PDF, 342 kB - Stadt Linz

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der Stadt Linz
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Informationsunterlage zur Pressekonferenz von Bürgermeister Klaus
Luger, Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner und
Finanzdirektor Dr. Christian Schmid über „Ausblick Rechnungsjahr
2016“ am Donnerstag, 16. Februar 2017, um 10 Uhr
Vorläufiger Rechnungsabschluss 2016:
Ergebnis durch aktives Gegensteuern deutlich verbessert
+1,1 Million Überschuss im „Tagesgeschäft“
Ein erster Ausblick auf das Rechnungsjahr 2016 zeigt, dass sich alle
wichtigen Kennzahlen gegenüber dem Budget deutlich verbessert haben. Trotz der massiven zusätzlichen Mehrbelastungen durch Steuerreform, Ärzte- und Pflegepaket sowie einer überproportionalen Zunahme
der Pflichtausgaben ist es gelungen, durch aktives Gegensteuern,
sparsamen Budgetvollzug und unterjährigen Sparmaßnahmen alle
wichtigen Kennzahlen im Rechnungsabschluss 2016 gegenüber den
ursprünglichen Budgetwerten deutlich zu verbessern. Besonders erfreulich ist, dass die laufende Gebarung erneut einen Überschuss ausweist und dass im Jahr 2016 erstmals wie geplant mehr Darlehen getilgt
als aufgenommen werden konnten. Diesen Weg gilt es auch in den
nächsten Jahren konsequent fortzusetzen. Oberstes Ziel bleibt ein dauerhaftes Plus in der laufenden Gebarung („Tagesgeschäft“) sowie ein
ausgeglichener Gesamthaushalt, um notwendige finanzielle Spielräume
für wichtige Zukunftsinvestitionen in die soziale Daseinsvorsorge und
städtische Infrastrukturprojekte zu erwirtschaften.
Ergebnis laufende Gebarung
Maastricht-Ergebnis
Abbau langfr. Bankdarlehen
Budget 2016
Ausblick 2016
Verbesserung
-3,6 Mio. €
+1,1 Mio. €
4,7 Mio. €
-14,7 Mio. €
-5,4 Mio. €
9,3 Mio. €
5,3 Mio. €
5,4 Mio. €
0,1 Mio. €
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„Die gemeinsamen Konsolidierungsbemühungen der Linzer Stadtregierung
zeigen erneut ihre Wirkung. Wir müssen in den kommenden Jahren aber
weiter im eigenen Verantwortungsbereich sparen, um die notwendigen finanziellen Freiräume für Zukunftsinvestitionen zu schaffen. Dabei setzten wir
klare Schwerpunkte, wie zum Beispiel bei der Ausbau-Offensive unserer
Krabbelstuben, Kindergärten und Horte“, so Bürgermeister Klaus Luger.
„Der vorläufige Rechnungsabschluss 2016 ist noch nicht perfekt, aber die
Richtung stimmt. Das Ergebnis ist deutlich besser als erwartet und zeigt,
dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben und das Ziel bereits erkennbar ist“, so Finanzreferent Christian Forsterleitner.
Ergebnis durch aktives Gegensteuern deutlich verbessert
•
Rechnungsabschluss 2016 deutlich besser als Budget
Die Budgeterstellung im Herbst 2015 erfolgte unter äußerst schwierigen
Rahmenbedingungen. Sie war durch ein schwaches Wirtschaftswachstum, hohe Arbeitslosigkeit, massive Mehrbelastungen durch Steuerreform, Ärzte- und Pflegepaket sowie einer überproportionalen Zunahme
der Pflichtausgaben begleitet. Trotz dieser zusätzliche Belastungen für das
Budget 2016 ist es durch aktives Gegensteuern der Stadtregierung, sparsamen Budgetvollzug und weitere unterjährige Sparmaßnahmen gelungen,
alle wichtigen Kennzahlen im Rechnungsabschluss 2016 gegenüber
den ursprünglichen Budgetwerten deutlich zu verbessern.
•
Laufende Gebarung: Plus von 1,1 Millionen Euro im „Tages
geschäft“
Der Ausblick für die laufende Gebarung („Tagesgeschäft“) für das Jahr 2016
weist einen Überschuss von 1,1 Millionen Euro aus. Das bedeutet eine
Ergebnisverbesserung von 4,7 Millionen Euro gegenüber dem Budget.
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Ergebnis der laufenden Gebarung
Durch sparsamen Budgetvollzug und unterjährige Sparmaßnahmen konnte das Ergebnis der laufenden Gebarung um 4,7 Millionen auf +1,1 Millionen Euro verbessert werden.
Trotz mäßigem Wachstum und überproportional steigender Pflichtausgaben
konnten in den vergangenen vier Jahren jeweils ein Überschuss in der
laufenden Gebarung erzielt und das Ergebnis gegenüber dem Budget jeweils deutlich verbessert werden.
•
Maastricht-Ergebnis verbessert sich um 9,3 Millionen Euro
Das Maastricht-Ergebnis („Finanzierungssaldo“) zeigt in den vergangenen
Jahren eine deutlich positive Entwicklung. Im Jahr 2015 war es mit einem
Saldo von rund 200.000 Euro zum ersten Mal seit 2008 wieder im Plus. Auch
in diesem Jahr verbesserte sich das Ergebnis um 9,3 Millionen Euro und liegt
voraussichtlich bei -5,4 Millionen Euro. Auch das Ergebnis des ordentlichen
Haushalts verbessert sich um 13 Millionen Euro auf -21,1 Millionen Euro
deutlich.
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•
Erstmals seit 2005 Abbau langfristiger Bankdarlehen
Zum ersten Mal seit 2005 Jahr gab es im Jahr 2016 in der Stadt Linz einen
Abbau von langfristigen Darlehen am Kapitalmarkt. Konkret konnte die
Stadt im vergangenen Jahr dabei um 5,4 Millionen Euro mehr Darlehen
tilgen als sie aufnehmen musste. Auch 2017 werden sich die langfristigen
Bankdarlehen um rund 16,2 Millionen Euro verringern.
Und auch in den nächsten Jahren setzt sich diese Trendumkehr erfreulicherweise fort, wie nachfolgende Grafik verdeutlicht:
Bis zum Jahr 2021 können 83,5 Millionen Euro an langfristigen Bankdarlehen abgebaut
werden.
Sparsame Verwaltung: Weitere Einsparungen in Millionenhöhe erreicht
Ein wesentlicher Beitrag zur Budgetkonsolidierung konnte in den vergangenen Jahren durch eine sparsame Verwaltung und gezielte unterjährige
Sparmaßnahmen erreicht werden.
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•
Magistratsreform: Einsparungen von 2 Millionen Euro jährlich
Die mit 1. Juli 2015 in Kraft getretene Magistratsreform greift. Die Einsparung einer gesamten Führungsebene sowie die Halbierung der Geschäftsbereiche (ehemalige Dienststellen) bringen Einsparungen von zwei
Millionen Euro jährlich – in Summe rund zehn Millionen Euro bis zum
Jahr 2019.
•
„Ausgabensperre“ für Verwaltung: 4,5 Millionen Euro Einsparun
gen seit 2014
Durch die „Ausgabensperre“ von zehn Prozent für die Verwaltung stehen der
Verwaltung jährlich bis zu 2,6 Millionen Euro an bereits budgetierten Ausgaben vorerst nicht zur Verfügung. Bei begründetem Bedarf kann der Stadtsenat diese Bremse für einzelne Bereiche auch wieder aufheben. Seit 2014
konnten damit 4,5 Millionen Euro eingespart werden.
Durch dieses Sparen in der Verwaltung konnte das Ergebnis der laufenden
Gebarung im Vergleich zum Budget unterjährig verbessert und in den vergangenen vier Jahren jeweils ein Überschuss erreicht werden.
Budgetkonsolidierung als gemeinsames Ziel der Stadtregierung
•
20 Millionen Euro verbindliches Konsolidierungsziel umsetzen
Als Ergebnis der gemeinsamen Stadtregierungsklausuren hat der Gemeinderat am 20. Oktober 2016 einstimmig ein verbindliches Konsolidierungsziel
von 20 Millionen Euro für 2017 und die mittelfristige Finanzplanung 20182021 beschlossen. Eine nachhaltige Entlastung, die sich bereits positiv im
Budget 2017 zeigt und über Jahre wirkt.
•
Verkauf der Stadtwohnungen an die GWG
Mit dem Verkauf der rund 3.500 Wohnungen an die GWG wurde zusammengeführt, was zusammengehört, da diese Wohnungen schon bisher
von der GWG verwaltet und saniert wurden. Für die Stadt Linz ergeben sich
dadurch wichtige Einnahmen für den städtischen Haushalt.
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•
Umsetzung Unternehmensgruppe Linz Holding GmbH
Nach dem Vorbild der OÖ Landesholding GmbH werden nach der Magistratsreform 2015 nun auch die städtischen Beteiligungen in einer eigenen
Holding-Struktur zusammengeführt. Damit wird künftig die strategische Ausrichtung der städtischen Unternehmen erleichtert und gleichzeitig eine zielgerichtete Steuerung ermöglicht.
•
Weitere Einsparungen in Verwaltung & Reduktion der Personalkosten
Die Abläufe und Strukturen in der Verwaltung müssen aber auch künftig weiter vereinfacht und die Aufgaben noch besser koordiniert werden. Es braucht
daher eine konsequente Fortsetzung der Sparmaßnahmen, die Konzentration auf Kernaufgaben, Schaffung von Synergien in der Unternehmensgruppe Linz durch die neue Holding-Struktur, ein Durchforsten der freiwilligen
Leistungen, Entbürokratisierung und ein Zusammenführen von Leistungen in Fortsetzung der Magistratsreform.
„Seit drei Jahren arbeiten wir in der Linzer Stadtregierung gemeinsam an der
Konsolidierung unserer Stadtfinanzen. Das Budget zeigt, dass wir unsere
Hausaufgaben machen und auf dem richtigen Weg sind. Wir brauchen finanzielle Spielräume für notwendige Investitionen, damit Linz weiterhin Lebensstadt für alle Menschen bleibt und das gemeinsame Miteinander im Vordergrund steht“, so Bürgermeister Klaus Luger.
„Der Ausblick auf den Rechnungsabschluss 2016 zeigt, dass die Richtung
weiter stimmt. Durch sparsamen Budgetvollzug und Einsparungen in der
Verwaltung haben wir im vergangenen Jahr trotz massiver Mehrbelastungen
und steigenden Pflichtausgaben weniger ausgegeben als geplant. Diesen
Weg wollen wir auch in Zukunft gemeinsam und konsequent fortsetzen“, so
Finanzreferent Christian Forsterleitner.
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