Die Kleine Anfrage als pdf-Datei - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Landtag Brandenburg
Drucksache 6/1551
6. Wahlperiode
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 551
der Abgeordneten Michael Jungclaus und Benjamin Raschke
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/1250
Wortlaut der Kleinen Anfrage 551 vom 27.04.2015:
Alleenschutz im Kontext der Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch FahrzeugRückhaltesysteme (RPS 2009) und der Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf
Bäume (ESAB 2006)
Alleen sind prägende Bestandteile unserer Kulturlandschaft, sie zu erhalten und zu pflegen ist eine
ressortübergreifende Aufgabe und Verpflichtung. Der Schutz der Alleen im klassifizierten Straßennetz
wird durch neue Richtlinien erschwert. Unter Verweis auf die Verbesserung der Verkehrssicherheit
entstanden die für die Alleen maßgeblichen Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS 2009) und die Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf
Bäume (ESAB 2006). Die Praxis einiger Straßenbauverwaltungen, die die genannten Richtlinien entsprechend eng auslegen, zeigt, dass zahlreiche Alleen mittelfristig in ihrem Bestand gefährdet sind.
Ich frage die Landesregierung:
1.
Wie viele Kilometer Alleen im klassifizierten Straßennetz gibt es nach Kenntnis der
Landesregierung derzeit in Brandenburg (bitte nach Straßenkategorien differenzieren)?
2.
Wie viele Kilometer einseitige Baumreihen im klassifizierten Straßennetz gibt es nach Kenntnis
der Landesregierung in Brandenburg (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)?
3.
Wie hat sich der Alleenbestand im klassifizierten Straßennetz nach Kenntnis der Landesregierung in Brandenburg seit 2005 entwickelt (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)?
4.
Wie hat sich der Bestand einseitiger Baumreihen im klassifizierten Straßennetz nach Kenntnis
Landesregierung seit 2005 in Brandenburg entwickelt (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)?
5.
Bei welchen Neu- und Umbaumaßnahmen im Bundesstraßen- und Landesstraßennetz wurden
seit 2010 unter Anwendung der RPS 2009 bzw. der ESAB 2006 Alleen bzw. einseitige Baumreihen beseitigt (bitte Neu- /Aus- oder Umbaumaßnahme benennen, abschnittsbezogen mit
Längenangaben)?
6.
Bei welchen Ausbaumaßnahmen im Bestandsnetz wurden Alleen oder einseitige Baumreihen
auf Grundlage der RPS 2009 beseitigt (bitte Abschnitte benennen)?
7.
Bei welchen Alleen oder einseitigen Baumreihen des klassifizierten Straßennetzes wurden
Schutzplanken zwischen Fahrbahn und Bäumen nachgerüstet, um die Anforderungen der RPS
2009 zu erfüllen (bitte abschnittsbezogen mit Längenangaben)?
8.
In welchen Abschnitten des klassifizierten Straßennetzes mit Alleen und einseitigen Baumreihen wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit seit 2005 herabgesetzt und welche Erfahrungen wurden bisher damit gesammelt (bitte Abschnitte benennen)?
9.
In welchem Umfang wurden seit 2010 neue Alleen oder einseitige Baumreihen nach den
genannten Richtlinien unter Einhaltung der Mindestpflanzabstände in Brandenburg angelegt
(bitte Abschnitte benennen und nach Straßenkategorien differenzieren)?
10.
Welche Erfahrungen hat die Straßenbauverwaltung bei der Anwendung der ESAB 2006 in Bezug auf den Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen in Brandenburg gesammelt und
welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?
11.
Welche Erfahrungen hat die Straßenbauverwaltung bei der Anwendung der RPS 2009 in Bezug auf den Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen in Brandenburg gesammelt und
welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?
Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung die Kleine
Anfrage wie folgt:
Alle Antworten beziehen sich nur auf das Netz der Bundes (B)- und Landesstraßen (L) in Brandenburg.
Das Land ist Straßenbaulastträger für die Landesstraßen und verwaltet im Auftrag des Bundes die
Bundesstraßen sowie die Bundesautobahnen. Informationen über Straßen, die sich in der Baulast der
Kreise und Kommunen befinden, liegen dem MIL nicht vor.
Frage 1:
Wie viele Kilometer Alleen im klassifizierten Straßennetz gibt es nach Kenntnis der Landesregierung
derzeit in Brandenburg (bitte nach Straßenkategorien differenzieren)?
Zu Frage 1:
Im Jahr 2014 ergibt sich folgender Stand (ohne Neupflanzung 2014):
Alleen
gesamt
2.050 km
B-Straßen
632 km
L-Straßen
1.418 km
Frage 2:
Wie viele Kilometer einseitige Baumreihen im klassifizierten Straßennetz gibt es nach Kenntnis der
Landesregierung in Brandenburg (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)?
Zu Frage 2:
Im Jahr 2014 ergibt sich folgender Stand (ohne Neupflanzung 2014):
Baumreihen
gesamt
905 km
B-Straßen
318 km
L-Straßen
587 km
Frage 3:
Wie hat sich der Alleenbestand im klassifizierten Straßennetz nach Kenntnis der Landesregierung in
Brandenburg seit 2005 entwickelt (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)?
Frage 4:
Wie hat sich der Bestand einseitiger Baumreihen im klassifizierten Straßennetz nach Kenntnis Landesregierung seit 2005 in Brandenburg entwickelt (bitte nach Straßenkategorie differenzieren)?
Zu Fragen 3 und 4:
Längenänderungen im Bestand von Alleen und einseitigen Baumreihen ergeben sich aus der Tatsache,
dass alternde Alleen durch den Verlust von Dichte, Vitalität und Länge aus dem Alleenstatus herausfallen. So wurden von 2005 bis 2014 insgesamt 46.510 Alleebäume gepflanzt jedoch nur 41.610 Alleebäume gefällt. Zum Anderen können Verluste von Alleen durch Abstufungen von Bundes- und Landesstraßen in das untergeordnete Straßennetz sowie Verlegungen von Ortsdurchfahrten entstehen. Die
ausgewiesenen Längenänderungen stellen keinen tatsächlichen Baumverlust in dieser Größe dar.
Im Jahr 2005 ergibt sich in Bezug auf die Alleen folgender Stand:
Alleen
gesamt
2.499 km
B-Straßen
795 km
L-Straßen
1.704 km
Insgesamt ist die Alleenlänge seit 2005 um 449 km rückläufig.
Im Jahr 2005 ergibt sich in Bezug auf die Baumreihen folgender Stand:
Baumreihen
gesamt
958 km
B-Straßen
348 km
L-Straßen
610 km
Insgesamt ist die Länge der Baumreihen seit 2005 um 53 km rückläufig.
Frage 5:
Bei welchen Neu- und Umbaumaßnahmen im Bundesstraßen- und Landesstraßennetz wurden seit
2010 unter Anwendung der RPS 2009 bzw. der ESAB 2006 Alleen bzw. einseitige Baumreihen beseitigt (bitte Neu- /Aus- oder Umbaumaßnahme benennen, abschnittsbezogen mit Längenangaben)?
Frage 6:
Bei welchen Ausbaumaßnahmen im Bestandsnetz wurden Alleen oder einseitige Baumreihen auf
Grundlage der RPS 2009 beseitigt (bitte Abschnitte benennen)?
Zu Fragen 5 und 6:
Die RPS gelten für die Absicherung von Gefahrenstellen bei dem Neu-, Um- oder Ausbau von Straßen
und für die Absicherung von neuen Gefahrenstellen an vorhandenen Straßen. Sie sehen keine Beseitigung von bestehenden Alleen oder Baumreihen vor.
Die ESAB geben Hinweise für das Auffinden von unfallauffälligen Bereichen. Für diese Bereiche werden dann verschiedene Maßnahmen zur Verringerung von Unfällen mit Abkommen von der Fahrbahn
oder Verminderung der Unfallfolgen bei Aufprall auf Bäume vorgeschlagen. Erst wenn keine dieser
Maßnahmen geeignet ist, das Unfallgeschehen zu verbessern, kommt als letztes Mittel das Entfernen
von Bäumen in Betracht. Zuvor muss eine ausführliche Abwägung mit den Belangen von Naturschutzund Landschaftspflege erfolgen. Die Landesunfallkommission, die zuständige Naturschutzbehörde
sowie ggf. die Denkmalschutzbehörde sind zu beteiligen. Eine Statistik liegt nicht vor.
Frage 7:
Bei welchen Alleen oder einseitigen Baumreihen des klassifizierten Straßennetzes wurden Schutzplanken zwischen Fahrbahn und Bäumen nachgerüstet, um die Anforderungen der RPS 2009 zu erfüllen
(bitte abschnittsbezogen mit Längenangaben)?
Zu Frage 7:
In geschlossenen Alleen, vor einseitigen Baumreihen oder auch vor Einzelbäumen wurden im Land
Brandenburg Schutzplanken nachgerüstet, um die Unfallfolgen bei Baumunfällen zu reduzieren.
Anlage 1 enthält eine Zusammenstellung aus dem Jahre 2014 von Abschnitten in Alleen, wo Schutzeinrichtungen installiert sind. Eine Unterscheidung, ob die Schutzeinrichtungen vor der RPS 2009 oder
danach aufgestellt worden sind, ist nicht möglich.
Frage 8:
In welchen Abschnitten des klassifizierten Straßennetzes mit Alleen und einseitigen Baumreihen wurde
die zulässige Höchstgeschwindigkeit seit 2005 herabgesetzt und welche Erfahrungen wurden bisher
damit gesammelt (bitte Abschnitte benennen)?
Zu Frage 8:
Mit dem Erlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr und des Ministeriums des
Innern zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Alleen außerhalb geschlossener Ortschaften im Land
Brandenburg vom 10. Februar 1998 (sog. Alleen-Erlass) wurden Geschwindigkeitsbeschränkungen in
Alleen als probates Mittel zur Senkung von schweren Unfallfolgen erkannt.
Mit dem Gemeinsamen Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft und des Ministeriums des Innern zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Straßen mit angrenzendem dichten
Baumbestand ohne vorgelagerte Fahrzeug-Rückhaltesysteme außerhalb geschlossener Ortschaften im
Land Brandenburg vom 8. Juli 2011 (sog. Landstraßen-Erlass) wurde der Erlass aus dem Jahre 1998
ersetzt.
Neu gefasst wurde die Definition einer baumbestandenen Straße. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit
wurde von 80 auf 70 km/h reduziert.
Nach einer Auswertung vom August 2013 waren zu diesem Zeitpunkt auf 115 Streckenabschnitten
Maßnahmen nach dem Landstraßenerlass angeordnet. Diese sind der Anlage 2 zu entnehmen.
Die Erfahrungen sind durchweg positiv. Seit 1998 hat sich die Zahl der Getöteten durch Baumunfälle im
Land Brandenburg von 243 auf 54 reduziert. In den Bereichen mit Geschwindigkeitsbeschränkungen
sank die Zahl der Baumunfälle überdurchschnittlich.
Frage 9:
In welchem Umfang wurden seit 2010 neue Alleen oder einseitige Baumreihen nach den genannten
Richtlinien unter Einhaltung der Mindestpflanzabstände in Brandenburg angelegt (bitte Abschnitte benennen und nach Straßenkategorien differenzieren)?
Zu Frage 9:
In nachfolgend aufgeführtem Umfang wurden neue Alleenabschnitte und Abschnitte von einseitigen
Baumreihen in Brandenburg angelegt:
Alleen
2010
2011
2012
2013
2014
gesamt
9,3 km
24,0 km
23,2 km
21,4 km
5,1 km
B-Straßen
1,4 km
5,1 km
1,8 km
3,7 km
0,8 km
L-Straßen
7,9 km
18,9 km
21,4 km
17,7 km
4,3 km
Baumreihen
2010
2011
2012
2013
2014
gesamt
6,2 km
11,1 km
14,0 km
8,2 km
3,6 km
B-Straßen
2,3 km
5,1 km
10,9 km
1,1 km
0,3 km
L-Straßen
3,9 km
6,0 km
3,1 km
7,1 km
3,3 km
Die aktuelle Alleenkarte ist auf der Homepage des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg eingestellt: http://www.ls.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.258780.de
Frage 10:
Welche Erfahrungen hat die Straßenbauverwaltung bei der Anwendung der ESAB 2006 in Bezug auf
den Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen in Brandenburg gesammelt und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?
Frage 11:
Welche Erfahrungen hat die Straßenbauverwaltung bei der Anwendung der RPS 2009 in Bezug auf
den Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen in Brandenburg gesammelt und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus?
Zu Fragen 10 und 11:
Sowohl die ESAB 2006 als auch die RPS 2009 sind Technische Regelwerke, die sich ausschließlich
auf eine Erhöhung der Verkehrssicherheit beziehen. Ziel ist es, eine Verringerung der Anzahl und
Schwere der Unfälle mit Abkommen von der Fahrbahn zu erreichen. Ein Zusammenhang mit dem Erhaltungs- und Gesundheitszustand von Alleen besteht nicht.
Anlage 1
Schutzeinrichtungen in Alleen mit Abschnitts- und Längenangaben
Straßenklasse
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Abschnitt
40
65
70
120
140
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B 1
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B 1
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540
560
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150
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L 991
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15
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20
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100
110
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10
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10
30
183
541
1.429
171
235
290
2.275
4.457
1.472
529
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180
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1.678!
141!
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1.077 1
697!
1.298 [
6101
Anlage 2 Maßnahmen nach dem Landstraßenerlass
(nur Geschwindigkeitsbeschränkungen)
j
Straßenverkehrsbehörde
Lfd.
Nr.
Abschnit
Straßen klas e
Straßen ummer
von (Kilometrierung)
bis (Kilometrierung)
2=absteigend3=beide
Streckenlä geMaßnahmeinkm
1
2
3
4
Brandenburg
B
Brandenburg
B
B
Brandenburg
1
1
1
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890
890
7,900
3,500
3,200
5
381
273
273
902
92
92
400
950
400
50
50
60
20
45
25
330
330
30
60
60
8,650 0,750
4,300 0,800
4,325 1,125
Frankfurt (Oder)
B
B
B
L
L
L
L
B
L
Potsdam
B
Potsdam
B
L
L
L
L
L
B
B
339
339
95
95
296
96
240
250
B
B
B
B
B
B
183
183
183
183
183
101
040
030
0,050
030
080
1,570
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31 EE
32 EE
B
B
B
B
B
183
183
87
169
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34 EE
B
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Brandenburg
Frankfurt (Oder)
Potsdam
Potsdam
Potsdam
18 BAR
19 BAR
20
21
22
23
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EE
EE
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24 EE
25 EE
26 EE
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29 EE
B
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1
102
91
91
93
911
96
101
101
020
025
080
090
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0,400
4,400
8,175
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3,400 1,450
2,800 2,400
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0,000
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1,600 1,600
0,000
1,100 1,100
1,100
2,200 1,100
3,000
3,956 0,956
2,400
2,600 0,200
0,000
2,000 2,000
0,000
0,800 0,800
1,400
4,400 3,000
1,400
2,200 0,800
2,800
0,011
3,200 0,400
0,500 0,489
0,617 0,586
0,031
0,080
0,070
0,400
0,120
2,110
0,070
350
240
230
010
0,000
220
0,730
1,700
1,426
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0,720 0,670
0,850 0,770
2,360 0,790
1,060 0,990
1,450 1,050
1,620 1,500
3,630 1,520
2,236 2,166
2,750 1,050
5,782 1,050
0,198 0,175
0,480 0,480
1,460 0,730
Fahrtichtung:1=aufsteigend
3
3
3
3
3
3
3
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1
1
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3
3
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49 ORR
50 ORR
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58 RR
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B
SPN
SPN
SPN
SPN
SPN
SPN
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B
B
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K
L
L
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65 RR
66 RR
67 RR
68
69
70
71
72
73
B
RR
RR
74
75
76
77
78 SPN
79 SPN
80 SPN
101
96
020
220
130
96
6312 10
273 200
91
15
91
20
109 095
6509 050
6514 020
17 . 110
213
10
273 050
30 350
141
45
141
50
14
30
6756 010
246 240
23
035
6609 010
195 010
5
865
195 010
195 050
195 030
195 100
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107 140
101 070
101
101
10
10
12
010
020
020
250
030
7027 010
115 65
115 65
115 85
115 85
169 30
320 010
7150 10
7106
48
47
10
130
085
0,600
2,221
1,621
3
0,463
2,136 1,673
5,675 3,180
3
2,495
0,000
3,300 3,300
1,460
2,880 3,300
3,730
5,714 3,300
0,250
0,610 3,300
0,000
8,820 8,820
2,350
3,200 0,850
1,500
2,900 1,400
0,000
5,102 5,102
2,000
10,600 8,600
0,000
2,400 2,400
0,000
2,490 2,490
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1,450 1,374
0,204
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0,608
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0,100
0,391 0,291
0,817
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0,150
1,928 1,778
3
3
3
3
3
3
2
2
3
3
3
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3
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3
3
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3
3
3
0,100
2,400 2,300
2,280
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2,280 1,910
4,300
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3
3
3
1,301
4,611 3,310
3
0,600
8,896 8,296
3
3
3
0,812
5,810 4,998
0,401
1,120 0,719
0,041
0,842 0,801
2,101
3,621
1,520
3
3
0,211
1,002 0,791
3
5,411
6,801
0,109
1,098 0,989
0,981
8,623 7,642
3
3
3
3
1
2
1
2
3
3
3
3
3
3
1,390
0,198
1,602 1,404
1,170
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4,530
4,990 0,460
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1,500 0,580
0,920
1,500 0,580
1,100
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0,200
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0,100
1,200 1,100
0,000
0,580 0,580
0,400
1,200 0,800
Seite 3
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L
47
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83 SPN
84 SPN
85 SPN
L
L
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50
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50
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94
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100
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102
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104
105
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108
109
SPN
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TP
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UM
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Stadt Guben
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110 Stadt Werder
111 Stadt Werder
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B
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114 Stadt Werder
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115 Stadt Werder
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