Der klare Blick - DIE LINKE. Chemnitz

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DIE LINKE.Chemnitz
Der klare Blick
24. Jahrgang • Nummer 285 • März 2015
Handlungsspielräume in
Mexiko ausgelotet
Die Linksfraktion des Bundestages hat in dieser Legislatur den
Vorsitz der Deutsch-Mexikanischen-Parlamentariergruppe erhalten und Michael Leutert in diese Funktion gewählt. Außerdem ist er als Mitglied des Haushaltsausschusses unter anderem für das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig.
In diesen Funktionen besuchte der Parlamentarier Mexiko und
traf sich dort mit Vertretern deutscher Institutionen, z.B. des
Goethe-Instituts, des Deutschen Akademischen Auslandsdienstes, der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit,
der Auslandsschulen, der politischen Stiftungen – insbesondere der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Unter anderem konnte er
sich bei Schaeffler und VW vor Ort einen Einblick über den
Aufbau der dualen Berufsausbildung verschaffen. Foto: Michael Leutert überreicht Minister Jaime Reyes einen kleinen
Marxkopf als Wahrzeichen von Chemnitz (Foto: privat).
Landtag: Stromkosten als
Bestandteil der KdU betrachten
Im vergangenen Jahr hat es nach offiziellen Angaben mehr als
10.000 Stromabschaltungen bei Privathaushalten in den drei
kreisfreien Städten Sachsens gegeben. Während das Mietrecht relativ hohe Hürden bei Wohnungsräumungen vorsieht,
sind Stromsperren rechtlich völlig unterreguliert und werden
ohne Gerichtsbeschluss durchgeführt. Selbst einschlägige
Vorgaben durch EU-Recht, das den Mitgliedstaaten Maßnahmen für sogenannte „schutzbedürftige Kunden“ abverlangt,
wurden von der Bundesregierung nicht umgesetzt. Deshalb
fordert die Linksfraktion die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, Stromkosten als Bestandteil der
Kosten für Unterkunft und Heizung zu betrachten.
Außerdem: Klaus Bartl: Mehr direkte Demokratie wagen.
Nico Brünler: (K)einen Gedenktag zum Tag der Befreiung für
Sachsen einführen!
Spendenempfehlung: 0,50 Euro
Foto: Birgit H./Pixelio.de
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Aus dem Parteileben/Aktuelles
Aufruf zum Ostermarsch
Gegen Krieg und Fremdenfeindlichkeit – für internationale Solidarität
Mit der Ukraine-Krise droht
das erste Mal seit der KubaKrise 1962 das kriegerische
Aufeinandertreffen der beiden größten Atommächte
der Welt. Es ist eine akute
Kriegsgefahr
entstanden.
Selten war der Kampf für den
Frieden so wichtig wie heute.
Großmächte, darunter auch
die EU, bringen heute korrupte Regierungen einerseits,
oppositionelle Bewegungen
andererseits
unter
ihren
Einfluss. Eine Reihe Kriege
wird als Stellvertreterkriege
geführt. Das ist die Hauptursache der heutigen Flüchtlingsströme. Dazu kommen
Umweltzerstörung, die beginnende Klimakatastrophe
sowie die Ausbeutung vieler
Länder durch international
agierende Konzerne. Die
so verursachte Not treibt
die Flüchtlinge auch nach
Deutschland.
Im Norden Syriens, dem Kurdengebiet der Region Rojava
mit dem Zentrum Kobane,
entstand in derselben Zeit ein
Impressum
Herausgeber:
DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz,
09126 Chemnitz, Rosenplatz 4,
Tel.: 5 61 90 60; Fax: 56 19 06 17
www.dielinke-chemnitz.de
Mail: [email protected]
Verantw. Redakteur, Satz und Layout:
Margitta Zellmer
Verlag: Eigenverlag
Druck: Druckerei Willy Gröer GmbH &
Co. KG, Kalkstraße 2, 09116 Chemnitz
Vertrieb: Eigenvertrieb
Namentlich gekennzeichnete Beiträge
müssen nicht unbedingt die Meinung der
Redaktion widerspiegeln. Die Redaktion
behält sich das Recht vor, Beiträge gekürzt wieder zu geben. Unverlangt eingesandte Manuskripte werden nach Maßgabe der Redaktion in den Redaktionsplan
eingeordnet.
Die Zeitung ist im Internet unter
www.derklareblick.de veröffentlicht.
Red.-Sitzung 4/15: 24.3.2015,
14.30 Uhr, Rosenplatz 4, (öffentlich)
Erscheinungstag 4/15: 16.4.2015
selbstständig gemeinsam organisiertes Zusammenleben
von Menschen verschiedener
Nationalitäten und Religionen
nach demokratischen Grundsätzen. Frauen und Männer
sind gleichberechtigt. Sie
verteidigten sich erfolgreich
gegen den religiös-fundamentalistischen IS. Auch ihnen gehört unsere Solidarität.
Die Flüchtlinge in Deutschland werden angegriffen von
der auf Vorurteilen und Angst
aufbauenden Pegida, die
vor allem in Sachsen aufgekommen ist. Sie nehmen die
Schwächsten ins Visier, anstatt der Verursacher. Dagegen gibt es auch hier eine bislang nicht gekannte Welle der
Unterstützung und Solidarität
Über 1000 Bürger unserer
Stadt gaben Weihnachtsgeschenke für die Flüchtlinge
ab.
Die Auslandseinsätze der
Bundeswehr haben nirgends
Frieden gebracht. Vielfach
haben sich die Lebensumstände
der
Bevölkerung
dramatisch
verschlechtert.
Große Teile der Soldaten
kehren traumatisiert zurück.
Wir wenden uns gegen Aufrüstung, gegen die Werbung
der Bundeswehr an den
Schulen, gegen die Vorspiegelung falscher Chancen bei
der Bundeswehr.
Wir setzen uns für Frieden und
Völkerfreundschaft,
gegen
Rassismus,
Nationalismus,
Faschismus, Antisemitismus
und religiösen Fundamentalismus jeder Art ein.
Schluss mit den Waffenexporten! Schluss mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr! Keine Osterweiterung
der Nato! Auflösung der Nato!
Solidarität mit den Flüchtlingen! Refugees welcome!
Hubert Gintschel
Linke Zeitung für Chemnitz
Fahrt zum
70. Jahrestag der Selbstbefreiung
der Häftlinge des KZ Buchenwald
Treffpunkt: 7.30 Uhr auf dem Parkplatz Johannisplatz.
10 Uhr gibt es in der Gedenkstätte Buchenwald ein Treffen
der Nachkommen im Kinosaal. Wer möchte, kann daran teilnehmen. Wir bieten Euch aber auch einen gemeinsamen
Rundgang mit Erläuterungen an.
Eine Teilnahme an der Gedenkveranstaltung des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos am
Nachmittag wird unseren Aufenthalt auf dem Ettersberg beenden.
Gegen 17.30 Uhr werden wir die Rückfahrt nach Chemnitz
antreten.
Unkostenbeitrag: 10 Euro oder Solidartarif: 15 Euro
Sozialtarif: 5 Euro
Wer die Fahrt unterstützen möchte, kann uns auch mit einer
Spende helfen.
Die Fahrkarten sind bitte vorher in der Geschäftsstelle der
LINKEN.Chemnitz (Mo., 9 - 12 Uhr, Die., 12 - 17 Uhr, Do. 9 17 Uhr) und in der Geschäftsstelle des VVN-BdA (Mi., 10 - 14
Uhr), beide Rosenplatz 4, abzuholen.
Veranstalter: DIE LINKE Chemnitz und VVN-BdA Chemnitz
Sprechstunden - Stadträtinnen/
Stadträte - Fraktion DIE LINKE
April 2015
Jeden Donnerstag von 16:00 - 17:30 Uhr, Hans-Joachim Siegel
Ort: Bürgerservicestelle/Rathaus Röhrsdorf, Rathausplatz 4
13. April., 16:00 - 17:00 Uhr, Stadtrat Dietmar Berger
Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
14. April, ab 16:00 Uhr, Stadtrat Karl-Friedrich Zais
Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
15.04., 15:00 Uhr - 16:00 Uhr, Stadtrat Dr. Eberhard Langer
Begegnungsstätte „Leimtopf“, Ulbrichtstraße 4
15. April., 17:30 - 18:30 Uhr, Stadträtin Susanne Schaper,
Fraktionsvorsitzende, und Stadträtin Katrin Pritscha
Ort: Begegnungsstätte der Volkssolidarität, Hilbersdorfer Str. 33
20. April, ab 13:00 Uhr, Stadtrat Kai Tietze
Ort: Bürgeramt/Rathaus Wittgensdorf, Rathausplatz 1
21. April, ab 17 Uhr, Stadtrat Hubert Gintschel
Ort: Bürgertreff „Gleis 1“, Oberfrohnaer Str. 2
22. April, ab 18:00 Uhr, Stadtrat Thomas Scherzberg und
Stadträtin Dagmar Weidauer
Ort: „Bürgertreff“, Flemmingstr. 8, Haus 19
27. April, 16:00 - 17:00 Uhr, Stadtrat Dr. Eberhard Langer
Ort: Rathaus, Markt 1, Zimmer 111
Nach Vereinbarung – Tel. Nr. 488 1320
Bürgerkonsultationen zu sozialen Angelegenheiten des OV
Chemnitz und Umgebung der Gesellschaft zum Schutz von
Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM) jeden 1.und 3.
Donnerstag im Monat 9-12 Uhr oder nach Vereinbarung im Veranstaltungsraum des Rothaus e.V. , Lohstraße 2, 09111 Chemnitz. Die
Mitglieder der Projektgruppe behandeln das Anliegen persönlich,
vertraulich und unbürokratisch. Die Projektgruppe arbeitet unabhängig d.h. steht nicht in Abhängigkeit von einer Einrichtung oder
einem Kostenträger und ist konfessionsfrei, weltanschaulich und
parteipolitisch neutral.
Diese Hilfe ist kostenlos und kann nicht bei Behörden als rechtsverbindliche Auskunft benützt werden.
(Telefon 0371 50346847, E-Mail: [email protected])
Linke Zeitung für Chemnitz
aus dem parteileben/aktuelles
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LINKE Zukunft auf allen Ebenen
Während sich der Chemnitzer
Stadtverband der LINKEN in
einen tiefgreifenden Zukunftsfindungs- und Veränderungsprozess begeben hat, sind
auch der Landesverband und
die Bundespartei in Richtung
Zukunft aufgebrochen. In
Chemnitz wollen wir mit Analyse und Reflexion zu einer
gemeinsamen Weiterentwicklung unserer Strukturen und
Arbeitsweisen sowie unserer
politischen Kultur kommen.
Ziel ist es dabei uns als politische Organisation in dieser
Stadt nachhaltig aufzustellen
und für potentielle Mitstreiterinnen anschlussfähig zu ma-
chen. Durch solch einen Wandel, der gemeinsam entwickelt
und umgesetzt wird, wollen
wir unser politisches Profil
als starke linke Kraft in dieser
Stadt schärfen und überhaupt
wieder inhaltlich arbeits- und
kampagnenfähig werden. Alle
aktuell in der Partei laufenden
Zukunftsprozesse bedienen
verschiedene Ebenen, können sich aber gut ergänzen
und gegenseitig befruchten.
Sie dienen letztendlich alle
dem selben Ziel einer starken
und stärker werdenden, die
Gesellschaft langfristig verändernden Linken. (TD)
(Termine auf Seite 11)
Beispiel aus einer Zukunftsdiskussion in Chemnitz. Foto: Detzner
Einladung „linke woche der zukunft“ vom 23. bis 26. April 2015 in Berlin
Liebe Genossinnen
und Genossen,
wir wollen euch über die „linke
woche der zukunft“, die vom
23. bis 26. April in Berlin stattfindet, informieren – und euch
ganz herzlich dazu einladen.
Wie die Zukunft wird, hängt
auch von unserem gemeinsamen Handeln ab. Das klingt
banal. Aber als Linke, die die
Gesellschaft verändern wollen, müssen wir den Horizont
der Utopie immer wieder mit
konkreten Vorstellungen verbinden, wie wir für ein besseres Leben und eine andere,
gerechtere Zukunft eintreten
können. In den letzten Jahren
haben sich zahlreiche Ansätze und Alternativen entwickelt,
die versuchen, Schritte im Hier
und Jetzt mit der Arbeit an einer radikalen Gesellschaftsveränderung zu verbinden.
Auf- und Umbrüche, in denen
auch um die Zukunft Europas
und der Demokratie gerungen
wird: Massenarbeitslosigkeit
und Prekarisierung, den Krieg
in der Ukraine, das Erstarken
von Rechtspopulismus und
Rassismus. Aber mit sozialen
Bewegungen wie der gegen
die Austeritätspolitik und gegen TTIP, mit dem Erstarken
linker Parteien und der Regierungsübernahme
durch
Syriza. Kleinere Ansätze wie
Organisierungen im Stadtteil und Initiativen für eine
Willkommenskultur. Größere
Experimente wie demokra-
tische Haushalte, Genossenschaften, die kommunale
Energiewende. Diskussionen
um Alternativen wie Arbeitszeitverkürzung - also Kämpfe
um Zeit, Wirtschaftsdemokratie, Commons, eine gerechte
Weltwirtschaftsordnung und
den sozial-ökologischen Wandel.
Viele dieser Ansätze und Konzepte diskutieren wir in der
LINKEN schon, aber oft in unterschiedlichen Kreisen oder
mit dem Druck, ein Wahlprogramm zu verabschieden. Wir
wollen uns in der „linken woche der zukunft“ Zeit nehmen,
unterschiedliche
Zugänge,
linke Konzepte und Strategien
zusammen zu diskutieren und
neue zu entwickeln.
In der Woche werden Veranstaltung von uns, der Linksfraktion im Bundestag und der
Rosa-Luxemburg-Stiftungstattfinden – über 80 zu den
fünf großen Themen „Zukunft
der Arbeit“, „Umverteilung“,
„Zukunft des Öffentlichen“,
„Produktion der Zukunft“ und
„Aneignung der Demokratie
und Zukunft der Partei“.
Das vorläufige Programm findet ihr hier: www.linke-wocheder-zukunft.de
Es wird laufend aktualisiert.
Es sind ganz unterschiedliche
Formate, von Einführungsveranstaltungen, Erfahrungsaustausch über politische
Initiativen, Vernetzungsmöglichkeiten, Workshops und Po-
diumsdiskussionen geplant.
Bereits im Vorfeld der „woche
der zukunft“ hat eine Debatte
über verschiedene Themenfelder begonnen, an der man
sich auf dem dazugehörigen
Blog beteiligen kann: blog.
linke-woche-der-zukunft.de/
Und natürlich wollen wir nicht
nur darüber diskutieren, wie
die Verhältnisse zum Tanzen
gebracht werden können,
sondern auch selber tanzen.
Es wird Ausstellungen und
Lesungen sowie einen Galeriebesuch der besonderen Art
geben.
Die „woche der zukunft“ soll
ein Labor für linke Ideen im Allgemeinen und unsere Zukunft
als linke Partei im Besonderen
sein. Dafür braucht es aber
vor allem eins: eure Ideen,
Fragen und Erfahrungen.
Wir würden uns freuen,
wenn ihr für die „linke woche der zukunft“ im Internet und im „echten Leben“
Werbung macht, mit euren
Freund*innen,
Kolleg*innen
und Genoss*innen darüber
sprecht und die Veranstaltung
verbreitet, gemeinsame Reisen nach Berlin organisiert.
Wir freuen uns sehr auf spannende und im besten Sinne
zukunftsweisende Diskussionen mit euch!
Solidarische Grüße
Katja Kipping
Bernd Riexinger
Mitteilung des Stadtvorstandes
DIE LINKE.Sachsen veranstaltet am 9. Mai in Dresden
(Gewerkschaftshaus, Schützenplatz 14) die Strategiekonferenz des Landesverbandes.
Nach der nun vorliegenden
Auswertung der Landtagswahl 2014 wurde auf der
Internetseite des Landesverbandes unter http://www.
dielinke-sachsen.de/strategiedebatte/ eine Plattform
eingerichtet, auf der alle Diskussionsbeiträge zur Strategiedebatte veröffentlicht werden und abrufbar sind. Der
Stadtvorstand begrüßt diese
Debattenführung und ruft zur
Beteiligung auf. Debatten-
beiträge können in unserer
Geschäftsstelle abgegeben
oder direkt an [email protected] geschickt
werden. Der Beitrag des
Landesvorsitzenden
Rico
Gebhardt und des parlamentarischen
Geschäftsführers der Landtagsfraktion
Sebastian Scheel, sowie
die Beiträge der Landesgeschäftsführerin Antje Feiks
zusammen mit Thomas Dudzak werden an alle Ortsverbände ausgeteilt. Diese und
alle weiteren Debattenbeiträge können in gedruckter
Form in der Geschäftsstelle
abgeholt werden.
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aus dem parteileben/aktuelles
Linke Zeitung für Chemnitz
Dumpinglöhne im Gesundheits- und Pflegebereich
Auch Berufe im Gesundheitsund Pflegebereich bleiben
nicht vor der Leiharbeit verschont. So waren bundesweit
im Jahr 2014 16.830 Leiharbeitskräfte im Gesundheitsund Pflegebereich tätig. Die
beiden größten Gruppen
waren dabei Gesundheitsund
KrankenpflegerInnen
mit 7.373 Leiharbeitskräften sowie AltenpflegerInnen
mit 5.856. Deren Lohn lag
deutlich unter dem Durchschnittslohn, der den „normalen“ Beschäftigten in diesen
Bereichen gezahlt wird. So
verdienten Gesundheits- und
KrankenpflegerInnen im Bereich der Leiharbeit als sozialversicherungspflichtig
Vollzeitbeschäftigte
Ende
2013 durchschnittlich 2.047
Euro brutto im Monat, „normale“ Beschäftigte in diesem Bereich hingegen 3.014
Euro brutto. 45,2 Prozent
der Leiharbeitskräfte im Be-
reich der Gesundheits- und
Krankenpflege
verdienten
unterhalb der bundeseinheitlichen
Niedriglohnschwelle
(1.973 Euro), bei den Stammbeschäftigten waren es nur
11,7 Prozent. Im Bereich der
Altenpflege lag der Verdienst
als Leiharbeitskraft bei durchschnittlich 1.879 Euro brutto
im Monat für Vollzeitbeschäftigte, für die insgesamt in der
Altenpflege
Beschäftigten
bei 2.263 Euro brutto. Hier
lag der Niedriglohnanteil bei
den Leiharbeitskräften in der
Altenpflege bei 56 Prozent,
bei den „normalen“ Beschäftigten bei 35,9 Prozent. Dies
geht aus der Antwort der
Bundesagentur für Arbeit auf
eine entsprechende Anfrage
von mir hervor.
Kaum eine Berufsgruppe
bleibt mittlerweile von der
Leiharbeit verschont. Selbst
gefragte Fachkräfte, wie
Krankenschwestern und Al-
tenpflegerInnen, müssen sich
als Leiharbeitskräfte verdingen und sich dem Lohndumping der Branche aussetzen.
Das Personal im Gesundheits- und Pflegebereich
gehört schon im Bereich
der
Stammbeschäftigten
nicht zu den Topverdienern,
dazu kommen eine hohe
Arbeitsbelastung,
Nachtarbeit, Bereitschaftsdienst und
wechselnde
Arbeitszeiten.
Fachkräfte im Gesundheitswesen und der Pflege dürfen
nicht als billige Arbeitskräfte
zur Profitmaximierung von
Leiharbeitsunternehmen her
halten, ebenso wenig wie alle
anderen Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer. Grundsätzlich fordert DIE LINKE
die Abschaffung der systematischen Niedriglohnbeschäftigung in Form der Leiharbeit.
Vor allem im Pflegebereich
klagen die Arbeitgeber seit
Jahren über einen Fachkräf-
temangel. Doch Fachkräfte
bekommt man nur und bindet
sie an sich, wenn man gute
Arbeitsbedingungen bietet.
Leider ist es aber so, dass in
Teilen der Gesundheits- und
Pflegebranche das Personal
zunehmend
ausschließlich
als belastender Kostenfaktor
gesehen wird, den es möglichst klein zu halten gilt.
Darunter muss letztendlich
dann auch die Qualität der
Dienstleistung leiden. Die eigentlichen Verlierer der Verbetriebswirtschaftlichung des
Gesundheits- und Pflegebereiches sind am Ende die
Patienten und die betreuten
Menschen. Der Einsatz von
Leiharbeit in Krankenhäusern
und Pflegeeinrichtungen ist
auch ein deutlicher Hinweis
auf die voran schreitende
Unterfinanzierung dieses Bereiches.
Sabine Zimmermann,
MdB
Vielfältige Aktionen zum Chemnitzer Friedenstag
Chemnitzerinnen und Chemnitzer hatten einen Traum
Hunderte Chemnitzerinnen
und Chemnitzer haben am
5. März an zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen
zum Chemnitzer Friedenstag teilgenommen, um an
die Zerstörung der Stadt vor
70 Jahren und an alle Opfer
des zweiten Weltkrieges zu
erinnern sowie ein Zeichen
für Demokratie, Toleranz, ein
friedliches Miteinander und
Weltoffenheit, gegen Hass
und Neofaschismus zu setzen.
Sehr berührend war, als unter
den Klängen von „We shall
overcome“ ab 18 Uhr auf dem
Neumarkt die Gedanken bisheriger Chemnitzer Friedenspreisträger zu diesem Tag
verlesen und vorgetragen
wurden.
Zur gleichen Zeit hatten sich
Täterspurenrundgang: Die Bombardierung der Stadt Chemnitz
am 5. März 1945 hatte eine Vorgeschichte, die im Zuge des
Gedenkens vergessen wird. Deshalb begaben sich am 5. März
zahlreiche Menschen auf Spurensuche.
etwa zehn NPD-Anhänger zu
einer Mahnwache am Johannisplatz versammelt. Unter
dem Motto „Gegen jeden Geschichtsrevisionismus. NPD
die rote Karte zeigen!“ hatten sich am Roten Turm rund
500
Gegendemonstranten
versammelt, die vom Täterspurenrundgang gekommen
waren und mit Pfiffen, Rufen
und lauter Musik gegen den
Aufmarsch der Neonazis protestierten.
Begonnen hatte der Friedenstag mit der Kranzniederlegung am Mahnmal für die
Bombenopfer des 5. März
1945 auf dem Städtischen
Friedhof. Zur Veranstaltung
setzten sich Schülerinnen
und Schüler des Sportgymnasiums musikalisch mit dem
Thema auseinander.
Eine Ausstellung des VVN/BdA klärte auf dem Neumarkt über den
Neofaschismus in Deutschland auf. Banner hingen am Rathaus.
Sie sind Bestandteil eines Projektes der Aktion C, die dieses Jahr
mit dem Chemnitzer Friedenspreis ausgezeichnet wurde.
Linke Zeitung für Chemnitz
aus dem parteileben/aktuelles
Zum Angriff auf das alternative
Wohn- und Kulturprojekt Kompott
Zum wiederholten Male wurde das alternative Wohn- und
Kulturprojekt „Kompott“ an
der Leipziger Straße von einer
Gruppe neonazistischer Jugendlicher angegriffen. Dabei
wurde versucht, das Haus zu
stürmen und massive Bedrohungen und Beleidigungen
wurden ausgestoßen.
Dazu erklärt Sabine Pester,
Mitglied des Fraktionsvorstandes: „Es ist erschreckend, was sich in den letzten Wochen hier in der Stadt
abspielt – gerade im Umfeld
von den Demonstrationen
von Pegida Chemnitz-Erzgebirge. Das Gewaltpotential,
was in den sozialen Medien
schon beobachtet werden
konnte, wird nun auch im
Realen sichtbar. Da werden
Menschen, die aus einem
linksalternativen Milieu kommen, immer öfter angegriffen und bedroht. So wurden
Mitglieder der Piratenpartei
nach der Pegida-Demonstration am 25. Februar in der
Innenstadt massiv bedroht.
Und nun hat es auch die Bewohner des ‚Kompott‘ in den
letzten anderthalb Wochen
dreimal getroffen. Was muss
erst passieren, dass hier für
die Sicherheit der Bewohner gesorgt wird. Ich fordere
die Polizei auf, dass für die
kommenden Tage ein Sicherheitskonzept für das ‚Kompott‘ aufgestellt wird.“
Presseerklärung des Vereines Urbane Polemik e.V.:
http://kompott.cc /2015/03 /
pressemitteilung-zum-erneuten-naziangrif f-am-10 - 03 2015-auf-das-kompott/.
Weit entfernt, ein demokratisches
Europa zu verankern
Die Welt ist aus den Fugen,
Europa eine ökonomische
Wunschvorstellung und verstrickt in Konflikte in der Ukraine, Ruin in Griechenland,
Deutschland macht Front
gegen Russland oder umgekehrt. Die Völker Bulgariens
und Rumäniens glaubten, sie
profitieren von Europa, doch
das Gegenteil ist der Fall. Sie
sind die Verlierer Europas. In
Ungarn betreibt die Regierung
unter den Präsidenten Orban
Armut nach Plan. Durch die
gezielte Politik der Massenverelendung hungern immer
mehr Menschen in Ungarn.
Die Italiener, Spanier, Portugiesen stecken seit fünf Jahren in einer Wirtschaftskrise
mit gravierender Arbeitslosigkeit, Millionen sind voller Sorgen um das tägliche Auskommen. In Spanien mindestens
95
Wohnungsräumungen
täglich, weil die Eigentümer
nicht mehr ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen
können. Aus dem von Serbien
abgespaltenen Kosovo versucht die Hälfte der Bevölkerung, Korruption und Elend
im Land zu entfliehen. Dieses
Europa ist ein Konglomerat
von Nationalstaaten, ein Gebilde, das weit davon entfernt
ist, eine Einheit zu bilden. Die
Rolle Deutschlands als größte Wirtschaftskraft ist da kein
Vorbild, weile es darum geht,
die eigenen egoistischen Interessen innerhalb EU-Europas
durchzusetzen.
Der Ort Tröglitz in SachsenAnhalt ist in die Schlagzeilen
geraten. Der Ortsbürgermeister ist wegen rechtsextremer
Anfeindungen zurückgetreten.
Weil er bereit ist, in seinem
Dorf 40 Asylbewerber in angemieteten Wohnungen aufzunehmen, wollen Neonazis
und Mitläufer direkt vor seinem Wohnhaus protestieren.
Er hat sich zu diesem Schritt
entschlossen, aus Sorge um
seine Familie und weil er sich
vom Landkreis und den Parteien im Stich gelassen sah.
Kein Wunder, wenn die Bürger Politik und das Parlament
nicht mehr ernst nehmen. Wen
verwundert es, dass diese
Zeiten eine außerparlamentarische Opposition hervorbringt
und die Menschen ihre Ängste
aber auch ihre Interessen artikulieren und auf die Straße
gehen.
Dietmar Uhle
5
Internationaler Frauentag 2015
Wie in jedem Jahr hatte sich die AG Lisa auch 2015 mit einem
Info-Stand im Stadtzentrum postiert und verteilte, unterstützt
von Stadtrat Dr. Eberhard Langer, Rosen an die Passantinnen.
Dabei ergaben sich interessante und informative Gespräche
auch mit neugierigen Männern. Foto: Vera Brodführer (l.) im
Gespräch mit einer Bürgerin.
Die Ortsverbände hatten sich Gäste eingeladen. So war Stadträtin Katrin Pritscha (Mitte) ins Bürgerhaus Brühl-Nord gekommen, wo sie von Hannelore Goretzky (l.) zu ihrer Arbeit im Parlament befragt wurde.
Unten: Bundestagsabgeordneter Michael Leutert verteilte Blumen im Flemminggebiet und nahm auch an der Veranstaltung
des Ortsverbandes teil.
6
Linke Zeitung für Chemnitz
stadtrat
Haushaltsplan 2015 beschlossen Linke Handschrift unverkennbar
Auszüge aus der Rede der Fraktionsvorsitzenden, Susanne Schaper
Unsere Fraktion hat ihre Aufgabe als gewählte Vertreter
der Kommune sehr ernst genommen und versucht, den
möglichen Gestaltungsspielraum - fraktionsübergreifend
- auszuschöpfen. Schwerpunktsetzungen und Abwägungen sind angesichts der
uns zur Verfügung stehenden
Mittel notwendig, deshalb
kann nicht jedem Bedürfnis
nachgegeben werden.
Zum vorliegenden Haushalt
kann man eingangs sagen: Er
ist gesetzmäßig und für 2015
eine ausgewogene Arbeitsgrundlage. So weit, so gut.
Die notwendigen mehrmaligen Änderungen der Verwaltung zum ursprünglichen
Planentwurf machen deutlich,
dass eine vorausschauende
und planmäßige Haushaltpolitik auf kommunaler Ebene durch den Freistaat eher
erschwert als gefördert wird.
Die sogenannte „Verlässlichkeit“ des Freistaates zeigt
sich auch darin, wie die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages umgesetzt werden.
Die großspurig angekündigten Verbesserungen bei der
Kita-Betreuung erweisen sich
- wie von uns befürchtet - als
Mogelpackung. Und: Angesichts der Steuereinnahmen
des Freistaates und der hohen
Rücklage unterstützen wir die
Forderung des Sächsischen
Städte- und Gemeindetages
nach Auflage einer Investitionspauschale.
Natürlich suchen wir nicht nur
nach den Fehlern anderer,
sondern wollen unserer eigenen Verantwortung gerecht
werden. Schließlich werden
wir mittelfristig eine ganze
Reihe von Baustellen zu beheben haben, die mit großen
Herausforderungen verbunden sind.
Eine dieser Herausforderungen ist die verlässliche Planung des größten Postens im
Chemnitzer Brücken haben
großen Sanierungsbedarf.
Foto: Sebastian Laube
Ergebnishaushalt: die Personalkosten, die auf der Grundlage einer vorausschauenden
Planung festgestellt werden
müssen. Hierbei sehen wir
nicht nur erheblichen Nachholbedarf, sondern die Gefahr
eines Personalfiaskos. Deshalb mahnen wir es zum x-ten
Mal an: Strategien zur Personalbeschaffung, zu Über-
gangslösungen nicht nur bei
altersbedingtem Ausscheiden,
Wissenstransport, Planungssicherheit und Prozessoptimierung verbunden mit Bürokratieabbau sind längst überfällig.
Nachholbedarf hat die Stadt
auch beim Thema Schulen.
Die zügige Realisierung unseres
Schulsanierungsprogrammes ist das Eine, die
jetzt anstehenden dringend
erforderlichen Anpassungen
an die wachsenden Schülerzahlen das Andere. Unverständlich für uns ist, dass
die Schulnetzplanung erst
nach der Haushaltdiskussion
kommt. Sie ist die Grundlage
für weitere Investitionen.
Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit zeigt sich
nicht nur in der Höhe der
Schulden, die wir den nachfolgenden Generationen hinterlassen, sondern auch darin,
in welchem Zustand wir die
für die Daseinsvorsorge erforderliche Infrastruktur übergeben. Ein notwendiger kleiner
Schritt in Richtung Abbau des
Sanierungsstaus ist unser
Änderungsantrag hinsichtlich
zusätzlicher Planungsmittel
für Ingenieurbauwerke, vordergründig der Brücken, bei
denen der meiste Bedarf besteht.
Zum vorgelegten Haushaltsplan legen wir gemeinsam mit
den Fraktionen der SPD und
der Grünen eine Reihe von
Änderungsvorschlägen vor.
Sie zielen schwerpunktmäßig
darauf ab, wichtige Angebote
für Kinder und Jugendliche,
Seniorinnen und Senioren,
im Kultur-, Sozial- und Gesundheitsbereich zu erhalten,
zu erweitern, zu verbessern.
Eine Entwicklung nach vorn ist
unser roter Faden, ausgerichtet an den Bedürfnissen der
Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Außerdem geht es um
Investitionen in eine zukunftsfähige kommunale Infrastruktur, schwerpunktmäßig Schulen und Brücken. So können
wir - fraktionsübergreifend Chemnitz attraktiver machen.
Wie Sie wissen, werden wir
niemals für die Lebensqualität
unserer Bürgerinnen und Bürger wichtigen Leistungen der
Daseinsvorsorge dem Rotstift
opfern. Mit den Ihnen vorliegenden gemeinsamen Änderungsvorschlägen haben wir
den vorhandenen Handlungsspielraum auch hinsichtlich
der Deckungsquellen verantwortungsvoll ausgeschöpft.
Wir laden die Stadträtinnen
und Stadträte der anderen demokratischen Fraktionen dazu
ein, sich unseren Vorschlägen
anzuschließen und werden
uns auch den ihren nicht verschließen.
Quantensprung?! Die Feuerprobe ist bestanden
Zur Stadtratssitzung am 24.
Februar war der Haushalt
2015 das bestimmende Thema. Und erstmals haben die
Fraktionen Die Linke, SPD
und Bündnis90/Die Grünen ausschließlich gemeinsame
Änderungsanträge
zum Haushaltsvorschlag der
Verwaltung gestellt; die zudem alle eine machbare Deckungsquelle
beinhalteten.
Damit konnte im Übrigen
deutlich gemacht werden,
dass „Verschiebungen“ zu
Gunsten sozialer Aufgaben
nicht zwangsläufig zu mehr
Schulden führen müssen.
Natürlich hat dies insbesondere die CDU-Ratsfraktion
nicht amüsiert zur Kenntnis
nehmen müssen. Das wurde in der Haushaltsrede des
Fraktionsvorsitzenden, Tino
Fritzsche, sehr deutlich. „Er
hoffe, dass die Linke wieder
zur
Sachlichkeit, zur
S ac h ar b e i t
z u r ü c kkehre.“
So, als hätte
er das Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Frank Kupfer, in der
FP vom 3. Januar 2015 nicht
gelesen. Auf die Frage, „die
Koalition wolle Oppositions-
anträge nicht generell ablehnen - außer wenn sie von den
Linken kämen“, antwortete
Kupfer: „… Zu meinen persönlichen Erfahrungen, nicht
nur in den vergangenen Jahren, gehört nun einmal, dass
CDU und Linke grundsätzlich
andere Auffassungen haben.“
Und später weiter „…Die Linke hat ein Ziel - und das hat
wenig mit Demokratie zu tun.“
(weiter auf Seite 7)
Tel.: (03 71) 4 88 13 20 oder 13 21 • Fax: (03 71) 4 88 13 95
www.linksfraktion-chemnitz.de • e-mail: [email protected]
Linke Zeitung für Chemnitz
(Fortsetzung von Seite 6)
Susanne Schaper hat in ihrer Rede darauf verwiesen,
dass 2015 besonders in Personal investiert werden muss,
damit langfristig die Arbeit
der Verwaltung im Lichte der
Demographie gesichert wird,
sowie auf das Schulhausprogramm verwiesen, das auch
künftig für die Stadt eine enorme Kraftanstrengung bedeuten wird.
Auch wesentliche Verbesserungen im städtischen Nahverkehr wurden von ihr eingefordert.
Diese sollen mit dem Nahverkehrskonzept,
welches
noch vor der Sommerpause
vorgelegt werden wird, er-
reicht werden.
Die Diskussion zum Haushalt
2015 war nach den Erklärungen der acht Fraktionen
im Großen und Ganzen zivilisiert, wenn man die Beiträge
von ProChemnitz und ihres
Fraktionsvorsitzenden übersieht.
Die gemeinsamen Anträge
von Rot-Rot-Grün haben alle
die erforderliche Mehrheit
bekommen. Das heißt, der
Auftakt eines Bündnisses der
drei Fraktionen war erfolgreich. Das heißt aber nicht,
dass die „Drei“ nun nur noch
ausschließlich den eigenen
Anträgen zustimmen werden;
wir werden natürlich an der
bisherigen Sacharbeit fest-
Das erste Mal Stadtrat
Stadtratssitzung aus Sicht eines Mitarbeiters
Am 25. Februar hatte ich als
neuer
Fraktionsmitarbeiter
erstmals die Möglichkeit,
einer Stadtratssitzung im
Stadtverordnetensaal beizuwohnen. Das große Thema
für diesen Tag lautete Haushalt. Zahlreiche Anträge der
Fraktionen sollten dabei einen langen Tag bedeuten.
SPD, Bündnis 90/Die Grünen
und unsere Fraktion brachten
dieses Jahr gemeinsame Anträge zum Haushalt ein - eine
Premiere für Chemnitz, die zu
besseren Verhältnissen in unserer Stadt beitragen soll.
Der CDU waren die Angst und
der Unmut über dieses „neue
Bündnis“ mehr als anzumerken. So war unter anderem
vom „flotten Dreier“ die Rede,
sowie von Unsachlichkeit. Die
Stadträte der CDU konnten es
einfach nicht verstehen, dass
ihre Anträge primär wegen
der falschen Deckungsquelle
abgelehnt wurden und nicht
wegen des Inhalts. Es bot
sich dem Zuschauer ein regelrechtes Schauspiel. Eine
Diskussion jagte die nächste. Einzelne Mitglieder der
Fraktionen lieferten sich teilweise hitzige Wortgefechte.
Wer hätte gedacht, dass in
der Kommunalpolitik so heiß
gestritten werden kann. Doch
mit zunehmender Länge der
Stadtratssitzung beruhigten
sich die Gemüter.
Die
Diskussionen
wurden weniger
und die CDU
wirkte konsterniert.
Ich persönlich war froh darüber, dass Punkten aus
unserem Kommunalwahlprogramm durch diese Zusammenarbeit der Weg geebnet
werden konnte. Es war schön
zu sehen, dass die Abstimmungen reibungslos verliefen
und sich alle an die vorher getroffenen Absprachen hielten.
Dennoch wartete man jedes
Mal gespannt auf die Abstimmungsergebnisse, um die
Mehrheit bestätigt zu sehen.
Nach fast acht Stunden
schließlich war meine erste
Stadtratssitzung als Mitarbeiter vorbei. Sie enthielt
auf Grund der zahlreichen
Diskussionen einen hohen
Unterhaltungswert, war aber
auch sehr informativ und lehrreich. Die Arbeit der letzten
Wochen hatte sich gelohnt –
das Rot-Rot-Grüne Bündnis
bewies Geschlossenheit. Zur
Durchsetzung unserer Politik
und unserer Schwerpunkte
könnte diese Zusammenarbeit auch in Zukunft auf kommunaler Ebene eine tragende
Rolle spielen. Osmani Aldama
7
stadtrat
halten und uns vernünftigen
und sachlichen Anträgen
auch anderer Fraktionen
nicht verschließen.
Dass viele Antrage von CDU
und FDP abgelehnt werden
mussten, war vielfach nicht
dem Inhalt geschuldet, sondern den Deckungsquellen.
Rot-Rot-Grün wollte und hat
der Deckungsquelle „Personalkosten“ nicht zugestimmt.
Dr. Peter Neubert hat im DkB
vom Februar 2015 bereits
ausführlich erläutert, dass
beim Personal der Stadtverwaltung schon die kritische
Grenze unterschritten wurde
und es mit Beginn des Jahres
2015 darauf ankommt, insbesondere im Sozialbereich,
der Ausländerbehörde, dem
Gemeindeordnungsdienst
und im Gesundheitsamt die
Personalstärke anzuheben.
Insofern haben CDU und FDP
sich bei der Suche nach vorhandenen Deckungsquellen
sehr wenig Mühe gemacht.
Zusammenfassend kann festgestellt werden:
1. Der Haushalt 2015 wurde
mit einer überwältigenden
Mehrheit beschlossen.
2. Seit 2010 ist es der erste
Haushalt, der nahezu ausgeglichen sein wird.
3. Besonders den Fraktionen von Die Linke, SPD
und Bündnis90/Die Grüne
ist es zu verdanken, dass
mit Änderungsanträgen die
Jugendarbeit, der Erhalt aller Begegnungsstätten, Investitionen in Ingenieurbauten
wie Brücken, Sporthallen gut
finanziert werden. Dass der
Stadtbibliothek der Etat um
zusätzlich 60 TE aufgestockt
wurde ist auch ein Verdienst
des Fördervereins.
4. Die populistischen Anträge von Pro Chemnitz wurden
alle abgelehnt.
Susanne Schaper bezeichnete zum Pressegespräch
von Rot-Rot- Grün am 18.
Februar die Gemeinsamkeit
der drei Fraktionen im Blick
auf den Haushalt als „Quantensprung“. Nach fast 25 Jahren ist es erstmals im Stadtrat
gelungen, links von der CDU
die Schnittmengen der Drei
zu nutzen und einheitlich aufzutreten.
Sicher war dies für jede der
Fraktionen ein ungewohnter
Vorgang; jede musste Kompromisse eingehen. Keine
Fraktion hat aber ihre Überzeugungen über Bord werfen
müssen. Insofern, ein gelungener Start. Dietmar Berger
Zusammenarbeiten, aber auch
eigene Akzente setzen
25 Jahre hat es gedauert,
bis im Chemnitzer Rathaus
die Fraktion DER LINKEN
eine Kooperation mit SPD
und Grünen eingegangen
ist. Das Abstimmungsergebnis ist historisch, noch
nie hat eine linke Fraktion
in Chemnitz dem Haushalt
geschlossen
zugestimmt.
Der damit verbundenen Verantwortung sind wir uns bewusst.
Die gemeinsamen Schwerpunkte der drei Fraktionen
zum Haushalt haben überwogen, eigene Akzente blieben dennoch nicht aus. Und:
Der Erfolg straft die Kritiker
Lügen.
Ich hoffe auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit,
weitere Probleme stehen in
naher Zukunft an und müs-
sen gemeistert werden. Um
am besten
geht das
gemeinsam und
ohne „Eifersüchteleien“.
Mein Dank gilt den Mitgliedern meiner Fraktion, die
den Prozess kritisch, aber
ohne Vorbehalte begleitet
haben. Mein Dank gilt aber
auch den Fraktionen von
SPD und Grünen, deren
Skepsis überwunden wurde
und denen wir unsere Verlässlichkeit beweisen konnten.
Wir befinden uns auf einem
guten Weg für Chemnitz.
Susanne Schaper,
Fraktionsvorsitzende
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Linke Zeitung für Chemnitz
landtag
Stromsperren sind Ausdruck absoluter Armut
Staatsregierung soll sich auf Bundesebene dafür einsetzen, Stromkosten als Bestandteil
der Kosten für Unterkunft und Heizung zu betrachten
Im vergangenen Jahr hat halte in Zahlungsrückstand
schlägige
es nach offiziellen Angaben gegenüber den Versorgern
Vor g a b e n
mehr als 10.000 Stromab- geraten sind. Mehrheitlich
durch
EUschaltungen bei Privathaus- dürfte es sich dabei um BeRecht, das
halten in den drei kreisfreien zieherinnen und Bezieher
den
MitStädten Sachsens gegeben. von Arbeitslosengeld II oder
gliedstaaten
Das war zwar gegenüber dem Sozialhilfe handeln, die ihre
MaßnahVorjahr ein leichter Rück- Stromkosten aus dem Regelmen für sogang; die Zahlen lagen aber satz zu entrichten haben. Er- genannte „schutzbedürftige
noch weit über denen der neut bestätigt sich, dass der Kunden“ abverlangt, wurden
Jahre 2008 und 2009. Erneut für Strom bemessene Anteil von der Bundesregierung
gab es mit 5.637 in Leipzig im Regelsatz viel zu niedrig nicht umgesetzt.
die absolut meisten Abschal- angesetzt ist.
Deshalb fordern wir die
tungen. In Chemnitz waren es Während das Mietrecht re- Staatsregierung auf, sich
1.872 Abschaltungen. Die Ab- lativ hohe Hürden bei Woh- auf Bundesebene dafür einschaltdauer betrifft im Durch- nungsräumungen
vorsieht, zusetzen, Stromkosten als
schnitt ein bis sieben Tage.
sind Stromsperren rechtlich Bestandteil der Kosten für
In der Regel kommt es dann völlig unterreguliert und wer- Unterkunft und Heizung zu
zu
Stromabschaltungen, den ohne Gerichtsbeschluss betrachten. Denn Strom gewenn die betroffenen Haus- durchgeführt. Selbst ein- hört in unserer Gesellschaft
Mehr direkte Demokratie wagen
Gemeinsamer Gesetzentwurf von LINKEN
und GRÜNEN zur Stärkung der Volksgesetzgebung
In Sachsen sieht die 1992 in
Kraft getretene Landesverfassung die Möglichkeit der
Volksgesetzgebung vor. Sie
bestimmt sogar das Volk zum
gleichrangigen Gesetzgeber
neben dem Landtag. Allerdings kollidiert diese formelle
Bestimmung mit der Verfassungsrealität: Bisher kam
seit 1990 nur eine Initiative
tatsächlich zur Abstimmung
durch das Volk, nämlich der
erfolgreiche Volksentscheid
zum Erhalt der kommunalen
Sparkasse aus dem Jahr
2001.
Ursächlich hierfür ist insbesondere das im Verhältnis
zur Bevölkerungszahl viel zu
hohe Quorum, das für ein
erfolgreiches Volksbegehren
benötigt wird. Wird ein derzeit
40.000 Unterschriften benötigender Volksantrag vom
Landtag abgelehnt, müssen
treppauf, treppab 450.000
beziehungsweise
maximal
fünfzehn Prozent der Unterschriften der Stimmberechtigten gesammelt werden, um
ein Volksbegehren durchzubringen. Dann kommt es zu
einem Volksentscheid, bei
dem eine Mehrheit für den
vom Volk eingebrachten Gesetzentwurf stimmen muss.
Der nun dem Landtag vorlie-
gende gemeinsame
Gesetzentwurf
von
LINKEN
und GRÜNEN sieht
unter anderem vor, dass diese Quoren
auf 35.000 beziehungsweise
175.000 oder maximal fünf
Prozent der Stimmberechtigten gesenkt werden, um
die Volksgesetzgebung leichter zu ermöglichen. Weiterhin
sollen Volksanträge künftig
nicht nur in Form von Gesetzesanträgen möglich sein,
sondern auch als Aufforderung an den Landtag, sich mit
einem konkreten Politikthema zu befassen. Außerdem
soll es künftig dem Landtag
auch möglich sein, von ihm
beschlossene Gesetze „freiwillig“ einem Volksentscheid
zu überantworten.
Angesichts der Popularität,
die die Forderung nach mehr
direkter Demokratie bis weit
in konservative Milieus genießt, sollte die Union ihre
Blockadehaltung bei diesem
Thema überdenken und der
Volksgesetzgebung
auch
in der Praxis den ihr gebührenden Rang einräumen.
Klaus Bartl, MdL
ebenso zur Grundversorgung wie Wasser und Wärme. Zugleich fordern wir die
Staatsregierung auf, sich
dem Thema Stromabschaltungen endlich ernsthaft zu
stellen und zunächst dafür zu
sorgen, dass eine realitätsnahe Datenbasis vorhanden
ist. Sie darf sich nicht länger
in ihren Antworten auf unsere konkreten Fragen in die
Bemerkung flüchten, dass
es dazu keine statistischen
Erhebungen gibt. Wie soll
schließlich Abhilfe geschaffen werden, wenn zunächst
nicht einmal die Bereitschaft
zur soliden Analyse besteht?
Susanne Schaper, MdL
Tag der Befreiung für Sachsen
AfD und Teile der CDU verweigern ihre Zustimmung
zur Einführung eines Gedenktags
Dem
Beispiel
von
Mecklenb ur g -Vo rpommern
folgend hat
die
Linke
im Landtag
einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Gedenktages
zum Tag der Befreiung vom
deutschen Faschismus eingebracht, der sich in wenigen
Wochen zum 70. Male jährt.
In seiner wohl berühmtesten
Rede sagte der damalige
Bundespräsident
Richard
von Weizsäcker vor 30 Jahren: „Der 8. Mai ist für uns vor
allem ein Tag der Erinnerung
an das, was Menschen erleiden mussten. Er ist zugleich
ein Tag des Nachdenkens
über den Gang unserer Geschichte. Je ehrlicher wir ihn
begehen, desto freier sind
wir, uns seinen Folgen verantwortlich zu stellen.“ Um
schließlich den bis dahin im
Westen Deutschlands nicht
selbstverständlichen Satz zu
sagen „Der 8. Mai war ein
Tag der Befreiung.“ Doch der
Umgang mit diesem historischen Datum ist bis heute
in Deutschland schwierig.
Immer wieder wird das Ende
des Krieges von Neonazis für
Aufmärsche genutzt, um einen deutschen Opfermythos
zu konstruieren und die Opfer
des NS-Regimes zu verhöhnen.
Umso peinlicher ist es, dass
AfD und Teile der CDU im
Landtag ihre Zustimmung
verweigert haben, diesen Antrag zur weiteren Beratung in
die Ausschüsse zu verweisen. Wohlgemerkt ging es
noch nicht um die Zustimmung zu unserem Antrag,
sondern lediglich um die
Bereitschaft, über das Anliegen zu diskutieren. So hat
Sachsen einen Gedenktag
für die Heimatvertriebenen,
deren Schicksal eine Folge
des von Deutschland geführten Zweiten Weltkriegs
ist. Aber über die Befreiung
vom Faschismus und dessen Menschheitsverbrechen
soll nach Meinung der CDURechten und der AfD nicht
einmal gesprochen werden.
Das was sich mit den Pegida-, Cegida- oder LegidaAufmärschen seit Monaten in
Sachsen abspielt findet hier
seine parlamentarische Entsprechung: eine neue sächsische Rechte, die versucht,
die politische Kultur in Sachsen zu dominieren.
Nico Brünler, MdL
Linke Zeitung für Chemnitz
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bundestag
Handlungsspielräume
Gespräch mit Michael Leutert über seine Mexiko-Reise
Hallo, Michael! Du warst vor
kurzem eine Woche in Mexiko. Was treibt einen Chemnitzer Abgeordneten in ein so
fernes Land?
Welches Land ist in unserer
globalisierten Welt noch fern?
Außerdem gibt es zwischen
Mexiko und Sachsen enge
historische
Verbindungen:
Insbesondere Alexander von
Humboldt, der ja in Freiberg
an der Bergakademie studierte, hat in Mexiko auf Grund
seiner
wissenschaftlichen
Mexiko-Expedition
einen
außerordentlich guten Ruf.
Aber auch wir Linken sind in
unserer Geschichte fest mit
Mexiko verbunden: Nicht nur
Trotzki lebte dort im Asyl.
Auch Fidel Castro und Che
Guevara lernten sich in Mexiko kennen und begannen von
da die Revolution auf Cuba.
Aber das waren ja sicherlich
nicht die Gründe deiner Reise?
Die Linksfraktion hat in dieser Legislatur den Vorsitz der
Deutsch-Mexikanischen-Parlamentariergruppe erhalten
und mich in diese Funktion
gewählt. Dies war sozusagen
mein Antrittsbesuch. Außerdem bin ich als Mitglied des
Haushaltsausschusses unter
anderem für das Auswärtige
Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig. Also genau
die Ministerien, die das Geld
für die außenpolitischen Projekte und Institutionen eben
auch in Mexiko zur Verfügung
stellen. Die Kombination dieser zwei Parlamentsfunktionen ist ein Glücksfall und
eröffnet große Handlungsspielräume. Diese möchte ich
gern auch im Interesse von
Chemnitz, Sachsen und Ostdeutschland nutzen.
Was meinst du mit Handlungsspielräumen? Was hast
du in Mexiko gemacht?
Da ich das Land schon kenne
und in den vergangenen Monaten viele Kontakte hergestellt oder vorbereitet habe,
konnte ich auf ein Fundament
aufbauen. Ich habe mich mit
Vertretern deutscher Institutionen, z.B. des Goethe-Instituts, des Deutschen Akademischen Auslandsdienstes,
der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, der
Auslandsschulen, der politische Stiftungen - insbesondere der Rosa-LuxemburgStiftung getroffen. Ich konnte
Abgeordnete und Senatoren
sowie Unternehmer sprechen
und mir bei Schaeffler und
VW vor Ort einen Einblick
über den Aufbau der dualen
Berufsausbildung verschaffen. Und da sind wir schon bei
den Handlungsspielräumen:
Das VW Motorenwerk in Silao
ist das Schwesternwerk unseres VW Motorenwerkes in
Chemnitz. Diese Verbindung
möchte ich als Grundlage
nehmen um die Beziehungen
zwischen beiden Regionen
zu stärken. Wie das genau
funktionieren kann, werde ich
im April beim LinXXtreff erklären.
Das klingt alles so positiv. Die
Nachrichten, die uns sonst
aus Mexiko erreichen, sind
eher beängstigend.
In der Tat. Mexiko hat ein
handfestes Problem im Bereich der Menschenrechte.
Das hat meines Erachtens
viel mit der Korruption im
Lande zu tun und beides
wird durch fehlende oder
schwache
rechtsstaatliche
Strukturen noch befördert.
Dazu kommen soziale Probleme, die natürlich für viele
negative Entwicklungen der
geeignete Nährboden sind.
Ich habe mich ausführlich
auch mit diesen Fragen beschäftigt und sowohl mehrere
Gesprächsrunden mit Nichtregierungsorganisationen,
die sich mit diesen Problemen
beschäftigen, und mit Vertretern des Mexikanischen Innenministeriums, die für den
Schutz von Menschenrechtsverteidigern zuständig sind,
gehabt. In allen Gesprächen
wurde mir bestätigt: Druck
von außen ist wichtig. Aber
genauso wichtig ist Hilfe und
Unterstützung bei der Lösung
der Probleme.
Wie soll es jetzt weiter gehen?
Als nächstes freue ich mich
darauf, dass im Mai die mexikanisch-deutsche
Parlamentariergruppe meiner Einladung folgend Deutschland
besuchen wird. Ein Besuch in
Chemnitz ist fest eingeplant.
Vielen Dank für das Gespräch.
Michael Leutert mit dem linken Senator Alejandro Encinas.
Besichtigung des VW-Motorenwerks in Silao. Fotos: privat
10
rosa-luxemburg-stiftung
Linke Zeitung für Chemnitz
er Teil dieses Geldes ist noch nicht vollständig kapitalistischen
Interessen unterworfen. Deshalb muss man sich sehr genau
anschauen, wer was am Gesundheitswesen kritisiert und aufgrund welcher Diagnosen welche Lösungen vorschlägt. Dabei leiten wir in das Gesundheitswesen in Deutschland ein,
knacken Mythen der gesundheitspolitischen Debatte, prüfen
verschiedene Problemdiagnosen und ihre vermeintlichen Lösungen und stellen Reformvorschläge und Alternativen zur
Diskussion.
Freitag, 20. März, 16.00 Uhr
Vortrag und Diskussion: Arbeit unterm Hakenkreuz.
Chemnitzer Fabrikarbeiter im Zweiten Weltkrieg
Mit Dr. Karlheinz Schaller, Historiker (Chemnitz)
Eine Veranstaltung des Abgeordentenbüros Michael Leutert,
MdB und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen
Soziokulturelles Zentrum QUER BEET, Rosenplatz 4
Im Krieg vollzog sich ein einschneidender Wandel in der
Belegschaftsstruktur Chemnitzer Fabriken. Ältere Männer,
Frauen und Zwangsarbeiter ca. 25 verschiedener Nationaltäten sollten die zum Kriegsdienst Einberufenen ersetzen. Das
NS-Regime schuf eine skrupellose Maschinerie des Arbeitseinsatzes, die sehr stark vom Rassismus geprägt wurde. Ein
Klima der Angst überlagerte den Fabrikalltag, in das aber immer wieder Menschlichkeit, Mitgefühl und Solidarität Breschen
schlugen.
Samstag, 21. März, 10.30 Uhr
Vortrag und Diskussion: Becher, Fallersleben, Brecht und
die Hymne
Mit Prof. Dr. Siegfried Prokop, Historiker (Bernau bei Berlin)
Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und des Rothaus e.V. Chemnitz
Veranstaltungssaal Rothaus, Lohstraße 2
Die Nationalhymne der DDR entstand im Oktober 1949, nach
Beschluss 1950 sollte sie zur gesamtdeutsch angelegten
Nationalhymne werden. Im Westen entschied 1952 ein Briefwechsel zwischen Kanzler Adenauer und Bundespräsident
Heuss, dass die dritte Strophe des „Deutschlandliedes“ die
Nationalhymne der Bundesrepublik wird.
Seit 1990 gab es angesichts des von vielen Bürgern empfundenen Hymnen-Dilemmas verschiedene Vorschläge für
einen „Hymnen-Mix“. Wolfgang Harich veranlasste 1994
eine „Welturaufführung“ der Brechtschen „Kinderhymne“ zur
Haydn-Melodie, die als ein Zeitdokument zu hören sein wird.
Der Diskurs allerdings um die deutsche Nationalhymne ist
auch heute noch nicht beendet …
Donnerstag, 9. April, 14.00 Uhr
Vortrag und Diskussion: Gesundheit ist eine Ware
Mit Dr. Nadja Rakowitz, Moderation: Christine Pastor
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen
e.V. in Zusammenarbeit mit dem Seniorenpolitischen Netzwerk Chemnitz (SPN) und dem Bund der Ruheständler, Rentner und Hinterbliebenen, Landesverband Sachsen e.V., KV
Chemnitz
Stadtteiltreff der Volkssolidarität, Clausstraße 27
Donnerstag, 9. April, 19.00 Uhr
Vortrag und Diskussion: Gesundheit ist eine Ware
Mit Dr. Nadja Rakowitz, Moderation: Christine Pastor
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen in
Kooperation mit der Volkshochschule Chemnitz
Veranstaltungssaal, dasTietz, Moritzstraße 20
Beim Thema Gesundheit geht es um viel Geld – und ein groß-
Dienstag, 14. April, 18.30 Uhr
Vortrag und Diskussion: Der neue Kalte Krieg in Osteuropa - Zur Einordnung des Konflikts in und um die Ukraine
Mit Boris Krumnow, Religionswissenschaftler und politischer
Bildner (Leipzig)
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen in
Kooperation mit dem Rothaus e.V.
Rothaus, Lohstraße 2
Je nach bevorzugtem Interesse der Anwesenden wird die
einführende Darstellung des Referenten in eine von zwei
Richtungen gehen: Zum einen kann stärker auf historische,
politische, ideologische und ökonomische Hintergründe des
gegenwärtigen Krieges in der Ukraine fokussiert werden. Der
zweite mögliche Schwerpunkt stellt den Ukraine-Konflikt im
aktuellen internationalen so genannten „geopolitischen“ Kontext dar, wobei besondere Aufmerksamkeit den außenpolitischen Positionen der Staaten jenseits der „westlichen Welt“
(u.a. BRICS, Migliedsstaaten der Shanghai-Organisation) und
der außenpolitischen Doktrin Russlands gilt.
Gesehen in Chemnitz:
Mehr Informationen unter
www.plaktaktion-kontext-nsu.de
„Im Kontext NSU – Welche Frage stellen Sie?“ ist eine bundesweite Plakataktion im öffentlichen Raum, initiert von Beate
Maria Wörz. Geplant für ein Jahr soll mit wechselnden Fragen
auf Werbegroßflächen in 20 Städten auf das Problem aufmerksam gemacht werden. Mittlerweile sind so fast 50 Fragen
zusammengekommen und weitere in Arbeit. Gezeigt werden
die Plakate in den Städten, in denen Morde und Anschläge
im Zusammenhang mit dem NSU geschahen, in den Städten
der Untersuchungsausschüsse, aber auch in Städten, in denen das ‚Trio‘ lebte und vernetzt war. So auch in Chemnitz, wo
sich viele Bürgerinnen und Bürger dessen nicht bewusst sind,
dass es direkte Verbindungen zwischen Backstreet Noise, PCRecords und den NSU-Mördern gab und dass sie in Chemnitz
sogar einige Unterschlüpfe hatten. (Foto: Mike Melzer)
Linke Zeitung für Chemnitz
Termine ...
Alle Veranstaltungen sind öffentlich
21.03., 10.00 Uhr, Gewerkschaftshaus,
Schützenplatz 14, Dresden
„Wirksamkeit und Einfluss der Partei DIE LINKE
in der Gesellschaft“
Veranstaltung zum Zukunftskongress
09.04., 18.00 Uhr, Rothaus e.V., Lohstr. 2
Beratung der IG Frieden-Gerechtigkeit-Solidarität
14.04., 14.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum
Beratung der AG Lisa
15.04., Rosenplatz 4, 1. OG
ab 15.00 Uhr Annahme von Sachspenden für Kuba
16.00 Uhr Beratung der AG Cuba Si
16.04., 09.00-17.00 Uhr, Rosenplatz 4
Posttag für die OV und neue Ausgabe DKB
10.00 Uhr, Rosenplatz 4, QUER BEET
Beratung der AG Senioren- und Behindertenpolitik
17.00 Uhr, Tagungsort auf Anfrage
Beratung der Kommunistischen Plattform
17.30 Uhr, Rosenplatz 4, QUER BEET
Beratung mit den OV-Vorsitzenden
17.04., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, QUER BEET
Beratung des Stadtvorstandes
21.04., 17.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum
Beratung der AG betrieb&gewerkschaft
23.04., 17.30 Uhr, Rosenplatz 4, AG Raum
Beratung der AG Ökologie und Verkehr
23. - 26.04., Zukunftswoche in Berlin
Zukunftsdebatte
„DIE LINKE.Chemnitz 2025“
01.4. 2015, 18 Uhr, QUER BEET, Rosenplatz 4
16.4. 2015, 19 Uhr, Rothaus, Lohstr. 2
Mitteilungen des Stadtvorstandes
ACHTUNG!
Ab 1. April ändern sich die Öffnungszeiten unserer Geschäftsstelle, Rosenplatz 4:
Montag:
09 - 12 Uhr
Dienstag: 12 - 18 Uhr
(Abrechnung von Beiträgen, Spenden,
politische Arbeit)
Mittwoch: geschlossen
Donnerstag: 09 - 17 Uhr
(Abrechnung von Beiträgen, Spenden,
politische Arbeit)
Freitag:
geschlossen
11
termine
Herzlichen
Glückwunsch
allen
Weggefährt_innen,
die im April einen runden
Geburtstag feiern:
20 Jahre OWUS
Sachsen
Am 28. März 2015 führen wir
anlässlich des Jubiläums ein
Wirtschaftsforum
gemeinsam mit dem Kommunalpolitischen Forum Sachsen (KPF) durch.
Das Forum findet im Bürgertreff „bei Heckerts“, WihelmFirl-Str. 23, 09122 Chemnitz,
von 10 bis 15 Uhr statt.
Wir erwarten viele interessante Gäste, u.a. Dr. Dietmar Bartsch, MdB, Dr. Frank
Thiel, MdL Sachsen-Anhalt,
Dr. Ilse Lauter, GF Naturförderungsgesellschaft
Ökologische Station Borna-Birkenhain e.V., Konrad Heinze,
KPF, Rico Gebhardt, MdL
Im Auftrag des OWUS
Sachsen-Vorstandes
Franziska Wendler
• zum 90. Geburtstag
04.04. Hans Uhlig
17.04. Charlotte Vogel
• zum 85. Geburtstag
21.04. Helmar Frenzel
• zum 80. Geburtstag
05.04. Doris Mohr
15.04. Renate Zilly
28.04. Manfred Rupprecht
• zum 75. Geburtstag
29.04. Ute Richter
• zum 65. Geburtstag
07.04. Roland Schenk
11.04. Eva-Maria Loose
28.04. Joachim Kreischer
29.04. Hannelore Wagner
Wir wünschen Euch viel
Gesundheit, alles erdenklich Gute.
DIE LINKE.
Stadtvorstand Chemnitz
Herzliche Einladung zur
Gedenkveranstaltung zum
129. Geburtstag Ernst Thälmanns
am 16. April 2015, 16.30 Uhr,
am Chemnitzer Thälmann-Denkmal,
Schlossteich (Arndtplatz).
Es treffen sich die Thälmann-Freunde aus der Partei DIE
LINKE und Mitglieder vieler linker Organisationen und Verbände. Bringt Blumen mit!
RFB - Regionalgruppe Chemnitz/Westsachsen
Albrecht Geißler,
Sprecher der Reg.-Gruppe
Schließzeiten im April:
Die Geschäftsstelle bleibt am 2.4 und 30.4. geschlossen.
DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz • Tel.: (0371) 5 61 90 60 • Fax.: (0371) 56 19 06 17
www.dielinke-chemnitz.de • e-mail: [email protected]
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kinderseite
Die Entdeckung
Mehr als die Hälfte seines Lebens hatte Howard Carter mit der Suche nach
den Schätzen aus einer vergangenen
Zeit verbracht. Zusammen mit anderen
Forschern entdeckte er Orte, die mehr
als 3000 Jahre alt waren. Er fand dabei
Vasen, Schalen, Amphoren, Kannen,
Kelche, Amulette, aber auch Löffel und
Werkzeuge. Er mochte seinen Beruf.
Deshalb sagte er nicht nein, als man ihm
im Jahre 1917 die Leitung eines neuen
Projektes anbot: Ausgrabungen in Ägypten. Schon immer war es sein Wunsch
gewesen, die „Wiege der Menschheit zu
entdecken“. Unermessliche Reichtümer
erzählten hier von einer alten Kultur. In
dieser Kultur gab es Pharaonen, die sich
so prunkvolle Grabstätten errichten ließen, dass sie dadurch unsterblich wurden. Howard Carter sollte mit seinen Mitarbeitern solche Grabstätten ausgraben,
damit die Fundstücke für die Nachwelt
in einem Museum aufbewahrt werden
konnten. Gegen Ende des Jahres 1917
waren die Vorbereitungen beendet. Die
Ausgrabungen begannen. Es ist für Außenstehende unbeschreiblich, wie langwierig sich solche Grabungen gestalten.
Mit Hacke, Spaten und Schaufel wird der
Boden bearbeitet, bis das Werkzeug auf
ein Bauwerk stößt. Dieses wird vorsichtig
freigeschaufelt, geklopft und gehämmert.
Carter und seine Crew mussten meterdicke Steinplatten bewegen, um zu der
Grabstätte vorzudringen. Es dauerte fünf
Die Totenmaske von Tunachamun.
Foto: Rosel Eckstein/Pixelio.de
Linke Zeitung für Chemnitz
Der klare
Kinderblick
Das Tal der Könige. Foto: Yvonne Weber
Jahre, bis sie das Grab vom Ramses VI
erschlossen. Doch vor dem Ende des
Projektes geschah etwas, womit keiner
gerechnet hatte. Howard Carter fand unter den Trümmern des Grabes von Ramses VI eine Tür. Es war die Tür zur größten Entdeckung des 20. Jahrhunderts.
Carter und seine Crew hatten soeben das
Grab von Tunachamun gefunden. Tunachamun war ein Kinderkönig. Bereits mit
neun Jahren übernahm er die Macht in
Ägypten und regierte von 1347 bis 1339
vor unserer Zeitrechnung das Land. Im
alten Ägypten war es so, dass bereits bei
der Machtübernahme eines neuen ägyptischen Königs der Bau seines Grabes
begann. Einfach aus dem Grund, weil der
Bau viele Jahre dauerte. Warum dieser
Bau so viel Zeit in Anspruch nahm, war
Carter und seinen Mitarbeiter schnell klar,
als sie das einzige unberaubte Grab dieser 18. Dynastie ägyptischer Könige untersuchten. Es gab viele Gänge, Treppen
und geheime Kammern. Die Wände waren mit aufwändigen Wandmalereien gestaltet. Diese Wandmalereien stellten die
Götterwelt im Jenseits dar. Immer wieder
wurde der Sonnengott in Verbindung mit
dem König gezeichnet. Aber auch viele
Schriftzeichen zierten die Wände. Der
König selbst lag als Mumie im Sarkophag, der aus Quarz vergoldet war. Über
dem Gesicht des Jünglings war eine mit
wertvollen Steinen verzierte Maske. Diese entsprach dem originalen Aussehen
des Königs, der zeitig verstorben war.
Den Ägyptern war es wichtig, dass ihr Kö-
nig eine würdige Grabstätte erhielt. Dafür
scheuten sie keinen Aufwand. Das Team
um Carter brauchte weitere neun Jahre,
um den Inhalt des Grabes in ein Museum
zu bringen. Die Entdeckung des Tunanchamum war Carters Lebenswerk. Gefunden hat er das Grab im Tal der Könige.
Mit dem Tal hat es etwas Besonderes auf
sich. Die Könige der 18. Dynastie, die 290
Jahre andauerte, wollten Plünderungen
entgehen. Immer wieder waren die Gräber von Königen (z.B. die Pyramiden in
Kairo) Grabräubern zum Opfer gefallen.
Die Diebe hatten es auf die Schätze in
Form von Gold, Silber und Edelsteinen
abgesehen, die reichlich bei den Gräbern
lagen. Deshalb suchten die Pharaonen
ein Geheimversteck. Sie fanden es im
so genannten Tal der Könige, einer Felsschlucht nördlich von Dier El Bahri. Der
Ort des Verstecks wurde streng geheim
gehalten. Es gab weder eine Karte noch
eine Wegbeschreibung.
Heute gehört das Tal der Könige zu den
beliebtesten Touristenzielen in Ägypten.
Zahlreiche Gräber der Könige des alten
Ägyptens können dort besucht werden.
Besonders interessant sind die Wandmalereien, die die Gedanken, Gefühle und
Vorstellungen einer lang vergangenen
Zeit widerspiegeln.
Wenn ihr einmal Ägypten besucht, dann
sollte das Tal der Könige ganz oben auf
der Liste stehen. Es ist ein einzigartiges
Zeugnis der Kunst, Kultur, Architektur und
des Weltverständnisses vergangener
Zeiten.
Eure Yvonne

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