A n f r a g e der FPÖ-Gemeinderäte Manfred Hofbauer, MAS, Ing. Udo Guggenbichler, MSc, Michael Stumpf, BA, Mag. Dr. Alfred Wansch, Veronika Matiasek und Nikolaus Amhof an die amtsführende Stadträtin für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend „Wiener Müllverbrennungsanlagen Flötzersteig, Pfaffenau und Spittelau“. Seit 1. Jänner 2009 dürfen laut Deponieverordnung in Österreich keine unbehandelten Abfälle mehr deponiert werden. Aufgrund der gültigen Deponieverordnung wird der Restmüll seit 2009 zu 100 Prozent in den Wiener Müllverbrennungsanlagen Flötzersteig, Pfaffenau und Spittelau unter Gewinnung von Strom und Fernwärme thermisch entsorgt. Die gefertigten Gemeinderäte stellen daher gemeinsam mit den Mitunterzeichnern gemäß § 31 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Wien nachfolgende A n f r a g e: 1. Wie viele Tonnen Wiener Restmüll werden durchschnittlich p.A. in den drei Wiener Müllverbrennungsanlagen thermisch entsorgt? (Bitte um Aufschlüsselung der Menge nach Müllverbrennungsanlage) 2. Wie hoch ist die derzeitige maximale Kapazität in Tonnen, welche die drei Wiener Müllverbrennungsanlagen thermisch p.A entsorgen können? (Bitte um Aufschlüsselung nach MVA) 3. Wie viel Restkapazität zur Maximalauslastung ist durchschnittlich bei den drei Wiener Müllverbrennungsanlagen derzeit (Stand 2016) vorhanden? (Bitte um Aufschlüsselung der Menge nach Müllverbrennungsanlage) 4. Besteht auch bei der Anlage Flötzersteig und Spittelau die Möglichkeit bei einer eventuell notwendigen Revision der Anlage bzw. einen Anlagenausfall den angelieferten Restmüll bis zur Anlagenwiederinbetriebnahme nach dem Vorbild des Abfalllogistikzentrum Pfaffenau zwischenzulagern? 5. Werden die Müllverbrennungsanlagen Flötzersteig und Spittelau im Bedarfsall vom Abfalllogistikzentrum Pfaffenau mit in Ballen gepacktem Restmüll zur thermischen Behandlung beliefert? Wenn ja, mit welcher durchschnittlichen Menge nach Tonnen p.A. 6. Wenn die Müllverbrennungsanlagen Flötzersteig und Spittelau mit in Ballen gepacktem Restmüll zur thermischen Behandlung aus dem Abfalllogistikzentrum Pfaffenau beliefert werden, über welche logistischen Versorgungswege passiert dies? 7. Wird in den drei Wiener Müllverbrennungsanlagen Flötzersteig, Pfaffenau und Spittelau auch Restmüll welcher seinen Ursprung nicht auf Wiener Hoheitsgebiet hat importiert und thermisch entsorgt? (Wenn ja, in welcher Menge „Durchschnittsmenge in Tonnen p.A.“ und woher) 8. Falls in den drei Wiener Müllverbrennungsanlagen Flötzersteig, Pfaffenau und Spittelau auch Restmüll welcher seinen Ursprung nicht auf Wiener Hoheitsgebiet hat, thermisch endbehandelt wird – wie viel wird für die Verbrennung pro Tonne gegenverrechnet? 9. Falls in den drei Wiener Müllverbrennungsanlagen Flötzersteig, Pfaffenau und Spittelau durch die thermisch Endbehandlung von Restmüll welcher seinen Ursprung nicht auf Wiener Hoheitsgebiet hat Geld erwirtschaftet wird -> Auf welchen Budgetposten werden diese erwirtschafteten Beträge gebucht? 10. Wie viele Tonnen Restmüll werden im Jahresdurchschnitt im Abfalllogistikzentrum Pfaffenau zur thermischen Endbehandlung zwischengelagert?
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