Umweltgerechte Weiterentwicklung der Bundeswasserstraßen Dr

09.04.2015
Umweltgerechte Weiterentwicklung der
Bundeswasserstraßen
Dr. Birgit Esser
Dr. Dorothe Herpertz
Kai Schäfer
4. Ökologisches Kolloquium der BfG
10. März 2015
Koblenz
www.bmvi.de
Wirtschaftliches Handeln schließt
die Verantwortung für die Umwelt
mit ein.
Maßnahmen zur umweltgerechten
Weiterentwicklung der
Bundeswasserstraßen dienen auch
den Zielen der biologischen Vielfalt
und der Nachhaltigkeit.
Foto: WSV
Foto: WSV
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4. Ökologisches Kolloquium der BfG, März 2015, Koblenz Dr. Esser/Dr. Herpertz/Schäfer, BMVI, Referat WS 14
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09.04.2015
Herausforderung „Umweltgerechte
Weiterentwicklung der Bundeswasserstraßen“
• Dem „Multifunktionsraum“ Wasserstraße als Lebens-,
Erholungs- und Wirtschaftsraum gerecht werden
 Widerstreitende Interessen und Ansprüche in Einklang
bringen
Foto: WSV
• Eine nachhaltige Gestaltung des Verkehrsträgers
Wasserstraße gewährleisten
 ökonomisch sinnvoll, ökologisch und sozial verträglich
• Die vorhandenen Potenziale ausschöpfen, um das
Gewässer-Ökosystem und seine Strukturen zu verbessern
Foto: WSV
• Handlungsfähig sein und bleiben durch neue Wege der
Kooperation und die Erschließung neuer Ressourcen
 in komplexer „Zuständigkeiten-Landschaft“
 trotz knapper Ressourcen
• Die vielfältigen gesetzlichen und gesellschaftspolitischen
Anforderungen erfüllen
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Foto: Scholten
4. Ökologisches Kolloquium der BfG, März 2015, Koblenz Dr. Esser/Dr. Herpertz/Schäfer, BMVI, Referat WS 14
Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr
- Wo stehen wir und warum?
• Wandel des Umweltbewusstseins in der Gesellschaft
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr
- Wo stehen wir und warum?
• Wandel des Umweltbewusstseins in der Gesellschaft
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr
- Wo stehen wir und warum?
• Gewässerschutz wird international und national verstärkt als
generationenübergreifende gesellschaftliche Verantwortung
begriffen.
• Wandel der umweltpolitischen und gesetzlichen
Rahmenbedingungen für den Umweltschutz
 Bundeswasserstraßen auch als Lebensräume verstärkt
im Fokus
• Vielzahl neuer bzw. angepasster gesetzlicher Anforderungen
und Umweltrichtlinien wurden auf den Weg gebracht
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4. Ökologisches Kolloquium der BfG, März 2015, Koblenz Dr. Esser/Dr. Herpertz/Schäfer, BMVI, Referat WS 14
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr - Wo stehen wir und warum?
„Gesetzeslast“– Aber kein Untergang!
2011 WaStrG
DG, wawiU
2010 WHG
Novellierung
2010 BNatSchG
Novellierung
2001 SUP
Richtlinie
2000
2000 WRRL
1990
1990 UVPG
UVPG
2000 BVWP
URE
1990 UVPG
1985 EU-UVU
Richtlinie
1992 EU-FFH
EU-FFH
1992
Richtlinie
Richtlinie
1976
BNatSchG
LBP 1976- BNatSchG
- LBP -
Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr - Wo stehen wir und warum?
Meilenstein Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG, 1990)
• Alle (Ausbau-)Vorhaben u.a. an den BWaStr sind auf
ihre Umweltauswirkungen zu untersuchen
 ein großer Sprung hinsichtlich der systematischen Berücksichtigung von
Umweltauswirkungen!
• Erhöhte Planungs- und Bauaktivitäten an den Wasserstraßen
nach der Wiedervereinigung
 Hoher Bedarf an Umweltverträglichkeitsuntersuchungen (UVU)
• Vorgeschaltetes Instrument zur Einschätzung von Umweltrisiken
auf BVWP-Ebene: URE (heute in der SUP verankert)
• Vertiefung einer integrierten ökologischen Betrachtungsweise
 Förderung der interdisziplinären Zusammenarbeit
 …in der BfG, zwischen Behörden und Interessengruppen
 Projektgruppe Elbe-Ökologie in der BfG
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr - Wo stehen wir und warum?
Meilenstein EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL, 2000) I
• Orientiert sich an Flusseinzugsgebieten, nicht an Verwaltungsgrenzen
 Die Flussgebietseinheiten als Bezugsraum
 Fordert und fördert die Zusammenarbeit über Sektoren und Ebenen hinweg
• Stellt verstärkt den Zusammenhang zwischen Gewässerökologie
und strukturellen Bedingungen her.
 Besonderer Angriffspunkt an vielfach strukturell verarmten Wasserstraßen
 Potenziale noch nicht ausgeschöpft
• Pragmatische Richtlinie, die auch Nutzungen berücksichtigt
 Eröffnet auch Entwicklungsmöglichkeiten zur Schaffung
ökologisch wertvoller Sekundärstrukturen an den Wasserstraßen
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr - Wo stehen wir und warum?
Meilenstein EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL, 2000) II
• Umsetzung der WRRL in deutsches Recht maßgeblich im WHG
• Übernahme gesetzlicher Verpflichtungen durch die WSV an
Bundeswasserstraßen nach WHG seit 2010
 Erhaltung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit der BWaStr
(hoheitliche Verantwortung)
 Wasserwirtschaftliche Unterhaltung (Eigentümerverantwortung)
 Größere Handlungsspielräume der WSV für eine umweltgerechte
Weiterentwicklung über die verkehrlichen Aufgaben hinaus.
• Entwicklung von Handlungskonzeptionen zur konsequenten Umsetzung
der Anforderungen
• Bundesweites Priorisierungskonzept ökologische Durchgängigkeit
• Rahmenkonzept Unterhaltung und Arbeitshilfe für eine
umweltgerechte Unterhaltung
• Auf- und Ausbau der Expertise in WSV und Oberbehörden BfG/BAW
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr - Wo stehen wir und warum?
Arbeitshilfen
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr - Wo stehen wir und warum?
„Erfolgsstichproben“
Foto: aeropics
Foto: WSV
Foto: Info&Idee
Foto: T. Reich
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr - Wo stehen wir und warum?
„Erfolgsstichproben“
Foto: BfG
Foto: BfG
Foto: BfG
… aus dem Vaki-Counter der Fischwechselanlage in Koblenz/Mosel
Foto: BfG
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr
– Wohin geht die Reise?
Wir wollen Verkehr und Umwelt so weit wie möglich vereinbaren.
Wir wollen naturnahe Landschaften erhalten und wiederherstellen.
Foto: BfG
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr – Wohin geht die Reise?
1) Vernetzung - Von Maßnahmen und Akteuren
(F.K.: „holistischer Ansatz“)
• Von punktuellen Maßnahmen zu einer umfassenden
Gesamtkonzeption – räumlich und im Verwaltungshandeln
- Lebensraumverbesserung nicht nur an der Stauanlage
- Biodiversität in und an den Wasserstraßen fördern
- Ökosystemleistungen der Wasserstraßen berücksichtigen
- Umweltmanagement angehen
Foto: Schäfer
• Neue Chancen nutzen und ökologische Potenziale
ausschöpfen, insbesondere dort, wo der Nutzungsdruck
gering ist oder verringert werden kann.
• Kooperationen mit Partnern in Sektor-, Fach- und regional
übergreifenden Programmen suchen und verstärken.
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr – Wohin geht die Reise?
Vernetzungsbeispiele I
• Bundesprogramm Blaues Band zur Renaturierung von
Fließgewässern und Auen insbesondere der
Nebenwasserstraßen
 Von BMUB und BMVI auf den Weg gebracht
 In Kooperationen von WSV und Oberbehörden mit
Landesfachverwaltungen, Verbänden und
Interessenvertretern vor Ort zu realisieren
 Heben von Synergien zwischen verkehrlichen
Aufgaben, rechtlichen Verpflichtungen und
ökologischen Zielsetzungen
 Unterstützung von Rückbau- oder Umbaubestrebungen
an Schleusen- und Wehranlagen
 Ausschöpfen des teils hohen ökologischen Potenzials
 Baustein für den Aufbau eines Biotopverbundes von
nationaler Bedeutung.
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Foto: BfG
Foto: BfG
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr – Wohin geht die Reise?
Vernetzungsbeispiele II
• Integrierte Nutzungskonzepte für Nebenwasserstraßen
 Neues Werkzeug der WSV zur Grundlagenplanung
an Nebenwasserstraßen
 Flussabschnittsübergreifende Konzepte
 Integriert z.B. Belange von Wasserstraße, Ökologie,
Wassertourismus, Renaturierung, Hochwasserschutz
• EU-LIFE Integriertes Projekt Lahn
 Beteiligung der WSV an Projektantrag des Landes
Hessen
 Förderung einer integrierten Umsetzung der Ziele der
WRRL in einem größerem räumlichen Zusammenhang
 Pilotcharakter für die Erschließung von
Entwicklungspotenzialen zur Förderung der Ziele von
WRRL und Natura 2000 an Nebenwasserstraßen
Foto: WSV
Foto: Schäfer
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr – Wohin geht die Reise?
2) Wissenslücken schließen - Forschung &
Entwicklung, Praxishilfen und Beratung
• Weiter Wissen mehren und Wissenslücken schließen durch gezielte F&E
 Beispiele: Forschungskonzept, u.a. Durchgängigkeit, Ufersicherungen
• Die ressortübergreifende Zusammenarbeit ausweiten
 Beispiel UBA, BfN
• Praxishilfen erarbeiten und die WSV-Beratungsleistung stärken
 Beispiel: Leitfaden Umwelt
• Austausch mit Partnern in Wissenschaft, Verwaltung und Verbänden,
national und international stärken
• Geeignete Arbeits- und Kommunikationsformen schaffen und leben
 Beispiel REWAM: BMBF-Fördermaßnahme „Regionales WasserressourcenManagement für den nachhaltigen Gewässerschutz in Deutschland“;
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Umweltgerechte Weiterentwicklung der BWaStr – Wohin geht die Reise?
3) Erweiterte Handlungsspielräume nutzen und
erweitertes Umweltbewusstsein leben
• Die Chancen aus den veränderten Handlungsspielräumen
der WSV konsequent nutzen
 für eine umweltgerechte Gestaltung der BWaStr
 für eine zukunftsfähige Verwaltung
• Mit den Handlungsspielräumen ändert sich auch das
Bewusstsein für Umweltbelange innerhalb der Verwaltung
 z.B. eigene Unterabteilung für Umweltbelange in der
neu eingerichteten GDWS
Foto: WSV
• Umweltaufgaben sind zunehmend als integraler
Bestandteil des Wasserstraßenmanagements zu begreifen
• Wirtschaftlichkeit und Ökologie schließen sich nicht aus
Foto: BfG
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4. Ökologisches Kolloquium der BfG, März 2015, Koblenz Dr. Esser/Dr. Herpertz/Schäfer, BMVI, Referat WS 14
Anleihe F.K./BfG
Ökologie = die Verknüpfung
dieser Einzelwissenschaften
Abteilung U
dam construction
es
groyn
tion
ula
reg
k
n
ba
s
e
k
dy
Abteilung M
Abteilung G
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Wir sind zwar noch nicht am Ziel,
ABER...
Foto BfG
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Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit…
…und für die tolle
Zusammenarbeit!
Foto: BfG
Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur (BMVI)
Referat WS 14
Klima- und Umweltschutz für die Wasserstraßen,
Gewässerkunde, BfG
Robert-Schuman-Platz 1
D-53175 Bonn
www.bmvi.de
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