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AUSGABE 5/ 2015
Bericht Kreisvorsitzende
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Aus der Landespolitik
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Brief aus Berlin
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Aus dem Stadtrat
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Senioren Union
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Aus den Ortsverbänden
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Junge Union
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Parteijubiläen
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WWW.CDU-ERFURT.DE
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ERFURT
und halb Europa eben nicht Demokratie,
Rechtsstaatlichkeit und Freiheit, sondern es
folgten Unfreiheit und Unterdrückung in einer
anderen, kommunistischen Diktatur“, so Mike
Mohring. Auch wenn man niemals aus dem
Blick verlieren dürfe, dass der 8. Mai 1945
nicht vom 31. Januar 1933 getrennt werden
kann, werde „mit dem Begriff der Befreiung zu
viel ausgeklammert, was die Geschichte des
zweiten Drittels des 20. Jahrhunderts auch
geprägt hat.“
Mit einer von mir initiierten Veranstaltung werden wir am 27. Mai im Kubus der Gedenkund Bildungsstätte Andreasstraße Gelegenheit haben, an 70 Jahre Ende des Zweiten
Weltkrieges in Erfurt zu erinnern. Neben dem
Erinnern an die Hilfe der vier Alliierten ist es
besonders wichtig, auch den Amerikanern für
ihren Anteil an der Befreiung großer Teile
Thüringens und Erfurts zu danken. In der
Tradition der DDR war der 8. Mai untrennbar
mit der Ideologie des SED-Regimes verbunden und erfuhr eine völlig verfälschte Darstellung, in der die Sowjetunion als alleiniger Befreier gefeiert wurde. Vielleicht ist dies auch
der Grund, warum seitens des Erfurter Oberbürgermeisters jegliches Erinnern an die amerikanische Besatzungszeit in Erfurt vermieden
wird. Erst auf mein beharrliches Nachfragen
hin, wurde eine fast „nichtöffentliche“ Veranstaltung im Stadtarchiv zusammengebastelt.
Wehret den Anfängen der einseitigen Interpretation und Geschichtsvergessenheit!
Liebe Mitglieder und Freunde
der CDU Erfurt,
in der deutschen Geschichte gibt es keine tiefere Zäsur als den Tag, dessen siebzigster
Wiederkehr am 8. Mai 1945 gedacht wurde.
Er markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs
in Europa, den Zusammenbruch des nationalsozialistischen
Regimes, das
diesen Krieg
entfesselt hatte, und das
Ende des, ein
Dreivierteljahrhundert zuvor
von Bismarck
gegründeten
Deutschen
Reiches. Zwölf
Jahre lang hatten die Nationalsozialisten frenetisch die nationale Einheit der Deutschen
beschworen. Als ihre Herrschaft in einem Inferno ohnegleichen unterging, war ungewiss,
ob die Deutschen jemals wieder in einem einheitlichen Staat zusammenleben würden.
In seiner historischen Rede zum vierzigsten
Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation
des Deutschen Reiches hat der damalige
Bundespräsident Richard von Weizsäcker die
Deutschen gemahnt, den 8. Mai 1945 nicht
vom 30. Januar 1933 zu trennen – dem Tag,
an dem Reichspräsident von Hindenburg Hitler zum Reichskanzler ernannte. Den 8. Mai
1945 aber gelte es, „als das Ende eines Irrwegs der deutschen Geschichte zu erkennen,
das den Keim der Hoffnung auf eine bessere
Zukunft barg“.
Zu Recht gilt es aus der Geschichte heraus
den Vorschlag von Rot-Rot-Grün abzulehnen,
das Datum des Kriegsendes als Gedenktag
im Thüringer Feiertagsgesetz zu verankern.
Ein gesetzlicher Gedenktag unter der Überschrift „Tag der Befreiung“ kommt deshalb
nicht in Frage, weil dies „einer unmittelbaren
Anknüpfung an die Antifaschismus-Lesart der
SED nahe kommt, für die der 8. Mai ein zentraler chronologischer Ankerpunkt war. Die erst
unter großen Opfern mögliche Befreiung vom
Nationalsozialismus beschreibt den Wesenskern dieses Tages. Doch diese Befreiung
brachte für einen großen Teil Deutschlands
Einen nachdenklichen Monat wünscht
Ihre
Marion Walsmann
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ERFURT
Zur effektiven Bekämpfung von Terrorismus und
schweren Straftaten bedarf es eines einheitlichen Instruments zur Speicherung von Kommunikationsdaten, so der Standpunkt der CDUFraktion. Die Vorratsdatenspeicherung sieht vor,
dass für die Dauer von zehn Wochen Verbindungsdaten gespeichert werden. Damit würden
anhand von Bewegungsdaten die Fahndungen
und die Strafverfolgung von Tätern wesentlich
erleichtert werden. Letztendlich stellen nicht der
Staat oder die Polizei die Gefahr dar, sondern
die Straftäter.
Marion Walsmann MdL - Landespolitik Aktuell
Rot-Rot-Grüner Landeshaushalt – jenseits
jeglicher Konsolidierung
In dieser Woche beginnen endlich nach 5monatiger Wartezeit auf den Landeshaushalt die
Haushaltsberatungen in der CDU Landtagsfraktion in den jeweiligen Facharbeitskreisen.
Die späte Einbringung Landeshalts in den Thüringer Landtag ist ein Folgefall der „Mitsichselbstbefassung“ der Landesregierung. Durch
den widersinnigen Neuzuschnitt von Ministerien
und Verwaltung wurde viel Zeit verschwendet
und das Land und die Wirtschaft warten seither
auf den Haushaltsbeschluss. Wichtige Fördergelder werden damit zu spät zur Verfügung stehen, dies hat Folgen für Ausschreibungen und
Auftragsvergaben. Das ist nicht die dringend
nötige Verantwortungsbereitschaft, die unser
Land braucht. Bei Ausgaben von rund 9,3 Milliarden Euro sind das ca. 300 Millionen Euro
mehr als 2014. Laut Finanzministerium seien
dies u. a. Mehrkosten für die Unterbringung von
Flüchtlingen, der Tarifabschluss im Öffentlichen
Dienst als auch die geplante bessere Finanzausstattung der Schulen in freier Trägerschaft,
die ursächlich seien. So einfach ist das aber
nicht. Trotz sprudelnder Steuerquellen senkt die
Landesregierung die Schuldentilgung auf 26,5
Millionen Euro (2014 waren es noch 114 Mio.
€), zweigt 89 Millionen Euro vom „Notgroschen“,
der so genannten Rücklage ab, und kalkuliert
mit einem 40 Millionen Euro Hoffnungsaufschlag
an Steuereinnahmen auf die Novembersteuerschätzung 2014. In der Konsequenz steigt bei
zurückgehender Einwohnerzahl die Pro-KopfVerschuldung und die Steuerdeckungsquote
sinkt trotz höchster Steuereinnahmen. Solidität
sieht anders aus.
Thüringer Justiz muss attraktiv bleiben
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2015 zur Besoldung von Richtern und Staatsanwälten muss auch in Thüringen Konsequenzen haben, fordert Marion
Walsmann, Vorsitzende des Landesarbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen (LACDJ).
Der Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz muss beweisen, dass er seiner Verantwortung auch für die Justiz gerecht wird. Für
Thüringen muss sichergestellt sein, dass wir für
die Thüringer Justiz auch weiterhin auf die besten Juristinnen und Juristen zurückgreifen können. Dazu gehört nicht allein die Frage der Besoldung in Thüringen, die in Karlsruhe nicht im
Streit stand; dazu gehörten vor allem ein modernes Dienstrecht, gute Arbeitsbedingungen
und eine vorausschauende Personalplanung.
Wenn der Dienst in der Justiz nicht attraktiv ist,
drohen ernste Probleme für die Rechtspflege.
Europa erlebbar machen
Jugendliche für Europa begeistern und zum
Mitmachen auffordern – das ist das Ziel des EUProjekttages. In der Europawoche besuchte
Marion Walsmann, europapolitische Sprecherin
der CDU-Landtagsfraktion, am 12. Mai die
Staatliche Berufsbildende Schule 6 für Gesundheit und Soziales Erfurt und diskutierte mit
Schülerinnen und Schülern über Herausforderungen in einem gemeinsamen Europa
CDU-Fraktion steht für die Wiedereinführung
der Vorratsdatenspeicherung
Ist die innere Sicherheit bei Rot-Rot-Grün in
guten Händen? Auf Antrag der CDU-Fraktion
befasste sich der Landtag in einer Aktuellen
Stunde mit den Plänen der Bundesrepublik zur
Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.
Ihre
Marion Walsmann
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BRIEF AUS BERLIN
Antje Tillmann, MdB
Wahlperiode ein, so zum Beispiel auf das
Programm zum Wissenschaftsjahr „Stadt der
Zukunft“. Auch für Erfurt ist die Städtebauförderung eine Erfolgsgeschichte. Allein 2014
bekam Erfurt Mittel in Höhe von 2,14 Mio. €.
------------------------------------------------------------Keine Benachteiligung des deutschen Mittelstands durch Kapitalmarktunion
Die Europäische Kommission hat im Februar
ein Grünbuch zur Schaffung einer Kapitalmarktunion vorgelegt, das auch im Zeichen
der Beschäftigungs- und Wachstumsinitiative
von Präsident Juncker steht.
Durch die Kapitalmarktunion sollen die Finanzierungsoptionen der Unternehmen vergrößert
werden, um insbesondere kleinen und mittelständischen (KMU) Unternehmen zusätzliche
Optionen zur klassischen Bankenfinanzierung
zu ermöglichen.
Die Kapitalmarktunion kann außerdem zu
mehr Investitionen aus Drittstaaten führen und
das Finanzsystem durch die Erschließung einer breiteren Palette an Finanzierungsquellen
stabilisieren.
Mit einem Koalitionsantrag bringen wir uns
frühzeitig in den Prozess ein, um ihn von Beginn an aktiv zu begleiten. Er soll sicherstellen, dass bewährte deutsche Strukturen der
Unternehmensfinanzierung durch das Vorhaben nicht in Frage gestellt werden, sondern
dass diese vielmehr auch als Vorbild für Europa dienen können. Die Neuregelungen dürfen
daher nicht dazu führen, dass das bewährte
Drei-Säulen-Modell und die
Finanzierung durch die Hausbank beeinträchtigt werden. Denn deutsche KMUs werden
auch künftig hauptsächlich auf diese Finanzierungsart zurückgreifen.
Die von der Kommission vorgeschlagene
Ausweitung der Rechnungslegung nach IFRSStandard auf KMU lehnen wir ab. Für den
deutschen Mittelstand wird es bei der bewährten Rechnungslegung nach dem Handelsgesetzbuch bleiben.
Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Erfurt,
Anfang Mai wurde die aktuelle Steuerschätzung vorgelegt. Ihr zufolge können Bund,
Länder und Gemeinden bis 2019 mit insgesamt 38,3 Mrd. € mehr rechnen als bisher angenommen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sind
sich einig, dass in den kommenden Jahren
gegen die sogenannte kalte Progression vorgegangen werden soll.
Die Entlastungsmöglichkeit wird bei ca. 1,5
Mrd. € liegen und ab dem kommenden Jahr
greifen. Zusammen mit der ohnehin vorgesehenen Erhöhung des Grundfreibetrags liegt
die Entlastung der Steuerzahlerinnen und
Steuerzahler somit bei 5 Mrd. €.
Der Begriff kalte Progression bezeichnet den
Effekt, dass trotz einer Erhöhung des Einkommens wegen des Zusammenwirkens von
Inflation und progressivem Steuertarif für den
Steuerzahler womöglich weniger Geld übrig
bleibt.
Herzliche Grüße,
Ihre/Eure
Antje Tillmann
------------------------------------------------------------Starke Städte und Quartiere – Die Erfolgsgeschichte wird fortgesetzt
Anlässlich des ersten gesamtdeutschen Tags
der Städtebauförderung am 9. Mai hat die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Antrag
zur weiteren Entwicklung der Städtebauförderung eingebracht.
Er betont die Bedeutung der Städtebauförderung als Finanzhilfe des Bundes und hebt ihren Beitrag für die grundsätzlich gelungene
Stadtentwicklung in Deutschland sowie für die
regionale Wirtschaftsentwicklung hervor. Positiv ist die derzeitige finanzielle Ausstattung der
Städtebauförderung in Höhe von
700 Mio. € pro Jahr. Außerdem geht der Antrag auf neuere Entwicklungen in dieser
Impressum:
Antje Tillmann MdB
Brühler Str. 4, 99084 Erfurt
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FRAKTION IM
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ERFURTER STADTRAT
Haushalt 2015 – Sonderstadtrat als erste Aufwärmrunde
Höhere Grundsteuern / Kürzungen Jugendverbandsarbeit / Kita-Sanierung lahmt
Auf Drängen der CDU-Fraktion fand am 13.
Mai 2015 eine Sonderstadtratssitzung zum
Haushalt 2015 statt. In erster Lesung wurde
der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung
dem Stadtrat und der Öffentlichkeit präsentiert. Der Haushalt kommt damit deutlich verspätet. Auch ein erster grober Blick auf die
Zahlen und den Einführungstext lässt nichts
Verheißungsvolles erahnen. Zudem ist verschiedenen in Bereichen mit höheren Gebühren und Steuern zu rechnen.
entwurf wird sich dieser Zustand für einige
Freie Träger nicht verbessern.
Höhere Grundsteuer – höhere Mieten
Erneut soll die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2016 erhöht werden, auf einen Satz von
550 v.H. Damit nähert sich Erfurt allmählich
einem unrühmlichen Spitzenniveau. Auswirkungen hat dies nicht nur für Grundstückseigentümer, sondern auch für Mieter. Die zusätzlichen Steuern können anteilig auf die
Miete umgelegt werden.
Verzögerungen und Unsicherheit
Mit der Verzögerung bei der Haushaltsplanung für 2015 hat sich die Stadtverwaltung
selbst ausgebremst und sich damit ein unlauteres Mittel zum Sparen geschaffen. Insbesondere im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung (ähnlich wie 2013) können Haushaltsmittel nur bedingt für Vorhaben und Projekte freigegeben werden. Ebenso können
wichtige Bauanträge und Vergaben deshalb
im nötigen Umfang in diesem Jahr nicht mehr
getätigt werden, weil die Zeit nicht reicht. Davon betroffen sind nicht nur Verkehrsprojekte,
sondern auch die Sanierung von Kindergärten
und Schulen. Hinzukommt, dass im Laufe des
Jahres Aufträge und Vergaben teurer werden,
weil sich die Auftragsbücher der Unternehmen
füllen. Die Stadt kann daher beispielsweise ihr
selbst gesetztes Soll an Kita-Sanierungen für
das Jahr gar nicht mehr erfüllen. Besonders
betroffen waren und sind die Freien Träger in
den Bereichen der Jugend(verbands)arbeit
und verschiedener sozialer Projekte. Die benötigten Mittel wurden nur auf Sparflamme
bereitgestellt. Unklar war für die Freien Träger
insbesondere, wie einzelne Projekte und Projektstellen gehalten bzw. ausgezahlt werden
sollten. Mit Blick auf den aktuellen Haushalts-
Schließungen, Zusätzliche Gebühren
und Wegfall von Zusatzleistungen
Mit höheren Kosten ist bei der Musikschule zu
rechnen. Hier sollen die Gebühren angehoben
werden. Selbiges betrifft auch die Erfurter Internate. Zuschüsse fallen bei der Verpflegung
in Kindergärten weg. Ebenso schlägt die Verwaltung nun selbst vor, das Sozialticket zu
streichen. Der Erfurter Norden ist ebenfalls
von den Streichungsmaßnahmen der Stadt
betroffen. Die Verwaltung plant, die Bibliothek
am Berliner Platz endgültig zu schließen.
Den 708-seitigen Haushaltsentwurf als PDFDownload finden Sie im Bürgerinfosystem der
Landeshauptstadt Erfurt unter dem Link:
http://buergerinfo.erfurt.de/ Im Sitzungskalender befindet sich am 13. Mai 2015 auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung im Punkt
4.1.11 in der Drucksache 0704/15.
Weitere Informationen zur Kommunalpolitik und darüber hinaus erhalten Sie in unserem Infobrief sowie im Netz unter
www.cdu-fraktion-erfurt.de
Impressum der Fraktionsseiten:
Fraktionsvorsitzender Michael Panse
Fischmarkt 1, 99084 Erfurt, [email protected]
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ERFURT
Termine
20.05.2015
10.00 Uhr
21.05.2015
16.00 Uhr
15.06.2015
Treffpunkt Bahnhofsunter- Wandertag
führung
Gaststätte „Alt-Daberstedt“ Kegelnachmittag
Busfahrt „Rosarium Sangerhausen“; Preis: 33 Euro
Anmeldung erwünscht
Busfahrt zur Landesgartenschau Schmalkhalden
Preis: 37 Euro; Anmeldung erwünscht
Tel. 0361 2257000 / 0172 3609726
[email protected]
02.07.2015
Kontakt:
Hartmut Stolz
Vorsitzender SeU
Unseren Mitgliedern der Senioren Union,
Ingeborg Knauft, Cäcilie Sänger, Gisela Ritzenhoff, Herbert Stollberg,
Ingrid Bach, Gerda Siegfried
die im April Geburtstag hatten, nachträglich die
allerherzlichsten Glückwünsche und alles erdenklich Gute!
„Juventus“
Der nächste
„Stammtisch“
findet am 20. Mai um 18.00 Uhr
im Wirtshaus „Zum Schildchen & Zum Eisernen Handschuh“,
Schildgasse 3-4, 99084 Erfurt statt
Interessierte „Junggebliebene“ sind herzlich eingeladen.
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ERFURT
Skywalk - das Herzstück der Buga - wurde
Gemeinsame Veranstaltung der CDUOrtsverbände Geratal, Nordpark und
Nordstadt auf der ega:
zumindest
tenskizzen
Von Kirschschaukel bis Wüstenhaus
Lebendige Buga-Visionen und kritische Fragen zum Verkehrskonzept
schon
in
verarbeitet.
schönen
Ein
Architek-
Architektur-
Wettbewerb steht vor der Auslobung. Der
Haupteingang der ega soll noch in diesem
Jahr umgestaltet werden. Geplant ist ein
Eine Kirschschaukel, eine Erdbeer-Kaktus-
neuer Shop mit Minikino. Der bisherige Shop
Rutsche und ein großes Schachspiel, des-
im kleinen Rundbau soll dagegen ein Cafè
sen Figuren die wunderbarsten Pflanzen zei-
werden.
gen – wenn die Geschäftsführerin der Erfurter Gartenausstellung (ega) Kathrin Weiß die
Doch wo Licht ist, gibt es auch Schatten. Das
Skizzen des neuen Spielplatzes erläutert,
zumindest ließ sich aus den zahlreichen Fra-
dann hört man in Gedanken schon das Kin-
gen der Zuhörerinnen und Zuhörer entneh-
derlachen. Kathrin Weiß ist eben nicht nur
men. So gibt es noch immer keine richtigen
ega-Chefin, sondern Visionärin für die Bun-
Antworten auf die immer währende Gastro-
desgartenschau. Für sie ist die Buga die
nomiefrage im Park. Man wolle schon in die-
Chance des Lebens, denn wohl nie wieder
ser Saison stärker mobile Cafès einbinden
werde möglich sein, das bisherige Konzept
und mit Picknick-Tagen einen Impuls schaf-
des ega-Parkes in dieser Dimension umzu-
fen. Doch wie es in Zukunft gelingen wird,
gestalten. Am 23. April stand sie nun den
ein gutes gastronomisches Niveau zu erlan-
interessierten Erfurter CDU-Mitgliedern Rede
gen, das sei noch nicht klar. „Dieses Problem
und Antwort über den Stand der Dinge. Ma-
ist so alt, wie die Gartenausstellung selbst.
rion Walsmann als Vorsitzende des CDU
Schon aus DDR-Zeiten habe ich Beschwer-
Ortsverbands Geratal, der Vorsitzende vom
den gelesen“, so Weiß, die auf der Suche
OV „Am Nordpark“ Jörg Orschewsky und
nach passenden Antworten ist.
Alexander Hein vom Ortsverband „Nordstadt“
hatten gemeinsam
dazu eingeladen und
etwa 40 Interessierte waren gekommen.
Die Sanierung der aus den 60er Jahren
stammenden Wasserachse nimmt Gestalt an
und soll in Kürze fertig sein, der Gräsergarten hat durch eine inspirierende Kooperation
mit der Garten-Fachschule neue Vielfalt erhalten, der Spielplatzbau soll bald beginnen
und die Vision des Wüstenhauses mit
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ERFURT
Eines der wirklich brennenden Probleme
Professionell geht Kathrin Weiß mit all den
rund um die Buga-Konzeption scheint aller-
Fragen und Problemen um. Geschult nimmt
dings die Verkehrsproblematik zu sein. Die
sie einen Hinweis auf und klärt andere Fra-
Zufahrt aus Richtung Schmira sei schon heu-
gen. Natürlich sei ein Zaun für den Moment
te an Messetagen nicht ausreichend, so sei
keine Geste der Offenheit, so Weiß. Aber die
es kaum auszudenken, wie es im Buga-Jahr
Menschen rund um den Nordpark bekämen
sein werde. Marion Walsmann versicherte:
eine nachhaltige Verbesserung ihrer Umge-
„Wir werden an dieser Stelle die Finger im-
bung, von der sie letztlich viele Jahre profitie-
mer wieder in die Wunde legen und die Stadt
ren, denn mit dem Ende der Bundesgarten-
zum Handeln auffordern. Hier muss eine
schau verschwände der Zaun auch wieder.
vernünftige Konzeption her.“ Für die Anwoh-
Die Kostenfrage spielte natürlich auch eine
nerinnen und Anwohner im Norden der Stadt
Rolle. Für Kathrin Weiß bleibt es aber dabei:
ist zudem das Parkproblem entsprechend
Wir haben die Chance viele Flächen, die wir
wichtig, denn bisher sei völlig ungeklärt, wo
so oder so hätten irgendwann gestalten
Parkplätze geschaffen würden, um den Be-
müssen, im Rahmen des Buga-Konzept
suchern einen optimalen Zugang zum Buga-
nachhaltig auszubauen. Gleichwohl, da wa-
Gelände zu gewähren ohne die Anwohner zu
ren sich alle Zuhörer einig, müsse sehr ge-
stark zu b belasten. Dass im Nordpark eine
nau darauf geachtet werden, dass sich Erfurt
Einzäunung geplant ist, trifft ebenso auf ge-
nicht mit diesem Projekt übernimmt. Letztlich
teiltes Echo, ebenso die Einbindung der
müsse ein nachhaltiger Ausbau auch mit ei-
Hundewiese, die dann zu Folgeproblemen
ner nachhaltigen Finanzierung Hand in Hand
führt.
gehen.
Termine Ortsverbände
28.05.2015
19.30 Uhr
10.06.2015
19.00 Uhr
Restaurant „Hopfenberg“
Am Hopfenberg 14
Gaststätte „Zum Birnbaum“
Wadgstraße 2
Kontakt:
Hannelore Moos
Gemeinsame OV-Sitzung „Am Steiger“ und
„Am Ringelberg“
OV „Geratal“ - Sommerstammtisch
[email protected]
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ERFURT
Als Bildungsausschussvorsitzender erreichen
Bildung muss im Haushalt Priorität haben
von Michael Hose, Mitglied des Stadtrates und Vorsitzender der JU Erfurt
mich fast wöchentlich Briefe von besorgten
221,5 Millionen Euro fehlen zurzeit, um alle
Eltern. Zu lange hat der Oberbürgermeister
Erfurter Schulen zu sanieren. Eine Zahl die gut
versucht, diese Proteste mit leeren Verspre-
beschreibt, wie dramatisch die Finanzsituation
chungen klein zu halten. Die Linkskoalition will
unserer Stadt ist. Die Jahre der rot-rot-grünen
die Missstände an den Schulen gern auf die
Politik haben Erfurt zurückgeworfen. Dies gilt
Zeit der CDU-Mehrheit im Stadtrat abschieben.
für viele Bereiche, vor allem aber für die Bil-
Aber die Zahlen lügen nicht. Von 2000 - 2009,
dung. Gerade im Südwesten unserer Stadt
also in dem Zeitraum, in dem die CDU in der
platzen die Schulen aus allen Nähten. Aller-
Stadt allein oder mit der SPD die Mehrheit hat-
dings plant die Stadt nicht einmal das Geld ein,
te, wurden durchschnittlich 9,8 Millionen Euro
um den dringend notwendigen und fraktions-
pro Jahr in die Schulen investiert. Seit 2010
übergreifend beschlossenen Schulneubau in
sind es inklusive des aktuellen Haushaltsent-
Hochheim zu realisieren. In mehreren Schulen
wurfs nur 5,6 Millionen. Für uns als JU, wie für
regnet es rein und manch eine Schulküche ist
die gesamte CDU-Stadtratsfraktion, ist klar,
durch
dass Bildung wieder Priorität haben muss. Dies
die
Hygiene
beanstandet
wor-
werden wir in den Haushaltsberatungen for-
den.
dern. Denn die Erfurter verstehen nicht, dass
Millionen Euro für die Multifunktionsarena und
Hundertausende Euro für Parkautomaten ausgegeben werden, die Zukunft der Kinder unserer Stadt aber vernachlässigt werden soll.
28.05.2015
Übersee
JU Stammtisch
31.05.2015
10.30 Uhr
27.06.2015
09.00 Uhr
Kontakt:
Dubliner
Abfahrt Hbf. Erfurt
Politik-Brunch
mit Paul Ziemiak (JU Bundesvorsitzender)
Legendäre Paddeltour auf der Saale
Michael Hose
[email protected]
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Zum runden Parteijubiläum im Mai gratulieren wir ganz
herzlich für:
5 Jahre CDU
10 Jahre CDU
20 Jahre CDU
25 Jahre CDU
30 Jahre CDU
45 Jahre CDU
67 Jahre CDU
Simone Machts
Franziska Rühlemann, Afra Kern, Peter Tscherny
Ulrich Becher, Dr. Christina Kindervater
Reiner Müller, Tobias Bauer, Günter Frommen, Stefan Pozimski
Doris Herbst-Maier
Jörg Schwäblein, Hildegard Meyer
Josef Lorenz
SUDOKU
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Impressum:
CDU Erfurt, Wenigemarkt 17
Erscheinungsweise: 1 x monatlich
(Monatsmitte)
Tel. :
0361 644 26 44
Fax :
0361 644 26 46
E-Mail:
[email protected]
im Netz:
www.cdu-erfurt.de
99084 Erfurt
V.i.S.d.P. Sabine Volquardsen
Auflage 450 Stück
Druck: Copy-Team, 99089 Erfurt, Schlüterstr. 9
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