Stadtrat (Wahlperiode 2014 - 2019)

Amtsblatt der Stadt Freiberg
Nr. 4 · 30. April 2015
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Termine der Sitzungen des Stadtrates, der Ausschüsse sowie der Ortschaftsräte
Auf einen Blick:
Sitzungstermine
im Mai
Stadtrat (Wahlperiode 2014 - 2019)
9. Sitzung am Donnerstag, 07.05.2015, um 16.00 Uhr
im Ratssaal im Rathaus, Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Öffentlicher Teil:
01. Information durch den Oberbürgermeister, u. a. turnusmäßiger Bericht
(gemäß § 98 Absatz 1 SächsGemO) des
Geschäftsführers der GIZeF GmbH
02. Fragestunde für Stadträte
03. Beschluss zur Veräußerung der
Geschäftsanteile der Stadt Freiberg an der
Gründer- und Innovationszentrum Freiberg/Brand-Erbisdorf GmbH (GIZeF GmbH)
an den Landkreis Mittelsachsen
04. Beschluss zur Widmung der Parkplätze
Halsbrücker Straße und Eherne Schlange,
der Straßen Lindenallee Zug und Münzbachweg Zug sowie des Radweges Mittelweg Zug
05. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (Beschluss)
06. Sonstiges
Bernd-Erwin Schramm
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Stadtrates
Die hier abgedruckten Einladungen stehen
Ortschaftsrat Zug
unter Vorbehalt. Die geltenden Tagesordnungen der jeweiligen Gremien
9. Sitzung am Mittwoch, 13.05.2015, um 19.00 Uhr
im Gebäude am Daniel 4, 09599 Freiberg
werden spätestens 6 Tage vor Sitzungs-
04. Bürgerfragestunde
05. Aufbau und Betreuung einer Homepage
06. Sonstiges
7.
13.
13.
18.
Mai
Mai
Mai
Mai
20. Mai
21. Mai
21. Mai
26. Mai
26. Mai
-
termin per Anschlag am Bürgerhaus
(Obermarkt 21) ortsüblich bekannt ge-
Öffentlicher Teil:
01. Begrüßung / Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung
02. Information zum Förderprogramm
LEADER 2014 - 2020
03. Antworten aus den vorangegangenen
Sitzungen
Stadtrat
Ortschaftsrat Zug
Kulturausschuss
Bildungs- u. Sozialausschuss
Ortschaftsrat
Kleinwaltersdorf
Ältestenrat
Bau- und Betriebsausschuss
Verwaltungs- und
Finanzausschuss
Sportbeirat
Ausschuss für Haushalt u.
strat. Finanzp.
Senioren- u. Behindertenbeirat
Kinderparlament
macht.
Ebenfalls zu finden sind sie unter
www.freiberg.de und per Twitter zu empfangen.
Die Stadtratssitzung beginnt 16 Uhr, die
Sitzungen der Ortschaftsräte 19 Uhr. Alle
übrigen Sitzungen beginnen in der Regel
18 Uhr. Nicht alle Sitzungen sind öffentlich. Beachten Sie dazu die nebenstehenden Tagesordnungen.
Steve Ittershagen
Ortsvorsteher
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Ortschaftsrat Kleinwaltersdorf
9. Sitzung am Mittwoch, 20.05.2015, um 19.00 Uhr im
Bürgerhaus Kleinwaltersdorf, Walterstal 76, 09599 Freiberg
Öffentlicher Teil:
01. Eröffnung durch die Vorsitzende des
Ortschaftsrates
02. Bürgerfragestunde OSR
03. Information zum Förderprogramm
LEADER 2014 - 2020
04. Sonstiges
Anett Baselt
Ortsvorsteherin
Bau- und Betriebsausschuss
9. Sitzung am Donnerstag, 21.05.2015, um 18.00 Uhr im
Ratssitzungszimmer im Rathaus, Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Öffentlicher Teil:
01. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Oberbürgermeister
02. Beschluss zur Bezuschussung der Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Untergasse 4
03. Abrechnungsbeschluss zur Baumaßnahme „Erneuerung der Hochwasser-
schutzanlagen entlang des Münzbaches
(Abschnitt Alte Kläranlage bis Brücke C2)“
in Freiberg
04. Sonstiges
Bernd-Erwin Schramm
Oberbürgermeister und Vorsitzender des
Bau- und Betriebsausschusses
Impressum
Herausgeber:
Universitätsstadt Freiberg
Oberbürgermeister
Bernd-Erwin Schramm
Obermarkt 24, 09599 Freiberg
V. i. S. d. P: Katharina Wegelt,
Pressesprecherin
der Stadt Freiberg
Telefon: 03731/ 273 104
E-Mail:
[email protected]
Die in Beiträgen von
Vereinen und Verbänden geäußerten Meinungen müssen nicht die Meinung der
Redaktion widerspiegeln.
Satz: satzpunkt HÖNIG,
Nonnengasse 31a,
09599 Freiberg
Druck: Dresdner Verlagshaus
Technik GmbH, Meinholdstraße 2, 01129 Dresden
Vertrieb: VBS Logistik GmbH,
Carolastr. 2, 09111 Chemnitz
Auflagenhöhe: 25.000
Erscheinungsweise: monatlich, kostenlose Zustellung an
alle Haushalte der Stadt Freiberg und der Stadtteile.
Alle Rechte beim Herausgeber.
9. Sitzung am Dienstag, 26.05.2015, um 18.00 Uhr im
Ratssitzungszimmer im Rathaus, Obermarkt 24, 09599 Freiberg
Öffentlicher Teil:
01. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Oberbürgermeister
02. Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe bei dem PSK 54400100.09601000
(Bundesstraßen, Anlagen im Bau aus aktivierten Eigenleistungen), Maßnahmenummer 544001-M0003 (Dresdner Straße)
in Höhe von 89.200,00 €.
03. Beschluss zum Verkauf eines Grundstückes Flurstück Nr. 3239b der Gemarkung Freiberg, gelegen Ziegelgasse / Ecke
Marienstraße
04. Sonstiges
Bernd-Erwin Schramm
Oberbürgermeister und Vorsitzender des
Verwaltungs- und Finanzausschusses
Ehrenmedaille für
Ehepaar Engel
Blitzer im Mai
im Stadtgebiet
➔ Seite 1
Im Februar vergangenen Jahres schloss
sich die Einweihung eines besonderen Glanzstückes an: des „Lomonossow-Hauses“ in der
Fischerstraße 39 und 41. Dieser Gebäudekomplex beherbergt ein Appartementhaus
und eine Begegnungs- und Gedenkstätte zu
Ehren des großen russischen Gelehrten. Den
Umbau der Gedenkstätte hatte Ehepaar Engel übernommen und stellte dieses Haus der
Bergakademie Freiberg zur Verfügung. Der
Gebäudekomplex ging in das Eigentum der
Stiftung „Technische Universität Bergakademie Freiberg“ über.
Die Ehrenmedaille ist die jüngste Ehrengabe der Universitätsstadt. Mit ihr werden
seit fünf Jahren Personen gewürdigt, die sich
auf besondere Weise um die Entwicklung der
Stadt oder das Wohl ihrer Bürger verdient
gemacht haben.
Bisher sind mit der Ehrenmedaille drei
Personen geehrt worden: Dietrich Wagler,
Kirchenmusikdirektor i.R., Erika Krüger, Vorstandsvorsitzende der „Dr. Erich Krüger-Stiftung“ und Dr. Erika Pohl-Ströher, Kunstmäzenin.
Geblitzt wird im Stadtgebiet Freiberg im
Mai u. a. an folgenden Straßen:
Höchstzulässige Geschwindigkeit:
30 km/h
Forstweg, Friedeburger Straße
Höchstzulässige Geschwindigkeit:
50 km/h
Berthelsdorfer Straße, Brander Straße,
Chemnitzer Straße
Höchstzulässige Geschwindigkeit:
70 km/h
B101
Die Kontrollen werden an monatlich
wechselnden Einsatzorten durchgeführt, wobei Schwerpunkte Tempo 30- und verkehrsberuhigte Zonen sind sowie Bereiche mit besonderem Gefahrenpotenzial.
Seit 1. Januar 2010 sind die Großen Kreisstädte für die Verfolgung und Ahndung von
Ordnungswidrigkeiten nach § 49 StVO zuständig. Damit sind die Bußgeldverfahren im
ruhenden Verkehr durch die Stadt Freiberg zu
betreuen, gleichzeitig erfolgt durch sie auch
die Ahndung und Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten im fließenden Verkehr
und die Überwachung des fließenden Verkehrs.

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