RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei

RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei // 03643 202645
Das rote
Ginkgobla
April 2015
236. Ausgabe
Zeitung für Mitglieder
und SympathisantInnen des
Kreisverbandes Apolda-Weimar
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TTIP? CETA? TISA? Keine Ahnung was ist das?
Nach den letzten Umfragen sind nur
noch 39 Prozent der Deutschen für das
Freihandelsabkommen zwischen USA
und EU, genannt TTIP. Das ist der niedrigste Prozentsatz in Europa.
Die EU selbst schätzt ein, TTIP könne
den Europäern jährlich Vorteile im
Wert von 119 Milliarden Euro bringen.
Das Münchener Ifo-Institut schätzt in
einer Studie für das Bundeswirtschaftsministerium ein, dass in Deutschland
bis zu 110.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden, wenn das Abkommen
tatsächlich im großen Stil Handelsbarrieren beseitigt. Europaweit würden sogar rund 400.000 Arbeitsplätze entstehen, schreiben die Forscher. Und zwar
vor allem gut bezahlte Jobs in der Autoindustrie, im Maschinenbau und der
Elektrotechnik, aber auch bei Chemieund Pharmaherstellern. In den USA, so
glauben die Forscher, würden vor allem
in der Agrarindustrie Stellen geschaffen.
Aber nicht alle Bürger der EU sind davon überzeugt! Deshalb haben 375 eu-
ropäische Organisationen aus 25 EULändern am 3. März 2015 einen offenen
Brief an die Europa-Abgeordneten gerichtet.
Was wollen die 375 Organisationen von
den EU-Abgeordneten? Transparente
Verhandlungen, keinen Investitionsschutz und kein Abbau von Arbeits-,
Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards. Sie fordern, dass das Europäische Parlament TTIP und die Handelsund Investitionsabkommen CETA und
TISA ablehnen. Diese Abkommen dienen nicht dem öffentlichen Interesse,
sondern dienen der Sicherung der Konzernprofite. Damit werden die Demokratie und der soziale Frieden in der EU in
Frage gestellt.
Was kommt denn da eigentlich auf uns
Bürger zu? Warum gibt es so viel Skepsis bei den Deutschen gegen ein Freihandelsabkommen mit den USA?
Die erste Freihandelszone in der Welt,
genannt Nafta, haben die USA, Kanada
und Mexiko im Jahre 1994 gegründet.
Diese habe die versprochenen Vorteile
nicht gebracht, weil es gar nicht dafür
konzipiert gewesen war. Naftas Hauptanliegen sei nicht der befreite Handel
gewesen, sondern die Befreiung multinationaler Konzerne von öffentlichen
Verpflichtungen in den USA, in Kanada
und Mexiko und letztendlich auf der
ganzen Welt.
Barack Obama sah das offenbar ähnlich, bevor er Präsident wurde. „Nafta
verschrotten oder reparieren?“ wurde
er 2007 gefragt, und er antwortete, Nafta gehöre verbessert, denn es solle
nicht bloß für die „Wall Street“, sondern
auch die „Main Street“ gut sein.
Selbst die Weltbank ist skeptisch: "Die
Lektionen aus Nafta sind, dass freier
Handel allein ohne signifikante politische Reformen nicht genug ist."
„Es ist des Bürgers gutes Recht, dem
Staate seine Mitwirkung zu verweigern,
wenn diese Mitwirkung für ihn zur
Erniedrigung wird.“ Mahatma Gandhi.
Stanislav Sedlacik
Mindestlohn sichern – Umgehung verhindern
MdB Kersten Steinke und ihre Fraktion Die Linke haben einen Antrag ins Plenum eingebracht.
„Insbesondere Arbeitgeberverbände und die CDU/CSU-Fraktion versuchen den Mindestlohn mit Debatten über scheinbar zu
viel Bürokratie zu delegitimieren. Statt zu viel Bürokratie, gibt es zu viele Schlupflöcher. Wir fordern daher Nachbesserungen
im Mindestlohngesetz, um Umgehungen zu verhindern.“
Kersten Steinke
Hiddensee im Bürgerbüro
Kathrin Vitzthum hat ihre Lieblingsinsel
Hiddensee mit der Kamera eingefangen
und präsentiert eine Auswahl der schönsten Motive bis zum 13. April in unserem
Bürgerbüro in der Marktstraße 17.
Kathrin Vitzthum ist Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in
Thüringen. Ihre freie Zeit verbringt sie gern
am Meer und bannt dieses auf Zelluloid.
Ihre zumeist in schwarz-weiß gehaltenen
Bilder bannen die Ästhetik des Augenblicks
und lassen uns Zeugen des wunderbaren
Alltags der Natürlichkeit werden. Die Bilder
strahlen Ruhe aus und laden ein zum Verweilen und sich in Gedanken verlieren.
Dorothea Forch
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt
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Für die Frauen! Für die Männer! Für die Menschen eben der internationale Frauentag!
Am 8. März findet jährlich der Internationale Frauentag statt. Für DIE
LINKE Apolda/Weimar ist es selbstverständlich, diesen Tag zu feiern
und ihn zu nutzen, um sich mit
Frauenpolitik auseinanderzusetzen.
Dieses Jahr fanden die Feierlichkeiten zum Weltfrauentag in der
Marktstraße 17 in Weimar statt.
Anders als in den letzten Jahren
wurde auf das Blumenverteilen verzichtet und stattdessen bei Kaffee
und Kuchen diskutiert und gefeiert.
Provokante Thesen wurden thematisiert und nach Antworten gesucht.
Was ist Emanzipation? Was will linke Frauenpolitik? Um diese Fragen
drehte sich die Veranstaltung. Welche Rolle spielt das Geschlecht in
unserer Gesellschaft? Welchen Leitbildern stehen Mädchen heute gegenüber und was garantiert gesellschaftliche Teilhabe?
Unzählige Fragen standen im Raum
und noch mehr Gäste setzten sich
mit diesen auseinander. Besonders
das Aufeinandertreffen verschiedenster Generationen sorgte dafür,
aufgegriffen und erweitert. Mit sieben Tischen war der Raum vollständig genutzt und ein angeregtes Gesprächsklima geschaffen, welches
allen Gästen die Möglichkeit zum
Austausch und zur Beteiligung garantierte. Nicht nur für die Initiatorin und Leiterin Julia Sieber war es
ein gelungener Tag und die Freude
der Beteiligten zeigt: Das Thema ist
aktueller denn je. Der Kreisvorstand
wird sich auch weiterhin mit diesem auseinandersetzen.
Maria Bitar, Michael Kirchner
Julia Sieber, Initiatorin und Organisatorin
dass die Gespräche mit Leben und
Erfahrung gefüllt waren. Grundgedanke der Veranstaltung war eine
Diskussion, in der alle Beteiligten
als Expertinnen und Experten auftraten und ein podiumsfreier Austausch im Vordergrund stand. In
kleinen Gruppen von vier bis sechs
Personen wurden einzelne Fragen
besprochen und danach in unterschiedlichen Konstellationen erneut
Auch begeisterte Herren verfolgten die Diskussion
Internationaler Frauentag 2015 in Weimar-West
Eine schöne Tradition in WeimarWest ist die jährliche gemeinsame
Feierrunde anlässlich des Internationalen Frauentages. Bereits zum 6.
Mal wurde diese organisiert von der
Deutsch-russischen Freundschaftsgesellschaft e. V., der Linken – BO Weimar-West und der Gesellschaft zum
Schutz von Bürgerrechten und Menschenwürde e.V. Ein gutes Beispiel,
was alles möglich ist, wenn wir uns
Mitstreiter und Verbündete suchen.
Nur gemeinsam sind wir stark.
Heidrun Sedlacik, Vorsitzende Kopofor Thüringen, sprach zur Geschichte der Frauenbewegung und
des Frauentages und appellierte an
alle Teilnehmer, nicht locker zu lassen im Bestreben, mehr Frauen für
Politik zu interessieren und damit
auch
für
den
Kampf um mehr Demokratie in unserem Land.
Bei selbstgebackenen Kuchen und
Kaffee haben so die zahlreichen
Frauen (und Ehemänner) einen fröhlichen und auch teilweise nachdenklichen Frauentagsnachmittag erlebt.
Es war wieder eine sehr schöne Feier, zu der nicht nur die Mitglieder
der genannten Vereine und der BO
Weimar-West eingeladen waren.
Auch Mitglieder des Ortschaftsrates,
parteilose Sympathisanten und Helfer sowie Gäste aus der BO – Kirschbachtal nahmen daran teil. Besonders begrüßt wurden auch einige
aus Russland ausgesiedelte Mitbürger, die sich sehr engagiert an der
kulturellen Umrahmung beteiligt
haben. Unser junger Mitbürger kasachstanischer Herkunft spielte
nicht nur deutsche und russische
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
Volkslieder. Dazu sangen die russischen Gäste und auch die anderen
Gäste konnten und wollten sich dem
Drang zum Mitsingen nicht entziehen. Er erzählte auch aus seinem
jungen Leben und über seine Ziele,
die er in Deutschland erreichen
möchte. Ein gutes Beispiel von Integration!
Auch die Teilnehmer trugen mit
Vorführungen und selbsterdachten
Sketchen zum Gelingen der Feier
bei. Dank allen Organisatoren, so
unserer Freundin Waltraud Teichmann, und den vielen freiwilligen
Kuchenlieferanten sowie dem evangelischen Gemeindezentrum “Paul
Schneider“ für die Bereitstellung
und Einrichtung des Raumes.
Fuggi
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Kommune und Europa gemeinsam
Am Rosenmontag dieses Jahres war
Fasching für Gabi Zimmer (MdEP) lediglich zweitrangig. Im Vordergrund stand
stattdessen, wie sie linke Europapolitik
den Menschen im LINKEN Gebietsverband Apolda/Weimar näher bringen
kann. Dafür traf sie sich mit den Landtagsabgeordnet_innen Steffen Dittes
und Sabine Berninger sowie ihren Mitarbeiter_innen. An dem wichtigen Gespräch nahmen auch der Vorsitzende
der Stadtratsfraktion Weimar, Dirk Möller, der Kreisvorsitzende Dr. Gert Eisenwinder und weitere Mitglieder aus dem
Kreisvorstand, der Schatzmeister Dr.
Alex Bierbach sowie Gudrun Kittel und
Doris Hüttenrauch aus dem Stadtrat
Apolda teil. Gabis besonderer Dank gilt
Dorothea Forch, der Mitarbeiterin in
Steffens Wahlkreisbüro, welche die
Runde richtig gut moderierte.
Gabi möchte den Kreisverband und die
Stadträte in Weimar und Apolda in ihrem Wirken aktiv unterstützen. Gemeinsam mit dem Wahlkreisbüro von
Steffen Dittes und der Stadtratsfraktion
Weimar sollen insbesondere Veranstaltungen und Aktionen in der Flüchtlingsund Friedenspolitik, der Kampagne
gegen TTIP und zur geplanten Arbeitszeitrichtlinie der EU geplant und koordiniert werden. Außerdem soll bei der
Bekämpfung von Armut vor Ort und in
D
er Linke Fraktionschef im Stadtrat,
Michael Schade, sieht sich angesichts der Berichterstattung am 11.
Europa und bei aufkommenden kommunalpolitischen Themen mit europapolitischem Bezug zusammengearbeitet
werden. Konkret heißt das, dass Gabi in
einer Podiumsdiskussion zum Thema
TTIP im Juni in Weimar mitreden wird.
Das „Café Gedanken Frei“, dessen inhaltlicher und organisatorischer Aufbau und Ablauf bisher von der Bundesebene entschieden worden ist, soll nun
wiederbelebt werden. Im Jahr 2007
hatte die ehemalige Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen die Reihe ins
Leben gerufen, das Wahlkreisbüro von
Steffen und das Europabüro sowie der
Kreisverband führen sie nun weiter.
Ziel sind jährlich etwa sechs Cafés. Die
AG Kultur des Kreisvorstandes soll in
die Vorbereitung einbezogen werden
und auch eine gemeinsame Ideenrunde
soll stattfinden. Das ersten beiden „Café
Gedanken Frei“ fanden bereits Anfang
2015 statt.
Ein weiteres Thema des Koordinierungstreffens war die Kommunikation
zwischen den Büros der Abgeordnet_innen und des Kreisvorstandes
sowie der Geschäftsstelle des Stadtrates
Weimar. So werden zukünftig die Wahlkreisbüros ihre Termine mit dem Kreisvorstand genauer abstimmen und auch
die Mitarbeiter_innen stets bemüht
stätigt, dass den Fraktionen von CDU,
Freien Wählern und FDP das Konzept
bereits vorgelegen habe, man sich also
damit bereits intensiv und konkret
habe beschäftigen
können. Andererseits wird in der Einladung zum Hauptausschuss explizit darauf verwiesen,
dass die Vorlage erst in der Sitzung am
12. März als Tischvorlage einzusehen
Zweiklassenstadtrat in Apolda
März zum Parkraumkonzept in der TA
endgültig im Zweiklassenstadtrat angekommen. So ist zu lesen, und das wird
auch von dem einen oder anderen be-
sein, an den Kreisvorstands-Sitzungen
teilzunehmen. Monatliche Infostände
mit kommunal-, landes- und europapolitischen Inhalten wollen alle Interessierten auf dem Laufenden halten und zusätzliche Kontaktmöglichkeiten zu den
Abgeordnet_innen in Thüringen und
Europa bieten.
Europabüro Gabi Zimmer
Die Sprechzeiten:
Dienstag 10:00 – 18:00 Uhr
Donnerstag 13:00 – 17:00 Uhr
Freitag 9:00 – 13:00 Uhr
Adresse: Geleitstr. 8, 99423 Weimar
Telefon: 03643/80 51 55
Fax: 03643/80 51 77
E-Mail: [email protected] (Karin Schrappe),
k.hahn.europabuero.gabi.zimmer@t
-online.de (Katalin Hahn)
Die Mitarbeiterinnen in Gabis Europabüro, Karin Schrappe und Katalin
Hahn, freuen sich stets über Fragen, ob
zu Terminen oder Inhalten, und sie nehmen gerne Anregungen und Hinweise
auf.
Katalin Hahn
sei. Was das mit Transparenz zu tun
hat, weiß der Bürgermeister wahrscheinlich selbst nicht. Aber eines steht
nun fest: Die einen – „die guten Fraktionen“ – können sich vorab ordentlich
auf Beschlussfassungen in Sitzungen
vorbereiten – die anderen sollen auf
der Grundlage einer Tischvorlage ad
hoc entscheiden. So geht das nicht –
und so wird weiter Vertrauen verspielt.
Michael Schade
70. Jahrestag der Befreiung des Konzentra:onslagers Buchenwald
Donnerstag 9.4.
18:00 Ausstellungseröﬀnung Thomas
Gevre: „Zeichnungen eines kindlichen
Historikers“ Touris<nfo, Markt 10
19:00 Bertrand Hertz, Präsident des
Interna<onalen Buchenwaldkomitees,
liest aus seinen Memoiren
Freitag, 10.4.
19:30 Zeitzeugengespräch mit Bu-
chen-waldüberlebenden
kel, mon ami
Sidney Fin-
Sonnabend 11.4.
11:15 Sonderführung ab Stadtbuslinie
6 „Blutstraße“
11:30 Sonderführung ab Lagertor, u.a.
Widerstand und Befreiung
13:30 Eröﬀnung Ausstellung „Ein Re-
sistant im Konzentra<onslager“ in der
Desinfek<on
14:30 Einweihung Gedenkstein für
spanische Republikaner am Block 45
15:15 Schweigeminute auf dem Appellplatz
17:30 Zeitzeugenbegegnung im DNT
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"Meine Nationalität? Mensch!"
- Jahresempfang derLINKEN und iranisches Neujahrsfest
Zu Anfang floss auch der Sekt in Strömen. Die Stimmung am Beethovenplatz
war fröhlich. Unser Kreisvorsitzender
Gert Eisenwinder begrüßte die Gäste
mit einem Bekenntnis zu einer offenen
Willkommenskultur und wies dabei auf
die zunehmende Entwurzelung von
Menschen in vielen Teilen der Welt hin.
Als Zeichen der Gemeinsamkeit und
Offenheit feiert DIE LINKE diesen Jah-
resempfang mit dem Persischen Neujahrsfest zusammen.
Steffen Dittes, MdL, war zu Gast und
sagte: "Ich freue mich, dass eine Kollegin im Bundestag gesagt hat: Alle Rassisten sind Arschlöcher!“. Er fand aber
auch gemäßigte Töne. Ausländern
müsste in Deutschland eine Perspektive
gegeben werden. Die Zunahme der Islamophobie müsse im Zuge dessen bekämpft werden. Dittes wies
auch auf die praktizierte
Weltoffenheit hin, die von
dem gemeinsamen begehen
solcher Tage ausgeht; er
sieht das Hafiz-Denkmal
auch als politisches Symbol
und rezitiert sogar aus Goethes Divan.
Er freue sich auf den lockeren Austausch mit Menschen aller Nationen.
Bodo Ramelow wird zitiert:
"Der Islam gehört zu ThürinDas Festzelt auf dem Beethovenplatz Foto: Frank Lange gen weil die Menschen zu
Thüringen gehören!“. Ein langer Applaus ist die Folge.
Unser Kreisvorsitzender prägte ein geflügeltes Wort: "Meine Nationalität ist:
Mensch." Alle Menschen ohne deutschen Pass seien dementsprechend
herzlich willkommen. Pirusan Mahboob
vom Iranhaus Weimar sprach über seine Freude an der gemeinsamen Feier,
fühlte sich mit offenen Armen empfangen und plädiert für eine weitere Förderung der Städtefreundschaft mit Shiraz.
Noch ist keine offizielle Städtepartnerschaft zustande gekommen. Er bat den
Ministerpräsidenten um Unterstützung
auch für Reisen von Weimarern in die
Stadt. Bei musikalischer Untermalung
genossen die Gäste nun ein wirklich
köstliches Buffet des Restaurants
"Divan".
Wir danken allen Beteiligten für ihr
zahlreiches Erscheinen und Frank Lange für die gelungene Organisation.
Glück auf!
Bjørn Waag
Sofreh Haft Sin
Wichtiger Bestandteil, die Neujahrstafel Sofreh Haft Sin. Sie
besteht aus sieben Symbolen der Erneuerung, die mit den
persischen Buchstaben Sin beginnen: Sabze (Weizensprossen), Samanu (ein süßer Weizenbrei), Sir (Knoblauch), Serkeh
(Essig), Somagh (Gewürz), Sib (Apfel) und Sandjed
(Maulbeeren) und wird ergänzt mit Sonbol (Hyazinthen), Sekeh (Münzen), Mahi ghermez (Goldfisch) und Ketab (Buch)
Foto: Reiner von Zglinicki
BÜRO STEINKE:
Kommunen und Gemeinden dürfen nicht übergangen werden
Achtzig Prozent aller Bundesgesetze
betreffen Kommunen oder müssen
durch sie ausgeführt werden. Immer
mehr unterliegen sie den Sparzwängen. Die Menschen in den Kommunen machen immer wieder die Erfahrung, dass Theater und Jugendclubs geschlossen werden oder dass
der Eintritt ins Schwimmbad erhöht
wird. Die Politik vor Ort steht aber
auch in der Pflicht, eine öffentliche
Infrastruktur anzubieten, die das
Leben in den Kommunen lebenswert macht.
MdB Kersten Steinke und ihre Fraktion Die Linke fordern deshalb die
Bundesregierung dazu auf, den
Kommunen ein verbindliches Mitwirkungsrecht bei der Gesetzgebung einzuräumen. Dazu hat die
Fraktion einen entsprechenden Antrag vorgelegt, der im Bundestag
debattiert wird.
Gefordert wird, dass die Bundesre-
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
gierung ein Kommunalmitwirkungsgesetz in den Bundestag einbringt,
welches den kommunalen Spitzenverbänden bei der Erarbeitung von
Gesetzesentwürfen und Verordnungen ein verbindliches Mitwirkungsrecht einräumt, wenn Regelungen
getroffen werden, welche die Kommunen unmittelbar berühren.
Kersten Steinke
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Basiskonferenz:
Die ersten 100 Tage ROT-ROT-GRÜN
Am 14. März traf sich die Basis der
Linkspartei Thüringens um die ersten
100 Tage der rot-rot-grünen Landesregierung revue passieren zu lassen.
Eine Regierung, die "geräuschlos" ihre
Arbeit aufnahm, wie es in den Berichterstattungen der öffentlichen
Medien hieß. Neben einer lautlosen
Arbeitsaufnahme zeichnet die neue
Landesregierung jedoch vor allem
aus, dass sie erfolgreich erste Schritte
in Richtung einer sozialeren Gesellschaft geleistet hat. Als eine solche
Leistung kann der "Winterabschiebestopp" bezeichnet werden, mit dem
die Landesregierung ihre Amtszeit
begann.
Neben diesem ersten Schritt gilt auch
die Einstellung von 184 neuen Lehrern und Lehrerinnen als eine erfolgreiche Amtshandlung der rot-rotgrünen Regierungskoalition. Insgesamt sollen 500 Lehrkräfte im laufenden Jahr eingestellt werden. Ein weiterer Fortschritt stellt das Kommunalpaket dar, das mit 135 Millionen Euro
die unterfinanzierten Kommunen unterstützen soll. Frau Henning-Wellsow
ließ in Anbetracht dieser Entwicklung
wissen, dass man beabsichtige die
kommunale Finanzierung "auf völlig
neue Füße stellen" zu wollen. Weiterhin gab sie bekannt, dass noch in dieser Legislaturperiode das Bildungs-
freistellungsgesetz beschlossen werden soll. Dieses Gesetz ermöglicht es
ArbeitnehmerInnen Bildungsurlaub
in Anspruch nehmen zu können. In
vielen Bundesländern gibt es bereits
diese Möglichkeit der Weiterbildung.
Eine weitere Absicht der Landesregierung, so Susanne Henning-Wellsow,
stellt die menschenwürdigere Behandlung der Flüchtlinge dar. Die
ersten dafür notwendigen Handlungen sind die dezentrale Unterbringung und gesundheitliche Versorgung dieser Menschen.
Neben der Landesvorsitzenden Susanne Henning-Wellsow sprachen außerdem auf dieser Veranstaltung der
Chef der Staatskanzlei und Minister
für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten - Prof. Dr. BenjaminImmanuel Hoff, die Ministerinnen
Birgit Keller (Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten), Birgit Klaubert
(Bildung, Jugend und Sport) und Heike Werner (Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie).
Die an der Basiskonferenz teilnehmenden Minister gaben einen Einblick in ihren Themenbereich und
welche Vorhaben und Entwicklungen
sie bisher bewirken konnten. Im Anschluss daran konnten sich die Ge-
nossen und Genossinnen zu den Inhalten äußern. Darüber hinaus nahmen sie auch die Gelegenheit wahr,
zu berichten, was in ihrem Landkreis
an Entwicklung stattgefunden hat
und welche Probleme aufgetreten
sind.
Den Abschluss der Konferenz bildete
die Rede des Ministerpräsidenten
Bodo Ramelows. In dieser nahm er
u.a. Bezug auf die Position der Langzeitarbeitslosen innerhalb der Gesellschaft. Er erwähnte, dass man beabsichtigt, soziale Projekte ins Leben zu
rufen, die diesen Menschen helfen
sollen. Menschen, die über längere
Zeit in keinem Arbeitsverhältnis standen, soll die Möglichkeit gegeben
werden, wieder eine Arbeit weit abseits des "1-Eurojobs" wahrzunehmen,
die ihnen das Gefühl gibt nützlich zu
sein. Die Teilnahme daran wird natürlich auf freiwilliger Basis geschehen.
Er berichtete, dass die "Bundesagentur für Arbeit" für dieses Vorhaben ihre Unterstützung angekündigt
habe. Ein weiterer Teil seiner Rede
nahm die Flüchtlingspolitik in den
Blick. Dort müsse man vor allem die
Erstaufnahme beschleunigen, um den
Flüchtlingen zu ermöglichen, schnell
zu Bürgern Deutschlands werden zu
können. Ebenso bezog der Ministerpräsident Stellung zu den Ängsten
und Sorgen der Bürger Suhls und
Gera-Liebschwitz gegenüber den
Flüchtlingen, die dort ankommen
werden oder bereits angekommen
sind. Er verwies darauf, dass die Landesregierung in der Pflicht stehe, auf
die Sorgen der Bürger einzugehen,
aber nicht denen Gehör zu schenken,
die dort die Ängste gegen die Flüchtlinge schüren.
Michael Tuscher
Heike Werner, Birgit Klaubert,
Birgit Keller,
Benjamin-Immanuel Hoff,
Susanne Henning-Wellsow (v.l.n.r.)
Foto: Reiner von Zglinicki
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Gesamtmitgliederversammlung am 13. März
Wir hatten zwar Freitag, den 13. Aber
es lockte uns die OMA mit ihrem morbiden Charme zur GMV in die Ernst Kohl
Str. 23. Unser Kreisvorsitzender Gert
Eisenwinder begrüßte die Runde mit
einer kurzen, lockeren Rede, stellte die
Arbeitsweise des neuen KV vor, freute
sich über die Anwesenheit von Steffen
Dittes und übergab an seinen Kollegen Michael Schade vom Kreisvorstand, der durch die Versammlung
führte. Man sitzt in diesem Möbellager aus alten Tischen, Stühlen
und Lampen recht ungezwungen.
Für Verpflegung war am Tresen
aber gut gesorgt.
Malte Waag stellte die "Neue
Öffentlichkeitsarbeit" (ÖA) vor. Das
Gute daran: Entgegen der Furcht
einiger Genossen vor einer Flut an
Email-Adressen gibt es jetzt nur
noch genau eine. Alles was veröffentlicht werden soll, geht an:
[email protected]
Zudem betreut die ÖA auch das Gingkoblatt, wo wichtige Telefonnummern,
z.B. die der M 17 zu finden sind, und ist
selbstverständlich auch per Post und
via Telefon zu erreichen.
Kevin Reichenbach stellte den Veranstaltungskalender und die nächsten
anstehenden Termine vor. Dieser wurde
noch durch anwesende Genossen ergänzt. Danach erklärte Karin Scholz
was sich der Kreisvorstand unter Mitgliederbetreuung vorstellt. Es sollen
möglichst viele Genossen mobilisiert
und für die Parteiarbeit motiviert werden. Eine kleine Gruppe ist für die Mitgliederbetreuung gegründet worden,
die sich jeden 3. Mittwoch im Monat im
Monat in der M17 trifft. Alle interessierten Genossen sind zur Teilnahme eingeladen. Es wurde die herzliche Bitte geäußert, es mögen alle Genossen sich an
der Mitgliederbefragung beteiligen. Es
ist von höchster Wichtigkeit Daten zu
evaluieren und die Interessen unserer
Genossinnen und Genossen zu überbli-
cken.
Danach folgte der wohl spannendste
Punkt der GMV, die Berichte aus den
Kommunalparlamenten. Für die Stadtratsfraktion in Weimar berichtete Dirk
Möller. Die Wahl des neuen Sozialdezernenten war für alle interessant und der
am letzten Mittwoch beschlossene
Haushalt 2015 erhitzte allseits die
Gemüter und regte zu einer spannenden Diskussion an. Sozialticket,
Bauhausmuseum und weitere für
Weimar aktuelle Themen standen
im Mittelpunkt.
Der Bundestagsabgeordnete Andrej
Hunko sprach anschließend über
das brisante Thema "Russland,
Ukraine und der Westen - Wer bedroht den Frieden?". Genosse
Hunko berichtete fast eine Dreiviertelstunde in faszinierender
Weise und erörterte chronologisch,
was in den letzten Jahren in der
Ukraine passiert ist.
Die anschließende Fragestunde zeigte
dann doch wie diffizil die Positionsfindung zu diesem Thema ist. Auch für
Linke scheint es schwer einen eindeutigen Standpunkt zu beziehen.
Corinna Deibel
Überleben nach der Befreiung
Der alliierte Sieg über Nazi – Deutschland befreite unzählige Menschen. Die
Alliierten erlebten während ihres Vormarsches verstörende Szenen. Menschen wurden von Todesmärschen und
der Zwangsarbeit befreit, Gefängnistore wurden geöffnet. Die Überlebenden benötigten existenzielle
Dinge wie Nahrung, Kleidung und
eine Unterkunft. Die Ausstellung
„Wohin sollten wir nach der Befreiung“ wurde am 12. Februar anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des KZ´s Buchenwald im Stadtmuseum Weimar eröffnet.
Die Ausstellung wurde vom International Tracing Service (ITS) entwickelt. Mit dieser Ausstellung soll
der Blick auf das Schicksal der
Überlebenden der NS – Verfolgung,
des Holocausts und der Zwangsarbeit, die von den Alliierten
„Displaced Persons“ (DP) genannt
wurden, gelenkt werden.
Nach der Befreiung wurden sie zunächst in Deutschland von den Alliierten versorgt. Ihre Verwaltung verlangte
eine ganz besondere Administration.
Mehr als zehn Millionen DP befanden
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
sich nach 1945 in Europa. Die eigens
dafür eingerichteten DP – Camps wurden für sie zu Zwischenstationen.
30 unterschiedlich gestaltete Elemente
aus Holz, in welche drei Vitrinen und
Pulte, eine Video–, und eine Hörstation integriert sind, präsentieren
sich den Besuchern. Die Ausstellung, welche bis zum 26. April besichtigt werden kann, vermittelt
erstmals ein detailreiches Porträt
dieser Zeit. Auch das Gelände des
ehemaligen KZ Buchenwald nutzte
die Militärverwaltung der US – Armee als DP – Camp. Am 4. Juli 1945
befanden sich dort 14.000 Menschen, die als Überlebende von NS
– Verfolgung, Holocaust und
Zwangsarbeit dort zunächst ein Obdach und die wichtigste Grundversorgung fanden.
Fotos und Text:
Reiner von Zglinicki
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Die ersten 100 Tage: Rot – Rot – Grün auf dem Weg
Vor drei Monaten wurde Bodo Ramelow
zum Ministerpräsidenten einer Rot – Rot
– Grünen – Landesregierung gewählt.
Das ist Anlass genug auf einen Blick
zurück und ein erstes Fazit der Regierungsarbeit. Dazu trafen sich Anfang
März die Genossinnen und Genossen der
BO Weimar – Nord und interessierte
Bürgerinnen und Bürger aus dem Ortsteil mit Steffen Dittes.
Ausgehend von den Wahlergebnissen,
die vor allem für die SPD enttäuschend
ausfielen, ging es in sechs Sondierungsrunden. Es wurden intensiv Politikfelder
diskutiert, bis in Details Themen bearbeitet, um eine gemeinsame Basis gerungen.
Dieser Prozess verlief nicht immer glatt
und führte teilweise an Grenzen der
Kompromissbereitschaft und -fähigkeit,
zum Beispiel in der Debatte um die Stellung der LINKEN. zur DDR Geschichte.
Für diese Positionen machte sich unsere
Partei u.a. stark: öffentlich geförderter
Beschäftigungssektor für Langzeitarbeitslose, 500 Neueinstellungen von Lehrern
pro Jahr, Rolle des Verfassungsschutzes.
Mit dieser gründlichen Vorbereitung
konnten die Koalitionsverhandlungen
zügig vorangebracht werden. Wesentlich
dabei: keine Festschreibung unter den
Ergebnissen der Sondierungsgespräche!
Bei der Kabinettbildung spielte das Prin-
zip „Koalition auf Augenhöhe“ eine wichtige Rolle und führte letztlich zu einem
Ergebnis, mit dem jede Partei leben
kann. Wir erinnerten uns daran, dass der
Start in die Regierungsarbeit von etlichen Unwegsamkeiten begleitet wurde –
nur einige Beispiele: Übergabe der Amtsgeschäfte einiger Ministerien, Personalund Raumfragen.
Zu einer der der vordringlichsten Aufgaben der Landesregierung zählt jetzt die
Aufstellung des Haushaltes. Die finanzielle Situation vieler Kommunen ist nach
25 Jahren CDU Herrschaft dramatisch.
Für 2016 wird ein neuer Finanzausgleich
zwischen Land und Kommunen vorbereitet. Aber auch 2015 sind die Kommunen
gegenüber den Regelungen der alten
Regierung deutlich besser gestellt. Insbesondere werden mehr Investitionen ermöglicht und die Mittel so vergeben,
dass auch Kommunen ohne Haushalt
davon profitieren. Ein Gipfel zum Mindestlohn ist vorgesehen, ebenso ein
Treffen zur Berufsschulnetzplanung. In
diesem Einbeziehen fachlich kompetenter Stellen und von Betroffenen drückt
sich ein neuer Politikstil aus.
Steffen Dittes sprach auch darüber, wie
sich der Regierungswechsel auf die Arbeit im Landtag auswirkt und benannte
auch manche Anlaufschwierigkeiten. So
ist der Weg von der Oppositionsrolle in
die eines Vertreters der Regierungsparteien nicht immer einfach. Die Abstimmung mit der SPD und den Grünen muss
gewährleistet sein, ist aber auf Grund
der geringen Anzahl der Mitglieder, zum
Beispiel in den Ausschüssen, nicht optimal.
Die Trennung zwischen Partei und Regierung muss ebenfalls beachtet werden.
Die Landesregierung besteht aus drei
Parteien; der Koalitionsvertrag ist nicht
das Parteiprogramm der LINKEN. Aus
dieser Konstellation werden sich künftig
auch Maßnahmen ergeben, die nicht bei
allen Genossinnen und Genossen Zustimmung finden. Der Landesverband kann
also nicht für die Regierung sprechen,
wird die Arbeit aber solidarisch unterstützen und kritisch begleiten.
Rot – Rot – Grün in Thüringen soll ab
2019 fortgesetzt werden. Das ist das erklärte Ziel. Dafür ist eine Stärkung der
Regierungsparteien eine wesentliche
Voraussetzung. Die Entscheidung liegt
beim Wähler. Gemessen wird die Regierung daran, wie sie den Koalitionsvertrag umsetzt. Leisten wir dazu unseren
Beitrag.
LinXX.Treff-Bad Berka:
richtet.
Bei etwa 15 Teilnehmern war das neue
Büro eine passende Spielfläche. Es wurde der Nachfrage nach aktuellen Gesellschaftsspiele sowie digitalen Konsolenspielen für Teammatches entsprochen.
Udo Nauber Vorsitzender der Linksfraktion in Bad Berka hat diesen Abend
begleitet.
“Dies ist eine Veranstaltung die zur
Regelmäßigkeit werden sollte. Ein geselliges Angebot an die Mitglieder der
LINKEN sowie auch an junge Bürger in
Bad Berka und seiner Umgebung ist
eine gute Chance ins Gespräch zu kommen und sich näher kennen zu lernen.”
Schlüsselzuweisung, Finanzierung der
Kindertagesstätten aber auch die langfristigen Vorhaben der Landesregierung
zur Sicherung der kommunalen Finanzen.
Bad Berka erhält etwa 105.TEUR als
außerplanmäßige Zuweisung des Landes nach dem Kommunalfinanzenübergangsgesetz für 2015. Während der
Kreis Weimarer Land ca. 988 TEUR für
Schulinvestitionen in diesem Jahr verwenden kann.
Udo Nauber, Mitglied im Stadtrat Bad
Berka für DIE LINKE, ist erfreut über
die neuen Zahlen und vielen weitreichenden Erläuterungen. “Wir sollten
die aktuellen Infos der gesicherten
Kommunalfinanzierung der Landesregierung, entgegen der teilweise falsch
dargestellten Situation in den regionalen Medien, in der Stadt weiter bekannt
machen.” Der Polit.Tisch ist weiteres
Angebot des Teams des LinXX.Treff in
Bad Berka um nicht nur Stadträte mit
aktuellen Infos zu versorgen, sondern
auch interessierten Bürgern der Region
eine Plattform zum Informieren und
Diskutieren anzubieten.
-un
27.02. Spieleabend
A
m 27.02. wurde ein Spieleabend durch die Linksjugend
sol i d
T hür i nge n
im
LinXX.Treff Bad Berka ausge-
03.03. Polit.Tisch
Der LinXX.Treff des Wahlkreisbüros
von Sabine Berninger in Bad Berka hat
zu ersten Polit.Tisch am 03.03.2015
eingeladen. Andreas Schuster, wissenschaftlicher Referent der Fraktion die
LINKE. im Thüringer Landtag, hat über
die aktuelle Finanzierung der Kommunen gesprochen. Haupthemen waren
unter anderem die Berechnung der
Gudrun Wolfram
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt
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Aus grünem Walde komm ich her, ich kann euch sagen: es haushaltet sehr
Meinungen zum beschlossenen Haushalt der Koalition in Weimar
So also soll in Weimar politische dem von der LINKEN und der SPD draußen, nun wieder drin bei den
Gestaltungskraft künftig aussehen. ausgeübten Druck der letzten Tage durstigen Koalitionären. Nach der
Im Stadtrat ist die sogenannte Koali- erheblich abgeschwächt wurde und herrschenden Rechtslage sind diese
tion aus CDU/Grünen/Weimarwerk diesem zu großen Teilen bis zur Ver- Einnahmen gelinde gesagt zweifelbei ihrer politischen Brautnacht wechslung glich. Wir können schon hafte Posten. Im Sozialdezernat soll
furchtbar ins Bett gestolpert, denn ein Stückchen stolz empfinden auf besonders genau gearbeitet werden,
ihre erste gemeinsame politische DIE LINKE und die diesmal wirklich dabei streicht die Koalition gerade
Tat ging gründlich daneben. Der produktive Zusammenarbeit mit der hier ersatzlos die Stelle eines Controllers. Die Liste lässt sich ad infigekürte Kandidat für das Amt des SPD.
Sozialdezernenten, Andreas Leps, Im Vergleich zu der bedrohlichen nitum fortführen.
fiel in geheimer Abstimmung kra- Situation vor einigen Wochen bleibt Auch rhetorisch beherrschten SPD
chend durch und konnte von den 23 Weimar nun eine sozial und im kul- und LINKE den Abend. Unser FrakStimmen seiner politischen Freunde turellen Bereich weiterhin herausra- tionsvorsitzender Dirk Möller hielt
bloß 19 Seelen hinter sich versam- gende Stadt. Die ursprünglich ge- eine kämpferische, streng sachliche
meln. Gewählt dagegen wurde, mit planten Kürzungen beim Bienenmu- Rede, die klar machte, dass DIE LINKE die Erhöhung der Gewerbeabsoluter Mehrheit schon im
steuer für die kommenden Jahersten Wahlgang, die von der
„Zusammengefasst:
Wir
haben
uns
in
den
re weiter im Blick hat. Thoralf
LINKEN, SPD und OB Stefan
meisten Punkten durchgesetzt.
Canes von der SPD übte mit
Wolf unterstützte Dr. Claudia
messerscharfen Angriffen auf
Kolb. Derart kalt erwischt beGrausamkeiten wurden gelindert.“
Koalition und den Finanzdezerantragte die Koalition eine
nenten scheinbar schon für
Auszeit, offenbar um das
Schlimmste zu verhindern. Wer da- seum, Kunstfest, Bibliotheken und den Ton des Bundestages. Touché.
bei war, fragte sich: Haben wir eben vielen, vielen anderen kulturellen Zusammengefasst: Wir haben uns in
die kurzlebigste Koalition aller Zei- Einrichtungen konnten verhindert den meisten Punkten durchgesetzt.
werden. Das beitragsfreie KITA-Jahr Grausamkeiten wurden gelindert.
ten erlebt? (KÜKAZ)
Aber so sollte es nicht kommen. Mit bleibt entgegen aller Ankündigun- Die mangelnde Solidität des Finanversteinertem Gesicht gab die Grü- gen der Koalition jetzt doch erhal- zierungskonzeptes der Koalition
ne Rebekka Höfer eine persönliche ten. Unsere Arbeit hat sich gelohnt. muss nun zunächst die Hürde des
Loyalitätserklärung ab. Als es dann Es ist aber nicht so, dass die CDU, Landesverwaltungsamtes nehmen.
um den Haushalt ging hielt die Koa- Grünen und Weimarwerk solide Und es gelang, einen ungeeigneten
lition verbissen durch. Anderes gearbeitet haben. Der verabschiede- Dezernentenbewerber zu verhinblieb ihr nach dem Fehlstart auch te Haushalt ist unseriös finanziert dern. Jedoch, es bleibt ein bitterer
kaum übrig. Der gemeinsame An- und voller Unwägbarkeiten. Als Nachgeschmack. Wir aber kämpfen
trag von LINKE und SPD wurde von Beispiele: In der seligen Hoffnung weiter. Bei der LINKEN wird das
OB Wolf übernommen. Dadurch auf den Erfolg einer anhängigen Licht weiter brennen und die Hoffkonnten die Kürzungen im Sozial- Klage werden Einnahmen in Höhe nung auf Verbesserung nicht so
und Kulturbereich vollständig zu- von 230.000 EURO einkalkuliert, rasch versiegen.
rückgenommen werden. Beschlos- 400. 000 EURO kommen "vielleicht"
sen wurde der koalitionäre Haus- vom Wasserzweckverband - oder
Bjørn Waag
haltsantrag, der allerdings unter auch nicht, mal waren sie drin, mal
)*.,(''&* // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar DIE LINKE., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgobla “ erscheint
monatlich // Auﬂage: 875 // Redak<on: Dr. Gert Eisenwinder (V. i. S. d. P.), Steﬀen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen
Fuchs // Namentlich gekennzeichnete Ar<kel und Leserbriefe s<mmen nicht unbedingt mit der Meinung der Redak<on überein. Allein die AutorInnen tragen
für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: Thomas Schneider // U/2V+UV // Kreisverband Apolda-Weimar DIE LINKE., Marktstraße 17,
99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: [email protected], Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de //
GeschäYsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechstunde des Kreisvorsitzenden: donnerstags 8:30 Uhr bis 11:00 Uhr //
Frak<on im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510
Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Europabüro Gabi Zimmer, Geleitstr. 8, 99423 Weimar, Di
10:00 – 18:00 Uhr, Do 13:00 – 17:00 Uhr, Fr 9:00 – 13:00 Uhr, Tel.: 03643/805155, [email protected] // Wahlkreisbüro Steﬀen Di es,
MdL, Marktstr. 17, 99423 Weimar, Tel. 03643/9000611, wahlkreis@steﬀen-di es.de // Wahlkreisbüro MdL Sabine Berninger, Am Markt 4, 99438 Bad Berka;
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Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
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Kitas beitragsfrei – Sozialticket bleibt auf der Strecke
An der Protestdemonstration für den
Erhalt des beitragsfreien Kita – Jahres
beteiligten sich am 11. Februar ca. 150
Menschen. Insbesondere junge Eltern
mit etlichen ihrer Sprösslinge in Kinderwagen folgten dem Protest–Aufruf
des Stakkie (Stadtelternrat für Kindergartenkinder). Vom Theaterplatz zog die
Karawane durch die Wielandstraße
über den Goetheplatz in die Schwanseestraße um im Vorfeld der Stadtratssitzung gegen die drohende Streichung
des beitragsfreien Kita – Jahres zu protestieren.
des Stadtelternrates und des „Runden
Tisches der sozialen Verantwortung“
waren gerade auf den Vorplatz des
Stadtratssaales eigebogen, als OB Stefan
Wolf auf die Vorsitzende des Stakkie–
Sprecherrates zuging: „Die Koalition
wird auf den Änderungsantrag zum
Haushalt verzichten … es wird einen
Haushalt geben, aber ohne Streichung
des beitragsfreien Kita-Jahres.“ verkündete die Sprecherin unter dem Jubel
der Anwesenden.
In Weimar gibt seit 2008 das beitragsfreie Kindergartenjahr. Dieses wollte
„Das Solidaritätsprinzip in dieser Stadt
soll ausgehebelt werden“, hieß es noch
um 16:30 Uhr auf dem Theaterplatz von
Stakkie–Sprecherin Ulrike Grosse–
Röthig. Dann überschlugen sich die
Ereignisse. Der gemeinsame Demo–Zug
der Oberbürgermeister aufgrund der
schlechten Haushaltslage im Jahr 2015
nicht mehr fortsetzen. Somit war es
nicht mehr im Haushaltsentwurf der
Verwaltung enthalten. Die Koalition
aus CDU, weimarwerk und B90/Grüne
2.4. - Marco Modrow, Familien- und
Sozialausschuss, Finanzausschuss,
17:00-18:00, Marktstr. 17
13.4. - Daniela Kraemer, Finanzausschuss und Bildungs- und Sportausschuss, 16:00-17:00, Goetheplatz 9b
14.4. - Dirk Möller, Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Kulturausschusses, 17:00-18:00, Goetheplatz 9b
14.4. - Sarah Fuchs und Jana Körber,
Sprechstunden der
Stadtratsfraktion Weimar
Jugendhilfeausschuss, 19:00-20:00,
Goetheplatz 9b
20.4. - Steffen Vogel, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender, Wirtschaftsausschuss, Kulturausschuss, 18:0019:00, Goetheplatz 9b
28.4. - Elke Heisler, Seniorenbeirat,
15:00-16:00, Goetheplatz 9b
stimmte im Jugendhilfeausschuss und
im Sozialausschuss für die Beibehaltung der Streichung des beitragsfreien
Kita-Jahres. Durch den Änderungsantrag von LINKEN und SPD, den der
Oberbürgermeister übernommen hatte,
konnte das beitragsfreie Kita-Jahr gerettet werden. Auf Grund der Proteste des
Stakki traute sich die Koalition nicht,
das beitragsfreie Kita-Jahr zu streichen.
Weitaus schwerer hatte es dagegen
Katja Seiler. Für den „Runden Tisch der
sozialen Verantwortung“ mahnte sie an,
die Ausgabe des Sozialtickets dauerhaft
zu sichern und in der haushaltlosen
Zeit nicht auszusetzen. Im Jubel über
den Erhalt des beitragsfreien Kita–
Jahres fanden ihre Worte keine Aufmerksamkeit mehr. Zunehmend drängt
sich der Verdacht auf, dass der noch
nicht gültige Haushalt 2015 nur ein
Manöver ist, um die Ausreichung des
Sozialtickets weiter zu verhindern. „Die
Koalition aus CDU, weimarwerk und
Grünen hat dem Antrag der Fraktion
DIE LINKE nicht zugestimmt, das Sozialticket ab sofort wieder auszugeben. Die
Haltung dieser Koalition, sich absolut
gegen jedwede Erhöhung kommunaler
Steuern zu wenden, um damit Besser–
verdienende aus ihrer Verantwortung
für das soziale Gleichgewicht der Stadt
zu entlassen und gleichzeitig die Folgen
dafür den einkommensärmeren Bürgern aufzuerlegen wird hierin deutlich“,
empörte sich Katja Seiler vom Bündnis
Sozial Transfair.
Fotos und Text:
Reiner von Zglinicki
28.4. - Frank Bellmann, Bau- und Umweltausschuss 16:00-17:00, Goetheplatz 9b
7.5. - Marco Modrow, s.o. (Ort beachten!!!)
Öffnungszeiten des
Fraktionsbüros :
Montags: 15:00-18:00
Dienstags: 15:00-18:00
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AUS DEM WEIMARER STADTRAT:
Bildungsmaßnahmen finden statt - Sozialticket lässt auf sich warten
In der Stadtratssitzung am 11. März fragte
DIE LINKE Fraktion die Stadtverwaltung
Weimar an, ob die Ansage des Jobcenters,
gegenüber Betroffenen korrekt ist, dass
bis mindestens April 2015 keine Bildungsmaßnahmen mehr stattfinden.
Nach Aussage des Jobcenter Weimar gibt
es keine Haushaltssperre, alle Bildungszielplanungen werden voll umfänglich
umgesetzt. Das bedeutet, dass bis zum
Monat Februar 2015 insgesamt 15 Menschen in Bildungsmaßnahmen eingetreten
sind. Bis zum März 2015 sollen es 23 Eintritte sein. Damit liegt das Jobcenter im
Plan für das Jahr 2015.
Das gleiche gilt auch für eingesetzte Bun-
desmittel, welche ihrer Bestimmung nach
vollumfänglich ausgegeben werden.
heit im Stadtrat. Stattdessen stimmten die
Koalition und der Oberbürgermeister
einem „Sozialticket“ zwar grundsätzlich
zu, aber dessen Ausgabe soll erst dann
stattfinden, wenn das Landesverwaltungsamt dem Haushalt der Stadt Weimar zugestimmt hat.
Für die Betroffenen heißt das – kein Sozialticket vor Mai 2015! Da selbst der Oberbürgermeister davon ausgeht, dass der
Haushalt nicht genehmigungsfähig ist,
könnte die Ausgabe des Sozialtickets
auch noch später erfolgen.
Ukraine einmal ganz
anders
Am 7. April 2015 wird Genosse Josef (Sepp)
Nedorost 91 Jahre alt!
Er ist in Wetzwalde bei Reichenberg
(Liberec) in einem kommunistischen Elternhaus geboren. Als Nazideutschland das
Sudetenland besetzte und dem Deutschen
Reich angliederte, floh sein Vater nach
Prag um der Verhaftung zu entgehen. Im
März 1939 ist Sepp mit seiner Mutter auch
nach Prag gezogen. Sein Vater hatte bei
einem Batteriefabrikanten Arbeit gefunden. Er ist Mitglied der Widerstandsorganisation „Beygar“. Sepp studierte Cello an
der deutschen Musikhochschule und wird
1942 zum Militär eingezogen. Im Februar
1943 kam er zum Einsatz an die Ostfront.
Am 7. April 1943 verließ Sepp an der Front
in der Ukraine seine Truppe und lief zu
den Sowjets über.
Es war sein 19. Geburtstag. Zunächst wird
er eingesperrt. Man weiß nicht, ob man
ihm trauen kann. Es wird eine Verbindung
zur tschechischen Widerstandsbewegung
(Beygar) aufgenommen, um seine Angaben
zu überprüfen. Die Rückmeldung ist positiv. Genauso schnell arbeitete die deutsche
Seite (Gestapo).
Briefe seines Vaters werden abgefangen.
Seine Eltern in Prag werden verhaftet und
in den Pankraz gebracht. Beide werden
wegen Hochverrat, Wehrkraftzersetzung
und Verleitung zur Fahnenflucht zum Tode
verurteilt. Die Mutter konnte nachweisen,
dass sie von den Briefen nichts wusste,
dass der Vater sie im Betrieb geschrieben
hatte. Dadurch die Korrektur des Urteils
auf 6 Jahre. Sie war von 1943 bis 1945 im
KZ Eilach in Bayern. Der Vater wird am 8.
Oktober 1943 in der Deutschen Untersuchungshaftanstalt Prag-Pankraz hingerichtet.
Sepp wird nach der Bestätigung seiner
Angaben aus Prag von den Sowjets gefragt
wie er am Kampf teilnehmen will. Er entscheidet sich für Frontsprecher. Ab Mai ist
er auf einem LKW an der Front im Einsatz.
Nach 3 Monaten wird er verwundet und
kommt in ein Kriegsgefangenenlager. Von
dort wird er mit dem Schiff ins Lager 165
bei Gorki, ein antifaschistisches Schulungslager gebracht. Dort ist Wilhelm Pieck der
Schulungsleiter. Später wird er als Propagandist in verschiedenen Kriegsgefangenenlagern
eingesetzt.
In
Wladimir
(Traktorenwerk) hat er im Versand gearbeitet. In Kameschkowo im Lazarett als
Sanitäter, gleichzeitig als Cellist in der
Musikkapelle. Zuletzt im Lager Wolsk bis
zu seiner Entlassung 1949.
Ende Juli 1949 macht er seine Eignungsprüfung an der Weimarer Musikhochschule. Im September nimmt er sein CelloStudium wieder auf. Danach arbeitet er als
Cellolehrer in Weimar-Belvedere. Die Mutter stirbt 1994 im Alter von 97 Jahren im
Haus ihres Sohnes.
Geschichte
Ach!
Wolf - PEGIDA
In der Stadtratssitzung gab es einen erneuten Versuch unserer Fraktion den
Antrag zur „Sofortigen Ausgabe des Sozialtickets“, wegen rechtlicher Verpflichtung des Oberbürgermeisters zur Umsetzung bereits stattgefundener Stadtratsbeschlüsse, durchzusetzen. Zur Begründung
nannten wir die Beschlüsse aus den Jahren 2009 und 2013, die zu keiner Zeit
Beanstandung fanden oder aufgehoben
wurden.
Leider erfuhr dieser Antrag keine Mehr-
Jana Körber
Ekkehard Kiesewetter
Weimar, im März 2015
Lyrikecke
Ohne Blick zurück
kein Blick nach vorn
Man kann sein Gesicht nicht verlieren
Wenn man keins hat
heimlich hoﬀen
auf Pegelhöchststand brauner Flut
anständig wirkende Bürger im Schafspelz
Janina Niemann Rich, Lyrikerin
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
Jürgen Riedel
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Spende für VVN Ehrenhain
Die Weimarer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat sich vorgenommen, den Wegweiser auf dem Hauptfriedhof in Weimar restaurieren zu lassen. Er steht seit der Einweihung des VVN-Ehrenhaines in den
1950er Jahren auf diesem Friedhof. Dafür hat er sich ganz gut gehalten,
aber der Zahn der Zeit nagt trotz allem an ihm. Und auch die drei daneben gepflanzten, damals jungen, Bäume sind mittlerweile groß geworden
und teils mit dem Schild verwachsen. Dies trug dazu bei, dass Teile des
Holzes so stark von Feuchtigkeit beschädigt sind, dass sie ersetzt werden
müssen.
Dass wir dieses Jahr den 70. Jahrestag der Befreiung begehen und auch
das KZ Buchenwald auf dem Weimarer Ettersberg im April 1945 seine
Befreiung erlebte, ist für uns Anlass, im Rahmen der diesjährigen Gedenkfeierlichkeiten unseren Wegweiser (wenn alles klappt) am 8. Mai
restauriert neu zu enthüllen.
Um dieses Vorhaben finanzieren zu können – die Restaurierung kostet
knapp 700 Euro – ist der VVN/BdA Weimar auf Spenden angewiesen.
Und ich möchte euch anfragen, ob ihr euch mit einem Beitrag an diesem
Vorhaben beteiligt und uns somit helft, dieses Zeitzeugnis für weitere
viele Jahre erhalten zu können.
Selbstverständlich können auch Spendenbescheinigungen ausgestellt
werden. Dazu müsst ihr nur eine kurze Mail mit eurer Anschrift senden.
Thüringer Verband VdN/BdA Weimar
IBAN: DE62820641880105044006
BIC: GENODEF1WE1
Verwendungszweck „Ehrenhain“
Ich würde mich sehr über eure Unterstützung freuen!
Habt ganz lieben Dank!
Uwe Adler
Vorsitzender VVN/BdA Weimar
Termine
8. April, 17 Uhr, „Pflegenotstand in der Altenpflege – Fakten
und Hintergründe“, Zu Gast: Karola Stange, MdL, Sprecherin
für Behinderten- und Gleichstellungspolitik, BO Versammlung
Weimar Nord, AWO – Tagespflege, Ettersburger Str. 31
9. – 13. April, 70. Jahrestag des Befreiung des KZ Buchenwald, siehe Seite 4
13. April, 18 Uhr, Finissage mit Versteigerung, Ausstellung
Hiddensee, LINKE Büro Marktstraße 17
13. April, 19 Uhr, Sitzung des Kreisvorstandes
Alles Gute zum Geburtstag:
2. April
Walter Plich (Weimar) 84
Gabriele Tschada (Kromsdorf) 56
Thomas Schmidt (Weimar) 45
3. April
Peter Niebling (Weimar) 63
5. April
Dr. Hans-Ulrich Schneider (Weimar) 85
7. April
Josef Nedorost (Weimar) 91
8. April
Gertrud Laufer (Blankenhain) 89
9. April
Uwe Adler (Weimar) 43
Francisco Tomé (Oettern) 41
11. April
Armin Eggert (Bad Sulza) 80
Gerhard Schachtschabel (Blankenhain) 80
12. April
Dr. Bettina Eisenwinder (Weimar) 48
17. April
Helga Fritzlar (Weimar) 75
Frank Priebus (Weimar) 55
19. April
Ulrike Menchén (Weimar) 39
20. April
Thomas Anderseck (Weimar)30
23. April
Christel Rothmann (Weimar) 88
Dr. Martin Röseler (Berlstedt) 85
24. April
Brigitte Dittes (Kranichfeld) 71
25. April
Lisa Röthig (Weimar) 85
Michael Kraemer (Weimar) 72
27. April
Heidrun Sedlacik (Weimar) 63
30. April
Regina Druschke (Apolda) 78
15. April, 19:30 Uhr, AG Politische Bildung, LINKE Büro
Marktstraße 17
22. April, 18 Uhr, „Freihandelsabkommen. Wo kommen sie
her, wo führen sie hin?“ mit Arif Rützgar (Uni Erfurt), Veranstaltungsreihe vom Europabüro Gabi Zimmer und Bürgerbüro
Steffen Dittes, LINKE Büro Marktstraße 17
30. April, 17 Uhr, Maibaumsetzen auf dem Markt, Weimar
1. Mai, 9:30 Uhr, Informationsstand auf dem Markt, Weimar
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt

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