ENTWURF DES 2. NATIONALEN GEWÄSSERBEWIRTSCHAFTUNGSPLANS Gisela Ofenböck, Robert Fenz, Veronika Koller-Kreimel Bild: BMLFUW/Rita Newman ENTWURF NGP 2015 INHALT Einladung zur Stellungnahme 1. Allg. Beschreibung der Merkmale der Flussgebietseinheiten 2. Belastungs- und Risikoanalyse 3. Zusammenfassung der wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen 4. Überwachung 5. Umweltziele – Schwerpunkte der Maßnahmenplanung 6. Maßnahmenprogramme 7. Öffentlichkeitsbeteiligung 8. Zuständige Behörden 9. Auswirkungen des Klimawandels 10.Wasserknappheit und Dürre 11.Abstimmung mit Hochwasserrichtlinie 12.Abkürzungsverzeichnis 13.Hintergrunddokumente MASSNAHMEN DER PLANUNGSPERIODE 2009-2015 BELASTUNGSREDUKTION 1. Prioritärer Sanierungsraum Herstellung der Durchgängigkeit bei ~ 1.000 Querbauwerken Herstellung des Basisabflusses in ~ 200 Restwasserstrecken ~ 250 Maßnahmen zur Strukturverbesserung ©LIFE+ Mostviertel Wachau FÖRDERUNG GEWÄSSERÖKOLOGIE IM 1. NGP Investitionskosten Förderung ÖKOLOGISCHER ZUSTAND/POTENTIAL FLIEßGEWÄSSER > 10 km2 STAND 2014 8.177 Wasserkörper … 32.500 km 10% HMWBs (+7%) 1,8% künstlich Fließgewässer > 10 km2 HYDROMORPHOLOGISCHE BELASTUNGEN DIE IST-SITUATION … obwohl schon einiges geschehen ist Morphologische Veränderungen: 30% Querbauwerke: 32.000 (1/km) ca. 10% aufgrund Wasserkraft Restwasser: 10% Sunk-Schwall: 2% Feststoffhaushalt Stau: 4% MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021 SANIERUNGSRAUM DER 2. PLANUNGSPERIODE MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021 DURCHGÄNGIGKEIT Sanierung der 100 km2 Gewässer: • flussaufwärtsgerichtete Passierbarkeit bei 70% der Querbauwerke • Ca.900 Querbauwerke (ca. 350 Wasserkraftwerke) • Funktionskontrolle von FAHS: Bearbeitung in Bund-Länder-AG, Empfehlungen • FAH-Leitfaden: Evaluierung biolog. Monitoring; Prüfung technischer Neuerungen • Forschungsprojekt zu Fischschutz und Fischabstieg MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021 RESTWASSER • Fokus Sanierungsraum 2. NGP: Herstellung Durchgängigkeit/Basisabfluss in ca. 200 - 250 Restwasserstrecken • 2. Stufe der Restwassersanierung im 1.prioritären Sanierungsraum nur dort, wo mit Monitoring bestätigt wurde, dass guter Zustand noch nicht erreicht ist und guter biologischer Zustand erreicht wird • Bis 2027 grundsätzlich zumindest Basisabfluss in allen Restwasserstrecken (Berücksichtigung HMWB) • Studien zur Ermittlung des notwendigen dynamischen Anteils bei best. Gewässertypen MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021 MORPHOLOGIE • Gezielte Maßnahmen auf freiwilliger Basis UFG Förderung • Schwerpunkt Sanierungsraum 2. Planungsperiode („Trittsteine“) • Synergien nutzen mit Hochwasserschutz u.a. Materien • Erstellung übergeordneter Planungen auf Grundlage der Gewässersituation und Hochwassergefahr für längere Abschnitte/ ganze Gewässer (Gewässerentwicklungsund Risikomanagementkonzepte) • Untersuchungen über Wirksamkeit der morphologische Maßnahmen zur effizienteren Sanierungsplanung MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021 BEREICHE MIT OFFENEN FRAGEN Schwall Forschungsbedarf Auswirkung auf die Nutzung Machbarkeitsstudien Projekt SuREmMa - Sustainable River Management – Energiewirtschaftliche u. umweltrelevante Bewertung möglicher schwalldämpfender Maßnahmen Feststoffhaushalt: Forschung/Studien umfassende, breit abzustimmende Planungen sehr wenige konkrete Sanierungsvorschläge 18.05.2015 MASSNAHMEN HYDROMORPHOLOGIE UMSETZUNGSINSTRUMENTE Gesetzliche Instrumente Technischer Support Qualitätszielverordnung Bewilligungsverfahren (Stand der Technik) Herstellung des gesetzmäßigen Zustands (§ 138) Eingriff in bestehende Rechte: Sanierungsprogramme gemäß § 33d bzw. § 21a Regionalprogramme § 55g Richtlinien (z.B. FAH) Veranstaltungen, Workshops …. EU-Guidances, Internationale Leitlinien Anreizsysteme finanziell Beratung zu win-win Lösungen STOFFLICHE BELASTUNGEN ZUSTAND DER FLIEßGEWÄSSER > 10 km2 Schadstoffe i.d.R. Einzelprobleme: 64 OWK mit Überschreitungen der UQN 18 OWk mit abgemindertem Ziel (Pb, Cu, Cd, Zn - histor. Bergbau) Organische Belastung, Nährstoffe Zukünftige Problematik: sehr niedrige Biota-Grenzwerte bei ubiquitären, bioakkumulierbaren Stoffen wie z.B. Hg, PBDE sehr gut 18,2% gut 56,9% mäßig 19,7% unbefriedigend 3,0% schlecht 0,1% PLANUNGSPERIODE 2009-2015 SANIERUNGSERFOLGE • Punktquellen (v.a. organische Belastung, P-Reduktion) Kommunale Anlagen: Erweiterung/Anpassung an Stand der T. Erhöhung Anschlussgrad von ca. 92% auf ca. 95% Reinigungsleistung Ö ges. 80% Stickstoff, 90% Phosphor 6.700 km Kanal 6.600 Kleinanlagen im ländlichen Raum Ca. 50% der Schadstoffprobleme (z.B. NH4, Cu, Zn, AOX) bereits beseitigt . • Diffuse Belastung (Nitrat, Pestizide) Nitrataktionsprogramm – Novelle 2012 Programm der Ländlichen Entwicklung MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021 ALLGEMEIN PHYS.-CHEM. PARAMETER Punktquellen • Kanalausbau – Erhöhung Anschlussgrad auf ca. 97% • Weiterer Bau von Kleinkläranlagen • ARA: Erweiterung/ Anpassung an Stand der Technik • Sanierungsmaßnahmen in den OWK mit nachgewiesener Zielverfehlung; primär gezielte Phosphorreduktion in Einzelfällen (0,5 mg/l) Diffuse Einträge • Reduktion des Feststoff- und P-Eintrags durch Begrünung, extensive Gewässerrandstreifenbewirtschaftung im neuen LE-Programm • Überprüfung AP-Nitrat im Jahr 2015 MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021 SCHADSTOFFE Punktquellen • ARA: Erweiterung/Anpassung an den Stand der Technik • Sanierungsmaßnahmen in den OWK mit nachgewiesener Zielverfehlung; gezielte Schadstoffreduktion in Einzelfällen • Überprüfung Emissionsverordnungen (BAT-Dokumente) • aus dzt. Sicht keine 4. Reinigungsstufe Diffuse Einträge • Ubiqitäre Schadstoffe: z.B. Hg (Lufteinträge, europaweites Problem) • Maßnahmen an der Quelle (z.B. REACH) • Spezifische Sondermessprogramme (Pestizide, Plastik), Studien über Eintragspfade MASSNAHMEN STOFFLICHE BELASTUNG UMSETZUNGSINSTRUMENTE • Bewilligungspflicht (Stand der Technik AEVen, kombinierter Ansatz) • Anpassung an den Stand der Technik (§ 33c), Abänderung von Bewilligungen (§ 21a) • EmRegV-OW • Pflanzenschutzmittelrecht, Chemikalienrecht • Altlastensanierungsgesetz • Aktionsprogramm Nitrat • ÖPUL • Cross-Compliance • Beratungsmaßnahmen • Gewässeraufsicht, Herstellung des gesetzmäßigen Zustands • … MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021 ÖSTERREICHISCHEN SEEN > 50 ha ÖKOLOGISCHER ZUSTAND/ POTENTIAL 62 Seen: 6 HMWB (Speicherseen), 19 künstlich Zielverfehlung: Seen > 50 ha Lange Lacke Zicklacke Zicksee Wasserhaushaltsproblem Mondsee Ossiachersee Stoffliche Belastung Traunsee Walchsee Morphologie Besatz Maßnahmen zT bereits durchgeführt bzw. eingeleitet VORAUSSCHAUENDE PLANUNG Schutz ökolog. wertvoller Gewässer bei gleichzeitigem Ausbau der Wasserkraft • Kriterienkatalog (2011) • Wasserwirt. Rahmenplan Tiroler Oberland (2014) • (Leitlinien zum nachhaltigen Ausbau der Wasserkraft im Einzugsgebiet der Donau der IKSD, 2013) Maßnahmenprogramm 2015-2021 • Planungsarbeiten in den Ländern (Studien zur Identifikation ökologisch bedeutender Strecken, Wasserkraftpotential) • Fortführung laufender Arbeiten in einigen Bundesländern, ggf. Regionalprogramme SCHLUSSFOLGERUNGEN • Umfangreiche hydromorphologische Veränderungen • Problematik der diffusen / atmosphärischen Schadstoffeinträge • Schrittweise signifikante Verbesserungen, deutliche Reduktion einzelner Belastungen • Vermeidung der Verschlechterung u.a. durch vorausschauende Planung Was wir in den letzten 100 Jahren an den Gewässern verändert haben, kann nicht in wenigen Jahren rückgängig gemacht werden! ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG Start der Öffentlichkeitsbeteiligung am 21.01.2015 Entwürfe und weitere Informationen / Dokumente auf http://wisa.bmlfuw.gv.at Möglichkeit zur Stellungnahme bis 21.07.2015 Veröffentlichung 2. NGP und 1. RMP am 22.12.2015 Zusammenfassende Erklärung zur Berücksichtigung der Stellungnahmen Vielen Dank für die Aufmerksamkeit
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