0141 A - Abgeordnetenhaus von Berlin

Der Regierende Bürgermeister von Berlin
Senatskanzlei-Wissenschaft und Forschung
-V D 3-
Berlin, den 02 .. Februar 2017
Tel.: 90227 (9227)- 6651
Fax:90227(9227)~6616
E-Mail:
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An den
Vorsitzenden des Hauptausschusses
über
0141 A
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin
über Senatskanzlei - G Sen -
0141A
Charite- Universitätsmedizin Berlin, Campus Virchow-Kiinikum
Umstrukturierungen und Investitionsbedarfe
- 3. Zwischenbericht 109. Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2016- Rote Nr. 2804
111. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.09.2016- Rote Nr. 2804 A
Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Ansatz des laufenden Haushaltsjahres:
Ansatz des kommenden Haushaltsjahres
Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres:
Verfügungsbeschränkungen:
Aktuelles Ist
Gesamtkosten:
€
€
€
€
€
€
entfällt
Der Hauptausschuss hat in seiner 109. Sitzung Folgendes beschlossen:
"SenBildJugWiss wird gebeten, dem Hauptausschuss zum 30.08.2016 einen Folgebericht
zuzuleiten, zur Umstrukturierung des Virchow-Kiinikums sowie zu der Frage, welche lnvestitionsbedarfe Bestandteile der Gesamtentwicklungsplanung sind und wie diese durch
die Investitionsplanung und die Mittel aus dem Haushalt 2016/2017 untersetzt sind."
Mit einem ersten Zwischenbericht vom 15. Juli 2016 (Rote Nr. 2804 A) wurde berichtet,
welche Investitionsmaßnahmen in der Gesamtentwicklungsplanung der Charite für den
Campus Virchow-Kiinikum (VK) enthalten und wie diese in der Investitionsplanung des
Landes und im Haushalt 2016/2017 berücksichtigt sind.
Wegen der noch ausstehenden Fortschreibung der Gesamtentwicklungsplanung hat der
Hauptausschuss für die Beantwortung der Frage· nach Umstrukturierungen am Campus
Virchow-Kiinikum und der aktuellen Entwicklung am Standort Fristverlängerungen bis
31.10.2016 und 28.02.2017 zugestimmt.
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Die Charite hat die Arbeiten an der Fortschreibung der Gesamtentwicklungsplanung noch
nicht abgeschlossen. Die Beratungen dazu im Aufsichtsrat des Universitätsklinikums dauern an.
Um abschließend zu Umstrukturierungen und aktuellen lnvestitionsbedarfen am Campus
Virchow-Kiinikum berichten zu können, müssen die entsprechenden Beschlussfassungen
des Aufsichtsrates abgewartet werden. Dringende aktuelle Sanierungsbedarfe aus der
Fortschreibung der Gesamtentwicklungsplanung (Arbeitsstand) werden für die Aufstellung
des Doppelhaushaltsplanes 2018/2019 und die Investitionsplanung des Landes bis 2021
angemeldet. Die Finanzierung wird im Rahmen des Investitionspakts Wissenschaftsbauten 2017 bis 2026 sichergestellt.
Um über die Investitionsbedarfe am CVK im Zusammenhang mit der im Sommer dieses
Jahres vom Senat vorzulegenden Haushalts- und Finanzplanung des Landes berichten zu
können, wird um eine weitere Fristverlängerung bis zum 31. August 2017 gebeten.
in Vertretung
Steffen Krach
Der Regierende Bürgermeister von Berlin
Senatskanzlei-Wissenschaft und Forschung

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