Protokoll Stadtteilbeirat Garbsen Auf der Horst, Sitzung vom 18.01

PROTOKOLL
Garbsen, am 23.01.2017
Sitzung des Stadteilbeirates,
am Mittwoch, den 18.01.2017, um 17:00 Uhr,
in der Begegnungsstätte, Hérouville-St.-Clair-Platz, Garbsen Auf der Horst
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2. Anregungen und Fragen von Bürger/-innen
3. Genehmigung der Protokolle der Stadtteilbeiratssitzung vom 14.09.2016 und der
Sondersitzung vom 28.11.2016
4. Berichte / Informationen zu laufenden Projekten im Sanierungsgebiet
- Wirtschaftsplan 2017
- Stadtteilfest MeinFest 2017
- Stand der Bauarbeiten Breite Riede
5. NEU: Stärkung der Familienzentren durch Einstellung einer Fachkraft
6. Verschiedenes
1.
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Herr Müller – de Buhr begrüßt die Teilnehmer in der Begegnungsstätte und stellt die
ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird um den
Punkt: Stärkung der Familienzentren durch Einstellung einer Fachkraft nach TOP 4 als neuer
TOP 5 ergänzt.
2.
Anregungen und Fragen der Bürger/-innen
Straßenreinigung Saturnring
Die Bewohner des Saturnring übergeben eine Dokumentation mit Fotos zur Parksituation im
Saturnring. Hr. Brinkop berichtet, dass dort ein Verkehrsversuch durchgeführt wurde, dem zu
Folge die Schilder aufgestellt wurden. Die Parkbucht vor den Häusern Saturnring 1 – 13
wurde nicht in die Halteverbotszone einbezogen. Wenn Probleme mit parkenden Fahrzeugen
auftreten, sollten die Anwohner die Servicebetriebe informieren, ggf. kann dort eine
Handreinigung durchgeführt werden.
Der Bereich wird von den Servicebetrieben verstärkt beobachtet (Stellungnahme s. Anlage).
Hr. Hauke wird eine Ortsbesichtigung durchführen.
[Nachtrag der Verkehrsabteilung, Stadt Garbsen, zum Protokoll]:
Im Rahmen eines von uns bereits vor einigen Jahren durchgeführten Verkehrsversuchs im
Stadtteil Auf der Horst wurde geprüft, inwieweit durch entsprechendes Aufstellen von
Halteverbotsschildern eine Verbesserung der Reinigungsleistung erzielt werden kann. Der
Verkehrsversuch hat gezeigt, dass sich durch das Aufstellen von Halteverbotsschildern der
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Parkdruck lediglich auf angrenzende Straßen verlagert. Kostengesichtspunkte, die Aufforstung
des Schilderwaldes sowie Bedenken bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs haben uns
letzten Endes dazu bewogen den Verkehrsversuch einzustellen und nicht weiter fortzuführen.
Die Straße Saturnring war damals Teil des Verkehrsversuchs, weshalb im gesamten
Fahrbahnbereich des Saturnrings noch heute die Halteverbote zur Straßenreinigung zu finden
sind. Lediglich die Parkbucht vor den Hausnummer 1-13 wurden nicht mit in die
Halteverbotsregelung miteinbezogen, da dies zum einen den Parkdruck noch weiter verschärft
hätte und zum anderen die Parkbuchten durch die Fahrzeuge der Straßenreinigung nur
unzureichend bedient werden können.
Wir werden den Mängelhinweis jedoch an die Servicebetriebe der Stadt Garbsen weiterleiten
mit der Bitte den Saturnring verstärkt zu beobachten und ggf. erforderliche Maßnahmen, wie
beispielsweise Handreinigungen, durchzuführen. Wir erhoffen uns dadurch eine Verbesserung
der Situation.
Sperrmüll
Die Teilnehmer berichten, dass vermehrt Sperrmüll an der Wertstoffinsel abgeladen wird. Es
handelt sich dabei um ein Problem, das alle Stadtteile betrifft. Es wurde daher ein Arbeitskreis
Ordnung, Müll und Sicherheit gebildet. Die Teilnehmer werden gebeten bei entsprechenden
Beobachtungen Hr. Müller-de Buhr oder Hr. Neddermeier zu informieren.
Es wird berichtet, dass sich die Müllsituation am Hérouville-St.-Clair-Platz und der Breiten
Riede zur Zeit relativ gut darstellt, aber die Bereiche am Kiosk Auf der Horst/An der Baßriede,
am Planetenring, um die Schulen herum und an der Stadtbahn katastrophal aussehen. Die
Stadt wird mit den Betreibern und den Schulen Kontakt aufnehmen und auf eine
Verbesserung dringen.
Wyludda Baubestand Marshof
Es wird berichtet, dass Hr. Wyludda im Gespräch angab, Bauanträge gestellt zu haben.
Hr. Hauke sichert zu, dies zu überprüfen.
[Nachtrag der Abteilung Baurecht und Bauberatung, Stadt Garbsen, zum Protokoll]:
Der Verwaltung liegen zur Zeit keine Anträge von Hr. Wyludda vor.
3.
Genehmigung der Protokolle vom Stadtteilbeirat vom 14.09.2016 und der Sondersitzung
vom 28.11.2016
Die Protokolle werden genehmigt.
4.
Berichte / Informationen zu Projekten im Sanierungsgebiet
Wirtschaftsplan 2017
Hr. Brinkop erläutert den Wirtschaftsplan 2017. Für neue Maßnahmen werden 755.000 €
eingeplant. Neben den wiederkehrenden Positionen der weiteren Vorbereitung sollen die
Schwerpunkte in der weiteren Verbesserung der Beleuchtung und der Neugestaltung der
Breiten Riede liegen. Der östliche Ortseingang soll durch die Simulation einer Torsituation
durch Reduzierung der Fahrbahnbreite und der Installation von Leuchtstelen aufgewertet
werden. Der Spielplatz Neptunhof soll neu gestaltet werden und es ist geplant zusammen mit
den jeweiligen Eigentümern weitere Spielplätze aufzuwerten. Dazu wurde eine Prioritätenliste
aufgestellt.
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Es wird angeregt weitere Wohnhöfe mit Berliner Kissen auszustatten. Im Neptunhof hat das zu
einer erheblichen Verkehrsberuhigung beigetragen, positiv erwähnt werden auch die
Katzenaugen/Reflektoren auf den Verkehrsinseln und angeregt diese bei allen vergleichbaren
Verkehrsinseln für die bessere Sichtbarkeit einzusetzen.
Der Stadtteilbeirat stimmt dem Wirtschaftsplan 2017 einstimmig zu.
Stadtteilfest 2017 MeinFest
Das Stadtteilfest 2017 soll am 23.09.2017 stattfinden. Die Teilnehmer wünschen sich einen
früheren Termin. Hr. Müller-de Buhr wird den Veranstaltungskalender noch einmal auf
Alternativen überprüfen.
Stand der Bauarbeiten Breite Riede
Die Bauarbeiten in der Breiten Riede werden im Februar fortgesetzt. Die Arbeiten an den
Leitungen sind umfangreicher als zunächst angenommen. Es werden noch Restarbeiten durch
den Wasserverband durchgeführt, diese sind aber Ende Januar abgeschlossen. Die
Teilnehmer bemängeln den Zustand des Belages. Es soll kurzfristig eine Verbesserung
erfolgen.
Die Kosten der Neugestaltung werden sich auf ca. 0,5 Mio. € belaufen. Der Auftrag wurde an
die Firma Scharnhorst vergeben. Die Baumaßnahme soll 2017 abgeschlossen werden.
Zur der Frage der Aufstellung der Bänke wird es nach Fertigstellung der Baumaßnahme eine
Begehung mit dem Ortsrat geben.
5. Stärkung der Familienzentren durch Einstellung einer Fachkraft
Die Familienzentren führen intensive Elternarbeit durch und arbeiten an einer Optimierung der
Frühen Hilfen. Da ein Förderprogramm, das bisher zur personellen Unterstützung in Anspruch
genommen werden konnte, ausgelaufen ist, soll ein Antrag bei der Region Hannover gestellt
werden, um die weitere personelle Unterstützung sicherzustellen.
Der Stadtteilbeirat unterstützt den Antrag einstimmig.
6.
Verschiedenes
Willehadi-Kirche
Die Kirche soll am 25.02. um 10.00 Uhr eingeweiht werden.
Bäderthema
Es wird die Frage gestellt, wie sich der Stadtteilbeirat zu der Erhaltung des Hallenbades Auf
der Horst positioniert. Die Teilnehmer stellen fest, dass der Stadtteilbeirat nicht das richtige
Gremium für diese Diskussion ist und regen an, die Schwimmer zu aktivieren.
Ampelschaltung am Freizeitheim
Die Autos bekommen schnell wieder grün, wenn die Ampel für Fußgänger auf Rot geschaltet
hat. Es wird angeregt, die Phase zu verlängern. Die Polizei berichtet, dass in diesem Bereich
kein Unfallschwerpunkt besteht. Hr. Hauke sagt zu, die Verkehrssicherheit zu prüfen und ggf.
die Ampelschaltung zu optimieren.
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Sicherheit im Quartier
Es wurden an verschiedenen Stellen der Verkauf von Drogen beobachtet. Der Polizei sind die
Orte bekannt, die Personen werden regelmäßig überprüft. Auch die Streetworker von Projekt
X sind dort präsent. Häufige Kontrollen führen zur Verlagerungen an andere Stellen, es sollte
der Kontaktbeamte Hr. Parbs informiert werden.
Sprachlernräume
Hr. Oelze weist auf die Möglichkeiten hin, die Sprachlernräume in der ehemaligen
Förderschule Am Kleegrund zu nutzen. Für Informationen und Betreuung ist er montags ab
11.30 Uhr dort erreichbar.
Herr Müller – de Buhr bedankt sich bei den Teilnehmern für die intensive Mitarbeit und wünscht
allen einen guten Heimweg.
gez.
- Althaus -
gez.
- Müller-de Buhr -
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