Tagesordnung - Hamburgische Bürgerschaft

INNENAUSSCHUSS
BÜRGERSCHAFTSKANZLEI
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Manuela Knieler
Tel.: 040 4 28 31 - 2396
Fax.: 040 427-3 - 12271
E-Fax: 040 4 279 11 - 034
E-Mail: [email protected]
Die nächste Sitzung des
INNENAUSSCHUSSES
ANSCHRIFT
Postfach 100902
20006 Hamburg
findet statt am
Donnerstag, dem 16. Februar 2017, um 17:00 Uhr
im Rathaus, Raum 186.
SITZ
Schmiedestraße 2
20095 Hamburg
BÜRGERSCHAFT ONLINE
www.hamburgische-buergerschaft.de
——
HAMBURG, DEN 8. FEBRUAR 2017
Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Ekkehard Wysocki (SPD), bittet die Mitglieder sowie
ständigen Vertreterinnen und Vertreter, an dieser Sitzung teilzunehmen.
Tagesordnung:
1.
Polizeieinsatz am 1. Februar 2017 in St. Georg (Schusswaffengebrauch
durch einen Polizisten)
(vorbehaltlich einer Beschlussfassung dieser von der Fraktion DIE LINKE
gewünschten Selbstbefassung gem. § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung
der Hamburgischen Bürgerschaft)
2.
Feuer in den Hochbunkern Rothenburgsort und Bahrenfeld - Ergebnisse
der Überprüfungen durch die Innenbehörde
(Selbstbefassung gem. § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der
Hamburgischen Bürgerschaft)
3.
Drs.
21/4894
Ein humanitäres Aufnahmeprogramm für Geflüchtete aus Griechenland
(Antrag Fraktion DIE LINKE)
4.
Drs.
21/7344
Unterrichtung der Bürgerschaft über die im Jahr 2015 durchgeführten und
berichterstattungspflichtigen Maßnahmen nach dem SOG und dem
PolDVG
(Bericht Senat)
5.
Drs.
21/7345
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Feuerwehrgesetzes
(Gesetzentwurf Senat)
Bitte Folgeseite beachten!
-2-
6.
Verschiedenes

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