AfD Kompakt 23. April 2015 Informationsbrief des Bundesverbandes der Alternative für Deutschland | Ausgabe 07/15 Schlag-Wörter: Barbaren Eine Kolumne von Konrad Adam Seite 2 Wahlkampfendspurt in Bremen Seite 3 Übergangsphase in der Bundesgeschäftsstelle Seite 4 Ohne Familie hat Gesellschaft keine Zukunft Deutschland hat seit Jahrzehnten zu wenige Kinder. Die Geburtenraten haben sich seit 1965 halbiert auf 675.000 Geburten pro Jahr. Die aktuelle Familienpolitik beschränkt sich indes auf die Frage, wie Kinder effizient um die Berufstätigkeit möglichst beider Eltern „herumorganisiert“ werden können. Auch jetzt im Bundestag verkennen die Altparteien, aus Inkompetenz oder aus Mutlosigkeit, die eigentlichen Probleme. Familien werden durch die Umverteilungspolitik zuerst als Empfänger sozialer Leistungen betrachtet. Dabei gerät völlig aus dem Blick, dass vor allem sie es sind, die diese Sozialleistungen in Höhe von rund 400 Milliarden Euro pro Jahr finanzieren. Die etablierten Parteien haben aus unterschiedlichen Gründen versäumt, sich mit dem wachsenden Kindermangel auseinanderzusetzen. Sie verkaufen uns diesen euphemistisch als demografischen Wandel. Eine überalterte Gesellschaft ist aber, nicht nur ökonomisch, sondern auch psychologisch ein Auslaufmodell. Als Alternative für Deutschland haben wir die Aufgabe, hier die Weichen neu zu stellen. Ein Bekenntnis zu unserem Land, unserer Nation und unserer Kultur ist nur mit einer zukunftsweisenden Bevölkerungspolitik, als ein Aspekt der Familienpolitik, sinnvoll. Bereits im AfD-Wahlprogramm von 2013 konstatieren wir, dass Deutschland mehr Kinder braucht – nicht nur, um unsere Sozialsysteme zu stabilisieren, sondern vor allem, weil eine jüngere Gesellschaft ein Garant für die Zukunftsfähigkeit von Gesellschaft insgesamt ist. Familienpolitik ernst zu nehmen, heißt, diese ins Zentrum der Gesellschaftspolitik zu stellen und sie von den Bedürfnissen der Familien ausgehend zu entwickeln. Daraus ergeben sich folgende Ziele: Die Verantwortung von Eltern für ihre Kinder muss gestärkt werden. Der Staat soll möglichst wenig in Entscheidungen der Eltern eingreifen. Diese Freiheit erreicht dort eine Grenze, wo, z.B. im Rahmen der Ausbildung, die Interessen von unterschiedlichen Kindern bzw. Eltern aufeinandertreffen. Eltern-Einkommen müssen durch Maßnahmen wie Familiensplitting und Befreiung von Sozialabgaben so entlastet werden, dass ihre finanzielle Mehrbelastung gegenüber Kinderlosen beendet wird. Das kann z.B. durch einen kinderabhängigen Freibetrag bei allen Sozialversicherungen geschehen. Diese Entlastung von Primäreinkommen verschafft Eltern eine größere Entscheidungsfreiheit bzgl. der Wahl von Kinderbetreuung. Dadurch könnte auch die überbordende staatliche Bürokratie bei der Verwaltung von aktuellen Familienleistungen spürbar reduziert werden. Eine ideologische Wertung von Familienentwürfen bzgl. der Berufstätigkeit der Eltern seitens des Staates hat zu unterbleiben. Eltern muss ermöglicht werden, aus eigener Kraft und finanzieller Leistungsfähigkeit Lebensentscheidungen für sich und ihre Kinder zu treffen. Daraus folgt konsequenterweise auch eine klare Ablehnung ideologischer Versuche, das Ideal von Familie zu entwerten und durch die Kreation virtueller Geschlechter die natürliche Geschlechteridentität von Frau und Mann aufzulösen. Geben wir den Familien ihre Verantwortung, ihre Freiheit und damit ihr Selbstvertrauen zurück – eine bessere Versicherung für unsere Gesellschaft können wir nicht bekommen. Frauke Petry AfD Kompakt Seite 2 Schlag-Wörter: Barbaren Konrad Adam Von Barbaren zu reden, ist aus der Mode gekommen. Die Vorkämpfer des interkulturellen Dialogs sind der Ansicht, dass es nur einen Weg gibt, sich als Barbaren kenntlich zu machen: indem man selbst die anderen Barbaren nennt. Das war, wie so vieles andere aus dieser muffigen Ecke, vorschnell. Denn was wir zur Zeit erleben, ist die Rückkehr, ja der Triumph der Barbarei im Namen des Islam. Die demonstrative Vernichtung der alten Kult- und Residenzstadt Nimrud im Zweistromland war dafür nicht das erste Zeichen, das letzte auch nicht. Schon vorher hatten wir ja von islamistischen Kämpfern gehört und gelesen, die ihre Gefangenen bei lebendigem Leib verbrennen. Von Glaubensbrüdern, die Journalisten niederschießen, die etwas schreiben, was ihnen oder dem Propheten Mohammed missfällt. Von Einwanderern, die junge Mädchen vorwiegend christlichen Glaubens in ihre Gewalt bringen und zur Prostitution zwingen; und so weiter. Gemeinsam ist diesen Gotteskriegern, dass sie sich für ihr Tun auf Anweisungen aus einer Schrift berufen, die vor eineinhalbtausend Jahren verfasst worden ist, von manchen aber immer noch als maßgeblich, ja zukunftsweisend angesehen und blutig ernstgenommen wird. Ein Urteil darüber, ob sie zu Recht oder zu Unrecht den Koran zitieren, steht uns nicht zu. Es sollte allerdings genügen, dass sie so reden – und uns damit zu einer Antwort nötigen, vorausgesetzt, wir nehmen unsere Kultur auch nur noch halb so ernst wie sie. Schönreden oder ignorieren hilft da nichts, und auch die Hoffnung auf Vernunft ist nicht viel mehr als ein verzweifelter Versuch, dem Zwang zur Antwort zu entkommen. Ob es so etwas wie einen Euro-Islam jemals geben wird, wissen wir nicht. Sollte er eines Tages aber wirklich kommen, wird er nicht unser Werk sein, sondern das von anderen. Bis es so weit ist, wollen und dürfen wir allerdings nicht warten. Über die Frage, wie es in 20 oder 30 Jahren hierzulande zugehen soll, wird heute entschieden. Weil sich die Kartellparteien wegducken und die Antwort verweigern, wollen wir sie geben. Wir haben nämlich nicht vergessen, dass die Taliban ihren mörderischen Feldzug gegen die europäische Kultur mit der Zerstörung der großen Buddha-Statue begannen. Und schließen daraus, dass ein Angriff auf unser kulturelles Erbe ein Angriff auf uns selbst ist. Wer sich davor bewahren will, sollte rechtzeitig und wirksam reagieren. Die Barbaren also nicht nur mit Worten, sondern mit Taten auf Abstand halten: heute schon. 4. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland Wie bereits in der Mitgliedermail von Frauke Petry am 18. April mitgeteilt, wird der nächste Bundesparteitag als Delegiertenparteitag vom 13. – 14. Juni 2015 in Kassel abgehalten. Mittelpunkt des Bundesparteitages wird diesmal die turnusmäßige Neuwahl des Bundesvorstandes sein, der seit nunmehr 2 Jahren sein Amt innehat. Damit ist ein weiterer Meilenstein in unserer Parteiengeschichte erreicht. Die genauen Örtlichkeiten des Bundesparteitages werden mit Versand der Einladung an die gewählten bzw. noch zu wählenden Delegierten in der kommenden Woche bekanntgegeben. In der Einladung werden dann auch weitere Details wie Tagesordnung, Hotelkontingente, Details zur Kandidatenvorstellung etc. mitgeteilt. Wir bitten Sie daher mit Fragen zum Ablauf und der Organisation bis zum Versand der Einladung zu warten, da sicher die eine oder andere Unklarheit mit dieser ausgeräumt werden wird. Obwohl diesmal ein Delegiertenparteitag stattfinden wird, können wir, wie auch schon in der Vergangenheit, Parteimitgliedern die Teilnahme als Gäste ermöglichen. Das Gästekontingent verhält sich dabei proportional zu den Delegiertenzahlen in den Landesverbänden. Auch dazu werden in der nächsten Woche weitere Details bekanntgegeben. Die Bundesgeschäftsstelle wünscht bei allen noch anstehenden Landesparteitagen viel Erfolg und freut sich auf den bevorstehenden Parteitag in der Mitte Deutschlands. ab AfD Kompakt Seite 3 Wahlkampfendspurt in Bremen In gut zwei Wochen wird in Bremen gewählt und die Wahlkämpfer der AfD legen sich mächtig ins Zeug. In der Fußgängerzone und auf Wochenmärkten, überall Stände der Alternative für Deutschland. Die Resonanz bei den Bürgern ist gut. Sie erzählen von sich und ihren Problemen. Es wird von der Alters- und Kinderarmut berichtet, von der knappen Rente. Manchmal ist es schwer, dem Bürger die Zusammenhänge zwischen Eurorettung, niedrigen Zinsen und eigener knapper Rente zu erklären. Es wird von Wohnungseinbruch und Handtaschenklau berichtet. Für viele Ältere endet dieser Handtaschenraub nicht selten mit Knochenbrüchen, erst im Krankenhaus und dann im Pflegeheim. Die Polizei machtlos, hilflos, wird berichtet. Für die Bremer liegen die Themen auf der Straße. Bremen und Bremerhaven belegen Platz 1 in der Kriminalitätsstatistik. Die AfD kämpft dafür, dass diese Probleme endlich auch in der Bürgerschaft auf die Tagessordnung kommen. Bremen braucht mutige Lösungen, statt Schönfärberei durch die Altparteien. Bei diesem Anliegen bekommt die Bremer AfD prominente Unterstützung. Hans-Olaf Henkel und Frauke Petry eröffneten den Wahlkampf in Bremen und Bremerhaven. Alexander Gauland und Konrad Adam sprachen schon in Bremen, ebenso wie die Europaabgeordneten Ulrike Trebesius, Beatrix von Storch und der polnische ECR-Abgeordnete und Professor der Universität Bremen Zdzisław Krasnodębski. Am 23.04. wird Prof. Starbatty in Bremen-Farge erwartet, am 24.04. wird sich die „Mittelstandsvereinigung Niedersachsen-Bremen“ in Bremen gründen und schließlich und endlich werden Bernd Lucke und Ulrike Trebesius am 7. Mai ab 17:00 Uhr in Bremerhaven im Comfort Hotel und ab 19:00 Uhr in Bremen im Musical Theater den Wahlkampfabschluss machen. Die Ergebnisse der Wahlumfrage, die der Weser Kurier in Auftrag gegeben hat, geben uns Auftrieb und Sicherheit. Die wichtigen 5 Prozent scheinen erreicht zu sein. Die schwierigste Hürde. Jetzt wollen wir unbedingt die 8 Prozent erreichen. Gute zwei Wochen Zeit haben wir dafür. Wir werden kämpfen, bis zur letzten Sekunde. Unterstützung ist dabei stets willkommen! Die Wahlkampfstrategie in BREMEN: Nur gemeinsam sind wir stark. Christian Schäfer Rote Karte für Draghi Unter dem Motto »Schluss mit der Eurorettung – Rote Karte für Draghi« fand vor Ostern in München auf dem Marienplatz eine Großkundgebung der AfD Bayern mit rund 800 Teilnehmern statt. In einer ausgezeichneten, leidenschaftlichen Rede analysierte unser EU-Abgeordneter und Pionier der Euro-Kritik, Prof. Joachim Starbatty, die gegenwärtige Situation und führte Möglichkeiten an, wie durch eine intelligente und ideologiefreie Politik die Lage wieder in den Griff zu bekommen wäre. Voraussetzung hierfür sei ein Ende der Euro- und Bankenrettung auf Kosten der Steuerzahler und eine Verkleinerung oder Auflösung der Eurozone. In einem Vorwort zu Starbattys Rede merkte der bayerische Landesvorsitzende Andre Wächter bereits an, dass die aktuellsten Entwicklungen in der Griechenland-Krise zeigten, dass die Warnungen und Empfehlungen der AfD richtig waren und sich dies auch immer deutlicher zeige. Die Kreisverbände aus München Stadt und Land haben mit rund 1000 DIN A0 Plakaten nicht nur Werbung für die Veranstaltung gemacht, sondern damit auch für mehrere Wochen unser AfDBlau zurück in die Straßen der Landeshauptstadt gebracht. Die große Resonanz auf die Veranstaltung hat uns einmal mehr gezeigt, dass die Eurorettungspolitik auch in Zukunft ein zentraler Bestandteil unserer Politik bleiben wird, bei allen anderen drängenden Problemen, die in Deutschland immer offenkundiger werden. Andre Wächter Hier die wichtigsten Ausschnitte: https://www.youtube.com/ watch?v=gXzn0m5O6fk AfD Kompakt Seite 4 Übergangsphase in der Bundesgeschäftsstelle Der Kopf unserer Parteiverwaltung ist umgestaltet worden. Nach der Entlassung des Geschäftsführers Georg Pazderski wird die Bundesgeschäftsstelle nun interimsmäßig von den drei bisherigen Abteilungsleitern geführt. auch die Belange des Bundesvorstandes und der Landesverbände und Philipp Runge, Leiter Planung und Organisation, ist jetzt auch verantwortlich für die gesamte interne Verwaltung und koordiniert die Abläufe der Geschäftsstelle. Rainer Erkens, Leiter Strategie, Programmatik und Kampagnen, ist nun auch zuständig für Personalfragen und die Mitgliederbetreuung. Christian Lüth, Pressesprecher und Leiter der Abteilung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, betreut nun Zu den zentralen Aufgaben der Bundesgeschäftsstelle gehören die Vorbereitung und Durchführung des anstehenden Bundesparteitages sowie die Unterstützung des Wahlkampfs in Bremen. cl Bitte Termin reservieren! Wieviel direkte Demokratie brauchen wir? Zu diesem Thema veranstaltet die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag einen bundesweiten Demokratiekongress am Samstag, 16. Mai 2015, in Dresden (Kongresszentrum). Weitere Informationen finden hier: http://demokratiekongress-dresden.eu/ Bundesvorstand beschließt die „Unvereinbarkeitsliste“ der Alternative für Deutschland Der Bundesvorstand hat auf seiner Sitzung am 17. April 2015 beschlossen, dass die auf den Erkenntnissen der Verfassungsschutzorgane im Bund und den 16 Ländern sowie Ergänzungen der Landesverbände der AfD beruhende Liste extremistischer Organisationen entsprechend § 2 (4) der Bremer Satzung der AfD den Gliederungen als Maßstab für die Aufnahme bzw. Nichtaufnahme von Mitgliedern per Link zur Verfügung gestellt wird. Die Liste ist bis auf weiteres gültig. Sie wird entsprechend den jährlichen Verfassungsschutzberichten in unregelmäßigen Abständen aktualisiert. Die Liste finden Sie hier: http://www.alternativefuer.de/wp-content/ uploads/2015/04/Unvereinbarkeitsliste.pdf re Impressum & Kontakt. V.i.S.d.P.: Christian Lüth Alternative für Deutschland Bundesgeschäftsstelle Schillstraße 9 10785 Berlin Sie erreichen uns telefonisch von Montag bis Freitag jeweils von 9 bis 17 Uhr unter (030) 265 583 7-0 bzw. per E-Mail unter bundesgeschaeftsstelle@ alternativefuer.de Spendenkonto Empfänger: Alternative für Deutschland IBAN: DE 16518500790027115551 BIC: HELADEF1FRI Sparkasse Oberhessen Betreff: Spende Alternative für Deutschland Stellenausschreibung: Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) in der Hamburgischen Bürgerschaft sucht Referenten für ein wissenschaftliches Team, welches unsere Abgeordneten in der politischen Arbeit unterstützen wird in Volloder Teilzeit per sofort oder später. Vollständige Ausschreibung auf unserer Website.