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Ihre aktuelle Online-Zeitung
Nummer 1895 vom 29. Februar 2016
Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Gründer des Deutschen Polen Instituts Karl
Dedecius verstorben
Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für ESAGeneraldirektor Johann Dietrich Wörner
Brigitte Zypries MdB: Dialog mit Betriebs- und
Personalräten fortsetzen
„Nach der Wahl ist vor der Wahl“, meint Thea Nivea
in der März-Glosse
OB Jochen Partsch: Schließung der Kirche in Bursa
abgewendet
Michael Siebel MdL hat noch einen Platz für
„Girl`s Day“ frei
Wahlabend am 6. März in Centralstation
Am Mittwoch „Herbert-Wehner-Stammtisch“
SPD hebt Jugend auf Kandidatenliste hervor
Heute „Hart aber fair“ in der ARD zum Thema
Integration
Aus dem Umland
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Notunterkünfte werden geräumt
DGB zur Gemeindefusion im äußersten Süden
Hessens
DGB: Wählen gehen gegen Hass und Gewalt!
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UNO: Wahrscheinlich Tausende Syrer verhungert
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SPD: Bouffier soll sich von Steinbach distanzieren
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„Thüringische Landeszeitung“: Nerven liegen in
Koalition blank
„Stuttgarter Nachrichten“ kommentieren IranWahlen
Themen des Tages
Bundes- und Landespolitik
Pressespiegel
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Tipps und Trends
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Hauskauf – Kredite ab 0,5 Prozent
Schnelltest – Kaltschaummatratze von Penny
ARTE heute
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Der Übersetzer und Kulturvermittler
Karl Dedecius ist tot.
Der Gründungsdirektor des Deutschen Polen-Instituts arbeitete bis zuletzt
unermüdlich an seinem Übersetzungswerk.
Einer der letzten Vertreter der Kriegs- und Versöhnungsgeneration ist am 26. Februar 2016 im
Alter von fast 95 Jahren in Frankfurt am Main verstorben. Karl Dedecius, der unermüdliche
Kulturvermittler zwischen Deutschen und Polen, arbeitete bis zuletzt an einem Bildband, der ein
Resümee seines bewegten Lebens und Kulturschaffens ziehen sollte. Von 1980 bis 1997 war
Dedecius Direktor des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt, das sich als Kultureinrichtung
innerhalb kurzer Zeit ein hohes Renommee in Deutschland und Polen erwarb. Dedecius
übersetzte mehr als 3.000 Gedichte, veröffentlichte regelmäßig polnische Lyrik in deutschen
Verlagen, schrieb Essays zur polnischen Literatur und Geistesgeschichte, pflegte Freundschaften
mit polnischen Schriftstellerinnen und Schriftstellern. Von Darmstadt aus gab er die 50-bändige
„Polnische Bibliothek“ heraus, ebenso wie das siebenbändige „Panorama der polnischen Literatur
des 20. Jahrhunderts“. Er beschaffte Stipendien für polnische Intellektuelle und organisierte
Studienreisen für Journalisten, Übersetzer und Verleger aus dem Nachbarland. Nach dem
politischen Umbruch in Polen 1989/90 zeigte er sich offen für eine Erweiterung des Profils des
Instituts.
Prof. Dr. h. c. mult. Karl Dedecius wurde 1921 als Sohn deutscher Eltern in der polnischen
Industriestadt Lodz (Łódz) geboren. Nach Kriegsdienst in der Wehrmacht (u.a. bei Stalingrad)
und sowjetischer Gefangenschaft kam er 1952 über eine Zwischenstation in Weimar in den
Westen Deutschlands, wo er in einer Versicherungsgesellschaft tätig war. Erst nach Feierabend
konnte er sich seiner Leidenschaft für die polnische Literatur und ihrer Übersetzung widmen.
Seine Passion wurde 1959 mit der Herausgabe der ersten Anthologie „Lektion der Stille“ belohnt,
die einen großen Erfolg hatte und vielfach besprochen wurde. Unermüdlich übersetzte er
polnische Schriftsteller wie Zbigniew Herbert, Stanisław Jerzy Lec, Czesław Miłosz, Tadeusz
Różewicz, Wisława Szymborska, Adam Zagajewski und andere ins Deutsche. Seine
Übersetzungen trugen zur internationalen Aufmerksamkeit für das dichterische Schaffen von
Czesław Miłosz und Wisława Szymborska und zur Verleihung des Literaturnobelpreises 1980
bzw. 1996 an die polnischen Schriftsteller bei.
Für seine Arbeit als Autor und Mittler wurde er im In- und Ausland mehrfach ausgezeichnet. Er
ist u.a. Träger des Hessischen Kulturpreises, des Deutschen Nationalpreises, des DeutschPolnischen Preises, des Bundesverdienstkreuzes und Ordens des Weißen Adlers der Republik
Polen. 1990 wurde er mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet. Die
Ehrendoktorwürde der Universität Köln wurde ihm 1976 verliehen, die der Katholischen
Universität Lublin 1987, die der Universität Lodz 1990 und die der Universität Krakau 2000.
2011 folgte die Ehrendoktorwürde der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Seit 2003
vergibt die Robert Bosch Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Polen-Institut den
"Karl-Dedecius-Preis für polnische Übersetzer deutscher Literatur und deutsche Übersetzer
polnischer Literatur“.
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Zu den wichtigsten Büchern von Karl Dedecius zählen: "Deutsche und Polen. Botschaft der
Bücher" (1971), "Überall ist Polen" (1974), "Polnische Profile" (1975), "Zur Literatur und Kultur
Polens" (1981), "Vom Übersetzen" (1986), "Von Polens Poeten" (1988), "Lebenslauf aus Büchern
und Blättern" (1990), "Panorama der polnischen Literatur des 20. Jahrhunderts. Panorama. Ein
Rundblick" (2000), Polnische Gedichte des 20. Jahrhunderts. Polnisch und Deutsch (2008).
Das Deutsche Polen-Institut trauert um seinen Gründer und Mentor.
Foto: DPI
OBERBÜRGERMEISTER JOCHEN PARTSCH GRATULIERT ESAGENERALDIREKTOR JOHANN-DIETRICH WÖRNER ZUR VERLEIHUNG DES
BUNDESVERDIENSTORDENS 1. KLASSE
Partsch: „Bedeutende Auszeichnung für die nachhaltigen
Verdienste von Jan Wörner als Forscher und Förderer der
Wissenschaft in unserer Stadt, der Bundesrepublik
Deutschland und weit darüber hinaus“
© ESA
ESA-Generaldirektor Johann-Dietrich Wörner.
Nach der Verleihung des Verdienstordens 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland an den
Generaldirektor der Europäischen Raumfahrtorganisation ESA, Prof. Dr. Johann-Dietrich Wörner,
im Darmstädter Raumfahrtkontrollzentrum ESOC am heutigen Samstag (27.) im Namen von
Bundespräsident Joachim Gauck, hat Oberbürgermeister Jochen Partsch für den Magistrat der
Wissenschaftsstadt Darmstadt dem Geehrten seine Gratulation ausgesprochen.
Oberbürgermeister Partsch: „Jan Wörner erhält heute die verdiente Ehrung für seine
langjährigen und nachhaltigen Verdienste für die Wissenschaft in unserer Stadt, in der
Bundesrepublik und darüber hinaus. Er steht als Persönlichkeit für die Forschung in unserer
Wissenschaftsstadt wie kaum ein Zweiter. Als Präsident der Technischen Hochschule Darmstadt
(TH) hat er aus der TH nicht nur eine TU gemacht, er hat die Technische Universität zugleich in
die Autonomie geführt und damit die vielleicht wichtigste Entscheidung für die Zukunft der
größten Darmstädter Wissenschaftsinstitution maßgeblich geprägt. Dass Darmstadt es am
Tiefpunkt des industriellen Strukturwandels in den 1990er Jahren, in Zeiten von Arbeitsplatzund Bevölkerungsverlusten, wagte, sich eine klare Profilierung zu geben und vom Land Hessen
den Ehrentitel ‚Wissenschaftsstadt‘ erhielt, ist vor allem auch seiner Initiative zu verdanken.
Gleiches gilt für den Anstoß zum Bau des darmstadtiums in den Folgejahren. Heute, fast 20
Jahre später, kann man ermessen, dass diese Visionen mit dazu beigetragen haben, Darmstadt
auf den richtigen Entwicklungspfad zu bringen. Wenn die Menschen in den Bürgerbefragungen zu
inzwischen über 97 Prozent bestätigen, dass Darmstadt sich zu recht Wissenschaftsstadt nennt
und namhafte Akteure wie der Stifterverband der Deutschen Wissenschaft unsere Stadt
regelmäßig als eines der Vorbilder für technologieorientierte Stadtentwicklungskonzepte
bezeichnen, dann ist dies auch eine Ehrung für Jan Wörner, die dem Bundesverdienstorden und
die vielen anderen Auszeichnungen wenig nachsteht. Vor diesem Hintergrund gratuliere ich
Johann-Dietrich Wörner, der unter anderem bereits Inhaber der Johann-Heinrich-Merck Medaille
der Stadt ist, ganz herzlich zur Verleihung des Bundesverdienstordens“, so Oberbürgermeister
Partsch.
Seine Würdigung schließt der Oberbürgermeister mit dem Hinweis ab, dass Wörner seine
Heimatstadt auch als Mediator für den Ausbau des Frankfurter Flughafens, als
Vorstandsvorsitzender des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) und heute als
Generaldirektor der ESA zu keinem Zeitpunkt aus den Augen verloren habe und zudem bei der
Entwicklung eines neuen Diskussionsformats auch in gutem Austausch mit der Stadt steht:
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„Dies ist heute mehr denn je von Bedeutung, da es auch für uns als Wissenschaftsstadt darum
geht, das Darmstädter ESOC als Leuchtturm der Europäischen Raumfahrt zu immer neuen
Erfolgen zu führen. In diesem Zusammenhang will ich daher auch nicht unerwähnt lassen, dass
Jan Wörner gemeinsam mit mir der Ideengeber für ein neues, großes Kongressformat ist, mit
dem wir in Darmstadt demnächst die Zukunft unserer Gesellschaft und die Möglichkeiten der
Raumfahrt in Darmstadt diskutieren wollen“, so Partsch abschließend.
Brigitte Zypries MdB: Dialog zwischen Betriebs- und Personalräten und
SPD-Bundestagsfraktion fortgesetzt
Thema 2016: Arbeit der Zukunft gestalten
Gute Tradition ist die jährliche Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPDBundestagsfraktion. Im Mittelpunkt der diesjährigen Veranstaltung in Berlin stand das Thema
„Arbeit der Zukunft“. Die über 250 Betriebs- und Personalräte diskutierten mit
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles dabei vor
allem die Frage, wie Missbrauch bei Leiharbeit und
Werkverträgen sinnvoll bekämpft werden kann.
„Der Gesetzgeber ist gefordert, die missbräuchliche
Vertragsgestaltung zu verhindern", erklärt die
Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte
Zypries (SPD). „Genau darauf zielt auch der
Gesetzentwurf gegen den Missbrauch von Leiharbeit
und Werkverträgen, den Bundesarbeitsministerin
Nahles vorlegt hat. Wir wollen faire und gute Arbeit
auch vor dem Hintergrund neuer Arbeits- und
Lebensmodelle. Dass die Union diesen
Bernd Gebauer, Hauptzollamt
Gesetzentwurf jetzt allerdings blockiert, ist
Darmstadt und Brigitte Zypries
unverständlich.“
Foto: Büro Zypries
Am Rande der Veranstaltung traf Zypries heute Bernd Gebauer vom Personalrat beim
Hauptzollamt Darmstadt. In der Zollverwaltung diskutiert man derzeit die Verbesserung der
Modelle zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
„Ich freue mich, dass so viele Betriebs- und Personalräte die Möglichkeit zum intensiven
Austausch mit der Politik und auch untereinander genutzt haben“, betont Zypries. „Gerade bei
laufenden Gesetzesvorhaben ist der Austausch mit Praktikern besonders wichtig. Nur so
wissen wir, ob wir die richtigen Maßnahmen ergreifen, um das Ziel zu erreichen: Gute Arbeit
für alle.“
Thea Nivea:
Nach der Wahl ist vor der Wahl
Jetzt müssen schon die alten Fußballweisheiten herhalten, sagt mein Vater, dabei gehts
doch nur um Kommunalwahlen. Welche Fußballweisheiten, fragt meine Mutter. Sepp Herberger,
sag ich, weiß ja selbst ich. Ach so, sagt meine Mutter, der Ball ist rund. Und die nächste Wahl ist
immer die schwerste, sagt mein Vater, also die OB-Wahl. Das ist die übernächste, sag ich. Nee,
sagt mein Vater, ich hab Briefwahl gemacht, so nen Riesenzettel füll ich lieber zu Hause aus.
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Eine Wahl dauert 90 Minuten, sag ich. Genau sagt mein Vater, und bei der Wahl gehts rund.
Quatsch, sagt meine Mutter, es bleibt alles, wie es ist.
Wenn Wahlen wirklich was ändern würden, wären sie verboten, sag ich. Das ist aber
nicht mehr Herberger, sagt mein Vater. Nein, Tucholsky, glaub ich, sag ich. Vor allem kompletter
Unsinn, sagt meine Mutter, die WählerInnen entscheiden, und bevor ihr was sagt, mit großem
Binnen-I. Die wählen dann den Schellenberg und den Reißer in die Stavo, sagt mein Vater, und
wir kriegen nen neuen Kämmerer und nen neuen Bürgermeister. Dann ändert sich ja doch was,
sag ich grinsend. Nee, das ist Wählerverarschung, schimpft mein Vater.
Nur Nichtwählerverarschung, sag ich, die, die wählen gehen, blicken das doch eh. Ja, sagt
meine Mutter, uns gefällt das auch nicht, aber bei der Zypries ist es nicht viel besser. Immerhin,
sag ich, die könnte theoretisch an den Stavos teilnehmen. Und wird es praktisch auch tun, sagt
mein Vater, weil sie OB werden will. OBin, sag ich, sie muss ja auch Darmstadt
zusammenhalten, als Nr. 1 der SPD.
So baut man Kandidaten auf, sagt mein Vater. Macht die CDU ja deshalb auch so, sag ich,
weil der Reißer und der Schellenberg wieder gewählt werden müssen. Aber doch nur von der
Stavo, sagt meine Mutter, und erst 2017. Nur, frag ich, die sind extrem abhängig von der Wahl
jetzt, genauso wie die Akdeniz. Und ne neue Baudezernentin brauchen wir auch, sag ich. Wärst
du Dussel doch im Dorf geblieben, singt mein Vater. Das glaub ich nicht, sagt meine Mutter, und
außerdem sind wir kein Dorf. Doch, sagt mein Vater, das gallische Dorf der Bundesliga.
Wir könnten um die CL mitspielen, sag ich, wenn nach der 1. Halbzeit Schluss wäre. Und die
Bayern wären in Turin nicht eingebrochen, sagt mein Vater, wenn die Lilien sie nicht so gefordert
hätten. Obwohl wir ja krankheitsbedingt geschwächt waren, sag ich. So ne Gelbsucht ist nicht zu
unterschätzen, sagt mein Vater, na ja, wird schon werden für die Bayern. Wär doch auch schade
für Hoeneß, sag ich, erstes CL-Spiel in Freiheit und sein FCB gleich raus, und das im heimischen
Stadion.
Apropos heimisches Stadion, sagt mein Vater, das dauert bei uns wohl noch ein bisschen. Bis
zur nächsten Kommunalwahl könnte es aber fertig sein, sag ich. Unkt ihr nur, sagt meine
Mutter, wir schaffen das früher. Wir, fragt mein Vater, seit wann sagst du beim Fußball WirSätze? Wir schaffen das ist eben ein typischer Muttisatz, sag ich, so wie Grün wirkt. Darmstadt
ist eben die Stadt mit der besten Zukunftsprognose, sagt meine Mutter. Und der höchsten
Stickoxidbelastung in Hessen, sagt mein Vater, grün wirkt.
Apropos Prognose, sag ich, ich tippe auf 30% CDU, 25% Grüne, 20% SPD und 10%
UFFBASSE. Es bleibt bei Grün-Schwarz, sagt meine Mutter. Und was wählst du, frag ich sie.
Haha, sagt meine Mutter. Ich sag ja, ich hab schon gewählt, sagt mein Vater. Ich wähl wieder
UFFBASSE, sag ich, schon allein wg. dem Plakat, und, na ja, Grün-Schwarz wär mir schon lieber
als Schwarz-Grün. Und warum tippst du dann so, fragt meine Mutter. Strategie, sag ich, dann
hätte ich wenigstens richtig getippt. Was ist mit der AfD, fragt mein Vater. Nix, sag ich, nicht in
Darmstadt, und erst recht nicht die gefälschte DIE PARTEI. Da sind wir uns wenigstens da einig,
sagt meine Mutter.
Wann darf die SPD mal wieder gewinnen, fragt mein Vater, eurer Meinung nach? Eine
Woche später, sagt meine Mutter, in Mainz. Wie die Lilien, sag ich. Wie, fragt meine Mutter.
Auswärtsspiel in Mainz, sagt mein Vater, jetzt am Wahlsonntag. Und nach der Wahl ist vor dem
Spiel, sag ich.
Alle Rechte bei:
„Gute Nachricht für die Christinnen und Christen in unserer türkischen
Partnerstadt“
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OBERBÜRGERMEISTER JOCHEN PARTSCH ZUR
ABGEWENDETEN SCHLIESSUNG DER CHRISTLICHEN KIRCHE
‚FRANSIZ KILISESI‘ IN BURSA
Nachdem in dieser Woche bekannt wurde, dass die einzige verbliebene christliche Kirche ‚Fransız
Kilisesi‘ in der Darmstädter Partnerstadt Bursa in der Türkei geschlossen werden soll, regte sich
von verschiedenen Seiten Widerstand gegen die bevorstehende Schließung. Laut
übereinstimmenden Medienberichten türkischer Medien und der Auskunft des protestantischen
Pfarrers vor Ort ist nun wahrscheinlich, dass die Kirche doch nicht geschlossen werden soll, da
eine Einigung zwischen der Kirche und der Stadt Bursa erzielt werden konnte. Zu dieser
Entwicklung hat Oberbürgermeister Jochen Partsch am Freitag (26.) Stellung genommen: „Für
die Christinnen und Christen in unserer türkischen Partnerstadt Bursa ist die abgewendete
Schließung ihrer einzigen verbliebenen Kirche eine gute Nachricht. Ich hoffe, die Einigung der
christlichen Kirchen mit der Stadt Bursa ist von Dauer. Ich habe mich diesbezüglich zur
Unterstützung auch in einem Brief an meinen Amtskollegen Recep Altepe gewandt und ihn
gebeten sich für die Verlängerung der Verträge und den Fortbestand der christlichen Kirche
einzusetzen.“
Am vergangenen Freitag war der protestantische Pfarrer Ismail Kulacoglu vom Amt für
Stiftungswesen, der staatlichen Verwaltung des historischen Gebäudes, aufgefordert worden,
das Haus sofort zu räumen und bis Freitag dieser Woche (26.) die Schlüssel abzugeben. Die
gläubige Minderheit aus 100 Christen hätte dann in der 2,8-Millionen-Einwohnerstadt Bursa kein
Gotteshaus mehr gehabt. „Umso erfreulicher ist es nun, dass die Aufforderung zur Räumung
zurückgenommen wurde und den Gemeinden ein Termin zur Verhandlung einer Weiternutzung
von den staatlichen Stellen angeboten wurde, nachdem der Pfarrer die Medien informiert und
eine Online-Petition gestartet hat“, erläutert Partsch abschließend.
In einer eigenen Presseerklärung teilt Pfarrer Ismail Kulacoglu mit: „Nach der (vertraglich
vorgesehenen) Beendigung (zum 31.12.2015) der Nutzung, ist die Befugnis über die
Nutzungsbestimmungen der Immobilie von der Stadt Bursa auf die staatliche Stiftung
übergegangen. Laut Auskunft der Stiftung bestehen keinerlei Bedenken, dass die Kirche
weiterhin als Gebetsraum genutzt werden kann, bis ein neuer Vertrag zustande kommt.
Aufgrund unserer sozialen Verantwortung haben wir beim Oberbürgermeister der Stadt Bursa,
Recep Altepe, sowie beim Bezirksbürgermeister des Bezirks Osmangazi (Standort der Kirche) um
einen Termin gebeten. Unser Land wird oft mit der Metapher eines Mosaiks verglichen. In
diesem Mosaik wollen wir kein Stein sein, der herunterfällt. Daher suchen wir mit den
Verantwortlichen eine Lösung. Wir bedanken uns sehr beim aufmerksamen
Stiftungsvorsitzenden für die Region Bursa, den Medien sowie den Menschen, die uns
unterstützen.“
Siebel:
Noch ein Platz für Girls Day frei
Am Donnerstag, den 28. April 2016 findet wieder der Girls Day statt.
Die SPD-Landtagsfraktion bietet Mädchen in der Zeit von 10.30 bis 16.00 Uhr die Gelegenheit,
einen Einblick in die politische Arbeit zu bekommen.
„Aus dem Darmstädter Wahlkreis kann sich ein Mädchen noch für einen Platz bewerben, daher
schnell entschließen!
Interessierte Mädchen aus Darmstadt, im Alter zwischen 12 bis 15 Jahren, melden sich bitte bis
zum 1.3. bei mir im Bürgerbüro:
[email protected]
06151/ 788 550
Bitte folgende Daten angeben:
Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Anschrift, E-Mail Adresse, Schule, Klasse
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Plus oder Minus?
Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt für 6. März zum
Wahlabend mit Ergebnissen und Diskussionen in die
Centralstation ein
Zur Kommunalwahl in Hessen 2016 richtet die Wissenschaftsstadt Darmstadt am Sonntag,
6. März, ab 18 Uhr wieder den Wahlabend für die Stadt Darmstadt in der Centralstation aus.
Vertreter aller an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien, Journalisten sowie interessierte
Bürgerinnen und Bürger werden vor Ort sein. Nach dem Einlass um 17.30 Uhr wird der
Wahlabend von Oberbürgermeister Jochen Partsch offiziell eröffnet. Für die Besucher stehen
etwa 400 Stehplätze und 150 Sitzplätze in den Räumlichkeiten der Centralstation zur Verfügung.
Am Wahlabend werden die aus den Wahllokalen gemeldeten Ergebnisse direkt in die
Centralstation übermittelt und in Tabellen und Grafiken auf einer Großbildleinwand präsentiert.
Die eingehenden Ergebnisse werden ständig aktualisiert, so dass jederzeit Zwischenstände
vorliegen. Der Wahlabend wird moderiert von Peter Fischer von tingtool, die anwesende
politische Prominenz aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik wird auf der Bühne zu den
Ergebnissen befragt. Eine wissenschaftliche Begleitung und Einordnung der Ergebnisse liefert
Dr. Ina E. Bieber von der Goethe Universität in Frankfurt am Main.
Der Eintritt zur Veranstaltung
ist frei.
Herbert-Wehner-Stammtisch
Am Mittwoch den 2. März trifft sich der
Herbert-Wehner-Stammtisch ab 18:00 Uhr
in der SVE-Gaststätte am Waldsportplatz.
Zu Gast ist der SPD Fraktionsvorsitzende
Hanno Benz.
Nähere Informationen auf der Website
http://www.herbert-wehnerstammtisch.de
SPD: Junge Ideen und klare Konzepte für Darmstadt
Die SPD Darmstadt tritt bei der Kommunalwahl am 6. März mit der jüngsten Liste ihrer
Geschichte an. Unter den ersten 30 Kandidaten sind elf Personen unter 35 Jahre – auf den
ersten sechs Plätzen befinden sich gleich vier junge Parteimitglieder. „Damit unterstreicht die
SPD, dass sie das Engagement von jungen Menschen fördert und offen für deren Anregungen
und Ideen ist“, erklärt die Vorsitzende und Spitzenkandidatin der Darmstädter SPD, Brigitte
Zypries.
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„Mit der Forderung nach einem Anteil von 45% öffentlich geförderten Wohnungen und einer
Senkung der Grundsteuer B sprechen wir Themen an, die besonders die jungen Menschen in der
Stadt bewegen“, stellt der Vorsitzende der Jusos, Albert Krzysztofik fest. Auch die Juso-Aktion
mit der Forderung nach der Ausweitung der Fahrzeiten der Nachtbusse trifft bei den jungen
Menschen auf viel Zustimmung.
„Mit unserem zukunftsweisendem Wahlprogramm und sehr engagierten Kandidatinnen und
Kandidaten verfügen wir über ein gutes Fundament und einen klaren Kompass bei der Wahl“,
erklärt Brigitte Zypries und zeigt sich optimistisch, dass die SPD bei der Kommunalwahl am 6.
März Mandate hinzugewinnen wird.
Am heutigen Montag, dem 29. Februar 2016, sehen Sie bei
"hart aber fair" - um 21.00 Uhr im Ersten:
Jung, männlich, ungebildet? Der Integrations-Check bei
hartaberfair!
Fachkraft von morgen oder Mindestlohn und Hartz IV für immer: Welche Chancen haben
Flüchtlinge am Arbeitsmarkt? Sind Schulen und Betriebe überhaupt gerüstet? Und bringen die
Zuwanderer genug Wissen und Willen mit, um in unserer Arbeitswelt zu bestehen?
Zu Gast sind:
- Uwe Hück, Betriebsratsvorsitzender und stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der Porsche AG
- Cem Özdemir, B'90/Grüne, Bundesvorsitzender
- Emilia Müller, CSU, Bayerische Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und
Integration
- Ludger Wößmann, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Ludwig-Maximilians-Universität
München; Leiter des ifo Zentrums für Bildungsökonomik
-
Petra Bosse-Huber, Auslandsbischöfin der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)
- Im Einzelgespräch: Detlef Tabbert, Die Linke; Bürgermeister von Templin
Notunterkünfte werden geräumt
231 Menschen aus Hallen in Weiterstadt und SeeheimJugenheim sind jetzt in Babenhausen
Darmstadt-Dieburg – Alle in den Notunterkünften in Weiterstadt und Seeheim-Jugenheim
untergebrachten 231 Flüchtlinge sind am Samstag (27.) in die Außenstelle der Hessischen
Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Babenhausen verlegt worden. Am späten Freitagnachmittag
hatte der Führungsstab des Hessischen Innenministeriums dem Landkreis mitgeteilt, dass die 56
in Seeheim-Jugenheim am Schuldorf Bergstraße und 175 in Sporthallen an der Albrecht-DürerSchule in Weiterstadt untergebrachten Menschen nach Babenhausen gebracht werden können.
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Am Samstagvormittag startete die Verlegung mit Bussen.
Eine Information darüber, ob der Einsatzbefehl des Landes Hessen an den Landkreis DarmstadtDieburg, bis zu 1000 Plätze in Notunterkünften bereitzustellen, aufgehoben wird oder ob die
Plätze in den Notunterkünften weiter vorgehalten werden müssen, liegt dem Landkreis
Darmstadt-Dieburg trotz Nachfrage in Wiesbaden noch nicht vor. Damit bleibt zunächst offen, ab
wann die Hallen an beiden Standorten wieder für den Sportbetrieb genutzt werden können.
Geplante Gemeinde-Fusion:
„Aus vier Armen wird kein Wohlhabender“
DGB Oberzent fordert mehr Geld für Kommunen
BEERFELDEN / OBERZENT. Der Ortsverband Oberzent des Deutschen Gewerkschaftsbundes
(DGB) sieht beim Bürgerentscheid am 6. März 2016 gute Gründe für den geplanten
Zusammenschluss der Stadt Beerfelden und der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und
Sensbachtal zu einer Stadt Oberzent. Bei einer Gesamtzahl von knapp über zehntausend
Einwohnern sind nach Auffassung des DGB keine vier Bürgermeister notwendig: „Ein
Bürgermeister ist völlig ausreichend“. Der DGB macht aber auch deutlich, dass die eigentliche
Ursache für die zur Abstimmung stehende Fusion die chronische Unterfinanzierung der
hessischen Städte und Gemeinden ist: „Den Kommunen fehlt schlicht und ergreifend das Geld,
das sie für die Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen“. An diesem Grundproblem werde auch eine
Gemeinde-Fusion nichts ändern: „Aus einem Zusammenschluss von vier Armen wird kein
Wohlhabender“, macht DGB-Regionssekretär Horst Raupp deutlich.
Der DGB Oberzent fordert deshalb erneut eine grundlegende Gemeindefinanzreform: „Der Bund
und das Land müssen durch eine grundlegende andere Steuerpolitik endlich dafür sorgen, dass
die Unterfinanzierung der Städte, Gemeinden und Landkreise beendet und die kommunale
Selbstverwaltung wiederhergestellt wird“. DGB-Ortsverbandsvorsitzender Lothar Löll
(Beerfelden) und Gewerkschaftssekretär Horst Raupp betonen: „Wer einen handlungsfähigen
Staat will, muss für eine Stärkung der Einnahmebasis des Staates eintreten.
Unternehmensgewinne, hohe Einkommen und große Vermögen müssen endlich wieder
angemessen besteuert werden. Hier sind der Bund und das Land gefordert. Steuern sind zum
Steuern da und nur Reiche können sich einen armen Staat leisten“.
Für die Kommunalwahl am 6. März 2016 ruft der DGB alle Bürgerinnen und Bürger auf, ihr
Wahlrecht aktiv zu nutzen und demokratisch zu wählen, gegen Fremdenhass, rechte Hetze und
Gewalt: „Für Rassisten, Rechtspopulisten und Neofaschisten ist im Odenwaldkreis und in den
Kommunalparlamenten kein Platz“.
Kommunalwahl am 6. März 2016:
Wählen gehen! Gegen Hass und Gewalt!
BÜRSTADT / LAMPERTHEIM. Mit einer Plakataktion ruft der Ortsverband Lampertheim-Bürstadt
des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) alle Bürgerinnen und Bürger auf, bei der
Kommunalwahl am 6. März wählen zu gehen. Das Plakat hat die Botschaft: „Geh wählen, weil
Demokratie alternativlos ist. Gegen Hass und Gewalt“.
DGB-Ortsverbandsvorsitzender Michael Dörr und DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt)
machen deutlich: „Der DGB und die Gewerkschaften rufen dazu auf, am 6. März demokratisch
wählen zu gehen, gegen Fremdenhass, rechte Hetze und Gewalt. Für Rassisten,
Rechtspopulisten und Neofaschisten ist in der Bergstraße und in den Kommunalparlamenten kein
Platz“.
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Menschenrechtsrat
UNO: Wahrscheinlich Tausende Syrer verhungert
Die Belagerung syrischer Städte hat möglicherweise ein Massensterben ausgelöst. Die UNO
spricht von "wahrscheinlich Tausenden Verhungerten". Einige der schätzungsweise 450.000
Kriegsopfer in belagerten Orten sind demnach schon seit Jahren von Hilfslieferungen
abgeschnitten.[mehr]
Hintergrund: Die Akteure im Syrien-Konflikt
Filmpreise verliehen
Spannende Nacht mit ein paar seltsamen Oscars
Leonardo DiCaprio hat den Oscar bekommen. Man weiß nur nicht so genau, als was: Als
Naturschützer? Minderheiten-Rächer? Oder doch als Schauspieler in "The Revenant"? Er weiß es
wohl selbst nicht. Aber der Hype um ihn hat manch gelungene Oscar-Entscheidung an den Rand
gedrängt. von Christoph Hartung [mehr]
US-Vorwahlen
"Stoppt Trump!"
Monatelang haben sich Menschen rund um den Globus - auch in den USA - über
Präsidentschaftsbewerber Donald Trump, seine Frisur und sein Ego lustig gemacht. Inzwischen
ist aus Spaß bitterer Ernst geworden und viele fragen sich: Ist Trump auf seinem Weg ins Weiße
Haus noch zu stoppen? von Maya Dähne, New York [mehr]
Hoeneß ist frei
Ich bin dann mal wieder da
Uli Hoeneß ist heute aus der Haft freigekommen. Erwartet wird, dass der langjährige Manager
und Präsident in der zweiten Jahreshälfte in eine führende Rolle beim FC Bayern zurückkehrt.
von Maik Rosner [mehr]
Cyberkriminalität
Schlag gegen Kriminelle im Darknet
Bei einer internationalen Razzia gegen Betreiber und Nutzer illegaler Internet-Plattformen sind
mehrere Verdächtige gefasst worden. Die Ermittlungen richteten sich gegen den Handel mit
Waffen, Drogen und gefälschten Ausweisen, aber auch gegen illegale Streamingdienste und die
Verbreitung von Schadsoftware. [mehr]
Quelle: ZDF
Rassistischer Tweet
Nancy Faeser (SPD):
Bouffier muss sich von Erika Steinbach distanzieren
Zur Debatte um einen Tweet der hessischen CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach, der
unter dem Titel „Deutschland 2030“ das Bild eines kleinen blonden Mädchens umringt von
dunkelhäutigen Menschen zeigt, sagte die hessische SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser am
Sonntag in Wiesbaden:
„Dieses Bild ist klar rassistisch und zielt darauf, Angst vor angeblicher Überfremdung zu schüren.
Es bedient damit die übelsten Klischees und Vorurteile. Erika Steinbach beweist damit einmal
mehr eine fremdenfeindliche Grundhaltung, die von Äußerungen aus rechtsradikalen Kreisen
nicht mehr zu unterscheiden ist. Wir fordern den hessischen CDU Landesvorsitzenden Volker
Bouffier auf, sich in aller Klarheit von Frau Steinbach zu distanzieren und ihr endlich die
notwendigen Grenzen aufzuzeigen. Die hessische CDU darf nicht länger zulassen, dass Frau
Steinbach und Herr Irmer regelmäßig am äußerst rechten Rand zündeln.“
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Erbarmungswürdig - In der Koalition liegen die Nerven blank
Leitartikel von Sibylle Göbel zum Koalitionsstreit zwischen Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) und
Finanzminister Schäuble (CDU)
Weimar (ots) - Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dann hat ihn das Wochenende in
geradezu schmerzhafter Weise erbracht: Im schwarz -roten Bündnis auf Bundesebene
liegen die Nerven blank. Zwei Wochen vor der Landtag swahl in drei Bundesländern gibt
die Koalition ein Bild der Erbarmungswürdigkeit ab. In dem Bemühen, das Ruder noch
herumzureißen und etwas gegen Wählerverluste und desaströse Umfragewerte zu
unternehmen, entdeckt erst SPD-Chef Gabriel plötzlich sein Herz für die Armen, um
dafür dann von Bundesfinanzminister Schäuble mit schneidender Kälte abgewatscht zu
werden.
Dabei hat Gabriel mit der Idee eines Sozialpakts im Grunde recht: Gerade die sozial
Schwachen werden doch das Gefühl nicht los, dass zwar für Banke nrettung und
Flüchtlinge genügend Geld da ist, zur Linderung ihrer Not aber nicht. Man muss beide
im Auge behalten - die vor Krieg und Terror Fliehenden genauso wie die Verlierer in
unserer Gesellschaft. Von einem Ausspielen der einen gegen die anderen kan n nicht die
Rede sein. Nur: So kurz vor der Wahl ist die Rückbesinnung auf sozialdemokratische
Grundwerte genauso durchsichtig wie die vernichtende Kritik des Koalitionspartners
bezeichnend.
Wer wie Schäuble negiert, dass es auch ohne die Flüchtlingskrise in diesem Land große
Not gibt, der hat jeden Bezug zur Realität und zum Wähler verloren. Und auch den Blick
dafür, dass Sparsamkeit um jeden Preis und milliardenschweren Haushaltsüberschüssen
zum Trotz die Gesellschaft weiter spaltet.
Abgestimmte und gar mutige Lösungen für die drängendsten Fragen? Sah der Wähler
am Wochenende nicht. Wenn er sich mit Grausen wendet - es wäre nur allzu
verständlich.
Zu den Wahlen im Iran
Stuttgart (ots)- Die gemäßigten Kräfte innerhalb der iranischen Kleriker-Diktatur gehen
klar gestärkt aus den Wahlen zu Parlament und Expertenrat hervor. Falsch wäre es
indes, aus dem Ergebnis zu lesen: Hier bahnt sich so etwas wie eine friedliche
Revolution an. Ruhani und Konsorten sind angetreten, um das System zu
modernisieren. Gewiss nicht, um es zu beseitigen. Dennoch liegt es im westlichen
Interesse, die Wahlsieger zu stärken. Ginge ihr Einfluss verloren, hieß e das: zurück zu
den unseligen Zeiten des rassistischen Präsidenten Ahmadinedschad. Gerade für
Deutschland liegt in dem guten Trend, den die Wahlen verstärken, eine große Chance.
Deutsche Unternehmen bieten, was Wirtschaft und Verbraucher im Iran besonders
begehren - und wegen der Sanktionen seit Jahren entbehren.
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Hauskauf
Kredite ab 0,5 Prozent
Finanztest hat die Konditionen von über 100 Banken,
Versicherern, Kreditvermittlern und Bausparkassen für fünf
Finanzierungsfälle verglichen. Der Test zeigt: Für
Bauherren und Wohnungskäufer lohnt sich ein Vergleich
auch in Zeiten niedriger Zinsen. Im Test gab es für den
gleichen Kredit Zinsunterschiede von bis zu 66.500 Euro.
Zum Test
Matratze von Penny
Kaltschaummatratze mit „Anti-Stress-Gewebe“
Seit dem 11. Februar bietet Penny für knapp 80 Euro eine
7-Zonen-Kaltschaummatratze an. Wir haben sie für
verschiedene Schläfertypen geprüft. Der Schnelltest
verrät, für wen die Matratze geeignet ist – und was es mit
dem „Anti-Stress-Gewebe“ auf sich hat, das der Hersteller
bewirbt.
Zum Schnelltest
Soiree
Unternehmen Petticoat
20:15 Uhr
Klassiker im Rahmen „Ein Abend mit Tony Curtis“
Impressum:
>Darmstadt Tous les jours<
Online-Zeitung
Herausgeber: Klaus Wieland
Stadtverordneter von 1985 – 2006
Mailto: [email protected]
Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich.
Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)

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