11. März 2015 Stadt Meckenheim Bürgerinformation Stadtverwaltung Meckenheim Postanschrift: Postfach 1180, 53333 Meckenheim Hausanschriften: - Rathaus: Bahnhofstraße 22 - Reginahof (Bürgerservicezentrum): Bahnhofstraße 25 - Baubetriebshof: Buschstraße 12 - Jugendhilfe: Im Ruhrfeld 16 Vorwahl: (02225) Telefon (917-0 Telefax: 917-100 Stadtwerke: 917-175, Bahnhofstraße 25 Internet: www.meckenheim.de E-Mail: [email protected] Notrufnummer des städtischen Ordnungsaußendienstes: ( (02225) 917-110 E-Mail: [email protected] Öffnungszeiten: Stadtverwaltung Meckenheim - allgemein Montag: 07.30 – 12.30 Uhr 14.00 – 18.00 Uhr Dienstag bis Freitag: 07.30 – 12.30 Uhr Öffnungszeiten des Bürgerservicebüros: Montag bis Freitag: 07.30 – 12.30 Uhr Montag: 14.00 – 18.00 Uhr Dienstag und Donnerstag: 14.00 – 15.30 Uhr Fachbereich Soziales: Nur nach vorheriger Terminabsprache. Offene Sprechstunde montags, dienstags, donnerstags zwischen 11.00 Uhr - 12.00 Uhr Hallenfreizeitbad Meckenheim Abschlussarbeiten an Breslauer Straße Stadt Meckenheim erneuert Fahrbahn Nach Abschluss der Arbeiten durch den Erftverband bringt die Stadt Meckenheim die Fahrbahn der Breslauer Straße wieder in Ordnung. Die Arbeiten zu der anstehenden Fahrbahnsanierung werden ab Mittwoch, 11. März, beginnen. Während der Bauzeit wird der Anliegerverkehr innerhalb der Breslauer Straße unter Einrichtung einer halbseitigen Sperrung der Fahrbahn aufrechterhalten. Es kann jedoch zu einzelnen Verkehrsbe- AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Zwangsversteigerung ( 011 K 020/14 ) Am Montag, 23. März 2015, 11.30 Uhr soll im Amtsgericht Rheinbach, Schweigelstraße 30, 1. Stockwerk Saal 205 öffentlich meistbietend versteigert werden: 4 Zimmer Eigentumswohnung in Zypressenweg 15, 53340 Meckenheim Wohnung im 4. Obergeschoß eines fünfgeschossigen Mehrfamilienhauses (12 Wohneinheiten und Zahnarztpraxis im Erdgeschoß) in einer Eigentumswohnanlage mit Loggia und Kel- Am Dienstag, 17. März 2015, findet um 18 Uhr eine Sitzung des Stadtwerkeausschusses des Rates der Stadt Meckenheim im Verwaltungsgebäude Im Ruhrfeld 16, 53340 Meckenheim, Sitzungssaal S 5, statt. Vor Beginn der Sitzung besteht ab 17 Uhr die Möglichkeit sich zum aktuellen Sachstand der Ausbaumaßnahme des Blockheizkraftwerkes am Schulcampus im Rahmen einer Baustellenführung durch die örtliche Bauleitung zu informieren. Tagesordnung Sauna 8. 8.1. Montag:geschlossen Dienstag: 10.00 Uhr – 15.00 Uhr Gemischte Sauna 15.00 Uhr – 21.00 Uhr Damensauna Mittwoch: 10.00 Uhr – 21.00 Uhr Damensauna Donnerstag: 10.00 Uhr – 21.00 Uhr Herrensauna Freitag: 10.00 Uhr – 21.00 Uhr Gemischte Sauna Samstag: 10.00 Uhr – 16.00 Uhr Gemischte Sauna Sonntag: 10.00 Uhr – 16.00 Uhr Gemischte Sauna 9. 10. 11. 1. Nicht öffentliche Sitzung Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12. November 2014 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Mosaik-Kulturhaus Meckenheim Kinder City Im Ruhrfeld 16, ( 887 780 Generelle Öffnungszeiten Montag: 15.00 Uhr -18.00 Uhr Offener Treff Mittwoch: 15.00 Uhr -18.00 Uhr Offener Treff Donnerstag: 16.00 Uhr -17.30 Uhr Spiel- und Bastelangebot Öffentliche Bücherei Adolf-Kolping-Straße 4, ( 6141 Öffnungszeiten: Montag: 14.00 – 17.30 Uhr Dienstag: 08.30 – 12.00 Uhr 14.00 – 17.30 Uhr Mittwoch:geschlossen Donnerstag: 14.00 – 18.30 Uhr Freitag: 14.00 – 17.30 Uhr Samstag: 09.30 – 13.00 Uhr Tagespflege für Kinder Suchen Sie eine Tagesmutter oder wollen Sie selbst Tagesmutter werden? Cornelia Menzel von der Jugendhilfe der Stadt Meckenheim berät, hilft und begleitet bei einer Vermittlung. Unter ( 917 - 294 ist Cornelia Menzel Montag und Dienstag: 8.30 - 12.30 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr Mittwoch: 8.30 - 14.30 Uhr zu erreichen. Schiedsmänner Das Stadtgebiet ist in zwei Schiedsamtsbezirke unterteilt. Der jeweils zuständige Schiedsmann ist im Bezirk 1 (Meckenheim und Merl): Hans-Günther Botzem, ( 21 67 im Bezirk 2 (Altendorf, Ersdorf und Lüftelberg): Walter Wette, ( 15 425 Die Schiedsmänner sind telefonisch zu erreichen: montags bis freitags zwischen 18.00 und 21.00 Uhr 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. Anerkennung der Tagesordnung Benennung des Prüfers zur Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Stadtwerke der Stadt Meckenheim Auftragsvergabe zur Beschaffung von Hauswasserzählern für das Versorgungsgebiet der Stadtwerke Meckenheim Auftragsvergabe zur Erstellung eines Straßenlampenkatasters, hier: Erweiterung der Auftragsvergabe zur Standsicherheits-prüfung Auftragsvergabe für die Sanierung und Optimierung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Fördermaßnahme „Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Meckenheim“ hier: Demontage / Montage der Beleuchtungskörper Anträge Schriftliche Anfragen Mündliche Anfragen Mitteilungen Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen. Die öffentlichen Unterlagen sind im Internet auf der Homepage der Stadt Meckenheim im Ratsinformationssystem einsehbar und abrufbar unter: http://session.meckenheim.de/ bi/infobi.php Sitzung des Rates der Stadt Meckenheim Siebengebirgsring 2, ( 708 97 53 Generelle Öffnungszeiten Kindertreff (6 – 13 Jahre) Dienstag: 15.00 Uhr -18.00 Uhr Offener Treff Mittwoch: 15.30 Uhr -17.00 Uhr Spiel- und Bastelangebot Freitag: 15.00 Uhr -18.00 Uhr Offener Treff Jugendtreff (ab 14 Jahre) Montag und Donnerstag: 16.00 Uhr – 20.00 Uhr Freitag: 18.00 Uhr - 21.00 Uhr lerraum im Kellergeschoß. Wohnfläche ca. 87 m². Die Wohnung steht leer. Zur Wohnung gehört kein KFZ-Stellplatz. Es besteht Investitionsbedarf. Wert nach § 74 a ZVG: 78.000 € Das Gutachten kann nach vorheriger Rücksprache (02226/801-103 u. 104) eingesehen werden. (011 K 020/14 Amtsgericht Rheinbach www.zvg-portal.de ) Sitzung des Stadtwerkeausschusses des Rates der Stadt Meckenheim Öffentliche Sitzung Einwohnerfragestunde Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12. November 2014 Anerkennung der Tagesordnung Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2013 sowie Entlastung von Betriebsleitung und Betriebsausschuss Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan Modernisierung des Blockheizkraftwerks am Schulcampus hier: Sachstandsbericht zum Bauablauf Gemeinschaftsbaumaßnahme Meckenheim-Ersdorf, Unterdorfstraße. hier: Neuverlegung der Wasserleitung Anträge Eigene Stromerzeugung und Vermarktung (SPD-Fraktion vom 18. Dezember 2014) Schriftliche Anfragen Mündliche Anfragen Mitteilungen Montag:geschlossen Dienstag: 06.30 Uhr – 08.00 Uhr 14.00 Uhr – 21.00 Uhr Mittwoch: 6.30 Uhr – 08.00 Uhr 14.00 Uhr – 17.00 Uhr Donnerstag: 06.30 Uhr – 09.30 Uhr 14.00 Uhr – 21.00 Uhr Freitag: 06.30 Uhr – 08.00 Uhr 14.00 Uhr – 21.00 Uhr Samstag: 10.00 Uhr – 16.00 Uhr Sonntag: 10.00 Uhr – 16.00 Uhr schränkungen kommen. Darüber hinaus wird die Verkehrsführung mit Fortschritt der Bauarbeiten entsprechend angepasst. Die Stadt Meckenheim bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis und entsprechende Beachtung. Am Mittwoch, 18.März 2015, findet um 18 Uhr eine Sitzung des Rates der Stadt Meckenheim im Verwaltungsgebäude Im Ruhrfeld 16, 53340 Meckenheim, Sitzungssaal S 1, statt. Tagesordnung Öffentliche Sitzung Einwohnerfragestunde Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28. Januar 2015 3. Anerkennung der Tagesordnung 4. Ausschussempfehlungen 4.1. Eingabe wegen Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der EEGUmlage für Wärmespeicherstrom (BfM-Fraktion vom 21. November 2014) 4.1.1. Eingabe zur EEG-Umlage für Wärmespeicherstrom (BfMFraktion vom 20. Januar 2015) 4.2. Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss 4.3. Bebauungsplan Nr. 102 „Bahnhof Kottenforst“, 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 4.4. Erlass der 6. Satzung der Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 11. November 2013 4.5. 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim 4.6. Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb des Neubaugebietes „Nördliche Stadterweiterung“ gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr 4.7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2013 sowie Entlastung von Betriebsleitung und Betriebsausschuss 4.8. Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für 1. 2. 4.9. 4.10. 5. 5.1. 6. 7. 8. 1. 2. 3. 3.1. 4. 5. 6. 7. das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan Stellenplan 2015 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015 Anträge Bahnstrecke Bonn-Euskirchen zügig elektrifizieren (Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2015) Schriftliche Anfragen Mündliche Anfragen Mitteilungen Nicht öffentliche Sitzung Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28. Januar 2015 Anerkennung der Tagesordnung Ausschussempfehlung Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I in Meckenheim mit den Ortsteilen Meckenheim und Merl sowie gleichzeitige Wahl zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II für die Ortsteile Altendorf, Ersdorf und Lüftelberg Anträge Schriftliche Anfragen Mündliche Anfragen Mitteilungen Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen. Die öffentlichen Unterlagen sind im Internet auf der Homepage der Stadt Meckenheim im Ratsinformationssystem einsehbar und abrufbar unter: http://session.meckenheim.de/bi/infobi.php SPRECHSTUNDEN Bürgermeister Bürgersprechstunde des Bürgermeisters 16.30 bis 18 Uhr Bahnhofstr. 22, Raum 0.18 Anm.: ( 917116 Nächste Sprechstunde 20. April Ansprechpartnerin für unsere Familien Hanna Esser, Familienlotsin ( 917289 E-Mail: hanna.esser@ meckenheim.de Fraktionen Alle Fraktionen bieten regel mäßige Sprechstunden an: CDU Terminvereinbarung jederzeit beim Fraktionsvorsitzenden Joachim Kühlwetter möglich, ( 0179 - 6851778 SPD nach Vereinbarung, Im Ruhrfeld 16, S 6, Anmeldung bei Dr. Brigitte Kuchta, ( 13567 oder [email protected] BfM nach Vereinbarung, Anmeldung bei Reinhard Schiller, ( 94400 Grüne nach Vereinbarung, Anmeldung bei Anita Orti von Havranek, ( 16022 UWG nach Vereinbarung Kontakt: Hans-Erich Jonen ( 701443 FDP jeden 1. Montag im Monat ab 19.30 Uhr außer in den Schulferien, Im Ruhrfeld 16, S 4, Anmeldung nicht erforderlich Aussiedler Beratung der CDU jeden letzten Donnerstag im Monat von 19.00 - 20.00 Uhr, Bahnhofstr. 15a Anmeldung: ( 2830 oder ( 0179 - 5918866 Sprechstunde des Finanzamtes St. Augustin Montag, 16. März, von 8.30-13 Uhr Verwaltungsgebäude Im Ruhrfeld 16, Sitzungssaal S 4 Mieter Beratung Mieterverein Bonn/Rhein-Sieg/Ahr e.V. jeden Dienstag ab 14 Uhr, Beratung nur für Mitglieder, Im Ruhrfeld 16, S 4 Anmeldung: ( 0228 - 949309-12 Telefonseelsorge ( (0800) 1110111 und ( (0800) 1110222 www.ts-bonn-rhein-sieg.de Elektrokleingeräte (RSAG) Freitag, 17. April 10-13 Uhr Siebengebirgsring (Parkplatz am Sportzentrum) 15-18 Uhr Mühlenstraße/AdolfKolping-Straße (Parkplatz) www.rsag.de, ( 02241 - 306 306 Schadstoff-Mobil Versammlung der Jagdgenossenschaft Altendorf Einladung zu einer Versammlung der Jagdgenossenschaft Altendorf am Dienstag, 31. März 2015, um 19 Uhr in der Gaststätte „Zur Post“ in Meckenheim-Altendorf Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Geschäftsbericht für das Jagdjahr 2014/15 3. Kassenbericht für das Jagdjahr 2014/15 4. Bericht der Kassenprüfer 5. Entlastung des Vorstandes und des Kassenverwalters 6. Verwendung der Jagdpacht 7. Haushaltsplan für das Jagdjahr 2015/16 8.Wahlen 9. Allgemeine Jagdangelegenheiten 10.Verschiedenes An der Versammlung können Eigentümer von bejagdbarem Grundbesitz im Bezirk der Jagdgenossenschaft teilnehmen oder sich gem. § 7 der Satzung der Jagdgenossenschaft unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht vertreten lassen. Ein bevollmächtigter Vertreter darf höchstens einen Jagdgenossen vertreten. Montag, 23. März 10-13 Uhr Gerichtsstraße/ Buschweg (Parkplatz) Merl 14.30-18 Uhr Siebengebirgsring (Parkplatz am Sportzentrum) ( 02241 - 306 306 Meckenheim-Altendorf, 5. März 2015 Josef Heinrichs (Jagdvorsteher) verantwortlich: Bürgermeister der Stadt Meckenheim, Ansprechpartnerin: Marion Lübbehüsen, Bereich Öffentlichkeit, ( 917-297, [email protected]
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