Geschäftsbericht2016 ·· Rechnung 2016 ·· Voranschlag und Steuerplan 2017 ·· Bericht der GPK Inhalt Inhaltsverzeichnis Vorwort1 Organigramm2 Technische Betriebe Auf einen Blick / Allgemeines Stromverkauf / Wasserverkauf / Wasseraufbereitung Einladung zur Bürgerversammlung 3 Zweckverbände39 4 – 7 Finanzielles 40 – 56 Laufende Rechnung der Stadt Rorschach 40 Investitionsrechnung der Stadt Rorschach 47 Kommentar zur Investitionsrechnung nach Gliederung 50 Bestandesrechnung der Stadt Rorschach 52 Abschreibungsplan53 Abgerechnete Investition 53 Steuerplan Voranschlag 2017 53 Erfolgsrechnung der Technischen Betriebe 54 Bilanz der Technischen Betriebe 55 Nettokredite der Technischen Betriebe 56 Das Jahr 2016 im Überblick Stadtrat 8 – 21 Stossrichtungen für die Amtsdauer 2017 – 2020 8 Projekte und Ziele 9 Personelles14 Finanzielles15 Umgestaltung Trischliplatz 18 Kornhaus, Hafenplatz/Hafengebäude und Parkgarage Seehof 19 Verwaltung 22 – 29 AHV-Zweigstelle22 Betreibungsamt Rorschach-Rorschacherberg 22 Bau und Stadtentwicklung 23 Einwohneramt26 Grundbuchamt Rorschacherberg-Rorschach 26 Soziale Dienste 27 Regionales Zivilstandsamt 27 Steueramt28 Energiestadt Rorschach 29 Schlichtungsstelle für Miet- und Pachtverhältnisse29 Vermittleramt Rorschach-Ost 29 Bericht und Anträge der Geschäftsprüfungskommission (GPK) Betriebe 30 –31 Altersheim30 Stadtgärtnerei31 Friedhof Rorschach-Rorschacherberg 31 Schule 32 – 36 Vorwort32 Personelles33 Projektgruppe entwirft Nutzungskonzept Schulinformatik 33 Sichere Schulwege sind deklariert 34 Zukunft Oberstufe 2017 34 Aula als Herzstück des Schulhauses Schönbrunn 35 Goldener Enzian für Projekt « Spielgruppe für alle» 35 Ein bewegtes Jahr für die Fachstelle 36 Layout und Druck: Rüesch Druck AG, 9424 Rheineck Fotos: Archive Stadtverwaltung, St. Galler Tagblatt, Res Lerch, Hardy Buob 37 – 39 37 37 57 Vorwort Gesamtsicht als Massstab Mit dem Kornhaus und Hafen samt Gebäude, dem Ausbau des Stadtbahnhofs samt Strassenunterführung sowie der Umgestaltung der Hauptstrasse stehen grosse Investitionen bevor. Wir haben uns darauf eingerichtet und in den letzten zwölf Jahren die Verschuldung konsequent abgebaut. Jetzt besteht finanzielle Handlungsmöglichkeit für Neues. Aber die Verschuldung wird mit jedem Projekt wieder ansteigen. Infrastruktur ist wichtig. Aber auch am Steuerfuss werden Gemeinden gemessen. Wenn wir ihn senken wollen, müssen wir uns auf das Wichtigste konzentrieren und jeweils das machen, was in der Gesamtsicht den grössten Mehrwert für die Stadtentwicklung schafft. Thomas Müller Stadtpräsident 1 Jugend Fachstelle Jugend Familie Schule Schulsekretariat Mitglied der Geschäftsleitung der Verwaltung Bibliothek Volksschule Schulrat Bildung Schulratspräsident Guido Etterlin Steueramt Betreibungsamt Frontoffice Regionales Zivilstandsamt Stadtgärtnerei Rorschach Finanzverwaltung EDV Finanzen Liegenschaften und Parkierung Tiefbau, Verkehr und Werkhof Stadtentwicklung und Hochbau Bau und Stadtentwicklung Sozialhilfe Logistik Gastro Betreuung und Pflege Altersheim Soziales Ariane Thür Wenger Soziale Dienste Stadtschreiber Präsidiales Stadtpräsident Thomas Müller Stabsstelle Stadtkanzlei Stadtorganisation Stadtentwicklung und Bau Stefan Meier Stadtrat Planung Vertrieb Betrieb Netze und Anlagen Technische Betriebe Kultur, Sport Tourismus Ronnie Ambauen Feuerwehr 2 Organigramm Einladung 3 Bürgerversammlung, Dienstag, 28. März 2017, 20.00 Uhr, Stadthofsaal, Kirchstrasse 9 Geschäftsordnung der Bürgerversammlung 1. Jahresrechnung und Geschäfts bericht 2016 2. Voranschlag und Steuerplan 2017 3. Bericht und Anträge der Geschäfts prüfungskommission 4. Allgemeine Umfrage Im Anschluss lädt der Stadtrat herzlich zum Apéro ein. Versand der Unterlagen Der Geschäftsbericht wird ab 6. März 2017 an die Haushaltungen zugestellt. Im Geschäftsbericht sind die Jahresrechnung 2016 und der Voranschlag 2017 in den Kontogruppen dargestellt. Die Genehmigung der Jahresrechnung und des Voranschlags durch die Bürgerschaft basiert auf den detaillierten Kontenplänen. Die vollständigen, ausführlichen Unterlagen wie Rechnung, Voranschlag, Anhang zur Jahresrechnung, nämlich Verzeichnisse über Grundstücke und Wertschriften, Rechnungen von öffentlichrechtlichen Unternehmungen und von Zweckverbänden, liegen ab dem Tag der Bekanntgabe (Donnerstag, 16. März 2017) bis zur Bürgerversammlung bei der Stadtkanzlei auf. Die detaillierten Unterlagen können entweder mit der Postkarte auf der letzten Umschlagseite des Geschäftsberichtes, telefonisch unter Nummer 071 844 21 15 oder via E-Mail [email protected], bezogen werden. Die Unterlagen werden ab dem Tag der Bekanntgabe der Post übergeben. Stimmausweise Der Stimmausweis wird durch die Post bis 20. März 2017 zugestellt. Fehlende Stimm ausweise können bis Dienstag, 28. März 2017, 17.00 Uhr, beim Frontoffice im Rathaus bezogen werden. Stimmberechtigt sind alle in der Stadt Rorschach wohnhaften Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr vollendet haben und nach dem Gesetz von der Stimmfähigkeit nicht ausgeschlossen sind (Art. 31 Kantonsverfassung). Zuhörenden und Personen ohne Stimmausweis wird ein separater Platz zugewiesen. Abstimmungen finden durch Handerheben oder Aufstehen statt. Angenommen ist der Antrag, auf den mehr Stimmen entfallen. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag angenommen, für den der Versammlungsleiter (Stadtpräsident) gestimmt hat. Verfahren Bürgerversammlung Wer das Wort an der Versammlung ergreifen möchte, wird gebeten, das Mikrofon zu benützen. Damit bei der Interpretation von Anträgen keine Missverständnisse entstehen, sind diese schriftlich dem Versammlungsleiter zu übergeben. Diskussionsordnung Anträge des Stadtrates und der Geschäftsprüfungskommission werden verlesen und wenn nötig erläutert. Die Stimmberechtigten können sich zum Verhandlungsgegenstand wie folgt äussern und beantragen: >> Nichteintreten, >> Zurückweisung, >> Verschiebung, >> Änderung, >> Verwerfung, >> Ordnungsanträge stellen. Dabei handelt es sich um Anträge, die sich auf den Gang des Verfahrens beziehen wie Anträge: >> auf Schluss der Rednerliste, >> auf Schluss der Diskussion oder >> auf Rückkommen. Ordnungsanträge sind sofort zu behandeln. Rückkommensanträge sind bis Verhandlungsschluss zulässig. Abstimmungen Stimmberechtigung Offene Abstimmung Die Bürgerschaft stimmt zuerst über Anträge auf Nichteintreten bzw. Rückweisung oder Verschiebung ab. Wird Rückweisung oder Verschiebung beschlossen, so geht das Geschäft an den Stadtrat zurück. Bei Rückweisung hat der Stadtrat das Geschäft neu zu begutachten, bei Verschiebung nur, soweit zusätzliche Gesichtspunkte zu prüfen sind. Allgemeine Umfrage Nach Erledigung der angekündigten Geschäfte wird die allgemeine Umfrage eröffnet. Dabei können Fragen von allgemeiner Bedeutung über einen Gegenstand aus dem Aufgabenbereich der Stadt gestellt werden. Werden Anträge gestellt, deren Behandlung in die Zuständigkeit der Bürgerschaft fällt, so können sie beraten, an den Stadtrat zur Begutachtung und Ausarbeitung eines Beschlussentwurfs überwiesen oder verworfen werden. Rechtswidrige Anträge Über rechtswidrige Anträge (z. B. Geschäfte, die nicht in die Zuständigkeit der Bürgerversammlung fallen, Verschiebung eines Antrags ohne zeitliche Beschränkung) darf nicht abgestimmt werden. Wird Rechtswidrigkeit behauptet, so ist Gelegenheit zur Diskussion gegeben. Der Entscheid steht dem Versammlungsleiter zu. Protokoll der Bürgerversammlung Zur Protokollierung werden technische Hilfsmittel verwendet. Das Protokoll der Bürgerversammlung liegt vom 11. April bis 24. April 2017 bei der Stadtkanzlei öffentlich auf. Innert der Auflagefrist können die Stimmberechtigten und Betroffenen beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen Beschwerde gegen das Protokoll erheben. Die Beschwerde hat einen Antrag auf Berichtigung zu enthalten. 4 Das Jahr 2016 im Überblick Höhepunkte Januar 8. – 31. Januar Kleine Schlittschuhfahrer machen ihre ersten Versuche auf der Eisbahn beim Pavillon und sausen bald schneller als manch Erwachsener über die glatte Fläche. Andere drehen Pirouetten oder spielen Eishockey. Wer kalt hat, kann sich im gemütlichen Chalet mit Fondue und heissen Getränken aufwärmen. 8. Januar: Eisbahn beim Pavillon. Februar 16. Februar Gemeindepräsident Thomas Würth, Goldach, erklärt nach 15 Amtsjahren überraschend seinen Rücktritt auf Ende Jahr. 21. Februar Zwischen dem Würth Haus Rorschach und dem Seeufer führt das Forum Würth das erste Rorschacher Schneeskulpturen Festival durch. Neun Teams bauen aus 60 Tonnen Schnee Skulpturen zum Thema Waldbewohner. Die frühlingshaften Temperaturen locken Tausende an die Seepromenade. 28. Februar Rorschachs Stimmbürgerinnen und Stimmbürger genehmigen die Kredite von Fr. 14,7 Mio. für die Strassenunterführung und den Ausbau Bahnhof Stadt mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 81,2 Prozent. Bund, SBB und Kanton budgetieren für das gesamte Projekt Fr. 60 Mio. Die Umgebung soll zum Stadtzentrum aufgewertet werden. Die Mitglieder der St. Galler Regierung und des Kantonsrates werden für die Amtsdauer 2016 – 2020 gewählt. Im Wahlkreis Rorschach werden alle bisherigen Mitglieder bestätigt; Guido Etterlin (SP) schafft den Sprung in den Kantonsrat als einziger Neuer. März 2. März Offizielle Einweihung der Mode Weber Filiale im Stadtzentrum. Behördenvertreter sowie rund 300 Kundinnen und Kunden folgen der Einladung von Erich und Urs Weber. 19. und 26. März Die dreizehnte Auflage des Rorschacher A Cappella Festivals ist an beiden Wochenenden wieder ein Erfolg. 29. März 254 Stimmberechtigte genehmigen an der Bürgerversammlung die Jahresrechnung 2015, den Voranschlag 2016, diverse Investitionen und Planungskredite einstimmig. Thomas Müller kündigt an, dass er sich nochmals als Stadtpräsident zur Wahl stellt. April 2. April – 21. Oktober In einer neuen Abteilung zeigt das Museum im Kornhaus Rorschachs Geschichte von Eisenbahn, Schiff- und Luftfahrt. 29. April 316 Personen haben sich anlässlich des kantonalen Einbürgerungsjahres entschieden, Rorschacher Ortsbürger/-in zu werden. 2. April – 21. Oktober: Neue Abteilung im Museum im Kornhaus. Das Jahr 2016 im Überblick 19. Mai: Preisträger Carl Stürm Stiftung. Mai Juni 7. Mai 3. und 4. Juni 62 Jahre lang kümmerten sich die Mitglieder des Vogelschutzvereins Möwe um Nistkästen, organisierten Führungen und zählten Wasservögel. Nun löst sich der Verein auf, hauptsächlich wegen Überalterung. Die Pflege der Nistkästen übernimmt die Stadtgärtnerei. 19. Mai Die 2004 gegründete Carl Stürm Stiftung der Unternehmerfamilie Stürm honoriert jährlich Engagements zugunsten der Re gion Rorschach. Erstmals werden keine Einzelpersonen ausgezeichnet, sondern zehn Vereine aus der Region Rorschach, Rorschacherberg und Goldach, die Mitglieder in allen drei Gemeinden haben. Glücksfee ist Paloma Würth. Die Preisträger erhalten einen finanziellen Zustupf in der Höhe von je Fr. 4’000.– für ihre Vereinskasse. 20. Mai Kulturtag in der Mariabergstrasse, In stallation im Amtshauspärkli, Kunst-Rendez-vous im Kornhaus: Seit zehn Jahren engagiert sich der Verein KulturFrühling unter der Leitung von Elisabeth und Thomas Krucker für die Kultur in Rorschach. Trotz wechselhaften Wetters besuchen Tausende das 20. Rorschacher Stadtfest am See. Als Rorschacher Unternehmer des Jahres wird das traditionsreiche Geschäft Herrenmode Monsieur A und seine Inhaber ausgezeichnet: Caspar und Brigitta Angehrn und Debora Angehrn. Die Geehrten werden den Preis für gemeinnützige Zwecke spenden. 9. Juni Der Wasserstand des Bodensees liegt derzeit mit 396,62 m. ü. M. auf einem leicht überdurchschnittlichen Niveau. Niederschläge im gesamten Einzugsgebiet, gesättigte Böden und die Schneeschmelze im Hochgebirge haben dazu beigetragen. 12. Juni 2016 – 26. Februar 2017 Die Swiss Textile Collection ist im Würth Haus Rorschach zu Gast. Für die Ausstellung «Prêt-à-toucher» werden 50 Prachtstücke aus der Schweizer Modegeschichte 24. Mai Seit Wochen brütet ein Höckerschwanen-Paar bei der Badhütte nahe am Ufer des Bodensees. Wegen des vielen Niederschlags kommt das Wasser dem Nest bedrohlich nahe. Nun sind die vier Küken geschlüpft; sehr zur Freude der Passanten, die eifrig fotografieren. 17. Juni: Hochwasser an der Seeuferpromenade. 5 der 1940er- bis 1990er Jahre mit den teils dazugehörigen Accessoires in Leihgabe zur Verfügung gestellt. Die Kleider werden in der Sonderausstellung sowie im Foyer des Hauses zusammen mit Bildern renommierter Künstler der Sammlung Würth gezeigt. Nahezu 800 Interessierte, viele auch aus dem nahen Ausland, besuchen die Vernissage. Rosmarie Amacher, Haute-Couture-Schneiderin und Initiantin der Swiss Textile Collection, hat es sich zur Lebensaufgabe gemacht, den textilen Nachlass der jüngeren Schweizer Geschichte zu bewahren. 17. Juni Die Seeuferpromenade als Tummelplatz für Gross und Klein: Der Bodensee ist zwischen Arionwiese und Idyll über die Ufer getreten. Laut dem Bundesamt für Umwelt entspannt sich die Situation nur langsam. 17. – 19. Juni Die regionale Jugendmusik Young Winds verteidigt ihren Schweizermeistertitel fünf Jahre nach dem Triumph in St. Gallen beim Eidgenössischen Musikfest in Montreux. Juli 4. Juli Im gesamten Stadtgebiet, mit Ausnahme des Stadtkerns, wird die erweiterte blaue Zone quartierweise eingeführt mit dem Ziel, die Parkbedingungen zu optimieren. 6 Das Jahr 2016 im Überblick Höhepunkte (Fortsetzung) 13. - 20. August: Int. Sandskulpturen-Festival. 31. Juli: Bundesrat Guy Parmelin als Redner an der regionalen Bundesfeier. 31. Juli An der regionalen Bundesfeier der Gemeinden Rorschach, Rorschacherberg und Goldach hält Bundesrat Guy Parmelin die Ansprache. Er beschwört in seiner Rede das Erfolgsmodell Schweiz. Dieses stelle den Frieden sicher. Der von der Stadt Rorschach, dem Netzwerk Rorschach, des Feuerwehrvereins Goldach und dem Verkehrsverein Goldach organisierte Grossanlass hat rund tausend Personen auf die Arion-Wiese gelockt. August 13. August Knapp 200 Aussteller aus der ganzen Schweiz präsentieren am Flohmarkt an der Seepromenade die unterschiedlichsten Artikel. und Publikum sind sich einig: die Russen Ivan Zverev und Dmitryi Klimenko holen den Sieg und den Publikumspreis. Auch eine Gruppe des HPV Rorschach zeigt ihr künstlerisches Können mit grosser Begeisterung und viel Einsatz. Die Teilnahme bedeutet für sie aber viel mehr als nur Spass. 18. August – 21. August Die Coop Beachtour ist die höchste natio nale Beachvolleyball Turnier-Serie der Schweiz. Trotz gelegentlicher Regenschauer verfolgen Tausende die Spiele in der Beach-Arena auf dem Hafenplatz. Viele spektakuläre Ballwechsel sorgen für eine fantastische Stimmung. Besonders wegen der Plauschturniere erhält der Anlass seinen familiären Charakter. 19. August 13. – 20. August Das 18. Sandskulpturen-Festival lockt erneut Tausende auf die Arion-Wiese. Jury Stadtpräsident Thomas Müller begrüsst im Namen des Stadtrates rund 80 Neuzugezogene auf der Arionwiese und heisst sie herzlich willkommen. Urs Koller, künstlerischer Leiter des Festivals, führt durch das Sandskulpturen Festival. 21. August Die 39. Tournee des Kinderzirkus Ro(h)rspatz feiert auf dem Rorschacher Marktplatz vor vollen Rängen Premiere. Mutige Artisten zeigen zur Musik ihr Können auf Leitern, Stelzen und Einrad. 30. August Die Stadt Rorschach erhält den Raumplanungspreis für das Projekt Löwenstrasse. Das Quartier sei ein Paradebeispiel für eine innovative und gute Raumentwicklung und soll nun als Beispiel für andere Gemeinden dienen, so Stefan Sutter, Präsident der Raumplanungsgruppe Nordostschweiz. September 3. September Festakt und Tag der offenen Tür zur Wiedereröffnung des Schulhauses Schönbrunn. 21. September Der South Beach Run5k wird dank 160 motivierten Teilnehmenden, auch 18. August: Spitzensport am Beachevent. 30. August: Übergabe Raumplanungspreis Raumplanungsgruppe Nordostschweiz. Das Jahr 2016 im Überblick den Trainern des FC St. Gallen, zum Grosserfolg. Fünf Kilometer laufen für alle, für ein Lächeln, zum Spass und für die Gesundheit. Jeder Teilnehmer spendet mit dem Kauf seiner Startnummer für die Stiftung Theodora. Diese verfolgt das Ziel, die Leiden von Kindern im Spital und in spezialisierten Institutionen durch Freude und Lachen zu lindern. musiker, Komponist, A kkordeonlehrer, Dirigent und Jugendförderer ist sehr nachhaltig. Die Eigenkompositionen für ihr Akkordeonduo tragen klar erkennbar ihre ganz persönliche musikalische Handschrift. 7 25. November Die Rorschacher Spielgruppe für alle «Seestern» wird mit dem Goldenen Enzian ausgezeichnet, dem St. Galler Integrationspreis, der die unterschiedlichsten Initiativen und Engagements von Personen und Organisationen zur Förderung der Integration würdigt. 27. November Gregor Loser (FDP) wird im zweiten Wahlgang in den Schulrat gewählt. 24. September Tag der offenen Tür im Stadtwald-Quartier: 15 Jahre nach dem Auszug der Alcan ist die neue Nutzung abgeschlossen. Eigentümer und die Stadt feiern mit der Bevölkerung. 8. Oktober: Preisverleihung Goldener Violinschlüssel. 25. September 24. Oktober Die Mitglieder des Stadtrates, des Schul rates und der Geschäftsprüfungskommission werden für die Amtsdauer 2017 – 2020 gewählt. Alle bisherigen Mitglieder haben das absolute Mehr erreicht. Ariane Thür Wenger (SP) schafft die Wahl in den Stadtrat; Giuseppa Guerreri-Settegrana (CVP) sowie Valentin Meichtry (parteilos) werden in den Schulrat gewählt. Dezember Oktober Stadtpräsident Thomas Müller präsentiert den rund 200 Anwesenden am Stadtapéro die Pläne des Stadtrates am Hafenplatz, Hafengebäude und Kornhaus. Für die Zukunftsgestaltung am Hafen holt der Stadtrat mit einer Umfrage ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung: «Soll die Stadt Rorschach Millionen investieren für die Gestaltung des Hafenplatzes, den Bau eines Hafengebäudes und einen Teiloder Totalumbau des Kornhauses?» Die Umfrage dauert bis Ende Jahr. 1. und 2. Oktober 28. Oktober 1’800 Besucher – auffallend viele Familien aus der Region – haben am nächtlichen Rundgang durch die Museen von Rorschach, Heiden und St. Margrethen teilgenommen. Die Organisatoren sind zufrieden; auch die dritte «lange Nacht der Museen» ist ein Erfolg. Das Oldtime Jazz-Festival lockt viele Besucher aus der ganzen Region in die Hafenstadt. November 7. November 8. Oktober Mit Ruedi und Heidi Wachter-Rutz werden zwei Persönlichkeiten mit dem «Goldenen Violinschlüssel», der höchsten Auszeichnung in der Schweizer Volksmusik, geehrt. Die Preisträger haben sich gleich auf verschiedenen Ebenen vorbildlich und stets gemeinsam für die Schweizer Volksmusik engagiert. Was die beiden für den Nachwuchs und die Volksmusik geleistet haben, ist einmalig. Ihr Wirken über vier Jahrzehnte als Volks- Hermann Fuhrimann wird für sein 40-jähriges Engagement der Ortsbürgergemeinde Rorschach zum Ehrenbürger der Stadt Rorschach ernannt. Im Jahr 1996 übernahm er das Präsidium von Heinrich Christ. Stadtpräsident Thomas Müller und Ortsbürger-Vizepräsidentin Dina Zippel danken Hermann Fuhrimann für seinen persönlichen Einsatz zugunsten der Öffentlichkeit und der Bürger und Einwohner von Rorschach und der Region. 1. – 24. Dezember Täglich wird an der Laterne auf dem weihnächtlich geschmückten Lindenplatz ein Türchen geöffnet, abwechslungs weise begleitet von Musik, Geschichten und Duft von Glühwein. Höhepunkt ist am 3. Dezember der grosse Klauseinzug mit der Nikolauszunft. 17. und 18. Dezember New York, New York! Die Schüler der Tanzschule Danceloft entführen ihr Publikum bei der diesjährigen Weihnachts-Revue in die «Stadt, die niemals schläft». Mit dabei ist die Performerin Marula Eugster vom Rigolo Swiss Nouveau Cirque. 20. Dezember Stadtrat Rolf Deubelbeiss nimmt letztmals an einer Sitzung des Stadtrates teil. Er hat nach 13 Jahren seinen Rücktritt auf Ende der laufenden Legislatur bekanntgegeben. 8 Stadtrat Stossrichtungen für die Amtsdauer 2017 – 2020 In der Amtsdauer 2017 – 2020 will der Stadtrat fortsetzen, was in die Wege geleitet ist. Auf der Grundlage der 8 Stossrichtungen nimmt er die einzelnen Projekte an die Hand. Dabei hält er sich an den Leitsatz selbständig, selbstbewusst, städtisch: Rorschach. 1. Rorschach will auf 10’000 plus wachsen. Die Lage am See ist unverwechselbar und ein wichtiges Argument für Zuzug und Verbleib. Die Stadt schiebt private Projekte für zeitgemässen Wohnraum an, auch durch die Bereitstellung von stadteigenen Grundstücken. Die Stadt schafft Anreize, damit veraltete Liegenschaften saniert oder abgebrochen und durch neue ersetzt werden. Gefördert wird der Zuzug von Familien, auch durch Bereitstellung von familienergänzender Kinderbetreuung. 2. Rorschach will Einkaufs-, Dienstleistungs- und Werkplatz sein mit einer Anziehungskraft, die deutlich über die Kernregion mit 25’000 Einwohnern hinausgeht. Die Stadt geht aktiv auf Unternehmen zu und fördert deren Verbleib und Zuzug durch laufende Optimierung der Standortbedingungen. 3. Rorschach will das Stadtzentrum vom See her erneuern und den öffentlichen Raum so gestalten, dass er Einwohner und Besucher stets von neuem zum längeren Verweilen einlädt. Wo möglich und zweckmässig, werden bisherige Verkehrsflächen zu Begegnungsflächen des Stadtlebens. 4. Rorschach will gut erreichbar sein und die Verkehrswege siedlungsverträglich gestalten. Zusätzlich zum neuen A1-Anschluss hält die Stadt an der Verlegung des Strassen-Durchgangsverkehrs in einen Tunnel fest. Die Schnittstellen Bahn / Bus werden zeitgemäss gestaltet. Zusätzlich zur Strassenunterführung beim Stadtbahnhof wird eine Unterführung für Fussgänger und Radfahrer an die Hand genommen. Das Radwegnetz wird verbessert. 5. Rorschach will einen tieferen Steuerfuss, der auch für mittlere und hohe Einkommen interessant ist, damit hochwertiger Wohnraum auch unter diesem Gesichtspunkt seine Anziehungskraft entfalten kann. Die Stadt investiert prioritär in Projekte, die in der Gesamtschau den grössten Mehrwert für die Stadtentwicklung haben. Laufende Ausgaben werden nach Erfordernis der Aufgaben und wirtschaftlicher Leistungserbringung festgelegt. 6. Rorschach versteht sich als Teil des funktionalen Stadtraums Rorschach-Rorschacherberg-Goldach und arbeitet mit den Nachbargemeinden zusammen, wo es zweckmässig ist und die Ausgaben fair verteilt werden. Die Stadt bereitet sich darauf vor, dass die Fusion früher oder später kommt, und strebt auch unter dieser Zielsetzung einen tieferen Steuerfuss an. Auch vom Kanton wird die faire Abgeltung der demografischen Zentrumslasten erwartet. 7. Rorschach will ein unverwechselbares Stadtleben, in dem Kultur, Unterhaltung und Sport eine wichtige Bedeutung haben. Die Stadt leistet Anschubfinanzierungen und unterstützt Veranstaltungen mit Alleinstellungsmerkmal. 8. Rorschach will eine Kultur der gegenseitigen Wertschätzung. Die Stadt schafft mit einer offenen und transparenten Kommunikation Verständnis für Veränderungen. Sie nimmt Kritik und Widerspruch auf und sucht den grösstmöglichen Konsens für nachhaltige und qualitativ hochstehende Lösungen. Stadtrat 9 Projekte und Ziele Der Stadtrat führt Projekte auf der Grundlage der 8 Stossrichtungen für die Amtsdauer 2017 – 2020 weiter und nimmt neue an die Hand. I.Wohnen Die Rückgewinnung von Kaufkraft und Steuerkraft setzt zusätzliche Einwohner voraus. Die Lage am See ist das wichtigste Argument für Zuzug und Verbleib. Auf der Grundlage des räumlichen Stadtentwicklungskonzepts werden private Investitionen in zeitgemässen Wohnungsbau angestossen. Die Stadt stellt auch eigene Grundstücke zur Verfügung. Wo zweckmässig, kauft sie zusätzliche Grundstücke, um sie später in eine neue Überbauung einzubringen. Die Stadt arbeitet bei Arealentwicklungen mit, um städtebaulich gute Lösungen zu erwirken. Projekte 1. Überbauung Seehof mit Parkgarage Der Stadtrat hatte 2007 ein Testplanverfahren für das ganze Gebiet vom Rathaus bis zum Bellevue angestossen und 2009 den Seehofparkplatz vom Kanton gekauft. Im Hinblick auf die zeitlich gestaffelte Überbauung wurde das Plangebiet aufgeteilt. Das Gebäude der Raiffeisenbank ist erstellt. Die Baubewilligung für die Wohnüberbauung Seehof ist rechtskräftig, die Stadt hat das Grundstück verkauft. Die private Bauherrschaft hat die Vorbereitungen für den Baubeginn 2017 getroffen. Die Stimmberechtigten von Rorschach haben 2017 noch über den Kauf des öffentlichen Teils der Parkgarage zu entscheiden. 2. Hochhäuser im Stadtwald Der Stadtrat hatte 2005 mit dem Einholen der Hochhausstudie zusammen mit Goldach und Rorschacherberg sowie dem Kanton die Grundlage für eine städtebaulich neue Überbauungsmöglichkeit geschaffen. In der Referendumsabstimmung 2008 genehmigten die Stimmberechtigten von Rorschach den Teilzonenplan. Die Umnutzung des ehemaligen Alcan-Areals ist mit dem Bezug des letzten Gebäudes an der Industriestrasse im Sommer 2016 abgeschlossen. Optimierungsbedarf besteht noch bezüglich der Besucherparkplätze. 3. Überbauung Löwengarten Weil von privater Seite anfänglich eine Überbauung beabsichtigt war, die mit den Interessen der Stadtentwicklung nicht vereinbar war, hatte der Stadtrat 2007 eine Planungszone erlassen. In der Folge wirkte er an der Areal-Entwicklung mit. Aus Gründen, die der Stadtrat nicht beeinflussen konnte, verzögerte sich die Planung. Die Baubewilligung ist seit 2016 rechtskräftig. Die Bauherrschaft hat die Vorbereitungen für den Baubeginn 2017 getroffen. 4. Überbauung Pestalozzistrasse / Industriestrasse Die Stadt hatte das Grundstück Nr. 1021 im Jahr 2012 im Hinblick auf die vorsorgliche Landsicherung für das Westportal der Tunnel-Kernumfahrung und einen gemeinsamen Werkhofstandort der fusionierten «Stadt am See» gekauft. Nachdem die Zweckmässigkeitsbeurteilung der Tunnel-Kernumfahrung das Westportal in der Umgebung der Evangelischen Kirche als besser beurteilt hat und der Anlauf zur «Stadt am See» bereits in der Grundsatzabstimmung 2014 gescheitert ist, hat der Stadtrat eine städtebauliche Konzeptstudie für eine Wohnüberbauung ange stossen. Der Gestaltungsplan und der Teilzonenplan sind beim Kanton zur oberbehördlichen Genehmigung. Auf dieser Grund lage wird die private Bauherrschaft 2017 das Baugesuch einreichen. Die Stadt wird das Grundstück verkaufen. Der Baubeginn wird Ende 2017 oder anfangs 2018 erwartet. 5. Entwicklung Neustadt-Quartier Zum Abschluss des Projets urbain (Bund, Kanton, Stadt) hat der Stadtrat zusammen mit den Grundeigentümern und Quartierbewohnern auf der Grundlage des räumlichen Stadt entwicklungskonzepts die Erneuerung des Quartiers im Bereich der Neustadt- und Rosenstrasse zwischen Reitbahn- und Industriestrasse an die Hand genommen. Die Testplanung ist abgeschlossen und hat ein hohes Entwicklungspotential für Familienwohnungen nachgewiesen. Voraussetzung ist die Zusammenlegung von bisherigen Grundstücken. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt 2016 das Grundstück der ehemaligen Futtermühle Studer gekauft, um es für eine spätere Neuüber bauung zu sichern. Erste Projektplanungen von privaten Grundeigentümern werden für 2017 erwartet. Dabei stellt sich u. a. die Frage, ob die Stadt den heutigen Kindergarten Neustadt in eine Gesamtüberbauung nach dem Vorbild des Kindergartens Brauereiw iese einbringt. 6. Entwicklung westliche Löwenstrasse Bei der Planung des Löwengarten-Areals zeigte sich, dass auch das östlich angrenzende Gebiet zwischen St. Galler- und Industriestrasse ein hohes Entwicklungspotential hat. Zusammen mit den Grundeigentümern hat der Stadtrat eine Testplanung angestossen. Mit Rücksicht auf die unterschiedlichen privaten Interessen war dabei die zeitlich gestaffelte Umsetzungsmöglichkeit eine wichtige Vorgabe. Ein Grundeigentümer hat bereits einen Architektur-Studienauftrag im Einladungsverfahren durchgeführt. Für die Stadt stellt sich die Frage nach einem Ersatzstandort für den Werkhof; der heutige Standort eignet sich als Teil einer Überbauung und für einen kleineren öffentlichen Park, der den Bewohnern als naher Begegnungs- und Spielplatz dienen kann. 10 Stadtrat Projekte und Ziele (Fortsetzung) 7. Entwicklung Scapa-Areal und Umgebung Stadtbahnhof Der Stadtrat hatte den Ausbau des Stadtbahnhofs samt Bushof und Strassenunterführung nie allein als Verkehrsprojekt verstanden, sondern als Stadtentwicklungsprojekt. Seit 2006 hat die Stadt deshalb in der Umgebung Grundstücke gekauft, wenn sich dazu die Gelegenheit ergab. Durch deren spätere Zusammenlegung lassen sich neue Baufelder schaffen. Mit dem Wegzug der Scapa (Schweiz) AG hat das Projekt schneller als erwartet eine noch grössere Dimension erreicht. Das räumliche Stadtentwicklungskonzept legt die Möglichkeit eines Neu-Stadtkerns für Wohnungen und Dienstleistungen dar in Fussdistanz zu Bahn und Bus. Zusammen mit der Scapa hat der Stadtrat eine Projektgruppe eingesetzt, die mit Planern und kantonalen Stellen die städtebaulichen und funktionalen Vorgaben für die Umnutzung des Industrieareals und des südlich vom Stadtbahnhof liegenden Gebietes klärt. Dabei stellt sich u. a. die Frage, welche Bauteile als Zeugen der Rorschacher Industriegeschichte erhaltenswert sind. Die Ergebnisse werden 2017 dargelegt. 8. Entwicklung Seefeld mit Strandbad und Hotel Für die Entwicklung des Gebietes vom Hauptbahnhof bis zum Schlachthof hatte der Stadtrat zusammen mit den SBB 2006 einen Rahmenplan erarbeitet, in den auch Rorschacherberg einbezogen war, weil ein Teil des Areals auf dem Gebiet von Rorschacherberg liegt. Für die Ansiedelung der Würth Group wurde der Rahmenplan geändert. Der Stadtrat strebt eine weitere Änderung an. Er möchte auf der Fläche des heutigen Strandbades eine hochwertige Wohnzone auf Gemeindegebiet von Rorschach, das Strandbad neu und als zeitgemässe Freizeitanlage erstellen sowie ein Hotel ansiedeln. Grundeigentümer sind die Stadt und die SBB. Der Stadtrat hat eine Konzeptstudie in Auftrag gegeben, die klären soll, wie sich die Seeuferpromenade mit ganzjährig freiem Seezugang auch im Bereich Strandbad gestalten lässt. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird der Stadtrat den Vorschlag mit den SBB und Rorschacherberg im Detail besprechen. Ziel ist, dass der Landerlös die Kosten für den Neubau des Strandbades deckt. 9. Entwicklung weiterer Gebiete Der Stadtrat führt Gespräche mit Grundeigentümern über die Entwicklung weiterer Areale. Der Stand ist unterschiedlich. Für 2017 scheint ein konkretes Ergebnis für eine Neuüberbauung am Standort des heutigen Hotels «Rössli» an der Hauptstrasse möglich. Coop Ostschweiz erneuert 2017 den Laden; der Stadtrat hat eine städtebauliche Konzeptstudie eingeholt, um das hohe Entwicklungspotential auf dem Gebiet des heutigen Parkplatzes darzulegen und eine hochwertige Überbauung mit Parkgarage anzustossen. Angelaufen sind Entwicklungsplanungen für das Dreieck Thurgauer- / St. Galler- / Badstrasse, die Säntisstrasse sowie das Stürm-Areal an der Mariabergstrasse. II.Arbeiten Zu einer funktionierenden Kleinstadt gehören auch Arbeitsplätze für ihre Einwohner. Dienstleister und bekannte Ladenketten mit einer Angebotsvielfalt, die deutlich über die Kernregion mit 25’000 Einwohnern hinaus Anziehungskraft hat, sind als Frequenzbringer auch für das örtliche Gewerbe wichtig. Die Standortbedingungen für Dienstleister, Detailhandel und Gewerbe werden so verbessert, dass Rorschach seine Funktion als regio nales Versorgungszentrum zurückgewinnt. Bei der Arealentwicklung wird darauf geachtet, dass auch mittlere und grössere Unternehmen mit siedlungsverträglicher Geschäftstätigkeit Platz haben. Auch Startups sind willkommen. Projekte 1. Neubau Regatron AG Das Neubauprojekt der Regatron AG wird 2017 mit der Bauvollendung und dem Bezug des neuen Gebäudes abgeschlossen. Die Stadt hatte bei der Landbeschaffung mitgewirkt und ein eigenes Grundstück verkauft. Rorschacherberg stimmte der Verlegung der Gemeindegrenze zu, damit diese nicht innerhalb der neuen Überbauung verläuft. 2. Ansiedelung eines Hotels Übernachtungstourismus schafft Arbeitsplätze und Wertschöpfung über die Beherbergungsbetriebe hinaus. Für Unternehmen mit regelmässigen Geschäftsbesuchen und für Kongresse der Destination St. Gallen-Bodensee sind zeitgemässe Hotels ein Standortfaktor. Im Rahmen der Entwicklung des Seefeldes vom Strandbad bis zum Schlachthof schafft der Stadtrat die räumlichen Voraussetzungen für die Ansiedelung eines Hotels. Er geht aktiv auf mögliche Investoren und Betreiber zu. 3. Flächen für Detailhandel Dass die Grossverteiler (Coop, Migros, C&A, Denner) im Stadtzentrum sind, ist eine Chance für Rorschach. Sie schaffen eine Angebotsdichte in Fussdistanz und wirken als Frequenzbringer. Ziel bleibt der Zuzug mindestens einer weiteren nationalen Ladenkette. Bei Neubauten im Stadtkern werden Bedarf und Bereitstellung von Ladenflächen im Erdgeschoss abgeklärt. Der Stadtrat geht aktiv auf mögliche Betreiber zu. 4. Flächen für Dienstleister und Unternehmen Bei Arealentwicklungen, insbesondere im Bereich des Stadtbahnhofs, werden Bedarf und Bereitstellung von Flächen für Dienstleister sowie mittlere und grössere Unternehmen abgeklärt. Dabei zieht der Stadtrat auch die kantonale Standortförderung bei. Soweit sich sehr preisgünstige Mietflächen erhalten oder erstellen lassen, unterstützt der Stadtrat die Eigentümer bei der Ansiedelung von Startups und sucht in diesem Zusammenhang den direkten Kontakt mit Bildungsinstitutionen (Universität, Fachhochschule etc.). Stadtrat 11 5. Öffentliche Parkgaragen Die Erreichbarkeit ist ein entscheidender Standortfaktor für Ladengeschäfte, Dienstleister, Gewerbe und Unternehmen. Dazu gehören Parkgaragen in Fussdistanz. Zusätzlich zu den bereits bestehenden sind solche bei der Überbauung Seehof, bei der Überbauung des Coop-Areals sowie bei der Umnutzung des Scapa-Areals möglich. Ob sie privat oder von der Stadt erstellt werden, ist im Einzelfall festzulegen. Mit dem Betrieb und der Ergänzung des Parkleitsystems werden Fahrzeuge direkt zu freien Plätzen geführt und damit Suchverkehr vermindert. III. Erneuerung vom See her Rorschachs Besonderheit ist die Lage am See. Das öffentlich zugängliche Seeufer und das Kornhaus sind Markenzeichen. Wird Seenähe spürbar gemacht, bekommt das Wohnen im Stadtzentrum einen neuen Wert. Die Erneuerung des Stadtzentrums setzt am See an. Es wird optisch und funktional mit dem See verbunden. Bei der Gestaltung von Frei- und Begegnungsflächen wird der Bezug zum See erkennbar gemacht. Projekte 1. Kornhaus, Hafen und Parkgarage Der Stadtrat hatte 2015 eine Projektgruppe eingesetzt mit dem Auftrag, Vorschläge für die Nutzung des Kornhauses zu machen (unter Einbezug aktueller und möglicher späterer Nutzer) und die technische Machbarkeit zu klären. Die Ergebnisse wurden 2016 der öffentlichen Vernehmlassung unterstellt. Im Investitions budget 2017 sind Planungskredite eingestellt (vgl. separater Bericht auf den Seiten 19 bis 21). 2. Gestaltung Hauptstrasse Die Rorschacher Stimmberechtigten hatten 2012 der Gestaltung der Hauptstrasse zugestimmt. Die St. Galler Regierung hat den Kredit für den kantonalen Kostenanteil bewilligt. Die Umsetzung des Projekts ist durch eine Beschwerde einer Privatperson beim kantonalen Verwaltungsgericht blockiert. IV. Erreichbarkeit und Verkehrsachsen Die langen Zufahrtswege zur Autobahn belasten Siedlungsgebiete und machen Rorschach schwer erreichbar. Der Durchgangsverkehr auf der Hauptstrasse beansprucht Flächen, die für Wohnen, Einkaufen und Freizeit besonders attraktiv sind. Die SBB-Linie nach St. Gallen mit den häufig geschlossenen Barrieren trennt den oberen vom unteren Stadtteil. Die Durchgangsachsen von Strasse und Schiene werden neu festgelegt und so gestaltet, dass sie städtebaulich überzeugen, das Umfeld möglichst schonen und die gute Erreichbarkeit des Stadtgebietes sicherstellen. Projekte 1. Erweiterung Stadtbahnhof mit Strassenunterführung Die Rorschacher Stimmberechtigten haben die Kredite für den Ausbau des Stadtbahnhofs samt Strassenunterführung 2016 bewilligt. Die SBB haben ihre Investitionsausgaben in ihr Bauprogramm aufgenommen. Die Beiträge aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes sind zugesichert. Die Umsetzung des Projekts ist durch eine Beschwerde einer Privatperson beim Bundesverwaltungsgericht blockiert. Der Stadtrat führt 2017 die Landverhandlungen mit den Grundeigentümern fort. Er lässt zudem mit einem Ingenieurauftrag klären, ob bei dem – aufgrund der damaligen zeitlichen Vorgaben der SBB – unter Zeitdruck erstellten Strassenunterführungsprojekt durch bauliche Vereinfachungen Kosteneinsparungen möglich sind. 2. Autobahnanschluss A1 Goldach, Rorschach und Rorschacherberg sowie der Kanton haben 2016 einen externen Projektkoordinator eingesetzt. Die vom Bundesamt für Strassen gemachten Auflagen bezüglich Steigung der Autobahnzufahrt sind gelöst. Die von den Gemeinden und dem Kanton eingesetzte Projektgruppe arbeitet an strassentechnischen Details und erarbeitet gleichzeitig Vorschläge, wie sich der Autobahnzubringer für die städtebauliche Entwicklung des funktionalen Stadtraums nutzen lässt. Ihr Auftrag beinhaltet auch Begleitmassnahmen zur siedlungsverträglichen Gestaltung des örtlichen Strassennetzes. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt. Auf dieser Grundlage wird das definitive Projekt ausgestaltet und den gesetzlich vorgegebenen Verfahren in Bund, Kanton und Gemeinden unterstellt. Heute absehbar ist, dass die neue Verkehrsführung mit dem unterirdischen Zubringer in die mittlere Industriestrasse in Rorschach erhebliches Potential für die städtebauliche Entwicklung des westlich anschliessenden Quartiers hat. 3. Platz oberhalb Hauptbahnhof Der 2013 in Betrieb genommene Personenlift erleichtert den Zugang zum Hauptbahnhof spürbar. Die Rorschacher Stimmberechtigten haben den Kredit für die Gestaltung des Platzes oberhalb des Hauptbahnhofs mit zeitgemässer öV-Schnittstelle Bahn / Bus mit dem Investitionsbudget 2016 bewilligt. Der Beitrag aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes ist zugesichert. Die Bauvorbereitungen erfolgten Ende 2016. Die weiteren Bauarbeiten folgen im Frühjahr 2017 und werden im Spätsommer abgeschlossen sein. 4.Strassenraumgestaltung Der Stadtrat will die Strassen im dicht überbauten Stadtgebiet siedlungsverträglich gestalten. Auf Sammelstrassen ist die versetzte Parkierung am linken und rechten Strassenrand Schritt für Schritt aufzuheben; Messungen haben ergeben, dass Fahrzeuge 12 Stadtrat Projekte und Ziele (Fortsetzung) bei zwar schmaler, aber gerader Linienführung ohne Hindernisse ausgeglichener und langsamer fahren und die Verkehrssicherheit insgesamt besser wird. Gleichzeitig erhöht sich der Fahrkomfort in den öffentlichen Bussen. 2016 wurde die östliche Wachsbleichestrasse in diesem Sinne erneuert. Im Rahmen des Projets urbain wurden die obere Geren- und die obere Bogenstrasse so gestaltet, dass sie den Anwohnern als Begegnungs- und Spielfläche dienen; als nächste ist die obere Trischlistrasse vorgesehen. Die Gestaltung des Trischliplatzes wurde auf der Grundlage der Darlegungen an der Bürgerversammlung 2016 zum Abschluss gebracht; genehmigt die Bürgerversammlung 2017 den Nachtragskredit, wird der Platz 2017 gebaut. 5. Radwege und Fussgängerverbindungen Der Bodensee-Radweg im Seepark wurde 2016 neu erstellt. 2017 folgt die Strecke zwischen dem Bunker im westlichen Seepark bis zur Gemeindegrenze Goldach; der Beitrag aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes ist zugesichert. Mit dem Ausbau der SBB-Doppelspur wird der Radweg vom «Künzlerpass» in Goldach bis zum Stadtbahnhof erstellt. Im Bereich westlich des Stadtbahnhofs wurde 2016 die technische Machbarkeit einer Bahnunterführung für Radfahrer und Fussgänger nachgewiesen; der Stadtrat hat das Projekt für die 3. Generation des Agglomerationsprogramms des Bundes angemeldet. Bei Neuüberbauungen achtet der Stadtrat auf durchlässige Verbindungswege für Fussgänger. 6. St. Galler- und Thurgauerstrasse Nach Abschluss der Überbauung Löwengarten wird die östliche St. Gallerstrasse neu gestaltet (kantonales Projekt). Im Hinblick auf den Zubringer zum neuen Autobahnanschluss beabsichtigt der Stadtrat, den Verkehr vom Rietli über die untere Industriestrasse und den Landhauskreisel ins Stadtzentrum zu führen. In diesem Zusammenhang wird er dem Kanton die Übernahme der Thurgauerstrasse zwischen Bodan und Industriestrasse ins Gemeindestrassennetz vorschlagen, damit sie sich als Quartierstrasse zu einer Begegnungs- und Spielfläche gestalten lässt; das erhöht die Wohnqualität und damit das Entwicklungspotential für eine Neuüberbauung der Grundstücke zwischen St. Gallerund Thurgauerstrasse. 7.Tunnel-Kernumfahrung Die technische Machbarkeit der Umfahrung des Stadtkerns in einem Tunnel von der Churerstrasse bis zur Pestalozzistrasse im Bereich der Evangelischen Kirche ist nachgewiesen. Die vom Kanton eingeholte Zweckmässigkeitsbeurteilung ergab 2013 ein für die Rechtfertigung für den Bau von Umfahrungsstrassen ungenügendes Nutzungspotential. Die Tunnel-Kernumfahrung macht erst mit dem neuen Autobahnanschluss Sinn. Das Projekt wurde zurückgestellt. Um den nachfolgenden Generationen die Erstellung zu ermöglichen, wird der Stadtrat die Flächen für die Portale vorsorglich sichern. V.Ortsplanung Um die Trendwende bei der Stadtentwicklung zu beschleunigen, hatte der Stadtrat zuerst Projekte dort angestossen, wo eine rasche Umsetzung möglich war. Die in einzelnen Beschlüssen festgehaltenen Stossrichtungen sind seit 2016 im räumlichen Stadtentwicklungskonzept zusammengeführt. Soweit erfor derlich, sind die Ortsplanungsinstrumente aus den 1990er-Jahren formell anzupassen. Die Überarbeitung der Richt- und Orts planung schafft Planungssicherheit für Private und die Stadt im Hinblick auf künftige Projekte. Sie darf aber die Erneuerung von einzelnen Quartieren nicht durch eine statische Sicht verhindern. Projekte 1.Richtplan Grundlage für die Überarbeitung des örtlichen Richtplans ist das räumliche Stadtentwicklungskonzept. Der zusätzliche A1- Anschluss wird den Teil Verkehr und damit die Möglichkeit der Beruhigung von Quartieren beeinflussen. Die formelle Arbeit am Richtplan wird deshalb zweckmässigerweise dann an die Hand genommen, wenn Klarheit bezüglich des A1-Anschlusses besteht. 2.Schutzverordnung Auf der Grundlage des Richtplanes wird die örtliche Schutzverordnung zu überarbeiten sein. Insbesondere die Bestimmungen zu den Ortsbildschutzgebieten aus den 1990er-Jahren haben teilweise nicht zur Verbesserung des Stadtbildes beigetragen, sondern Grundeigentümer in einzelnen Quartieren davon abgehalten, in ihre Liegenschaften zu investieren. Bei der Überarbeitung wird – auch zusammen mit Sachverständigen – zu klären sein, was aus welchem Grund wirklich schützenswert ist. Nachdem der Kanton keine Beiträge mehr an Schutzobjekte von bloss örtlicher Bedeutung leistet, wird die Stadt festzulegen haben, was ihr der Erhalt solcher Objekte wert ist und welche Beiträge sie daran leistet. 3.Baureglement Nach der Totalrevision des kantonalen Planungs- und Baugesetzes werden alle Gemeinden ihre Baureglemente dem neuen Recht anzupassen haben. Das gilt auch für Rorschach. 4. Nutzungsbeschränkungen im Zonenplan Das im Zonenplan aufgenommene Verbot von sexgewerblichen Betrieben in Quartieren mit Wohnanteil ist seit 2015 rechtskräftig. Abzuschliessen ist noch das Verfahren betreffend Ausgangszone, in dem Einsprachen eingegangen sind. Es geht darum, eine Zone mit der Möglichkeit von generell verlängerten Öffnungszeiten von Gastwirtschaftsbetrieben festzulegen. Ausserhalb dieser Zone sollen sich Anwohner darauf verlassen können, dass keine solchen Bewilligungen erteilt werden. Stadtrat 13 VI. Finanzen und Service public Einwohner und Auswärtige messen die Stadt an der Zuverlässigkeit ihrer Verwaltung und den angebotenen Dienstleistungen im Rahmen der Kernaufgaben. Investitionen werden an ihrer Wirkung für die Stadtentwicklung gemessen. Dabei sollen alle Bevölkerungsgruppen und Generationen gleichermassen berücksichtigt werden. Projekte 1. Laufende Optimierung des Haushalts Die Verwaltung konzentriert sich auf ihre Kernaufgaben und erfüllt diese kompetent und kundenfreundlich. Kostenbewusstsein und Konzentration auf das Wesentliche bewirken Optimierungen im Stadthaushalt und verschaffen Handlungsspielraum für Investitionen. Solche werden prioritär nach ihrer Wirkung für die Stadtentwicklung festgelegt. 2.Altersheim Eine Projektgruppe hat im Auftrag des Stadtrates abgeklärt, dass die zeitgemässe Erneuerung des Altersheims Promenadenstrasse in der Grössenordnung von 25 bis 30 Mio. Franken kosten wird. Darin enthalten sind u. a. neue Wohnungen mit Dienstleistungen des Altersheims. Abgeklärt wurden auch neue Standorte. Im nächsten Schritt wird zu klären sein, ob sich ein solcher Um-/Ausbau nach den Regeln der Spezialfinanzierung verwirklichen lässt. 3. Familienergänzende Kinderbetreuung In Rorschach fehlt aktuell zeitgemässer Wohnraum für Familien. Wird solcher gefördert, wird sich im Hinblick auf den Zuzug von Familien die Frage stellen, ob und in welchem Umfang das Angebot an familienergänzender Kinderbetreuung auszuweiten ist. 4. Technische Betriebe Abklärungen im Auftrag des Stadtrates haben ergeben, dass sich die Erstellung und der Betrieb eines flächendeckenden Glasfaser netzes durch die Stadt nicht wirtschaftlich rechnet. Andere Gemeinden sind mit hohen Kosten belastet. Private Netzbetreiber haben mehr Marktmöglichkeiten. Dennoch erweitert die Stadt vorsorglich ihr bestehendes Glasfasernetz, wo sich im Rahmen von Ohnehin-Baustellen die Gelegenheit ergibt. Die Zählerfernauslesung als technische Voraussetzung für monatliche Stromrechnungen ist auch ohne eigenes Glasfasernetz möglich. Dieses Projekt wird vorangetrieben. Rorschach hat überdurchschnittliche Ausstände bei Stromrechnungen, die regelmässig zu Abschaltungen führen; solche sind einfacher, wenn sie ohne Gang in Privathäuser von der Zentrale aus vorgenommen werden können. 5. Öffentliche Sicherheit Rorschach will sich für Einwohner und Besucher weiterhin als sichere Stadt positionieren. Die Sicherheit im öffentlichen Raum wird konsequent durchgesetzt, in Ergänzung zur Kantonspolizei mit einem privaten Sicherheitsdienst. Unabhängig von Alter, Geschlecht und Uhrzeit soll sich jede Person ohne Angst im öffentlichen Raum bewegen und aufhalten können. VII. Stadtleben, Freizeit, Kultur und Sport Rorschach versteht sich als offene Stadt auf der Grundlage der schweizerischen Werteordnung. Migranten leisten ihren Beitrag zur Identität. Rorschach verfügt über ein beachtliches kleinstädtisches Kultur- und Freizeitangebot, das direkten Bezug zur Attraktivität des Stadtlebens hat. Projekte 1.Strandbad Im Rahmen der Arealentwicklung vom Hauptbahnhof bis zum Schlachthof ist der Neubau des Strandbades und der Unterkunft angedacht. Beabsichtigt ist eine moderne Freizeitanlage für Familien, Einzelpersonen und Gruppen. 2. Grosse Veranstaltungen Rorschach will sich über die Region hinaus als trendige Stadt positionieren. Gute Botschafter sind grosse Veranstaltungen mit nationaler Ausstrahlung wie das Sandskulpturen-Festival und die Coop Beachtour. Der Stadtrat möchte einen dritten solchen Event nach Rorschach holen. Festzuhalten ist, dass derartige Veranstaltungen nicht ohne Sachleistungen und finanzielle Beiträge der Stadt durchführbar sind. Die Unterstützungen sind auch eine Investition in ein attraktives Gesellschaftsleben von Rorschach. 3.Pavillonkonzerte Im Jahr 2016 ist die Stadt eingesprungen, damit die Pavillonkonzerte am See überhaupt weitergeführt werden konnten. Alle bisherigen Anfragen, die Veranstaltungsreihe wieder in private Hände zurückzugeben, blieben ohne Zusage. Im Verlaufe von 2017 wird zu klären sein, wie es weitergehen soll. Dass eine Gemeinde solche Konzerte organisiert und bezahlt, ist weitherum aussergewöhnlich. 4.Vereine Vereine sind ein wichtiger Bestandteil des Stadtlebens. Einige leisten einen hohen Beitrag bei der Zusammenführung von unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen. Es wird im Interesse des Stadtlebens zu klären sein, ob und in welcher Art die Stadt unterstützende Rahmenbedingungen schaffen soll. In diesem Zusammenhang wird sich u. a. die Frage nach der Nutzung und Verbesserung des Sportplatzes Pestalozzi als Juniorencamp für die vereinigten Fussballclubs Rorschach und Goldach stellen. VIII. Schule und Bildung Die Zielsetzungen des Schulrates für den Bereich Schule und Bildung sind separat festgehalten. 14 Stadtrat Personelles Mutationen (ohne Altersheim und Lehrpersonen) Eintritte Austritte (inkl. Pensionierungen) 31.12.2015 10 11 31.12.2016 7 7 40 59 19 11 19 11 42 60 18 12 14 11 Beschäftigte (Voll- und Teilzeitpensen) Kernverwaltung (ohne Lehrpersonen) Altersheim Stadtgärtnerei Technische Betriebe Hauswartdienste Werkhof Lernende Fachangestellte Gesundheit Floristin Kaufmann / Kauffrau Koch / Köchin Prüfungserfolg Die Lehren erfolgreich abgeschlossen haben: Dauti Miranda, Rorschach Hadzic Samira, Goldach Lavanga Mirella, Goldach – 2 8 1 Kauffrau EFZ Kauffrau EFZ Köchin EFZ Auf dem Bild sind von links nach rechts: Claudia Brunner, Berufsbildnerin, Samira Hadzic, Kauffrau EFZ, Miranda Dauti, Kauffrau EFZ, Mirella Lavanga, Köchin EFZ, Altersheim, Margaretha Rietmann, Heimleiterin-Stv. Altersheim, Stadtpräsident Thomas Müller 1 2 8 1 Dienstjubiläen 10 Jahre Äschbacher Judith, Altersheim Baumgartner Katharina, Altersheim Bolt Stefan, Schulsekretär Etterlin Guido, Stadtrat / Schulratspräsident Halter Marion, Altersheim Nagy Anna Katharina, Bibliothek Rorschach-Rorschacherberg 20 Jahre Brunner Claudia, Steueramt / Regionales Zivilstandsamt Ingold Rudolf, Werkhof Mäder Maria, Stadtpräsidium 40 Jahre Zimmermann Franz, Steueramt Der Stadtrat dankt den ausgetretenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleisteten Dienste und den Jubilarinnen und Jubilaren recht herzlich für die Treue. Pensionierungen Pfändler Marianne, Rebstein Hauswartdienst Sekundarschule 1. Oktober 1983 – 31. Juli 2016 Städler Manfred, Rorschach Hauswartdienst Kindergärten 1. April 1984 – 31. Juli 2016 Der Stadtrat gratuliert allen jungen Berufsleuten zum Prüfungserfolg, dankt ihnen für ihr Engagement bei der Stadt Rorschach und wünscht ihnen auf dem weiteren Berufsund Lebensweg alles Gute und viel Erfolg. Wüst Gabriella, Rorschach Hauswartdienst Schulanlage Mühletobel 1. Juli 1997 – 31. Dezember 2016 Der Stadtrat dankt Marianne Pfändler, Manfred Städler und Gabriella Wüst aufrichtig für die Treue zum Arbeitsplatz und ihr Engagement und wünscht ihnen für den neuen Lebensabschnitt alles Gute, insbesondere gute Gesundheit. Stadtrat 15 Finanzielles Rechnung 2016 deutlich besser als erwartet – Die Stadt kommt auch finanziell auf Kurs, eine Steuersenkung ist machbar. Die Rechnung 2016 der Stadt Rorschach schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 870’987.08 ab, rund 1,5 Millio nen Franken besser als budgetiert. Der Überschuss soll dem Eigenkapital zugewiesen werden. Die Verbesserungen gegenüber dem Voranschlag ziehen sich durch die ganze Rechnung. Die Ausgabendisziplin zeigt weiterhin ihre Wirkung. Der Stadtrat hatte für 2016 einen Voranschlag mit einem Ausgabenüberschuss von Fr. 632’600.– vorgelegt. Wesentlicher Grund für das budgetierte Defizit waren – wie 2015 – die Nachwirkungen der Lastenverschiebungen des Kantons (insbesondere Pflegefinanzierung, öffent licher Verkehr und Sonderschulkosten) sowie höhere Sozialhilfekosten. Damit war klar, dass das Rechnungsergebnis 2016 massgeblich von der tatsächlichen Entwicklung des Steuerertrages und dem Kostenmanagement von Stadtrat und Verwaltung beim Personal- und Sachaufwand abhängen wird. Zu dem gegenüber dem Voranschlag deutlich besseren Rechnungsabschluss mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 870’987.– haben u. a. grosse Abweichungen in wenigen Positionen beigetragen. Auf der Ertragsseite fallen die Grundstückgewinnsteuern (+ 0,61 Mio. Franken) und die Handänderungssteuern (+ 0,23 Mio. Franken) ins Gewicht. Auf der Aufwandseite sind 2 Positionen, die der Kanton für die Budgetierung vorgibt, deutlich günstiger ausgefallen: die Beiträge der Stadt an die Pflegef inanzierung (- 0,21 Mio. Franken) und an den öffentlichen Verkehr (- 0,14 Mio. Franken). Die strikte Ausgabendisziplin bewirkte einen Minderaufwand bei den Personal(- 0,21 Mio. Franken) und Sachausgaben (- 1,19 Mio. Franken). Die Schule hat Fr. 650’000.– unter dem Voranschlag ab- geschlossen. Neuerlich angestiegen sind der Aufwand für die finanzielle Sozialhilfe (+ 0,19 Mio. Franken), der Beitrag an die regionale Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB (+ 0,06 Mio. Franken) und die Beiträge an die Kinderheime (+ 0,22 Mio. Franken). Hinweise zu einzelnen Positionen: Steuern von juristischen Personen Die Steuern von juristischen Personen gehen zu ¾ an den Kanton und zu ¼ an die jeweiligen Gemeinden. Der auf die Stadt entfallende Anteil belief sich im Jahr 2016 auf Fr. 3’040’785.– und lag damit leicht unter dem Voranschlag 2016 und deutlich unter dem Ergebnis des Jahres 2015 (Fr. 3’412’107.–). Steuern von natürlichen Personen Der für 2016 auf einem Steuerfuss von 149 Prozent mit Fr. 21’083’600.– bud getierte Ertrag der Einkommens- und Vermögenssteuern von natürlichen Personen wurde mit Fr. 20’753’600.– nicht erreicht; der Ertrag liegt aber um Fr. 596’220.– über dem Ergebnis der Rechnung 2015. Der Zuzug von Personen in neu erstellte Wohnungen setzt sich fort, die Einwohnerzahl ist von 9’085 auf 9’286 gestiegen. Der Anteil aus Quellen- und Grenzgängersteuern im Jahr 2016 lag mit Fr. 1’875’624.– unter dem Voranschlag (- Fr. 174’376.–). An nicht einbringlichen Steuern mussten im Jahr 2016 Fr. 361’932.– abgeschrieben werden (2015: 407’504.–, 2014: 281’843.– 2013: Fr. 242’389.–). Die Steuerkraft pro Einwohner liegt in Rorschach immer noch unter dem kantonalen Durchschnitt. Im Vergleich zu anderen Gemeinden ist die Zahl der Steuerpflichtigen mit steuerbaren Einkommen über 100’000 Franken kleiner. Grundstückgeschäfte Die privaten Bauvorhaben im Rahmen der Stadtentwicklung bringen in der ers- ten Phase in der Regel Handänderungsund Grundstückgewinnsteuern. Der tatsächliche Anfall hängt vom Fortschritt der Projekte und damit vom Zeitpunkt der Kaufgeschäfte ab. Im Jahr 2016 lag der Ertrag aus der Handänderungssteuer bei Fr. 1’030’637.– (budgetiert Fr. 800’000.–) und der Anteil der Stadt an der Grundstückgewinnsteuer bei Fr. 1’112’703.– (budgetiert Fr. 500’000.–). Mit dem Verkauf des Grundstücks Nr. 1206, Sulzberg, zum Preis von Fr. 1’800’000.– hat die Stadt einen Buchgewinn erwirkt, der – wie im Voranschlag beantragt – der Laufenden Rechnung zugewiesen wurde. Der für das Jahr 2016 ebenfalls in Aussicht genommene Verkauf des Grundstücks Nr. 1021 an der Pestalozzistrasse kam noch nicht zustande, weil der Gestaltungsplan noch im kantonalen Genehmigungsverfahren steht. Kantonaler Finanzausgleich Der kantonale Finanzausgleich ist 3-stufig. Ressourcenausgleich erhalten Gemeinden, deren technische Steuerkraft tiefer ist als der kantonale Durchschnitt (Art. 5 ff. Finanzausgleichsgesetz; sGS 813.1). Der Ausgleichsbetrag wird jährlich im Voraus fest bestimmt. Im Jahr 2016 erhielt Rorschach Fr. 4’599’200.–. Für das Jahr 2017 sind Fr. 4’404’200.– zugesichert. Partiellen Steuerfussausgleich erhalten jene zwei Drittel der St. Galler Gemeinden, die die höchsten Steuerfüsse erheben (Art. 31 ff. Finanzausgleichs gesetz). Derzeitiger Referenzsteuerfuss ist 145 Prozent. Der Ausgleichsbetrag wird jährlich im Voraus vorläufig bestimmt. Schliesst die Laufende Rechnung mit einem Einnahmenüberschuss ab, muss die Gemeinde dem Kanton die Hälfte des Überschusses, höchstens den ganzen Ausgleichsbetrag, zurückerstatten. Für 2016 erhielt Rorschach Fr. 521’000.– ausbezahlt, die jedoch aufgrund des guten Rechnungsabschlusses vollständig an den Kanton zurückzuerstatten sind. Für 2017 sind Fr. 56’000.– in Aussicht gestellt. 16 Stadtrat Finanzielles (Fortsetzung) Zusätzlich und neu leistet der Kanton ab 2014 Sonderlastenausgleichsbeiträge an die Gemeinden. Die Stadt Rorschach erhielt 2016 Fr. 1’269’600.–. Damit wird ein Teil der Lastenverschiebungen vom Kanton zu den Gemeinden wieder kompensiert. Ausgabendisziplin Bei der Umsetzung des von der Bürgerversammlung genehmigten Voranschlages wird jede Position nochmals auf ihre Notwendigkeit überprüft. Daraus resultieren laufend Minderaufwendungen und Mehrerträge, wo die Aufgabenerfüllung dies zulässt. Nach Sachgruppen haben Stadtrat und Verwaltung im Jahr 2016 im Wesentlichen folgende Besserstellungen erwirkt (gerundet): >> weniger Personalaufwand: Der Personalaufwand 2016 liegt um Fr. 210’936.– unter dem Voranschlag (rechnungswirksam und ohne Spezial finanzierungen). Die Einsparungen stammen vor allem aus Stellenwechseln von Mitarbeitenden. >> weniger Sachaufwand: Der Sachaufwand 2016 liegt um Fr. 1’189’857.– unter dem Voranschlag (rechnungswirksam und ohne Spezial finanzierungen). Zum einen wurden budgetierte Vorhaben zurückgestellt, zum andern kamen die Einsparungen zustande, weil jede Ausgabe vor der Auslösung nochmals strikt auf ihre Notwendigkeit überprüft wird. >> weniger Passivzinsen: Der Aufwand für Passivzinsen 2016 liegt um Fr. 73’577.– unter dem Voranschlag. Der Grund liegt in der günstigen Zinssituation. Minderaufwand der Schule Vorfinanzierungen Konkurs des Stadthofpächters Finanzielle Sozialhilfe Stadt Rorschach 2010 – 2016 Der Nettoaufwand der Schule 2016 liegt mit 16,039 Mio. Franken um Fr. 659’221.– unter dem Voranschlag. Damit hat die Schule neuerlich zum guten Gesamtergebnis beigetragen. Der Minderaufwand ist in der Zusammenstellung des Personal- und Sachaufwandes bereits berücksichtigt. Erfolgsneutral wirkt sich der Verlust durch den Konkurs des Stadthofpächters aus. Insgesamt mussten Darlehen, Mietzinse und Nebenkosten von gesamthaft Fr. 820’063.– dem Delkredere belastet werden. Das Delkredere wurde in den Vorjahren jährlich an die voraussichtliche Verlusthöhe angepasst und in der Laufenden Rechnung jeweils ausgewiesen. Falls der Betrieb von Restaurant und Stadtsaal getrennt wird, ist für den Saal künftig mit jährlichen Betriebskosten von ca. Fr. 60’000.– bis Fr. 70’000.– zu rechnen. Die Reserven für Vorfinanzierungen betragen 5,256 Mio. Franken. Sie haben im Jahr 2016 um Fr. 212’500.– zugenommen (Einlagen: Altersheim Reserve Infrastruktur Fr. 180’000.–, Revision Hubretter Fr. 20’000.–, Kinderspielplätze Fr. 12’500.–). 3’000’000 R 2’500’000 2’000’000 1’500’000 1’000’000 500’000 0 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Steuerertrag nach Einkommen Verschuldung stabil In den letzten 13 Jahren hatte die Stadt Rorschach ihre Nettoverschuldung von 28,7 Mio. Franken auf 5,655 Mio. Franken (Ende 2014) abgebaut. Damit wurde zum einen die Laufende Rechnung von Abschreibungen entlastet und zum anderen Handlungsfreiheit für neue I nvestitionen geschaffen. 2016 bleibt die Nettoverschuldung stabil mit 6,377 Mio. Franken. Die Nettoinvestitionen b etrugen 6,497 Mio. Franken. 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% Verwendung des Ertragsüberschusses Der Stadtrat beantragt, den Ertragsüberschuss der Rechnung 2016 von Fr. 870’987.08 dem Eigenkapital z uzuweisen, wie dies das Gemeindegesetz vorgibt. Damit beträgt das Eigenkapital per 31. Dezember 2016 Fr. 2’721’941.29. % über 100’00 50’000 – 100’000 20’000 – 49’999 5’000 – 19’999 0 – 4’999 5,44 % 24,80 % 42,16 % 14,72 % 12,89 % Steuerertrag def. 2015 30,2 % 41,5 % 25,4 % 2,3 % 0,6 % Stadtrat 17 Voranschlag 2017 Der Stadtrat unterbreitet der Bürgerversammlung den Voranschlag 2017 mit einem Ausgabenüberschuss von Fr. 899’500.–, dies bei einer Senkung des Steuerfusses von bisher 149 auf neu 146 Prozent. Steuern von natürlichen und juristischen Personen Die kantonalen Steuern werden auf der Grundlage der Prognose des kantonalen Steueramtes budgetiert. Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen wird für das Jahr 2017 mit einem um Fr. 95’600.– reduzierten Betrag gegenüber dem Voranschlag 2016 gerechnet, beim Anteil der Stadt an den Steuern juristischer Personen mit einem um Fr. 50’000.– reduzierten Betrag. Grundstückgeschäfte Auch für das Jahr 2017 steht die Möglichkeit in Aussicht, dass die Stadt ein Grundstück baureif verkauft, das sie zum Zweck der Arealentwicklung in das Finanzvermögen gekauft hatte: das Grundstück Nr. 1021 an der Pestalozzistrasse, für das der Gestaltungsplan am 8. Februar 2016 aufgelegt wurde. Für den Fall, dass das Grundstück im Jahr 2017 verkauft wird, ist im Voranschlag ein Buchgewinn von 1,4 Mio. Franken eingestellt; in Abweichung von 2016 sind für 2017 keine zusätzlichen Abschreibungen vorgesehen. Pflegefinanzierung Der Bund hatte die laufenden Kosten der Pflegefinanzierung anteilsmässig auf die Versicherten, auf die Krankenversicherer und die öffentliche Hand aufgeteilt. Der Kanton St. Gallen hat den öffentlichen Anteil (ohne Akutspitäler) schrittweise den Gemeinden überbunden, ab 2014 auch noch den letzten Drittel. Im Jahr 2016 bezahlte die Stadt Rorschach an die stationäre und mobile Pflege Fr. 1’462’496.–. Im Voranschlag 2017 sind dafür Fr. 1’510’000.– eingestellt. Höhere Sozialkosten Der Beitrag der Stadt Rorschach an die regionale Kindes- und Erwachsenenschutz- behörde (KESB) belief sich im Jahr 2016 auf Fr. 718’125.– (budgetiert Fr. 657’000.–). Er bleibt auch in den nächsten Jahren hoch. Für 2017 sind im Voranschlag Fr. 736’000.– eingestellt. Die Entwicklung der finanziellen Sozialhilfe seit 2010 wird in der Grafik (Seite 16) dargestellt. Die Kostensteigerung liegt u. a. im Zuzug von Personen von auswärts direkt in die Sozialhilfe in Rorschach begründet (82 im Jahr 2016). Im Voranschlag 2017 sind Fr. 2’950’000.– eingestellt. Erweiterter Finanzausgleich – Soziallastenausgleich Zur teilweisen Abfederung der Lastenverschiebungen auf die Gemeinden bezahlt der Kanton seit 2014 einen soziodemografischen Lastenausgleich. Im ersten Jahr erhielt die Stadt Rorschach Fr. 745’900.–, im Jahr 2015 Fr. 1’249’300.– und im Jahr 2016 Fr. 1’269’600.–. Für das Jahr 2017 hat das Amt für Gemeinden Fr. 1’351’500.– in Aussicht gestellt. Senkung des Steuerfusses Mit dem Rückgang der Einwohnerzahl von einst 13’500 auf 8’200 (2004) waren die Finanzen aus dem Gleichgewicht geraten. Um die Trendwende zu schaffen, hat der Stadtrat Areale entwickelt und sie für neuen, zeitgemässen Wohnraum verfügbar gemacht. Ziel war, dass Rorschach wieder auf 10’000+ wächst. Die Entwicklung greift. Die Einwohnerzahl steigt. Zudem steigt auch die Steuerkraft. Brauchte es für den Anstieg des Steuerprozentes (1 % Einfache Steuer) von 120’000 auf 127’000 Franken noch 10 Jahre, war der nächste Schritt auf 139’000 Franken innert 3 Jahren geschafft. Es kann nicht erwartet werden, dass es im gleichen Tempo weitergeht. Die Entwicklung steht aber als Zeichen, dass Rorschach auch finanziell wieder auf Kurs kommt. Dass Rorschach im Vergleich zu den Nachbargemeinden innerhalb des funktionalen Stadtraums den höchsten Steuerfuss hat, ist ein Standortrisiko. Will die Stadt die Entwicklung der letzten Jahre fortsetzen, braucht es weiteren zeitgemässen Wohnraum. Das geht nicht ohne private Investoren. Neue Wohnungen lassen sich am Markt in Gemeinden mit tiefem Steuerfuss besser vermieten und verkaufen. Gleiches gilt für den weiteren Zuzug von Personen mit mittleren und hohen Einkommen, die der Stadt finanzielle Handlungsmöglichkeiten verschaffen. Eine Steuerfusssenkung liegt deshalb im Interesse der Stadtentwicklung. Für das Jahr 2017 beantragt der Stadtrat eine Senkung des Steuerfusses von heute 149 auf neu 146 Prozent. In welchen weiteren Schritten Senkungen möglich sind, lässt sich nicht mit Bestimmtheit voraussagen. Die Zielsetzung steht aber. Zusammen mit der Geschäftsleitung und der Verwaltung wird der Stadtrat die Haushaltsstruktur im Jahr 2017 grundsätzlich überprüfen und klären, in welchen Bereichen weitere Optimierungen möglich sind. Eigenkapital als Rückversicherung Stadtrat und Verwaltung werden neuerlich mit ganzer Kraft daran arbeiten, den im Voranschlag 2017 budgetierten Ausgabenüberschuss von Fr. 899’500.– zu minimieren. Sollte die Laufende Rechnung Ende 2017 dennoch mit einem Defizit abschliessen, steht zur Deckung das Eigenkapital von Fr. 2’721’941.29 zur Verfügung. Erweiterter Finanzausgleich – Soziallastenausgleich Sonderlastenausgleichsbeitrag Sonderschule Sonderlastenausgleichsbeitrag Unterbringung von Kindern und Jugendlichen Sonderlastenausgleichsbeitrag Sozialhilfe Sonderlastenausgleichsbeitrag stationäre Pflege Sonderlastenausgleichsbeitrag ambulante Pflege Total Fr. 0.– 8’600.– 1’247’000.– 95’900.– 0.– 1’351’500.– 18 Stadtrat Umgestaltung Trischliplatz Der Stadtrat hatte der Bürgerversammlung 2016 zwei unterschiedliche Konzeptstudien für die Umgestaltung des Trischliplatzes vorgelegt. Auf der Grundlage der Variante von Martin Klauser liegt jetzt ein baureifes Projekt vor. Die Bürgerversammlung 2017 entscheidet über den Baukredit. Die Überbauung Trischli und das neue Haus von Mode Weber geben dem Stadtkern einen neuen Auftritt. Kritik gab es an der Gestaltung des Trischliplatzes. Die Bürgerversammlung 2012 beauftragte den Stadtrat, für den Ersatz des früheren Spielplatzes Bericht und Antrag zu stellen. In den Gesprächen mit den Antragsstellenden, der Stadtbildkommission und anliegenden Grundeigentümern wurden unterschiedliche Anliegen geäussert. Um das Geschäft einer möglichst breit abgestützten Lösung zuzuführen, beauftragte der Stadtrat Bruno Bottlang und Martin Klauser mit Konzeptstudien. Die frühere «Gruppe Spielplätze» war der Meinung, dass grundsätzlich beide Konzepte im Sinne des Beschlusses der Bürgerversammlung weiterverfolgt werden können, sie beurteilte die Variante Bottlang als innovativer. Die Stadtbildkommission gab der Variante Klauser den Vorzug, weil sie sich an die historischen Rorschacher Gassenstrukturen anlehnt und mehr Raum für die öffentliche Platznutzung lässt. Die beiden Konzeptstudien wurden an der Bürgerversammlung 2016 vorgestellt. Bauprojekt liegt vor In der Folge liess der Stadtrat die Varian te Klauser weiterbearbeiten und das Ergebnis durch die Stadtbildkommission beurteilen. Gestützt darauf folgte das Bauprojekt. Dieses sieht anstelle der heutigen Treppe gegen die Trischlistrasse eine Anhebung des Platzes vor. Mit dem Nachbareigentümer Martin Zutt liegt ein Dienstbarkeitsvertrag unterschriftsbereit vor; dieser ermöglicht eine Treppe am südlichen Platzrand. Das heutige Wasserspiel bleibt mit Anpassungen. Auf dem Platz werden Sitzgelegenheiten und Spielgeräte aufgebaut. Das Bauprojekt ist ab 21. Februar 2017 bis 23. März 2017 öffentlich aufgelegt. Entscheid über Baukredit Die Bürgerversammlung 2011 hatte einen Baukredit von Fr. 950’000.– für die Gestaltung des Trischliplatzes bewilligt (Konto 1620.5010.77). Davon wurde bis heute der Teilbetrag von Fr. 692’301.– beansprucht. Ein wesentlicher Teil der bisherigen Bauteile kann weiterverwendet werden. Die nachträgliche Umgestaltung kostet gemäss Voranschlag vom 19. Januar 2017 Fr. 344’525.–. Darin enthalten ist die Abgeltung des Dienstbarkeitsvertrages für die Benutzung der südlichen Platzfläche. Um transparent auszuweisen, was die Umgestaltung kostet, und um der Bürgerversammlung 2017 den Entscheid darüber zu ermöglichen, stellt der Stadtrat den Baukredit im Investitionsbudget 2017 als separate Position ein (Konto 1620.5010.129) Genehmigt die Bürgerversammlung die nachträgliche Umgestaltung, belaufen sich die Gesamtkosten für die Gestaltung des Trischliplatzes auf Fr. 1’036’827.– und damit um Fr. 87’000.– höher als der ursprüngliche Kredit von Fr. 950’000.– aus dem Jahr 2011. Stadtrat 19 Kornhaus, Hafenplatz/Hafengebäude und Parkgarage Seehof Der Stadtrat berichtete der Bürgerversammlung 2016 über die Ergebnisse der Arbeit der Projektgruppe. Diese empfiehlt, das Kornhaus und den Hafen samt Gebäude so zu gestalten, dass sichtbar ein Ganzes entsteht. Dazu gehört auch die neue öffentliche Parkgarage Seehof, nach deren Inbetriebnahme sich die heutigen Parkplätze am Hafen dorthin verlegen lassen. Im Herbst 2016 unterbreitete der Stadtrat die Erkenntnisse und Empfehlungen der Projektgruppe der öffentlichen Vernehmlassung. Gestützt darauf beantragt er die nächsten konkreten Schritte zur Umsetzung: Die Planungskredite für das Kornhaus und den Hafenplatz samt Gebäude werden der Bürgerversammlung 2017 mit dem Investitionsbudget 2017 zum Entscheid vorgelegt. Zur Parkgarage folgt in diesem Jahr eine Urnenabstimmung. Ein kurzer Rückblick: Die Bürgerversammlung 2008 beauftragte den Stadtrat, ein Konzept für die grundlegende Sanierung und Nutzung des Kornhauses zu erarbeiten und einen Zeitplan für die Umsetzung zu erstellen. Am 10. November 2014 wurde dem Stadtrat die Hafenplatzinitiative mit 327 gültigen Unterschriften eingereicht, mit dem Begehren, eine neue Abstimmung über ein Hafengebäude durchzuführen. Der Stadtrat setzte eine Projektgruppe unter der Leitung von Thomas Eigenmann, ERR Raumplaner AG, St. Gallen, ein. Diese führte zunächst 20 Einzelgespräche mit aktuellen und später möglichen Nutzern des Kornhauses. Ihre Zwischenerkennt nisse legte sie den (möglichen) Nutzern und den politischen Parteien dar. Funktionale und räumliche Gesamtsicht Die Projektgruppe erkennt im Perimeter vom Platz westlich des Kornhauses über den Hafen bis zum Seepark einen zentralen Ort für das Stadtleben und das Selbstverständnis von Rorschach. Die Neugestaltung soll so erfolgen, dass sichtbar ein Ganzes entsteht, in dem die einzelnen Stellen bezüglich Nutzung und Auftritt aufeinander abgestimmt sind. Einrichtungen im Kornhaus und auf dem Hafen stehen nicht in Konkurrenz, sondern ergänzen sich. Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität gehört auch ein Restaurant, das den See aus nächster Nähe erlebbar macht. Die Projektgruppe hat die an der Bürgerversammlung 2015 geäusserte Überlegung der Freilegung der Säulen im Erdgeschoss des Kornhauses aufgenommen. Damit lässt sich ein Veranstaltungsraum mit 330 m2 Fläche erstellen. Aufgrund der Gespräche mit möglichen Nutzern ist ein voll ausgebautes Restaurant im Kornhaus nicht wirtschaftlich; geeigneter ist ein einfacher Betrieb, der fallweise Veranstaltungen bedient oder selbst solche durchführt. Falls die Bewilligung des Bundesamtes für Kultur für die Öffnung der Westfassade (analog zum Eingang an der Ostfassade) erhältlich ist, kann auf dem Platz westlich des Kornhauses ein Sommerrestaurant geführt werden. Die Projektgruppe hat die Möglichkeit aufgezeigt, dass die Innengestaltung des Kornhauses in Etappen erfolgen kann: im ersten Schritt in jedem Fall die durchgehende Erneuerung der Grundinfrastruktur; die einzelnen Obergeschosse lassen sich schrittweise nach dem Bedarf der Nutzer ausbauen (Museum, Swiss Textile Collection, Büros etc.). Das hat den Vorteil, dass sich im Laufe der J ahre auch neuen, heute noch nicht bekannten Nutzern Platz anbieten lässt. Auf der Grundlage der Gesamtsicht hat die Projektgruppe die Idee des im September 2013 abgelehnten Hafengebäudes nochmals aufgenommen. Es hat mehrere Funktionen. Zum einen verbessert ein Res taurant die Aufenthaltsqualität am Hafen und vermittelt mit dem Schiff ankommenden Besuchern einen ersten Eindruck von Rorschachs Gastfreundschaft. Zum andern enthält das Hafengebäude auch Infrastruktur, die nach der Freilegung der Säulen im Erdgeschoss des Kornhauses dort keinen Platz mehr hat (Bodensee-Schifffahrt etc.), sowie öffentliche WC-Anlagen. Technische Machbarkeit und Kosten Die Projektgruppe holte zum Nachweis der technischen Machbarkeit ihrer Erkennt- nisse und Empfehlungen eine Studie ein. Diese enthält auch Kostenschätzungen. Genaue Kostenvoranschläge sind erst im Rahmen der Weiterbearbeitung und konkreten Projektierung möglich. Die Kostenschätzungen: >> Kornhaus «Basis» (Grundinfrastruktur sowie Innenausbau Erdgeschoss und einzelner Obergeschosse nach aktuellem Bedarf) ca. 9 Mio. Franken, >> Kornhaus «Integral» (Grundinfrastruktur sowie Innenausbau Erdgeschoss und aller Obergeschosse) ca. 15 Mio. Franken, >> Hafenplatz und Hafengebäude ca. 5,5 Mio. Franken. Finanzierung Der Stadtrat nahm in Aussicht, für die Finanzierung von Kornhaus und Hafenplatz mit Gebäude auch überschüssige Mittel aus der Deponiereserve heranzuziehen. Im Hinblick darauf hat er durch einen externen Sachverständigen den prognostizierten Finanzbedarf für den Unterhalt und sich später allenfalls aufdrängende Sanierungsmassnahmen aller von der Stadt Rorschach betriebenen Deponien in der Stadt und der Region abklären lassen. Als Ergebnis steht, dass die Deponie reserve den Mittelbedarf um ca. 6 bis 8 Mio. Franken übersteigt. Nach Beurteilung des Stadtrates ist die Verwendung von ca. 7 Mio. Franken für Kornhaus und Hafenplatz samt Gebäude vertretbar. Über Beiträge Dritter (Bund, Stiftungen, Private etc.) kann erst nach Vorliegen des Architekturprojekts verhandelt werden. Nach geltendem Recht leistet der Kanton St. Gallen keine denkmalpflegerische Beiträge an Schutzobjekte, die im Eigentum von Gemeinden stehen. Ergebnis der Vernehmlassung Im Rahmen der öffentlichen Vernehmlassung unterbreitete der Stadtrat 4 Fragen. Es gingen 426 Antworten ein, die grafisch auf der folgenden Doppelseite dargestellt werden. 20 Stadtrat Kornhaus, Hafenplatz/Hafengebäude und Parkgarage Seehof (Fortsetzung) Umfrageergebnisse und Interpretation Frage 1: Ich unterstütze Kornhaus (100 % = 426 Antworten, 1 Antwort = 0,25 %) 56 % 22 % 6 % 14 % 2 % Variante «Basis», ca. CHF 9 Mio. Variante «Integral». ca. CHF 15 Mio. Angepasstes Investitionsvolumen Keine Investitionen ins Kornhaus Leer, keine Antwort Frage 2: Ich unterstütze Hafenplatz/Hafengebäude (100 % = 426 Antworten, 1 Antwort = 0,25 %) 61 % 4 % 0 % 12 % 16 % 7 % Hafenplatz/-gebäude, ca. CHF 5,5 Mio Investitionen nur in den Hafenplatz Investitionen nur in das Hafengebäude Angepasstes Investitionsvolumen Keine Investitionen in den Hafenplatz Leer, keine Antworten Anhand der Auswertung lassen sich nachfolgende Schlussfolgerungen ableiten: Anhand der Auswertung lassen sich nachfolgende Schlussfolgerungen ableiten: >> Die Fragebogen zeigen eine grundsätzliche, breit abgestützte Zustimmung von 56 % zum Vorschlag des Stadtrates, die Variante «Basis» umzusetzen. >> Die Fragebogen zeigen eine grundsätzliche, breit abgestützte Zustimmung von 61 % zum Vorschlag des Stadtrates, das Hafengebäude (Basis Projekt 2013) samt Hafenplatz im Umfang von rund CHF 5,5 Mio. zu erstellen. >> Für die Variante «Integral» sprechen sich rund 22 % der Rückmeldungen aus. Die Variante erfährt somit eine deutlich geringere Zustimmung als die Variante «Basis». Diesbezüglich berücksichtigt werden muss, dass auch 14 % der Rückantworten keine Investitionen im Kornhaus wünschen. >> Rund 6 % der Rückantworten beurteilen in der Tendenz das vorgeschlagene Investitionsvolumen im Kornhaus von CHF 9,0 Mio. als zu hoch. Die entsprechenden Rückantworten lassen auf eine Investitionssumme in der Grössenordnung von +/- CHF 5,0 Mio. schliessen. >> Die Umfrageergebnisse zeigen, dass eine isolierte Umsetzung vom Hafengebäude (0 %) oder vom Hafenplatz (4 %) nicht anzustreben ist. Die Beurteilung des Stadtrates, dass das Hafengebäude und der Hafenplatz funktional zusammengehören, wird somit deutlich bestätigt. Rund 16 % der Rückantworten sehen keinen Investitionsbedarf auf dem Hafenareal vor. Dieser Wert weist eine ähnliche Grössenordnung auf wie die entsprechende Beurteilung zum Kornhaus. >> Rund 12 % der Rückantworten beurteilen in der Tendenz das vorgeschlagene Investitionsvolumen für das Hafengebäude samt Hafenplatz von CHF 5,5 Mio. als zu hoch. Die entsprechenden Rückantworten lassen auf eine Investitionssumme in der Grössenordnung von +/- CHF 3,0 Mio. schliessen. Stadtrat 21 Frage 3: Ich unterstütze die Haltung des Stadtrates, dass zuerst die Etappe Hafenplatz/-gebäude und dann das Kornhaus umgesetzt wird (100 % = 426 Antworten, 1 Antwort = 0,25 %). 66 %Ja 29 %Nein 5 % Leer, keine Antworten Frage 4: Ein allfälliger Bezug aus der Deponiereserve ist für nachfolgende Investitionen zu verwenden (100 % = 368 Antworten, 1 Antwort = 0,27 %). 80 %allfällige Deponiereserven für Investitionen im Kornhaus und für Hafenplatz/-gebäude einzusetzen 8 %allfällige Deponiereserven für Investitionen im Kornhaus einzusetzen 1 %allfällige Deponiereserven für Investitionen im Hafenplatz einzusetzen 11 %allfällige Deponiereserven für andere Projekte der Stadt zu nutzen Anhand der Auswertung lässt sich nachfolgende Schlussfolgerung ableiten: Anhand der Auswertung lassen sich nachfolgende Schlussfolgerungen ableiten: >> Die Fragebogen zeigen eine deutliche Zustimmung von 66 % zum Vorschlag des Stadtrates, dass die Etappe Hafenplatz/-gebäude aus funktionalen und zeitlichen Überlegungen zuerst umgesetzt werden soll. Dagegen sehen 30 % keine Abhängigkeiten zwischen den Projekten. >> Die Fragebogen zeigen eine deutliche Zustimmung von 80 %, für die Investitionen in das Kornhaus und für den Hafenplatz und das Hafengebäude einen allfälligen Bezug aus der Deponiereserve zu verwenden. >> Nur eine Minderheit ist der Meinung (8 %), dass ausschliesslich der Umbau des Kornhauses durch einen Bezug aus der Deponiereserve mitfinanziert werden soll. >> Rund 11 % der Rückantworten sagen aus, dass andere Projekte – und dabei v. a. die Strassenunterführung – durch einen Bezug aus der Deponiereserve mitfinanziert werden sollen. Weiteres Vorgehen Umfragen sind keine Abstimmungen. Dennoch beantragt der Stadtrat das weitere Vorgehen auf der Grundlage der eingegangenen Antworten. Im Investitionsbudget 2017 hat er die Planungskredite für die Variante «Kornhaus Basis» (Fr. 250’000.–) sowie den Hafenplatz samt Hafengebäude (Fr. 250’000.–) eingestellt. Bis und mit Auflageprojekt beläuft sich der Planungskredit für das Kornhaus auf gesamthaft Fr. 450’000.–, wobei im Rahmen der Bürgerversammlungen 2008 und 2014 bereits Fr. 600’000.– von der Bürgerschaft bewilligt wurden. Stimmt die Bürgerversammlung zu, wird der Stadtrat die Planungen im Verlaufe dieses Jahres auslösen. Nach Abschluss der Architekturprojekte samt Kostenschätzungen folgen die Urnenabstimmungen über die Baukredite. Ein Hinweis zum Schluss: Die Frage 3 der Vernehmlassung hat in einigen Antworten die Gegenfrage ausgelöst, ob der Stadtrat bloss in den Hafenplatz samt Gebäude investieren will und nicht in das Kornhaus. Das ist klar nicht die Meinung des Stadtrates. Er teilt die Beurteilung und Empfehlung der Projektgruppe, dass mit dem Kornhaus und dem Hafenplatz samt Gebäude ein sichtbares Ganzes entstehen soll und für Rorschach beide Projekte gleichermassen wichtig sind. Es kann lediglich um eine zeitliche Etappierung nach Massgabe des Fortschrittes der beiden Architekturplanungen gehen. 22 Verwaltung AHV-Zweigstelle Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen richtete in Rorschach folgende Rentenleistungen und Ergänzungsleistungen aus. AHV-Renten IV-Renten Hilflosenentschädigungen zur AHV Hilflosenentschädigungen zur IV Ergänzungsleistungen (EL) Ausserordentliche EL zur AHV und IV 2015 2016 Fr. 24’449’630 7’360’046 541’348 239’522 10’606’068 285’868 Fr. 25’140’142 7’535’621 579’179 234’816 11’497’342 265’275 Betreibungsamt Rorschach-Rorschacherberg Erneut wurde 2016 der bisherige Höchststand übertroffen. Die Zunahme bei den Betreibungs-, Fortsetzungs- und Verwertungsbegehren beträgt ca. 3,2 %, diejenige bei den Verlustscheinen 16,4 %. 2016 wurde keine Liegenschaft zwangsrechtlich versteigert. 2016 musste ein zusätzlicher durch das Kreisgericht Rorschach bewilligter Arrest vollzogen werden. 2015 8’180 6’073 267 14’520 2016 8’599 6’159 223 14’981 Ausgestellte Zahlungsbefehle Rückweisungen von Begehren Vollzogene Pfändungen Konkursandrohungen Vollzogene Verwertungen Liegenschaftsverwertungen Retentionen Arreste Rechtshilfegesuche auswärtiger Betreibungsämter Rechtshilfegesuche an auswärtige Betreibungsämter 7’452 968 4’631 212 4’177 1 1 3 211 308 7’867 990 4’804 196 4’505 – 1 4 234 175 Auskünfte aus dem Betreibungsregister Ausgestellte Verlustscheine für insgesamt (ohne Verluste aus Liegenschaftsverwertungen) 3’970 3’109 4’217 3’619 Fr. 10’250’278.65 Fr. 12’680’931.30 Fr. 1’376’311.75 Fr. 1’397’579.16 5 8 Fr. 111’643.90 Fr. 172’538.25 Betreibungsbegehren Fortsetzungsbegehren Verwertungsbegehren Total Gebührenertrag Eigentumsvorbehalte für insgesamt Verwaltung 23 Bau und Stadtentwicklung Stadtentwicklung Mit dem Stadtentwicklungskonzept sollen Vorhaben koordiniert und die Stossrichtungen für die künftige Entwicklung aufgezeigt werden. Im März 2015 wurde das räumliche Stadtentwicklungskonzept der Bevölkerung vorgestellt. Die anschliessende öffentliche Vernehmlassung hat gezeigt, dass eine breit abgestützte Zustimmung von mindestens 80 % (zustimmende und mehrheitlich zustimmende Bewertungen) zu den im Stadtentwicklungskonzept dargelegten Leitideen und Stossrichtungen vorliegt. Der Stadtrat hat auf dieser Basis am 1. März 2016 das Stadtentwicklungskonzept mit wenigen Bereinigungen genehmigt. Im November 2015 wurden basierend auf den Überlegungen im Stadtentwicklungskonzept die Entwicklungsabsichten im Umfeld des Bahnhofs Stadt der Bevölkerung vorgestellt. Dabei wurde dargelegt, dass der Ausbau des Bahnhofs Stadt mit Strassenunterführung mehr als nur ein Verkehrsprojekt ist und die Stadtentwicklung von Rorschach stark prägen wird. Am 28. Februar 2016 haben die Stimmberechtigten von Rorschach mit deutlicher Mehrheit dem Projekt Ausbau Bahnhof Rorschach Stadt mit Strassenunterführung zugestimmt. Sowohl der Kredit von Fr. 1,7 Mio. für den Ausbau des Bahnhofs als auch der Kredit für die Strassenunter führung von Fr. 13 Mio. wurden durch die Stimmberechtigten von Rorschach mit über 80 % Zustimmung gutgeheissen. Dank diesem Entscheid wird das Umfeld um den Stadtbahnhof ein neues Gesicht bekommen und sich zu einem urbanen Zentrum weiterentwickeln. Zudem kann die mehr als 100 Jahre alte Diskussion über eine niveaufreie Bahnquerung mit einer ortsbaulich überzeugenden Lösung zur Umsetzung gebracht werden. Der Baustart für den Ausbau des Bahnhofs Stadt samt Doppelspur war im September 2016 geplant. In diesem Rahmen sollte auch im Bereich der Gleis anlage die Vorleistung für die Stras senunterführung umgesetzt werden. Das notwendige Teilprojekt seitens der Stadt Rorschach wurde mit Hochdruck bis in den Spätsommer 2016 erarbeitet und lag baureif vor. Gegen die Plangenehmigungsverfügung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) zum Projekt «Ausbau Bahnhof Stadt» vom 23. September 2016 wurde beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde eingereicht. Aus diesem Grund kann die SBB nicht wie geplant mit dem Ausbau der Doppelspur zwischen Goldach und Rorschach Stadt beginnen. Sobald eine rechtskräftige Plangenehmigung vorliegt, legt die SBB zusammen mit dem Kanton, der Stadt Rorschach und dem Bundesamt für Verkehr BAV den neuen Bautermin und den Einführungszeitpunkt der Angebotsverbesserungen fest. Diese Termine sind abhängig von der Verfahrensdauer. Durch die Verzögerung beim Projekt Ausbau «Bahnhof Stadt» ist auch die zeitliche Umsetzung der Strassenunterführung ungewiss. Für den Stadtrat birgt diese Verzögerung des Baustarts jedoch auch Chancen. So werden unter Berücksichtigung der neuen zeitlichen Rahmenbedingungen verschiedene Massnahmen geprüft, um das Projekt Strassenunterführung kostenmässig zu optimieren. Bis im vergangenen Jahr war die technische Machbarkeit für den Autobahnanschluss Witen mit Zubringer Rorschach aus Sicht des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) nicht gegeben. Grund dafür war ein 9 %-Längsgefälle des geplanten Tunnels «Hohrain», Normen sehen für diesen Fall eigentlich nur maximal 5 % vor. Nun hat das ASTRA auf Basis einer Risiko analyse festgehalten, dass eine Umsetzung trotz der grösseren Steigung möglich ist und akzeptiert wird. Damit tritt das Projekt in eine neue Phase. Zwecks Konkretisierung und Abstimmung des Projekts A1-Zubringer Witen samt Zubringerstrecke nach Rorschach und zugehörige flankierende Massnahmen hat eine Projektorganisation mit der Beteiligung des Kantons St. Gallen den Gemeinden Rorschacherberg und Goldach sowie der Stadt Rorschach die Arbeit aufgenommen. Ziel ist die Erarbeitung einer gesamtheitlichen Planung betreffend Verkehr, Freiraum und Siedlung im Sinne einer Masterplanung. Mit diesem Instrument kann der Bevölkerung eine fundierte Diskussions- und Entscheidungsgrundlage dargelegt werden. Eine weitere öffentliche Vorstellung der aktuellen Planung ist voraussichtlich im Sommer 2017 vorgesehen. Ende November 2016 hat die Scapa (Schweiz) AG ihre Produktion auf dem ehemaligen Feldmühle-Areal eingestellt. Die Betriebsschliessung ist in Anbetracht der industriellen Vergangenheit von Rorschach sowie der Arbeitsplatzreduktion ein herber Verlust. Für die Entwicklung des Bahnhofs Stadt samt seinem Umfeld bieten sich nun aber auch neue Entwicklungspotenziale. Die Scapa Group plc und die Stadt Rorschach konkretisieren ihre Interessen am Feldmühle-Areal über einen begleiteten Planungsprozess. Die Stadt Rorschach kann im Rahmen dieses Prozesses ihre Bedürfnisse (u. a. Strassenunterführung, Entwicklung Bahnhof Süd) direkt einbringen. Die Ergebnisse bilden eine wesentliche Grundlage für die anstehende(n) Projektentwicklung(en) samt der Anpassung der kommunalen Planungs instrumente. Im Oktober 2016 wurden im Stadthofsaal die Überlegungen der Projektgruppe Kornhaus samt Empfehlung des Stadtrates der Bevölkerung vorgestellt. Der Stadtrat empfiehlt die Erneuerung des Hafenplatzes mit einem Hafengebäude im Umfang von rund Fr. 5,5 Mio. sowie ein Umbau Kornhaus Basis (Erdgeschoss, 1. OG und Erschliessungskern) mit einem Investitionsvolumen von rund Fr. 9 Mio. Diese Variante erlaubt die Umsetzung eines Gesamtkonzeptes (die Teilprojekte stehen in Abhängigkeit zueinander), macht durch die gewählte Etappierung einen schnelleren Start möglich und lässt sich auch finanzpolitisch verantworten. Voraussetzung für die Umsetzung des Gesamtprojektes ist eine Teilfinanzierung aus der Deponiereserve. Bis Ende 2016 wurde eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt. 24 Verwaltung Bau und Stadtentwicklung (Fortsetzung) Die AGGLO St. Gallen-Bodensee hat im Dezember 2016 das Agglomerationsprogramm (3. Generation, Phase 2019 bis 2022) zur Prüfung beim Bund eingereicht. Nach rund zweieinhalb Jahren intensiver Zusammenarbeit über Gemeinde- und Kantonsgrenzen hinweg soll mit der 3. Generation nahtlos an die bisher erfolgreiche Umsetzung von Infrastrukturprojekten mit Unterstützung des Bundes angeknüpft werden. In Bezug auf die Stadt Rorschach und deren Umfeld sind 14 Massnahmen mit einem Investitions volumen von rund Fr. 85 Mio. enthalten, so u. a. die Projekte A1-Anschluss Witen mit Zubringerstrecke (mit Gemeinden Goldach und Rorschacherberg), Neugestaltung von Strassenabschnitten (u. a. Thurgauerstrasse, Wachsbleiche-/Burghaldenstrasse), Velostationen Hauptbahnhof Süd und Bahnhof Stadt sowie eine neue niveau freie Radwegverbindung im Bereich des Bahnhofs Stadt. Mit dem Ziel einer qualitativen baulichen Stadtentwicklung wurden nachstehende Arealentwicklungen / Bauvorhaben bearbeitet: >> Stadtbahnhof / Feldmühle: Erarbeitung räumliches Konzept und städtebauliches Leitbild >> Feldmühle- / Wartburgstrasse: Erarbeitung städtebauliches Konzept >> Seeufer Ost: Bereinigung Einspracheverfahren Kopp, Entwicklung Vorgehenskonzept >> Im Stadtwald: Inbetriebnahme Adolph-Gaudy-Weg 2 (letzte Bauetappe der Entwicklung) >> Seehof Ost: Verlängerung der Baubewilligung, Unterstützung Erarbeitung Bauprojekt >> K ronenstrasse 4: Bauabnahme und Erstbezug der Liegenschaft >> Areal Löwengarten: Begleitung Planung für eine Geschäfts- und Wohnüberbauung, Erteilung der Baubewilligung, Koordination mit Drittplanungen (u. a. kantonales Tiefbauamt) >> Areal bfw (angrenzend Areal Löwengarten): Durchführung Studienwettbewerb, Überarbeitung Siegerprojekt mit kantonalem Hochbauamt, Weiterentwicklung Projekt >> Neuüberbauung Feuerwehrstrasse: Begleitung Planung Wohnüberbauung Füllemann-Areal, Baubewilligung (Projekt befindet sich im Rechtsmittelverfahren) >> Regatron AG (Neubau Betriebsgebäude und Wohnungen): Erteilung weiterer Baubewilligungen infolge Konkretisierung der Nutzung (u. a. Radiologie Kantonsspital) >> K reuzacker: Genehmigung von Teilzonen- und Überbauungsplan, Planauflage >> Neustadtstrasse: Erarbeitung städtebauliches Entwicklungskonzept, Koordination der Interessen und Abstimmung mit Betroffenen, Liegenschaftserwerb Futtermühle Studer >> Pestalozzistrasse (ehemals Areal Amcor): Bereinigung Einspracheverfahren zu Teilzonen- und Gestaltungsplan, Einreichung zur kantonalen Genehmigung >> Areal Haupt- / Korn- / Jakobstrasse: Erarbeitung städtebaulicher Strukturplan, Begleitung private Planung bezüglich der Liegenschaften Nr. 244 und Nr. 249 (ehemals Hotel Rössli) >> Areal Stürm Mariabergstrasse: Begleitung Planung für eine private Umnutzung des Gebiets in primär eine Wohnüberbauung >> Areal St. Galler- / Thurgauer- / Badstrasse: Begleitung Planung für eine private Umnutzung des Gebiets in primär eine Wohnüberbauung >> Areal Säntisstrasse Süd (Triopan): Abstimmung der Interessen Baubewilligungen 2016 wurden 136 Baugesuche (Vorjahr 145) eingereicht. Die im Jahr 2016 bewilligten Baugesuche umfassen ein Bauvolumen von Fr. 85 Mio. (Vorjahr Fr. 55 Mio.). Bewilligt wurden 151 neue Wohnungen (Vorjahr 103). Bearbeitete Baugesuche Wohn- / Gewerbebauten Schulbauten Übrige Gebäude Weitere bewilligungspflichtige Anlagen Rückzug / Nicht bewilligte Baugesuche Total 2015 68 2 3 2016 74 3 4 65 52 7 145 3 136 Die Stadtbildkommission hat im vergangenen Jahr an 15 Sitzungen insgesamt 100 Baugesuche, Anfragen und gestalterische Massnahmen behandelt. Parkierung, Parkleitsystem Der Gebührenertrag der Parkplätze (exklusive erweiterte blaue Zone und Vermietungen) erhöhte sich 2016 geringfügig auf Fr. 1’431’793.– (Vorjahr Fr. 1’319’028.–). Die Bewirtschaftung der Parkplatzanlagen entlang dem Seeufer bis 22.00 Uhr sowie die Einführung des Systems «Parkingcard» ab Mitte 2016 haben zu Mehreinnahmen beigetragen. Zudem kann im Zentrum der Stadt Rorschach eine Mehrauslastung der öffentlichen Parkplätze beobachtet werden. Die in die Jahre gekommenen Parkuhren im ganzen Stadtgebiet wurden mangels Verfügbarkeit von Ersatzteilen ausgewechselt und mit neuen zeitgemässen Uhren ersetzt. Die Sanierung der Tiefgarage Beda (Berufsund Weiterbildungszentrum Rorschach) konnte geplant und mit dem kantonalen Hochbauamt abgestimmt werden. Die Ausführung ist im Sommer 2017 geplant und wird bis in den Herbst 2017 dauern. Erweiterte blaue Zone (EBZ) Im Zusammenhang mit dem neuen Reglement über das Parkieren auf öffentlichem Grund, das seit 1. Januar 2012 in Kraft ist, wurde in einem ersten Teilgebiet per 1. Oktober 2013 die EBZ erfolgreich eingeführt. Der Stadtrat hat im Herbst 2014 beschlossen, die EBZ über das gesamte Stadtgebiet in drei Sektoren auszudehnen. Im Jahr 2015 wurden in Zusammenarbeit mit der Verwaltung 25 Kantonspolizei die Plangrundlagen für die Umsetzung erarbeitet. Im Herbst 2016 konnte die EBZ in Betrieb genommen werden. Die Umsetzung hat merklich zu einer deutlichen Verbesserung der Parkplatzverfügbarkeit in den Quartieren beigetragen. Gleichzeitig mit der EBZ wurde auch das System «Parkingcard» umgesetzt, das ein bargeldloses Parkieren ermöglicht. Bereits über 40 % der Nutzerinnen und Nutzer der EBZ sichern sich ihre Parkberechtigung direkt von zu Hause über dieses neue System. Abfallentsorgung Aus der Kehrichtabfuhr der Stadt Rorschach wurden der Kehrichtverbrennungsanlage St. Gallen 1’903 Tonnen (Vorjahr 1’889 Tonnen) Kehricht zugeführt. Dezentral stehen in Rorschach Container für Altglas und Konservendosen / Alu- minium. Die separaten Sammlungen und Sonderabfuhren ergaben folgendes Resultat: 2014 Altpapier Altglas Konservendosen / Altaluminium Gartenabfälle 2015 2016 657,2 t 632,9 t 613,5 t 282,8 t 269,2 t 273,8 t 13,2 t 13,2 t 12,7 t 290,2 t 274,8 t 293,5 t Verkehrsstatistik Projekte Für das Jahr 2017 sind folgende städtische Projekte zur Umsetzung vorgesehen: >> Anpassung Trischliplatz, Umgebung Migros (bis Kronenstrasse) >> K reuzung Wachsbleiche- / Promenadenstrasse (Bahnhofplatz Süd) >> Strassenraumgestaltung Trischlistrasse (Abschnitt K irchstrasse-Löwenstrasse) Quartierkoordination Mit der Konstituierung des Fachgremiums Sozialraum und Gesellschaft konnte ein wichtiger Meilenstein für die interdisziplinäre Themenführung der Quartierentwicklung erreicht werden. Die Quartierkoordination Rorschach wirkt künftig als Kompetenzstelle für sozialräumliche und gesellschaftliche Aufgaben sowie für Partizipation und Vernetzung in der ganzen Stadt Rorschach. Hinsichtlich dieser zusätzlichen Leistungen konnte ein Ausbildungsplatz geschaffen werden. Gründung Verein Löwenquartier Frauenfest Rorschach März ’16 Juni ’16 Vernissage Löwenbuch 2010 – 2015 August ’16 >> Sanierung Kreuzung Heidener-/Goldacherstrasse (mit kantonalem Tiefbauamt) >> Umsetzung Radweg Kornstrasse bis Gemeindegrenze Goldach >> Aufwertung Radweg Hafenareal >> Sanierung Seminarweiher >> Sanierung Offenlegung Mühletobelbach Löwenfest/ Street Soccer Trägerschaft Quartierverein August ’16 September ’16 Raumplanungspreis 2016 Nordostschweiz September ’16 Öffentlicher Anlass mit Partnern im Stadtwald Quartiertreff / Quartierbüro Quartierkoordination: Programm, Öffnungszeiten Anlauf- und Vermittlungsstelle, Quartiercafé, Frauencafé, Mittagst ische, spezielle Anlässe etc. Quartierverein: Vereinsaktivitäten und öffentliche Anlässe Dritte, Partner: Öffentliche Anlässe, Nutzung der Räumlichkeiten Der Kanton St. Gallen führt automatische Strassenverkehrszählungen durch. Seit 1989 besteht an der Hauptstrasse beim Seehofparkplatz und seit 1992 an der St. Gallerstrasse (Restaurant Löwengarten) je eine Messstelle, die den beidseitigen Verkehr (Anzahl Fahrzeuge) regis triert. Die Verkehrsstatistik ist unter www.verkehrszahlen.sg.ch abrufbar. 26 Verwaltung Einwohneramt Bevölkerungsentwicklung Einwohnerbestand per 31. Dezember Total männlich weiblich 2015 9’085 4’574 4’511 2016 9’286 4’674 4’612 Schweizer/-innen männlich weiblich Ortsbürger/-bürgerinnen 4’812 2’268 2’544 909 4’851 2’302 2’549 1’088 Ausländer/-innen männlich weiblich 4’273 2’306 1’967 4’435 2’372 2’063 Einwohnerbestand der letzten 11 Jahre Stand 31. Dezember 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Weitere statistisch erfasste Daten Zuzüge (Total) davon Geburten Schweizer/-innen Ausländer/-innen 2015 1’054 106 407 647 2016 1’173 100 433 740 Wegzüge (Total) davon Todesfälle Schweizer/-innen Ausländer/-innen Einwohner davon Ausländer 8’383 8’526 8’679 8’795 8’817 8’760 8’813 8’851 8’993 9’085 9’286 3’513 3’669 3’882 3’962 4’005 3’972 4’018 4’078 4’207 4’273 4’435 2015 954 97 429 525 2016 972 81 453 519 Grundbuchamt Rorschacherberg-Rorschach Der Kanton St. Gallen hat für die Grundbuchämter einen neuen Gebührentarif erlassen, der auf 1. April 2016 in Kraft gesetzt worden ist. Der neue Tarif berücksichtigt insbesondere, dass das Grundbuch seit einigen Jahren elektronisch geführt wird. Als wesentliche Änderung wurden die Höchstansätze teilweise reduziert. So ist dies beispielsweise bei den Handänderungen der Fall, wo die Maximalgebühr für Beurkundung und Eintragung pro Fall um Fr. 5’000.– herabgesetzt worden ist. Auch bei den Grundpfandrechten profitieren die Grundeigentümer vom neuen Tarif, weil bei der Löschung von bestehenden Grundpfandrechten und gleichzeitiger Errichtung neuer Schuldbriefe die Pfandsummen der bisherigen Grundpfandrechte für die Gebührenerhebung nun vollumfänglich angerechnet werden. Der Netto-Gebührenertrag aus dem gemeinsamen Grundbuchamt zugunsten der Stadt Rorschach betrug Fr. 229’159.85. Die Aufteilung zugunsten der Gemeinden Rorschach und Rorschacherberg erfolgt im Verhältnis der Anzahl Grundbuchbelege je Grundbuchkreis. Nach den zwei intensiven Jahren 2014 und 2015, in welchen in der Gemeinde Rorschacherberg viele neue Eigentumswohnungen auf den Markt gelangt sind, hat sich der Geschäftsgang beim Grundbuchamt Rorschacherberg-Rorschach im Jahr 2016 wieder auf ein durchschnittliches Niveau reduziert. So sind im Grundbuch insgesamt 1’031 (Vorjahr 1’107) Eintragungen vollzogen worden. Schätzungswesen Im Jahr 2016 sind unter Mitwirkung des Grundbuchamtes in Rorschach und Rorschacherberg bei 574 Grundstücken die Steuerwerte und bei 435 Gebäuden die Versicherungswerte neu geschätzt worden. Handänderungen Rorschacherberg 2015 2016 149 114 Rorschach 2015 2016 109 105 Durchgeführte Schätzungen Rorschacherberg 2015 2016 184 149 Nichtlandwirtschaftliche Liegenschaften 2 25 Landwirtschaftliche Liegenschaften 221 152 Stockwerkeinheiten / ME-Anteile 198 196 Gebäude Rorschach 2015 2016 212 204 – – 218 44 300 239 Verwaltung 27 Soziale Dienste Regionales Zivilstandsamt Sozialhilfe Das Regionale Zivilstandsamt Rorschach beurkundet die Zivilstandsfälle der Gemeinden Berg, Goldach, Mörschwil, Rheineck, Rorschach, Rorschacherberg, St. Margrethen, Steinach, Thal, Tübach und Untereggen. Dieses Gebiet umfasst 51’170 Einwohner. Unterstützung Anzahl Unterstützungsfälle Anzahl unterstützte Personen Abgewiesene Unterstützungsgesuche Nettobelastung Ortsbürger-Unterstützungen Nettoaufwendungen Kantonsbürger Nettoaufwendungen Bürger anderer Kantone Nettoaufwendungen Ausländer Nettoaufwand 2015 345 462 79 2016 320 474 76 Fr. 64’997.70 431’239.65 759’235.98 1’594’396.39 2’849’869.72 Fr. 116’341.80 373’309.41 791’137.46 1’670’652.74 2’951’441.41 Gegenüber dem Voranschlag (Fr. 2’760’000.–) ergibt sich ein Mehraufwand von Fr. 191’441.41, der vorwiegend auf die vermehrte Anzahl von ausgesteuerten Arbeits losen, auf die verschärfte Praxis der Invalidenversicherung, auf den Zuzug von Sozial fällen aus anderen Gemeinden und auf anerkannte Flüchtlinge mit Niederlassung C zurückzuführen ist. Mutterschaftsbeiträge Anzahl Fälle Nettoaufwand Alimentenbevorschussung / -Inkasso Anzahl Fälle Anzahl Kinder Nettobelastung Asylbewerber und vorläufig Aufgenommene Stand 31. Dezember Asylwesen 2016 wurden total 64 anerkannte Flüchtlinge «B» (Jahresaufenthaltsbewilligung B), anerkannte Flüchtlinge «F» (vorläufig Aufgenommene), Asylbewerber und 1 Person mit Nichteintretensentscheid auf das Asylgesuch unterstützt. Von den 64 Personen sind 23 Asylbewerber und vorläufig Aufgenommene und 41 mit Jahresaufenthaltsbewilligung B. Der Bund erstattet einen Anteil der Ausgaben zurück. 2015 10 2016 13 Fr. 105’183.50 Fr. 203’221.45 2015 52 72 2016 45 63 Fr. 268’239.50 Fr. 276’215.80 2015 2016 56 Personen 64 Personen Die Kosten für Asylbewerber und vorläufig Aufgenommene (7 Personen), die sich seit mehr als 7 Jahren in der Schweiz aufhalten, beliefen sich auf Fr. 68’503.20 und gehen zulasten der Stadt Rorschach. Die Kosten für anerkannte Flüchtlinge «B» (13 Personen), die sich seit mehr als 5 Jahren in der Schweiz aufhalten, belaufen sich auf Fr. 69’580.80 und gehen zulasten der Stadt Rorschach. Zivilstandsfälle Anerkennungen Eheschliessungen eingetragene Partnerschaften Todesfälle 2015 96 259 6 317 2016 84 260 1 281 28 Verwaltung Steueramt Steuerart Steuerabschluss Die Steuerkraft 2016 (1 Steuerprozent der Einfachen Steuer) beträgt bei den laufenden Steuern Fr. 144’567.– (Voranschlag Fr. 142’843.–). Gegenüber dem Vorjahr mit Fr. 139’547.– entspricht dies einer Zunahme von 3,6 %. Inklusive Nachzahlungen aus den Vorjahren wurde der Voranschlag 2016 allerdings um 1,6 % nicht erreicht. Der rechnungswirksame Steuereingang (ohne Bezugsprovisionen und Feuerwehrabgabe) wurde wie folgt ermittelt: Effektiver Geldeingang 2016 + Zunahme der Rückstände Rechnungswirksamer Eingang - Voranschlag Mehreingang Fr. 26’275’495 276’943 26’552’438 26’388’600 163’838 Veranlagungen Ende 2016 sind von den 5’618 Steuererklärungen 2014 rund 97 % und von den 5’772 Steuererklärungen 2015 rund 77 % definitiv erledigt. Rorschach liegt mit diesen Kennzahlen etwas unter dem kantonalen Durchschnitt. Von den eingegangenen 51 Einsprachen sind 28 abgeschlossen. Der bei der kantonalen Verwaltungsrekurs kommission (VRK) eingereichte Rekurs ist bereits erledigt. Die Steuerkraft der natürlichen Personen hat gegenüber dem Vorjahr um 3,6 % zugenommen. Die Tabelle «Einfache Steuer» zeigt die Entwicklung der letzten 3 Jahre. Laufende Steuern Nachzahlungen Vorjahre Einkommens- und Vermögenssteuern Nach- und Strafsteuern Quellen- und Grenzgängersteuern Reinertrags- und Eigenkapitalsteuern Grundstücksgewinnsteuern Quellensteuern aus Vorsorge Verzugszinsen Vergütungen für Vorauszahlungen Abschreibungen Verzugszinsen Nebensteuern Total Bezugsprovisionen Feuerwehrabgabe Abschreibungen Feuerwehrabgabe Grundsteuern Handänderungssteuern Hundesteuern Einfache Steuer vom Einkommen vom Vermögen Einfache Steuer laufendes Jahr Nachzahlungen Total Einfache Steuer 100 % Rechnung 2015 Voranschlag 2016 Fr. gerundet Fr. gerundet 20’792’550 21’283’600 - 635’170 - 200’000 20’157’380 21’083’600 3’929 – 2’052’172 2’050’000 3’412’107 3’100’000 933’972 500’000 52’452 40’000 119’416 130’000 - 69’571 - 70’000 - 407’505 - 450’000 7’510 5’000 26’261’862 26’388’600 Rechnung 2016 Fr. gerundet 21’540’527 - 786’926 20’753’601 8’818 1’875’625 3’040’785 1’112’703 41’294 123’281 - 50’413 - 361’933 8’677 26’552’438 346’875 618’255 - 27’645 1’449’350 753’384 34’055 348’000 615’000 - 30’000 1’439’000 800’000 34’000 331’740 569’645 - 22’206 1’515’682 873’524 34’650 2014 2015 2016 Fr. 12’359’080.30 1’270’436.48 13’629’516.78 - 461’929.83 13’167’586.95 Fr. 12’620’519.40 1’334’210.62 13’954’730.02 - 421’982.75 13’532’747.27 Fr. 13’079’545.34 1’377’182.74 14’456’728.08 - 533’724.23 13’923’003.85 Steuereingang 79,96 % der Kantons- und Gemeindesteuern 2016 wurden bis Ende Jahr beglichen, 20,04 % müssen als Rückstand auf das neue Jahr übertragen werden. Über sämtliche Steuerjahre beträgt der Rückstand 25,91 %. Die Erlasse und Verluste betragen gemessen am Steuereingang 1,08 %. Erlasse und Verluste der Politischen Gemeinde Total (inkl. Kanton und Kirchgemeinden) 2014 2015 2016 Fr. 346’399 486’601 Fr. 511’424 751’844 Fr. 493’975 737’447 Von den Verlustscheinen konnten nachträglich Fr. 306’287.52 eingefordert werden. Verwaltung 29 Energiestadt Rorschach Bereits seit 2002 ist Rorschach Energiestadt. In allen Bereichen der Verwaltung und Betriebe sind Massnahmen zur effizienten Energienutzung umgesetzt. Mit der Zertifizierung verpflichtet sich die Stadt Rorschach, ihren Beitrag zu einer Gesellschaft zu leisten, die nachhaltig mit Energie umgeht. Sie unternimmt konkrete Schritte in Richtung Vision des Bundes rates für eine 2’000 Watt Gesellschaft und hat einen Absenkpfad festgelegt, mit dem bis 2050 das Zwischenziel von 3’500 Watt pro Person angestrebt wird. Ein voller Erfolg war die Aktion Spar brause im Frühjahr. Die Einwohner von Rorschach konnten zu einem stark vergünstigten Preis eine Sparbrause bestellen. Im durchschnittlichen Haushalt werden so jährlich rund 800 kWh Energie gespart. 398 Kunden haben von der Aktion Gebrauch gemacht und sparen zusammen jährlich rund 320’000 kWh Energie. Generell werden grosse Anstrengungen bei der öffentlichen Beleuchtung unternommen, die zusammen mit dem Wasserspiel rund 600’000 kWh pro Jahr verbraucht. Dies entspricht rund 135 Haushalten. In den letzten zehn Jahren konnte der Energieverbrauch um über 10 Prozent gesenkt werden. Weitere Einsparungen sind möglich, können aber nur im Rahmen von Strassensanierungen umgesetzt werden. Vor allem die mit Sensoren gesteuerten Lampen tragen viel zur Energiereduktion bei. Sie dimmen das Licht auf etwa zehn Prozent, um dann, wenn sich ein Fussgänger oder Radfahrer nähert, auf die volle Leistung zu schalten und erfüllen somit gleichzeitig das Bedürfnis nach Sicherheit. Schlichtungsstelle für Miet- und Pachtverhältnisse Kennzahlen Neueingänge Erledigungen > Einigung > Feststellung Nichteinigung > Entscheid > anderweitig (Rückzug, Abschreibung) Pendenzen am 1.1. Pendenzen am 31.12. Beim Leitungsnetz der Wasserversorgung haben sich die Verluste wieder etwas reduziert. Im Sommer traten in einem kurzen Teilstück an der Promenadenstrasse innert weniger Tage vier Rohrbrüche auf. Dies führte zu einem ausserplanmässigen Ersatz von rund 100 m Leitungslänge, der kurzfristig mit einem grabenlosen Verfahren ausgeführt werden konnte. Da in Rorschach das Wasser nicht gratis aus Quellen zur Verfügung steht, sondern im Seewasserwerk aufbereitet und zu den Reservoiren hochgepumpt wird, bedeuten die Verluste auch einen unnötigen Energieverbrauch und finanziellen Schaden. Vermittleramt Rorschach-Ost (Rorschach, Rorschacherberg und Thal) 2015 108 114 34 39 1 40 12 6 2016 85 78 27 23 1 27 6 13 Eingeschriebene Fälle Pendenzen Vorjahr Neueingänge > für Rorschach > für Rorschacherberg > für Thal Erledigungen Pendenzen am 31.12. 2015 13 90 33 36 21 2016 9 76 27 20 29 94 9 78 7 30 Betriebe Altersheim Finanzielles Die Rechnung schliesst bei einem Ertrag von Fr. 4’721’574.85 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 4’448.58 ab. Wiederum konnte eine Einlage von Fr. 180’000.– in die Baureserve gebucht werden. Altersstruktur Ende Jahr betrug das Durchschnitts alter der Bewohnerinnen und Bewohner 89,6 Jahre (Vorjahr 89,3). 35 Personen zählten über 90 Jahre, 8 davon waren über 95-jährig. Zimmerbelegung Die durchschnittliche Zimmerbelegung betrug 91,8 %, ausgegangen von 74 Bewohnern (Vorjahr 91,5 %). Alltagsgestaltung / Freizeitangebot Im Rahmen der Alltagsgestaltung für die Bewohnenden wurden regelmässig Alters Feuerwehrübung beim Altersheim. Frequenzen / Bewohner Bestand am 1. Januar Eintritte Austritte Wohnhaft am 31. Dezember (56 Frauen und 11 Männer) turnen, Gedächtnistraining, Gestalten, Singen, Spielen und andere Aktivitäten durchgeführt. Alle 14 Tage wurde ein katholischer oder ein reformierter Gottesdienst gefeiert. Für die Bewohnenden wurden spezielle Ausflüge und besondere Aktivitäten angeboten. Ebenso wurde das Angebot des Therapiehundes rege genutzt. Zusätzlich fanden insgesamt rund 60 Veranstaltungen statt, die grösstenteils durch die Mitglieder der Stiftung Altersheim organisiert und in der Durchführung aktiv unterstützt wurden (Beiträge lokaler Chöre und Instrumentalisten, Lottomatch, Besuch von kirchlichen Seniorennachmittagen, Tanzcafé Seeblick, Besuch Forum Würth, Besichtigung Sandskulpturen usw.). 2015 65 21 19 67 2016 67 17 17 67 Den vielen freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den Mitgliedern der Stiftung wird für ihren sehr grossen Einsatz zum Wohle der Bewohnerinnen und Bewohner der herzlichste Dank ausgesprochen. Mahlzeiten Die gutbürgerliche Küche wird sehr geschätzt und rege genutzt. Erfreulich ist, dass viele Besucherinnen und Besucher zusammen mit ihren Angehörigen oder Bekannten das Essen geniessen. Betriebe 31 Stadtgärtnerei Finanzielles Die Betriebsrechnung der Stadtgärtnerei schliesst innerhalb der Laufenden Rechnung der Stadt bei Fr. 1’510’655.85 Aufwand und Fr. 1’597’378.55 Ertrag mit einem Überschuss von Fr. 86’722.70 ab. Im Voranschlag wurde mit einem Überschuss von Fr. 13’800.– gerechnet. Gegenüber dem Ergebnis 2015 ergibt sich eine Steigerung von Fr. 49’955.48. Gärtnerei und Bluemehüsli Bedingt durch das Wegfallen von ganzen Grabfeldern auf dem Friedhof wurden weniger Pflanzen angezüchtet. Erstmals wurden bei der Pflanzenanzucht Nützlinge eingesetzt. Die produzierten Pflanzen fanden Verwendung für Grabbepflanzungen, für die öffentlichen Anlagen, für den Barverkauf sowie für die Binderei im Blumenladen. Zugekaufte Baumschul artikel, Blumenzwiebeln, Topferikas und Schnittblumen, blühende Topfpflanzen, Sämereien und Bedarfsartikel waren für den Wiederverkauf bestimmt. Das Überwintern von Kübelpflanzen hat nach wie vor Bedeutung und wird von vielen Kunden in Anspruch genommen. Das milde Winterwetter mit eher wenig Schnee wirkte sich vor allem auch im Energieverbrauch zugunsten der Stadtgärtnerei aus. Die verschiedenen Kulturen konnten rechtzeitig auf den Endabstand in den entsprechenden Kulturräumen aufgestellt werden. Auch die Chrysan themen-Kultur konnte unter optimalen Wetterbedingungen kultiviert werden. Probleme bereiten weiterhin die weisse Fliege sowie der Buchsbaumzünsler. Friedhof Rorschach-Rorschacherberg Die traditionellen Anlässe im Bluemehüsli 4. – 9. April Italien-Woche 29. + 30. April Gärtnermarkt 28. Oktober Prozent-Tag 18. September Tag des Friedhofs 18. – 20. November Adventsmarkt Neue Anlässe im Bluemehüsli 22. April Vollmondverkauf Mai – September, «Singen für jedermonatlich mann» * * gemeinsames Singen für einen guten Zweck (Fr. 1’600.– an die «Ronald McDonald Kinderstiftung») Öffentliche Anlagen und Sportplätze Ein wiederum milder Winter erlaubte das Arbeiten in den städtischen Anlagen während der ganzen Jahreszeit. Seit 2014 wird ein Teil der Grünflächen der Schulen von der Stadtgärtnerei unterhalten. Auch für die katholische Kirchgemeinde werden diverse Unterhaltsarbeiten ausgeführt. Im Auftrag des Bereichs Bau und Stadtentwicklung wurden an der Langmoosstrasse europäische Hopfenbuchen (Ostrya carpinifolia) neu gepflanzt (Etappe 2). Zusammen mit einem Tiefbauunternehmen wurde die Aussenanlage des renovierten Schulhauses Schönbrunn neu gestaltet. Kurze, intensive Einsätze wurden im Würth Haus Rorschach für das Stellen oder Verschieben von Kunstobjekten nötig. Im Übrigen beschränkten sich die Arbeiten auf Wechselpflanzungen, den ordentlichen Unterhalt sowie den Unterhalt und die Pflege von Rasenanlagen, den Baumschutz und die Baumpflege. 2016 wurden im hintersten Teil des Friedhofs im Grabfeld F6 in einer ersten Etappe die Randsteine des Zugangsweges neu verlegt. Geräumt wurden ein Teil des Grabfelds H mit Bestattungen von Januar 1990 bis Mai 1991 sowie auch das Grabfeld K mit Urnenbestattungen von Oktober 1987 bis Juni 1991. Ebenfalls geräumt wurde die Urnenwand II mit Bestattungen von Februar 1990 bis Dezember 1991. Die Grabfelder werden im kommenden Frühling zur Wiederbelegung bereitgestellt. Der Buchsbaumzünsler war auch im Jahr 2016 sehr aggressiv. Dank vermehrtem Einsatz von Pflanzenschutzspritzungen konnten grössere Schäden an den vielen Buchspflanzungen vermieden werden. Im Übrigen beschränkten sich die Arbeiten zum grössten Teil auf den ordentlichen Unterhalt. 2015 2016 Bestattungen 17 24 Erdbestattungen 100 89 Urnenbeisetzungen davon in das Gemeinschaftsurnengrab 51 34 Bestattungen / Beisetzungen total 117 113 32 Schule Vorwort Alles geklärt ? – Vieles geklärt ! Liebe Rorschacherin, lieber Rorschacher Das Thema «Zukunft Oberstufe» begleitet mich, seit ich vor etwas mehr als zehn Jahren zum Schulratspräsidenten gewählt worden bin. Vielleicht erinnern Sie sich: 2008 hatte die Machbarkeitsstudie zum Ergebnis, dass sich die Rorschacher Oberstufe bis auf weiteres auf den bestehenden zwei Arealen einrichten muss. Das kantonale Oberstufenkonzept 2012 forderte dann erstmalig die Durchlässigkeit zwischen den beiden Schultypen Sekundar und Real. Nächsten Sommer ist es dann soweit, Sekundar- und Realschüler können in den Fächern Mathematik und Englisch das ihnen entsprechende Niveau wählen. Wie das genau funktioniert, lesen Sie im Bericht über die Oberstufe. Letzten Sommer dann hatten wir zur Lehrplaneinführung auf Sommer 2017 alle notwendigen Grundlagen beieinander. Der Erziehungsrat erliess die neu gültige Lektionentafel und ein neues Reglement zur Klassenorganisation. Die Analyse ergab, dass diese beiden Instrumente wiederum zahlreiche Änderungen im ganzen Schulbetrieb zur Folge haben werden, sodass strukturelle Anpassungen aus dem kantonalen Sonderpädagogikkonzept ebenfalls eingebaut werden mussten. Daraus ergeben sich weitere Veränderungen in folgenden Bereichen: >> Einführung des Bezugspersonensystems in allen Kleinklassen; >> Ersatz der beiden Einführungsklassen, weil die Akzeptanz der Einführungsklassen bei den Eltern ungenügend ist und die bisherigen Unterbestände in den ersten Regel klassen aufgrund der neuen Personalpoolberechnungen nicht mehr aufrecht zu erhalten sind; >> Im Schulkreis Mühletobel wird das Förderangebot der Schulischen Heilpädagogik eingeführt. Damit verfügt die ganze Primarstufe über das gleiche Fördersystem; >> Die musikalische Grundschule findet für Schüler neu in der ersten und zweiten K lasse statt und nicht mehr im zweiten Kindergarten und in der ersten Klasse; >> Im Kindergarten wird neu – wie vom Kanton gefordert – das Fach Psychomotorik angeboten. Durch die Psychomotorik erlangen Kinder Bewegungskompetenzen, Selbstverantwortung und Selbständigkeit, Sozialkompetenzen und stärkeres Vertrauen in sich und die Mitmenschen; >> In der Oberstufe werden bestehende Lektionen für die Englisch-Differenzierung sowie für die intensivierte Deutschförderung verwendet. Die besondere Herausforderung war es, alle diese Veränderungen ohne Erhöhung des Schuletats umzusetzen. In unzähligen Sitzungen und Einzelbesprechungen wurde dieses anspruchsvolle Gesamtpaket möglich. Ich danke an dieser Stelle allen Lehrpersonen und den Schulleitungen für diesen ausserordentlichen Einsatz. Nächstes Jahr werden wir der Bürgerversammlung erstmalig die Ergebnisse aus dem ab August 2017 geltenden Personalpool unterbreiten. Guido Etterlin Stadtrat, Schulratspräsident Schule 33 Personelles Es ist Tradition in der Schule, dass jedes Jahr ein Schulkreis das Abschlussfest organisiert. Diesmal stand das Mühle tobelteam im Einsatz und erinnerte sich an die vielen Bähnler-Kinder, die während Jahrzehnten in den beiden Schulhäusern ein- und ausgingen. Sie wählten deshalb das alte Lok-Depot hinter den Bahngleisen zum Festort. Schulratspräsident Guido Etterlin verabschiedete vier Lehrpersonen in die Pension. Verena Loring arbeitete von 1974 bis 1978 und seit 1990 als Kindergärtnerin für die Schule Rorschach. Als es Mitte der 90erJahre zu wenig Kinder im Bucheliquartier hatte, chauffierte man eine Kindergruppe vom Brauereiquartier dorthin. In der Folge war es naheliegend, dass Verena Loring ihren Arbeitsort in den Kindergarten Brauereiwiese verlegte, wo sie bis zur Pensionierung wirkte. Auf nur 16, dafür aber sehr vielfältige und bewegte Dienstjahre brachte es Irène Dörig. Sie wirkte im Schulkreis Mühletobel seit 2009 als Förderlehrperson. Vorher unterrichtete sie im Teilpensum an der damaligen Übungsschule. Ihr Markenzeichen sei ihr verschmitztes Lachen gewesen, meinte Etterlin zu ihrer Verabschiedung und lobte ihren ausser ordentlichen Einsatz – zusammen mit Gerd Oberdorfer – bei der Organisation des Examenessens. Monika Brühwiler arbeitete seit 2004 als Hauswirtschaftslehrerin in der Oberstufe. Etterlin hob in seiner Laudatio ihr Geschick hervor, bei vielen Schülerinnen und Schülern die Freude am Kochen geweckt zu haben. Mit Vehemenz habe sie sich auch für eine gute Infrastruktur in den Schulküchen eingesetzt. So rang sie dem Schulratspräsidenten noch am Schlussgespräch das Zugeständnis ab, dass die alte Schulküche im Kreuzacker in den nächsten Jahren nun endlich saniert werde. Ebenfalls an der Oberstufe tätig – 36 Jahre lang – war René Weibel. Er sei 1980 als Sportlehrer in den Dienst eingetreten, habe sich zum Werklehrer weitergebildet und habe 2012 sogar die Klassenverantwortung für die Kleinklassen übernom- Verena Loring, René Weibel, Monika Brühwiler und Irène Dörig (v. l. n. r.) werden an der SchulschlussFeier in die verdiente Pension entlassen. men. Etterlin würdigte Weibel als warmherzigen und feinfühligen Menschen und Lehrer. Ihm habe das Wohl seiner Schützlinge immer zuoberst gestanden. Jubiläen in der Schule Rorschach Jubiläum Name 35 Dienstjahre Gabriella Gianotti 30 Dienstjahre Robert Kern Lilo Lanter Gudrun Steinberg 25 Dienstjahre Iris Bodenmann Marianne Buschor Ruth Gradenecker 20 Dienstjahre Silvia Andres 15 Dienstjahre Daniela Baeriswyl 10 Dienstjahre Madeleine Bösch Verena Bruggmann Andrea Büchel Projektgruppe entwirft Nutzungskonzept Schulinformatik Auf Sommer 2018 ist der Informatikpark der Schule Rorschach komplett zu erneuern. Im Wissen, dass ab Sommer 2017 über den Lehrplan Volksschule St. Gallen grosse Veränderungen für die Medien- und Informatikbildung anstehen, werden diese beiden Projekte vereint. Der Schulrat hat im Dezember 2016 demnach den Projektauftrag zur Erstellung des Nutzungskonzeptes wie folgt bestimmt: >> Vorschlag für verbindliche Stufen-Standards für Umsetzung Lehrplan samt Klärung der Schnittstellen >> Vorschlag Präventionskonzept Medienbildung pro Stufe >> Vorschlag Hardwaremenge pro Stufe: - Variante Minimum - Variante Optimum - Variante Maximum >> Vorschlag Peripheriegeräte pro Stufe Die Projektgruppe besteht unter anderem aus zwei Lehrpersonen pro Schulstufe. Nach der Ausarbeitung des Nutzungskonzeptes bis Sommer 2017 erfolgt die technische Projektierung bis Ende 2017 (Evaluation Geräte etc.). Im Jahr 2018 ist mit einer Investition von ca. Fr. 0,8 bis 1,0 Mio. zu rechnen. Stefan Bolt, Schulsekretär Lukas Hiltebrand, IT-Verantwortlicher Schule Rorschach 34 Schule Sichere Schulwege sind deklariert Die wichtigsten Themen im Jahreskalender der Verwaltungskommission stellen seit je her die Schulfinanzen sowie die Schulliegenschaften dar. Im vergangenen Jahr ist es jedoch gelungen, mit der Umsetzung des Projektes Schulwegflyer diese eher technische Materie zu durchbrechen. Der Flyer zeigt allen Eltern und Schülern die sicheren Routen zum Schulhaus auf und erklärt in einfachen Worten die wichtigsten Regeln auf dem Schulweg. Finanziell gesehen liegt der Jahresabschluss der Schule erneut unter dem Voranschlag. Gründe dafür sind unter anderem geringere Aufwendungen für die Schulliegenschaften, weniger Kinder in auswärtigen Sonderschulen, tiefere Lohnkosten in den Regelklassen sowie höhere Rückerstattungen durch Versicherungen. René Nater, Präsident der Verwaltungskommission Der Schulwegflyer ist auf dem Schulsekretariat oder unter www.rorschach.ch/schule erhältlich. Stefan Bolt, Schulsekretär Zukunft Oberstufe 2017 An der Oberstufe werden im kommenden Sommer grosse Veränderungen stattfinden. Im neuen Schuljahr werden in beiden Oberstufenschulhäusern sowohl Sekundarklassen wie auch Realklassen ein- und ausgehen, wodurch die Voraussetzung für eine durchlässige Oberstufe geschaffen wird. Die Zeit der typengetrennten Häuser ist vorbei. Eine Projektgruppe bestehend aus Oberstufenlehrpersonen hat sich intensiv mit der zukünftigen Struktur befasst und im Mai 2016 ein Modell vorgeschlagen. Ab kommendem Schuljahr werden alle Schülerinnen und Schüler nach dem Übertritt in die Oberstufe die beiden ersten Jahre im Schulhaus Kreuzacker und das dritte Jahr im Schulhaus Burghalde verbringen. Englisch wird mit Niveauunterricht angeboten. Konkret heisst das, Englisch wird auf drei Niveaus angeboten: g = grundlegende Anforderungen, m = mittlere Anforderungen und e = erhöhte Anforderungen. Mathematik wird durchlässig, d. h. ein mathematisch begabter Realschüler kann dieses Fach auf Sekundarschulniveau besuchen, ein Schüler der Sekundarklasse kann entlastet werden und dieses Fach auf Realschulniveau besuchen. Im Zeugnis werden die Stufen sowie die Niveaus erkennbar sein. Im Schulhaus Burghalde werden die dritten Real- und Sekundarklassen in Lernlandschaften unterrichtet. Das Prinzip der Lernlandschaft ermöglicht eine hohe Individualisierung der Wochenplanarbeit, der Inputtechnik sowie des Einsatzes des Lernpasses und der damit ableitbaren berufsorientierten Differenzierung. Dieses Modell hat den Schulrat überzeugt und auch anlässlich eines Informations- anlasses im Stadthof positive Resonanz bei den Eltern ausgelöst. Der zweijährige Schulentwicklungsprozess ist aktuell in der Umsetzungsphase. Schulleitung und Lehrpersonen sind sehr gefordert und leisten einen grossen Mehraufwand, damit dieser Veränderungsprozess gelingt. Die durchlässige Oberstufe ist ein wichtiger Schritt und wird dazu beitragen, dass unsere Schule bei künftigen Entwicklungen mithalten kann. Ariane Thür Wenger, Präsidentin der Pädagogischen Kommission Ruedi Jucker, Schulleiter Oberstufe Schule 35 Aula als Herzstück des Schulhauses Schönbrunn Mit dem grossen Eröffnungsfest am 3. September konnte die sanierte und erweiterte Schulanlage Schönbrunn auch offiziell den Schüler/-innen und der Lehrerschaft übergeben werden. Nach einer mehr als dreijährigen Bauund Planungsphase ist ein moderner und zweckmässiger Bau entstanden. Seit dem Schuljahresbeginn im August konnten sich die Schüler/-innen und die Lehrpersonen davon überzeugen und zeigen sich sehr zufrieden. Moderne Unterrichtsmethoden werden nun auch räumlich unterstützt und für Aktivitäten rund um den Unterricht steht mehr Platz zur Verfügung. Herzstück des Projektes und nunmehr des Schulhauses ist die Aula im Erdgeschoss. Sie erlaubt einen vielseitigen Einsatz und kann unter anderem auch von Vereinen für Abendbelegungen gemietet werden. Die Bauabrechnung wird im Jahr 2017 definitiv abgeschlossen. Impressionen der Schulhausübergabe. Stefan Meier, Stadtrat, Präsident der Baukommission Schönbrunn Goldener Enzian für Projekt «Spielgruppe für alle» «Und der Goldene Enzian 2016 für das beste Frühförder- und Integrationsprojekt geht an» – gespannte Pause – «die Stadt Rorschach und die Spielgruppe Seestern!» Applaus. Jubel. Zehn Jahre lang haben vier Frauen in Rorschach hartnäckig an der Rezeptur für das nun preisgekrönte Frühförderprojekt «Spielgruppe für alle» gearbeitet. Es sind dies Elsbeth Liechti und Rebecca Ferraro von der Spielgruppe und von Seiten Stadt Verena Natali und Laura Thoma. Die Preisjury begründet ihren Entscheid mit dem Vorzeigecharakter des Projektes. Es sei vorzüglich gelungen, nachhaltig mit einem freiwilligen aber attraktiven Ansatz mehr als 90 % aller 3-Jährigen in die lokale Spielgruppe zu integrieren. Ein Bildungsgutschein im Wert von Fr. 460.– macht das möglich. Damit ist der einmalige Spielgruppenbesuch für die Eltern gratis, ein zweiter erwünscht. In der Spielgruppe erleben die Kleinen die erste Loslösung von den vertrauten Bezugspersonen und werden spielerisch im Spracherwerb unterstützt. Damit das gelingen kann, wird die Spielgruppenleiterin von einer Assistentin unterstützt. Die Stadt übernimmt ebenfalls diese Kosten. An vier bis fünf Halbtagen pro Schuljahr bearbeitet Verena Natali mit den Müttern und Vätern wichtige Erziehungsthemen. Das Gelernte kann dann unmittelbar im Alltag angewendet und vertieft werden. Mit den nun fast doppelt so vielen Kindern stellten sich den Leiterinnen weitere Herausforderungen. Diese werden durch regelmässige Weiterbildungsveranstaltun- gen abgefedert. Zweimal jährlich besucht zudem Laura Thoma jede Spielgruppe im Unterricht und gibt der Leiterin Rückmeldungen. «Das war zu Beginn des Projektes eine besondere Herausforderung», sagt sie. Zuerst habe man das hierfür notwendige Vertrauen schaffen müssen. Sie sei als gelernte Kindergärtnerin beeindruckt, was die Spielgruppe Woche für Woche leiste. Und in der Spielgruppe sei sie ja nicht um zu kritisieren, sondern um wichtiges Wissen über die Unterrichts gestaltung zu transferieren. Die Spielgruppe Seestern ist als Verein organisiert. Sie hat mit der Stadt Rorschach eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Darin sind alle Rechte und Pflichten geregelt. «Unsere Spielgruppe 36 Schule Goldener Enzian für Projekt «Spielgruppe für alle» (Fortsetzung) ist ein richtiges Unternehmen geworden», zeigt sich Elsbeth Liechti stolz. Sie ist seit Jahren Präsidentin des Vereins und zusammen mit Rebecca Ferraro Ansprechperson für die Stadt und das Projekt. «Mit dem Preisgeld von Fr. 3’333.– werden wir Förderspiele für die Kinder anschaffen und ein kleines Fest mit allen Leiterinnen machen», freuen sich die beiden. treffen sich anfangs Jahr zu diesem Kennenlern- und Austauschtreffen», meint der verantwortliche Stadtrat Guido Etterlin. Verena Natali, Leiterin Frühförderung / Logopädin Elsbeth Liechti, Leiterin Spielgruppe Weiterer Baustein im städtischen Früh förderprojekt ist ein jährlich stattfindendes Netzwerktreffen. «Es ist ein wichtiger Fixtermin in meiner Agenda geworden. Alle Akteure rund um die Frühförderung Haben Ende November aus den Händen von Regierungspräsident Martin Klöti den Goldenen Enzian entgegengenommen: Laura Thoma, Verena Natali, Elsbeth Liechti und Rebecca Ferraro (v. l. n. r.). Ein bewegtes Jahr für die Fachstelle Auf Sommer 2016 musste die Fachstelle den Standort an der Dufourstrasse 4 wegen des Ausbaus der Doppelspur früher als geplant verlassen. Mit den Räumlichkeiten der ehemaligen Spitexorganisation vis-à-vis der Jugendkirche konnte für die Jugend- und Elternberatung von Maya Bauer eine geeignete Lokalität evaluiert werden. Der Jugendtreff «D4» konnte vorläufig am bisherigen Standort belassen werden; die Aufsichtskommission der Fachstelle sucht aber einen überzeugenden neuen Standort und kann nötigenfalls rasch auf einen geeigneten Standort in unmittelbarer Nähe des bisherigen zurückgreifen. Mit Unterstützung von Stefan Tittmann, Dozent an der Fachhochschule für Soziale Arbeit in St. Gallen, setzte sich die Aufsichtskommission gemeinsam mit der Stellenleiterin mit den Grundlagen für eine Standortevaluation auseinander. Bewusst wurde der Bogen etwas weiter gespannt, weil die Aufsichtskommission mögliche Synergien mit weiteren Angeboten aus dem Netzwerk rund um die Fachstelle optimieren möchte. Bis im Frühling werden diese Arbeiten nach nebenstehendem Schema vertieft. Grundlagen bedarfsgerecht Verknüpfung polit. Ziele Inhalte / Ziele Konzepte Arbeitsfelder Räume Lage Grundrisse Übereinstimmung? Betrieb Angebote Öffnungszeiten Infrastruktur Ausbau Einrichtungen Netzwerk Schnittstellen Kooperationen Umgebung Erreichbarkeit Wege Die besondere Herausforderung wird es sein, die weitgehend ähnlichen Netzwerke und die teilweise unterschiedlichen Interessen beider Gemeinden ideal zu ergänzen. Guido Etterlin, Aufsichtskommissionspräsident Technische Betriebe 37 Auf einen Blick Zahlen und Fakten Gesamtumsatz Umsatz Elektrizitätsversorgung Umsatz Wasserversorgung und Seewasserwerk Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. 2015 16,10 12,16 3,94 2016 14,59 10,39 4,20 Personalaufwand Finanzaufwand Finanzertrag Leistungen für Dritte Leistungen zugunsten Gemeindehaushalt Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. 1,58 0,25 0,11 0,87 1,31 1,55 0,16 0,10 0,98 1,12 Investitionen Abschreibungen Buchwert aller Anlagen Mio. Fr. Mio. Fr. Mio. Fr. 2,62 2,78 10,22 1,79 2,58 9,46 Elektrizitätsabsatz an Endkunden Trinkwasserabsatz an Endkunden Trinkwasserabsatz an die Partnergemeinden Trinkwasseraufbereitung im Seewasserwerk Mio. kWh Mio. m3 Mio. m3 Mio. m3 56,52 0,89 1,27 2,37 55,80 0,85 1,35 2,38 Strompreis Mittelspannungskunden (∅ Netz Energie und Abgaben) Strompreis Niederspannungskunden (∅ Netz Energie und Abgaben) ∅ Wasserpreis Kunden Rorschach Rp. / kWh Rp. / kWh Fr. / m3 14,13 21,74 2,90 14,25 21,17 2,96 Allgemeines Die neue Organisation mit nur einem Chefmonteur für die Strom- und Wasserversorgung hat sich bewährt. Die innerbetrieblichen Arbeitsabläufe sind kürzer und straffer geworden. Das notwendige Know-how in diesem breiten Bereich muss noch mit Weiterbildungen aufgebaut werden. Beim Seewasserwerk ist durch die Unterstützung der Sankt Galler Stadtwerke das Know-how gesichert. Die Zusammenarbeit wurde in einer Vereinbarung festgehalten. Damit sind die wesentlichen Ziele der Unternehmensanalyse erreicht und die Umsetzung kann als abgeschlossen betrachtet werden. Das Frontoffice an der Promenadenstrasse wurde mit einem Jahrespraktikanten verstärkt, der das Team von den täglichen Routinearbeiten entlastet. Die im Sommer gleichzeitig erfolgte Umsetzung der flächendeckenden Erweiterung der blauen Zone und die Einführung der neuen Parkplatzbewirtschaftung verursachten einen erheblichen Mehraufwand für das Frontoffice, vor allem durch eine hohe Besucherfrequenz am Schalter. Mit dem Praktikanten hat sich der Personalbestand auf zwölf Vollzeitstellen erhöht. Mit diesem Mitarbeiterbestand werden alle wesentlichen Aufgaben eines städtischen Versorgungsbetriebs wahrgenommen. Im teilweise geöffneten Energiemarkt zeigten sich 2016 grössere Bewegungen. Die Marktpreise für Grossbezüger sind sehr tief und liegen unter den Gestehungskosten der SN Energie AG. Speziell bei der Aufgabe des fixen Eurokurses durch die Nationalbank haben die Preise nochmals stark nachgelassen. Mittlerweile beziehen acht Grosskunden die Energie nicht mehr von den Technischen Betrieben, sondern decken sich auf dem freien Markt ein. Diese Kunden vereinen einen Energieanteil von rund 15 Prozent. Den übrigen Grosskunden, die Zugang zum Markt haben, sind marktorientierte Preise angeboten worden, um den Kunden- und Energieabsatzverlust in Grenzen zu halten. Bei der Energiebeschaffung haben die Technischen Betriebe 2016 wie in all den früheren Jahren die gesamte Energie bei der SN Energie AG bezogen, bei der sie auch Teilhaberin sind. Seit 2015 können die Technischen Betriebe einen Teil der Energie frei zu Marktkonditionen beziehen. Sie geben diese Preisvorteile an die Kunden weiter. Die Installationen mit dem Powerlinecommunication-Systems (PLC) sind fortgesetzt worden. Dabei werden die Zählerdaten vom Zähler über die bestehende Stromleitung zu den Trafostatio nen übertragen und von dort mit Glas faserleitungen zur Betriebszentrale, wo sie täglich direkt ins Energieverrechnungssystem eingelesen werden. Im Rahmen des natürlichen Erneuerungsprozesses werden alte Zähler durch neue, smartgridfähige Zähler ersetzt und können nicht nur ausgelesen, sondern auch angesteuert werden. 38 Technische Betriebe Allgemeines (Fortsetzung) Die Installation des Energieverrechnungssystems (IS-E) und der Buchhaltungssoftware (Abacus) bei der Firma Elog AG in St. Gallen im vergangenen Jahr hat sich bewährt. Die Systeme laufen sehr stabil und sicher. Aus diesem Grund wurde 2016 wie geplant das Zähler-Auslesesystem Turas von den eigenen Servern zur Elog migriert. Dadurch sind diese Systeme, die untereinander viele Schnittstellen aufweisen, an einem Ort konzentriert und der externe Betrieb entlastet den Aufwand der Technischen Betriebe. Als erstes Bauprojekt wurde bereits anfangs Februar die Fortsetzung der Arbeiten an der Hauptstrasse im östlichen Teil an die Hand genommen. Zusätzlich wurde in der westlichen Hauptstrasse, vom Jakobsbrunnen bis zum Bodan, wegen dringender Gaserschliessungen ein Teilstück der Wasserleitungen zusammen mit dem Bau der Gasleitung ersetzt. Aufgrund des See-Hochstandes mussten im Hochsommer diese Arbeiten eingestellt werden. Wegen dieser Verzögerungen haben sich die abschliessenden Arbeiten an den Hausanschlüssen in den engen Feuergässchen bis weit in den Herbst hinein verzögert. Im späten Frühjahr wurden die Arbeiten an der Langmoosstrasse West aufgenommen. In diesem Bereich konnten die bestehenden Werkleitungen belassen werden. Die Arbeiten beschränkten sich auf kleinere Anpassungen und den Ersatz der öffentlichen Beleuchtung. Nach der Verkehrsfreigabe in der Hauptstrasse konnte die seit Jahren geplante Erneuerung der Werkleitungen in der Wachsbleichestrasse angegangen werden. Hier wurden im Bereich zwischen Scholastikastrasse und Hohbühlstrasse die Wasserleitungen zusammen mit dem Bau einer neuen Gasleitung saniert und die elektrischen Werkleitungen ersetzt. Kurz vor den Sommerferien ereignete sich an der Promenadenstrasse eine Serie von Rohrbrüchen. Anstelle immer weiterer Reparaturen an der alten Leitung wurde kurzerhand entschieden, ein Teilstück von rund 100 m Länge mit einem grabenlosen Verfahren zu ersetzen. Seit längerem war eine Sanierung der Spitalversorgung geplant. Nachdem im Vorjahr die elektrische Versorgung mit der Erneuerung der Trafostation saniert wurde, konnte im Spätherbst 2016 die Verbindungsleitung auf der Südseite des Spitals von der Heidenerstrasse bis zum Stella Maris ersetzt werden. Auch dieser Leitungsersatz konnte grösstenteils mit einer gesteuerten Bohrung ohne Grab arbeiten realisiert werden. Die Versorgung des Spitals ist mit einer Noteinspeisung wieder zeitgemäss sichergestellt. Weitere Werkleitungsarbeiten erfolgten im Herbst am Unteren Gartenweg, wo die elektrischen Hausanschlüsse ersetzt wurden und an der Washingtonstrasse, wo in einem kurzen Teilstück die Wasserleitungen mit dem Bau einer Gasleitung ersetzt wurden. Bei allen Projekten der Stromversorgung ist auch die öffentliche Beleuchtung auf den neuesten Stand gebracht worden. Zum Einsatz kommen heute ausschliesslich LED-Lampen mit sehr geringem Stromverbrauch. In den Quartierstrassen verfügen sie zudem über eine intelligente Steuerung, die die Lichtleistung bedarfsabhängig regelt. Durch die Betriebsschliessung der Scapa (Schweiz) AG entfällt nicht nur ein grosser Energiekunde, sondern auch zwei Anschlüsse im 10’000 V-Netz. Einerseits die Trafostation auf dem Areal, die der Versorgung der Produktionsanlagen diente und andererseits die Einspeisung für die Pumpstation am See, die der Kühlung der Anlagen diente und mit 10’000 V versorgt wurde. Diese Anlagen werden nach Klärung der Arealentwicklung zurückgebaut. Eine neue Versorgung erfolgt über das Niederspannungsnetz. Im Seewasserwerk wurden zur Sicherstellung der Trinkwasserproduktion diverse kleinere Unterhaltsarbeiten und Revisionen an Apparaten durchgeführt. Die Klimaanlage des Altbaus wurde vollständig ersetzt. Eine energetische Untersuchung hat ergeben, dass sich der ursprünglich geplante Ersatz des Kompressors nicht lohnt. Die neue Anlage konnte im November in Betrieb genommen werden und läuft tadellos. Während der ganzen Umbauphase konnte die Trinkwasserproduktion aufrechterhalten werden. Technische Betriebe 39 Stromverkauf (Netznutzung) Wasseraufbereitung Die Stromverkaufsmenge im Versorgungsgebiet der TBR ist gegenüber dem Vorjahr um 1,3 % gesunken. Am stärksten abgenommen hat der Stromverkauf bei den Grosskunden, die den Strom in Mittelspannung beziehen. Seitdem 1997 die Quellzuflüsse vom Verteilnetz getrennt wurden, besteht das Trinkwasser in Rorschach zu 100 % aus aufbereitetem Bodenseewasser. Die Quellen werden als Teil der Notwasserversorgung weiterhin instand gehalten. Die Online-Messwerte der wichtigsten Parameter des Roh- und Reinwassers werden in einer Datenbank erfasst. Mit diesen Aufzeichnungen werden die TBR den Rückverfolgbarkeitsforderungen der Qualitätssicherung gerecht. Die periodischen Laboruntersuchungen des aufbereiteten Trinkwassers sowie die Stichproben des kantonalen Amtes für Gesundheits- und Verbraucherschutz zeigten jederzeit ein normales Bild und erfüllten die strengen Qualitätsanforderungen, die an Trinkwasser in physikalischer, chemischer und bakteriologischer Hinsicht gestellt werden. Ein Merkmal des Trinkwassers ist die Wasserhärte, der Gehalt an Kalk, der aus dem Boden gelöst wird. Mit einer Gesamthärte von 15 bis 17 französischen Härtegraden ist das Trinkwasser in Rorschach als «mittelhart» zu bezeichnen. Kalkrückstände an Armaturen und Geräten sind deshalb auch geringer. Da die Härte zudem auch die Wirkung von Waschsubstanzen beeinträchtigt, lässt sich bei der Dosierung von Waschmitteln eher sparen. Stromumsatz Mittelspannung, Tarif MS Niederspannung, Tarif NS3 + NS4 Niederspannung, Tarif NS2 Niederspannung, Tarif NS1 Öffentliche Beleuchtung (Niederspannung) Total Stromumsatz 2015 MWh 18’800 9’207 7’717 20’188 2016 Veränderung MWh % 18’226 - 3.1 9’019 - 2.0 7’921 + 2.6 19’994 - 1.0 604 643 + 6.5 56’516 55’803 - 1.3 Wasserverkauf Nach einer kurzen Stagnation im Jahr 2013 nimmt die Wasserverkaufsmenge im Versorgungsgebiet der TBR weiterhin ab. Am stärksten ist die Abnahme bei der Industrie und beim Gewerbe. Wasserabgabe an die Partner 2015 2016 Veränderung m 1’094’084 381’256 140’565 751’165 2’367’070 m 1’031’863 375’024 139’299 837’019 2’383’205 % - 5,7 - 1,6 - 0,9 + 11,4 + 0,7 3 Wasserumsatz Industrie / Dienstleistungen Gewerbe / Dienstleistungen Haushalt / Wohnen Öffentliche Brunnen Total Wasserumsatz 2015 2016 Veränderung m3 203’937 174’203 498’399 11’277 887’816 m3 188’761 149’413 495’917 12’655 846’746 % - 7,4 - 14,2 - 0,5 + 12,2 - 4,6 Rorschach Rorschacherberg Eggersriet / Lutzenberg Goldach / RWSG Total Wasserabgabe 3 Die ausgewiesenen Verteil- und Transitverluste sowie die mess technischen Abgrenzungsunsicherheiten betragen 137’346 m³ resp. 13,3 % der Wasserbeschaffungsmenge. Zweckverbände: Beiträge im Überblick Die Stadt Rorschach ist an den nachstehenden Zweckverbänden beteiligt. Weil deren Rechnungen durch andere Organe genehmigt werden, werden diese aus Platz- und Kostengründen nicht veröffentlicht. Körperschaft / Institution Zweckverband Abwasserverband Altenrhein Zweckverband Pflegeheim der Region Rorschach Zweckverband Schiessanlage Witen Zweckverband Regionale Suchtberatungsstelle Rorschach Zweckverband Regionale Sport- und Erholungsanlage Kellen, Tübach Zweckverband Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Rorschach Beiträge 2016 Betriebskostenbeitrag (finanziert aus den Schmutzwassergebühren) für Schiessanlage Betriebskostenbeitrag für Erfolgsrechnung Abschreibung Fr. 1’431’469.85 – 26’922.30 96’690.25 156’000.00 75’569.00 718’125.30 40 Finanzielles Stadt Laufende Rechnung der Stadt Rorschach Konto 1 Gemeinderechnung Aufwand 68’717’900 Saldo 10 100 101 102 103 104 107 108 11 110 111 112 114 115 116 Bürgerschaft, Behörden, Verwaltung Abstimmungen, Wahlen Geschäftsprüfungskommission und Kommissionen Stadtrat Schulrat Allgemeine Verwaltung Verwaltungsgebäude, Büroräumlichkeiten Besondere Anlässe, Verbände Öffentliche Sicherheit Rechtsaufsicht Polizei Rechtsprechung Feuerwehr Militär Zivilschutz Voranschlag 2016 Ertrag 68’085’300 632’600 6’850’300 82’500 59’100 443’000 315’800 5’589’200 290’100 70’600 2’308’800 24’800 100’500 22’000 2’058’000 25’500 78’000 3’286’700 36’000 2’500 3’139’600 108’600 2’370’600 280’000 32’000 2’058’000 600 Aufwand 65’137’597.42 870’987.08 6’381’248.55 80’721.95 51’227.20 427’019.95 273’488.33 5’257’769.10 219’551.40 71’470.62 2’250’751.37 24’530.85 94’796.00 19’800.00 2’014’130.22 27’280.30 70’214.00 Rechnung 2016 Ertrag 66’008’584.50 Aufwand 68’027’700 3’272’185.31 38’250.00 3’060.00 3’142’248.21 88’627.10 2’360’588.42 261’320.95 34’797.25 2’014’130.22 50’340.00 6’823’200 58’500 58’100 456’900 310’000 5’624’600 244’500 70’600 2’442’100 24’800 100’500 20’000 2’188’500 34’500 73’800 Voranschlag 2017 Ertrag 67’128’200 899’500 3’289’100 40’500 2’500 3’137’500 108’600 2’504’100 285’000 30’000 2’188’500 600 Bemerkungen zur Rechnung 2016 Bemerkungen zum Voranschlag 2017 103 103 Der Schulrat realisiert 2017 das Projekt Medien und IT Konzept (Fr. 20’000.–). 104 Die Stadt gewährte analog dem Kanton St. Gallen die ordentlichen Stufenanstiege und nahm Beförderungen vor. Der Bereich Bau und Stadtentwicklung plant die Implementierung der Strassenbilder und die Überarbeitung der bestehenden Darstellungsebenen im GIS im Wert von Fr. 15’000.–. Im regionalen Betreibungsamt werden PC und Bildschirme im Umfang von Fr. 16’000.– ersetzt. Geplant sind der Ersatz von PC und Bildschirmen im Umfang von Fr. 25’000.– (Ersatz Windows 7 Maschinen) und die Einführung von Belegscanning in der Finanzbuchhaltung. 107 Die Alarmanlage im Rathaus wird erweitert und modernisiert (Fr. 10’000.–). 114 Bei der Spezialfinanzierung Feuerwehr Rorschach (Gebäude) ist eine Ent nahme von Fr. 52’100.– budgetiert. Der Betriebsbeitrag an die Feuerwehr Rorschach-Rorschacherberg steigt von Fr. 566’400.– auf Fr. 593’300.–. Es ist eine Entnahme aus der Spezial finanzierungsreserve der Feuerwehr von Fr. 57’200.– geplant. Dies entspricht dem Nettobetrag der Ersatzbeschaffung des Mannschaftstransporters nach einem unverschuldeten Unfall. Die Erhöhung der Betriebsbeiträge ergibt sich vor allem aus erhöhten Lohn- und Soldkosten und der Verdoppelung an den regionalen Sanitätszug. 104 Weil weniger Projekte umgesetzt wurden, fielen geringere Aufwendungen an. Die Sitzungsgelder des Schulrates fielen tiefer aus. Bei den Lohn- inkl. Nebenkosten entstanden Minderaufwendungen, weil Stellenwechsel stattgefunden haben, ein Praktikumsplatz nicht besetzt und die Leistungsprämien nicht ausgeschöpft wurden. Die Neuanschaffung des Speichersystems wurde verschoben. Die interne Verrechnung für den Feuerschutzbeamten fiel tiefer aus. Die Verrechnung der Verwaltungskosten Friedhof wurde aus Vertragsgründen verschoben. Der Gebührenertrag im Zivilstandsamt nahm gegenüber dem Voranschlag zu und liegt im Bereich des Vorjahres. Das Betreibungsamt verzeichnet eine Zunahme an Geschäftsfällen und dadurch einen erneut höheren Gebührenertrag. 107 Budgetierte Anschaffungen und damit verbundene elektrotechnische Anpassungen wurden nicht ausgeführt (Beamer, Fahrradständer). 110 Der Abschluss des Grundbuchamtes liegt unter dem Voranschlag, weil bei der Standortgemeinde ein EDV- und Telefonwechsel anteilsmässig verrechnet wurde. Höher fallen die Vermessungsgebühren aus. 114 Die Feuerwehr Rorschach-Rorschacherberg schliesst mit einem Überschuss von Fr. 38’456.20 ab, der in die gemeinsame Reserve eingelegt wird. Die Spezialfinanzierung Feuerwehr Rorschach (Gebäude) schliesst mit einem Bezug von Fr. 57’390.– aus der Spezialfinanzierung ab. Damit beträgt die Spezialf inanzierungsreserve Fr. 109’505.12. 116 Die durch Verfügung bewilligten Aufwendungen für den Regionalen Bevölkerungsschutz – auch diejenigen der Vorjahre – konnten dem kantonalen Amt für Zivilschutz in Rechnung gestellt werden. Neue von der Bürgerversammlung mit dem Voranschlag zu genehmigende Ausgaben sind fett hervorgehoben! Finanzielles Stadt 41 Konto 12 Bildung 121 Volksschule 1211 Kindergarten 1212 Primarschule 1213 Oberstufe 1214 Musikschule 1215 Fördernde Massnahmen 1216 Anlässe und Freizeitgestaltung 1217 Schulanlagen 1218 Schulverwaltung 1219 Verschiedene Schulbetriebskosten 129 Übrige Bildungsstätten 1290 Übrige Bildungsstätten Aufwand 18’561’600 18’555’200 1’315’000 4’707’000 3’419’500 1’385’600 2’363’100 306’900 1’969’100 928’200 2’160’800 6’400 6’400 Voranschlag 2016 Ertrag 1’863’000 1’863’000 11’900 223’700 73’100 1’012’700 31’200 36’300 240’600 47’100 186’400 Aufwand 18’124’790.07 18’115’890.07 1’311’915.60 4’738’135.11 3’399’651.73 1’344’711.04 2’314’728.50 281’071.98 1’786’706.21 967’230.16 1’971’739.74 8’900.00 8’900.00 Rechnung 2016 Ertrag 2’085’411.65 2’085’411.65 39’515.00 295’844.50 155’300.40 983’855.45 82’032.50 51’909.05 239’391.70 62’283.70 175’279.35 Aufwand 18’248’800 18’242’400 1’158’400 4’830’100 3’368’300 1’364’600 2’315’300 333’500 1’856’700 946’400 2’069’100 6’400 6’400 Voranschlag 2017 Ertrag 1’675’000 1’675’000 9’500 90’500 83’100 988’100 37’200 41’300 240’600 46’600 138’100 Bemerkungen zur Rechnung 2016 Bemerkungen zum Voranschlag 2017 12 Die Jahresrechnung der Schule schliesst insgesamt um rund Fr. 660’000.– besser ab als budgetiert. 12 1211 Personelle Wechsel führten zu Minderkosten. 1212 Der Sachaufwand musste nicht voll ausgeschöpft werden. Das Budget 2017 der Schule liegt rund Fr. 125’000.– unter dem Budget des Vorjahres. Den Lehrpersonen wurde gemäss kantonalen Vorgaben der Stufenanstieg gewährt. 1213 Hohe Rückerstattungen von Dritten für Krankheitsabsenzen führten zu nicht budgetierten Einnahmen. 1211 Die Schliessung des Kindergartens Sonne (August 2016) löst ganzjährige Minderkosten aus. 1214 Wechsel im Musikschulteam lösten geringere Lohnkosten aus. 1212 1215 Rückerstattungen von Kanton (Frühlogopädie) und von Dritten führten zu nicht budgetierten Einnahmen. Die Lohnetats mussten nicht vollständig eingesetzt werden. Auf Sommer 2017 muss eine zusätzliche Unterstufenklasse eröffnet werden. Auf die interne Verrechnung des Teamteachings in die Gliederung 1215 wird aufgrund der neuen Grundlagen im Personalpool verzichtet. 1213 1216 Die durchgeführten Klassenlager lösten geringere Kosten aus als budgetiert. 1217 Die Lohnkosten der Hauswarte wurden in die neue Struktur überführt und f ielen tiefer aus. Die Energiekosten waren geringer als erwartet. Aufgrund einer personellen Vakanz konnten nicht alle geplanten Massnahmen im baulichen Unterhalt realisiert werden. Die Klassenorganisation ab Sommer 2017 löst geringere Lohnkosten aus (u. a. Zusammenlegung 3. Sekundar-Klasse). Bildungsurlaube finden keine statt. 1215 1218 Personelle Veränderungen und befristete Pensenanpassungen führten zu Mehrkosten. Auf die interne Verrechnung des Teamteachings wird verzichtet (siehe 1212). Umlagerungen aufgrund der Schliessung der Einführungsklassen und der Einführung der schulischen Heilpädagogik im Schulkreis Mühletobel lösen interne Rochaden aus. 1217 1219 Die Informatik-Anschaffungen fielen höher aus als erwartet. Die Schulgelder für auswärtige Sonderschüler fielen tiefer aus als prognostiziert. Die Neuorganisation der Hauswartungen löst Minderkosten aus und die Energiekosten werden den Marktwerten angepasst. 1218 Personelle Veränderungen und Stufenanstiege führen zu Mehrkosten. 1219 In der Schulinformatik stehen sowohl konzeptionell als auch in der Infrastruktur Projekte an (Migration Serverumgebung, Erneuerung WLANKomponenten). Die Deutschkurse für Erwachsene werden kostenintensiver ausfallen, da sich nur noch der Kanton an den Subventionen beteiligt. Die Schulgelder für auswärtige Sonderschüler werden aufgrund der aktuellen Situation tiefer budgetiert als im Vorjahr. 42 Finanzielles Stadt Laufende Rechnung der Stadt Rorschach (Fortsetzung) Konto 13 Kultur, Freizeit 130 Kulturförderung 131 Denkmalpflege, Heimatschutz 133 Parkanlagen 134 Sport 137 Übrige Freizeit 14 Gesundheit 141 Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 142 Ambulante Pflegefinanzierung 145 Ambulante Krankenpflege 147 Schulgesundheitsdienst 148 149 Lebensmittelkontrolle Gesundheitskommission Übriges Gesundheitswesen Aufwand 3’787’700 633’600 45’000 2’478’100 615’000 16’000 2’367’300 1’600’000 60’000 516’900 41’800 Voranschlag 2016 Ertrag 1’828’800 380’400 1’362’600 85’800 1’600 147’000 146’600 6’600 140’000 Aufwand 3’661’474.83 580’641.78 5’517.00 2’471’578.38 587’737.67 16’000.00 2’214’458.95 1’386’367.35 76’129.35 584’008.80 40’895.05 1’142.00 125’916.40 Rechnung 2016 Ertrag 2’161’967.81 311’032.21 1’684’998.35 165’937.25 125’314.65 5’160.90 120’153.75 Aufwand 3’993’400 767’900 45’000 2’562’700 601’800 16’000 2’271’700 1’458’000 52’000 571’000 41’800 1’600 147’300 Voranschlag 2017 Ertrag 1’887’300 321’400 1’480’100 85’800 146’300 6’000 140’300 Bemerkungen zur Rechnung 2016 Bemerkungen zum Voranschlag 2017 130 Die allgemeinen Kulturförderungsmittel wurden nicht vollständig ausgeschöpft. Verschiedene Unterhaltsarbeiten im Stadthof infolge Pächter wechsel führten zu Mehrkosten. Das Pachtverhältnis konnte noch nicht definitiv erneuert werden. 130 131 Denkmalpflegebeiträge wurden weniger ausgerichtet als budgetiert, weil weniger Auszahlungsverfügungen des Amtes für Kultur vorlagen. 133 Die Stadtgärtnerei schliesst um Fr. 72’922.70 besser ab aufgrund von vermehrten Arbeiten und Dienstleistungen an Dritte. Dagegen fallen die Aufwendungen der Stadtgärtnerei für die Parkanlagen tiefer aus. Die Renovation der Brunnenfigur auf dem Jakobsbrunnen wird auf das nächste Jahr verschoben. Auf Kredite für die Anschaffung von Kunstwerken und Ausstellungen wird verzichtet. Der Beitrag an das Museum steigt um Fr. 10’000.– für die Miete des zusätzlichen Raumes der Eisenbahnausstellung und die übrigen Beiträge werden um Fr. 10’000.– erhöht für den Kulturverein Lichtspiel im Kornhaus. Im Stadthof Restaurant und Saal müssen nach dem Pächterwechsel verschiedene dringende Unterhaltsarbeiten erledigt werden wie elektrische Installa tionen, Umstellung auf LED und die Sanierung der Wirtewohnung. 133 Vorgesehen sind Unterhaltskosten bei den Spielplätzen von Fr. 20’000.–. Der Umsatz im Bluemehüsli ist rückläufig. 134 Die Beiträge an die Juniorenförderung werden dem Vorjahr angepasst. Die Unterhaltskosten für die Sportanlage Kellen steigen gemäss Beschluss des Zweckverbandes. Bei der Badhütte ist eine neue Schliessanlage über Fr. 20’000.– geplant. Beim Strandbad entfallen die erhöhten Erträge wieder. 141– 145 Die Kosten für die Pflegefinanzierung werden nach den bisherigen Resultaten um Fr. 150’000.– reduziert. Dieser Betrag ist Fr. 63’000.– höher als die Rechnung 2016. Die Spitex-Organisation Bodensee rechnet mit Mehrkosten von Fr. 53’800.–. Die Pro Senectute rechnet dagegen mit Minderkosten von Fr. 38’800.–. 134 Die Aufwendungen für das Strandbad fallen rund Fr. 108’000.– tiefer aus als budgetiert. Die Unterbringung von Flüchtlingen führte zu einem höheren Ertrag. Zusammen mit dem Pächterwechsel sind einige Anschaffungen und Reparaturen bei der Badhütte ausgeführt worden. Der Unterhaltsaufwand des Sportplatzgebäudes Pestalozzi fiel tiefer aus. 141 Der Kostenanteil an die Pflegefinanzierung fällt deutlich tiefer aus als der vom Kanton angemeldete Bedarf. Die effektiven Kosten liegen rund Fr. 213’632.– unter dem Voranschlag. 142 Die Beiträge an die privaten Pflegedienstleister fallen um rund Fr. 16’000.– höher aus als budgetiert. Neue von der Bürgerversammlung mit dem Voranschlag zu genehmigende Ausgaben sind fett hervorgehoben! Finanzielles Stadt 43 Konto 15 Soziale Wohlfahrt 150 Sozialversicherungen, Anteile 153 Allgemeine Sozialhilfe 154 Kinder und Jugendschutz 155 Invalidität 156 Förderung Wohnungsbau 157 Altersheim 158 Finanzielle Sozialhilfe 159 Humanitäre Hilfen, Patenschaften 16 Verkehr 162 Gemeindestrassen 165 Öffentlicher Verkehr 166 Schifffahrt, Hafenanlage Aufwand 16’003’500 1’280’000 3’095’200 2’260’600 6’000 Voranschlag 2016 Ertrag 9’073’200 1’200’000 609’500 667’000 4’816’700 4’540’000 5’000 5’530’500 3’976’100 1’481’100 73’300 Aufwand 16’727’694.53 1’347’723.30 3’400’541.42 2’469’853.19 4’650.50 4’816’700 1’780’000 4’721’574.85 4’783’351.27 2’443’100 2’384’100 5’363’438.12 3’989’800.57 1’297’284.05 76’353.50 59’000 Rechnung 2016 Ertrag 9’647’991.65 1’275’710.27 1’165’947.62 650’946.55 Aufwand 16’407’000 1’285’000 3’501’300 2’263’200 6’000 1’902.50 4’721’574.85 1’831’909.86 2’587’093.09 2’528’664.84 58’428.25 4’756’500 4’590’000 5’000 5’195’100 3’793’600 1’329’400 72’100 Voranschlag 2017 Ertrag 9’190’900 1’200’000 933’000 661’400 4’756’500 1’640’000 2’433’500 2’374’500 59’000 Bemerkungen zur Rechnung 2016 Bemerkungen zum Voranschlag 2017 150 Die Abrechnungsverschiebungen gegenüber dem Vorjahr bei den Ersatz leistungen KVG führen zu leicht tieferen Aufwendungen. 150 153 Die Aufwendungen für die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Rorschach liegen um Fr. 61’125.– höher. Die Entschädigungen des Bundes im Asylbereich fielen höher als budgetiert aus. Die Aufwendungen für die Beschäftigungsprogramme fallen tiefer aus. Die Vergütungen des Bundes übersteigen die Aufwendungen im Asyl- und Flüchtlingsbereich deutlich. Dagegen fallen nach 5-jähriger Aufenthaltsdauer die Sozialhilfekosten für die Standortgemeinden an. Bei der Verlustscheinbewirtschaftung für Krankenkassenprämien ist mit insgesamt Kosten von Fr. 85’000.– zu rechnen. Der Voranschlag entspricht der Rechnung 2016. 153 Der Beitrag an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Region Rorschach steigt um Fr. 18’000.– auf Fr. 736’000.– gegenüber der Rechnung 2016. Die Mutterschaftsbeiträge werden um Fr. 50’000.– erhöht, liegen aber unter dem Ergebnis 2016. Die Rückerstattungen des Bundes im Flüchtlingswesen wurden teilweise dem Ergebnis 2016 angepasst. Für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) mussten gemäss Vereinbarung mit der VSGP Fr. 90’000.– eingesetzt werden. 154 Die Aufwendungen für Heim- und Betreuungskosten werden um Fr. 40’000.– reduziert. Im Vorjahr wurde eine entsprechende Rückstellung gebucht. Die Betreuungskosten für die sozialpädagogische Familienbetreuung nimmt um Fr. 30’000.– zu und wird damit dem Ergebnis 2016 angepasst. 157 Der Voranschlag des Altersheims sieht eine Einlage von Fr. 36’500.– in die Spezialfinanzierungsreserve und eine Einlage in die Baureserve von Fr. 200’000.– vor. 158 Die Nettoaufwendungen für die finanzielle Sozialhilfe werden mit Fr. 2’950’000.– veranschlagt und liegen Fr. 190’000.– über dem letzten Voranschlag. 162 Das Unterhaltskonto wurde gekürzt auf Fr. 55’000.– (Neupflanzungen und Rodungen an Strassen). Es sind genügend Mittel im Unterhaltskonto Strassenbauprogramm vorhanden, um sämtliche laufenden Arbeiten zu erledigen. Die Spezialfinanzierung Parkierung schliesst je nach Gebühreneingang nochmals negativ ab. Das Defizit von Fr. 106’800.– wird aus der Spezial finanzierungsreserve gedeckt. Die Ablieferung an den Allgemeinen Haushalt wurde in der Gliederung 196 budgetiert. Für den weiteren Verbindungsbau Glasfasernetz und Verbindungsswitches sowie für die Anbindung der Verkehrsüberwachung sind weitere Fr. 30’000.– im Budget der Spezialfinanzierung enthalten. 165 Die Aufwendungen für den öffentlichen Verkehr wurden seitens des Kantons auf Fr. 1’239’000.– angepasst und sinken gegenüber dem Budget 2016 um 167’200.–. Für die Überwachung beim Lift im Hauptbahnhof und bei der Unterführung sind Fr. 43’000.– für Kamera- und Elektroinstallationen vorgesehen. 154 Die Kosten für die Heimunterbringung sind deutlich erhöht, da Rückstellungen über Fr. 260’000.– für einen Gerichtsfall verbucht werden mussten. Die Kosten für die Fachstelle Jugend Familie Schule fallen tiefer aus. 157 Das Altersheim schliesst mit einer Einlage von Fr. 4’448.58 in die Spezial finanzierung ab. Der Baureserve wurden insgesamt Fr. 180’000.– zugewiesen. 158 Die Nettoaufwendungen für die finanzielle Sozialhilfe von Fr. 2’951’441.41 steigen gegenüber dem Voranschlag und der Rechnung 2015 erneut an. In den Aufwendungen inbegriffen ist eine Rückstellung von Fr. 40’000.– für einen laufenden Gerichtsfall. 162 Die Aufwendungen für den allgemeinen Strassenunterhalt lagen tiefer. Die Spezialfinanzierung Parkierung umfasst neu die Gliederungen 1623 und 1624 und schliesst mit einer Einlage von Fr. 213’411.95 in die Spezialfinanzierungsreserve anstelle des budgetierten Bezugs von Fr. 136’060.– ab. Die Spezialfinanzierungsreserve weist nun wieder einen positiven Saldo von Fr. 131’573.37 aus. Zum besseren Abschluss hat eine Rückerstattung von rund Fr. 91’000.– Mehrwertsteuer beigetragen. Die Einführung des anwohnerfreundlichen Parkierens generiert höhere Erträge auf allen Parkplatzarten. Die Konzessions abgabe an die Stadt beläuft sich weiterhin auf Fr. 400’000.– (Konto 196). 165 Der Beitrag für die öffentlichen Verkehrsverbindungen ab Rorschach fällt gemäss Abrechnung des Kantons deutlich tiefer aus (Fr. 143’021.–). Neue von der Bürgerversammlung mit dem Voranschlag zu genehmigende Ausgaben sind fett hervorgehoben! 44 Finanzielles Stadt Laufende Rechnung der Stadt Rorschach (Fortsetzung) Konto 17 Umwelt, Raumordnung 171 Abwasserbeseitigung 172 Abfallbeseitigung 173 Übriger Umweltschutz 174 Friedhof, Bestattungen 175 Gewässerverbauungen 177 Raumplanung 18 Volkswirtschaft 180 Landwirtschaft 181 Forstwirtschaft 182 Jagd, Fischerei, Tierschutz 183 Tourismus, Kommunale Werbung 184 187 Industrie, Gewerbe, Handel und Märkte Gewerbliche Betriebe Aufwand 6’765’350 2’084’100 3’461’700 172’500 692’300 39’000 315’750 293’200 63’400 17’000 700 95’000 Voranschlag 2016 Ertrag 5’880’900 2’084’100 3’461’700 400 295’700 39’000 45’800 71’300 400 Aufwand 4’197’026.78 1’948’577.70 1’214’560.38 137’485.90 599’616.10 1’713.75 295’072.95 236’370.11 45’871.55 9’495.20 500.00 92’477.31 16’900 105’700 37’980.20 50’045.85 170’000 47’000 Rechnung 2016 Ertrag 3’426’963.48 1’948’577.70 1’214’560.38 262’111.65 1’713.75 176’330.55 43’930.00 16’338.15 116’062.40 Aufwand 7’423’000 1’957’200 4’250’400 174’300 647’900 39’000 354’200 289’700 64’600 9’500 700 99’500 46’200 69’200 Voranschlag 2017 Ertrag 6’525’300 1’957’200 4’250’400 400 278’300 39’000 146’200 13’000 16’900 116’300 Bemerkungen zur Rechnung 2016 Bemerkungen zum Voranschlag 2017 171 Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung schliesst mit einer Einlage von Fr. 301’315.20 anstelle einer budgetierten Entnahme von Fr. 211’600.– ab, weil höhere Anschlussbeiträge eingingen und die Unterhaltskosten tiefer ausfielen. 171 Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung rechnet mit einer Entnahme aus dem Spezialfinanzierungskonto von Fr. 151’800.–. Vorgesehen ist im Rahmen der kontinuierlichen Erneuerung der bauliche Unterhalt von Kanälen im Umfang von Fr. 225’000.–. 172 Die Spezialfinanzierung Deponie schliesst mit einer Entnahme von Fr. 829’315.08 anstelle einer solchen von rund Fr. 1’171’600.– ab. Die Arbeiten in der Deponie Unterbüel, Mörschwil, wurden aufgenommen. Altlasten sanierungen an anderen ehemaligen Deponien im Umfang von Fr. 34’134.40 wurden ebenfalls der Spezialfinanzierung entnommen. Die Spezialfinanzierung übrige Abfallbeseitigung schliesst mit einer Einlage von Fr. 118’210.– anstelle einer Entnahme von Fr. 169’100.– ab, weil wesentlich höhere Rückerstattungen der A-Region eingingen und die Unterflur container an der Wachsbleichestrasse erst 2017 gesetzt werden. 172 Die Spezialfinanzierung Deponie rechnet mit einer Entnahme von Fr. 2’010’300.– im Zusammenhang mit der Sanierung und der Erweiterung der Deponie Unterbüel, Mörschwil, und der Sanierung der früheren Deponie Schönbrunn in Zusammenhang mit der Bachoffenlegung. Die Spezialfinanzierung übrige Abfallbeseitigung rechnet mit einer Entnahme von Fr. 172’600.–. Darin eingeschlossen sind die Kosten von Fr. 150’000.– für Unterflurcontainer Glas und Kehricht. 177 Die Planungskosten werden erhöht, dies vor allem in Zusammenhang mit dem ehemaligen Scapa Areal. Der durch den Stadtrat bewilligte Gesamtkredit von Fr. 200’000.– wurde im Budget berücksichtigt. 180 Die Tierkörpersammelstelle der Region Rorschach wurde per 31.12.2016 geschlossen. Neu müssen Entsorgungen bei der TKS Wolfhalden erfolgen. Der Einkauf in diese Organisation verursacht Kosten von Fr. 44’000.–. 173 Die Aufwendungen für Feuerungskontrollen fielen tiefer aus. 174 Die Unterhaltskosten für den Friedhof sind geringer, weil eine Renovation einer Urnenwand wesentlich tiefer ausfiel und die andere auf das nächste Jahr verschoben wurde. 177 Die Schliessung der Scapa verursachte zusätzliche Planungskredite. Die Quartierentwicklung wird als Gliederung geführt (Projet urbain) und schliesst Fr. 48’618.20 tiefer ab. 187 Im Kornhaus fallen die Unterhaltskosten geringer aus. Die Mieterträge sind durch die Nutzung der Eisenbahnabteilung im Museum zulasten der allgemeinen Kulturförderung erhöht. Neue von der Bürgerversammlung mit dem Voranschlag zu genehmigende Ausgaben sind fett hervorgehoben! Finanzielles Stadt 45 Konto 19 Finanzen 190 Gemeindesteuern 191 Finanzausgleich 193 Einnahmenanteile 194 Liegenschaften Finanzvermögen 195 Zinsen 196 Erträge ohne Zweckbindung 199 Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen Voranschlag 2016 Ertrag 41’022’400 25’536’600 6’281’800 3’730’000 233’950 3’380’000 1’382’200 471’200 1’527’000 Aufwand 6’249’650 520’000 4’113’500 95’800 Aufwand 5’980’344.11 412’346.65 145’803.60 1’329’789.31 4’092’404.55 Rechnung 2016 Ertrag 40’164’737.89 25’342’440.54 5’861’597.00 4’270’664.95 2’459’273.65 447’411.70 1’553’876.55 229’473.50 Voranschlag 2017 Ertrag 39’330’500 25’371’000 5’811’700 3’749’000 246’800 2’004’000 826’900 390’100 1’903’000 Aufwand 4’933’700 510’000 3’350’000 101’700 Bemerkungen zur Rechnung 2016 Bemerkungen zum Voranschlag 2017 190 Die Steuerrechnung der natürlichen Personen schliesst per Saldo aller Steuerarten rund Fr. 86’506.– unter dem Voranschlag ab. Die Quellen- und Grenzgängersteuern fielen rund Fr. 174’000.– tiefer aus. Die Grundsteuern stiegen um Fr. 76’000.–. Die Handänderungssteuern lagen rund Fr. 230’000.– über dem Voranschlag. 190 191 Der Ressourcenausgleichsbeitrag des Kantons beläuft sich auf Fr. 4’599’200.–. Der Finanzausgleich schliesst im Rahmen des Voranschlages mit Korrekturen beim Sonderlastenausgleich Sozialhilfe ab. Der partielle Steuerfussausgleich über Fr. 425’100.– wurde zurückbezahlt. Das Steuerbudget basiert auf dem Ergebnis 2016 und rechnet mit einer Zunahme von 3 % der Einfachen Steuer und Rückzahlungen von Fr. 600’000.–. Auf dieser Basis und dem Steuerfuss von 146 % ergeben sich Einnahmen aus Einkommens- und Vermögenssteuern von Fr. 20’988’000.– Die budgetierten Einnahmen aus Quellen- und Grenzgängersteuern wurden um Fr. 150’000.– gesenkt und die Handänderungssteuern wurden auf dem Vorjahresniveau belassen. 191 Aus dem Finanzausgleich erhält die Stadt voraussichtlich Fr. 4’404’200.– aus dem Ressourcenausgleich. Der partielle Steuerfussausgleich sinkt infolge Kürzung durch den Kanton und Steuerfussreduktion auf Fr. 56’000.–. Diese Beiträge aus der ersten und zweiten Stufe des Finanzausgleichs erhalten auch Gemeinden, die nicht den Maximalsteuerfuss erheben. Die Sonderlastenausgleichsbeiträge steigen von Fr. 1’162’000.– auf Fr. 1’351’500.–. Der Soziallastenausgleich alleine beträgt Fr. 1’247’000.– und basiert auf den Zahlen der Jahresrechnung 2015. 193 Die Steuern juristischer Personen wurden gegenüber dem Voranschlag 2015 um Fr. 50’000.– reduziert. Die Grundstückgewinnsteuern wurden mit einer Erhöhung von Fr. 100’000.– leicht angepasst an das Ergebnis 2016. 194 Durch den Verkauf der Liegenschaft Pestalozzistrasse (Parz. Nr. 1021) und Sulzberg (Parz. Nr. 1206) ist mit einem Buchgewinn von Fr. 1,4 Mio. zu rechnen, der in die Laufende Rechnung gebucht wird. 195 Die Nettozinsbelastung sinkt markant, da im Jahr 2017 mehrere hoch verzinsliche Kredite zurückbezahlt werden. 196 Die Gewinnablieferung der Technischen Betriebe wird neu auf Fr. 1’440’000.– festgesetzt. Die Spezialfinanzierung Parkierung entrichtet eine Konzessionsabgabe von Fr. 400’000.–. 199 Die ordentlichen Abschreibungen ergeben sich aus der Abschreibungstabelle und betragen insgesamt Fr. 3’350’000.– gegenüber von Fr. 3’113’500.– im Voranschlag 2016. 193 Die Steuereinnahmen von juristischen Personen liegen Fr. 59’214.– unter dem Voranschlag. Die Grundstückgewinnsteuern liegen rund Fr. 612’000.– über dem Voranschlag. 194 Die Unterhaltskosten und Renovationsarbeiten werden teilweise nicht ausgeführt und fallen tiefer aus. Die Einnahmen von Parkplätzen und neu erworbenen Liegenschaften stiegen. Der Verkauf der Liegenschaften Sulzberg 1206 und Witen 1614 führt nach Abzug der Handänderungskosten zu einem Buchgewinn von Fr. 1’824’256.–. Dieser Betrag wurde wie budgetiert der Laufenden Rechnung gutgeschrieben. Die übrigen im Voranschlag gerechneten Verkäufe wurden noch nicht getätigt, die Abweichung zum Voranschlag beträgt deshalb rund Fr. 0,975 Mio. 195 199 Die Nettozinsbelastung ist Fr. 28’622.– tiefer ausgefallen. Das Delkredere musste um Fr. 80’260.– erhöht werden. Der Grund dafür war jedoch nicht wie bis anhin der Verlust mit dem Stadthofpächter, sondern der Anstieg des Debitorensaldos. Die Technischen Betriebe konnten erneut Fr. 2,0 Mio. ihrer Schulden abbauen. Die Darlehen bei Geldinstituten und Versicherungen wurden um Fr. 4,0 Mio. reduziert. Insgesamt wurden 2016 ordentliche Abschreibungen von Fr. 3’092’824.– vorgenommen. Zusätzlich wurden aus dem Buchgewinn von Fr. 1’824’256.– alte Restwerte und zusätzliche Abschreibungen über Fr. 999’580.55 gebucht. 46 Finanzielles Stadt Laufende Rechnung der Stadt Rorschach (Fortsetzung) Gewinnverwendung Rechnung 2016 Eigenkapital per 01.01.2016 Ertragsüberschuss 2016 Fr. 1’850’954.21 870’987.08 Eigenkapital nach Gewinnverbuchung per 31.12.2016 2’721’941.29 Antrag des Stadtrates Der Stadtrat unterbreitet Ihnen mit Hinweis auf den Geschäftsbericht und die Voranschläge von Stadt und Technischen Betrieben folgende Anträge zur Annahme: Der Voranschlag 2017 und der Steuerfuss der Stadt Rorschach (Steuerfuss 146 %, Grundsteuer 0,8 ‰ sowie Feuerwehr ersatzabgabe 10 % der Einfachen Steuer, max. Fr. 400.–) sowie der Voranschlag der Technischen Betriebe seien zu genehmigen. Finanzielles Stadt 47 Investitionsrechnung der Stadt Rorschach Konto 1 Investitionsrechnung Ausgaben 14’477’800 Gemeinderechnung Saldo 10 Bürgerschaft, Behörden, Verwaltung 107 1070 5030 5060 Verwaltungsgebäude Verwaltungsgebäude Hochbauten, Umbauten Anschaffungen von Mobilien und Maschinen 5810 Planungskosten 6610 Beiträge Kanton 6620 Beiträge Gemeinde 12 121 1210 5010 5030 5060 6000 6610 6620 6690 13 133 1330 5000 5010 5030 5060 5810 6000 6610 6620 6690 Voranschlag 2016 Einnahmen 225’001 Ausgaben 6’497’245.00 14’252’799 Rechnung 2016 Einnahmen Ausgaben 11’111’000 6’497’245.00 10’735’999 380’000 380’000 380’000 380’000 380’000 380’000 380’000 380’000 Bildung Volksschule Volksschule Tiefbauten Hochbauten Anschaffungen von Mobilien und Maschinen Grundstücke Staatsbeiträge Gemeindebeiträge Beiträge von Privaten und Vereinen 4’113’000 4’113’000 4’113’000 40’000 4’073’000 Kultur, Freizeit Park- und öffentliche Anlagen Park- und öffentliche Anlagen Landankäufe Tiefbauten Hochbauten Anschaffungen von Mobilien, Maschinen und Fahrzeugen Planungskosten Grundstücke Staatsbeiträge Gemeindebeiträge Beiträge von Privaten und Vereinen 1’825’800 1’750’800 1’750’800 3’368’265.00 3’368’265.00 3’368’265.00 19’479.25 3’348’785.75 Voranschlag 2017 Einnahmen 375’001 1’470’000 1’470’000 1’470’000 40’000 1’180’000 250’000 225’001 225’001 225’001 1’425’800 325’000 121’866.60 100’266.60 100’266.60 2’025’000 1’675’000 1’675’000 58’607.50 41’659.10 1’175’000 500’000 225’001 225’001 225’001 1 1 225’000 225’000 48 Finanzielles Stadt Investitionsrechnung der Stadt Rorschach (Fortsetzung) Konto 134 Sport 1340 Sport 5010 Tiefbauten 5030 Hochbauten Ausgaben 75’000 75’000 75’000 Voranschlag 2016 Einnahmen Ausgaben 21’600.00 21’600.00 21’600.00 Rechnung 2016 Einnahmen Ausgaben 350’000 350’000 Voranschlag 2017 Einnahmen 350’000 5060 Anschaffungen von Mobilien, Maschinen und Fahrzeugen 5250 Private Institutionen 5620 Investitionsbeiträge an Zweckverbände 5640 Investitionsbeiträge an Genossenschaften 5810 6610 6620 6690 Planungskosten Staatsbeiträge Gemeindebeiträge Beiträge von Privaten und Vereinen 15 154 1540 5030 Soziale Wohlfahrt Kinder und Jugendliche Kinder und Jugendliche Hochbauten 150’000 1’025’000 875’000 875’000 875’000 150’000 157 1570 5030 5060 Altersheim Altersheim Hochbauten Anschaffungen von Mobilien und Maschinen Gemeindebeiträge Planungskosten Bundesbeiträge Staatsbeiträge Gaben, Legate Übernahme der Abschreibungen 150’000 150’000 150’000 150’000 150’000 150’000 150’000 150’000 5620 5810 6600 6610 6690 6800 150’000 Finanzielles Stadt 49 Konto 16 Verkehr 162 Gemeindestrassen 1620 Gemeindestrassen 5000 Grundstücke 5010 Tiefbauten 5030 Hochbauten 5060 Anschaffungen von Mobilien, Maschinen und Fahrzeugen 5610 Beiträge an Kanton 5810 Planungskosten 6000 Grundstücke 6600 Bundesbeiträge 6610 Staatsbeiträge 6690 Übrige Beiträge Ausgaben 7’333’000 5’943’000 5’943’000 163 1630 5010 5030 5060 Voranschlag 2016 Einnahmen Ausgaben 2’870’904.25 2’731’522.45 2’731’522.45 Rechnung 2016 Einnahmen Ausgaben 4’941’000 4’261’000 4’261’000 5’683’000 2’595’291.30 160’000 70’152.00 100’000 66’079.15 200’000 1’240’000 1’240’000 300’000 770’000 132’123.30 132’123.30 124’595.75 7’527.55 580’000 580’000 5810 6600 6610 6690 Parkplätze Parkplätze Tiefbauten Hochbauten Anschaffungen von Mobilien, Maschinen und Fahrzeugen Planungskosten Bundesbeiträge Staatsbeiträge Beiträge von Privaten und Vereinen 165 1650 5010 5030 5810 6610 6800 Öffentlicher Verkehr Öffentlicher Verkehr Tiefbauten Hochbauten Planungen Staatsbeiträge Übernahme der Abschreibungen 150’000 150’000 50’000 100’000 17 175 1750 5010 5620 6600 6610 6620 Umwelt, Raumordnung Gewässerverbauungen Gewässerverbauungen Tiefbauten Gemeindebeiträge Bundesbeiträge Staatsbeiträge Beiträge von Gemeinden 177 1770 5810 6610 6620 6690 Ortsplanung Ortsplanung Planungskosten Staatsbeiträge Gemeindebeiträge Beiträge von Privaten und Vereinen 170’000 4’061’000 410’000 170’000 7’258.50 7’258.50 100’000 100’000 7’258.50 100’000 676’000 501’000 501’000 501’000 136’209.15 129’938.55 129’938.55 129’938.55 1’270’000 970’000 970’000 970’000 175’000 175’000 175’000 6’270.60 6’270.60 6’270.60 300’000 300’000 300’000 Voranschlag 2017 Einnahmen 50 Finanzielles Stadt Kommentar zur Investitionsrechnung nach Gliederung Investitionskredite / Verpflichtungskredite 2017 Die in der Investitionsrechnung aufgeführten Kredite werden hier erläutert. Nettokredite, d. h. im Jahr 2017 neu geplante Investitionen sind gekennzeichnet. Sie sind von der Bürgerversammlung zu genehmigen, soweit sie in ihrer Kompetenz liegen. Soweit mit dem Entscheid Folgekosten ausgelöst werden, erteilt die Bürgerversammlung die entsprechenden Gesamtkredite im Sinne eines Verpflichtungskredits. Fr. 1070.5030 Hochbauten Nettokredit: Umbau der Wohnung im 3. Obergeschoss des Amtshauses 380’000.– 1210.5010 Tiefbauten Enthalten sind die Restkosten: Perimeterkosten an die Offenlegung des Mühletobelbaches im Bereich des Schulhauses Mühletobel. 40’000.– 1210.5030 Hochbauten Enthalten sind die Restkosten für Belagsarbeiten im Schulhaus Pestalozzi. 1’180’000.– 410’000.– Nettokredit: Schulhaus Pestalozzi Erstellung Parkplatz 200’000.– 1210.5060 Anschaffungen von Mobilien und Maschinen Nettokredit: Oberstufe Umstellung Schulmodell Nettokredit: Erneuerung Fernleitung Turnhalle Mühletobel, Planung 1330.5010 Tiefbauten Enthalten sind Restkosten für die Gestaltung des Bahnhofplatzes (vis-à-vis Hauptbahnhof). Enthalten sind Restkosten Radweg Kornhaus – Arion West. Enthalten sind Restkosten Erneuerung Seepark. Nettokredit: Neugestaltung Hafenanlage Kabisplatz, Planungskredit Nettokredit: Umsetzung Radwanderweg Kornhaus Die Bürgerschaft verpflichtet sich zu einem Gesamtkredit von Fr. 180’000.–, später werden Fr. 80’000.– von Bund und Kanton (Agglomerationsprogramm) zurückerstattet. 100’000.– Nettokredit: Wasserspiel Umbau Schacht Die Wasserpumpen sollen neu vom Land aus betrieben werden, was tiefere Revisionskosten nach sich ziehen wird. 445’000.– 1330.5030 Hochbauten Enthalten sind die Planungskosten Phase 1, Innenausbau Kornhaus. 500’000._ 145’000.– Nettokredit: Schulhaus Mühletobel, Renovation Schulzimmer Nettokredit: Schulhaus Burghalde Innenrenovation, Planung 50’000.– 40’000.– 230’000.– Nettokredit: alle Schulhäuser Sicherung Treppenhäuser Die Bürgerschaft verpflichtet sich für einen Gesamt kredit über Fr. 600’000.–. Nettokredit: Planung Radwanderweg Seerestaurant – Hauptbahnhof 380’000.– Nettokredit: Haus Surber-Schulhaus Pestalozzi Energieoptimierung Nettokredit: altes Schulsekretariat, Planung Fr. 25’000.– 120’000.– 50’000.– 250’000.– 240’000.– 10’000.– 1’175’000.– 40’000.– 90’000.– 350’000.– 100’000.– Nettokredit: Planungskosten Phase 1, Innenausbau Kornhaus, Zusatzkredit Der ursprüngliche Kredit über Fr. 600’000.– muss auf Fr. 700’000.– erhöht werden (Planungskosten bis Bau bewilligungsverfahren). 150’000.– 100’000.– Nettokredit: Planungskosten Hafengebäude 150’000.– Nettokredit: Planungskosten Neubau Velostation HB Süd 100’000.– 1340.5030 Hochbauten Nettokredit: Planungskosten Neubau Garderoben Sportplatz Pestalozzi 350’000.– 1540.5030 Hochbauten 875’000.– Nettokredit: Kauf Liegenschaft Reitbahnstrasse 57 Zweck: Verwaltungsräumlichkeiten für Fachstelle Jugend Familie und Schule, Jugendtreff und weitere ergänzende Tagesstrukturen. 875’000.– 1570.5810 Planungskosten 150’000.– Nettokredit: Planungskosten Neubau Alterszentrum 150’000.– 350’000.– Finanzielles Stadt 51 Fr. 1620.5010 Tiefbauten Bereits enthalten sind die Kosten für die Erneuerung der Hauptstrasse (Etappe Bellevue – Rathaus), Müller-Friedbergstrasse von Heidenerstrasse bis Kreuzung Langmoosstrasse, Langmoosstrasse West, Kronenstrasse Sanierung von Schäflestrasse bis Kirchstrasse, Erfassung und Sanierung Fussgängerstreifen, Kronenstrasse von Hauptstrasse bis Feuerwehrstrasse, Totalsanierung Wachsbleichestrasse, Sanierung Kreuzung Promenadenstrasse – Wachsbleichestrasse, Radweg entlang SBB (Künzlerpass – Industriestrasse), Strassenunterführung Stadtbahnhof, Planungskosten Aufwertung St. Gallerstrasse. 4’061’000.– 1630.5030 Hochbauten Bereits enthalten sind die Kosten für die Erneuerung Beda-Garage mit Notausgang, Ersatz Bodenbelag, Belüftung und Schrankenanlage. Nettokredit: Parkgarage Seehof, Planung Parkplatz bewirtschaftung 2’060’000.– Nettokredit: Neugestaltung Trischlistrasse Die Bürgerschaft verpflichtet sich zu einem Gesamtkredit von Fr. 650’000.–. 600’000.– Nettokredit: Umgestaltung Trischliplatz 375’000.– Nettokredit: Platzgestaltung Lindenplatz, Planungskosten 40’000.– Nettokredit: Sanierung Jakobsbrunnen 86’000.– Nettokredit: Marktplatz Sanierung Abschnitt Kronen strasse – Marktplatz, Planung 40’000.– Nettokredit: Planungskosten Sanierung Feuerwehrstrasse Abschnitt Löwenstrasse – Kirchstrasse 40’000.– Nettokredit: Sanierung Kreuzung Heidenerstrasse Fr. 220’000.– 1650.5810 Planungen 100’000.– Nettokredit: Planungskosten Ausbau Stadtbahnhof 100’000.– 1750.5010 Tiefbauten Bereits enthalten sind die Kosten für die Offenlegung Mühletobelbach (mit Politischer Gemeinde Rorschacherberg), Sanierung Auslauf Wannenweiher, Bachsanierung Wannenbach. 970’000.– Nettokredit: Sanierung Seminarweiher 500’000.– 1770.5810 Planungskosten Nettokredit: Planungskosten kooperativer Planungs prozess Seeufer Ost 300’000.– 470’000.– 100’000.– Nettokredit: Überarbeitung und Erstellung der Richtplanung 100’000.– 100’000.– Nettokredit Lärmsanierung Gemeindestrassen Nettokredit: Bushaltestellen 50’000.– Total neu zu bewilligende Nettokredite Nettokredit: Planungskosten Aufwertung Franklinstrasse 50’000.– Nettokredit: Öffentliche Beleuchtung Die wesentlichen Arbeiten sind im Zusammenhang mit den aufgeführten Tiefbauprojekten vorgesehen. 450’000.– 1620.5810 Planungskosten Bereits enthalten sind die Kosten für die Begleitplanung Zubringerstrecke A1-Anschluss. 200’000.– 100’000.– 50’000.– 170’000.– 170’000.– 50’000.– Nettokredit: Planungskosten Flankierende Massnahmen zum A1-Anschluss 360’000.– 1630.5060 Anschaffungen von Mobilien, Maschinen und Fahrzeugen Nettokredit: Schrankenanlage Marktplatz (Coop Parkplatz) Nettokredit: Planungskosten Sanierung Löwengartenstrasse 100’000.– 410’000.– 7’306’000.– 52 Finanzielles Stadt Bestandesrechnung der Stadt Rorschach Konto 1 Aktiven Anfangsbestand 2016 Saldo S / H 114’355’392.60 S 10 100 101 102 103 108 Finanzvermögen Flüssige Mittel Guthaben Anlagen Guthaben bei Sonderrechnungen Transitorische Aktiven 76’698’135.39 24’137’475.43 27’485’422.80 15’602’269.78 6’500’000.00 2’972’967.38 S S S S S S 11 110 112 113 Ordentliches Verwaltungsvermögen Sachgüter Investitionsbeiträge Übrige aktivierte Ausgaben 25’460’800.23 23’387’116.83 1’522’335.50 551’347.90 S S S S 12 121 Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens Darlehen und Beteiligungen des Verwaltungsvermögens 244’470.00 244’470.00 S S 13 130 Verwaltungsvermögen von Spezialfinanzierungen Sachgüter 11’870’148.40 11’870’148.40 18 180 Spezialfinanzierungen Vorschüsse für Spezialfinanzierungen 2 Passiven 20 200 201 202 203 204 208 Fremdkapital Laufende Rechnung Kurzfristige Schulden Mittel- und langfristige Schulden Verpflichtungen für Sonderrechnungen Rückstellungen Transitorische Passiven 22 220 Steuerbezug Abschlusskonto 28 280 281 282 Sondervermögen Zweckbestimmte Zuwendungen Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen Verpflichtungen für Vorfinanzierungen 29 Eigenkapital Veränderung 2016 Netto Zugang Abgang 1’450’075.37 2’962’400.24 Rechnung 2016 Saldo S / H 112’905’317.23 S 73’735’735.15 28’028’307.52 22’654’845.75 16’604’027.28 4’626’676.98 1’821’877.62 S S S S S S 27’757’963.38 26’000’299.33 1’181’841.90 575’822.15 S S S S 180’689.00 180’689.00 63’781.00 63’781.00 S S S S 522’310.70 522’310.70 11’347’837.70 11’347’837.70 S S 81’838.58 81’838.58 S S 81’838.58 81’838.58 114’355’392.60 H 1’450’075.37 112’905’317.23 H 80’728’100.97 7’601’903.84 333’697.00 65’920’507.90 77’559.75 4’762’331.35 2’032’101.13 H H H H H H H 2’238’408.82 78’489’692.15 10’053’236.67 425’100.00 61’816’320.60 H H H H 4’442’479.71 1’752’555.17 H H 1’100.00 1’100.00 H H 8’032.60 8’032.60 H H 31’775’237.42 1’632’779.07 25’098’311.55 5’044’146.80 H H H H 212’500.00 31’685’651.19 1’623’394.57 24’805’609.82 5’256’646.80 H H H H 1’850’954.21 H 870’987.08 2’721’941.29 H 3’890’832.09 4’830’577.05 1’001’757.50 1’873’323.02 1’151’089.76 2’297’163.15 2’613’182.50 340’493.60 24’474.25 2’451’332.83 91’403.00 4’104’187.30 77’559.75 319’851.64 279’545.96 6’932.60 6’932.60 89’586.23 9’384.50 292’701.73 Finanzielles Stadt 53 Abschreibungsplan Zusammenfassung Tiefbau Hochbau Schule Mobilien Spez. Fin. VV Investitionsbeträge Total Zusätzliche Buchwert Abschreibungen Abschreibungen Investitionen 01.01.16 2016 2016 2016 9’718’706.53 1’320’097.00 482’950.60 2’783’837.35 4’318’076.95 431’810.00 189’078.15 63’259.10 8’983’319.20 981’354.00 84’685.00 3’368’265.00 364’993.15 127’749.00 54’607.20 70’152.00 11’870’148.40 654’428.00 0.00 132’123.30 2’320’174.40 231’814.00 188’259.60 79’608.25 37’575’418.63 3’747’252.00 999’580.55 6’497’245.00 Buchwert 10, 15, 35 % Investitionen 31.12.16 2017 2017 VO 10’699’496.28 1’490’867.00 6’120’000.00 3’760’447.90 376’044.00 2’105’000.00 11’285’545.20 1’182’518.00 1’470’000.00 252’788.95 101’614.50 0.00 11’347’843.70 656’007.40 730’000.00 1’979’709.05 197’768.00 600’000.00 39’325’831.08 4’004’818.90 11’025’000.00 Buchwert 31.12.17 15’328’629.28 5’489’403.90 11’333’027.20 151’174.45 10’530’009.65 2’379’920.05 45’212’164.53 Abgerechnete Investition Abgerechnete Investition Sanierung Musikpavillon mit Toilettenanlage Datum 25.03.2014 Kredit BV Betrag 450’000.00 Abrechnung 430’633.55 Abweichungen in Fr. in % 19’366.45 -4,31 Steuerplan Voranschlag 2017 Steuerbedarf Fr. 27’699’200.00 (4’404’200.00) 0.00 (8’600.00) (1’247’000.00) (95’900.00) 0.00 (56’000.00) Laut Voranschlag Ressourcenausgleichsbeitrag Sonderlastenausgleichsbeitrag Sonderschule Sonderlastenausgleichsbeitrag Unterbringung von Kindern und Jugendlichen Sonderlastenausgleichsbeitrag Sozialhilfe Sonderlastenausgleichsbeitrag stationäre Pflege Sonderlastenausgleichsbeitrag ambulante Pflege Partieller Steuerfussausgleich Erträgnisse der Einfachen Steuern (Jahres- und Ratasteuern) 2016 Zunahme 3 % (von Fr. 143’557.–) Nachzahlungen minus Fr. 600’000.– Steuerfuss In Prozenten der Einfachen Steuer Steuerertrag 146 % Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen Konto 1900.4000 minus Nachzahlungen Budgetfehlbetrag (Deckung erfolgt über Eigenkapital) Finanzausgleichsbeitrag Übergangsausgleich 3. Stufe Total Fr. 147’863.00 146 % (20’988’000.00) 899’500.00 0.00 899’500.00 54 Finanzielles Technische Betriebe Erfolgsrechnung der Technischen Betriebe Voranschlag 2016 Fr. -579’000 627’500 11’445’000 435’180 73’000 492’592 5’500 -37’000 13’041’772 -653’200 -4’525’000 -1’363’532 -6’541’732 6’500’040 Rechnung 2016 Fr. -1’552’172 757’030 11’324’749 635’524 84’212 270’382 31’662 -40’064 13’063’495 -263’549 -4’280’631 -1’242’662 -5’786’842 7’276’653 Personalaufwand Sozialversicherungsaufwand Übriger Personalaufwand Arbeitsleistungen Dritter (temporäre Arbeitnehmer) Total Personalaufwand Bruttoergebnis 2 -1’141’781 -268’530 -50’370 -98’000 -1’558’681 4’941’359 -1’165’370 -262’632 -28’708 -96’093 -1’552’803 5’723’850 -1’130’270 -270’020 -44’000 -98’000 -1’542’290 5’243’606 Raumaufwand Unterhalt, Reparaturen, Ersatz Fahrzeug- und Transportaufwand Sachversicherungen, Abgaben, Gebühren, Bewilligungen Energie- und Entsorgungsaufwand Verwaltungs- und Informatikaufwand Werbeaufwand Übriger Betriebsaufwand Finanzaufwand Finanzertrag Abschreibungen Total sonstiger Betriebsaufwand Betriebsergebnis 1 -22’350 -86’303 -55’500 -568’950 -289’700 -661’850 -85’500 -5’500 -166’750 133’600 -2’575’456 -4’384’259 557’100 -7’661 -25’235 7) -33’013 -571’571 -266’001 -576’026 8) -79’606 -21’354 -157’943 103’623 -2’575’099 -4’209’886 1’513’964 -20’350 -65’500 -44’500 -548’950 -283’700 -567’740 8) -85’500 -5’500 -115’900 9) 133’600 -5’707’200 10) -7’311’240 -2’067’634 Gewinn aus Verkauf von betr. Anlagevermögen Ertrag Auflösung Reserven Übriger Erfolg Steuern Total übriger Erfolg Unternehmensgewinn/-verlust – – 21’900 – 21’900 579’000 1’389 9) – 36’819 – 38’208 1’552’172 Zusätzliche Ablieferung an Gemeindehaushalt Reserveeinlage -579’000 – Total Gewinnverwendung Partneranteile / Netzbenutzung / Netzbeiträge Handelsertrag aus Strom- und Wasserverkauf Dienstleistungserträge Übriger Betriebsertrag Eigenleistungen / Eigenverbrauch Bestandesänderungen angefangener Arbeiten Ertragsminderungen Betriebsertrag aus Lieferungen und Leistungen Materialaufwand Handelswarenaufwand (Stromeinkauf) Aufwand für Drittleistungen Total Aufwand für Material, Waren und Drittleistungen Bruttoergebnis 1 -579’000 -973’172 1) 2) 3) 4) 5) 6) 5) Voranschlag 2017 Fr. -954’266 631’500 10’981’000 428’980 73’000 261’816 5’500 -37’000 12’344’796 -524’000 -4’170’000 -864’900 -5’558’900 6’785’896 – 3’000’000 21’900 – 3’021’900 954’266 -949’000 -5’266 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) Finanzielles Technische Betriebe 55 Bemerkungen zur Rechnung 2016 Bemerkungen zum Voranschlag 2017 Die Technischen Betriebe Rorschach schliessen das Rechnungsjahr 2016 nach Verbuchung der Konzessionsabgabe von Fr. 0,511 Mio. mit einem Unternehmensgewinn von Fr. 1,552 Mio. ab. Budgetiert war ein Unternehmensgewinn von Fr. 0,579 Mio. Zur Differenz von Fr. 0,973 Mio. haben im Wesentlichen folgende Positionen beigetragen: Im Voranschlag resultiert ein Plangewinn (nach Verbuchung der Konzessionsabgabe von Fr. 491’000.–) von Fr. 954’266.–. Davon fliesst ein kleiner Teil in die Reserven, der Rest wird zusammen mit der Konzessionsabgabe an die Stadt abgegeben. Die Abgabe an die Stadt beträgt im Jahr 2017 total Fr. 1’440’000.–. Geplant ist, die Schulden bei der Stadt Rorschach noch einmal um Fr. 1,5 Mio. zu reduzieren. Das langfristige Fremdkapital per Ende 2017 liegt bei ca. Fr. 3,0 Mio. Details zu den einzelnen Positionen: 1) Die Erneuerung der Ozonanlage wurde den Partnern im Jahr 2016 in Rechnung gestellt. 2) Der Wasserverkauf ist tiefer als budgetiert ausgefallen und auch bei den Netznutzungsgebühren fiel weniger Ertrag an. 1) Den Partnerwerken wird im Jahr 2017 der Ersatz der Klimaanlage in Rechnung gestellt, die Chemieanlage wird ersetzt. 3) Bei den Dienstleistungserträgen konnten grössere Projekte abgeschlossen werden. 2) 4) Die Eigenleistungen fallen je nach Investitionsvolumen tiefer oder höher aus, im Jahr 2016 wurde weniger investiert. 5) LWL-Erweiterungen, NS Netzausbau, MS Rückbau nicht ausgeführt. Die Strom- und Wasserverkäufe werden aufgrund der Vorjahreswerte und der bekannten Neuerungen hochgerechnet. Im Strombereich wurden die Abgänge der Kunden, die in den freien Markt wechselten, und die durch die TB bereits abgeschlossenen Marktangebote berücksichtigt. Durch die Schliessung der Scapa entstehen Mindereinnahmen von rund Fr. 266’000.–. 6) Stromeinkauf zu hoch budgetiert (vor allem HKN Kosten zu hoch im Budget enthalten). 3) Enthalten sind die Verrechnungen an die Stadt (öffentliche Beleuchtung, Unterhalt Brunnen etc.) und Projekte für Dritte. 7+8) Weniger Arbeiten wurden ausgeführt, in der Informatik vor allem weniger Anschaffungen. 4) Die Eigenleistungen fallen vor allem im Bereich EV tiefer aus, da weniger Investitionen als in den Vorjahren budgetiert wurden. 9) In dieser Position ist der Verkauf eines alten Fahrzeuges enthalten. 5) Geplant sind Unterhaltsarbeiten am Netz, an den Verteilkasten und den Trafostationen sowie der Rückbau von MS Kabeln. Ebenfalls enthalten sind Erweiterungen im LWL-Bereich für die Zählerfernauslesung. 6) Wie im Vorjahr werden nur noch 50 % zum Aktionärspreis der SN Energie AG eingekauft, der Rest kann am freien Markt eingekauft werden. Der gesamte Einkauf für das Jahr 2017 ist bereits abgeschlossen. Auch der Marktanteil wurde über die SN Energie AG gedeckt. 7) Wesentlich weniger Drittleistungen als im Vorjahr. Geplant sind der LWL-Ausbau, der Rückbau von MS Kabeln, der Ersatz der Chemieanlage im SWW und div. Unterhaltsarbeiten im Netz. 8) Im Informatik- und Verwaltungsaufwand sind die Anschaffungen für die EDV und die Kosten für Betreuung der Programme enthalten. Geplant ist ein Abacus Update. 9) Im Finanzaufwand sind die Schuldzinsen an die Stadt enthalten. 10) Die Abschreibungen fallen im Jahr 2017 besonders hoch aus, da eine Reserve auflösung von Fr. 3,0 Mio. geplant ist, um die Anlagen abzuschreiben. Bilanz der Technischen Betriebe Aktiven Flüssige Mittel Forderungen Vorräte und angefangene Arbeiten Aktive Rechnungsabgrenzungen Total Umlaufvermögen Finanzanlagen Betriebsgebäude Sachanlagen Elektrizitätsversorgung Sachanlagen Wasserversorgung Anlagen im Bau Elektrizitätsversorgung Anlagen im Bau Wasserversorgung Total Anlagevermögen Total Aktiven 31.12.2015 31.12.2016 Fr. 612’989 4’483’054 98’369 53’131 5’247’543 Fr. 641’559 4’092’853 134’575 72’002 4’940’989 2’600’000 – 6’657’978 3’094’461 67’249 403’209 12’822’897 18’070’440 2’600’000 – 6’002’094 3’181’125 20’144 252’327 12’055’690 16’996’679 31.12.2015 31.12.2016 Fr. 1’542’905 Fr. 1’081’762 Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten Andere kurzfristige Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzungen Total Fremdkapital kurzfristig – 13’636 568’858 2’125’399 – 189’807 806’897 2’078’466 Andere langfristige Verbindlichkeiten Total Fremdkapital langfristig 6’500’000 6’500’000 4’500’000 4’500’000 Reserven 9’445’041 10’418’213 9’445’041 18’070’440 10’418’213 16’996’679 Passiven Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Total Eigenkapital Total Passiven 56 Finanzielles Technische Betriebe Nettokredite der Technischen Betriebe Die Bürgerversammlung hat für die im Jahr 2017 neu geplanten Investitionen (Fettdruck + kursiv) folgende Nettokredite (Gesamtkredit exkl. MwSt.) zu genehmigen: geplante Ausführungsjahre Allgemein Fahrzeuge Total Nettokredite TB allgemein 2017 Gesamtkredit Fr. 50’000 50’000 Fr. 50’000 50’000 Folgejahre Fr. – – Gesamtkredit 391’600 250’000 267’000 165’000 54’000 300’000 235’000 178’000 305’000 385’000 105’000 198’743 150’000 2’984’343 2017 391’600 99’000 -31’000 43’000 54’000 207’000 1’000 8’000 289’000 235’000 10’000 – 95’000 1’401’600 Folgejahre – 17’000 1’000 – – 3’000 1’000 – 16’000 150’000 – 198’743 55’000 441’743 Gesamtkredit 40’000 226’000 186’000 101’000 92’000 386’000 291’000 301’000 314’000 138’000 408’000 200’000 2’683’000 2017 40’000 -6’000 183’000 – 91’000 276’000 -20’000 -21’000 169’000 82’000 251’000 200’000 1’245’000 Folgejahre – – 3’000 101’000 1’000 1’000 235’000 – 145’000 56’000 157’000 – 699’000 Gesamtkredit 150’000 150’000 2017 150’000 150’000 Folgejahre – – Elektrizitätsversorgung Messeinrichtungen Wachsbleichestrasse 20 – 29 Wiesenstrasse Unterer Gartenweg Arionwiese (Festanschlüsse) Aufbau PLC System Sanierung TS 13, Kantonales Spital Dufourstrasse 14 – 22 Goldacherstrasse / Schützenstrasse Radweg West (Grenze – Kornhaus) Langmoosstrasse West Washingtonstrasse Ost Bahnhof Stadt, Leitungsanpassungen Total Nettokredite Elektrizitätsversorgung Wasserversorgung Messeinrichtungen Hauptstrasse (1. Etappe) Engelgasse Buchstrasse Columbusstrasse Wachsbleichestrasse Washingtonstrasse Ost Verbindung Spital – Stella Maris Radweg West (Grenze – Kornhaus) Bahnhof Stadt, Leitungsanpassungen Hauptstrasse (2. Etappe) Rohrnetzüberwachung Total Nettokredite Wasserversorgung Seewasserwerk Ersatz Chemieanlage Total Nettokredite Seewasserwerk Budget Investitionsprojekte Budgetiert sind Nettoinvestitionen von Fr. 2’846’600.– (Vorjahr Fr. 4’199’144.–). GPK 57 Bericht und Anträge der Geschäftsprüfungskommission (GPK) Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften wurden das Rechnungswesen der Stadt Rorschach und die Amtsführung des Stadtrates für das Rechnungsjahr 2016 geprüft. Prüfungen von Vermögenswerten der Stadt und Einsichtnahme in Protokolle und Unterlagen des Stadtrates überzeugten uns von einer gesetzeskonformen Amtsführung. Die Jahresrechnung 2016 wurde im Sinne von Art. 40 Gemeindeordnung im Auftrag der GPK durch die PricewaterhouseCoopers, St. Gallen, einer eingehenden Prüfung unterzogen. GPK und Stadtrat haben vom Revisionsbericht Kenntnis genommen. Darin wurde zusammenfassend festgestellt, dass die Buchführung sauber und zweckmässig erfolgte sowie die Jahresrechnung korrekt erstellt wurde. Die Jahresrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 870’987.08 ab. Der Stadtrat beantragt, den Ertragsüberschuss von Fr. 870’987.08 dem Eigenkapital zuzuweisen, wie dies Art. 112 Abs. 2 Gemeindegesetz vorgibt. Die Geschäftsprüfungskommission unterstützt diesen Antrag des Stadtrates. Der vorliegende Voranschlag und der Steuerplan wurden an einer Sitzung mit Vertretern des Stadtrates geprüft und gutgeheissen. Aufgrund unserer Prüfungstätigkeit und gestützt auf die Revisionsberichte der Price waterhouseCoopers, St. Gallen, stellen wir folgende Anträge. Anträge: 1. Die vorliegende Jahresrechnung 2016 sei zu genehmigen. 2. Dem Voranschlag und dem Steuerplan 2017 sei zuzustimmen. Rorschach, 14. Februar 2017 Geschäftsprüfungskommission Markus Hammerschmidt, Präsident Roald Aebischer Matthias Graf Marcel Müller Michèle Thür-Federer Roger Widmer Daniel Zwissler 58 Notizen Notizen 59 60 Notizen Behörden / Kontakte Behörden / Kontakte Stadtrat → >Müller > MüllerThomas, Thomas,Stadtpräsident, Stadtpräsident,SVP SVP → Rolf, Vizepräsident, FDP >Deubelbeiss > Ambauen Ronnie, Vizepräsident, FDP → Guido, Stadtrat >Etterlin > Etterlin Guido, Stadtrat / Schulratspräsident, / Schulratspräsident,SPSP → Ronnie, Stadtrat, >Ambauen > Meier Stefan, Stadtrat, CVPFDP → Meier Stefan, Stadtrat, CVP >> Thür Wenger Ariane, Stadträtin, SP → Bruno,Stadtschreiber, Stadtschreiber,CVP parteilos >Seelos > Böni Roger, Stadtverwaltung Stadtverwaltung Rathaus Rathaus Hauptstrasse Hauptstrasse29 29 9401 9401Rorschach Rorschach Telefon Telefon071 071844 84421211111 Fax 071 844 21 Fax 071 844 217171 [email protected] [email protected] www.rorschach.ch www.rorschach.ch Geschäftsprüfungskommission Geschäftsprüfungskommission → Marcel, Präsident, FDP >Müller > Hammerschmidt Markus, Präsident, SVP → >Aebischer > AebischerRoald, Roald,CVP CVP → Debora,SP FDP >Angehrn > Graf Matthias, → Graf Matthias, SP >> Müller Marcel, FDP → Markus, SVP >Hammerschmidt > Thür-Federer Michèle, parteilos → Niederer Rolf, parteilos >> Widmer Roger, SP → SP FDP >Widmer > ZwisslerRoger, Daniel, Schulrat → / Schulratspräsident, SPSP >Etterlin > EtterlinGuido, Guido,Stadtrat Stadtrat / Schulratspräsident, → René, Vizepräsident, CVP parteilos >Nater > Winter Manfred, Vizepräsident, → Bischof Nelly, Schulrätin, FDP >> Deniz Sahin, Schulrat, SP → Sahin, Schulrat,Giuseppa, SP >Deniz > Guerreri-Settegrana Schulrätin, CVP → Thür Wenger Ariane, Schulrätin, SP >> Kaelli Reto, Schulrat, FDP → Winter Manfred, Schulrat, parteilos >> Loser Gregor, Schulrat, FDP → Reto,Valentin, Schulrat,Schulrat, FDP >Kaelli > Meichtry parteilos → Bolt Stefan, Schulsekretär, >> Bolt Stefan, Schulsekretär,parteilos parteilos Altersheim Altersheim Promenadenstrasse 65 Promenadenstrasse 9400 Rorschach 9400 Telefon 071 071 858 858 28 00 Telefon Fax 071 858 28 01 Fax [email protected] [email protected] www.ahrorschach.ch www.ahrorschach.ch Stadtgärtnerei / Bluemehüsli Stadtgärtnerei / Bluemehüsli Bau Bauund undStadtentwicklung Stadtentwicklung Promenadenstrasse Promenadenstrasse7474 9401 9401Rorschach Rorschach Telefon Telefon071 071844 844212150 50 Fax 071 844 21 Fax 071 844 2180 80 [email protected] [email protected] Goldacherstrasse Goldacherstrasse 20 9400 9400 Rorschach Telefon Telefon 071 071 855 855 16 16 73 73 Fax Fax 071 855 16 51 [email protected] [email protected] www.bluemehuesli.ch www.bluemehuesli.ch Schulsekretariat Schulsekretariat Technische Betriebe Betriebe Technische Kirchstrasse Kirchstrasse66 9400 9400Rorschach Rorschach Telefon Telefon071 071844 844212181 81 Fax 071 844 21 Fax 071 844 2186 86 [email protected] [email protected] www.schule.rorschach.ch www.schule.rorschach.ch Promenadenstrasse 74 Promenadenstrasse 74 9401 Rorschach Rorschach 9401 Telefon 071 071 844 844 22 22 22 22 Telefon Fax 071 844 22 33 Fax 071 844 22 33 [email protected] [email protected] www.tbrorschach.ch www.tbrorschach.ch Soziale SozialeDienste Dienste Kirchstrasse Kirchstrasse88 9401 9401Rorschach Rorschach Telefon Telefon071 071844 844212196 96 Fax 071 844 21 Fax 071 844 2199 99 [email protected] [email protected] Die der Stadt Rorschach Diedetaillierte detaillierteKonstituierungsliste Konstituierungslisteististauf aufder derWebsite Website der Stadt Rorschach publiziert und kann bei der Stadtkanzlei bestellt werden. publiziert und kann bei der Stadtkanzlei bestellt werden. Nicht frankieren Ne pas affranchir Non affrancare Geschäftsantwortsendung Invio commerciale-risposta Correspondance commerciale-réponse Stadtkanzlei Rorschach Postfach 9401 Rorschach Ferienplan 2017 bis 2020 Ferienplan für Schulen und Kindergärten der Stadt Rorschach 2016 / 2017 Herbstferien Weihnachtsferien Sportferien Frühlingsferien Auffahrtsbrücke Sommerferien 2018 / 2019 erster Ferientag Samstag, 1. Oktober Samstag, 24. Dezember Samstag, 28. Januar Samstag, 8. April Mittwoch, 24. Mai Samstag, 8. Juli letzter Ferientag Sonntag, 23. Oktober Sonntag, 8. Januar ’17 Sonntag, 5. Februar Sonntag, 23. April Sonntag, 28. Mai Sonntag, 13. August erster Ferientag Samstag, 30. September Samstag, 23. Dezember Samstag, 27. Januar Samstag, 7. April Mittwoch, 9. Mai Samstag, 7. Juli letzter Ferientag Sonntag, 22. Oktober Sonntag, 7. Januar ’18 Sonntag, 4. Februar Sonntag, 22. April Sonntag, 13. Mai Sonntag, 12. August 2017 / 2018 Herbstferien Weihnachtsferien Sportferien Frühlingsferien Auffahrtsbrücke Sommerferien Herbstferien Weihnachtsferien Sportferien Frühlingsferien Auffahrtsbrücke Sommerferien erster Ferientag Samstag, 29. September Samstag, 22. Dezember Samstag, 26. Januar Samstag, 6. April Mittwoch, 29. Mai Samstag, 6. Juli letzter Ferientag Sonntag, 21. Oktober Sonntag, 6. Januar ’19 Sonntag, 3. Februar Sonntag, 22. April Sonntag, 2. Juni Sonntag, 11. August erster Ferientag Samstag, 28. September Samstag, 21. Dezember Samstag, 25. Januar Samstag, 4. April Mittwoch, 20. Mai Samstag, 4. Juli letzter Ferientag Sonntag, 20. Oktober Sonntag, 5. Januar ’20 Sonntag, 2. Februar Sonntag, 19. April Sonntag, 24. Mai Sonntag, 9. August 2019 / 2020 Herbstferien Weihnachtsferien Sportferien Frühlingsferien Auffahrtsbrücke Sommerferien Bestelltalon Ich interessiere mich ¨¨ für folgende zusätzliche Informationen zur Rechnung 2016 und zum Voranschlag 2017 mit >> Jahresrechnung und Voranschlag mit Ausweis sämtlicher Detailkonti Stadt Rorschach >> Jahresrechnung und Voranschlag mit Ausweis sämtlicher Detailkonti Technische Betriebe ¨¨ für den detaillierten Jahresbericht der Schule 2016 Name / Vorname Strasse / Nr. PLZ / Ort Bitte senden an Stadtkanzlei Rorschach, Postfach, 9401 Rorschach oder per Fax an 071 844 21 71. Noch einfacher können Sie die Unterlagen per E-Mail bestellen ([email protected]). Die Unterlagen werden ab dem Tag der Bekanntgabe (16. März 2017) versandt.
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