Alsfeld.Zusammenhalten Alsfeld.Zusammenhalten Alsfeld.Zusammenhalten Nr. Nr. 01/2016 01/2016 Alsfeld.Aufwärts Alsfeld.A Wissenswertes Wissenswertes der der SPD SPD Alsfeld Alsfeld Wissenswertes d zu Gerechtigkeit zu Arbeit, Arbeit, Familie Familie und und sozialer sozialerzu Gerechtigkeit Arbeit, Familie und s Liebe Liebe Mitbürgerinnen Mitbürgerinnen und und Mitbürger Mitbürger von von Alsfeld, Alsfeld, Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Alsfeld, die die SPD SPD hat hat Wort Wort gehalten: gehalten: Wie Wie im im Jahr Jahr 2011 2011 versprochen, versprochen, die SPD hat Wort gehalten: Wie im Jahr 2011 Alsfeld.Zusammenhalten. haben haben wir wir unter unter anderem anderem dafür dafür gesorgt, gesorgt, dass dass die die ElternbeiträElternbeiträhaben wir unter anderem dafür gesorgt, dass die Gesagt. Getan. Gerecht. ge ge für für die die Kindergärten Kindergärten und und KiTas KiTas in in Alsfeld Alsfeld in in den den vergangevergangege für die Kindergärten und KiTas in Alsfeld in de nen nen fünf fünf Jahren Jahren stabil stabil geblieben geblieben sind sind und und nicht nicht erhöht erhöht nen wurfünf wur- Jahren stabil geblieben sind und nicht den. den. den. Und Und das das obwohl obwohl beispielsweise beispielsweise durch durch das das sogenannte sogenannte „Kinderför„KinderförUnd das obwohl beispielsweise durch das sogenann derungsgesetz“ derungsgesetz“ (KiFöG) (KiFöG) der der CDU-geführten CDU-geführten Landesregierung Landesregierung derungsgesetz“ ein ein (KiFöG) der CDU-geführten Landesr enormer enormer Kostendruck Kostendruck erzeugt erzeugt wurde, wurde, der der zu zu erheblichen erheblichen enormer MehrMehr-Kostendruck erzeugt wurde, der zu erheb kosten kosten für für die die Stadt Stadt im im Bereich Bereich der der Kinderbetreuung Kinderbetreuung geführt geführt kostenhat. hat. für die Stadt im Bereich der Kinderbetreuung Gleichzeitig Gleichzeitig wurde wurde das das Kinderbetreuungsangebot Kinderbetreuungsangebot in in Alsfeld Alsfeld Gleichzeitig weiter weiter wurde das Kinderbetreuungsangebot in ausgebaut ausgebaut und und dem dem Bedarf Bedarf der der Familien Familien angepasst. angepasst. ausgebaut und dem Bedarf der Familien angepasst. Unsere Unsere Stadt Stadt verfügt verfügt heute heute über über ein ein qualitativ qualitativ hochwertiges hochwertiges Unsere und und Stadt verfügt heute über ein qualitativ hoch vielfältiges vielfältiges Betreuungsangebot, Betreuungsangebot, das das kreisweit kreisweit seinesgleichen seinesgleichen vielfältiges sucht. sucht. Betreuungsangebot, das kreisweit seinesg Weiter WeiterSeite Seite3.3. Weiter Seite 3. Alsfeld.Zusammenhalten Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 Nr. 01/2016 Was wir für Alsfeld erreicht haben Was wir für Alsfeld erreicht haben Werte Bürgerinnen und Bürger, Werte Bürgerinnen Bürger, im Rückblick auf dieund vergangene - unter unserer Verantwortung -haben unter die unserer Verantwortung Industriegebiete in - durch unsere Mehrheit in der -Stadtverordnetenversammlung durch unsere Mehrheit in der im Rückblick auf vergangene Wahlperiode, alsodiedie letzten 5 Wahlperiode, die vieles letztenfür 5 Jahre, konnte also die SPD haben die ihren Industriegebiete in Altenburg Boom erlebt. Altenburg ihren mehr Boom alserlebt. Dadurch konnten vier- Stadtverordnetenversammlung konnten wir ein freies und kostenkonnten wir ein kostenloses W-LAN auffreies demund Marktplatz Jahre, die SPD vieles für Alsfeldkonnte erreichen: Alsfeld erreichen: Dadurch konnten mehr als vierhundert zusätzliche sozialversichehundert zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in loses W-LAN auf dem Marktplatz auf den Weg bringen; den Weghaben bringen; -auf weiterhin wir gemeinsam - mit unserer Mehrheit haben wir -fürmiteine unserer Mehrheit haben der wir maßvolle Erhöhung für eine maßvolle der Grundsteuern und Erhöhung der Gewerbe- rungspflichtige Alsfeld entstehen;Arbeitsplätze in Alsfeld entstehen; - mit dem Betrag von 10.000 Euro -mit weiterhin wir gemeinsam dem haben Vogelsbergkreis die mit dem für Vogelsbergkreis die Möglichkeit schnelles Internet -jährlich, mit dem Betrag vonden 10.000 Euro den wir in Haushalt jährlich, denhaben, wir inunterstützt den Haushalt eingestellt die Möglichkeit für schnelles Internet in den Stadtteilen geschaffen; denunsere Stadtteilen geschaffen; -in für Mitbürger haben wir eingestellt die Stadt auf haben, unsere unterstützt Initiative hin Stadt unsere Initiative hin Kinder auf wirtschaftlich benachteilig- -diefür unsere Mitbürger auf habendem wir Barrierefreiheit die Barrierefreiheit auf dem Marktplatz und am Bahnhof auf Kinder wirtschaftlich benachteiligter Familien, damit diese bei Kinter Familien, damit diese Kindergarten-Ausflügen o.ä. bei teilneh- Marktplatz und am auf die Tagesordnung derBahnhof Stadtpolitik die Tagesordnung der Stadtpolitik gesetzt und bereits zahlreiche dergarten-Ausflügen o.ä. teilnehmen können; -men diekönnen; SPD-Fraktion hat erreicht, -dass diedie SPD-Fraktion hat erreicht, städtische Förderung für gesetzt und bereits zahlreiche Verbesserungen umgesetzt. Verbesserungen umgesetzt. Grundsteuern und Gewerbesteuer gestimmt undder zweimal eine steuer gestimmt undErhöhung zweimal eine einseitige unsoziale der einseitige unsoziale Grundsteuern - zuErhöhung Lasten der der Grundsteuern - zu Hauseigentümer und Lasten Mieter derHauseigentümer und Mieter durch den Bürgermeister verhin-durch dert; den Bürgermeister verhindert; - unter Bürgermeister Ralf Becker -klagten unter wir Bürgermeister Becker erfolgreich Ralf gegen das klagten wir erfolgreich gegen das Land Hessen und haben mit dem Land Hessen und haben dass mit dem "Alsfeld-Urteil" erreicht, der "Alsfeld-Urteil" erreicht, dass der kommunale Finanzausgleich in kommunale in Hessen neu Finanzausgleich geordnet werden Hessen neu geordnet werden musste; musste; - trotz der schlechten Rahmenbe-dingungen trotz der durch schlechten Rahmenbedas Kinderfördedingungen durch das Kinderförderungsgesetz des Landes haben wir dass die städtische Förderung für unsere Stadtbücherei erhalten unsere blieb. Wir Stadtbücherei haben uns dafürerhalten eingeblieb. uns dafür eingesetzt, Wir das haben Erlenbad Alsfeld auf setzt, das Erlenbad Alsfeld auf eine solide finanzielle Grundlage eine solideund finanzielle zu stellen zahlreicheGrundlage Investitizu stellen und zahlreiche Investitionen angestoßen, um das Bad -dass unsere Partei dafür gesorgt, Alsfeld einehat Informationsfreidass Alsfeld eine Informationsfreiheitssatzung ausgearbeitet und in bühren für die Kindergartenplätze über fünf Jahre stabil gehalten über Jahreund stabil gehalten werdenfünf konnten es zu keinen heitssatzung ausgearbeitet in Kraft gesetzt hat, die es bis und dahin Kraft gesetztnur hat, indieFrankfurt es bis dahin in Hessen am werden konnten und es zu keinen Erhöhungen kommen musste; kommen musste; -Erhöhungen wir konnten erfolgreich gegen in Hessen nurhat; in Frankfurt am Main gegeben gegeben -Main wir haben unshat; für eine faire und -soziale wir haben uns für eine faire Aufund Vergabe städtischer telhessen" klagen und somit dafür gesorgt, dass haben die Wünmit dassder dieBürger Wünschedafür und gesorgt, Argumente sche und Argumente der Bürger bei der Planung von Windkraftanbei derberücksichtigt Planung vonwurden; Windkraftanlagen rechten weiter gemeinsam Stadtpolitik gehen. meinsam gehen. Dafür bitten wir Sie am 6. März Dafür bitten wir Sie März um Ihre Stimmen für am die 6. SPD. um Ihre Stimmen für die SPD. onen angestoßen, das Bad langfristig attraktiv zuum halten; attraktiv halten; -langfristig unsere Partei hatzu dafür gesorgt, rungsgesetz desdass Landes wir dafür gesorgt, die haben Elterngedafür die Elterngebührengesorgt, für die dass Kindergartenplätze -den wir„Teilregionalplan konnten erfolgreich Energiegegen Mitden „Teilregionalplan Energie telhessen" klagen und haben Mitso- Liebe Bürgerinnen und Bürger, Liebe und der Bürger, lassen Bürgerinnen Sie uns den Weg gelassen SieStadtpolitik uns den Weg der gegerechten weiter soziale Vergabe städtischer träge eingesetzt. MittlerweileAufist trägeLand eingesetzt. Mittlerweile ist das Hessen diesem Beispiel das Hessen Tariftreuegesetz diesem Beispiel durchLand ein eigenes durch gefolgt;ein eigenes Tariftreuegesetz gefolgt; lagen berücksichtigt wurden; 2 2 Florian Sauermann Florian Sauermann Vorsitzender der SPD Alsfeld Vorsitzender der SPD Alsfeld Alsfeld.Zusammenhalten Alsfeld.Zusammenhalten ten gebührenfrei zu gestalten Diese und Familien von den monatli- der Gebühren ist ein gangbarer dama chen Kosten zu befreien. und verantwortungsvoller Weg. durch Wir sehen auch einen Nr. 01/2016 Mit dem von der SPD im wichtigen Beitrag zur Nr. 01/2016 Hessischen Landtag vorgelegten Familienfreundliches Alsfeld: Chancengleichheit von Frauen und Lände stufenweise Abschaffung darin ersten Gesetzentwurf Alsfeld: zur Männern, weil Frauen ihre Familienfreundliches Wir wollen Eltern von den Kitagebühren entlasten Förderung von Chancengleichheit Möglichkeiten zum Wiedereinstieg Wir wollen Eltern von den Kitagebühren entlasten SPD Alsfeld unterstützt Landespartei in der hessenweite frühkindlichen Aktion Bildungderoder der Vereinbarkeit mit dem SPD Alsfeld unterstützt Landespartei möchten hessenweite wir die FamilienAktion bei denderBeruf dadurch verbessern können. Fortsetzung von Seite 1. werden. Die komplette Angeboten der frühenEntlastung Bildung hat vor der letztenBouffier Landtagswahl Ministerpräsident (CDU) Fortsetzung von Seite 1. werden. Die komplette der Eltern könnte mit Denn der schrittweise entlasten.Entlastung hat vorversprochen, der letzten dass Landtagswahl 2013 er eine Wir sind der Meinung, dass die der Eltern reißen könnte mit ersten der Freistellung im häufig Kitagebühren tiefe 2013 versprochen, er eine finanzielle Entlastungdass Hessens aus Wir der Meinung, dass die bestesind Bildung und Betreuung für Freistellung ersten Kindergartenjahr für einen Löcher in das imBudget von finanzielle Neuregelung Entlastung Hessens des aus der beste Bildung und Betreuungvon für alle Kinder, unabhängig Kindergartenjahr für beendet einen Halbtagsplatz, einer Familien. Das danach muss der Neuregelung für Länderfinanzausgleichs alle Kinder, und unabhängig von Geldbeutel sozialer Her- Halbtagsplatz, danach U3erster einer Freistellung im Ein Bereich für werden. Länderfinanzausgleichs für die Einführung beziehungsweise Geldbeutel sozialerstehen Herkunft, zur und Verfügung Freistellung im Bereich U3 und für einen Halbtagsplatz Entlastungsschritt sollte deshalb Einführung der beziehungsweise Erweiterung Gebührenfreiheit kunft, Verfügung stehen müssen. zur Dazu gehört für uns einen und schließlich über bereits im Halbtagsplatz Jahr eine 2017 komplette gemacht Erweiterung der Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten nutzen müssen. gehört von für Kinuns das Ziel, Dazu den Besuch schließlich überauch eine für komplette Freistellung die werden: Wir streben an, dass von Kindertagesstätten wolle. Wir nehmen nutzen den das Ziel, den von Kindergärten und Besuch Kindertagesstät- Freistellung auch für die Ganztagsplätze erfolgen. bereits mit dem kommenden wolle. Wir nehmen Ministerpräsidenten beim dergärten und Kindertagesstätten gebührenfrei zu gestalten Ganztagsplätze erfolgen. Diese stufenweise Haushaltsjahr die Abschaffung Eltern von Ministerpräsidenten beim Wort und fordern sein Versprechen von ten zu gestalten und gebührenfrei Familien von den monatli- Diese stufenweise Abschaffung der Gebühren ist ein gangbarer Gebühren für den Halbtagsplatz und fordern Versprechen von damals ein. sein Wenn Spielräume und den monatlichen Familien Kosten zuvon befreien. der ein gangbarer und verantwortungsvoller Weg. im Gebühren zweiten istKindergartenjahr, damals durch Wenn den Spielräume neuen chen Kosten zu befreien. und verantwortungsvoller Weg. Wir einen analogsehen zu darin den auch derzeitigen durch den Länderfinanzausgleich da neuen sind, Wir sehen wichtigen Regelungen einen zur letzte Länderfinanzausgleich sind, müssen sie dazu auchdagenutzt Mit dem Landtag von der vorgelegten SPD im Hessischen wichtigen zur Chancengleichheit von Frauen und Kindergartenjahr,Beitrag entlastet müssen um sie unser dazu gutes auch Angebot genutzt werden, Hessischen Landtag vorgelegten ersten Gesetzentwurf zur Chancengleichheit Frauen und Männern, weil von Frauen ihre werden, unserattraktiver gutes Angebot vor Ort umnoch und ersten Gesetzentwurf zur Förderung von Chancengleichheit Männern, Frauen ihre Möglichkeitenweil zum Wiedereinstieg vor Ort noch 3 attraktiver und familienfreundlicher zu gestalten. Förderung von Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung Möglichkeiten zum Wiedereinstieg oder der Vereinbarkeit mit dem familienfreundlicher zu gestalten. in der wir frühkindlichen Bildung möchten die Familien bei den oder der Vereinbarkeit dem Beruf dadurch verbessern mit können. möchten wir der die Familien den Angeboten frühen bei Bildung Beruf dadurch verbessern Ministerpräsident Bouffierkönnen. (CDU) Angeboten frühen Bildung schrittweise derentlasten. Denn Ministerpräsident Bouffier (CDU) Mit dem von der SPD im darin auch Beitrag für das schrittweise entlasten. Kitagebühren reißen häufig Denn tiefe Kitagebühren reißenBudget häufig tiefe Löcher in das von Löcher Budget von Familien. in Dasdas muss beendet Familien. werden. Das Ein muss werden. EntlastungsschrittEinsollte beendet erster erster deshalb Entlastungsschritt sollte gemacht deshalb bereits im Jahr 2017 bereits 2017 an, gemacht werden: im WirJahr streben dass werden: Wir dem strebenkommenden an, dass bereits mit bereits mit dem Haushaltsjahr die kommenden Eltern von Haushaltsjahr die Halbtagsplatz Eltern von Gebühren für den Gebühren für den Halbtagsplatz im zweiten Kindergartenjahr, im analogzweiten zu Kindergartenjahr, den derzeitigen analog zu Regelungen den das derzeitigen für letzte Regelungen für Kindergartenjahr, Kindergartenjahr, das entlastet letzte entlastet 3 3 ein. des die den Wort und fo müsse werde vor familie Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 „Krankenhäuser haben einen schweren Stand“ Gesundheitsversorgung im Fokus der Sozialdemokraten Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Kaffeeklatsch mit Kandidaten“ besuchte die Alsfelder SPD das Rambachhaus, um dort über die Gesundheits-, Familien- und Seniorenpolitik zu sprechen. Der Vorsitzende der SPD Vogelsbergkreis, Swen Bastian, begrüßte die anwesenden Gäste und bedankte sich beim Referenten Ingo Schwalm, Demenzberater und Fachkrankenpfleger für die Psychiatrie, für dessen Bereitschaft unter dem Titel „Keine Angst vor Demenz“ über seine Erfahrungen in der Betreuung und Begleitung von Demenzpatienten im Vogelsbergkreis zu berichten. Seit vielen Jahren setzt sich Schwalm unter anderem für die Belange der etwa demenzkranken 2000 Menschen im Vogelsbergkreis ein. Im Bündnis für Familie des Vogelsbergkreises engagiert er Handlungsfeld sich im „Pflege und Gesundheit“, wodurch in allen 19 Städten Kreises und Gemeinden des Informationsveranstaltun- gen angeboten werden konnten. Schwalm aus Sicht eines Schwalm zeigte sich erfreut Ingo Schwalm rückte die gute Pflegefachmanns ein: So hätten darüber, dass die Politik in Stadt Arbeit die Krankenhäuser in Deutschland und Kreis die Wichtigkeit des ambulanten Pflege in den Fokus. einen Alsfelder Krankenhausstandortes Oft mehr Häuser würden bundesweit erkannt hätte. häufig leider die Menschen, die einfach Manfred Görig sich in der stationären vergessen würden täglich und jedoch schweren Stand. Immer aufgegeben und Mit und Landrat der SPD- um die geschlossen. Gab es im Jahr 2000 geführten Kreiskoalition habe das Pflegebedürftigen in den noch 2242 Krankenhäuser, seien Alsfelder Einrichtungen zu Hause es jetzt nur noch etwa 1980. Fürsprecher kümmern. „Ohne gute Pflege gibt Experten zufolge sei mit weiteren Probleme nicht nur beschreiben, es Schließungen bis 2020 zu rechnen sondern auch anfassen würden. und zwar in einer Größenordnung „Mit einem deutlichen Bekenntnis von Dies zur Weiterführung in kommunaler und die Ehrenamtlichen, die sich bedeute in den meisten Fällen Hand und für den Erhalt der um den Wegfall der wohnortnahen Geburtenstation mehr Gesundheitsversorgung Görig Wert- Bevölkerung sowie den Verlust Sozialdemokraten einen wichtigen schätzung verdient. von Pflock eingeschlagen“, freute sich Auch auf die aktuelle Situation der insbesondere Krankenhauslandschaft ländliche Regionen stark treffe. keine versorgung“, vielen und gute so pflegenden diesen kümmern, GesundheitsSchwalm. Die Angehörigen Personenkreis hätten Aufmerksamkeit und ging mindestens 10%. für Arbeitsplätzen, die was strukturschwache, 4 Krankenhaus und Schwalm. starke erhalten, die haben die Landrat Vogelsberger Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 Mit einem starken Partner in der für Demenzpatienten, Fragen rund gute, Region Krankenhaus um die Mobilität und die Palliativ- Gesundheitsangebote Alsfeld nachhaltig gesichert und und Hospizversorgung umfasst.“ Vogelsbergkreis weiter ausgebaut die gute Gesundheitsversorgung Mit werden und die Kommunen vor für Gesundheitskonzept, welches im Ort gewährleistet. Kommunalwahlprogramm der SPD eigenen Anstrengungen erhalten. Einen Ausblick auf die weiteren Vogelsbergkreis Anstrengungen Stellenwert wird die gab das Bevölkerung der der dauerhaft Kreispolitik dem integrierten einen flächendeckende Unterstützung im bei ihren hohen einnehme, könnten SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian zum Abschluss der Veranstaltung: „Es ist Ziel der Sozialdemokraten, gemeinsam mit der Fachstelle für Gesundheitliche Versorgung ein ganzheitliches, flächendeckendes Gesundheits- konzept zu entwickeln, das die hausärztliche Versorgung, Krankenhäuser, Pflege, Angebote Im Portrait: Pascal Roglin „Warum ich für die SPD antrete? Na weil die SPD die Partei der Chancengleichheit ist!“ Mein Name ist Pascal Roglin und ich bin 27 alt. Von Beruf bin ich Diplom Ingenieur für Energie- und Gebäudetechnik. Meine Fachgebiete sind also die erneuerbaren Energien und die Energetische Sanierung. Neben diesem Fachgebiet im Bereich Umweltschutz möchte ich mich für Chancengleichheit einsetzen. Kostenfreie Kitaplätze gehören da nach der Einarbeitungsphase oder für mich unbedingt dazu. wenn Diese gleichen nicht im Unternehmen die etabliert finanziellen Benachteiligungen bei müssen. den Kindern und deren Eltern aus, So habe ich es durch meine sondern nehmen Arbeitgebern die nur sie auch den Cousine Scheu, eine eine sind, ersetzt werden (Mechatronikerin) meiner und Kommilitoninnen Stelle mit einer Frau zu besetzen. hautnah miterleben dürfen. Denn der Grund warum Frauen Des Weiteren werde ich mich für immer noch weniger verdienen das Krankenhaus einsetzten, weil und Stelle es mir bei der Vorstellung graut, suchen müssen, ist doch die Angst im Ernstfall kilometerweit fahren der oder länger nach Arbeitgeber, einer dass diese schwanger werden können und somit unter Umständen 5 gleich transportiert müssen. werden zu Alsfeld.Zusammenhalten Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 Im Portrait: Anette Schmidt Im Portrait: Anette Schmidt In Alsfeld geboren, ich In Alsfeld geboren, habe die ich Wir baten um Unterstützung, Wir baten um Unterstützung, die und meine Schulund Verkehrssituation auch im Sinne Verkehrssituation auch im Sinne Berufsausbildung zur Bankkauffrau Berufsausbildung zur Bankkauffrau der Anwohner zu verbessern. der Anwohner zu verbessern. in Alsfeld absolviert und arbeite in Alsfeld absolviert und ich arbeite Für die Zukunft wünsche mir Für die Zukunft wünsche ich mir aktuell aktuell alsdaskaufm. Angestellte ein Alsfeld, seinen Einwohnern ein Alsfeld, das seinen Einwohnern ebenfalls in Alsfeld. ebenfalls Alsfeld. mit all in ihren unterschiedlichen mit Ein besonderes Anliegen ist mir Ein besonderes Anliegen ist mir Ansprüchen, geprägt durch die Ansprüchen, geprägt durch die der der Schutz der Anwohner jeweilige Lebensphase, gerecht jeweilige verkehrsreicher wird. wird. meine habe Schul- als kaufm. Schutz Angestellte der verkehrsreicher Anwohner Straßen. Ich Straßen. Ich all ihren unterschiedlichen Lebensphase, gerecht wohne mit meiner Familie an der wohnegemeinsam mit meiner Familie Nur könnenan der wir Nur B 62 in Leusel. Im Jahr 2014 B 62 in Leusel.erreichen. Im JahrDarum 2014 Veränderungen Veränderungen erreichen. Darum konnte konnte ich zusammen mit kandidiere ich als Parteilose auf kandidiere ich als Parteilose auf anderen der Liste der ich zusammen anderen Bürgermeister Unterschriftenliste mit Anwohnern Paule der Anwohner eine Leuseler überreichen. SPD Anwohnern für die der Bürgermeister Paule eine Stadtverordnetenversammlung. Unterschriftenliste der Anwohner gemeinsam Liste der können SPD für wir die Stadtverordnetenversammlung. Leuseler überreichen. Sicher ist sicher: Erst mal Sicher SPD istankreuzen! sicher: Erst6.März mal SPD SPD ankreuzen! wählen! 6.Mä SPD Alsfeld für faire SPD Grundsteuern Alsfeld fürund faire Anliegerbeiträge Grundsteuern und An Wir alle haben bereits mehrfach vomWir Demografischen alle haben bereits Wandel mehrfach und seinen vom Demografischen Folgen gehört. Sehr Wandel viele und Menseinen Folg schen aus dem Vogelsberg und nichtschen zuletzt aus aus dem Alsfeld Vogelsberg pendelnund täglich nichtzuzuletzt ihren Arbeitsplätzen aus Alsfeld pendeln in dastäglich zu ihr Rhein-Main-Gebiet oder in die nächstgrößeren Rhein-Main-Gebiet Städte Gießen, oder inMarburg die nächstgrößeren oder Fulda. Städte Gießen, Marburg oder F Ein großer Teil dieser Menschen Ein großer Teil unserer dieser Menschen kommt es aus Sicht da- kommt es aus daschaftliche und unserer übrige Sicht Grund- schaft tut dies, da das „Leben auf dem tut dies, da das auf dem rauf an, dass die„Leben Verteilung der rauf an, dass auf die 560 Verteilung der stücksflächen) %- Punkte stücks Land“ unterm Strich günstiger ist Land“ unterm Strich vorhandenen günstiger ist notwendigerweise notwendigerweise vorhandenen geplant. Die Gewerbesteuer sollte gepla als in der Stadt. Noch! als in der Noch! Kosten fairStadt. stattfindet. Kosten fair nur stattfindet. zeitgleich um wenige Pro- zeitgle Es ist Aufgabe der Politik optimale Es ist Aufgabe optimale Gleich zweimalder hatPolitik Bürgermeister Gleich zweimal hat Bürgermeister zentpunkte auf 399% erhöht wer- zentp Rahmenbedingungen zu schaffen, Rahmenbedingungen zu schaffen, Paule (CDU) sehr deutlich gezeigt, PauleDie (CDU) sehr deutlich gezeigt, den. überproportionale Anhe- den. D in denen sich die Menschen in in denen dieer Menschen in auf welche sich Kosten die Haushal- auf welche Kosten er diehätte Haushalbung der Grundsteuer eine bung den Dörfern und in der Stadt dender Dörfern in zu der einem Stadt te Stadt und Alsfeld te der Stadt Alsfeld des zu Lebens einem deutliche Verteuerung deutli wohlfühlen. wohlfühlen. Ausgleich bringen möchte. Für das Ausgleich bringen möchte. das für alle Alsfelderinnen und Für Alsfel- für al Leider sind die wirtschaftlichen Leider2014, sindalso diebereits wirtschaftlichen Jahr im ersten Jahr mit 2014, bereits Denn im ersten der sichalso gebracht. die der m Rahmenbedingungen nicht immer Rahmenbedingungen nicht immer Jahr nach seiner Amtsübernahme, Jahr nach seiner Amtsübernahme, Grundsteuer zahlen sowohl Eigen- Grund so, dass „aus dem Vollen ge- so, erstmalig dass „auseine demErhöhung Vollen der gewar war erstmalig eine Erhöhung der heimund Gewerbegrundstücks- heim- schöpft“ werden kann. Dennoch schöpft“ werden kann. Dennoch Grundsteuer A und B (landwirt- Grundsteuer A und B (landwirt- 6 6 Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 besitzer wie auch die Mieterinnen bringen. Über jedem Straßenan- Diese Fragen haben sich die Ver- und Mieter. lieger schwebt das Schwert der antwortlichen der Stadt Alsfeld in Durch unsere Mehrheit in der Anliegerbeiträge. Je nach Anzahl der Vergangenheit immer wieder Stadtverordnetenversammlung der Anlieger und Verkehrsbedeu- gestellt. konnten wir diese drastische Er- tung der Straße können hier sehr Den aktuell lauten Ruf, den „In- höhung abfedern und für eine schnell viele tausend Euro fällig vestitionsstau bei den Straßen“ ausgewogenere Verteilung von werden. Besonders dramatisch ist, der letzten Jahre kurzfristig anzu- 485 % Punkten für die Grundsteu- dass diese Beiträge innerhalb ei- gehen, er A und B sowie 425 % Punkte nes Monats nachdem der Bei- Stadtverordneten für tragsbescheid ist, von Mehrheiten oder Parteibuch- Umso mehr verwundert mussten fällig sind. Immer wieder kann farben – auch vor vielen Jahren die Stadtverordneten die Grund- man lesen oder hören, dass An- schon sehr einfach in die Stadtpo- steuerpläne Bürgermeisters wohner mit diesen Beträgen fi- litik bringen können. Die zuvor für das Jahr 2015 zur Kenntnis nanziell überfordert sind. Am Ende genannten Gründe dürften jedoch nehmen, denn dort wurde erneut droht gar die Zwangsversteige- bei allen Beteiligten im Kopf ge- vorgeschlagen, die Grundsteuer A rung des Eigenheims. wesen sein. und B auf 560% Punkte zu erhö- Dies ist auch einer der Gründe, Sich nun also hinzustellen und zu hen und die Gewerbesteuer sogar warum in der Vergangenheit in proklamieren, es müssten mehr von 425 auf 399 % Punkte zu Alsfeld weniger Straßen saniert Straßen saniert werden, ohne zu senken. wurden, als aus technischer Sicht sagen, wer diese Kosten trägt, ist Besonders hervorzuheben ist in hätten saniert werden müssen. Die in hohem Maße unseriös! Nach diesem Zusammenhang, dass die betriebsgewöhnliche derzeitigem Grundsteuer von jedem Grundbe- dauer einer Straße liegt zwischen Stadt Alsfeld werden die Baukos- sitzer dessen 25 und 30 Jahren. Wie viele Stra- ten je nach Verkehrsbedeutung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit ßen in ihrem Wohnort haben die- der Straße zwischen Stadt und zu zahlen ist. Sie unterscheidet ses Alter? Wie viele Menschen Anliegern aufgeteilt. Dabei variiert sich damit grundlegend von der leben an diesen Straßen und wie der Anteil, der auf die Anlieger zu Gewerbesteuer, bei der lediglich viele Menschen können sich eine verteilen ist, zwischen 25 % bei die Gewinne des Unternehmens Sanierung „ihrer“ Straße im fünf- überörtlichen versteuert werden. Sofern es also stelligen Bereich wirklich leisten? die nicht Land-, Kreis- oder Bun- die Gewerbesteuer des unabhängig von sorgen. eingetroffen einem Unternehmen wirtschaftlich schlecht geht und die Gewinne gering sind oder gar ausbleiben, fällt keine Steuer an. Unser Motto ist: Alsfeld.Zusammenhalten. Und das gilt auch für eine gerechte Steuerverteilung! Aber nicht nur die Grundsteuern können die Haus- und Grundbesitzer um manche ruhige Nacht 7 Nutzungs- hätten alle – gewählten unabhängig Satzungsrecht der Durchgangsstraßen Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 desstraßen sind, 50 % bei in- und Gemeinden die notwendigen rechtigkeit führen. Sie wird jedoch und 75 % bei reinen Anliegerstra- Anlieger, sondern auf alle Grund- ne Grundbesitzer nicht mehr von ßen. Wenn man vom habe jeweiligen In Alsfeld geboren, ich Wohnort ausgehend, meine Schul- vor dem und geistigen Auge zurdie Straßen Berufsausbildung Bankkauffrau stückseigentümer beispielsweisedie in Wir baten um Unterstützung, einen Ortsteil umlegen Es Verkehrssituation auch können. im Sinne zu hohen Beiträgen erdrückt wer- handelt sich dabei um die wiederder Anwohner zu verbessern. kehrenden Straßenbeiträge. Sofern Für die Zukunft wünsche ich mir der Fall ist. innerhalb Abrechnungsgeein Alsfeld, eines das seinen Einwohnern bietes saniert werden, mit all Straßen ihren unterschiedlichen Alsfeld die Initiative für eine ge- erfolgt die Umrechnung der KosAnsprüchen, geprägt durch die ten auf alle Grundstückseigentüjeweilige Lebensphase, gerecht lung gestartet. Im Dorfgemein- feld die Kosten für Straßen. die Straßensaverkehrsreicher Ich nierungen tragen wird. Das derwohne mit meiner Familie an der mer wird. des Abrechnungsgebietes. Dies im Ergebniskönnen deutlich geNur hat gemeinsam wir in öffentlicher Sitzung zu diesem zeitige welB 62 inAbrechnungsmodell, Leusel. Im Jahr 2014 ches in ganz die am meiskonnte ich Hessen zusammen mit ringere Beiträge erreichen. für den Einzelnen Veränderungen Darum zur Folge. Der kandidiere ich Erhebungszeitraum als Parteilose auf wir eine Initiative zur Einführung ten angewendete Form darstellt, anderen Anwohnern geht zudem davonPaule aus, dass eine der Bürgermeister der wiederkehrenden Beiträge der Liste der SPD für die hängt vom Umfang des zu erstelStadtverordnetenversammlung. Stadtverordnetenversammlung größte Nutzungsvorteil StraUnterschriftenliste der einer Leuseler ße beim jeweiligen Anlieger liegt. Anwohner überreichen. lenden Es Mehrheit beschlossen haben. Die- handelt sich also nicht um eine sem Beschluss, eine entsprechen- Dies ist insofern zutreffend, da der Steuer, die jährlich zu zahlen ist. de Satzung über wiederkehrende Erschließung im Bebauungsverfah- Wenn keine Sanierung stattfindet, Straßenbeiträge zukommt. Allerdings ist es in der gilt für Grundbesitzer, die bereits Paule (CDU) an der Spitze bis täglichen Praxis auch so, dass ein durch Sanierungen Beiträge in der heute nicht nachgekommen. nerörtlichen Im Portrait: Anette Schmidt Straßenbeiträge nicht nur auf die definitiv dazu führen, dass einzel- Durchgangsstraßen durchgeht, wird man und sehr arbeite schnell in Alsfeld absolviert feststellen, die Mehrheit der aktuell alsdass kaufm. Angestellte Anliegerkosten zwischen 50 und ebenfalls in Alsfeld. 75 liegen dürfte. Ein %besonderes Anliegen ist mir Somit dürfte klar sein, wer in Alsder Schutz der Anwohner Bauprogramms ab. den - wie dies aktuell leider noch Bereits im Jahr 2013 hat die SPD rechtere Anliegerbeitragsvertei- schaftshaus Altenburg haben wir Thema erstmalig informiert, bevor dieses Satzungsmodells eingebracht und mit in der breiter vorzulegen, ist Sicher istgroße sicher: Erst wird malauch SPD SPD der Magistrat mit wählen! Bürgermeister ren eine sehr Bedeutung nicht ankreuzen! gezahlt! Gleiches 6.März SPD Alsfeld für faire Grundsteuern und Anliegerbeiträge Großteil der Straßen nicht ausVergangenheit gezahlt haben. schließlich durch die direkten AnDiese werden innerhalb einer Frist Wir fordern daher: Wir alle haben bereits mehrfach vom Demografischen Wandel und seinen Folgen gehört. Sehr viele Menlieger genutzt wird. von 25 Jahren von Zahlungen Alsfeld.Zusammenhalten. schen aus dem Vogelsberg und nicht zuletzt aus Alsfeld pendeln täglich zu ihren Arbeitsplätzen in das In Hessen ist es daher seit einigen verschont. Diese Umverteilung der Für faire Anliegerbeiträge! Rhein-Main-Gebiet oder in die nächstgrößeren Städte Gießen, Marburg oder Fulda. Jahren möglich, dass die Städte Beiträge kann zu mehr BeitragsgeEin großer Teil dieser Menschen kommt es aus unserer Sicht daschaftliche und übrige Grundtut dies, da das „Leben auf dem rauf an, dass die Verteilung der stücksflächen) auf 560 %- Punkte notwendigerweise vorhandenen geplant. Die Gewerbesteuer sollte Letzte Geburtenstation im Vogelsbergkreis Land“ unterm Strich günstiger ist als in der Stadt. Noch! Kosten fair stattfindet. zeitgleich nur um wenige Pro- Es ist Aufgabe der Politik optimale Gleich zweimal hat Bürgermeister zentpunkte auf 399% erhöht wer- Unterstützung für das Alsfelder Kreiskrankenhaus: Nur mit der SPD Alsfeld Rahmenbedingungen Paulemehr (CDU) gezeigt,unbestritten den. Die größter überproportionale AnheDas Kreiskrankenhauszuin schaffen, Alsfeld ist mit alssehr 600deutlich Beschäftigten und wichtigster in denen sich Menschen auf welche Kosten die Haushalbung der Grundsteuer hätte Arbeitgeber derdie Stadt und deringesamten Region. Ihmerkommt eine herausgehobene Bedeutung für eine die den Dörfern und in der te der Stadt Alsfeld zuzu.einem Gesundheitsversorgung und Stadt Standortqualität unserer Heimat deutliche Verteuerung des Lebens wohlfühlen. Ausgleich bringen möchte. Für das für alle Alsfelderinnen und Alsfel- Leider wirtschaftlichen Währendsind sich die alle politischen Mit- Jahr 2014, im Unterersten Alsfeld, die also einebereits konkrete der mitdafür sich gesorgt, gebracht.dass Dennunser die quent Rahmenbedingungen immer bewerber auf bloße nicht Solidaritäts- Jahr nach seiner Amtsübernahme, stützung für das Krankenhaus Grundsteuer EigenKrankenhaus zahlen mit sowohl 10 Millionen so, dass „aus beschränkt dem Vollen gebekundungen haben, war erstmalig Erhöhung gefordert hat. eine Im Kreis hat der die heimGewerbegrundstücksEuro anund laufender Unterstützung, schöpft“ werden kann. Dennoch war die SPD die einzige Partei in Grundsteuer und 2012 B (landwirtSPD seit demA Jahr konse- 12 Millionen an Investitionen und 8 6 Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 zusätzlich 3,5 Millionen Euro aus dem Bundesinvestitionsprogramm zukunftsfest gemacht wird. Während Landrat Manfred Görig und die SPD-geführte Kreiskoalition intensiv und erfolgreich an der Zukunftssicherung gearbeitet haben, beschränkte sich die CDU unter ihrem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Paule auf das Äußern von Kritik und die wohlklingende Forderung nach stärkeren An- strengungen. Und das, obwohl es Heiligabend 2015 im Alsfelder Krankenhaus: die CDU gewesen ist, die mit ihrer Die SPD besucht die Abteilungen und Stationen Nichtentscheidung im Jahr 2009 und der folgenden Untätigkeit bis sundheitliche Versorgung unserer klare Position formuliert und be- zum Regierungswechsel im Vo- Bürgerinnen und Bürger gewähr- kennen uns zur Unterstützung des gelsbergkreis das Haus stark be- leistet und der Erhalt der mehr als KKH: lastet hat. Es ist schon ein Trep- 600 Arbeitsplätze gesichert. Zu- •Das Kreiskrankenhaus in Alsfeld penwitz, wenn die CDU als Oppo- dem ist der Erhalt des Kranken- wird durch eine wirtschaftliche, sitionspartei stärkere hauses ein nicht zu unterschät- dauerhaft tragbare Lösung in sei- Anstrengungen fordert und sich in zender Faktor für die Attraktivität nem Bestand gesichert und durch Alsfeld selbst gegen einen Prüf- des Wirtschaftsstandortes Alsfeld. verstärkte Investitionen zukunftssi- auftrag für eine städtische Beteili- Das in den vergangenen Monaten cher aufgestellt. Eine Privatisie- gung aus dem Kommunalen In- an anderer Stelle sehr viel Energie rung des Kreiskrankenhauses wird vestitionsprogramm ausspricht. darauf verwendet wurde, diese es mit der SPD nicht geben. Mitbewerber Unterstützung mit allen Mitteln zu lehnen eine städtische Beteiligung verhindern, ist nicht nur bedauer- Wir wollen durch einen finanziel- an den Investitionen ebenso ab, lich sondern auch schädlich für len Zuschuss dafür sorgen, dass wie auch ein klares Bekenntnis zur das Haus. die Geburtshilfe am Kreiskranken- kommunalen Trägerschaft. Außer Um gemeinsam mit dem Vogels- haus in Alsfeld erhalten bleibt. Lippenbekenntnissen man bergkreis mehr für unser Kreis- dort für das Krankenhaus und krankenhaus in Alsfeld erreichen Deshalb ist am 6. März jede seine zu können, bitten wir Sie um ein Stimme für die SPD auch eine wenig übrig. starkes neue Stimme für ein starkes und zu- Wir hätten gerne erreicht, dass Wahlperiode. Denn echte Unter- kunftssicheres Krankenhaus vor auch die Stadt Alsfeld das Kreis- stützung gibt es nur mit uns! In Ort in Alsfeld! krankenhaus konkret unterstützt. unserem Damit wäre die wohnortnahe ge- gramm 2016-2021 haben wir eine Unsere im Kreis politischen Beschäftigten hat leider nur Mandat für die Kommunalwahlpro- 9 Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 Im Portrait: Achim Quehl Vereinsförderung in Alsfeld „Nur die SPD bringt die Vereine an die Spitze“ Wenn man in Alsfeld an Vereine wegzudenken. Hilfe zu unser aller Wohl sorgen denkt, fällt einem meist der Sport Im Bereich der Stadt Alsfeld ha- oder unser kulturelles Leben in ein, ben wir seit wenigen Jahren wie- Alsfeld bereichern. Auch dort wird Aber der eine Vereinsförderung in Hö- Vereinsarbeit an der Basis betrie- viele he von 55.000 Euro. Diese Förde- ben die es verdient weiter geför- weitere attraktive und für das rung gilt es wenn möglich auszu- dert zu werden. Gemeinwohl wichtige Vereine! bauen. Bei ca. 180 Vereinen, die insbesondere oder der Alsfeld Liebe der Fußball- Handballsport. hat auch noch Mitbürgerinnen und sich über drei Wege der Förde- 38jähriger- rung aus diesem Topf bedienen Politikneuling aus Eifa möchte ich können, sollte dies nur der Anfang mich im Alsfelder Stadtparlament zu einer an den Bedürfnissen der besonders für alle ehrenamtlich Vereine tätigen Mitbürger, als Menschen schönen orientierten Förderung in unserer sein. Mit den Vereinen in einen Heimatstadt stark Dialog kommen, sie fördern aber machen! auch fordern muss das Ziel einer Im Sport haben wir ein „Dreieck: unterstützenden Vereinsförderung Sport – Politik – Wirtschaft“ in der sein. Egal ob sportlich oder kultu- Gesellschaft akzeptiert. Hier sind rell -alle profitieren davon. Sponsoringpartnerschaften für Nicht vergessen möchte ich die Vereine im vielen Ehrenamtlichen in all den mehr Vereinen, die für Sicherheit und üblich Vereinsalltag und nicht Landrat Manfred Görig bei der Eröffnung des Neujahrsempfanges für Vereinsvorstände 10 Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 Fakt ist… Bürgermeister seine rung mit entsprechenden Perso- zuführen sind und nicht auf neue CDU-Fraktion schmücken sich mit nalkosten in der Stadtverwaltung größere Ansiedlungen von Firmen. der Vorlage ausgeglichener Haus- bedurfte. halte für die Jahre 2014 und 2015. Fakt ist, dass die Stabsstelle Wirt- Bürgermeister Fakt ist, dass der Haushalt 2014 schaftsförderung es bisher nicht CDU-Fraktion beklagen den Inves- trotz Haushaltssperre mit einem geschafft hat, die für 2015 geplan- titionsstau Defizit von ca. 890.000 € ab- te Broschüre für Wirtschaftsförde- (Straßen und Plätze) unserer Stadt. schloss. rung fertig zu stellen. Mehrfach Fakt ist, dass in der Vergangen- Fakt ist, dass der Haushalt 2015 angemahnt und mehrfach zuge- heit trotz ungenügender finanziel- vielleicht sagt! ler Ausstattung bereits viel getan Fakt ist, dass alle großen Unter- worden ist wie z. B. Liederbacher nehmensansiedlungen STI, und Altenburger Straße und zu- Raiffeisen- künftig noch viel getan werden mit Überschuss“ war ein Paule und einem „leichten abschließt. Überschuss Geplant von ca. 435.000 €. Sealed Air, Warenzentrum, Bürgermeister Paule und seine Amtszeiten Jöckel der wie in den in Paule der und seine Infrastruktur muss. Bürgermeister CDU-Fraktion rühmen sich, der Diestelmann und Becker erfolgten Fazit ist, dass es seit 2013 zwar Wirtschaftsförderung und seit 2009 die Zahl der sozial- schöne Worte und Bilder gibt, sonderen Stellenwert zugewiesen versicherungspflichtigen aber nur mäßige Erfolge. zu haben: Wirtschaftsförderung ist plätze um 461 gestiegen ist. Chefsache! Fakt ist, dass die seit 2013 um Fakt ist, dass die Wirtschaftsför- 133 gestiegene Zahl der sozialver- SPD Ortsverein Alsfeld derung in der Vergangenheit stets sicherungspflichtigen Arbeitsplätze Florian Sauermann Chefsache gewesen ist. in Alsfeld auf die sehr guten Leis- Eichwaldstraße 12 Fakt ist, dass es keiner besonde- tungen der Alsfelder Unterneh- ren Stabsstelle Wirtschaftsförde- men und ihrer Mitarbeiter zurück- einen be- Arbeits- Impressum: 36304 Alsfeld Aktuell im Magistrat aktiv Neben einer starken und stabilen Angelika Schäfer und Frank Börner Mehrheit braucht es in der Politik an (im Bild v.L.n.R.) auch klare Verhältnisse im Magistrat, da dieses Gremium die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung umsetzt. Hier sind Personen mit Sachverstand und politischer Erfahrung gefragt. Derzeit gehören dem Magistrat der Stadt Alsfeld die SPD-Mitglieder Dieter Ermel, Jürgen-Udo Pfeiffer (1. Stadtrat), 11 Alsfeld.Zusammenhalten Nr. 01/2016 Unser Team für die Stadtverordnetenversammlung Neue Gesichter prägen unseren Wahlvorschlag Gute Kommunalpolitik kann nur dann erfolgreich sein, wenn Parteien breit aufgestellt sind und damit einen Querschnitt der Bevölkerung repräsentieren. Für eine erfolgreiche Politik braucht es allerdings auch die nötige Portion Erfahrung. Deshalb freuen wir uns darüber, dass wir Ihnen auch einige „alte Hasen“ auf dem Wahlvorschlag der SPD Alsfeld präsentieren können. Denn nur mit der richtigen Mischung aus neuen Ideen und Erfahrung kommt die Stadt Alsfeld weiter voran. Unsere 37 Kandidatinnen und Kandidaten: Florian Sauermann, Birgitt Börner, Heinz Heilbronn, Frank Schmidt, Achim Quehl, Anette Schmidt, Dr.Christoph Stüber, Carsten Weitzel, Frank Börner, Ralf Hamel, Daniela Hesse, Ingrid Neusel, Swen Bastian, Heinz Gieß, Axel Möller, Jürgen-Udo Pfeiffer, Angelika Schäfer, Dieter Ermel, Hans-WernerMüller, Pascal Roglin, Gerhard Wettlaufer, Ulrike Zwecker, Gerhard Stock, Mehmet Ilhan, Martina Paul, Bernd Sauermann, Wolfgang Kretzschmar, Willi Donath, Lothar Schäfer, Peter Rahm, Frank Diehl, Charly Klemer, Christa Haidu, Kathi Rahm, Karl Appel, Walter Weitzel, Dr.Jochen Zwecker (Reihenfolge gem. Wahlvorschlag) Am 6.März SPD / Liste 2 wählen! 12
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