: Die Regionalvertretung beschließt die 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Planungsgeminschaft Region Trier gem. Anlage zur Sitzungsvorlage. Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. TOP 5: Änderung der Geschäftsordnung der Regionalvertretung Der Vorsitzende verwies auch hier auf die Vorlage zu diesem TOP und berichtete aus der Sitzung des Regionalvorstands am 29.02.2016, der der Regionalvertretung unter Bezug auf die Vorberatung des vorauslaufenden TOP 3 die Annahme des Beschlussvorschlages gem. Sitzungsvorlage anempfohlen habe. Nachdem keine Anmerkungen oder Fragen vorlagen, wurde dieser Beschlussvorschlag (Vorratsbeschluss i. S. d. Ziff. 3, letzter Satz, des Beschlusses zu TOP 3) zur Abstimmung gestellt: Die Regionalvertretung beschließt die 1. Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung der Regionalvertretung der Planungsgeminschaft Region Trier gem. Anlage zur Sitzungsvorlage. Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. TOP 6: Raumordnung – Neuaufstellung regionaler Raumordnungsplan TOP 6.1: Begleitprojekt Rohstoffsicherungsplanung im ROPneu: Abschluss des Projekt-Moduls 1 (Konfliktanalyse) – Ergebnisse und Empfehlungen zur Projektfortsetzung Der Vorsitzende gab eine kurze Einführung zu diesem TOP. Er berichtete aus der Sitzung des Regionalvorstands am 29.02.2016, in der das Büro agl als Auftragnehmer und Bearbeiter die Ergebnisse der Konfliktanalyse (Projekt-Modul 1) und die Empfehlungen zum weiteren Vorgehen wie im den Sitzungsunterlagen beigefügten Abschlussbericht präsentiert habe. Danach erfolge Empfehlung zur Projekt-Fortsetzung i. S. d. Projekt-Moduls 2 in einem kompakten, binnen Jahresfrist als durchführbar angesehenen Dialogverfahren zur Rohstoffsicherungsplanung im Landkreis Vulkaneifel, da nur auf diesem Wege die Möglichkeit zur Konfliktbewältigung auf regionaler Ebene gesehen werde. – Der Vorstand habe sich nach ausführlicher Beratung einmütig für diese Projektfortsetzung ausgesprochen und insoweit der Regionalvertretung die Annahme des Beschlussvorschlages gem. Sitzungsvorlage einstimmig anempfohlen. Herr Orth führte aus, dass das Land die Projektfortsetzung im Modul 2 unterstütze, weiter finanziell fördern wolle und den Beschlussvorschlag in allen Punkten mittrage. Er stellte eine ggf. zusätzliche landesseitige Unterstützung und Förderung in Aussicht, soweit sich aufgrund der vorliegend hohen Konfliktdichte und der besonderen Anforderungen an Moderation und Mediation der Bedarf nach weiteren Drittleistungen ergebe. Der Vorsitzende dankte für diese Zusagen ebenso wie für die bereits geleistete Unterstützung zur Durchführung des Projekt-Moduls 1. In der folgenden Aussprache stellte Herr Adams für die Fraktion Bd. 90/Die Grünen unter Bezug auf den Abschlussbericht des Büros agl, Kap. 4.1, Abs. 2 (S. 23) den Ergänzungsantrag, den Beschlussvorschlag um eine Ziff. 4 wie folgt aufzuweiten: "Auch für die weiteren, außerhalb der Vulkaneifel liegenden konfliktären Einzelstandorte zur Rohstoffsicherung wird eine dialogisch orientierte Konfliktbearbeitung im Aufstellungsverfahren des ROPneuE durchgeführt". – In der folgenden Abstimmung wurde der Ergänzungsantrag bei 5 Stimmen dafür und bei 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Nachdem keine weiteren Anträge, Anmerkungen oder Fragen vorlagen, wurde der Beschlussvorschlag gem. Sitzungsvorlage zur Abstimmung gestellt: 1. Die Regionalvertretung nimmt Ergebnisse und Empfehlungen des Abschlussberichts zur Konfliktanalyse des Begleitprojektes zur Rohstoffsicherungsplanung im ROPneu (Modul 1) zur Kenntnis und beschließt die grundsätzliche Fortsetzung des Projektes mit dem Eintritt in die -4- eigentliche Dialogphase für das Gebiet des Landkreises Vulkaneifel (Projekt-Modul 2 gem. Ausschreibung und Leistungsangebot). 2. Hinsichtlich der im Abschlussbericht erkannten Dialogvoraussetzungen beschließt die Regionalvertretung folgende Verfahrensregelungen: 2.1 Entkopplung des Dialogprozesses vom Planaufstellungsverfahren des ROPneu als eigenständiges Verfahren, 2.2 Absichtserklärung zur Erarbeitung eines Rohstoffsicherungskonzeptes für die Vulkaneifel als Grundsatzfestlegung im ROPneu, 2.3 spätere Überführung der Dialogergebnisse in die planungsrechtlichen Kategorien des ROPneu unter Fortgeltung des ROPalt hinsichtlich der Rohstoffsicherung im Landkreis Vulkaneifel bis dahin, 2.4 grundsätzliche Unterstützung einer möglichen Prüfung zur Optimierung des raumordnerischen Instrumentariums für die Rohstoffsicherung wie etwa die alternative Ausgestaltung vorhandener oder auch die Einführung neuer Instrumente, soweit sich dies aus dem Prozessverlauf ergibt. 3. Die Regionalvertretung appelliert an die übrigen Akteure, insbesondere an die für die Bereitstellung aktualisierter Datengrundlagen in der Verantwortung stehenden Fachbehörden, ihre Beiträge i. S. d. im Abschlussbericht dokumentierten Dialogvoraussetzungen zeitnah zu leisten. Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde bei 2 Enthaltungen ansonsten einstimmig angenommen. TOP 6.2: Abwägung über Anregungen und Hinweise zum Planentwurf – Block H: Energieversorgung Der Vorsitzende gab zu diesem TOP eine kurze Einführung, verwies auf die Sitzungsvorlage und informierte, dass der Regionalvorstand in seiner Sitzung am 29.02.2016 der Regionalvertretung die Annahme des Beschlussvorschlages gem. Vorlage anempfohlen habe. Nachdem keine Anmerkungen oder Fragen vorlagen, stellte der Vorsitzende nachfolgenden, die Abwägungsvorschläge insgesamt umfassenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung: Die Regionalvertretung 1. beschließt die Annahme der Beschlussvorlage (Abwägungstabelle) zur Behandlung der im Zuge der Anhörung zum neuen regionalen Raumordnungsplan für die Region Trier 2014 (ROPneu) vorgetragenen Einwendungen und dabei 2. die vorgetragenen Anregungen und Hinweise wie in der Beschlussvorlage im Einzelnen zum Block H "Energieversorgung" gemäß Anhörungsverteiler zum ROPneu dargestellt zur Kenntnis zu nehmen, aufzugreifen oder zurückzuweisen. Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. TOP 6.3: Abwägung über Anregungen und Hinweise zum Planentwurf – Block G: Verkehrs- und Nachrichtenwesen In der kurzen Einführung zu diesem TOP erläuterte der Vorsitzende, dass der Regionalvorstand in seiner Sitzung am 29.02.2016 der Regionalvertretung die Annahme des Beschlussvorschlages gem. Sitzungsvorlage anempfohlen habe, wobei einige Änderungen an der mitvorgelegten Überarbeitung des Fachkapitels zum öffentlichen Verkehr für den ROPneu vorgeschlagen worden seien. Diese Änderungen zielten insbesondere auf eine verbesserte verkehrliche Außenerschließung der Region ab und enthielten einige Ergänzungen zur Eifelquerbahn. Im Einzelnen sei dazu auf die Ergebnisniederschrift der Vorstandssitzung zu verweisen, die mit Schreiben vom 01.03.2016 auch allen Vertretungsmitgliedern zugegangen sei. -5- [ Anmerkung des Schriftführers: Dort heißt es, "… dass die Fachkapitelüberarbeitung in den nachstehenden Punkten geändert bzw. ergänzt und Abwägungsvorschläge der Tabelle, soweit sie darauf Bezug nehmen, entsprechend angepasst werden sollen: a.1 Z 185, Satz 2, Spiegelpunkt 2, soll wie folgt ergänzt werden: " die überregionalen Schienenverbindungen … Obermoselstrecke Trier – Thionville – Metz (Frankreich)," a.2 Z 186, Sätze 3 und 4, soll wie folgt neu gefasst werden: "Für den Anschluss der Region … sind vertaktete und nach Möglichkeit umsteigefreie Verbindungen anzustreben. Soweit diese Diese Verbindungen nicht sind vorrangig durch Züge des Fernverkehrs gewährleistet werden, zu gewährleisten. Ansonsten sind durch den für den SPNV zuständigen Aufgabenträger ersatzweise qualitativ hochwertige Regionalexpresslinien einzurichten und zeitlich abgestimmt an den Fernverkehr an den jeweiligen Verknüpfungspunkten anzubinden." a.3 Z 189, Satz 1, Ziff a), Spiegelpunkt 2, soll wie folgt ergänzt werden: " Gerolstein – (Kaisersesch – Andernach – Koblenz) (Eifelquerbahn)". a.4 zugehörige Textkarte 15 soll wie folgt ergänzt werden: Aufnahme der Schienenrelation nach a.3 in die Kartendarstellung als 'überregionale Schienenverbindung'. a.5 Z 189, Satz 1, Ziff b), Spiegelpunkt 18, soll wie folgt ergänzt werden: " Trier – Welschbillig – Bitburg – Prüm – (Aachen)". a.6 Z 195, Satz 1, soll um einen Spiegelpunkt 4 ergänzt werden: " Gerolstein und Daun auf der Eifelquerbahn". a.7 Z 201, Satz 1, Spiegelpunkt 4, soll wie folgt ergänzt werden: " Reaktivierung der Eifelquerbahn … für den SPNV zur Anbindung nach Andernach – Koblenz". a.8 Begründung zu Z 200 und Z 201, letzter Satz 1, soll wie folgt ergänzt werden: "Als weitere wichtige Maßnahmen … werden die Modernisierungen … der Bahnhöfe Wittlich (Wengerohr) und Bitburg (Erdorf) sowie Gerolstein angesehen". …" ] Nach kurzer Aussprache stellte der Vorsitzende nachfolgenden, die Abwägungsvorschläge insgesamt umfassenden Beschlussvorschlag einschl. der dargestellten Änderungsempfehlungen des Regionalvorstands zur Abstimmung: Die Regionalvertretung 1. beschließt die Annahme der Beschlussvorlage (Abwägungstabelle) zur Behandlung der im Zuge der Anhörung zum neuen regionalen Raumordnungsplan für die Region Trier 2014 (ROPneu) vorgetragenen Einwendungen und dabei 2. die vorgetragenen Anregungen und Hinweise wie in der Beschlussvorlage im Einzelnen zum Block G "Verkehrs- und Nachrichtenwesen" gemäß Anhörungsverteiler zum ROPneu dargestellt unter Berücksichtigung der vom Regionalvorstand empfohlenen Änderungen (kursiver Fettdruck gem. obiger Punkte a.1 bis a.8) zur Kenntnis zu nehmen, aufzugreifen oder zurückzuweisen sowie 3. die Annahme des abwägungsgemäß nach Ziff. 2 überarbeiteten Fachkapitels II.4.1.3 "Funktionales Netz des öffentlichen Verkehrs" für den ROPneu gemäß anliegender Entwurfsvorlage unter Berücksichtigung der vom Regionalvorstand empfohlenen Änderungen (kursiver Fettdruck gem. obiger Punkte a.1 bis a.8). Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde bei 5 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen. TOP 6.4: Abwägung über Anregungen und Hinweise zum Planentwurf – Block E: Wasserwirtschaft, [Geologie,] Altlasten und Abfall Der Vorsitzende gab zu diesem TOP eine kurze Einführung, verwies auf die Sitzungsvorlage und informierte, dass der Regionalvorstand in seiner Sitzung am 29.02.2016 der Regionalvertretung die Annahme des Beschlussvorschlages gem. Vorlage anempfohlen habe. Nachdem keine Anmerkungen oder Fragen vorlagen, stellte der Vorsitzende nachfolgenden, die Abwägungsvorschläge insgesamt umfassenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung: -6- Die Regionalvertretung 1. beschließt die Annahme der Beschlussvorlage (Abwägungstabelle) zur Behandlung der im Zuge der Anhörung zum neuen regionalen Raumordnungsplan für die Region Trier 2014 (ROPneu) vorgetragenen Einwendungen und dabei 2. die vorgetragenen Anregungen und Hinweise wie in der Beschlussvorlage im Einzelnen zum Block E "Wasserwirtschaft, [Geologie,] Altlasten und Abfall" gemäß Anhörungsverteiler zum ROPneu dargestellt zur Kenntnis zu nehmen, aufzugreifen oder zurückzuweisen. Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. TOP 7: 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Koblenz - Bitburg – Infovorlage Der Vorsitzende informierte kurz über das Vorhaben entsprechend der Vorlage zu diesem TOP und verwies darauf, dass aktuell das raumordnerische Prüfverfahren für den 3. BA durch die zuständige obere Landesplanungsbehörde, hier voraussichtlich in Form einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung gem. § 18 LPlG, in Vorbereitung sei. Die Regionalvertretung nahm die Information zur Kenntnis. TOP 8: Verschiedenes Der Vorsitzende unterrichtete kurz über die Neuwahl des stlv. Vorsitzenden im Fachausschuss FA 1 "Raumordnung" gem. Ziff. I der Sitzungsvorlage zu diesem TOP. Die Regionalvertretung nahm die Unterrichtung zur Kenntnis. Nach Feststellung, dass keine weiteren Fragen oder Anregungen vorlagen, beendete der Vorsitzende gegen 18:10 Uhr die Sitzung. Vorsitzender Schriftführer (Landrat Günther Schartz) (Roland Wernig, ltd. PLaner) -7-
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