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18. Wahlperiode
Haushaltsausschuss
Mitteilung
Berlin, den 27. Februar 2017
Die 95. Sitzung des Haushaltsausschusses
findet statt am
Montag, dem 6. März 2017,
14:00 – 16.00 Uhr
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, Berlin
Anhörungssaal 3.101
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32656
Fax: +49 30 227-70533
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-31487
Fax: +49 30 227-30487
Achtung!
Abweichende Sitzungszeit!
Abweichender Sitzungsort!
Tagesordnung - Öffentliche Anhörung
Thema: Bessere Förderung von Investitionen,
kommunale Bildungsinfrastruktur
a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Grundgesetzes
(Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114,
125c, 143d, 143e, 143f, 143g)
BT-Drucksache 18/11131
verbundene Dokumente:
BT-Drucksache: 18/11186 Unterrichtung
Federführend:
Haushaltsausschuss
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Berichterstatter/in:
Abg. Eckhardt Rehberg [CDU/CSU]
Mitberichterstatter/in:
Abg. Johannes Kahrs [SPD]
Abg. Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE.]
Abg. Anja Hajduk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
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Haushaltsausschuss
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des
bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab
dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
BT-Drucksache 18/11135
verbundene Dokumente:
BT-Drucksache: 18/11185 Unterrichtung
Federführend:
Haushaltsausschuss
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss Digitale Agenda
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Berichterstatter/in:
Abg. Eckhardt Rehberg [CDU/CSU]
Mitberichterstatter/in:
Abg. Johannes Kahrs [SPD]
Abg. Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE.]
Abg. Anja Hajduk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Hinweise:
•
Die Sitzung ist öffentlich.
•
Die Liste der eingeladenen Experten ist aus der Anlage ersichtlich.
•
Interne und externe Besucher werden gebeten, sich im Sekretariat des
Haushaltsausschusses unter der E-Mail-Adresse [email protected]
anzumelden. Externe Besucher geben dabei bitte ihr Geburtsdatum an. Ihre Daten
werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die
Einlasskontrolle verwendet. Nach Beendigung des Besuches werden die Daten
vernichtet. Die Anmeldung wird nicht bestätigt. Wir bitten um Verständnis, dass die
Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht immer den Zugang garantieren kann.
Dr. Gesine Lötzsch, MdB
Vorsitzende
18. Wahlperiode
Tagesordnung
95. Sitzung
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Haushaltsausschuss
Anlage
Liste der Sachverständigen
Öffentliche Anhörung am Montag, dem 6. März 2017, 14:00 Uhr
Prof. Dr. Thiess Büttner
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Bundesrechnungshof
Dr. Dieter Dohmen
Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie
Ansgar Klinger
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
Prof. Dr. Christian Waldhoff
Humboldt-Universität zu Berlin
Prof. Dr. Joachim Wieland
Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Dr. Jörg Zeuner
KfW Bankengruppe
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