Nummer 12, Ausgabetag: 07.03.2017 (PDF | 208,87 KB)

Amtsblatt
10. Jahrgang
Ausgabetag: 07.03.2017
Nummer: 12
Inhaltsverzeichnis
30.
31.
32.
33.
34.
Seite/n
51
52-53
Vergabe von Bau- Liefer- und Dienstleistungen
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr
2017
Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der
2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und
Verkehr
Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der
1. Sitzung des Integrationsrates
Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der
1. Sitzung des Seniorenbeirates
54-55
56-57
58-59
Herausgeber: Stadt Hürth – Der Bürgermeister
Bezug:
Stadt Hürth
Der Bürgermeister
Rathaus
50351 Hürth
Jahres-Abo 25,00 € inkl. Porto
Einzelpreis 1,00 € inkl. Porto
Kündigung des Bezugs:
Nur für das folgende Jahr bis zum 30.11.
Für Selbstabholer liegt das
Amtsblatt kostenlos im Rathaus,
Friedrich-Ebert-Str. 40, aus.
- 51 -
Bekanntmachung
Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen
Die Stadt Hürth weist hiermit auf folgende auf dem Vergabemarktplatz Rheinland
(http://www.vmp-rheinland) veröffentlichte Bekanntmachungen hin:
Veröffentlicht
Angebots- /
Bezeichnung
Teilnahmefrist
Art
Aktion
03.03.2017
31.03.2017
VOL/A
Ausschreibung
Anzeigen
28.02.2017
31.03.2017
07.03.2017
07.04.2017
06.03.2017
24.03.2017
Sportgeräte
Projektsteuerung Ernst-MachVgV TNW
Gymnasium
VOL/A
Schultafeln
Ausschreibung
Dienstleistungskonzession
Sonstige TNW
Gastronomie Bürgerhaus
Anzeigen
Anzeigen
Anzeigen
Sofern Ihnen das Amtsblatt in digitaler Form vorliegt, finden Sie den vollständigen
Bekanntmachungstext unmittelbar über die Funktion „Anzeigen“. Ansonsten können
Sie sich den vollständigen Bekanntmachungstext auf dem Vergabemarktplatz
Rheinland unter der Rubrik „Bekanntmachungen“ anzeigen lassen.
Hürth, 06.03.2017
Der Bürgermeister
Im Auftrag
Gez. Krämer
- 52 -
Bekanntmachung
Der Verwaltungsrat der Stadtwerke Hürth hat in seiner Sitzung am 09.02.2017 gem. § 6 der
Unternehmenssatzung den Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2017
beschlossen.
Im nachfolgenden werden die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans für das Jahr
2017 – einschließlich Darlehensermächtigungen sowie die Aufwendungen und Erträge des
Erfolgsplanes für das Jahr 2017 der Stadtwerke Hürth öffentlich bekannt gemacht:
- Vermögensplan 2017
Der Vermögensplanes schließt ab mit Einnahmen und
Ausgaben
in Höhe von:
Davon entfallen auf die verschiedenen Bereiche:
Abfallwirtschaft
Entwässerung
Fernwärmeversorgung
Grünanlagen
Straßenbau
Straßenbeleuchtung
Stadtverkehr (ÖPNV)
Straßenreinigung
Wasserversorgung
Baubetriebshof
insgesamt:
64.973.000,00 €
Beträge in €
935.000,00
11.990.000,00
35.840.000,00 (netto)
720.000,00
1.705.000,00
6.100.000,00
1.300.000,00
316.000,00
5.415.000,00 (netto)
652.000,00
64.973.000,00 €
Zur Bestreitung der geplanten Investitionen in Höhe von:
58.250.000,00 €
ist die Aufnahme von Darlehen erforderlich in Höhe von:
48.495.000,00 €
Die Ermächtigung für Umschuldungen wird festgesetzt auf
20.000.000,00 €
Der SVH-Stadtverkehr Hürth GmbH wird darüber hinaus
zur Finanzierung der dortigen Investitionen ein Darlehen
seitens der Stadtwerke zur Verfügung gestellt bis zu einer
Höhe von
500.000,00 €
Darüber hinaus wird die Aufnahme von kurzfristigen Krediten
zur Liquiditätssicherung ermöglicht bis zu einer Höhe von
5.000.000,00 €
- 53 - Erfolgsplan
Erträge
Aufwendungen
Jahresfehlbetrag
61.327 T€
-71.590 T€
-10.263 T€
Hürth, 22.02.2017
STADTWERKE HÜRTH
Dirk Breuer
Vorsitzender des
Verwaltungsrates
gez. Dr. Ahrens-Salzsieder
Vorstand
- 54 -
Bekanntmachung
Am Dienstag, den 14.03.2017 findet im Deutschordenssaal des Bürgerhauses,
Friedrich-Ebert- Straße 40, 50354 Hürth ab 18:00 Uhr die 2. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr mit folgender Tagesordnung statt:
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
3
1
Beschlussfassung über die Tagesordnung
2
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Hürth
hier: Abwägung und Beschlussfassung als städtebauliches Entwicklungskonzept
3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 404 „Aldi-Markt Fischenich“ im Stadtteil
Fischenich
hier: a) Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
b) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
4
Supermarkt in Fischenich
hier: Antrag auf Einleitung der Bauleitplanverfahren zur Errichtung einer REWE-Filiale
5
Kindergarten Gronerstraße
hier: Baubeschluss
6
Bebauungsplan 403 „Bonnstraße-Ost Fischenich“
hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
7
Ortsumgehung Hermülheim (B 265n)
hier: Ausbau der Stadtbushaltestelle „Fachmarktzentrum“
8
Ortsumgehung Hermülheim (B 265n)
hier: Neubau der Beleuchtung für die Nebenanlagen der verlegten Bonnstraße (L 183)
zwischen Kreisverkehrsplatz Hürther Bogen und dem Anschluss an die bestehende
Bonnstraße in Hermülheim
9
Verkehrs- und Parkkonzept für die Weidengasse und die Pestalozzistraße
hier: Vorstellung der Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung
10
Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße (B 265) / Militärringstraße (L 34)
in Köln
hier: Stellungnahme der Stadt Hürth zum Planfeststellungsverfahren
11
Anträge
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
- 55 11.1
Planung Grünzug
hier: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2017
11.2
Planung einer Wildblumenwiese
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2017
11.3
Planung und Umsetzung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung In den
Höhnen/Krankenhausstraße
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2017
11.4
B265n Ortsdurchfahrt Efferen - Baustellenabwicklung und Verkehrssituation im
Kreuzungsbereich Kaulardstraße/Luxemburger Straße
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2017
3
3
3
3
12
Mitteilungen in öffentlicher Sitzung
3
12.1
Straßenausbaumaßnahme „Am Bruch“ in Hürth-Fischenich
Hier: Aktueller Sachstand
12.2
Sachstand zur Sperrung des Bahnüberganges Ursulastraße/Bonnstraße
12.3
Pavillon Brüder-Grimm-Schule
12.4
Umplanung des Bürgerhauses zur Einhaltung der Brandschutzauflagen
12.5
Planungs- und Ausbaumaßnahme Kaulardstraße
hier: Baumpflanzungen im Bereich der Schrägparkplätze
3
3
3
3
3
13
Anfragen in öffentlicher Sitzung
B Nichtöffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
3
14
Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens
hier: Erstellung eines Störfallgutachtens nach der Störfallrichtlinie (Seveso III)
15
Mitteilungen in nichtöffentlicher Sitzung
3
3
15.1
Bebauungsplan (Bpl) 010 „Rangierbahnhof Hermülheim“
hier: Aktueller Sachstand
15.2
Klage gegen den Feststellungsbeschluss Höchstspannungsfreileitung Efferen
3
3
16
Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung
Hürth, 02.03.2017
Gezeichnet:
Siry
(Fachbereichsleiter)
- 56 -
Bekanntmachung
Am Mittwoch, den 15.03.2017 findet im Raum 343/344, Friedrich-Ebert-Straße 40, 50354
Hürth ab 18:00 Uhr die 1. Sitzung des Integrationsrates mit folgender Tagesordnung
statt:
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
3
1
Fragestunde der Einwohner/innen
2
Beschlussfassung über die Tagesordnung
3
Übersicht über die offenen Beschlüsse und Anträge
4
Vorstellung der Arbeit des Frauenforums Hürth / Brühl e.V. zur Arbeit mit traumatisierten Flüchtlingsfrauen und des Frauencafes durch die Vorsitzende Frau Schubert
5
Vorstellung der Arbeit des Flüchtlingsnetzwerks „Buntes Hürth“ durch eine Vertreterin/einen Vertreter
6
Antrag der SPD Hürth Offene Liste im Integrationsrat vom 20.02.2017 auf Durchführung einer Aktion zum internationalen Tag für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung am 21.03.2017
7
Antrag der SPD Hürth Offene Liste im Integrationsrat vom 22.02.2017
hier: Zeitplan zur praktischen Umsetzung des Integrationskonzeptes für Hürth
8
Antrag der SPD Hürth Offene Liste
Hier: Arbeitskreis für eine Veranstaltung des Integrationsrates 2017
9
Mündlicher Bericht über die aktuelle Flüchtlingssituation
10
Bericht der Integrationsbeauftragten über ihre Arbeit
11
Mitteilungen in öffentlicher Sitzung
12
Anfragen in öffentlicher Sitzung
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
12.1
Anfrage an die Verwaltung
hier: Nutzung des ehemaligen Pfarrzentrums St. Joseph
12.2
Anfrage der SPD Hürth Offene Liste im Integrationsrat
hier: Mittelfristige Finanzierung der praktischen Umsetzung des Integrationskonzepts
und generell der Integrationsarbeit in Hürth
3
- 57 -
B Nichtöffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
3
13
Bericht über die Verwendung der Verfügungsmittel
14
Mitteilungen in nichtöffentlicher Sitzung
15
Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung
3
3
Hürth, 24.02.2017
Gezeichnet:
Yücel Demirci
Stellvertretender Vorsitzender (Integrationsrat)
- 58 -
Bekanntmachung
Am Donnerstag, den 16.03.2017 findet im Raum 343/344, Friedrich-Ebert-Straße 40,
50354 Hürth ab 17:00 Uhr die 1. Sitzung des Seniorenbeirates mit folgender
Tagesordnung statt:
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
3
1
Beschlussfassung über die Tagesordnung
2
Genehmigung der Niederschrift SB-5/2016
3
Verabschiedung des Schriftführers und Bestellung eines neuen Schriftführers
4
Geschäftsordnung des SB
hier: Änderung aufgrund der neuen Anbindung der Geschäftsstelle an das Amt für
Inklusion, Integration und Flüchtlingshilfe
5
Satzung des SB
hier: Änderung aufgrund der neuen Anbindung der Geschäftsstelle an das Amt für
Inklusion, Integration und Flüchtlingshilfe
6
Ruhebänke am ZOB
7
Stadtteilbegehungen
hier: Konzeption und Vorbereitung vierteljährlicher Stadtteilbegehungen
8
Mitteilungen in öffentlicher Sitzung
8.1
Berichte der Ausschussmitglieder
8.2
Sonstiges
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
9
Anfragen in öffentlicher Sitzung
10
Beantwortung von Anfragen in öffentlicher Sitzung
3
B Nichtöffentliche Sitzung
TOP
Bezeichnung
3
11
Mitteilungen in nichtöffentlicher Sitzung
- 59 3
12
Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung
3
12.1
Fragen des Seniorenbeirates an die Verwaltung
3
13
Beantwortung von Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung
Hürth, 22.02.2017
Gezeichnet:
Menzel (Beigeordneter)

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