Amtsblatt 10, 8. März 2017 PDF , 103 kb

Stadt Köln
Die Oberbürgermeisterin
Der
Oberbürgermeister
Amtsblatt der Stadt Köln
44. Jahrgang
Jahrgang
48.
G 2663
2663
G
Ausgegeben
am 8.
23.März
Januar
2013
Ausgegeben am
2017
Inhalt
Inhalt
50
047
Zweihundertsechsundzwanzigste
Satzung über die
Öffentliche
Bekanntmachung von Bauleitplänen
Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln
vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen
50
Offenlage
eines Bebauungsplan-Entwurfs
nach § 8 Absatz
1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche
(vorhabengezogen)
imNovember
beschleunigten
Maßnahmen vom 29.
2012 Verfahren
Seite 45
Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf
Seite 83
048
Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung der
Stadt Köln vom 28. April 2010 über die Aufhebung der
Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln
und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den
Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln Seite 46
049
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung
gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in
Köln-Weiden, 3. Änderung
Seite 47
050
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
zwischen der Stadt Köln und der Stadt Troisdorf
(Rhein-Sieg-Kreis)
Seite 48
051
Der Oberbürgermeister der Stadt Köln
Bekanntmachung Jägerprüfungstermine
Seite 48
052
Öffentliche Bekanntmachung
Seite 49
053
Bekanntmachung
Ortsübliche Bekanntgabe gemäß § 3a Satz 2 des
Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls
nach § 3c UVPG
Seite 49
Öffentliche Ausschreibung nach VOB
054
Berliner Straße, Mehrfamilienhaus, Köln - Elektrotechnik 2013/0075/2/b
Seite 50
Öffentliche Ausschreibungen nach VOL
055
Berufskolleg Ehrenfeld - Ausstattung des Buffetbereichs
des Übungsrestaurants (2013/0135/4/q)
Seite 51
056
Sicherung und Bewachung von städtischen
Gebäuden und Liegenschaften - 2013/0041/1/r
Seite 52
057
Reparatur von Overheadprojekoren - 2013/0076/2/q
Seite 54
Öffentliche Ausschreibungen nach VOB - Offenes Verfahren
058
Neubau Hubschrauberrettungsstation, Köln Kalkberg Landschaftsbauarbeiten - Zaunanlagen - 2012/2459/2/c Seite 54
059
Neubau Kopfbau Gymnasium Schaurtestraße - Putz- und
Stuckarbeiten - 2013/0094-3_c
Seite 56
060
Generalinstandsetzung und Erweiterung Görlinger
Zentrum/Tollerstraße, Trakt C + E - Putz- und
Stuckarbeiten - 2012/2608-3_c
061
Seite 57
Neubau Grundschule mit Turnhalle und Kindertagesstätte
Ottostraße - 2013/0012-3_c
Seite 58
Öffentliche Ausschreibungen nach VOL - Offenes Verfahren
062
Rettungsdienst der Stadt Köln - Medizinisches
Verbrauchsmaterial - 2012/2456/5/q
Seite 60
063
Abschluss eines Rahmenvertrages für die Stadt Köln
über Dienstleistungen im Bereich SAP mit dem
Schwerpunkt SAP PSCD - 2013/0049/5/q
Seite 61
Rahmenvertrag bei der Stadt Köln im Bereich
Anwendungsintegration BS2000 - 2013/2668-3_q
Seite 63
064
065
Nummer10
3
Nummer
Öffentliche Bekanntmachung von Bauleitplänen
Offenlage eines Bebauungsplan-Entwurfs
Köln - Projekt „Programmevaluation“ als Bestandteil
(vorhabengezogen)
im beschleunigten
Verfahren
des Integrierten Handlungskonzeptes
MÜLHEIM 2020
(2013/0092/4) Häuschensweg in Köln-Bickendorf Seite 65
Arbeitstitel:
Verhandlungsverfahren nach VOF
Öffentliche Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch in
066
3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn - Leistungen der
Anwendung
des beschleunigten
Verfahrens nach § 13
a BauObjektplanung
(2013/0008/4)
Seite
67
gesetzbuch des Bebauungsplan-Entwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63475/01 mit gestalterischen
Festsetzungen für das Gebiet zwischen Häuschensweg und
Subbelrather Straße/Grüner Brunnenweg, östlich angrenzend
an die Rosenhofsiedlung in Köln-Bickendorf
Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf
047 Zweihundertsechsundzwanzigste Satzung über die
Festlegungen
gemäß
§ 8zu
der
Satzung der
Stadt
Ziel der
Planung ist es,
Wohnen
entwickeln.
Im Planbereich
Köln vom
28. Februar
2005Kindertagesstätte
über die Erhebung
sind zudem
die Errichtung
einer
undvon
einer
Beiträgen
nach
§
8
Absatz
1
Satz
2
KAG
NRW
für
öffentlich zugänglichen Spielfläche geplant.
straßenbauliche Maßnahmen
vom 29. November 2012
Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs
63475/01 mit Begründung erfolgt in der Zeit vom 16. März bis
Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am 15.11.2012
18. April 2017 einschließlich beim Stadtplanungsamt (Stadtaufgrund der §§ 2 und 8 Absatz 1 Satz 2 des Kommunalabhaus), Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln,
gabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom
21. Oktober 1969 (GV NRW 1969, S. 712/SGV NRW 610)
Montag und Donnerstag
von 8 bis 16 Uhr,
in Verbindung mit §§ 7 und 77 Absatz 1 der GemeindeordDienstag
von 8 bis 18 Uhr,
nung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der
Mittwoch und Freitag
von 8 bis 12 Uhr,
Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW 1994, S. 666/
sowie nach besonderer Vereinbarung,
SGV NRW 2023) und § 8 der Satzung der Stadt Köln über die
Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW
in
09 B 08. Maßnahmen vom 28.02.2005 (ABI. Stadt
fürZimmer
straßenbauliche
Köln 2005, S. 116, 2010, S. 450) - jeweils in der bei Erlass dieWährend
dergeltenden
Auslegungsfrist
abgeser Satzung
Fassungkönnen
- dieseStellungnahmen
Satzung beschlossen:
geben werden, über die der Rat entscheidet. Nicht fristgerecht
abgegebene Stellungnahmen§ können
bei der Beschlussfas1
sung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein
Antrag
§ 47
Verwaltungsgerichtsordnung
ist unzulässig,
Für dienach
in den
nachstehend
aufgeführten Straßen
vorgesewenn
den Antrag stellende
Person werden
nur Einwendungen
henendie
straßenbaulichen
Maßnahmen
gemäß § 8 gelder
tend
macht,
die sie
imüber
Rahmen
der öffentlichen
Auslegung
Satzung
der Stadt
Köln
die Erhebung
von Beiträgen
nach
(§
Absatz12Satz
Baugesetzbuch)
oder verspätetMaßnahgeltend
§ 83Absatz
2 KAG NRW nicht
für straßenbauliche
gemacht
aber hätte
geltendFestlegungen
machen können.
men vomhat,
28.02.2005
folgende
getroffen:
Köln,
den 22. Februar 2017
Die Oberbürgermeisterin,
1. Augustastraße
(Stadtbezirk 9)
in Vertretung
in dem Straßenabschnitt
gez. Franz-Josef Höing,
von Graf-Adolf-Straße
Beigeordneter
bis Vincenzstraße
Anliegerstraße gemäß § 3 Absatz 2 Ziffer 1
Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit Ausnahme einer
Leuchte durch Aufstellen neuer Straßenleuchten.
2. Buchheimer Straße
in dem Straßenabschnitt
von Mülheimer Freiheit
bis Adamsstraße
(Stadtbezirk 9)
Amtsblatt der Stadt Köln
Ausgegeben am 8. März 2017
Nummer 10
Seite 84
Postvertriebsstück – Entgelt bezahlt
G 2663
Öffentliche Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
13.03.2017
(Montag)
Unterausschuss Digitale Kommunikation
und Organisation
Rathaus, Spanischer Bau,
Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
13.00 Uhr
13.03.2017
(Montag)
Bezirksvertretung Mülheim
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal,
Erdgeschoss, Wiener Platz 2a, 51065 Köln
17.00 Uhr
16.03.2017
(Donnerstag)
Bezirksvertretung Innenstadt
Rathausplatz (Spanischer Bau),
Theodor-Heuss-Saal, Raum 119,
50667 Köln
16.00 Uhr
Hauptausschuss
Historisches Rathaus,
Konrad-Adenauer-Saal, Raum-Nr. 1.18
16.30 Uhr
14.03.2017
(Dienstag)
Jugendhilfeausschuss
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
14.00 Uhr
Ausschuss für Anregungen und
Beschwerden
Rathaus Spanischer Bau,
Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
17.00 Uhr
Gesundheitsausschuss
Rathaus Spanischer Bau,
Theo-Burauen-Saal, Raum-Nr. B 121
17.00 Uhr
16.03.2017
(Donnerstag)
Unterausschuss Kulturbauten
Historisches Rathaus,
Konrad-Adenauer-Saal, Raum-Nr. 1.18
15.00 Uhr
–
–
Ausschuss für Umwelt und Grün
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Rathaus Spanischer Bau,
Theo-Burauen-Saal, Raum-Nr. B 121
16.00 Uhr
Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage der Stadt Köln unter
http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/ausschuesse-und-gremien/ für die Ausschüsse und
http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/bezirksvertretungen/ für die Bezirke.
Die Sitzungen des Rates der Stadt Köln, öffentlicher Teil, werden unter http://www.stadt-koeln.de als Livestream gezeigt.
Redaktionsschluss: Freitag 12 Uhr
Herausgeber: Stadt Köln · Die Oberbürgermeisterin
Redaktion: Amt für Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Laurenzplatz 4, 50667 Köln, Zimmer 2;
Telefon 02 21 / 2 21-2 20 74, Fax 02 21 / 2 21-3 76 29, E-Mail: [email protected]
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Erscheint wöchentlich jeweils mittwochs. ISSN 0172-2522, Einzelpreis 1,50 ”
Jahresabonnement: 79,50 ” einschließlich Versand. Abbestellungen sind der Stadtverwaltung Köln
bis zum 30.11. eines jeden Jahres schriftlich mitzuteilen.
Das Abonnement kann nur zum jeweiligen Jahresende gekündigt werden und muss im Voraus entrichtet werden.
Die evtl. erforderliche Anfertigung von Fotokopien wird entsprechend der Verwaltungsgebührensatzung in der jeweils gültigen Fassung berechnet.
Das Amtsblatt kann gebührenfrei im Bürgerbüro, Laurenzplatz 4, 50667 Köln sowie gegen Tagesentgelt von 1,00 ” in der
Zentralbibliothek der StadtBibliothek Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln, eingesehen werden.

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