Vortrag BMLFUW - Umweltdachverband

ENTWURF DES 2. NATIONALEN
GEWÄSSERBEWIRTSCHAFTUNGSPLANS
Gisela Ofenböck, Robert Fenz, Veronika Koller-Kreimel
Bild: BMLFUW/Rita Newman
ENTWURF NGP 2015
INHALT
Einladung zur Stellungnahme
1. Allg. Beschreibung der Merkmale der Flussgebietseinheiten
2. Belastungs- und Risikoanalyse
3. Zusammenfassung der wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen
4. Überwachung
5. Umweltziele – Schwerpunkte der Maßnahmenplanung
6. Maßnahmenprogramme
7. Öffentlichkeitsbeteiligung
8. Zuständige Behörden
9. Auswirkungen des Klimawandels
10.Wasserknappheit und Dürre
11.Abstimmung mit Hochwasserrichtlinie
12.Abkürzungsverzeichnis
13.Hintergrunddokumente
MASSNAHMEN DER PLANUNGSPERIODE 2009-2015
BELASTUNGSREDUKTION
1. Prioritärer Sanierungsraum
Herstellung der Durchgängigkeit
bei ~ 1.000 Querbauwerken
Herstellung des Basisabflusses
in ~ 200 Restwasserstrecken
~ 250 Maßnahmen zur Strukturverbesserung
©LIFE+ Mostviertel Wachau
FÖRDERUNG GEWÄSSERÖKOLOGIE IM 1. NGP
Investitionskosten
Förderung
ÖKOLOGISCHER ZUSTAND/POTENTIAL
FLIEßGEWÄSSER > 10 km2
STAND 2014
8.177 Wasserkörper … 32.500 km
10% HMWBs (+7%)
1,8% künstlich
Fließgewässer
> 10 km2
HYDROMORPHOLOGISCHE BELASTUNGEN
DIE IST-SITUATION
… obwohl schon einiges geschehen ist
Morphologische
Veränderungen: 30%
Querbauwerke: 32.000 (1/km)
ca. 10% aufgrund Wasserkraft
Restwasser: 10%
Sunk-Schwall: 2%
Feststoffhaushalt
Stau: 4%
MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021
SANIERUNGSRAUM DER 2. PLANUNGSPERIODE
MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021
DURCHGÄNGIGKEIT
Sanierung der 100 km2 Gewässer:
• flussaufwärtsgerichtete Passierbarkeit
bei 70% der Querbauwerke
• Ca.900 Querbauwerke (ca. 350 Wasserkraftwerke)
• Funktionskontrolle von FAHS: Bearbeitung in Bund-Länder-AG, Empfehlungen
• FAH-Leitfaden: Evaluierung biolog. Monitoring; Prüfung technischer Neuerungen
• Forschungsprojekt zu Fischschutz und Fischabstieg
MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021
RESTWASSER
• Fokus Sanierungsraum 2. NGP:
Herstellung Durchgängigkeit/Basisabfluss
in ca. 200 - 250 Restwasserstrecken
• 2. Stufe der Restwassersanierung im
1.prioritären Sanierungsraum nur dort,
 wo mit Monitoring bestätigt wurde, dass guter Zustand noch nicht erreicht ist
 und guter biologischer Zustand erreicht wird
• Bis 2027 grundsätzlich zumindest Basisabfluss in allen Restwasserstrecken
(Berücksichtigung HMWB)
•
Studien zur Ermittlung des notwendigen dynamischen Anteils bei best. Gewässertypen
MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021
MORPHOLOGIE
• Gezielte Maßnahmen auf freiwilliger Basis
UFG Förderung
• Schwerpunkt Sanierungsraum 2. Planungsperiode
(„Trittsteine“)
• Synergien nutzen mit Hochwasserschutz u.a. Materien
•
Erstellung übergeordneter Planungen auf Grundlage der
Gewässersituation und Hochwassergefahr für längere
Abschnitte/ ganze Gewässer (Gewässerentwicklungsund Risikomanagementkonzepte)
• Untersuchungen über Wirksamkeit der morphologische
Maßnahmen zur effizienteren Sanierungsplanung
MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021
BEREICHE MIT OFFENEN FRAGEN
 Schwall
 Forschungsbedarf
 Auswirkung auf die Nutzung
 Machbarkeitsstudien
Projekt SuREmMa - Sustainable River Management –
Energiewirtschaftliche u. umweltrelevante Bewertung möglicher
schwalldämpfender Maßnahmen
 Feststoffhaushalt:
 Forschung/Studien
 umfassende, breit abzustimmende Planungen
 sehr wenige konkrete Sanierungsvorschläge
18.05.2015
MASSNAHMEN HYDROMORPHOLOGIE
UMSETZUNGSINSTRUMENTE
Gesetzliche Instrumente
Technischer Support
 Qualitätszielverordnung
 Bewilligungsverfahren (Stand der Technik)
 Herstellung des gesetzmäßigen Zustands
(§ 138)
 Eingriff in bestehende Rechte:
Sanierungsprogramme gemäß § 33d
bzw. § 21a
 Regionalprogramme § 55g
 Richtlinien (z.B. FAH)
 Veranstaltungen, Workshops
 ….
 EU-Guidances,
 Internationale Leitlinien
Anreizsysteme
 finanziell
 Beratung zu win-win
Lösungen
STOFFLICHE BELASTUNGEN
ZUSTAND DER FLIEßGEWÄSSER > 10 km2
Schadstoffe
i.d.R. Einzelprobleme:
64 OWK mit Überschreitungen der
UQN
18 OWk mit abgemindertem Ziel
(Pb, Cu, Cd, Zn - histor. Bergbau)
Organische Belastung, Nährstoffe
Zukünftige Problematik:
sehr niedrige Biota-Grenzwerte bei
ubiquitären, bioakkumulierbaren
Stoffen wie z.B. Hg, PBDE
sehr gut
18,2%
gut
56,9%
mäßig
19,7%
unbefriedigend
3,0%
schlecht
0,1%
PLANUNGSPERIODE 2009-2015
SANIERUNGSERFOLGE
• Punktquellen (v.a. organische Belastung, P-Reduktion)






Kommunale Anlagen: Erweiterung/Anpassung an Stand der T.
Erhöhung Anschlussgrad von ca. 92% auf ca. 95%
Reinigungsleistung Ö ges. 80% Stickstoff, 90% Phosphor
6.700 km Kanal
6.600 Kleinanlagen im ländlichen Raum
Ca. 50% der Schadstoffprobleme (z.B. NH4, Cu, Zn, AOX) bereits beseitigt
.
•
Diffuse Belastung (Nitrat, Pestizide)
 Nitrataktionsprogramm – Novelle 2012
 Programm der Ländlichen Entwicklung
MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021
ALLGEMEIN PHYS.-CHEM. PARAMETER
Punktquellen
• Kanalausbau – Erhöhung Anschlussgrad auf ca. 97%
• Weiterer Bau von Kleinkläranlagen
• ARA: Erweiterung/ Anpassung an Stand der Technik
• Sanierungsmaßnahmen in den OWK mit nachgewiesener Zielverfehlung;
primär gezielte Phosphorreduktion in Einzelfällen (0,5 mg/l)
Diffuse Einträge
• Reduktion des Feststoff- und P-Eintrags durch Begrünung, extensive
Gewässerrandstreifenbewirtschaftung im neuen LE-Programm
•
Überprüfung AP-Nitrat im Jahr 2015
MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021
SCHADSTOFFE
Punktquellen
• ARA: Erweiterung/Anpassung an den Stand der Technik
• Sanierungsmaßnahmen in den OWK mit nachgewiesener Zielverfehlung;
gezielte Schadstoffreduktion in Einzelfällen
• Überprüfung Emissionsverordnungen (BAT-Dokumente)
• aus dzt. Sicht keine 4. Reinigungsstufe
Diffuse Einträge
• Ubiqitäre Schadstoffe: z.B. Hg (Lufteinträge, europaweites Problem)
• Maßnahmen an der Quelle (z.B. REACH)
• Spezifische Sondermessprogramme (Pestizide, Plastik), Studien über
Eintragspfade
MASSNAHMEN STOFFLICHE BELASTUNG
UMSETZUNGSINSTRUMENTE
• Bewilligungspflicht (Stand der Technik AEVen, kombinierter Ansatz)
• Anpassung an den Stand der Technik (§ 33c), Abänderung von
Bewilligungen (§ 21a)
• EmRegV-OW
• Pflanzenschutzmittelrecht, Chemikalienrecht
• Altlastensanierungsgesetz
• Aktionsprogramm Nitrat
• ÖPUL
• Cross-Compliance
• Beratungsmaßnahmen
• Gewässeraufsicht, Herstellung des gesetzmäßigen Zustands
• …
MASSNAHMENPROGRAMM 2015-2021
ÖSTERREICHISCHEN SEEN > 50 ha
ÖKOLOGISCHER ZUSTAND/ POTENTIAL
62 Seen:
6 HMWB (Speicherseen), 19 künstlich
Zielverfehlung:
Seen > 50 ha
Lange Lacke
Zicklacke
Zicksee
Wasserhaushaltsproblem
Mondsee
Ossiachersee
Stoffliche
Belastung
Traunsee
Walchsee
Morphologie
Besatz
Maßnahmen zT bereits durchgeführt
bzw. eingeleitet
VORAUSSCHAUENDE PLANUNG
Schutz ökolog. wertvoller Gewässer bei gleichzeitigem Ausbau der
Wasserkraft
• Kriterienkatalog (2011)
• Wasserwirt. Rahmenplan Tiroler Oberland (2014)
• (Leitlinien zum nachhaltigen Ausbau der Wasserkraft im Einzugsgebiet der
Donau der IKSD, 2013)
Maßnahmenprogramm 2015-2021
• Planungsarbeiten in den Ländern
(Studien zur Identifikation ökologisch bedeutender Strecken, Wasserkraftpotential)
•
Fortführung laufender Arbeiten in einigen Bundesländern,
ggf. Regionalprogramme
SCHLUSSFOLGERUNGEN
• Umfangreiche hydromorphologische Veränderungen
• Problematik der diffusen / atmosphärischen
Schadstoffeinträge
• Schrittweise signifikante Verbesserungen, deutliche
Reduktion einzelner Belastungen
• Vermeidung der Verschlechterung u.a. durch
vorausschauende Planung
Was wir in den letzten 100 Jahren an den
Gewässern verändert haben,
kann nicht in wenigen Jahren rückgängig
gemacht werden!
ÖFFENTLICHKEITSBETEILIGUNG
 Start der Öffentlichkeitsbeteiligung am 21.01.2015
 Entwürfe und weitere Informationen / Dokumente auf
http://wisa.bmlfuw.gv.at
 Möglichkeit zur Stellungnahme bis 21.07.2015
 Veröffentlichung 2. NGP und 1. RMP am 22.12.2015
 Zusammenfassende Erklärung zur Berücksichtigung
der Stellungnahmen
Vielen Dank für die
Aufmerksamkeit