Amtsblatt - Northeim

Amtsblatt
für die Stadt Northeim
Jahrgang 2015
Northeim, 11.05.2015
Nr. 21/2015
Inhalt
Seite
Amtliche Bekanntmachung Hubschrauber Sonderlandeplatzes an der AlbertSchweitzer-Klinik Northeim
16. öffentliche Sitzung des Ortsrates Höckelheim am Dienstag, den 19. Mai 2015
2
11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Imbshausen am Donnerstag, den 21. Mai
2015
Überprüfung der Standfestigkeit von Grabmalen auf städtischen Friedhöfen
4
11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Lagershausen am Montag, den 18. Mai
2015
6
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur am
Dienstag, den 19. Mai 2015
7
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt am
Dienstag, den 19. Mai 2015
8
24. öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb
Abwasserbeseitigung am Donnerstag, den 21. Mai 2015
9
3
5
Herausgeber:
Stadt Northeim, Scharnhorstplatz 1, 37154 Northeim
Redaktion und Auskunft: Dagmar Gloth-Lüer
Tel. 05551/966-154, Fax 05551/966-444, E-Mail: [email protected]
Veröffentlichung im Internet: www.amtsblatt.northeim.de
Interessierte können sich unter der Adresse in einen Verteiler aufnehmen lassen, dann werden
Sie nach dem Erscheinen jedes Amtsblattes per E-Mail kostenlos informiert.
Erscheint grundsätzlich jeden Montag und liegt zur Selbstabholung im Eingangsbereich des
Rathauses, Scharnhorstplatz 1 und im Bürgerbüro, Am Münster 30, bereit.
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
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Amtliche Bekanntmachung
Die Helios Kliniken GmbH hat mit Schreiben vom 10.02.2015 eine luftverkehrsrechtliche
Genehmigung zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschrauber-Sonderlandeplatzes an der
Albert-Schweitzer-Klinik Northeim nach § 6 Abs. 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) i.V.m. den
§§ 49 bis 53 Luftverkehrs-Zulassungsordnung (LuftVZO) beantragt.
Die Antragsunterlagen können in der Zeit vom 19.05.2015 bis 19.06.2015 bei der Stadt
Northeim, Abteilung Stadtplanung, Bauaufsicht, 1. Obergeschoss (Südflügel), Raum 129,
Scharnhorstplatz 1, während der Dienststunden eingesehen werden.
Durch die Einsichtnahme entstehende Kosten können nicht erstattet werden.
Die Einsichtnahme kann auch im Zi. 113 des Dienstgebäudes Adersheimer Straße 17 der
Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, in Wolfenbüttel, erfolgen.
Jeder, der glaubt, durch das Vorhaben in seinem Eigentum oder seiner Gesundheit unzumutbar beeinträchtigt zu sein, kann bis zum 19.06.2015 bei der Stadt Northeim oder bei
der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Sophienstraße 5,
38304 Wolfenbüttel, Bedenken oder Anregungen gegen die Planung vorbringen.
Eine Erörterung des Vorhabens gem. § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
findet nicht statt.
Für den Fall einer Genehmigung wird diese analog § 74 Abs. 4 und 5 VwVfG öffentlich
bekannt gegeben.
Stadt Northeim, den 04.05.2015
Der Bürgermeister
gez. Hans-Erich Tannhäuser
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim
Die 16. öffentliche Sitzung des Ortsrates Höckelheim der Stadt Northeim (WP 2011/2016)
findet
am Dienstag, den 19. Mai 2015,
um 18:00 Uhr in der Stadthalle Northeim
statt.
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass vorstehende Sitzung im Rahmen einer
gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und des Ausschusses für
Schule, Bildung und Kultur mit gleicher Tagesordnung stattfindet, wobei der Ausschuss für
Schule, Bildung und Kultur und der Ortsrat Höckelheim nur über den Tagesordnungspunkt
„Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim“ beraten sollen.
Vor Beginn der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim einschließlich Erweiterung
der Regenbogenschule für den Ganztagsbetrieb
Anfragen und Anregungen
Stadt Northeim, den 06.05.2015
Der Bürgermeister
gez. Tannhäuser
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim
Die 11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Imbshausen der Stadt Northeim (WP 2011/2016)
findet
am Donnerstag, den 21. Mai 2015,
um 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Imbshausen
statt.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls über die 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates der
Ortschaft Imbshausen vom 27.11.2014 (WP 2011/2016)
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und des Bürgermeisters
Bushaltestelle Kapellenstraße; Sachstand
Radwegeausbau Denkershausen - Echte
und Ausbau A7; Sachstand
Spielplatzangelegenheiten
Sachstand 1000-Jahr-Feier
Verwendung von Verfügungsmitteln
Anfragen und Anregungen
Im Anschluss an die Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.
Stadt Northeim, den 06.05.2015
Der Bürgermeister
gez. Tannhäuser
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
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Amtliche Bekanntmachung
Überprüfung der Standfestigkeit von Grabmalen auf städtischen Friedhöfen
Von der Stadt Northeim wird zur Zeit eine Überprüfung der Standfestigkeit von Grabmalen
auf den städtischen Friedhöfen durchgeführt. Die Überprüfung durch die
Friedhofsverwaltung erfolgt auf den städtischen Friedhöfen im Rahmen der ihr
obliegenden Verkehrssicherungspflicht.
Wie allgemein bekannt, lockern sich Grabmale im Laufe der Zeit infolge von
Witterungseinflüssen. Durch umstürzende Grabmale kann es zu Unfällen und
Schadensersatzklagen seitens der Friedhofsbesucher kommen.
Die für die Unterhaltung der Grabstätten Verantwortlichen sind für jeden Schaden haftbar,
der durch die nicht ordnungsgemäß befestigten Grabmale oder sonstigen baulichen
Anlagen sowie durch Abstürzen von Teilen davon, verursacht wird.
Es wird von der Überprüfung hiermit öffentlich Kenntnis gegeben.
Sofern gefährliche Lockerungen von Grabmalen festgestellt werden, wird dringend
empfohlen, einem auf den Friedhöfen der Stadt Northeim zugelassenen Steinmetzbetrieb
einen Instandsetzungsauftrag zu erteilen, damit die Grabsteine als bauliche Anlagen nach
den anerkannten Regeln der Baukunst und Technik wieder standsicher sind.
Northeim, 05.05.2015
Stadt Northeim
Der Bürgermeister
gez. Tannhäuser
(Hans-Erich Tannhäuser)
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim
Die 11. öffentliche Sitzung des Ortsrates Lagershausen der Stadt Northeim (WP
2011/2016) findet
am Montag, den 18. Mai 2015,
um 19:00 Uhr in der Gastwirtschaft "Zum Braunen Hirsch"
statt.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.a
5.b
6.
7.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls über die 10. öffentliche Sitzung des Ortsrates der
Ortschaft Lagershausen am 17.11.2014 (WP 2011/2016)
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und des Bürgermeisters
Mittelanmeldung für den Haushalt 2016
Kindertagesstätte Lagershausen; Richtwert zur Bestandssicherung
Kindertagesstätte Lagershausen; Zukunftsplanung
Verwendung von Verfügungsmitteln
Anfragen und Anregungen
Im Anschluss an die Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.
Stadt Northeim, den 29.04.2015
Der Bürgermeister
gez. Tannhäuser
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim
Die 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur der Stadt
Northeim (WP 2011/2016) findet
am Dienstag, den 19. Mai 2015,
um 18:00 Uhr in der Stadthalle Northeim
statt.
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass vorstehende Sitzung im Rahmen einer
gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen, Umwelt und des Ortsrates
Höckelheim mit gleicher Tagesordnung stattfindet, wobei der Ausschuss für Schule, Bildung
und Kultur und der Ortsrat Höckelheim nur über den Tagesordnungspunkt „Wiedererrichtung
der Mehrzweckhalle Höckelheim“ beraten sollen.
Vorab der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.
Tagesordnung:
1.
2.
.
3.
Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim einschließlich Erweiterung
der Regenbogenschule für den Ganztagsbetrieb
Mehrzweckhalle Höckelheim; Antrag der Fraktion FUL vom 07.05.2015
Anfragen und Anregungen
Stadt Northeim, den 06.05.2015
Der Bürgermeister
gez. Tannhäuser
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim
Die 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt der Stadt
Northeim (WP 2011/2016) findet
am Dienstag, den 19. Mai 2015,
um 17:00 Uhr in der Stadthalle Northeim
statt.
Vor der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.a
4.b
5.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters
Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung des Ausschusses Planen,
Bauen und Umwelt am 24.03.2015
Beschluss zur Aufstellung der 4. Änderung zum rechtsverbindlichen
Bebauungsplan Nr. 81 "Sanierungsgebiet zwischen Häuserstraße, Schaupenstiel
und Bleichewall"
4. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 81 "Sanierungsgebiet
zwischen Häuserstraße, Schaupenstiel und Bleichewall"; Zustimmung zum
Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung
Beschluss zur Aufstellung einer „Klarstellungs- und Ergänzungssatzung“ für die
maßvolle Entwicklung von Wohnbauland am südwestlichen Siedlungsrand der
Ortschaft Bühle
Um 18:00 Uhr folgt die gemeinsame Sitzung des Ausschusses Planen, Bauen und Umwelt,
des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur und dem Ortsrat Höckelheim zum
Tagesordnungspunkt
6.a
6.b
Wiedererrichtung der Mehrzweckhalle Höckelheim einschließlich Erweiterung
der Regenbogenschule für den Ganztagsbetrieb
Neubau der Mehrzweckhalle Höckelheim; Antrag der Fraktion der FUL vom
07.05.2015
Anschließend wird die 40. Sitzung des Ausschusses Planen, Bauen und Umwelt fortgesetzt.
7.
8.
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 50 "Im Schliepas - Schaperweg";
Verfahrensdurchführung
Anfragen und Anregungen
Stadt Northeim, den 07.05.2015
Der Bürgermeister
gez. Hans-Erich Tannhäuser
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
Seite 8 von 9
Amtliche Bekanntmachung der Stadt Northeim
Die 24. öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der
Stadt Northeim (WP 2011/2016) findet
am Donnerstag, den 21. Mai 2015,
um 17:00 Uhr im Betriebsgebäude Kläranlage "Am Kalbesbrook"
statt.
Vorab der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Betriebsleitung
Antrag auf Änderung der wasserrechtlichen Genehmigung vom 14.12.1981
geändert am 17.11.1994 sowie Beschluss über das
Fremdwasserbeseitigungskonzept
Neubau Sandfang ARA Northeim, Auftragsvergabe Stahlbetonbauarbeiten
Neubau Sandfang ARA Northeim, Auftragsvergabe maschinentechnische
Ausrüstungen
Erneuerung Gasspeicher auf der ARA Northeim; Auftragsvergabe Gasspeicher
Erneuerung der Abwasserpumpstation Sülbend; Auftragsvergabe
Maschinentechnik
Erneuerung der Abwasserpumpstation Sülbend; Auftragsvergabe E- MSR Technik
Neubau NWK Hackeberg, OT Höckelheim, Auftragsvergabe Kanalbauarbeiten
Anfragen und Anregungen
Stadt Northeim, den 08.05.2015
Der Bürgermeister
gez. Tannhäuser
Amtsblatt für die Stadt Northeim 21/2015 vom 11.05.2015
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