02.03.2017 Türkei - Produktsicherheits- und Kontrollerlasse für das Jahr 2017 Bonn (GTAI) - Im türkischen Amtsblatt Nr. 29934 vom 30.12. 2016 sind 23 Produktsicherheits- und Kontrollerlasse für das Jahr 2017 veröffentlicht (s. Link) http://www.resmigazete.gov.tr/main.aspx?home=http://www.resmigazete.gov.tr/eskiler/ 2016/12/20161230m1.htm&main=http://www.resmigazete.gov.tr/eskiler/2016/12/20161230m1.htm Durch Anklicken der einzelnen Erlasse (laufende Nummer am Ende jeder Zeile) öffnet sich der jeweilige Erlass (nur türkisch). Am unteren, linken Ende jedes Erlasses stehen die Worte ‘Ek’ oder ‘Ekler’, also die Anhänge, aus denen sich detailliert der jeweils betroffene Warenkreis ergibt. In Detailfragen bietet die AHK Istanbul Hilfe an (http://www.dtr-ihk.de/dienstleistungen/recht-undinvestitionen/import-export/ ). Je nach Umfang können Kosten entstehen. Im Einzelnen: 1 www.gtai.de Nummer Betroffene Waren Bemerkungen Flüssiggas und Calciumcarbid, Zündhölzer, Feuerlösch Einfuhrabfertigung über TAREKS des Erlasses 01 gase, Waren aus Kunststoffen und Kautschuk, Garne, Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, Stahl und Stahl waren, Federn aus Kupfer, Stäbe aus Nickel, Behälter aus Aluminium und Blei, Handwerkzeuge, Metall schläuche, Schweißelektroden, nichtelektrische Durchlauferhitzer u.a., Maschinenteile, Druckminder ventile, Kugellager, Umlenkrollen, elektrische Steck vorrichtungen, Isolierteile, KFZ-Teile, Jagdgewehre, Munition, Feuerzeuge, Feilen, Raspeln, Kneif- und Beißzangen, Drähte, Stäbe, Elektroden und andere Waren aus unedlen Metallen/ Metallcarbiden 02 Lebensmittel und Agrarwaren mit Ursprung in Japan Konformitätsbescheinigung bei einzelnen Waren von Ministerien (zuständig für Waldaufzuchtmaterialien ist das und Bescheinigung der türkischen Gesundheitsministerium, für restliche Waren das Atombehörde, dass Waren nicht Ernährungs-, Agrar- und Viehministerium) radioaktiv belastet sind; Keine Ausnahmen 03 Anh. Ek1: Waren, die unter bestimmten Bedingungen Bei Waren nach Ek1 gilt: Antrag eingeführt werden dürfen: durch Industrielle, die einführen wollen, bei der Behörde für Schlacken, Abfälle aus Kunststoff, Kautschuk, Glas, Umwelt- und Städtebau für Elektroschrott u.a., Edelmetallen, wie Gold- und vorläufige Einfuhrerlaubnis oder plattierungen, Platin- und plattierungen Genehmigung und Lizenz Anh. Ek2A u. Ek2B: Waren, die nicht eingeführt werden dürfen (Abfälle, die beim Abbau von Kohle entstehen; nicht metallische Abfälle, Bohrabfälle, bleienthaltender Bei Waren nach Ek2A u. Ek2B gilt: Elektroschrott) zusätzlicher Antrag bem Amt für Umwelt- und Städtebau; Waren dürfen nur in bestimmte Gebiete eingeführt werden (serbest bölge), anderenfalls ist die Einfuhr verboten. 2 www.gtai.de 04 Organische Chemikalien und chemische Erzeugnisse Genehmigung des Ministeriums für Nahrungsmittel und Landwirtschaft 05 Nahrungsmittel Konformitätsnachweis des Ministeriums für Nahrungsmittel und Landwirtschaft erforderlich. 06 Chemikalien Einfuhrzertifikat des Ministeriums für Umwelt und Städtebau 07 Brennstoffe Einfuhrzertifikat des Ministeriums für Umwelt und Städtebau 08 Telekommunikations- und Rundfunktechnik Alle Einfuhrprüfungen werden durch TAREKS vorgenommen; Antrag ist online beim Wirtschaftsministerium zu stellen; wird von TAREKS bearbeitet. 09 Waren, die der CE- Kennzeichnung unterliegen Alle Schritte werden über TAREKS verwaltet; insbesondere die Ziffernvergabe, Verzollung und Risikoanalyse für jedes Produkt Für die Liste der Regelungen für die einzelnen betroffenen Produktkategorien, s. Anhang 10 Spielwaren Alle Schritte werden über TAREKS verwaltet; insbesondere die Ziffernvergabe, Verzollung und Risikoanalyse für jedes Produkt. Vor Einfuhr in das Land muss online ein Antrag gestellt werden. 11 Persönliche Schutzausrichtungen Alle Schritte werden über TAREKS verwaltet; insbesondere die Ziffernvergabe, Verzollung und Risikoanalyse für jedes Produkt. 12 Verbraucherprodukte Alle Schritte werden über GTB-İRİS verwaltet; insbesondere die (Radiergummis, Stifte, Hygieneartikel, Büro- und Ziffernvergabe, Verzollung und Schulmaterialien, Haushalts- und Risikoanalyse für jedes Produkt. Hauswirtschaftsartikel, Zahnbürsten) 3 www.gtai.de . 13 Bußgeldrahmen für Einfuhrvergehen Unter- und Obergrenzen für Geldstrafen, die für untersch. Sätze des Paragraphen 4703 Abs. 12 (türk. Gsetzbuch) gelten. 14 Baumaterialien Antrag muss online über das Wirtschaftsministerium erfolgen; (Baumaterial, Asphalt, Türschlösser) die Verwaltung wird über TAREKS abgewickelt. 15 Batterien und Akkumulatoren Alle Schritte werden über TAREKS verwaltet; insbesondere die (Zylinderbatterien, Batterien mit Nickel, Silber und Ziffernvergabe, Verzollung und Lithium) Risikoanalyse für jedes Produkt. Außerdem muss für die zu importierenden Produkte eine Bestätigung für die Einhaltung von Umweltvorschriften beantragt werden. 16 Medizinprodukte Alle Schritte werden über TAREKS verwaltet; insbesondere die (Pflaster, Kontaktlinsen, Reagenzgläser für Ziffernvergabe, Verzollung und Laborarbeit, Antisera und andere Blutfraktionen, Risikoanalyse für jedes Produkt. immunologische Erzeugnisse) Vor Eingang in den Zoll muss online ein Antrag gestellt werden. 17 Forstgehölze und –samen Eine Überprüfungsbescheinigung zur Tauglichkeit ist bei dem (Waldbaumsamen und junge Bäume) Ministerium für Nahrungsmittel, Agrarwirtschaft und Vieh vorzulegen 18 Schuhe Alle Schritte werden über TAREKS verwaltet; insbesondere die Ziffernvergabe, Verzollung und Risikoanalyse für jedes Produkt. 19 Tabak und Alkohol Eine Tauglichkeitsbescheinigung ist notwendig für Tabak und Alkohol (Alkohol, Blatttabak, Methanol, Zigarettenfilter; nicht importiert werden dürfen: alkoholische Getränke aus Außerdem muss das Amt für unnatürlichen Agrarprodukten, Malzbier etc.) alkoholische Produkte über das Importvorhaben informiert werden. 4 www.gtai.de 20 Bestimmte Waren, die vom Gesundheitsministerium Antrag an das kontrolliert werden Gesundheitsministerium zum Erhalt einer Prüfbescheinigung (Ginseng, Milchfett, Schlagenserum) (Ausnahmen sind bspw. für persönliche Gegenstände vorhanden) 21 Agrarwaren à Lebensmittel Alle unter Anh. 1 bis Anh. 7 aufgeführten Produkte benötigen 22 (Erbsen, Kichererbsen, Bohnen, Aprikosen etc.) eine Prüfbescheinigung. Risikoeinstufung Unternehmen Die Unternehmen werden in 4 Kategorien (A, B, C, D) gegliedert, um über die Prüfhäufigkeit bestimmen zu können A= Unternehmen, die mit einer eingetragenen Marke handeln B= Unternehmen, die mit einer Qualitätszertifizierung handeln C= Unternehmen, die nur mit der notwendigen technischen Ausrüstung handeln D= alle Unternehmen, die weder unter A, B noch C fallen Um eine Eingliederung erhalten zu können, müssen diese einen Antrag bei TAREKS stellen. 23 Schrott Diese Produkte dürfen nur über bestimmte Häfen (in bestimmte (abhängig von der jeweiligen Zusammensetzung, Freihandelszonen) in die Türkei bspw. Nickelanteil) eingeführt werden und werden bei Einfuhr kontrolliert. Quellen: Türkisches Amtsblatt, AHK Istanbul 5 www.gtai.de KONTAKT Klaus Möbius +49 (0)228 24 993-340 Ihre Frage an uns Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck – auch teilweise – nur mit vorheriger ausdrücklicher Genehmigung. 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