IhreOrganisation Ausgabe Nr. für die . Woche / Mannheim, den . Februar . Jahrgang - Heft Nr. Das Rote Quadrat erscheint jeden Montag. Redaktionsschluss ist Donnerstag der Vorwoche Vorwoche. Redaktionsanschrift: [email protected] Mieten muss bezahlbar sein! IN DIESER AUSGABE: Seite : Resolution des SPD-Kreisparteitages „Mieten muss bezahlbar sein!“ Seite : Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren! / Zitat der Woche / Glückwunsch an das neue Bloomaul Helen Heberer / Von Wahlkampf über Doppelpass zu Begegnungen Einstimmiger Beschluss des SPD-Kreisparteitages am . Februar : Der SPD-Kreisverband Mannheim fordert die Einführung einer Quote für bezahlbare Wohnungen in Mannheim in Höhe von Prozent und fordert die Landesregierung auf, die Fördermittel des Bundes für sozialen Wohnungsbau in ihrer vollen Höhe weiterzugeben, die Höhe der Landesmittel beizubehalten und ihre Sparmaßnahmen zurückzunehmen. Auf Bundesebene ist eine effektive „Mietpreisbremse“ zu beschließen. Mieten muss bezahlbar sein! Knapper werdender Wohnraum, steigende Mieten, soziale Entmischung, fehlender altersgerechter Wohnraum, teure Einstiegspreise für Wohneigentum und vieles mehr prägen derzeit die Lage auf dem Wohnungsmarkt. Hinzu kommen Prognosen, dass Städte wie Mannheim in der Zukunft weiter wachsen werden. Deshalb ist guter und bezahlbarer Wohnraum wieder zur sozialen Frage in unserer Gesellschaft geworden. Für die SPD ist klar: Wohnen in Mannheim muss für alle Bevölkerungsschichten bezahlbar bleiben! Immer mehr Haushalte haben unter diesen Bedingungen Schwierigkeiten, sich aus eigener Kraft angemessen mit Wohnraum zu versorgen. Die Gründe können zum einen darin liegen, dass das Haushalts- einkommen zu niedrig ist, um die Miete einer am Markt angebotenen Wohnung zu bezahlen, oder dass geeigneter Wohnraum der erforderlichen Größe und Ausstattung nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung steht. So haben es etwa kinderreiche Haushalte, Alleinerziehende und behinderte Menschen häufig schwer, eine ihren Bedürfnissen angemessene Wohnung zu finden. Für die SPD ist klar: Die Unterstützung dieser Haushalte bei der Wohnraumversorgung ist wesentliche Aufgabe des Sozialstaates. Wir wollen gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern und deshalb gleiche Lebensverhältnisse in allen Stadtteilen! Es wird zunehmend schwerer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Zwar sind in den letzten Jahren viele Wohnungen auch in Mannheim entstanden. Doch aufgrund gesellschaftlicher Veränderungen und wirtschaftlicher Interessen entstehen fast nur Wohnungen im hochpreisigen Segment. Bezahlbare Wohnungen entstehen kaum ohne zusätzliche Förderung. Viele junge Familien zog es bisher ins Umland. Das lag auch daran, dass es wenig geeignete Angebote für bezahlbare Einfamilienhäuser in Mannheim gab. Das wollen und können wir mit Hilfe der frei gewordenen Militärflächen ändern. Fortsetzung Seite Seite : Neuer Vorstand bei den Mannheimer Jusos / Internationaler Frauentag / Fortsetzung von Seite Seite : Unterstützung für die Städtepartnerschaften Mannheims / MdL Weirauch lobt unermüdlichen Einsatz der Polizei Seite : Isabel Cademartori neue Bezirksbeiratssprecherin der SPD Innenstadt-Jungbusch / Sprachförderung von Beginn an / Anzeige Schatzkistl Seite : Großparkplatz in Alt-Neckarau abgelehnt / Landesregierung gefährdet Entwicklung der Mannheimer Konversionsflächen / Anzeige Gehring‘s Kommode / Vor-Ort-Tour von Stefan Fulst-Blei MdL Seite : Bezahlbares Wohnen in der Stadtmitte / Stabswechsel bei der SPDRegionalverbandsfraktion / Stadtrat Ralph Waibel am Kümmerer-Telefon Seite : Rotes Fahrzeug gesucht / Filmveranstaltung „Die letzten Männer von Aleppo“ / Bund und Kommunen für ein gerechtes Land Seite : Frieden braucht Deine Unterstützung / Einladung zum politischen Stammtisch der SPD Gartenstadt / Programm der AG plus im Frühjahr / . Kongress von „Mannheim gegen Rechts“ Seite : Andenken an Gurs / (K)ein Plan für Afrika Seite ff: Termine & Veranstaltungshinweise IMPRESSUM: • • • • Herausgeber: SPD-Kreisverband Mannheim, Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, Bergheimer Straße , Heidelberg Telefon: -, Fax: -. EMail: [email protected] Homepage: Facebook: http://www.spd-mannheim.de/ https://www.facebook.com/SpdMannheim Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren abonnieren!! Das Rote Quadrat als wöchentlich erscheinender Newsletter der Mannheimer SPD findet eine immer größere werdende Verbreitung in Mannheim und in der Metropolregion. Wer das Rote Quadrat jeden Montag in seinem elektronischen Briefkasten kostenlos vorfinden möchte, kann dies mit ganz wenigen Klicks ermöglichen. Bitte hier anklicken: h p://www.spd-mannheim.de/index.php?mod=formular&op=show&page_id=1514 Wem das Rote Quadrat gefällt, wird herzlich gebeten, neue Abonnenten zu gewinnen! Zitat der Woche: "Wer ein Haus baut, will bleiben und wer bleiben will, erhofft sich Sicherheit." Salomon Korn, Frankfurter Architekt, im Rahmen einer Ausstellung über die Geschichte der Synagogen 2 Glückwunsch an das neue Bloomaul Helen Heberer SPD-Stadträtin wurde ausgezeichnet Vertreterin unserer Stadt, macht auf je(GRF) Am Sonntag wurde Stadträtin Helen Heberer mit dem BloomaulOrden ausgezeichnet. Die SPD gratuliert und freut sich mit der neuen Ordensträgerin. „Helen Heberer ist eine Idealbesetzung für diese Auszeichnung“, so der SPD-Fraktions-vorsitzende Ralf Eisenhauer über seine Kollegin. Als echte Mannheimerin, schlagfertig, mit Witz und Charme engagiere sie sich seit zwei Jahrzehnten für ihre Heimatstadt. „Ob als SPD -Stadträtin seit , als SPDKreisvorsitzende bis , als Landtagsabgeordnete von bis oder in vielen gesellschaftlichen Funktionen Helen Heberer war und ist stets eine gute dem Parkett eine exzellente Figur und nimmt dabei nie ein Blatt vor den Mund. Das schätzen und lieben wir an ihr und offenbar auch viele Mannheimerinnen und Mannheimer.“ Kultur und Bildung sind die Themen, derer sich Helen Heberer immer besonders angenommen hat. Die großen Kultur- und Bildungseinrichtungen der Stadt können ebenso auf sie zählen wie die Freie Szene und die Vereine. Ein wichtiges Anliegen ist ihr der Denkmalschutz, weshalb sie jüngst auch das Amt der Ortskuratorin der Deutschen Stiftung Denkmalschutz übernommen hat. Seit eh und je liegt ihr die kulturelle Bildung in und außerhalb der Schulen am Herzen. Kultur nicht nur genießen und erfahren, sondern selber machen, das ist auch ihr ureigenes Ding: Rezitieren, Theater machen, singen, tanzen, ein Instrument spielen. Von Wahlkampf über Doppelpass zu Begegnungen (BK) Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt hatte sich am . Februar im „Roten Haus“ getroffen. Neben Stadträtin Marianne Bade und Wahlkampfleiter Hans-Peter Alter konnte die Arbeitsgemeinschaft Gülseven Kaya und Mustafa Dedekeloglu von Duha e.V. - Verein für soziale Dienste - sowie Alexander Manz von der Mannheimer Arbeiterwohlfahrt (AWO) begrüßen. Thematisch ging es in einem ersten Teil um das Thema Bundestagswahl und insbesondere um den Wahlkampf in Mannheim. Stefan Rebmanns Wahlkampfleiter Hans-Peter Alter berichtete über den aktuellen Planungsstand und die Organisation der Wahlkampfzentrale „Kampa“. Klares Ziel ist das Direktmandat für Stefan Rebmann! Dafür wird die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt kämpfen und wird in der „Kampa“ vom Vorsitzenden, Birol Koca, vertreten. Neben den aktuellen Entwicklungen rund um die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz und dem damit verbundenen (Mitglieder-)Aufschwung unterhielt sich die AG auch über Gegenentwürfe zu Martin Schulz. Unter der Überschrift „Trump, le Pen, Wilders und Co. - Nationalismus und Islamfeindlichkeit auf dem Vormarsch“ war sich die Arbeitsgemeinschaft einig, dass es auch in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen unerlässlich sei, Begegnungen zu schaffen, um Vorurteile abzubauen. Hierfür wollen wir uns stark machen! Verschiedenste Konzepte wurden diskutiert und werden jetzt konkret geplant. Über das Kooperationsangebot von Duha e.V. freut man sich sehr. Weitere Themen der Sitzung waren das Engagement der Arbeitsgemeinschaft für den Doppelpass ( Personen sind inzwischen im Antragsverfahren und können hoffentlich bald ihren deutschen Pass in Händen halten) sowie die Planung der Jahreshauptversammlung (diese soll am . April im „Roten Haus“ stattfinden). Die AG Migration und Vielfalt trifft sich das nächste Mal am Mittwoch, den . März um Uhr bei der Arbeiterwohlfahrt (Murgstraße , Mannheim), um mehr über deren Angebote im Bereich Migration zu erfahren und die Migrationsberatungsstelle kennenzulernen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Neuer Vorstand bei den Mannheimer Jungsozialisten Fortsetzung von Seite : Mieten muss bezahlbar sein! Für die SPD ist klar: Das soziale Ungleichgewicht innerhalb der Stadt darf nicht weiter zu Lasten einzelner Stadtteile verschärft werden. Wir wollen bunt und sozial gemischte Stadtteile, die den Zusammenhalt in unserer Stadt sichern. Deshalb fordern wir die % Quote für alle Neubauten ausnahmslos in allen Stadtteilen. Für die SPD steht außer Frage: Die GBG muss eine städtische Gesellschaft bleiben. Sie kann diese Ziele sichern und dient dem sozialen Frieden in der Stadt. (JW) Bei der Jahreshauptversammlung der jungen Sozialdemokraten Mannheim am .. mit knapp anwesenden Mitgliedern wurden Matthias Zeller und Zarife Türk mit großer Mehrheit in ihrem Amt der Juso-Doppelspitze bestätigt. Die Jahre alte Studentin der Bildungswissenschaften an der Uni Heidelberg und der Jahre alte Student der Volkswirtschaftslehre an der Uni Mannheim können somit ihre zweite Amtszeit antreten. In einem Grußwort bedankte sich die Bildungsbürgermeisterin der Stadt Mannheim Dr. Ulrike Freundlieb für die gute Zusammenarbeit und erklärte ihre Unterstützung für den neuen Vorstand. Des weiteren hielten der Juso Landesvorsitzende Leon Hahn, der die Sitzung auch leitete, sowie Lena Kamrad für die SPDStadtratsfraktion und Malin Melbeck für den SPD Kreisverband Mannheim ein Grußwort. Matthias Zeller erklärt: "Durch harte Arbeit konnten wir im letzten Jahr eine starke positive Außenwirkung für die Jusos Mannheim erzeugen. Auch wenn wir Rückschläge wie das verlorene Landtags-Direktmandat im Mannheimer Norden zu verkraften hatten, war es ein erfolgreiches Arbeitsjahr. Jetzt geht es darum, das nächste Jahr zu gestalten und die Menschen durch kreative Aktionen für unsere Politik zu begeistern. Insbesondere der Kampf gegen Rechtspopulisten wird dabei ein wichtiges Thema." Zarife Türk ergänzt: "Wir werden natürlich einen großen Schwerpunkt auf die Bundestagswahl legen. Unser Ziel ist dabei klar, wir wollen für Stefan Rebmann das Direktmandat in Mannheim holen und Martin Schulz zum Kanzler machen. Mannheim soll wieder eine rote Stadt werden." Neben den Wahlen zur Doppelspitze wurden auch die stellvertretenden Vorsitzenden neu gewählt. Der jährige Unternehmensjura-Student Jacob Waiß und die -jährige Studentin der Politikwissenschaft Katharina Vasilakis wurden dabei ebenfalls in ihrem Amt bestätigt. Mit dem -jährigen Wirtschaftswissenschaftler Benjamin Herrmann, der -jährigen BASF-Angestellten Johanna Butzek und dem jährigen Volkswirtschaftsstudenten Tung Doan werden die Stellvertreter komplettiert. Als Vertreter der Jusos Mannheim in den Gremien der Jusos Baden-Württemberg wurde zudem der -jährige VWL Student Mark Danker wiedergewählt. Foto (v.l.n.r.): Jacob Waiß, Katharina Vasilakis, Matthias Zeller, Zarife Türk, Tung Doan und Benjamin Herrmann. Nicht auf dem Bild sind Johanna Butzek und Mark Danker. Während die SPD bezahlbaren Wohnraum schaffen will, verweigern GRÜNE und CDU auf Landesebene oftmals eine ausreichende Förderung. Die CDU fordert immer nur mehr Eigentum. Die GRÜNEN haben durch die Forderung von immer neuen ökologischen Standards den Wohnungsbau stark verteuert und in den letzten Jahren allein in Mannheim über . Wohneinheiten ihre Zustimmung verweigert. Deshalb fordern wir: • neue bezahlbare Wohnungen mit einem Mietpreis von maximal , Euro je Quadratmeter verteilt auf alle Stadtteile Mannheims • Quote für bezahlbare Wohnungen: Bei jedem Neubauprojekt über Wohneinheiten stadtweit sollen Prozent der Wohnungen zu einem sozial verträglichen Mietpreis angeboten werden • GBG als Garantin für bezahlbare Mieten: Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GBG weitet ihren preiswerten Bestand in allen Stadtteilen aus • Umwandlungsverbot von bestehenden Wohnungen etwa zur Gewerbenutzung und Vermeidung von Leerständen • Bezahlbare Reihenhäuser auf BenjaminFranklin bis jeweils . Euro • Förderung von alternativen Wohnformen wie Mietsyndikate und Genossenschaften • Effektive Mietpreisbremse • Mehr Fördermittel insbesondere der Landesregierung für sozialen Wohnungsbau • Vereinfachung der Landesbauordnung aber nicht auf Kosten der Barrierefreiheit 3 MdL Weirauch lobt unermüdlichen Unterstützung für die Einsatz der Polizei Städtepartnerschaften Mannheims Der Städtepartnerschaftsverein Mannheim e.V. (FVSP) unterstützt die internationalen Beziehungen der Stadt Mannheim zu ihren zwölf Partnerstädten durch ideelle, organisatorische und finanzielle Beiträge. In diesem Sinne betreut er die von der Stadt Mannheim eingeladenen Gruppen aus den Partnerstädten und befreundeten Städten mit und gibt finanzielle Unterstützung für Aktivitäten, sei es in Mannheim oder in der Partnerstadt. Der Förderverein wirbt darüber hinaus bei Vereinen, Organisationen und Institutionen dafür, neue partnerschaftliche Kontakte und Begegnungen zu knüpfen und hilft bei den ersten Schritten. Nicht zuletzt beteiligt sich er bei der Organisation und Durchführung von Reisen in die Partnerstädte zur Pflege und Aufrechterhaltung der partnerschaftlichen Beziehungen. All diese Tätigkeiten werden durch Ehrenamtliche ausgeführt. Der Förderverein sucht Menschen, die den Gedanken der Städtepartnerschaften unterstützen möchten. Hier ist der Antrag auf Mitgliedschaft im FVSP zu finden: http://partnerstadt-mannheim.de/de_DE/ mitglied-werden/ Gebrauchter Laptop gesucht: Für die Bon-Kasse beim Sommerfest der Neckarauer SPD am . Juli wird ein gebrauchter Laptop gesucht (entweder geschenkt oder gegen einen günstigen Preis). Bitte bei [email protected] melden. 4 Innenministerium erwartet Rückgang bei Wohnungs Wohnungs-- und Autoaufbrüchen im Jahr Im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage wollte der Mannheimer SPD- La n dta gsabgeordnete Dr. Boris Weirauch Klarheit darüber, in wie viele Wohnungen und Autos in Mannheim in den Jahren und eingebrochen wurde. (BW) Die umfangreiche Antwort von CDUInnenminister Thomas Strobl macht deutlich, welche Ausmaße die Kriminalität in diesen Bereichen mittlerweile eingenommen hat. Nach Angaben des Innenministeriums wurden im Jahr in Mannheim insgesamt Wohnungseinbrüche und Autoaufbrüche zur Anzeige gebracht. Spitzenreiter im negativen Sinne ist jeweils der Stadtbezirk Innenstadt/ Jungbusch ( Wohnungseinbrüche/ Autoaufbrüche). Die Aufklärungsquote lag bei den Wohnungseinbrüchen bei ,% bei den Autoaufbrüchen bei ,%. Für das Jahr liegen aktuell noch keine endgültigen Ergebnisse vor. Die Landesregierung rechnet aber mit einem deutlichen Rückgang der Fallzahlen. "Das wäre eine gute Nachricht, wenngleich angesichts der vielen Meldungen im vergangenen Jahr sicher keine Entwarnung angezeigt ist", macht der SPD-Abgeordnete Weirauch deutlich, dass er weiterhin große Anstrengungen der Sicherheitsbehörden erwartet, zumal Mannheim in Baden-Württemberg auch Schlusslicht bei den Fallzahlen bleiben dürfte. Weirauch begrüßt daher auch die Ankündigung der Landesregierung, eine Erhöhung des Personals der bereits im Jahr eingerichteten "Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Wohnungseinbruch" in Aussicht zu stellen. "Ich erwarte aber, dass hierfür zusätzliche Stellen bewilligt werden und nicht nur Personal von anderen Mannheimer Dienststellen abgezogen wird", erklärt der Abgeordnete. Weirauch lobt an dieser Stelle den unermüdlichen Einsatz der Polizistinnen und Polizisten bei der Einbruchsbekämpfung. Es wurden im vergangenen Jahr viele Brennpunkteinsätze, sowie operative Präsenz- und Kontrollmaßnahmen sowie spezifische Beratungen zum Schutz vor Wohnungseinbrü- chen durchgeführt. Auch für das Jahr werden u.a. zahlreiche stadtteilspezifische Informationsveranstaltungen durch sog. "Sachbearbeiter Vorbeugung" angeboten. Aufklärungsquote bei Autoaufbrüchen sinkt weiter / "Keine Wertsachen im Auto liegen lassen"! Sorgen macht Weirauch hingegen die Aussage der Landesregierung, wonach die Aufklärungsquote bei den Autoaufbrüchen noch weiter sinken wird. "Bereits ,% ist definitiv keine beruhigende Quote", zeigt sich Weirauch besorgt und fordert daher auch hier weitergehende Maßnahmen der Sicherheitsbehörden. "Hier sind in erster Linie aber auch wir alle gefragt. Die Täter treten vor allem dann auf den Plan, wenn Wertsachen von außen erkennbar im Fahrzeug liegen, da nützt auch die beste Polizei nichts", plädiert Weirauch für eine erhöhte Achtsamkeit der Bevölkerung. Letzte Nacht in Schweden…??? Isabel Cademartori neue Bezirksbeirats Bezirksbeirats-sprecherin der SPD Innenstadt Innenstadt--Jungbusch Die -jährige Isabel Cademartori ist neue Bezirksbeiratssprecherin der SPD im Stadtteil Innenstadt-Jungbusch. Die Wirtschaftspädagogin folgt auf den pensionierten Richter Detlef Möller, der weiterhin in dem Gremium vertreten sein wird. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe und bedanke mich herzlich bei Detlef Möller, der mit seinem unermüdlichen Engagement große Fußstampfen hinterlässt“, betonte Cademartori auf der jüngsten Sitzung des SPD Ortsvereins im Restaurant „Rhodos“ im Jungbusch. Weiterhin erklärte sie: „Die Arbeit im Stadtteil liegt mir sehr am Herzen. Um die Interessen der Ortsansässigen bestmöglich zu vertreten sind Anregungen, Hinweise und Ideen von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen oder sonstigen Organisationen aus dem Stadtteil unerlässlich. Das bedeutet nicht nur stets Ansprechpartnerin zu sein, sondern auch konkret an Lösungen zu arbeiten. Dazu gehört beispielsweise mein Engagement für den Nachtwandel oder für die Initiative Urbanes Leben am Neckar, die das Neckarufer für die Innenstadt erreichbarer und attraktiver gestalten will“ Cademartori ist seit eine von drei SPD-Bezirksbeiräten und unter anderem für die Interessensvertretung im Ausschuss für Bildung und Gesundheit des Gemeinderats zuständig. Neben ihrem Ehrenamt als Bezirksbeirätin ist sie Vorsitzende des SPD Ortsvereins Innenstadt / Jungbusch, sowie seit letztem Jahr auch Mitglied des SPD Landesvorstands in Baden-Württemberg. Hintergrund: In jedem der Stadtbezirke Mannheims bestellt der Gemeinderat einen zwölfköpfigen Bezirksbeirat, der den Gemeinderat und die Verwaltung in wichtigen Angelegenheiten seines Stadtbezirks berät. Die dreimal jährlich stattfindenden Bezirksbeiratssitzungen sind öffentlich und werden im Amtsblatt der Stadt sowie im Bürgerinformationssystem bekanntgemacht. Sprachförderung von Beginn an „Sprachförderung in der frühen Kindheit – wie Bildung gelingen kann?!“ Dies war die Fragestellung einer Ve ra nsta ltung der SPDArbeitsgemeinschaft für Bildung. (GRF) Stadträtin Lena Kamrad, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, verwies dabei auf die guten Entwicklungen Mannheims in den ve rg an gen en J ah r en : „Sprachförderung ist von Beginn an wichtig. Mit Sprachkitas oder gezielten Sprachförderprojekten ist es gelungen, das Sprachniveau der Mannheimer Kinder zu verbessern. So konnte der Anteil der Kinder, die bei der Einschulung Sprachförderbedarf haben, seit auf Prozent nahezu halbiert werden.“ Deutlich wurde in der Diskussion den anwesenden Fachleuten, dass die Rah- menbedingungen in den Kindergartengruppen stimmen müssen, damit die Kinder in ihrer Sprachentwicklung erfolgreich unterstützt werden können. Allerdings sind auch die Eltern gefordert, wie Kamrad, SPD-Sprecherin im Gemeinderat für Kinder, Jugend und Bildung, feststellte: „Bei aller Förderung, die die Kinder in den Kindergärten erfahren, ist es ebenso wichtig, den Eltern Tipps zu geben, wie sie ihre Kinder zuhause bestmöglich beim Spracherwerb unterstützen können.“ Eine Möglichkeit dabei sind die ElternKind-Zentren (Elkiz). Diese Zentren sind eine wohnortnahe, niederschwellige und verlässliche Anlaufstelle für Eltern und ihre Kinder im Alter von bis Jahren. „Wir werden uns bei einer Elkiz-Tour die Arbeit vor Ort anschauen und mit den Fachleuten und Eltern ins Gespräch kommen", erläuterte Kamrad die nächsten Schritte. Foto: Kamrad (. v.r.) bei der Expertenrunde um Gastgeberin Sabine Leber-Hoischen (rechts) und Stefan Rebmann (links). Sehr herzliche Bitte: Bei öffentlichen Veranstaltungen bitte den Hinweis, ob der Ort barrierefrei und ob ein Behinderten-WC vorhanden ist, nicht vergessen!!! 5 Großparkplatz in Alt Alt--Neckarau abgelehnt Dieses Grün bleibt hoffentlich erhalten. (mk) Die Stadt Mannheim hat die be- troffenen Nachbarn im Rahmen der Beteiligung nach § Landesbauordnung (LBO) darüber informiert, dass sie Anfang Februar den Bauantrag der Vermögensverwaltungsgesellschaft Kassis OHG des Familienunternehmens Diringer & Scheidel zum Bau eines Großparkplatzes mitten im Neckarauer Wohngebiet abgelehnt hat. Zwischen der Neckarauer Friedrichstraße und der Blumenstraße sollte ein Parkplatz mit Stellplätzen (ursprünglich sogar ) für die Beschäftigten des Ärzte- und Geschäftshauses Friedrichstraße a gebaut werden. Der Preis wäre die Zerstörung einer grünen Oase gewesen sowie Lärmbelästigungen für die Anwohnerschaft und eine weitere Belastung des Klimas. Die betroffenen Anwohner*Innen hoffen, dass die Entscheidung der Stadt Mannheim akzeptiert wird und nicht weitere juristische Wege beschritten werden (z.B. Verpflichtungsklage). Es sollte endlich wieder Ruhe im Quartier einkehren. 6 Landesregierung gefährdet Entwicklung der Mannheimer Konversionsflächen MdL Weirauch kritisiert Wohnungsbauministerin Hoffmeister Hoffmeister--Kraut im Landtag Der Mannheimer Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch forderte in seiner Rede im baden-württembergischen Landtag eine deutliche Erhöhung der Wohnraumfördermittel. „Wir brauchen eine Wohnraumoffensive, die diesen Namen auch verdient“, erklärt der SPDArbeitskreisvorsitzende für die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Rahmen seiner Haushaltsrede. (BW) Ein Antrag der SPD zum Haushalt verlangte die Aufstockung der Mittel für Wohnraumförderung auf insgesamt Millionen Euro. Grüne, CDU, FDP und AfD lehnten den im Anschluss eingebrachten Antrag im Rahmen einer namentlichen Abstimmung ab. Die Sprecher von CDU und Grüne hatten zuvor erklärt, dass sie keinen Mehrbedarf sehen, da sie die Nachfrage wesentlich niedriger sei. Aktuell stehen damit Millionen Euro für das Jahr zur Verfügung, insgesamt also eine Erhöhung von Millionen Euro im Vergleich zu . „Die Landesregierung schmückt sich hier aber mit fremden Federn, da sie dies alleine der Erhöhung der Bundesmittel in Höhe von Millionen Euro zu verdanken hat. Millionen Euro versacken irgendwo, aber nicht im sozialen Wohnungsbau“, zeigt sich der SPD-Abgeordnete verärgert. Besonders kritisiert Weirauch aber die von der Ministerin verfolgte Überprüfung der mittelbaren Belegung. „Damit versetzen Sie dem sozialen Wohnungsbau ei- nen harten Schlag“, erklärte Weirauch im Plenum. Es müsse Priorität sein, die Quartiere in den Städten sozial ausgewogen zu entwickeln. Weirauch machte der Ministerin klar, dass ein Wegfall der mittelbaren Belegung beispielsweise die Entwicklung der Mannheimer Konversionsflächen vor große Probleme stellt. „Ihr Ansatz ist fatal“, sagte Weirauch, „aber in dieser Hinsicht auch konsequent. Mit Ihrer Politik würgen Sie die Nachfrage ab, die Förderung sinkt und am Ende reichen dann natürlich auch die Millionen Euro!“ Auf Stadt- wie Landesebene will sich Weirauch weiter dafür einsetzen, dass in Mannheim mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht, und dass dieser sozial ausgewogen entstehen kann. Die Quote für bezahlbare Wohnungen, die die SPD in Mannheim fordert, sei hier das geeignete Instrument – diese Anstrengungen darf das Land nicht unterlaufen. Vor Vor--Ort Ort--Tour von Stefan Fulst Fulst--Blei MdL Dr. Stefan Fulst-Blei MdL ist am . März vor Ort in Wallstadt, Käfertal-Rott, Vogelstang: • : bis : Uhr: Wallstadt / Marktplatz • : bis : Uhr: Vogelstang / Vogelstang-Center • : bis : Uhr: Käfertal-Rott, Am Ulrichsberg/Cochemer Straße Dr. Stefan Fulst-Blei am . März vor Ort in Gartenstadt, Schönau, Waldhof: • : bis : Uhr: Gartenstadt / Freyaplatz • : bis : Uhr: Schönau, JohannSchütte-Straße / Ballonstraße • : bis : Uhr: Waldhof / SepplHerberger-Platz In regelmäßigen Abständen steht Dr. Stefan Fulst-Blei ergänzend zu Besuchen bei Vereinen, Festen und Sprechstunden zum Gespräch zur Verfügung. Kommen Sie einfach vorbei und nutzen Sie die Gelegenheit zum Austausch mit ihrem Landtagsabgeordneten. Bezahlbares Wohnen in der Stadtmitte Die SPD Innenstadt/ Jungbusch fordert Sozialquote beim Wohnungsneubau, sowie den gezielten Ankauf von Problemimmobilien durch Stadt und GBG in der Innenstadt und im Jungbusch. Die SPD Innenstadt/ Jungbusch hat sich bei ihrer Ortsvereinssitzung im Kultlokal Rhodos im Jungbusch intensiv mit dem Wohnungsmarkt in der Innenstadt und dem Jungbusch beschäftigt. Arno Knöbl vom Fachbereich Stadtplanung stellte den Punkte Plan der Stadt für bezahlbares Wohnen vor, der auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht. „Für immer mehr Menschen ist Wohnen in der Innenstadt und im Jungbusch nicht mehr bezahlbar, insbesondere für junge Menschen und Familien mit Kindern“, erklärt die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Isabel Cademartori. Um das zu ändern schließe sich der Ortsverein Innenstadt/ Jungbusch der Forderung an, bei jedem Neubau von über Wohnungen % der Wohnungen für nicht mehr als , € pro Quadratmeter anzubieten. „Das nutzt auch der Innenstadt und dem Jungbusch, denn auch hier entstehen in den nächsten Jahren neue Wohnungen, wenn auch in kleinerem Maßen als woanders. Für die Innenstadt und für das Sanierungsgebiet Jungbusch muss die Stadt auch in Erwägung ziehen, ihr Vorkaufsrecht zu nutzen, um Immobilien gezielt dem Markt zu entziehen und gemeinsam mit der GBG zu bezahlbaren Mietpreisen anzubieten.“ „Vorschläge der CDU und der anderen konservativen Parteien im Gemeinderat, Menschen sollen Eigentum in den Vororten erwerben oder man müsse einfach dafür sorgen, dass die Menschen mehr Geld verdienen, um mehr Miete zu bezahlen sind aus unserer Sicht weltfremd und nicht zielführend,“ so Bezirksbeirat Detlef Möller. Die SPD Innenstadt/ Jungbusch will daher im Bezirksbeirat beantragen, dass das Thema Wohnen auf die Tagesordnung kommt, damit die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadtteile ebenfalls zu Wort kommen. „Wir spüren gerade im Jungbusch eine starke Verunsicherung der Bewohnerschaft, die Angst hat aus ihren Wohnungen verdrängt zu werden. Dem müssen sich alle Parteien stellen, “ so Cademartori abschließend. Stabwechsel bei der SPD SPD-Regionalverbandsfraktion Karlheinz Graner tritt an die Stelle von Rainer Schäfer (HB) Mit dem Jahreswechsel / wurde auch in der SPD-Fraktion im Verband Region RheinNeckar ein Wechsel vollzogen. Der Haßmersheimer Karlheinz Graner löste vereinbarungsgemäß zur Halbzeit der Wahlperiode den Obrigheimer Rainer Schäfer als Mitglied der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar ab. Man kann diesen Personenwechsel durchaus mit der Überschrift “SPDUrgestein löst SPD-Urgestein ab” ab, denn wie auch sein Amtsvorgänger Schäfer ist auch dessen Nachfolger Karlheinz Graner ein mit allen Wurzeln verankerter Sozialdemokrat. Seit vielen Jahren ist dieser Mitglied der -köpfigen SPD-Fraktion seiner Heimatgemeinde Haßmersheim (ca. . Einwohner) und auch Mitglied der SPDFraktion im Neckar-Odenwald-Kreis, wo Karlheinz Graner als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Verkehr die Interessen der SPD und die seiner Heimatgemeinde vertritt. Die Verwurzelung der Familie Graner innerhalb der SPD wird auch dadurch unterstrichen, dass Jürgen Graner, der Sohn von Karlheinz, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes im Neckar-Odenwald-Kreis ist. Stadtrat Waibel am Kümmerer Kümmerer--Telefon Stadtrat Ralph Waibel bietet am Mittwoch, . März, von bis Uhr unter der Nummer -- eine telefonische Sprechstunde an. Insbesondere kümmert er sich um die Stadtteile Seckenheim und Friedrichsfeld. Seine Themen sind Jugend- und Sozialpolitik. Weitere Infos zum Kümmerer-Telefon: Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD bieten mittwochs zwischen . Uhr und . Uhr telefonische Sprechstunden am Kümmerer-Telefon an. Telefonnummer ist: - -. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Wir möchten regelmäßig über verschiedene Kanäle für die Menschen erreichbar sein. Viele möchten lieber mit jemandem direkt sprechen, als zum Beispiel langwierig über Emails zu schreiben. So können wir auch die Wünsche und Ideen direkt aufnehmen. Der Termin abends um Uhr bietet den Leuten auch die Gelegenheit, nach Feierabend schnell und ‚frei Schnauze‘ ein Anliegen zu äußern. Uns als Ehrenamtlichen gibt die spätere Uhrzeit auch eher die Chance, unseren Beruf nicht zu vernachlässigen. Innerhalb der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar rückte Karlheinz Graner nach seiner Verpflichtung durch den Verbandsvorsitzenden Stefan Dallinger, Landrat der Rhein-NeckarKreises, im Dezember vergangenen Jahres, als SPD-Vertreter in den Verwaltungsrat und als Stellvertreter in den Planungsausschuss des Verbandes ein. Diese beiden Funktionen hatte zuvor auch Rainer Schäfer inne. Foto (Quelle: VRRN): Karlheinz Graner mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche (li.) bei der Verpflichtung im Mannheimer Rosengarten. 7 Bund und Kommunen für ein gerechtes Land Rotes Fahrzeug gesucht Hat jemand aus der Leserschaft des Roten Quadrats ein rotes Fahrzeug welcher Art auch immer: ein oder mehre Autos, ein offenes Sport-Kabriolett, einen Traktor, einen Leiterwagen, ein Schlauchboot u.v.a.m. Eventuell könnte dieses rote Vehikel als mitwirkendes Teil beim historischen Umzug beim Stadtteilfest am . Juni in Neckarau in die Geschichte eingehen. Meldungen bitte an [email protected] Die letzten Männer von Aleppo Sonntag, . März , Uhr, Odeon-Kino, G ,, Mannheim. Dokumentarfilm, Im Anschluss Publikumsgespräch mit dem Regisseur Feras Fayyad Im vom Krieg zerrütteten Aleppo in Syrien ist es der Syrische Zivilschutz, im Deutschen „Weißhelme“ genannt, der immer wieder all seine Kräfte aufbietet, um der Bevölkerung zu helfen. Zu den Gründungsmitgliedern der Organisation gehören Khaled, Mahmoud und Subhi, die immer zur Stelle sind, wenn Bomben einschlagen oder Anschläge verübt wurden – unter Einsatz des eigenen Lebens retten sie Menschenleben, bergen aber viel zu oft nur noch Tote an den Unglücksstellen. Für die Dokumentation „Die letzten Männer von Aleppo“ haben die Filmemacher die Arbeit der freiwilligen Helfer zwei Jahre lang begleitet, sie bei ihrem Einsatz gegen die täglichen Bedrohungen in den zerstörten Straßen, aber auch beim Kampf gegen die eigenen Ängste und für ein Stück Menschlichkeit und Hoffnung im Krisengebiet gefilmt. Kinoeintritt: regulärer Sonntagspreis: , EUR, ,- Euro, , Euro, ,- EUR - je nach Ermäßigungsausweis. Schüler, Studenten, Sozialpassinhaber, Behinderte sowie Kinopassinhaber erhalten Ermäßigungen. Begleitpersonen von Behinderten mit entsprechendem Ausweis haben freien Eintritt. 8 Bürgermeisterin Dr. Freundlieb stellt bei Kommunalkonferenz der SPD SPD-Bundestagsfraktion Mannheimer Strategie dar (CB) Langzeitarbeitslosigkeit und ungleiche Bildungschancen sind Problemlagen, die Kommunen an vorderster Front bekämpfen. Denn hier werden Erfolge und Misserfolge unmittelbar sichtbar, hier besteht eine wechselseitige Verpflichtung auf das Allgemeinwohl und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dazu brauchen Kommunen die Unterstützung des Bundes. Was der Bund bisher getan hat und wie die Zusammenarbeit in Zukunft aussehen soll, darüber haben die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion bei der . Kommunalkonferenz mit Praktikern und Experten aus der Kommunalpolitik diskutiert. Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion brachte Bürgermeisterin Ulrike Freundlieb die kommunale Sicht ein und stellte die Mannheimer Strategie unter dem Themenschwerpunkt „kein Kind zurücklassen - Chancengleichheit als kommunale Aufgabe“ dar. Bei der hochkarätig besetzen Konferenz weitere Referenten bzw. Diskussionsteilnehmer zu diesem TOP waren unter anderem die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Carola Reimann, stellv. und die SPDGeneralsekretärin Katarina Barley - wurde intensiv über das Erreichte, die anstehende Herausforderungen und strategischen Ansätze zu diesem Thema diskutiert. Hannelore Kraft stellte als Ministerpräsidentin die Strategie der Landesregierung NRW, vor. „Kein Kind zurücklassen“ heißt das Vorsorge-Programm, das in frühester Kindheit ansetzt und bereits deutliche Erfolge zeigt. Es unterstützt Kommunen dabei, Präventionsketten aufzubauen. Besonders hob Hannelore Kraft hervor, dass althergebrachte „Komm-Strukturen“ durch nachweislich erfolgreichere „HolStrukturen“ ersetzt worden seien. Eine aktive Begleitung benachteiligter Kinder habe zu einer klaren Verbesserung bei Schulabschlüssen, der Zahl der Gymnasiasten, der Verringerung von Inobhutnahmen durch das Jugendamt, Hilfen zur Erziehung und der Sprachdefizite bei Kindern geführt. Dr. Freundlieb erläuterte, dass diese präventive Strategie in Mannheim schon seit längerem gelebte Realität sei. „Jedes Kind muss die Chance haben, seine Talente entfalten zu können. Bildungs- und Aufstiegschancen dürfen nicht vom Elternhaus abhängen. Deshalb haben wir in Mannheim einen präventiven Ansatz in Form einer lückenlose Bildungskette gewählt und begleiten Kinder präventiv von der Geburt über die Kindertagesstätte in die Schule bis hin zum Berufsabschluss.“ Die unterstützenden und begleitenden Angebote sind aufeinander aufbauend konzipiert und unterliegen einem wirkungsorientierten Steuerungsansatz. Die Verwaltungsstruktur - zusammengefasst in einem Bildungsdezernat - trägt diesem Ansatz ebenso Rechnung wie die Verpflichtung der Gesamtverwaltung der Stadt Mannheim auf insgesamt acht strategische Ziele. Um einen noch näheren Blick auf Herausforderungen, vorhandene Angebote und deren synergetische Vernetzungsmöglichkeiten zu entwickeln, verändert die Verwaltung ihre Struktur in Form einer Regionalisierung. Zielsetzung ist es, den Bedarfen insbesondere der benachteiligten Familien passgenauer und zielführender unter effizienterer Verwendung eingesetzter Ressourcen zu begegnen. Die anwesenden Kommunalexperten zeigten sich beeindruckt vom strategischen Umgang der Stadt Mannheim mit dem Thema und zeigten großes Interesse an dem Bildungsmonitoring, auf dem die Stadt ihre Strategie aufbaut. Sie lobten insbesondere den Entwicklungsplan Bildung und Integration, mit dem das Dezernat die Bildungsbenachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund abbauen möchte. Das neue Unterhaltsvorschussgesetz sei ein Beispiel dafür, wie eine sinnvolle Absicht allein durch die gewählten Formulierungen und angenommenen Rahmenbedingungen Kommunen vor zusätzliche Herausforderungen stellen, so Freundlieb. Viel schwerer wiege jedoch, dass die Änderungen nicht in vollem Umfang der eigentlichen Zielgruppe zugutekommen. Abschließend dankte die SPDGeneralsekretärin Katarina Barley Frau Dr. Freundlieb für das Einbringen der kommunalen Sicht in die Konferenz und den interessanten Einblick in die zukunftsweise Strategie der Stadt Mannheim. „Von Eurem Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann habe ich oft den Satz „Mannheim vorne“ gehört. Ich kann ihn – wenn ich mir die hier geleistete Arbeit anschaue - nur bestätigen“, so Barley abschließend. Frieden braucht Deine Unterstützung (mk) Es gibt in Mannheim seit knapp Jahren den „Förderverein für Frieden, Abrüstung und internationale Zusammenarbeit e.V.“. Zweck des Vereins ist die Förderung der Friedensarbeit, der Friedenserziehung, der Völkerverständigung und der internationalen Gerechtigkeit. Zu diesem Zweck führt der Verein Veranstaltungen durch bzw. trägt diese mit, fördert entsprechende Initiativen und Aktivitäten und unterhält insbesondere das Friedensbüro in der Speyer Straße . Ohne diese finanzielle Unterstützung durch den Förderverein für Frieden wäre die kontinuierliche Friedensarbeit in Mannheim so nicht möglich. densplenums gewährleisten (siehe auch http://www.frieden-mannheim.de/). Deswegen geht die sehr herzliche Bitte an Dich, Mitglied im Förderverein für Frieden zu werden. Gerade in der gegenwärtigen Zeit ist der engagierte Einsatz der Friedensbewegung gegen Rüstungsexporte, gegen Krisen und Kriege auf unserem Kontinent und gegen eine politische Entwicklung, die nur von Feindbildern und nicht vom Zusammenleben und Toleranz geprägt ist, von großer und unverzichtbarer Bedeutung. Der Förderverein braucht neue Mitglieder, die mit Ihrem Beitrag (monatlich mindestens ,- Euro, d.h. im ,- Euro im Jahr) die finanzielle Basis für die Friedensarbeit des Mannheimer Frie- http://www.frieden-mannheim.de/wir-ueber-uns Die Eintrittserklärung und die Satzung des Fördervereins für Frieden ist hier zu finden: Für die Bezahlung des Mitgliedsbeitrages wäre dem Verein ein jährlicher Dauerauftrag am Liebsten. Das Programm der plus im Frühjahr Die plus startet in das Jahr mit einem umfangreichen Programm. Der Treffpunkt ist wie immer der zweite Mittwoch eines Monats um Uhr im AWO-Haus in der Murgstraße -. Das traditionelle Heringsessen veranstaltet die aG plus erst am . März um Uhr. Ab Uhr referiert im Anschluss Hermann Genz vom Amt für Arbeit und Soziales über die soziale Situation in Mannheim. Am . April ist dann ein Vortrag über Journalismus in und mit den neuen Medien mit Veit Lennartz geplant. Veit Lennartz war jahrelang Südafrika-Korrespondent der ARD und Leiter des Mannheimer SWR-Studios. Gäste sind wie immer herzlich willkommen. . Kongress Mannheim gegen Rechts Die Rechtsentwicklung hat uns verändert. Pegida, Erstarken der AfD, wachsende rechte Gewalt und Brandanschläge … Strategiediskussion im Bündnis Mannheim gegen Rechts Hinweis: Der Kongress ist ein interner Kongress für Mitglieder der Bündnisgruppen von „Mannheim gegen Rechts“ und daher nicht öffentlich. Gebt daher bitte bei der Anmeldung an, über welche Gruppe/ Organisation/Partei/Verein/Gewerkschaft ihr mit dem Mannheim gegen RechtsBündnis in Verbindung steht. Das Kongressprogramm wird per Mail verschickt. Ihr erhaltet es über die Mitgliedsgruppen des Bündnisses. Anmeldung erforderlich, Teilnahme kostenlos, Essen und Getränke sind selbst zu bezahlen. Es handelt sich um eine geschlossene Veranstaltung - Teilnahme nur mit Anmeldebestätigung. Anmeldung bitte bis spätestens . März über unser OnlineFormular h p://www.mannheim-gegen-rechts.de/ 9 (K)ein Plan für Afrika Andenken an Gurs: Erläuterungen zu Hinweisschild am Hauptbahnhof Viele Menschen sind mit der Bedeutung des Gurs-Schildes am Hauptbahnhof nicht vertraut. Deshalb ist eine verständliche Erklärung in der Nähe des Schildes wichtig. Eine passende Lösung fordern SPD, CDU, Grüne, ML/ Freie Wähler und Linke gemeinsam und haben deswegen zur Sitzung des Gemeinderates am . Februar beantragt, dass die Verwaltung zusammen mit den Initiatoren des Gurs-Schilds am Hauptbahnhof eine Lösung vorschlägt, wie vor Ort der Sinn und Zweck des Schildes erklärt werden kann. Zu prüfen ist dabei, ob das Schild als Stadtpunkt eingerichtet werden kann. Die Kosten für die Umsetzung soll die Stadtverwaltung übernehmen. Gerade die aktuelle Entwicklung in Deutschland und in der Welt machen die Erinnerungsarbeit und das Wissen um das dunkelste Kapitel in der deutschen Geschichte dringlicher denn je. Vielen Menschen sind mit der Bedeutung des Schildes nicht vertraut. Deshalb ist eine verständliche Erklärung in der Nähe des Schildes wichtig. Dabei scheint eine Anbindung an die Mannheimer Stadtpunkte sinnvoll, die über die Geschichte Mannheims in der ganzen Stadt informieren. Foto: Marianne Bade, Sprecherin der SPDGemeinde für Soziales und Integration Foto: AK Justiz Mannheim 10 Gastbeitrag von Stefan Rebmann (SPD) am . . in der Frankfurter Rundschau Und wieder gibt es einen Plan, für - nein „mit“ Afrika. Auf das „mit“ legt CSU-Entwicklungsminister Müller wert. Doch leider: Wieder ist der Plan nicht mit den afrikanischen Staaten abgesprochen, wieder nicht mit der EU besprochen, wieder nichts mit neuen Ideen, wieder keine Abstimmung mit anderen Politikfeldern hergestellt, wieder kein frisches Geld bereitgestellt und daher auch wieder ein irreführender Titel: „Marshallplan mit Afrika“. Nach sechsmonatiger Ankündigung kommen Textseiten zusammen, bei denen es primär um eines geht: um die Schaffung von günstigen Investitionsbedingungen deutscher Unternehmen in Afrika. Das ist der Fokus von Minister Müller. „Nicht zuletzt für die deutsche Wirtschaft bietet Afrika vielversprechende Perspektiven, als letzter noch nicht erschlossener Markt - und das in direkter Nachbarschaft Europas.“ Dies liest sich wie eine Werbebroschüre eines Industrieverbandes. Entwicklungsminister Müller wird nicht müde zu betonen, dass staatliche Entwicklungsgelder zur Absicherung von deutschen Unternehmensinvestitionen genutzt werden sollen. Müller degradiert damit sein Ministerium zur Unterabteilung für Außenwirtschaftsförderung. Unter den wenigen neuen Maßnahmen in Müllers Marshall-Plan ist der Appell, alle Forderungen der UN-Arbeitsgruppe zur Vermeidung von Steuerflucht und illegitimen Finanzflüssen auf afrikanischem Boden auch umzusetzen. In diesem Punkt hat Müller hat recht: Die heutige Praxis der Gewinnverlagerungen multinationaler Konzerne muss dringend beendet werden, denn alleine dadurch entgehen den afrikanischen Staaten vorsichtig geschätzte Mrd. US-Dollar jährlich. Es ist allerdings mehr als fraglich, ob diese Forderung mit Müllers eigenem konservativem Lager abgestimmt ist. Nebenbei: Der AfrikaPlan lag zu keinem Zeitpunkt auf dem Kabinettstisch - allein das zeigt die isolierte Position Müllers in der Regierung. Sozialdemokratische Entwicklungspolitik versteht sich hingegen als globale Strukturpolitik, als eine Entwicklungspolitik, die Lebensumstände im Fokus hat, die Hunger bekämpft, Gesundheit stärkt, Armut und Gewalt verhindert - kurzum, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und Lebensperspektiven schafft. Im Plan von Minister Müller finden sich zwar auch Gedanken hierzu, doch sie werden unkonkret und mit Worthülsen abgetan. Vor dem Hintergrund der Agenda der Vereinten Nationen ist das Papier ein Fehlschlag: Partnerschaften sollen auf gleicher Augenhöhe und im gegenseitigen Verständnis abgeschlossen und eben nicht, wie bei Müllers Marshall-Plan geschehen, einseitig und ohne Absprachen in die Welt gesetzt werden. Was kann Afrika wirklich helfen? Afrika darf nicht zum Absatzmarkt europäischer, chinesischer und sonstiger Export-Produkte verkommen, sondern braucht eigene Produktionskapazi- täten, Arbeitsplätze, Wertschöpfungs- und Lieferketten und faire Weltmarktzugänge. Afrika braucht daher auch keine Europäischen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA). Sie wurden von der EU-Generaldirektion „Handel“ verhandelt. Wer schon mal mit Vertretern der Malmström-Verwaltung gesprochen hat, der weiß, dass es hier vorrangig um europäische Interessen geht. Doch Afrika braucht zuallererst wirtschaftlichen Gewinn auf eigenem Boden. Afrika braucht innerafrikanischen Handel. So kann es seine eigenen Produkte und Märkte entwickeln und daraus eigene Stärken aufbauen. Hierzu sind europäische und deutsche Firmen eingeladen. Auch bei dieser nachhaltigen Industrieentwicklung kann man Geld verdienen, aber bitte vor Ort versteuert. Bei aller Kritik am Detail ist aber auch klar: Für die Staaten Afrikas gibt es nicht den einen heilsbringenden Plan. Afrika ist dreimal so groß wie Europa, hat heute schon viermal mehr Einwohner als die Eurozone und wird seine Bevölkerung bis auf , Mrd. Menschen verdoppeln. Ja, Afrika braucht Jobs – und zwar dringend. Aber: Jobs brauchen international anerkannte Sozial-, Umwelt- und Menschenrechtsstandards. Diese wiederum setzen Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit voraus. Und jetzt kommt es zu einem Dilemma: In den vielen Diktaturen und faktischen Ein-Parteien-Systemen Afrikas wird man dies alles schwerlich umsetzen können. Hier liegt einer der Hauptknackpunkte für die künftige Zusammenarbeit und die Entwicklung der Gesellschaften Afrikas. Die wirtschaftliche Entwicklung mit einer politischen Transformation zu verknüpfen - das ist die Kunst. Und dafür tragen zuallererst die afrikanischen Staaten selbst die Verantwortung. Die hierfür notwendigen innovativen Unterstützungsinstrumente zur Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit findet man leider in dem Papier nicht. Die so wichtige Ebene der Partnerschaften deutscher Kommunen mit Kommunen in Entwicklungsländern sucht man vergebens. Durch den persönlichen Kontakt zwischen den kommunalen Akteuren ergibt sich eine sehr geringe Korruptionsanfälligkeit sowie eine hohe Transparenz und Effektivität. Alleine, wie Müller es fordert, die Zusammenarbeit nur mit „reformwilligen“ Staaten zu intensivieren, reicht nur bis zum nächsten Stammtisch. Denn auch Menschen, die unter reformunwilligen Despoten leiden, benötigen unsere Hilfe, um ihr Leben vor Ort zukunftsfest gestalten zu können. Der Plan „mit“ Afrika hat den falschen Titel. Der Minister sollte so ehrlich sein und ihn „Investitionsplan Afrika“ nennen. Dann wäre auch klar, dass auf diesem vielfältigen Kontinent noch eine ganze Menge andere Aufgaben auf das Politikfeld der Entwicklungszusammenarbeit warten. Stefan Rebmann ist entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Terminkalender der Mannheimer SPD Hier stehen nur öffentliche Termine, die uns per E-Mail zugesandt wurden oder in den Terminkalender der Website der Mannheimer SPD eingestellt wurden: Sehr herzliche Bitte: Bei öffentlichen Veranstaltungen bitte den Hinweis, ob der Ort barrierefrei und ob ein Behinderten-WC vorhanden ist, nicht vergessen!!! Rosenmontags-Schmaus Montag, .., : Uhr. Ort: Rathaus-Remise Neckarau, Rathausstraße - Der Verein Geschichte Alt-Neckarau lädt zum . Mal zum Rosenmontags-Schmaus ein. Es gibt die berühmte Franzosen -Suppe, die leckeren Nonnen-Fasnachtsküchle und ein buntes Programm. Stadtrat Waibel am Kümmerer-Telefon Mittwoch, .., : Uhr - : Uhr. - Stadtrat Ralph Waibel bietet am Mittwoch, . März, von bis Uhr unter der Nummer -- eine telefonische Sprechstunde an. Insbesondere kümmert er sich um die Stadtteile Seckenheim und Friedrichsfeld. Seine Themen sind Jugend- und Sozialpolitik. Jahreshauptversammlung der SPD Friedrichsfeld Dienstag, .., : Uhr. MA-Friedrichsfeld , Gaststätte FC Germania 11 „Starke Frauen – Starke Demokratie“! Unter diesem Motto zum Internationalen Frauentag zeigt die Arbeitsgemeinschaft sozial-demokratischer Frauen (ASF) den Film „Sternstunden ihres Lebens“. Vor fast 70 Jahren kämpfte die sozialdemokratische Abgeordnete Elisabeth Selbert um die Aufnahme eines Satzes in das Grundgesetz, der das Leben aller Frauen und Männer in unserer Gesellschaft verändern sollte: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ ASF Frauen-Film-Frühstück am Sonntag, 12. März 2017 um 11.00 Uhr im Alten Kino Wallstadt (Getränkemarkt Kalender) Gundelsheimer Straße 21 Mannheim-Wallstadt Die mangelnde Heranziehung der Frauen zu öffentlichen Ämtern und ihre geringe Beteiligung in den Parlamenten ist doch schlicht Verfassungsbruch in Permanenz. Elisabeth Selbert, 1981)
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