Russland in deutschsprachigen (Online-)Medien 18.04.2017 Russland in deutschen Medien wird zur internen Unterrichtung der Botschaft zusammengestellt und enthält eine Auswahl von Artikeln aus dem Onlineangebot verschiedener Printmedien aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Es können sich dabei zeitliche Verschiebungen zwischen der Veröffentlichung im Internet und im Printmedium ergeben. Inhalt Homosexuelle in Tschetschenien: Zwanzig Stockschläge- das halten viele nicht aus– faz.net .......... 1 Weiterer Verdächtiger in St. Petersburg festgenommen – sueddeutsche.de................................... 2 Waffenstillstand in Ukraine soll eingehalten werden – sueddeutsche.de ....................................... 2 Beeindruckende Begegnungen – sueddeutsche.de ........................................................................ 3 Journalismus in Russland: Gefährliche Geschichte – sueddeutsche.de............................................ 3 Nordkorea: Russland mahnt USA zur Zurückhaltung – zeit.de ........................................................ 3 Nord Stream 2: Planungen können in Ämtern eingesehen werden – welt.de .................................. 4 Russland: Google öffnet Android für andere Suchmaschinen und Apps – derstandard.at ................ 4 Google zahlt in Russland Kartellstrafe wegen Handy- Apps – derstandard.at .................................. 5 Homosexuelle in Tschetschenien: Zwanzig Stockschläge- das halten viele nicht aus– faz.net 17. April 2017, Von Markus Wehner Homosexuelle in Tschetschenien werden verhaftet und gefoltert. Viele fliehen vor dieser Barbarei. Denn selbst die eigene Familie könnte zur Gefahr werden. Ein Blick gen Kaukasus. Die Gefangenen wurden mit Elektroschocks gequält, mehrmals am Tag geschlagen. „Manche wurden halb totgeprügelt und den Verwandten wie ein Sack voll Knochen übergeben. Konkret weiß ich von zwei Todesfällen.“ So berichtete es ein Zeuge der russischen unabhängigen Zeitung „Nowaja Gaseta“. Die festgenommenen Männer mussten durch ein Spalier ihrer Bewacher gehen, dabei wurden sie mit Stöcken und Rohren geschlagen. „Drei oder vier Schläge sind schwer zu ertragen, es tut irre weh, aber wenn du durch zwanzig durchmusst – das halten viele nicht aus“, sagte ein anderer Zeuge. Die Bewacher hätten immer unter die Gürtellinie geschlagen, auf den Unterleib, die Schenkel, das Gesäß. Sie hätten gesagt, die Gefangenen seien „Hunde“, sie hätten „kein Recht zu leben“. 1 Seit drei Wochen gibt es solche Berichte über die Verfolgung homosexueller Männer in Tschetschenien, der russischen Teilrepublik im Nordkaukasus. Einzeln oder in Gruppen haben Polizeikräfte des autoritär herrschenden Republikführers Ramsan Kadyrow etwa hundert Männer im Alter von 16 bis zu 50 Jahren festgenommen, weil sie als Homosexuelle gelten. „Es ist eine regelrechte Verfolgungskampagne gegen Schwule. So etwas hat es bisher noch nie gegeben“, sagte die Moskauer Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. (...) http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wie-ist-die-lage-der-homosexuellen-intschetschenien-14973931-p3.html Weiterer Verdächtiger in St. Petersburg festgenommen – sueddeutsche.de 18. April 2017 Zwei Wochen nach dem Bombenanschlag auf die Metro in St. Petersburg haben russische Sicherheitskräfte bei Moskau einen mutmaßlichen Drahtzieher des Attentats festgenommen. Der 27-Jährige stamme aus Zentralasien, teilte der Inlandsgeheimdienst FSB mit. Demnach soll er den mutmaßlichen Bombenleger ausgebildet haben. Die staatliche Agentur Ria Nowosti zeigte im Internet einen Video-Clip, wie Sicherheitskräfte den Mann an einem Vorstadtbahnhof überwältigten und ihm eine Schusswaffe abnahmen. Bei dem Anschlag am 3. April in der Millionen-Metropole St. Petersburg waren 15 Menschen ums Leben gekommen. Die Behörden gehen von einem Terroranschlag aus. Mehrere Verdächtige wurden seitdem festgenommen. Der mutmaßliche Attentäter, ein 22-jähriger Mann aus dem zentralasiatischen Kirgistan, wurde bei der Tat selbst getötet. http://www.sueddeutsche.de/news/panorama/terrorismus-weiterer-verdaechtiger-in-st-petersburgfestgenommen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170418-99-103329 Waffenstillstand in Ukraine soll eingehalten werden – sueddeutsche.de 18. April 2017 Deutschland, Russland, Frankreich und die Ukraine streben trotz der jüngsten Kämpfe in der Ostukraine weiter eine politische Lösung des Konflikts an. Die Staats- und Regierungschefs des sogenannten Normandie-Formats hätten in einem Telefonat unterstrichen, wie wichtig es sei, den Waffenstillstand strikt einzuhalten, teilte eine Sprecherin der Bundesregierung am frühen Morgen mit. In dem Konflikt sind bislang nach UN-Angaben etwa 10 000 Menschen getötet worden. Ein 2015 abgestimmter Friedensplan wurde bislang nicht umgesetzt. 2 http://www.sueddeutsche.de/news/politik/konflikte-waffenstillstand-in-ostukraine-solleingehalten-werden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170418-99-101794 Beeindruckende Begegnungen – sueddeutsche.de 17. April 2017, Von Daniela Gorgs, Dachau/ Krakau Landrat Stefan Löwl und Kreisrätin Marese Hoffmann diskutieren auf einem Kongress in Krakau mit osteuropäischen Kommunalpolitikern über Europa. Das große Interesse an der europäischen Idee und die starke Motivation zusammenzuarbeiten - das hat die Kreisrätin Marese Hoffmann (Grüne) zutiefst beeindruckt, als sie vom dritten Europakongress der Regional- und Lokalverwaltungen vor Kurzem in Krakau berichtet. Die Teilnahme an diesem Kongress sei für sie eine persönliche Bereicherung gewesen. Das Treffen in Polen habe die osteuropäische Perspektive auf Europa in den Mittelpunkt gerückt. Und diese Sichtweise sei entgegen der sonst eher nationalistischen Darstellung in den Medien äußerst europäisch gewesen. (...) http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/aufeinem-kongress-versammelnsichbefuerworter-der-eu-beeindruckende-begegnungen-1.3466762 Journalismus in Russland: Gefährliche Geschichte – sueddeutsche.de 17. April 2017, 18:55 Uhr, Von Julian Hans Die Zeitung "Nowaja Gaseta" wird wegen einer Recherche über Homosexuelle in Tschetschenien heftig bedroht. Nach Berichten über die brutale Verfolgung schwuler Männer in Tschetschenien, fürchten Redaktionen russischer Medien nun um die Sicherheit ihrer Mitarbeiter. Unter der Überschrift "Ehrenmord" hatte die oppositionelle Nowaja Gaseta am 3. April Recherchen veröffentlicht, wonach in der Kaukasus-Republik im Februar und März mehr als 100 Menschen unter dem Verdacht festgenommen wurden, sie seien homosexuell. Zeugen berichteten, sie seien in geheimen Gefängnissen festgehalten und gefoltert worden, mindestens drei Menschen wurden demnach getötet. (...) http://www.sueddeutsche.de/medien/journalimus-in-russland-gefaehrliche-geschichte1.3466081 Nordkorea: Russland mahnt USA zur Zurückhaltung – zeit.de 17. April 2017, 15:45 Uhr 3 Im Nordkorea-Konflikt hat der russische Außenminister Sergej Lawrow die USA aufgefordert, keine "einseitigen Schritte" zu gehen. Die USA hatten zuvor Nordkorea gewarnt. Russland hat die USA vor einem militärischen Eingreifen gegen Nordkorea gewarnt. "Ich hoffe, dass es keine einseitigen Schritte der USA wie in Syrien geben wird", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow der russischen Presseagentur Interfax. Wenn die USA im Alleingang Gewalt einsetzen wollten, sei das "ein sehr riskanter Weg". Lawrow erinnerte daran, dass US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf versprochen habe, militärische Interventionen zu unterlassen. China sprach ebenfalls von einer "sehr heiklen und gefährlichen Lage" und rief alle Seiten zur Zurückhaltung auf. Japans Ministerpräsident Shinzō Abe mahnte diplomatische Bemühungen sowie Druck an, um Nordkorea zu einem ernsthaften Dialog zu bewegen. (...) http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/nordkorea-russland-usa-sergej-lawrow-militaer-eingriff Nord Stream 2: Planungen können in Ämtern eingesehen werden – welt.de 18. April 2017 Das Genehmigungsverfahren für die geplante zweite Ostseepipeline geht in eine neue Phase. Von Dienstag an können die Planungsunterlagen und die Unterlagen zu den Umweltauswirkungen der etwa 1200 Kilometer langen Erdgasleitung Nord Stream 2 eingesehen werden. Möglich sei dies beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie in Hamburg und Rostock, beim Bergamt Stralsund, in den Ämtern Bergen, Lubmin, Mönchgut-Granitz, Usedom-Nord und Anklam-Land sowie in Putbus auf Rügen, teilten die Genehmigungsbehörden mit. Die Umweltverbände WWF und BUND wollen die Unterlagen kritisch prüfen. Sie sehen vor allem den geplanten Verlauf durch den geschützten Greifswalder Bodden skeptisch. https://www.welt.de/regionales/hamburg/article163775488/Planungen-koennen-in-Aemterneingesehen-werden.html Russland: Google öffnet Android für andere Suchmaschinen und Apps – derstandard.at 18. April 2017, Von Andreas Proschofsky Keinerlei Exklusivität bei vorinstallierten Apps mehr – Suchmaschinenweiche soll Usern die Wahl geben Android ist längst zur dominierenden Kraft im Smartphone-Markt geworden, jenseits von Apples iOS ist kaum mehr eine relevante Alternative verblieben. Dieser Erfolg hat für Google allerdings auch eine Schattenseite, ruft er doch zunehmend die Kartellwächter auf den Plan. 4 Während in der EU das diesbezügliche Verfahren noch läuft, ist man in Russland schon weiter, und hat es dabei nun geschafft, Google zu Konzessionen zu zwingen. (...) http://derstandard.at/2000056099278/Russland-Google-oeffnet-Android-fuer-andereSuchmaschinen-und-Apps Google zahlt in Russland Kartellstrafe wegen Handy- Apps – derstandard.at 17. April 2017, 17:22 Uhr EU-Kommission ermittelt in drei Fällen gegen Google Der Internet-Riese Google zahlt in Russland eine Kartellstrafe von 440 Millionen Rubel (7,3 Mio. Euro) wegen voreingestellter Smartphone-Anwendungen. Google und das russische AntiMonopol-Komitee einigten sich am Montag in Moskau darauf, ihren anderthalbjährigen Rechtsstreit beizulegen. Das teilte die Behörde der Agentur Interfax zufolge mit.Google akzeptiere das Bußgeld, im Gegenzug würden die Verfahren eingestellt. (...) http://derstandard.at/2000056079059/Google-zahlt-in-Russland-Kartellstrafe-wegenHandy-Apps 5
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