Stadt Silberberg

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Stadt Silberberg
Aue
Lößnitz
Bad Schlema
Pressemitteilung - Einheitsstadt Silberberg
Am 8. März 2017 fand in Lößnitz eine nichtöffentliche Sitzung des Beirates statt. Die
Bürgermeister und Mitglieder des Beirates verständigten sich dabei auf folgende Eckpunkte
in der weiteren Zusammenarbeit.
1. Der Prozess zu einer gemeinsamen Kommune im Städtebund Silberberg bleibt das Ziel
der drei Kommunen Aue, Bad Schlema und Lößnitz. Er lässt aber auch den Weg für die
weiteren Kommunen im Städtebund offen, sich enger an den Prozess einer
Einheitskommune zu binden.
2. Aus der Diskussion der letzten Monate wird ersichtlich, dass der Weg und der
Gestaltungsumfang hin zu einer gemeinsamen Stadt in den einzelnen Kommunen noch zu
sehr von unterschiedlichen Standpunkten geprägt sind.
3. Die Beteiligung der Bürger und deren Willensbildung sind für solch einen
Zusammenschluss im Moment noch nicht ausreichend. Die Politik und Verwaltung muss
den Bürgern verständlich und nachvollziehbar die Vor- und Nachteile einer solchen Fusion
bzw. auch andere Alternativen aufzeigen.
4. Aus der Mitte des Beirates gibt es die Empfehlung an die Stadt- und Gemeinderäte, die
Möglichkeit abzustimmen, den gefassten Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines
Bürgerentscheides am Tag der Wahl zum Deutschen Bundestag 2017 über die Bildung der
Stadt Silberberg, aufzuheben.
5. Unabhängig davon bleibt es einzelnen Kommunen vorbehalten, weitere Formen des
Zusammenschlusses zu finden (vergleichbar Lauter-Bernsbach).
6. Im Städtebund Silberberg, mit den Kommunen Aue, Bad Schlema, Lauter-Bernsbach,
Lößnitz, Schneeberg und Schwarzenberg, wird die Funktion des Mittelzentrums mit
Teilfunktion Oberzentrum weiter etabliert und das gemeinsame Auftreten als starker
interkommunaler Verbund forciert.
Die jahrelange gute Zusammenarbeit wird fortgeführt und ausgebaut, ähnlich bereits
erfolgreiche Projekte wie u. a.: gemeinsamer Flächennutzungsplan, gemeinsames
Standesamt, gemeinsame Stellungnahmen zu Verkehrs- und Infrastruktur, gemeinsame
Arbeitsgruppen, gemeinsame Durchführung der Museumsnacht, gemeinsame Aus- und
Fortbildungen.
Aue, 9. März 2017
Lößnitz, 9. März 2017
Heinrich Kohl
Oberbürgermeister Aue
Alexander Troll
Bürgermeister Lößnitz
Bad Schlema, 9. März 2017
Jens Müller
Bürgermeister Bad Schlema