AMTSBLATT DER STADT SOLINGEN 68. Jahrgang Nr. 12 Donnerstag, 19. März 2015 Sitzungen des Rates der Stadt Solingen, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen 26.03.2015, 17:00 Uhr Rat der Stadt Solingen Theater und Konzerthaus – großer Konzertsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 1. Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 06. Sitzung des Rates am 05.02.2015 3. Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung 4. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien 5. Besetzung des Vorstandes der Eheleute Carl-Ruß-Stiftung 6. Benennung von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Remscheid-Solingen (Radio RSG) 7. Neuaufstellung des Regionalplans der Bezirksregierung Düsseldorf, Stellungnahme der Stadt Solingen 8. Gleichstellungsplan 2014 zur Gleichstellung von Frauen und Männern innerhalb des Konzerns der Stadt Solingen 9. Übertragung der Ratssitzungen ins Internet 10. Aufhebung der Betriebssatzung für die Altenzentren der Stadt Solingen 11. Aufhebung der Benutzungs- und Entgeltordnung und der 1. Änderungsordnung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienzentrum Solingen 12. Neufassung der Ordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung des Theaters und Konzerthauses Solingen 13. Neufassung der Ordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für das städtische Theater und die städtischen Konzerte (Entgeltordnung) 14. Rettet den Cow-Club - freie Kulturszene erhalten! Solingen Rock City Nr. 1! hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.02.2015 15. Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2015 16. Aufwertung und Umwandlung der potenziellen Windenergiebereiche Sengbachtalsperre in Flächen für den Naturschutz hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2015 17. Anpassung des Höchstbetrags der Kredite zur Liquiditätssicherung 18. Wirtschaftsplan 2015 des Dienstleistungsbetriebs Gebäude der Stadt Solingen 19. Abrechnungssatzung für die Fußgängerzone Alter Markt/Ohliger Tor/Kirchstraße/Linkgasse 20. Abrechnungssatzung Wiener Straße 21. Bauleitplanung Wuppertaler Straße/gegenüber Schulte vom Brühl Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes G 590, Beschluss der Veränderungssperre Nr. 163/ 590 sowie Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplanes G 590, alle für das Gebiet östlich der Wuppertaler Straße gegenüber der Einmündung Schulte vom Brühl im Bereich der Korkenziehertrasse (Beschluss 1) - Stadtbezirk Gräfrath 22. Bauleitplanung Monhofer Straße/Weyerstraße Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes O 635 für das Gebiet nördlich der Weyerstraße, westlich der Monhofer Straße, südlich des Hofgerichts Herausgeber: Stadt Solingen, Der Oberbürgermeister, Pressestelle, Stadt Solingen, Postfach 10 01 65, 42601 Solingen. Verantwortlich: Birgit Wenning-Paulsen, Fon (0212) 290 - 2613. Redaktion: Ilka Fiebich, Fon 290 - 2791, Fax 290 - 2209. Satz: Stadt Solingen, Mediengestaltung. Vertrieb: Das Amtsblatt wird im Internet unter der Adresse www.solingen.de/ amtsblatt veröffentlicht. In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, 42651 Solingen, einzusehen. weges und östlich der Grünanlage Stiehlsteich (Beschluss 1) - Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid 23. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 1. Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 06. Sitzung des Rates am 05.02.2015 3. Vorberatung von Gesellschafterbeschlüssen der Stadtwerke Solingen GmbH (SWS) Beteiligung an der STEAG Windpark Ullersdorf GmbH & Co.KG 4. Ergänzungsvereinbarung zu Grundabnahmen bei den Bergischen Symphonikern 5. Verschiedenes 23.03.2015, 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität Theater und Konzerthaus – kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 1.Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 4. Sitzung des ASUKM am 02.02.2015 3. Soziale Stadt Nordstadt Sachstandsbericht 4. Abrechnungssatzung für die Fußgängerzone Alter Markt/Ohliger Tor/Kirchgasse/Linkgasse 5. Abrechnungssatzung Wiener Straße für den Abschnitt von Neuenkamper Straße bis zur Abzweigung zwischen den Gebäuden Haus-Nr. 41 und Haus-Nr. 45 6. Neuaufstellung des Regionalplans der Bezirksregierung Düsseldorf, Stellungnahme der Stadt Solingen 7. Online-Beteiligung zu gewerblichen Bauflächen hier: Auswertung der online abgegebenen Kommentare 8. Neufassung von Standorten für die Windenergie nutzung in Solingen hier: Einstellung der Verfahrensbearbeitung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes 9. Ausbau der Elektromobilität: E-Bus 2020 10. Parkraumneuordnung und -bewirtschaftung Innenstadt (Weyersberg, Theater) 11. Bauleitplanung Monhofer Straße/Weyerstraße Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs planes O 635 für das Gebiet nördlich der Weyerstraße, westlich der Monhofer Straße, südlich des Hofgerichts weges und östlich der Grünanlage Stiehlsteich (Beschluss 1) - Stadtbezirk Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid 12. Bauleitplanung Wuppertaler Straße/gegenüber Schulte vom Brühl Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungs planes G 590, Beschluss der Veränderungssperre Nr. 163/ 590 sowie Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplanes G 590, alle für 2 das Gebiet östlich der Wuppertaler Straße gegenüber der Einmündung Schulte vom Brühl im Bereich der Korkenziehertrasse (Beschluss 1) - Stadtbezirk Gräfrath 13. Standardabsenkung bei Hoch- und Tiefbaumaßnahmen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.02.2015 14. Verbesserung des Busliniennetzes Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2015 15. Zwischenbericht über die Umsetzung des Programms City 2013 Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2015 16. Kostenloses W-LAN Antrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2015 17. Förderung umweltfreundlicher Mobilität Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2015 18.Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 1.Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 4. Sitzung des ASUKM am 02.02.2015 3. Errichtung einer Kindertagesstätte mit sechs Gruppen auf dem Grundstück Beethovenstr. 261 4.Verschiedenes 23.03.2015, 18:00 Uhr Unterausschuss Gender, Inklusion und demografische Entwicklung Rathaus, Rathausplatz 1 – Sitzungssaal 102 Tagesordnung - öffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 1.Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 02. Sitzung am 09.12.2014 3. Bericht zu den Arbeitsgruppen des Beirates für Menschen mit Behinderung und des Unterausschusses Gender, Inklusion und demografische Entwicklung 4. Entwicklung eines gesamtstädtischen Aufenthalts konzeptes sowie Schaffung neuer und Pflege vorhandener Sitzgelegenheiten hier: Antrag des Bündnisses für Familie und Empfehlung des Seniorenbeirates 5. Barrierefreier ÖPNV* hier: Sachstandsbericht 6. Gleichstellungsplan 2014 zur Gleichstellung von Frauen und Männern innerhalb des Konzerns der Stadt Solingen 7.Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 1.Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 2. Sitzung am 09.12.2014 3.Verschiedenes 24.03.2015, 17:00 Uhr Haupt- und Personalausschuss Theater und Konzerthaus – kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 1.Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 05. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 03.02.2015 3. Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Anregung der Bürgerinitiative „Wir in Solingen“ Sparvorschläge zum Haushalt 2015 4. Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Anregungen einzelner Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Schützt den Schrodtberg“ zur Onlinebefragung Gewerbegebiete 5. Eingabe gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde gegen die geplante Erhöhung der Grundsteuer B vom 26.01.2015 6. Besetzung des Vorstandes der Eheleute Carl-RußStiftung 7. Benennung von Mitgliedern der Veranstaltergemein schaft Lokalfunk Remscheid-Solingen (Radio RSG) 8. Gleichstellungsplan 2014 zur Gleichstellung von Frauen und Männern innerhalb des Konzerns der Stadt Solingen 9. Bergische Symphoniker - Orchester der Städte Remscheid und Solingen GmbH hier: Sicherung der Finanzierung des Unternehmens 10. Übertragung der Ratssitzungen ins Internet 11. Prävention ausbauen - Angebote für politische Bildung verbessern Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen- offene Liste vom 07.01.2015 12. Rettet den Cow-Club - freie Kulturszene erhalten! Solingen Rock City Nr. 1! Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.02.2015 13. Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen- offene Liste vom 24.02.2015 14. Aufhebung der Betriebssatzung für die Altenzentren der Stadt Solingen 15.Verschiedenes BEKANNTMACHUNG Versteigerung von Fundsachen Am Mittwoch 29.04.2015 ab 14:00 Uhr werden nicht abgeholte Fundsachen vom Fundbüro der Stadt Solingen öffentlich versteigert. Zur Versteigerung gelangen Fahrräder, Uhren, Schmuck, Taschen, Schirme, techn. Gerät und andere Gegenstände des täglichen Gebrauchs. Die Versteigerung wird auf dem Hofe hinter dem Verwaltungsgebäude Gasstr. 22, 42657 Solingen, durchgeführt. Empfangsberechtigte werden gebeten, ihre Rechte an den Fundsachen bis spätestens 10.04.2015 im Fundbüro anzumelden. Solingen, 17. 03. 2015 Stadt Solingen Stadtdienst Ordnung Fundbüro Fon: 290 - 3727 Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 1.Befangenheitserklärungen 2. Protokoll über die 05. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 03.02.2015 3. Ergänzungsvereinbarung zu Grundabnahmen bei den Bergischen Symphonikern 4. Vorberatung eines Gesellschafterbeschlusses der Institut für Galvano- und Oberflächentechnik Solingen GmbH & Co. KG (IGOS) 5. Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Gouda/Niederlande und Benennung der Teil nehmerinnen und Teilnehmer 6. Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Blyth/Großbritannien und Benennung der Teil nehmerinnen und Teilnehmer 7.Verschiedenes 3 Für die Ausschreibung "Bahnhofstraße 15, Einbau einer Laboreinrichtung für Uni Wuppertal", Vergabenummer V15/23−1/094 wird nach VOB/A §12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon−, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42697 Solingen B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver− und Entschlüsselung: D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42651 Solingen Bahnhofstraße 15 F) Art und Umfang der Leistung: Laboreinrichtung: Schränke,Tische, Zuluft und Abluft G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: 28.04.2015 Bis: 08.08.2015 J) Gegebenenfalls Angaben nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen. K) Name und Anschrift, Telefon− und Faxnummer, E−Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906825 Fax:+49 2122906695 Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche−evergabe. de/ L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Durchführung der Vergabeverfahren auf der Plattform der Deutschen eVergabe ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: 31.03.2015 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Postfach 100165 42601 Solingen Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche−evergabe. de. Eine elektronische Abgabe der Unterlagen ist ausdrücklich erwünscht. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 31.03.2015 10:30:00 Die Bieter und deren Bevollmächtigten. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs− und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Gem. § 6 (3) Nr. 2 VOB. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue− und Vergabegesetzes NRW. Referenzen. V) Zuschlagsfrist: 22.04.2015 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach 300865 40408 Düsseldorf 4 Für die Ausschreibung "Humboldtgymnasium Humboldtstr. 5, Erneuerung der PZ Beleuchtung, Elektrotechnik", Vergabenummer V15/23−2/097 wird nach VOB/A §12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon−, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Stadtverwaltung Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42697 Solingen Deutschland B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver− und Entschlüsselung: Die Unterlagen stehen auf dem Portal www.deutsche−evergabe.de ausschließlich elektronisch zur Verfügung. Über das Portal ist eine elektronische Angebotsabgabe möglich und ausdrücklich erwünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42719 Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Im pädagogischen Zentrum des Humboldt Gymnasiums in Solingen wird im Zuge der Fördermaßnahme des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative eine neue Beleuchtung installiert. Das Rohrsystem mit 36W Leuchtstofflampen mit KVG und Einzelspots, Kunststoffkugelleuchten und Reflektorleuchten sowie einzelne Strahler werden durch LED Leuchten ersetzt. In der Summe werden rund 89 Anbau−, Einbau− und Pendelleuchten, 53 RGB−LED Stripes a 1170mm 18 LED Einbaustrahler montiert und insgesamt rund 208 Leuchten demontiert. Es werden verschiedene Lichtszenarien programmiert die über einen Touch−PC abrufbar sind. Die Programmierung, Visualisierung usw. zählt ebenfalls zum Umfang dieser Ausschreibung. Die Deckenhöhe reicht von 3m bis rund 7m − ein Rollgerüst wird bauseitig gestellt. Es werden rund 750 m NYM 3x1,5mm²/2,5mm² und 600 m Lautsprecherleitung in der Zwischendecke verlegt. Ein Großteil der vorhandenen Leitungen wird weiterhin genutzt. G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: 29.06.2015 Bis: 15.08.2015 J) Gegebenenfalls Angaben nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen. K) Name und Anschrift, Telefon− und Faxnummer, E−Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung − Submissionsstelle − Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906825 Fax:+49 2122906695 Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche−evergabe. de/ L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Durchführung der Vergabeverfahren auf der Plattform der Deutschen eVergabe ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: 02.04.2015 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Postfach 100165 42601 Solingen Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche−evergabe. de. Eine elektronische Abgabe der Unterlagen ist ausdrücklich erwünscht. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 02.04.2015 10:30:00 Die Bieter und deren Bevollmächtigten. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs− und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Gem. § 6 (3) Nr. 2 VOB. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue− und Vergabegesetzes NRW. Referenzen. V) Zuschlagsfrist: 29.04.2015 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf Am Bonneshof 35 40474 Düsseldorf Tel.: 0211 475−3053 5 Für die Ausschreibung "Sanierung des Gesamtgebäudes, Querstr. 42 Bodenbelagsarbeiten", Vergabenummer V15/23−2/099 wird nach VOB/A §12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon−, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Stadtverwaltung Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42697 Solingen Deutschland B) Gewähltes Vergabeverfahren: Offenes Verfahren (EU) [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver− und Entschlüsselung: Die Unterlagen stehen auf dem Portal www.deutsche−evergabe.de ausschließlich elektronisch zur Verfügung. Über das Portal ist eine elektronische Angebotsabgabe möglich und ausdrücklich erwünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42699 Solingen F) Art und Umfang der Leistung: ca. 4.400 m2 Linoleumboden G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: 17.08.2015 Bis: 05.02.2016 Beginn 1.BA: 17.08.2015 / 2. BA: 14.12.2015 Ende 1. BA: 09.10.2015 / 2. BA: 05.02.2016 J) Gegebenenfalls Angaben nach § 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind nicht zugelassen. K) Name und Anschrift, Telefon− und Faxnummer, E−Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906825 Fax:+49 2122906695 Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche−evergabe. de/ L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: Die Durchführung der Vergabeverfahren auf der Plattform der Deutschen eVergabe ist für Bieter der Stadt Solingen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: 06.05.2015 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Postfach 100165 42601 Solingen Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www. deutsche−evergabe. de. Eine elektronische Abgabe der Unterlagen ist ausdrücklich erwünscht. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 06.05.2015 10:30:00 Die Bieter und deren Bevollmächtigten. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs− und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Gem. § 6 (3) Nr. 2 VOB. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue− und Vergabegesetzes NRW. Referenzen. V) Zuschlagsfrist: 03.06.2015 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Vergabekammer Rheinland bei der Bezirksregierung Düsseldorf Am Bonneshof 35 40474 Düsseldorf 6
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