Info zur Gemeinderatssitzung

3. Comm-Unity Gemeinde-Software mit
Abschluss verschiedener Vereinbarungen
Für die Gemeindeverwaltung muss eine neue Software angeschafft werden, welche fast alle Arbeitsbereiche abdeckt. Außerdem müssen Vereinbarungen mit der Post, Finanzonline, dem Gewerbeinformationssystem sowie der Statistik Austria genehmigt werden.
Der gesamte Gemeinderat stimmt einem Mietkauf
sowie den dazu erforderlichen Vereinbarungen zu.
4. Darlehensaufnahme Wildbachverbauung
Für Wildbachverbauungsmaßnahmen im Jahr 2017
muss ein Darlehen aufgenommen werden.
Der Gemeinderat ist einstimmig für die Vergabe an
den Bestbieter, die Hypo NÖ.
5. Darlehensaufnahme Kläranlage/Kanal
Für die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens
bei der Kläranlage sowie Sanierungsarbeiten im
Kanalbereich muss ebenfalls ein Darlehen aufgenommen werden.
Der Gemeinderat ist für die Vergabe an den Bestbieter, die Raiffeisenbank Mittleres Mostviertel.
Zugestellt durch Post.at!
Ausgabe Nummer: 2/2017 24.02.2017
6. Grundsatzbeschluss Kanalabgabenordnung
Zur Genehmigung der Darlehensaufnahme für Kanal/Kläranlage durch die NÖ Landesregierung beschließt der gesamte Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss, damit diese Mehrausgaben durch eine
Änderung der Kanalabgabenordnung abgedeckt
werden können.
Aus der
Gemeinderatssitzung
vom 24.02.2017
7. Personalaufnahme Reinigungskraft Polizei
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Aufnahme von Frau Schagerl Franziska als Reinigungskraft in der Polizeiinspektion.
Diese Kosten werden natürlich von der Polizei
rückerstattet.
Amtliche Mitteilung
8. Bestellung Sicherheitsgemeinderat
Die Initiative des Innenministeriums GEMEIN1. Beitragsregelung Schulische NachmittagsSAM SICHER sieht vor, dass jede Gemeinde einen
betreuung
Aufgrund gesetzlicher Änderungen betreffend die Sicherheitsgemeinderat stellen muss, der Kommuschulische Nachmittagsbetreuung ab dem Schul- nikator zwischen Bevölkerung und Polizei sein
jahr 2017/2018 beschließt der Gemeinderat eine soll.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, Frau
Verordnung mit neuen Tarifen.
Elfriede Nachbargauer mit dieser Funktion zu betrauen.
2. Beitragsregelung Ferienbetreuung
Für Schüler der Volksschule und NMS wird auch
heuer wieder eine Ferienbetreuung im Kindergarten angeboten. Den Rahmenbedingungen sowie
den Kostenbeitrag stimmt der gesamte Gemeinderat zu.
9. Annahmeerklärungen Landesförderung
Kanal
Anläßlich der Erweiterung der Kanalisation im
Bereich Holzapfel/Sulzbach wird seitens des
Landes eine Förderung gewährt.
Auch für Errichtung der Kanalisation in der
Bahngasse gibt es Fördermittel.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme dieser Förderungen.
10. Bericht zur Kassaprüfung
Am 9.2.2017 hat der Prüfungsausschuss eine
angekündigte Kassaprüfung durchgeführt, bei
welcher die Kontostände, die Barkassa, der
Rechnungsabschluss 2016 und der 1. Nachtragsvoranschlag 2017, die Mitglieds– und Projektbeiträge sowie die Abrechnung der Reisegebühren der Mandatare kontrolliert wurden.
zu Punkt 12:
Der Bericht wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
11. Rechnungsabschluss 2016
Infos im Blattinneren.
12. 1. Nachtragsvoranschlag 2017
Infos im Blattinneren.
13. Grundabtretungsvertrag
Die Familie Mayr Michael und Angelika muss
anläßlich eines Bauvorhabens insgesamt 35m2
an das öffentliche Gut abtreten. Der Gemeinderat beschließt den Grundabtretungsvertrag einstimmig.
1. Nachtragsvoranschlag 2017
Die Erstellung des 1. Nachtragsvoranschlages war aufgrund des positiven Abschlusses des ordentlichen Haushaltes 2016 mit einem Überschuss in Höhe von € 243.385,— sowie durch zusätzliche Vorhaben sowie veränderte Finanzierungen im außerordentlichen Haushalt erforderlich.
Wichtigste Änderungen im ordentlichen Haushalt:
• Berücksichtigung des Überschusses 2016 und zusätzliche Strukturhilfe 2017
• Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben beim Schilift
• Zuführungen an die außerordentlichen Vorhaben Straßenbau, Güterwegerhaltung u. Bauhof/
Sammelzentrum
Wichtigste Änderungen im außerordentlichen Haushalt:
• Streichung des Darlehens Güterwegeerhaltung und Senkung des Darlehens Kanal/Kläranlage
• Erhöhung der Ausgaben für Straßenbau, Bauhof/Sammelzentrum und Wasserversorgung aufgrund des Überschusses 2016.
Der Gemeinderat beschließt den 1. Nachtragsvoranschlag 2017 einstimmig.
Detailinformationen zum 1. Nachtragsvoranschlag 2017 erhalten Sie jederzeit gerne am Gemeindeamt.
Rechnungsabschluss 2016
zu Punkt 11:
Dem Gemeinderat wird anhand einer Aufstellung, in welcher die einzelnen Einnahmen
und Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen Haushaltes, die Darlehen, Contracting, Rücklagen und Haftungen sowie die Begründungen für Über– und Unterschreitungen
einzelner Positionen erfasst sind, erläutert. Die wichtigsten Zahlen daraus:
Ordentlicher Haushalt:
Außerordentlicher Haushalt:
Einnahmen
Ausgaben
Überschuss
Einnahmen
Ausgaben
Überschuss
€ 3.400.131,44
€ 3.156.746,44
€ 243.385,—
Darlehen:
Stand per 01.01.16
Stand per 31.12.16
€ 1.402.820,82
€ 1.163.507,25
€ 239.313,57
Contracting:
€ 4.275.792,88
€ 4.124.170,45
Stand per 01.01.16
Stand per 31.12.16
€ 137.485,30
€ 115.088,98
Der Überschuss in Höhe von € 243.385,— ist vor allem auf erhöhte Zuweisungen des
Landes NÖ, durch Mehreinnahmen bei verschiedenen Gebühren sowie den generell sparsamen Umgang mit den Geldmitteln bei mehreren Haushaltsstellen zurückzuführen. Es
gab Zuführungen an den außerordentlichen Haushalts in Höhe von € 51.311,55.
Die wichtigsten Vorhaben im Jahr 2016 waren:
Straßen– und Güterwegebau
Wildbachverbauung
Teilweise Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED
Errichtung Bauhof/Sammelzentrum
Beitragszahlung Ybbstaler Solebad (wird vom Land NÖ refinanziert)
Ankauf Baustelle Kirchenwirt
Sanierung Wasserversorgung
Erweiterung und Sanierung Kanalisation
Der Gemeinderat beschließt den Rechnungsabschluss 2016 einstimmig.
Detailinformationen zum Rechnungsabschluss 2016 erhalten Sie jederzeit gerne am Gemeindeamt.

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