Amtsblatt für die Stadt Northeim Jahrgang 2015 Northeim, 11.05.2015 Nr. 21/2015 Inhalt Seite Amtliche Bekanntmachung Hubschrauber Sonderlandeplatzes an der AlbertSchweitzer-Klinik Northeim 16. öffentliche Sitzung des Ortsrates Höckelheim am Dienstag, den 19. Mai 2015 2 11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Imbshausen am Donnerstag, den 21. Mai 2015 Überprüfung der Standfestigkeit von Grabmalen auf städtischen Friedhöfen 4 11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Lagershausen am Montag, den 18. Mai 2015 6 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur am Dienstag, den 19. Mai 2015 7 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt am Dienstag, den 19. Mai 2015 8 24. öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung am Donnerstag, den 21. Mai 2015 9 3 5 Herausgeber: Stadt Northeim, Scharnhorstplatz 1, 37154 Northeim Redaktion und Auskunft: Dagmar Gloth-Lüer Tel. 05551/966-154, Fax 05551/966-444, E-Mail: [email protected] Veröffentlichung im Internet: www.amtsblatt.northeim.de Interessierte können sich unter der Adresse in einen Verteiler aufnehmen lassen, dann werden Sie nach dem Erscheinen jedes Amtsblattes per E-Mail kostenlos informiert. Erscheint grundsätzlich jeden Montag und liegt zur Selbstabholung im Eingangsbereich des Rathauses, Scharnhorstplatz 1 und im Bürgerbüro, Am Münster 30, bereit. Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 1 von 9 Amtliche Bekanntmachung Die Helios Kliniken GmbH hat mit Schreiben vom 10.02.2015 eine luftverkehrsrechtliche Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes an der Albert-Schweitzer-Klinik Northeim nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) i.V.m. den §§ 49 bis 53 Luftverkehrs-Zulassungsordnung (LuftVZO) beantragt. Die Antragsunterlagen können in der Zeit vom 19.05.2015 bis 19.06.2015 bei der Stadt Northeim, Abteilung Stadtplanung, Bauaufsicht, 1. Obergeschoss (Südflügel), Raum 129, Scharnhorstplatz 1, während der Dienststunden eingesehen werden. Durch die Einsichtnahme entstehende Kosten können nicht erstattet werden. Die Einsichtnahme kann auch im Zi. 113 des Dienstgebäudes Adersheimer Straße 17 der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, in Wolfenbüttel, erfolgen. Jeder, der glaubt, durch das Vorhaben in seinem Eigentum oder seiner Gesundheit unzumutbar beeinträchtigt zu sein, kann bis zum 19.06.2015 bei der Stadt Northeim oder bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Sophienstraße 5, 38304 Wolfenbüttel, Bedenken oder Anregungen gegen die Planung vorbringen. Eine Erörterung des Vorhabens gem. § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) findet nicht statt. Für den Fall einer Genehmigung wird diese analog § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG öffentlich bekannt gegeben. Stadt Northeim, den 04.05.2015 Der Bürgermeister gez. Hans-Erich Tannhäuser Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 2 von 9 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim Die 16. öffentliche Sitzung des Ortsrates Höckelheim der Stadt Northeim (WP 2011/2016) findet am Dienstag, den 19. Mai 2015, um 18:00 Uhr in der Stadthalle Northeim statt. Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass vorstehende Sitzung im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur mit gleicher Tagesordnung stattfindet, wobei der Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur und der Ortsrat Höckelheim nur über den Tagesordnungspunkt „Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim“ beraten sollen. Vor Beginn der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Tagesordnung: 1. 2. 3. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim einschließlich Erweiterung der Regenbogenschule für den Ganztagsbetrieb Anfragen und Anregungen Stadt Northeim, den 06.05.2015 Der Bürgermeister gez. Tannhäuser Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 3 von 9 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim Die 11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Imbshausen der Stadt Northeim (WP 2011/2016) findet am Donnerstag, den 21. Mai 2015, um 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Imbshausen statt. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Genehmigung des Protokolls über die 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Imbshausen vom 27.11.2014 (WP 2011/2016) Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und des Bürgermeisters Bushaltestelle Kapellenstraße; Sachstand Radwegeausbau Denkershausen - Echte und Ausbau A7; Sachstand Spielplatzangelegenheiten Sachstand 1000-Jahr-Feier Verwendung von Verfügungsmitteln Anfragen und Anregungen Im Anschluss an die Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Stadt Northeim, den 06.05.2015 Der Bürgermeister gez. Tannhäuser Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 4 von 9 Amtliche Bekanntmachung Überprüfung der Standfestigkeit von Grabmalen auf städtischen Friedhöfen Von der Stadt Northeim wird zur Zeit eine Überprüfung der Standfestigkeit von Grabmalen auf den städtischen Friedhöfen durchgeführt. Die Überprüfung durch die Friedhofsverwaltung erfolgt auf den städtischen Friedhöfen im Rahmen der ihr obliegenden Verkehrssicherungspflicht. Wie allgemein bekannt, lockern sich Grabmale im Laufe der Zeit infolge von Witterungseinflüssen. Durch umstürzende Grabmale kann es zu Unfällen und Schadensersatzklagen seitens der Friedhofsbesucher kommen. Die für die Unterhaltung der Grabstätten Verantwortlichen sind für jeden Schaden haftbar, der durch die nicht ordnungsgemäß befestigten Grabmale oder sonstigen baulichen Anlagen sowie durch Abstürzen von Teilen davon, verursacht wird. Es wird von der Überprüfung hiermit öffentlich Kenntnis gegeben. Sofern gefährliche Lockerungen von Grabmalen festgestellt werden, wird dringend empfohlen, einem auf den Friedhöfen der Stadt Northeim zugelassenen Steinmetzbetrieb einen Instandsetzungsauftrag zu erteilen, damit die Grabsteine als bauliche Anlagen nach den anerkannten Regeln der Baukunst und Technik wieder standsicher sind. Northeim, 05.05.2015 Stadt Northeim Der Bürgermeister gez. Tannhäuser (Hans-Erich Tannhäuser) Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 5 von 9 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim Die 11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Lagershausen der Stadt Northeim (WP 2011/2016) findet am Montag, den 18. Mai 2015, um 19:00 Uhr in der Gastwirtschaft "Zum Braunen Hirsch" statt. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5.a 5.b 6. 7. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Genehmigung des Protokolls über die 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Lagershausen am 17.11.2014 (WP 2011/2016) Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters Mittelanmeldung für den Haushalt 2016 Kindertagesstätte Lagershausen; Richtwert zur Bestandssicherung Kindertagesstätte Lagershausen; Zukunftsplanung Verwendung von Verfügungsmitteln Anfragen und Anregungen Im Anschluss an die Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Stadt Northeim, den 29.04.2015 Der Bürgermeister gez. Tannhäuser Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 6 von 9 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim Die 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur der Stadt Northeim (WP 2011/2016) findet am Dienstag, den 19. Mai 2015, um 18:00 Uhr in der Stadthalle Northeim statt. Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass vorstehende Sitzung im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und des Ortsrates Höckelheim mit gleicher Tagesordnung stattfindet, wobei der Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur und der Ortsrat Höckelheim nur über den Tagesordnungspunkt „Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim“ beraten sollen. Vorab der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Tagesordnung: 1. 2. . 3. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim einschließlich Erweiterung der Regenbogenschule für den Ganztagsbetrieb Mehrzweckhalle Höckelheim; Antrag der Fraktion FUL vom 07.05.2015 Anfragen und Anregungen Stadt Northeim, den 06.05.2015 Der Bürgermeister gez. Tannhäuser Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 7 von 9 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim Die 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt der Stadt Northeim (WP 2011/2016) findet am Dienstag, den 19. Mai 2015, um 17:00 Uhr in der Stadthalle Northeim statt. Vor der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4.a 4.b 5. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung des Ausschusses Planen, Bauen und Umwelt am 24.03.2015 Beschluss zur Aufstellung der 4. Änderung zum rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 81 "Sanierungsgebiet zwischen Häuserstraße, Schaupenstiel und Bleichewall" 4. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 81 "Sanierungsgebiet zwischen Häuserstraße, Schaupenstiel und Bleichewall"; Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss zur Aufstellung einer „Klarstellungs- und Ergänzungssatzung“ für die maßvolle Entwicklung von Wohnbauland am südwestlichen Siedlungsrand der Ortschaft Bühle Um 18:00 Uhr folgt die gemeinsame Sitzung des Ausschusses Planen, Bauen und Umwelt, des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur und dem Ortsrat Höckelheim zum Tagesordnungspunkt 6.a 6.b Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim einschließlich Erweiterung der Regenbogenschule für den Ganztagsbetrieb Neubau der Mehrzweckhalle Höckelheim; Antrag der Fraktion der FUL vom 07.05.2015 Anschließend wird die 40. Sitzung des Ausschusses Planen, Bauen und Umwelt fortgesetzt. 7. 8. 3. Änderung Bebauungsplan Nr. 50 "Im Schliepas - Schaperweg"; Verfahrensdurchführung Anfragen und Anregungen Stadt Northeim, den 07.05.2015 Der Bürgermeister gez. Hans-Erich Tannhäuser Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 8 von 9 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim Die 24. öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Northeim (WP 2011/2016) findet am Donnerstag, den 21. Mai 2015, um 17:00 Uhr im Betriebsgebäude Kläranlage "Am Kalbesbrook" statt. Vorab der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung Genehmigung des Protokolls Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Betriebsleitung Antrag auf Änderung der wasserrechtlichen Genehmigung vom 14.12.1981 geändert am 17.11.1994 sowie Beschluss über das Fremdwasserbeseitigungskonzept Neubau Sandfang ARA Northeim, Auftragsvergabe Stahlbetonbauarbeiten Neubau Sandfang ARA Northeim, Auftragsvergabe maschinentechnische Ausrüstungen Erneuerung Gasspeicher auf der ARA Northeim; Auftragsvergabe Gasspeicher Erneuerung der Abwasserpumpstation Sülbend; Auftragsvergabe Maschinentechnik Erneuerung der Abwasserpumpstation Sülbend; Auftragsvergabe E- MSR Technik Neubau NWK Hackeberg, OT Höckelheim, Auftragsvergabe Kanalbauarbeiten Anfragen und Anregungen Stadt Northeim, den 08.05.2015 Der Bürgermeister gez. Tannhäuser Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015 Seite 9 von 9
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