5 Protokoll zur 2. Sitzung des Student_innenRates am 21.04.2015 Beginn: 19:15 Uhr Ende: 23:23 Uhr Sitzungsleitung: Tina Herfurth, Isabella Guzy, Marcel Wodniock, Kenneth Kupatt, Michael Naber Protokoll: Patrick Mélix 0) Begrüßung 19:15Uhr, Isabella eröffnet die 2. Sitzung des Student_innenRates im SoSe 2015. 1) Inforundlauf Felix: Die KSS-Website ist offline weil wir Probleme mit dem URZ in Dresden haben. 15 Alex: Die Mitgliederversammlung des ZLS wird demnächst stattfinden. Leider gab es da Probleme mit den Mitgliedern und auch die Inhalte werfen fragen auf. Weiterhin findet eine Ringveranstaltung ab demnächst statt. Eine Terminliste geht für die Mitglieder rum. 20 25 Johannes: Der Technikworkshop hat stattgefunden. Bitte haltet eure Zusagen zu diesen Terminen auch an. Der nächste Termin wird Anfang Mai kommen. Tina: Terminhinweise bitte nicht im Inforundlauf. Für den Studiinfotag brauchen wir eine riesige Kaffeemaschine, falls ein FSR so was hat bitte meldet euch bei uns. Alternativ große Thermokannen. Chirs: Kommt Michael Naber noch? Hätte eine Frage zum Wahlausschuss. Es gab ja in letzter Zeit Probleme, deshalb wüsste ich gern neue Infos. 30 Marcel: Ja. Können wir ja dann unter Sonstiges machen. Evtl. wäre das über den Verteiler ja auch sinnvoll. Riham: Das RAS macht ein Filmprogramm. Ihr seid alle herzlich eingeladen. Thema ist Frauen in der arabischen Welt. 35 Max: Wenn ihr Termine habt schreibt die mir, habe das diese Woche verschlafen. 2) Plenumsorganisation 40 2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 60/80 → beschlussfähig, auch für 2/3 Mehrheiten 2.2 Beschluss der Tagesordnung 45 Nils: Der FSR-Philog hat sich umbenannt, diesen Antrag würde ich gerne als Ergänzung einbringen. Marcel: Der Antrag liegt in der Tischvorlage vor. 1 Hussein: Wir legen unser Vetorecht für die Punkte 5.6-5.8 ein. Wir haben eine Rede vorbereitet. Es gibt viele Punkte die wir noch einfügen wollen und brauchen deswegen noch etwas Zeit. 5 Marcel: Ich nehme an, die zwei Kolleg_innen unterstützen das? Riham und Angelica bejahen dies. 10 15 20 25 Marcel: Ich erinnere daran, dass eine alternative Beschlussvorlage bis zur Einladungserstellung vorliegen muss. 0) Begrüßung 1) Inforundlauf 2) Plenumsorganisation 2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 2.2 Beschluss der Tagesordnung 2.3 Bestätigung Protokoll 31.03.2015 3) Wahlen 3.1 Sitzungsleitung 3.2 Haushaltsausschuss 3.3 Beauftragte_r für Spitzensport der UL 4) Finanzen 4.1 HHA-Protokoll vom 14.04.2015 4.2 Antrag „Beschluss NHHP15-1“ -Pause (situationsbedingt)- 30 35 40 5) HoPo 5.1 Antrag „Beitritt zur FinV der KSS“ 5.2 Antrag „Solidarität mit Amsterdam“ 6) Struktur 6.1 Antrag „Satzungsänderung RGL“ 6.2 Abschlussbericht Strukturkommission 6.3 Antrag „LuSt/Umbau und Datenschutz 6.4 Antrag „Gefü/Sitzungsleitung“ 6.5 Antrag „RAS 1“ - verschoben, Veto 6.6 Antrag „RAS 2“ - verschoben, Veto 6.7 Antrag „RAS 3“ - verschoben, Veto 6.8 Antrag „RAS 4“ - verschoben, Veto 6.9 Antrag „Kleine Änderungen“ 7) Sonstiges Abstimmung: MH/2/0 → angenommen 45 2 2.3 Bestätigung Protokoll 31.03.2015 Keine Wortmeldungen 5 10 Abstimmung: MH/0/23 → angenommen 3) Wahlen 3.1 Sitzungsleitung ab sofort – ende der Sitzung 2 Studierende Kandidierende: -Kenneth Kupatt -Michael Naber 15 Keine Fragen an die Kandidierenden. Abstimmung offen und im Block: MH/2/6 → gewählt 20 ab sofort – 30.09.2015 3 Studierende Kandidierende: - Lucas Berger 25 Lucas: Ich bin vom FSR WiWi und studiere im 4. Semester. Ich bin im FSR seit letztem Jahr und organisiere u.a. den Newsletter und die Pokerrunde. Tina: Wie lange bist du schon Plenumsmitglied und hast du Sitzungsleitungserfahrung? 30 Lucas: Ich habe im FSR die ein oder andere Sitzung geleitet. Plenumsentsandter bin ich seit letzte Woche. Thorben: Bist du Mitglied in Burschenschaften, Parteien oder Vereinen? 35 Lucas: Ich bin kein Mitglied in politischen Organisationen. Abstimmung offen: MH/0/20 → gewählt, angenommen 40 45 Patrick: Bitte wie bei allen Wahlen euch bei [email protected] melden, damit wir eure Kontaktdaten haben. 3.2 Haushaltsausschuss ab sofort – 30.09.2015 1 Plenumsmitglied Patrick: Ich schlage Maximilian König für den Posten vor. 3 Max: Ich nehme den Vorschlag an und kandidiere für den Haushaltsausschuss. Kenneth: Gibt es weitere Kandidierende? 5 10 Felix stellt das Gremium vor. Chris: Ich habe ein zwei Fragen an Patrick und Felix. Ich finde es ziemlich dreist von denen beiden nochmal jemand vorzuschlagen der letztes mal nicht gewählt wurde. Ich finde das ist eine Anmaßung von den beiden. Sie sagen dass das Plenum nicht entscheidungsfähig war. Ich würde mich über eine Erläuterung kurz freuen. Marcel übernimmt das Protokoll. 15 Jennifer: ist Mitglied in der Strukturkommission und findet den Vorwurf der Dreistigkeit witzig. Ein solcher Vorschlag ist das Recht eines jeden und von der Meinungsfreiheit gedeckt. Es ging nicht darum zu behaupten, dass das Plenum nicht richtig entschieden hat. Es war im letzten Plenum eine ganze Latte an Fragen an Maximilian zu verschiedenen Fragen, das war vielleicht ein bisschen viel auf einmal. Sie bittet um die Abbildung von Meinungspluralität und bittet das Plenum, die Wahl zu unterstützen. 20 Kai: stimmt Chris zu. Versteht das Pluralismusargument nicht. Zu dem Argument, dass hier einige die Arbeit von Max kennen und andere nicht, hält er für problematisch. Er vertraut in die weise Entscheidungsfindung des Plenums. 25 Victoria: sie denkt, wenn ein Platz im HHA frei, dann kann man auch jemanden vorschlagen. Sie meint auch, dass es im HHA nicht unbedingt darum geht, was man persönlich gut oder schlecht ist, sondern vornehmlich um formale Aspekte. Sie findet Jennifers Hinweis zu politischer Diversität richtig und wichtig. 30 Felix: möchte sich nicht rechtfertigen. Es wurde die Entscheidungshoheit nicht angezweifelt, aber die hohe Zahl an Enthaltungen ließ sie über ein solches Vorbringen nachdenken. Darüberhinaus möchte er sich nicht weiter rechtfertigen. 35 40 45 Kerstin Sch.: Ihre Kritik richtet sich gegen die Art und Weise, nicht gegen die Kandidatur von Max. Sie würde auch gern über andere Inhalte reden. Sie hätte sich gewünscht, dass dort eher eine persönliche und keine dienstliche oder amtliche Mail an nahestehende FSRä geschrieben hätte. Manchmal kann man nicht ja und nicht nein sagen und deshalb gibt es Enthaltungen. Die Plenarmitglieder kennen die Wirkung von Enthaltungen. Max könne ja nochmal erklären, was eine Rechtsaufsichtsbeschwerde bedeutet. Sie wünscht eine gute Wahl und hofft, dass diese Debatte nicht deiner Wahl schadet. Friedemann: möchte wissen, ob Max nicht selbst den Schneid zur Kandidatur gehabt hat, er hätte noch vor Patrick kandidieren können. Es wächst in ihm der Eindruck von politischen Gründen. Und jeder weiß, dass Enthaltungen "Nein"-Stimmen sind. Er selbst verwendet Enthaltungen als sanftes Nein. Das Ergebnis beim letzten Mal sehr klar und das hatte seiner Auffassung nach auch klare Gründe. Adrian: möchte auf Friedemann eingehen. Das Ergebnis der letzten Sitzung war nicht eindeutig. 4 Er glaubt nicht, dass alle die Enthaltung ähnlich wie Friedemann benutzen. Er hält es vor diesem Hintergrund für legitim, das nochmal aufzuwerfen. Es geht nicht um Entscheidungshoheit sondern um entsprechende fundierte Entscheidungen. Es geht um die Meinungsvielfalt im StuRa. 5 Max: direkt Bezug zu Friedemann, hinsichtlich des Schneids. Er fände es unhöflich, wenn ein solcher Vorschlag im Raum steht und er sich durch seine Kandidatur selbst dem Vorschlag entzieht. Hinsichtlich der Rechtsaufsichtsbeschwerde sieht er mittlerweile, dass er so etwas nicht nochmal machen würde. Eine solche Erkenntnis ist erst durch die Arbeit in der Strukturkommission gekommen. 10 Torben: Er bedauert es sehr, dass Max nicht konkreter auf den Vorgang eingehen möchte. Du hast die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben und du machst es den Plenarmitgliedern nicht möglich das alles nachzuvollziehen. 15 Patrick: möchte zu drei Punkten was sagen: ja, das war vielleicht anmaßend. Er war der Überzeugung, dass in der letzten Sitzung nicht herübergekommen ist, was da alles dahinter steckt. Er hat auch b) darüber nachgedacht, ob es als Amtsperson geschehen sollte oder nicht. Aber in der letzten Sitzung haben Kolleg_innen als Amtstäger_innen ebenfalls die Fragen an Max in sehr unschöner Weise formuliert und gestellt, auch unverhältnismäßig hart im Vergleich. 20 Tina: bitte um Beendigung der Debatte. Sie findet den Umgang mit der Kritik hier nicht sonderlich sachgerecht. Die Fragen zu der Rechtsaufsichtsbeschwerde waren legitim für eine Bewerbung in den Haushaltsausschuss. 25 30 Max: findet es einen Unterschied ob man sich hier persönlich im Plenum äußert oder es per Mail kommt, hier im Plenum ist man ja auch noch Person. Kerstin Sch.: wollte die Wahl von Max mit ihren Fragen nicht beeinflussen, aber sieht es schon so, dass die Informationen zur Beschwerde für das Plenum von Belang sind, gerade weil Max sagte, dass er im HHA im Sinne des Plenums entscheiden wollte. Chris: konkretisiert sein Anliegen. Er wollte die Vorgehensweise und nicht die Kandidatur von Max in Frage stellen. Er würde gern die Debatte beenden wollen und Max soll die Möglichkeit zur Äußerung erhalten. 35 Max: ergänzt seine Ausführungen hinsichtlich der Beschwerde und erläutert den inhaltlichen Hintergrund. Patrick übernimmt das Protokoll. 40 45 Friedemann: Amtsträger_innen sind Plenumsmitglieder und damit der StuRa. Damit ist es Aufgabe auch von den Amtsträger_innen kritische Stimmen zu äußern. Ich glaube nicht dass das unfair war oder eine Grenze überschritten wurde als die Fragen in der letzten Sitzung gestellt wurden. Ich kann hier kritische Fragen stellen soviel ich will weil ich hier als Privatperson bin, aber deswegen darf ich noch nicht meine StuRa-Adresse dafür verwenden. Marcel: Sowohl Max als auch Friedemann haben die Wahnwitzige Idee aufgestellt, dass es einen Unterschied zwischen der persönlichen Äußerung und der Mail gibt. Das ist falsch. 5 Friedemann: Der Unterschied ist: Ich schlage niemanden vor. Marcel: Aber du tust das hier genauso als Amtsträger. 5 Simon: Ich möchte zuerst sagen, dass hier viel durcheinander geworfen wurde. Max hat gerade gesagt, dass solche Debatten über rechtliche Inhalte im HHA diskutieren will. Willst du also im HHA das alles diskutieren, ich denke dass kann durchaus dazu führen dass man sagt dass man dich dort nicht drin haben will. 10 Jennifer: Menschen machen Fehler und deshalb sollte man Max eine neue Chance geben. 15 GO-Antrag Tina: Schluss der Debatte. Gegenrede Kerstin: Ich will eine Fragerunde haben. Abstimmung GO-Antrag: MH/4 → angenommen. Kandidierende: - Maximilian König 20 Max: Ich bin im 4. Semester Mathe und im FSR Mathe. Seit letztem Jahr im Plenum und Vorsitzender der Strukturkommission. Ich interessiere mich für Haushaltssachen. Jennifer: Warum denkst du, dass du im HHA gut aufgehoben bist? 25 30 Adrian: Findest du nicht auch, dass der HHA erst einmal nur beratende Funktion hast und dass das Plenum am Ende entsprechende Fragen aufgreifen und abstimmen kann? Max: Selbstverständlich ist das Plenum der Ort an dem Kontroverses diskutiert wird. Die Vorbereitung im HHA ist aber nicht zu unterschätzen. Die Frage von Jenni habe ich nicht verstanden. Jennifer erläutert die Frage. 35 Max: Weil wir uns in der Strukturkommission viel mit den Ordnungen beschäftigt haben und es mir wichtig ist, dass der HHA voll besetzt ist und gute Arbeit leistet. Simon: Die Grundsätzliche Haltung, die du in der Rechtsaufsichtsbeschwerde gezeigt hast, dass man Grundsätzlich alles rechtlich prüfen muss, willst du diese in den HHA einbringen? 40 45 Max: Ich empfinde die rechtlichen Grundlagen als wichtig, man kann aber für die meisten Regeln kreative Möglichkeiten finden um Projekte trotzdem durchzuführen. Also die Probleme von Anfang an zu umschiffen. GO-Antrag Jenni: Geheime Abstimmung. Keine Gegenrede möglich. Wahlvorstand: -Max Petermann 6 5 -Hanna Kleinen -Lilli Rast -Maj Zeising -Dominik Schwarz -Johanna Nold Abstimmung offen und im Block: MH/1/7 → gewählt, angenommen Max erläutert das Wahlprozedere. 10 15 Wahlergebnis ausgegebene Stimmzettel: 60 eingesammelte Stimmzettel: 60 max. Stimmzahl: 60 Mehrheit der Stimmen: 31 Ja: 22 Nein: 29 Enthaltungen: 9 ungültige Stimmzettel: 0 20 → nicht gewählt 25 30 35 3.3 Beauftragte_r für Spitzensport der UL 1 Beauftragte_r 1 Stellvertreter_in Marcel: Wir sollen einen Vorschlag für die Wahl im akademischen Senat einreichen. Aus dem Jahr 2012 ist uns bekannt, dass es eine Kooperation zur Förderung des Spitzensports zwischen der UL und zahlreichen Akteuren gibt. In der Grundordnung steht, dass die Beauftragten dafür von zahlreichen Stellen vorgeschlagen werden können. Die Geschäftsführung hat daher den FSR Sport gefragt ob dafür Vorschläge gibt. Der FSR Sport hat daraufhin die in der Tischvorlage genannten Personen vorgeschlagen. Der StuRa ist vorschlagsberechtigt, der FSR nicht. In der Sportwissenschaftlichen Fakultät gibt es eine überaus verworrene politische Situation. Daher kann der FSR dort keinen Vorschlag durchsetzen. Ich empfehle daher den Vorschlag des FSR Sport anzunehmen und die zwei Menschen vorzuschlagen. Eine Reihung ist nicht notwendig. Kerstin Sch.: Es kam im laufe des Tages gegenüber mir kritische Äußerungen über einen dieser Vorschläge. Da ich aber keine Fakten dazu liefern kann biete ich an den Prozess als Referentin zu begleiten und das im Auge zu behalten. Es geht um Herrn Hoffmann. 40 45 Friedemann: Normalerweise ist es üblich, dass man bei Personalwahlen die Leute auch befragen kann. Wurden Sie eingeladen oder wieso sind sie nicht da? Michael: Das Amt kann nicht von Studis besetzt werden. Sollte es bis zur Wahl im Senat noch neue Infos geben würde ich das natürlich berücksichtigen und ansonsten dem Votum des Stura folgen. Jennifer: Die Anschuldigung die Kerstin angesprochen hat kam von mir. Ich studiere auch Sport. Der Dr. Hoffmann war mein Seminarleiter und ich kann daher Berichten, dass dort Witze über 7 Jesuiten und Kindesmissbrauch gemacht wurden. Ich finde der StuRa sollte nicht eine Person die so etwas tut eine Empfehlung aussprechen. 5 Marcel: Nein, die wurden nicht eingeladen, das unterscheidet sich nicht von anderen schriftlichen Bewerbungen. Ich finde es krass von dir zu sagen, dass es zahlreiche andere gibt die deine Anschuldigungen belegen können. 10 Alex: Ich kenne den Herrn Hoffmann auch und möchte Jennifer unterstützen, dass er mit seinen Witzen oft über die Stränge schlägt. Daher wäre eine Einführung durch das RGL bestimmt hilfreich. Sein Humor ist etwas spitz, er ist aber in keiner Weise rassistisch. 15 Marcel: Zeitlich ist das halt schwierig, ich habe das Schreiben der Rektorin möglichst schnell weitergeleitet aber erst heute die endgültige Rückmeldung des FSR Sport erhalten. Evtl. wäre es möglich aufgrund der Zeit einen Vorratsbeschluss zu fassen auch wenn das unüblich ist. Evtl. könnte man das auch im Senat vertagen. Michael: Das wäre prinzipiell natürlich möglich, hängt aber bestimmt auch von der Zahl der Bewerbungen ab. 20 25 Kerstin Sch.: Normalerweise machen wir bei solche Vorfällen ein Gedächtnisprotokoll um dann damit in ein Gespräch mit der Person gehen zu können. Der FSR Spowi hat sich bestimmt dabei was gedacht, deshalb würde ich vorschlagen der Empfehlung zu folgen. Marcel: Dann würde ich einbringen, dass wir den Beschluss auf Vorrat fassen. Sollte das RGL noch Einspruch erheben würden wir den Vorschlag dann zurückziehen. Kerstin Sch.: Bei solchen Situationen bitte immer ein Gedächtnisprotokoll führen. 30 Abstimmung offen und im Block, beide Vorschläge, vorgeschlagenen Einschränkung: MH/0/17 → angenommen mit der von Marcel 4) Finanzen 4.1HHA-Protokoll vom 14.04.2015 35 Felix stellt das Protokoll vor. Muaas Hikal: zieht die Anträge der MHG heraus. Titus Kluge: Zieht PD 2015-056 heraus. 40 Abstimmung Rest: MH/0/2 → angenommen 45 Herausgezogen: -AG 2015-064 -AG 2015-073 -PD 2015-056 8 Antrag AG 2015-064: 5 Victoria: Der HHA hat das abgelehnt weil dort T-Shirts finanziert werden sollten. Das ist der einzige Grund. Das Plenum sollte das also heute Diskutieren, da das ja bestimmt auch für FSRä interessant sein könnte. Muaas: Wir wollten, dass ein Teil der T-Shirts finanziert wird, den Rest übernehmen wir. Wir sind stark gewachsten in letzter Zeit und daher fallen die ganzen anderen Punkte an. Erläutert die Arbeit der AG. 10 Tina: Meine Frage an den HHA: Gibt es eine Überlegung zweckgebunden zu fördern? Felix: Die Idee wurde aufgegriffen aber dann gab es die Frage nach der Förderung von T-Shirts. Der HHA dachte dass dann die Gefahr besteht dass FSRä dann viele Anträge der Art stellen. 15 Chris: Soweit meine Erinnerung zurückreicht gab es keine Gegensätzliche Meinungen dazu. Mir wäre es neu, dass der StuRa das drucken von T-Shirts unterstützt. Es wurden Möglichkeiten für alternative Anträge diskutiert und daher wurde der Antrag nicht empfohlen. 20 Jennifer: Man kann Dinge nur besprechen wenn sie auftreten. Jeder FSR hat wahrscheinlich schon darüber nachgedacht ob die Klamotten gesponsert werden sollen. Aber letztendlich behalten die Leute die Klamotten ja hinterher auch. Daina: Änderungsantrag: 95€ zweckgebunden für Roll-Up, Stempel und Plakate. 25 Kai: Ich finde der ÄA geht in die richtige Richtung. Ich sehe noch nicht, dass wir den AGs so krass die Werbemittel zuschießen müssen. ÄA: zweckgebunden Stempel und Plakate. 30 35 Marcel: Ich hab ein Problem mit den Stempeln. Ich würde die MHG bitten alle Entwürfe für Stempel der Geschäftsführung vorzulegen. Ihr seid nur AG des StuRa und Stempel bedeuten in der Verwaltung relativ viel. Simon: Ich kann insgesamt diesen T-Shirt-Wahn nicht verstehen. Der Unterschied zu FSRä ist, dass diese einen eigenen Topf haben. Ich finde die Argumentation mit den Fachschaftsräten schwach, auch beim Campusfest geben wir den Helfer_innen T-Shirts. Daina: Wofür wollt ihr die T-Shirts benutzen, wann wollt ihr die Tragen und wie viele wollt ihr kaufen? 40 45 Muaas: Der Entwurf für den Stempel wurde dem HHA vorgelegt und er war begeistert. Wir haben acht T-Shirts für das Vorstandsteam bestellt. Das wird bei allen Veranstaltungen getragen. Wie Simon auch gesagt hat haben wir nur euch als Geldquelle. Felix: Ich bin ein Fan von emotionalen Protokollen, beim Stempel war es der Fall dass ein Mitglied nachgefragt hat. Es wurde dann auf einem IPhone ein Entwurf gezeigt und eine Person hat gesagt dass der schön ist. Ich bin da bei Marcel, ein Stempel ist Machtvoll. Simon: Es gibt doch nichts was dagegen spricht. Wenn es ernsthaft etwas rechtliches gegen 9 einen Stempel einlegen kann dann sollte man das doch verbieten. Das ist doch jetzt nicht das Problem des StuRa wie andere auf den schauen. Hier geht es nur darum ob wir den Stempel finanzieren oder jemand anderes. 5 Marcel: Ich versuche das S-Wort nicht zu nennen. Mir ging es darum eine mögliche Übereinstimmung des Stempels mit unseren auszuschließen. Am Ende muss der StuRa stempeln und nicht die Hochschulgruppe. Muaas: 146,18€ wäre die aktuelle Zahl zum Antrag. 10 Abstimmung Ursprungsantrag: 14/20/20 → abgelehnt ÄA Daina: MH/3/10 → angenommen 15 Antrag AG 2015-073:; Felix: Es wurde sich mit den Antragssteller_innen ausgetauscht ob das nötig ist. Es kam dabei heraus, dass ein kostenpflichtiges Angebot nicht nötig ist. Die Hochschulgruppe hat dann auf Nachfrage den Antrag zurückgezogen. 20 Muaas: Ich war leider nicht dabei, es kam da zu Missverständnissen. Es geht weniger um die Website, dadurch dass wir jetzt ein siebenköpfiges Team sind und viel machen brauchen wir EMailadressen die mit der MHG verbunden sind. Da haben wir dieses Angebot eingeholt um dies zu erreichen. Ein billigeres Angebot gab es leider nicht. 25 GO-Antrag Marcel: Überweisung in den Haushaltsausschuss. Keine Gegenrede → An den HHA überwiesen. Antrag PD 2015-056: 30 Titus: Der Geschichtslöwe ist ein Preis für einen Dozenten für besondere Lehre. Das ist eine Veranstaltung der Geschichtsdidaktik. Da haben wir uns an der Raummiete beteiligt, der Abend war offen für alle. Alle anderen Gründe würde ich abweisen, da wir selber einen großen Eigenanteil erbracht haben und einen anderen Sponsor gefunden. 35 Chris: Der Allgemeine Tenor war, dass man das kritisch hinterfragen soll inwiefern Lehre von dem Geschichtslöwen gefördert wird. 40 Max P.: Ich möchte dieses Projekt unterstützen, weil hier lediglich gute Lehre geehrt wird und diese nicht aktiv unterstützt wird. Dominik: Warum überhaupt Raummiete? Der FSR Geschichte hätte doch Uni-Räume mieten können? Ist das also ein separater Raum? 45 Kai: Horbach taucht bei euch als Sponsor auf. Ich sehe die sehr kritisch. Warum habt ihr die als Sponsor gewählt? Titus: Der Raum wurde von den Didaktik-Slam-Leuten gemietet. Das ist ein Raum in Lindenau, 10 das neue Schauspiel. Wir haben uns da bei denen eingeklinkt als das schon feststand. Warum Horbach: Weil wir nach Unterstützung gesucht haben und jemand von uns da Kontakt hatten. Die haben uns auch schon letztes mal dieses Geld bewilligt. 5 Victoria: Ist ein Preis für Lehre überhaupt Aufgabe der Studierendenschaft? Arian: Ich wollte nach der Gegenleistung für Horbach fragen. 10 Marcel: Ein wesentliches Anliegen der Studierendenschaft ist die Evaluation, daher finde ich einen Lehrpreis durchaus förderungswürdig. Victoria: Dann wäre meine Frage warum denn eine Statue für fast 240€ und ein Gutschein und eine Raummiete für eine Evaluation nötig ist. 15 Titus: Gegenleistung: In den letzten beiden Jahren haben die sich eingebracht. Dieses Jahr wollten die selber Seminare anbieten, bisher ist das aber nicht passiert. Daher bisher keine Gegenleistung. Das Abstimmungsverfahren dazu findet ihr auf der Webseite. Die Statue soll den Lehrenden ausdrücken wie wir sie schätzen. Hier geht es aber jetzt nur um die Raummiete. 20 Astrid: Ich war leider noch nie dort, aber aus meiner Erfahrung ist das durchaus Charmant solche Veranstaltungen nicht in der Uni zu machen und auch der Ort ist unterstützenswert. Kerstin Sch.: Auch intern war Horbach bei uns schon ein Thema. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir dieser Firma keinen Zutritt zur Hochschule verschaffen wollen. 25 Max P.: Ich war dort und mir ist nicht aufgefallen, dass Horbach dort Sponsor war. Abstimmung: MH/6/14 → angenommen 30 - Pause bis 22:15 Uhr 4.2 Antrag „Beschluss NHHP15-1“ Max dankt den FSRä DaF und Soziologie für das Plenumsessen. 35 Felix stellt die Änderungen des HHP vor. Simon: Wie will das RÖF einnahmen durch die Beutel generieren? 40 Miriam: Natürlich soll keine Werbung auf die Beutel kommen. Wir geben mehr als 6000€ für diese Beutel aus. Wir möchten die Beutel weiterhin anbieten. Deshalb ist das Ziel, dass FSRä die Beutel von uns beziehen einen Teil zahlen. Dazu soll es demnächst dann auch noch einen Plenumsantrag geben. 45 Tina: Tatsächlich gehen fast 100% der Beutel an die FSRä. Wir hatten auch an den HilfsfondFachschaften gedacht, das ist aber nicht möglich. Lilli: Was wurde denn jetzt weggestrichen an Workshops? 11 Tina: Wir hatten angedacht Workshops für FSRä anzubieten. Wir haben die Idee aber verworfen, da wir keine gute Idee für die Durchführung haben. 5 Simon: Das heißt aber doch, dass der Beschluss zu den Beuteln vorweggenommen wird. Die Einnahmen können ja nicht von Werbepartner_innen gebracht werden. Miriam: Ja, in gewisser Weise ist das problematisch. Aber aufgrund der Zeit war es uns nicht möglich zuerst den Antrag zu stellen. 10 Felix setzt seine Vorstellung fort. Anne: Das Label an den Beuteln sagt nur was über Arbeitsbedingungen aus, nicht über die Baumwolle. 15 Marcel: Beim RÖF steht bei dem Topf Image drüber. Ich glaube nicht, dass ein Kuli das Image des StuRa verbessern kann. Wir sollten Werbemittel drüber schreiben. Felix: Ich übernehme diese Änderung. 20 Simon: Rücklagenaufstellung. Da steht bei 2014 noch ein Schätzwert, ist die Zahl oder die Bemerkung nicht aktuell. Felix: Die Bemerkung ist nicht aktuell, die Zahl dazu aber auch nicht. 25 Simon: Auch bei den Kassenresten stehen noch keine aktuellen Zahlen. Marcel: GO-Antrag: Vertagung auf nächste Sitzung. Keine Gegenrede → vertagt 30 35 5) HoPo 5.1 Antrag „Beitritt zur FinV der KSS“ Das Plenum des Student_innenRates möge folgendes beschließen: 1. Der StuRa der UL tritt der Finanzverinabrung (FinV) 15/16 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) in der vorliegenden Form bei. Die Anlagen sind Bestandteil der Finanzvereinbarung. 2. Das Plenum des Student_innenRates nimmt den Bericht der Innenrevision der Technischen Universität Dresden (gleichzeitig Innenrevision KSS) über den Haushalt 14/15 zur Kenntnis, sobald dieser vorliegt. 40 Henrik stellt den Antrag vor. 45 Marcel: Ich teile dein Unbehagen was die Verwaltungskosten an die TU Dresden anbelangt. Mein Problem ist aber der Bericht der Innenrevision. Der Bericht ist noch nicht da und wir können nichts zur Kenntnis nehmen was nicht vorliegt. Wann kann man denn mit dem Bericht rechnen? Victoria: Der Topf für Öffentlichkeitsarbeit, wollt ihr den nur erhöhen damit sich jemand bewirbt 12 oder habt ihr Projekte? Felix: U.a. steht die Homepage und Werbematerialien auf dem Plan. 5 Marcel: Wo sind denn die Berichte der Kassenprüfer? Felix: Die Beauftragung für Finanzen der KSS hat sich nicht um das ganze gekümmert. Das läuft jetzt mit dem neuen an. Der kommende Kassenprüfbericht wird gut ausfallen, da das im laufe des Jahres gut gemacht wurde. 10 Marcel: GO-Antrag: Vertagung Keine Gegenrede → angenommen. 15 20 5.2 Antrag „Solidarität mit Amsterdam“ Der Student_innenRat der Universität Leipzig erklärt sich mit den Protesten von Student_innen, Professor_innen und Mitarbeiter_innen der Amsterdamer Universitäten solidarisch. Ihr Protest gegen den Umbau zu ökonomisch organisierte Universitäten ist ein universeller Kampf für gute Lehr- und Studienbedingungen. Ihr Protest gegen Kürzungen ist auch unser Protest! Henrik stellt den Antrag vor. Kenneth: Ich finde Besetzungen und die darauf folgenden Polizeieinsätze blöd. Deshalb bitte ich darum, dass wir uns solidarisch zeigen. Wie wir stehen diese Leute gegen Kürzungen. 25 Judith: Gibt es da eine englische Pressemitteilung oder wie unterstützen wir die? Henrik: Eine PM ist nicht angedacht, evtl. machen wir im nächsten Plenum aber ein Foto mit Banner. 30 Abstimmung: MH/0/2 → angenommen. Marcel: GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit → 51 → beschlussfähig, nicht für 2/3. 35 40 Marcel: GO-Antrag auf Vertagung der entsprechenden Punkte. Keine Gegenrede. Marcel: GO-Antrag auf Vertagung 6.2. Gegenrede Kerstin: Es wäre spannend und hilfreich den Abschlussbericht jetzt schon zu hören. Abstimmung: MH/10 → angenommen. 6) Struktur Alle Punkte vertagt. 45 7) Sonstiges Chris: Michael, wie sieht es im Uniwahlausschuss aus? 13 Marcel: Deine Frage hat Potential länger zu werden. Bitte schreibt dazu doch eine Mail. Chris: Finde ich gut. 5 Annemarie: Eine neue Wahletappe hat begonnen. Die Wähler_innenlisten sind in den FSRä angekommen. Bitte beachtet die Fristen zur Abgabe aller Zettel. Michael: Die Wahlausschreibung hängt aus, nicht die Wähler_innenlisten. 10 Max P.: So lecker das Plenumsessen auch war bitte werft Reste bitte weg und lasst sie nicht auf den Tellern. Tina: Demnächst trifft sich das Team was die Stura-Lounge organisiert. Am Samstag ist StudiInfo-Tag, da kommt auch noch eine Mail. 15 Simon: Es wird diesen Freitag eine Gedenkveranstaltung für die im Mittelmeer gestorbenen Geflüchteten geben mit vielen schönen Aktionen. Eine Einladung folgt per Mail. Lilli: Von wem ist die Veranstaltung? 20 Simon: Von mir und anderen studierenden hauptsächlich aus der Theologie. Dahinter steht keine Organisation. Kerstin Sch.: Bald ist der AK Be Aware und viele andere Veranstaltungen. 25 René: Nennt weitere Termine. Anne: AK Umwelt findet bald wieder statt. 30 Patrick: Bitte denkt an die 2/3 Merheit in der nächsten Sitzung. Danke an Isabella für die Einladungen und die Plenumsorganisation. Kai: FakRat-Treffen mit StuKo-Mitgliedern steht an. 35 Kenneth: Informiert über Pinnwände in der Chemie. Marcel bedankt sich. Schließung der Sitzung: 23:23 Uhr 14
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