15. Internationale Münchner
Friedenskonferenz
17.-19. Februar 2017
Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Pressemappe
Inhalt:
Pressemitteilung Februar 2017
Hintergrund
Programm
Referenten-Biographien (Clemens Ronnefeldt, Daniela Dahn, Fabian Scheidler, Elsa Rassbach,
Clemens Ronnefeldt, Stefan Maaß, Wiltrud RöschMetzler, Renate Börger, Simone Burger)
Interview mit Thomas Rödl (Sprecher Internationale Friedenskonferenz)
Kurzvorstellung des Ehrenkurats
Historie: Friedenskonferenz 2003 – 2016
Manifest „Schutz der Menschenrechte durch Prävention“
Positionen der Friedenskonferenz
Faltblatt
15.2.2017
Kontakt:
Trägerkreis Internationale Münchner Friedenskonferenz, Sprecher Thomas Rödl
c/o DFG-VK Schwanthalerstr.133 80339 München
tel. +49(0)89/89623446 fax +49(0)89/8341518 [email protected]
15. Internationale Münchner
Friedenskonferenz
17. – 19. Februar 2017
Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Mitteilung an die Medien
14.2.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten um Vorankündigung und Berichterstattung.
Am 17.2. beginnt die Internationale Münchner Friedenskonferenz. Die VeranstalterInnen plädieren zum
15. Male für Sicherheit durch Verhandlungen, durch Frieden und Abrüstung. Sie will die Möglichkeiten
einer zivilen Politik und die Erfolge gewaltfreien Handelns aufzeigen.
Hier finden Sie die digitale Pressemappe mit allen Informationen:
http://www.friedenskonferenz.info/pdfs/Digitale%20Pressemappe%20V5.pdf
Programmübersicht:
Fr. 17.2., 19:00 Uhr, Internationales Forum im Alten Rathaus,
mit Daniela Dahn (Publizistin und Autorin):
Kooperation oder Konfrontation mit Russland?;
Fabian Scheidler, Autor von „Das Ende der Megamaschine“, Mitbegründer Kontext TV;
Risse in der Megamaschine. Systemisches Chaos und Wege zu einer gerechteren Weltordnung
Elsa Rassbach (US-Bürgerin in Deutschland, Filmemacherin und Journalistin):
Gewaltfrei gegen Drohnenkrieg
Einführung und Moderation:
Clemens Ronnefeldt,
Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes
Musik: Die Neurosenheimer ; Grußwort der LH München: Christian Vorländer, Stadtrat
Aktueller Hinweis: Harald Welzer (Soziologe, FUTURZWEI- Stiftung Zukunftsfähigkeit),
hat kurzfristig abgesagt (Begründung: Ich glaube, dass in der gegenwärtigen geopolitischen Situation
an Abrüstung und Senkung der Rüstungsausgaben in Deutschland nicht zu denken ist; von Ihren
Forderungen an die deutsche Politik teile ich lediglich die zur Reduktion der Waffenexporte.)
Sa. 18.2., 10:00 Uhr, Gesprächsforum mit den ReferentInnen des Internationalen Forums,
im DGB- Haus, Schwanthalerstr. 64
Sa. 18.2., 19:00 Uhr, DGB- Haus: Friedensethik – Friedenspolitik
Mit Kirchen und Gewerkschaften im Gespräch.
Ausgangspunkt der Diskussion soll das Manifest „Schutz der Menschenrechte durch Prävention“ sein.
Ist dieses Manifest geeignet, als Grundlage für gemeinsame Äußerungen und Aktivitäten von Kirchen
und Gewerkschaften zu friedenspolitischen Themen zu dienen?
Podium: Stefan Maaß, Friedensbeauftragter der Evang. Landeskirche Baden;
Simone Burger, DGB-Region Regionsgeschäftsführerin und Vorsitzende DGB Kreisverband München;
Wiltrud Rösch-Metzler, Bundesvorsitzende der internationalen katholischen Friedensbewegung pax
christi. Moderation: Renate Börger, Journalistin, München
Hier finden Sie das Manifest „Schutz der Menschenrechte durch Prävention“.
http://www.friedenskonferenz.info/index.php?ID=50
Sonntag 19.2. Friedensgebet der Religionen, 11.30 Uhr,
Eine WeltHaus, Schwanthalerstr. 80; Motto: Trotz alledem
(die Konferenz wird unterstützt vom Kulturreferat der Landeshauptstadt München)
Für den Trägerkreis der Münchner Friedenskonferenz: Thomas Rödl, 089 89 62 34 46
15. Internationale Münchner
Friedenskonferenz
17.-19. Februar 2017
Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Hintergrund
Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist die inhaltliche Alternativveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz. Mit bisher vierzehn Veranstaltungen stellen
die Veranstalter der Friedenskonferenz auch 2017 wieder Alternativen zu militärischer Gewalt vor. Seit 2003 beschäftigt sich das Programm der Friedenskonferenz
mit der Überwindung des weit verbreiteten Sicherheitsdenkens und stellt Ansätze
und Wege vor, wie Frieden und gemeinsame Sicherheit durch Interessensausgleich
und Kooperation erreicht werden kann.
Die Mehrheit der Bevölkerung will keine global agierende Eingreifarmee und lehnt
Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Eine wichtige Aufgabe der Münchner Friedenskonferenz besteht darin, diesem Wunsch nach einer anderen Politik substanzielle Unterstützung zu geben.
Ziele und Aufgaben der Friedenskonferenz:
 Ein wesentliches Ziel der Friedenskonferenz ist, die in ihrem Programm vorgestellten Sichtweisen und Alternativen einer möglichst breiten Öffentlichkeit zugänglich
zu machen, um sie dort – im Sinne der Entwicklung einer Kultur des Friedens –
besser zu verankern.
 Die Veranstalter der Internationalen Münchner Friedenskonferenz wollen die Menschen ermutigen, sich ins politische Geschehen einzumischen.
 Das Programm der Friedenskonferenz hat den Schwerpunkt auf der Beschäftigung mit friedenspolitischen Optionen. Die Friedenskonferenz ist eine der Säulen
der öffentlichen Meinung, neben Straßenaktionen, Dialogveranstaltungen und
Friedens-Gebete der Religionen.
 Die Absicht der Veranstalter der Friedenskonferenz ist, einen Beitrag zu leisten,
dass die Menschen in Frieden und in sozialer Gerechtigkeit miteinander leben
können und verantwortlich mit der Natur umgehen lernen.
(1710 Zeichen)
Kontakt:
Trägerkreis Internationale Münchner Friedenskonferenz, Sprecher Thomas Rödl
c/o DFG-VK Schwanthalerstr.133 80339 München
tel. +49(0)89/89623446 fax +49(0)89/8341518 [email protected]
15. Internationale Münchner
Friedenskonferenz
17. – 19. Februar 2017
Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Programm
Freitag 17.2., 19:00 Uhr
Stand 15.2.2017
Internationales Forum
Altes Rathaus
Daniela Dahn (Publizistin und Autorin)
Kooperation oder Konfrontation mit Russland?
Die Expansion der NATO nach Osten hat zu einer neuen Ära der Konfrontation mit Russland geführt.
Wie kommen wir zurück zu einer Politik der Entspannung und der gemeinsamen Sicherheit? Welche
Politik verfolgt die neue US-Administration unter Präsident Trump?
Fabian Scheidler, Autor von „Das Ende der Megamaschine“, Mitbegründer Kontext TV;
Risse in der Megamaschine. Systemisches Chaos und Wege zu einer gerechteren Weltordnung
Fabian Scheidler demontiert Fortschrittsmythen der westlichen Zivilisation und zeigt, wie die Logik der
endlosen Geldvermehrung von Anfang an menschliche Gesellschaften und Ökosysteme zerrüttet hat.
Die wachsende Instabilität und der absehbare Niedergang der globalen Megamaschine eröffnen heute
jedoch Möglichkeiten für tiefgreifende Veränderungen, zu denen jeder von uns etwas beitragen kann.
Elsa Rassbach (US-Bürgerin in Deutschland, Filmemacherin und Journalistin)
Gewaltfrei gegen Drohnenkrieg
Die US- Streitkräfte und Geheimdienste benutzen Stützpunkte in Deutschland wie Ramstein und
AFRICOM (Stuttgart) für Angriffe mit Kampfdrohnen im weltweiten "Krieg gegen den Terrorismus". Die
Bundesregierung duldet rechtswidrige US-Einsätze und beabsichtigt bewaffnungsfähige Drohnen für die
Bundeswehr anzuschaffen. Die CODEPINK-Aktivistin Elsa Rassbach erläutert, wie die US- und
deutsche Friedensbewegung gewaltfrei gegen den Einsatz von Kampfdrohnen protestiert und deren
internationale Ächtung fordert. Sie hat eine wesentliche Rolle dabei, die Kampagnen der
Friedensbewegung in Deutschland und in den USA zusammen zu bringen.
Einführung und Moderation:
Clemens Ronnefeldt,
Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes
(Träger des Peter-Becker-Preises der Philipps-Universität Marburg für Friedens- und Konfliktforschung 2017)
Kulturbeitrag:
Grußwort der LH München:
Die Neurosenheimer
Christian Vorländer, Stadtrat
Samstag 18.2., 10:00 Uhr
Gesprächsforum, DGB- Haus, Schwanthalerstr. 64
mit den ReferentInnen des Internationalen Forums. Ab 9:30 Uhr Kaffee, Brezen etc. Ende gegen 12:30 Uhr
Samstag 18.2., 19:00 Uhr
DGB- Haus
Friedensethik – Friedenspolitik
Mit Kirchen und Gewerkschaften im Gespräch.
Wie kann die Friedensbewegung ihren Zielen – Frieden, Abrüstung, Gerechtigkeit – näher kommen?
Ausgangspunkt der Diskussion soll das Manifest „Schutz der Menschenrechte durch Prävention“ sein.
Ist dieses Manifest geeignet, als Grundlage für gemeinsame Äußerungen und Aktivitäten von Kirchen
und Gewerkschaften zu friedenspolitischen Themen zu dienen?
Podium: Stefan Maaß, Friedensbeauftragter der Evang. Landeskirche Baden,
Vertreterin Deutscher Gewerkschaftsbund, Simone Burger; Wiltrud Rösch-Metzler,
Bundesvorsitzende der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi,
Moderation: Renate Börger, Journalistin, München
Sonntag 19.2., 11:30 Uhr Friedensgebet der Religionen. Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstr. 80
Wir bitten um Spenden: Konto HMV-Bildungswerk, Stichwort „Friedenskonferenz“ (Spenden steuerlich
absetzbar), IBAN: DE37 4306 0967 8217 1208 00 ; BIC: GENODEM1GLS
Kontakt: Trägerkreis Internationale Münchner Friedenskonferenz
c/o DFG-VK Thomas Rödl Schwanthalerstr.133 80339 München tel.+49(0)89/89623446
fax+49(0)89/8341518
[email protected]
www.friedenskonferenz.info
Daniela Dahn
[email protected]
Kontakt über Rowohlt Verlag
Frau Lisa Marie Paesike
Tel.: 040 – 72 72 314
Bio-Bibliografie
Kritisieren heißt: sich verantwortlich fühlen. Gerade wenn wir bereit sind, die
permanenten Unzulänglichkeit als den Zustand anzunehmen, der uns gegeben ist,
sollten wir nicht so tun, als wäre das nichts. Wer nie versucht hat, sich einzumischen,
soll nicht behaupten, es ginge nicht.
Daniela Dahn, geboren 1949 in Berlin. Aufgewachsen und Abitur in Kleinmachnow.
Volontärin bei DEFA und Fernsehen. Journalistik-Studium in Leipzig bis 1973.
Fernsehjournalistin. Kündigung 1981, Rückzug aus journalistischer Tätigkeit. Seit
1982 freie Schriftstellerin in Berlin. Im Herbst 1989 Gründungsmitglied des
“Demokratischen Aufbruchs”, später auch hier Rückzug.
Bücher im Rowohlt Verlag:
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„Wir sind der Staat. Warum Volk sein nicht genügt“, Essay, Reinbek 2013
„Wehe dem Sieger! – Ohne Osten kein Westen“ , Essay, Reinbek 2009,
Taschenbuch 2010
„Demokratischer Abbruch, Von Trümmern und Tabus“, Essays, Reinbek 2005
„Wenn und Aber. Anstiftungen zum Widerspruch”. Essays. Reinbek 2002
„In guter Verfassung. Wieviel Kritik braucht die Demokratie?”, Essay u. Dokum.,
Reinbek 1999
„Vertreibung ins Paradies. Unzeitgemäße Texte zur Zeit”, Essays. Reinbek 1998
„Westwärts und nicht vergessen. Vom Unbehagen in der Einheit”, Essay. Berlin
1996
„Wir bleiben hier oder Wem gehört der Osten“. Pol. Sachbuch, Reinbek 1994
„Prenzlauer Berg-Tour“ Dokumentarische Prosa , Halle und Darmstadt 1987.
Berlin 2001
„Spitzenzeit“, Kurzprosa, Halle 1983, Reinbek 2000
Mitgliedschaften:
PEN, Beirat der Humanistischen Union, Internationale Untersuchungskommission
„Grundrechte und Globalisierung”. Stellvertretende Vorsitzende des Willy-BrandtKreis e.V.
Auszeichnungen:
Fontane-Preis, Berlin-Preis, Tucholsky-Preis, Louise-Schroeder-Medaille, BörnePreis.
17.-18.2.2017: Referentin auf der Internationalen Münchner Friedenskonferenz,
Beobachterin auf der Münchner Sicherheitskonferenz für die Projektgruppe
MSKverändern e. V., Grußwort auf der Demo gegen die Münchner
Sicherheitskonferenz
Fabian Scheidler
Brandenburgische Str. 25
12167 Berlin
www.kontext-tv.de/
www.megamaschine.org
www.counter-images.de
Geboren 1968 in Bochum, arbeitet als Autor, journalistisch und
künstlerisch u. a. für Theater und Oper
Journalistische Arbeit:
2009 bis heute: Gründer und Chefredakteur (mit David Goeßmann) des
unabhängigen Fernsehmagazins Kontext TV, das regelmäßig Beiträge
zu Fragen globaler Gerechtigkeit produziert.
2010: Financial Crimes: Konzept, Redaktion und Beiträge für das
Plagiat der Tageszeitung Financial Times, mit weiteren Beiträgen von
Harald Schumann, Heribert Prantl, Ulrike Herrmann, Daniela Dahn,
Georg Schramm und Werner Rügemer.
2009: DIE ZEIT – eine Ausgabe aus der Zukunft: Konzept, Redaktion
und Beiträge für das Plagiat der Wochenzeitschrift DIE ZEIT,
ausgezeichnet mit dem Otto-Brenner-Medienpreis für kritischen
Journalismus.
Neuestes Buch:
Das Ende der Megamaschine. Geschichte einer scheiternden
Zivilisation, Promedia Verlag, Wien 2015
Ausführliche Vita: www.megamaschine.org/autor/
Referent auf der Internationalen Münchner Friedenskonferenz 2017
Elsa Rassbach
CODEPINK spokesperson in
Germany (www.codepink.org).
[email protected]
+49 170 738 1450
ELSA RASSBACH is a co-founder of
the German Drone Campaign network
(“Drohnen-Kampagne”) and helped
launch discussions about the German
government’s role in supporting illegal
U.S. drone killings via AFB Ramstein.
Inspired by participation in CODEPINK
protests at AFB Beale and AFB
Creech, she was also with CODEPINK
on the Gaza Freedom March in in
Cairo in 2009 with the delegation to
Gaza in 2012.
Elsa was born and raised in the U.S.;
her father left Germany in 1938.
As a student at the Berlin film
academy in the late 1960s/early
1970s, she worked with GIs in
Germany who were resisting the
Vietnam War. Subsequently she was a
producer and screenwriter for U.S.
public television in Boston and New
York for 20 years. She is best known
for award-winning work on the NOVA
series and on the history of American
labor and struggles of black people for
prime time U.S. television. Since the
1990s she has been an independent
filmmaker and journalist.
Following the U.S. invasion of Iraq in
2003, she organized campaigns in
support of GIs in Germany who
resisted participation in the Iraq war.
She works with several U.S. and
German organizations, including
CODEPINK, UNAC (United National
Antiwar Coalition), DFG-VK (the
German section of War Resisters
International) and attac.
ELSA RASSBACH ist eine der
Mitbegründer*innen der deutschen “DrohnenKampagne“ und hat dazu beigetragen, die
Diskussionen über die Rolle der
Bundesregierung in der Unterstützung
von rechtswidrigen Tötungen mittels Drohnen
durch die USA über dem USLuftwaffenstützpunkt Ramstein anzustoßen.
Sie wurde inspiriert durch ihre Teilnahme an
Protesten von CODEPINK an den USStützpunkten Creech und Beale und hat auch
mit CODEPINK am Gaza-Freiheitsmarsch
in Kairo 2009 und in einer Delegation
nach Gaza 2012 teilgenommen.
Elsa ist in den USA geboren und
aufgewachsen; ihr Vater ist 1938 aus
Deutschland emigriert.
Als Studentin an der Filmakademie in Berlin
(DFFB) in den späten 60ern und frühen 70ern
unterstützte sie den GI-Widerstand gegen
den Vietnam-Krieg. Im Folgenden arbeitete sie
20 Jahre lang als Produzentin und Autorin für
das US-öffentlich-rechtliche Fernsehen. Sie ist
vor allem bekannt durch ihre preisgekrönte
Filmarbeit für die Fernsehreihe NOVA und über
die Geschichte der US-Afroamerikanischenund Arbeiterbewegungen für das USAbendfernsehen. Seit den 90ern ist sie
unabhängige Filmemacherin und Journalistin.
Nach dem Überfall der USA auf den Irak 2003
organisierte sie Unterstützungskampagnen für
GIs in Deutschland, die Widerstand gegen den
Irakkrieg leisteten. Sie arbeitet mit mehreren
US-amerikanischen und deutschen Gruppen
zusammen, u.a. CODEPINK, UNAC (United
National Antiwar Coalition), DFG-VK und
ATTAC.
kurze Videos mit Elsa Rassbach:
http://codepink-in-germany.org/2016/03/06/videos/ (nach unten scrollen)
Wer oder was ist CODEPINK?
CODEPINK ist eine von Frauen initiierte, basisdemokratische Bewegung
für Frieden und soziale Gerechtigkeit.
Die Gruppe wurde am 2. Oktober 2002, dem Geburtstag Mahatma
Gandhis, in den USA gegründet. Mit kreativen Kampagnen und dem
Bekenntnis zur Gewaltfreiheit betont CODEPINK den Spaß und den
Humor an ihrer und bei ihrer Arbeit trotz der Ernsthaftigkeit der Themen,
die eine breit gefasste Lobbyarbeit beim US-Kongress, mit spektakulären
Medienauftritten bis zum friedlichen Zivilwiderstand umfasst. Der Name
CODEPINK ist eine Anspielung auf das Farbcodesystem, das von der
Bush-Regierung nach dem 11.09.2001 im „Krieg gegen den Terror“
eingeführt wurde, womit die Bürger*innen vom Homeland Security
(Ministerium für Innere Sicherheit) über den Grad der jeweiligen TerrorGefahr im Land und das nötige Verhalten informiert werden sollten.
CODEPINK wurde in den vergangenen Jahren mehrfach ausgezeichnet.
In Deutschland z.B. hat CODEPINK zusammen mit „Lebenslaute“ den
2014 Aachener Friedenspreis erhalten. Das Buch über den US
Drohnenkrieg der Mitbegründerin Medea Benjamin wurde bereits 2013 in
deutscher Fassung veröffentlicht.
Nach Ansicht von CODEPINK ist der illegale Drohnenkrieg der USA eine
wichtige Ursache des weltweit eskalierenden Terrorismus und der
Flüchtlingswellen.
Eine Delegation von sieben langjährigen CODEPINK-Aktivist*innen
werden am 15. April den 2016 Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis für
Toleranz und Humanität in kultureller Vielfalt feierlich entgegen nehmen
(http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/wilhelmine-vonbayreuth-preis-fuer-us).
In den Tagen vor und nach der Preisverleihung in Bayreuth werden die
CODEPINK-Delegierten eine Rundreise in Deutschland machen, um
sich mit der deutschen Bevölkerung und mit Politiker*innen und
Journalist*innen über Friedensthemen auszutauschen. Schwerpunkt in
den aktuellen Friedensbemühungen der Delegation ist die Diskussion
um die zentrale Rolle der Air Base Ramstein (bei Kaiserslautern) und
AFRICOM (Stuttgart) in den US-Drohnenkriegen sowie die
Modernisierung der US-Atomwaffen in Büchel/ Eifel.
Clemens Ronnefeldt
Referent für Friedensfragen beim deutschen
Zweig des internationalen Versöhnungsbundes
A.-v.-Humboldt-Weg 8a
85354 Freising
Tel. 08161 54 70 15
Fax 08161 54 70 16
[email protected]
www.versoehnungsbund.de
Clemens Ronnefeldt wurde 1960 in Worms geboren. Von 1981 bis 1986 studierte er
an der Johannes-Gutenberg Universität in Mainz und an der philosophischtheologischen Hochschule St. Georgen in Frankfurt/Main.
Von 1982 bis 1983 absolvierte er eine studienbegleitende Ausbildung zur Friedensarbeit an der Heimvolkshochschule Bückeburg.
Von 1986 bis 1992 war er Sprecher der Katholischen Friedensbewegung „Pax
Christi“ im Bistum Mainz. Seit 1992 ist er als Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des „Internationalen Versöhnungsbundes“ tätig.
Er beteiligte er sich an der Unterstützung von Friedensgruppen in den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien und an Einsätzen mit Zivildienstleistenden in
Flüchtlingslagern zwischen den Jahren 1992 und 2001.
Seit 2002 liegen seine Schwerpunkte in der Region Naher und Mittlerer Osten.
Clemens Ronnefeldt hat teilgenommen an Friedensdelegationen im Irak, Iran, Syrien, Libanon, Jordanien, Türkei, Israel und Palästina.
Er ist Autor des Buches "Die neue Nato, Irak und Jugoslawien", herausgegeben vom
deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, Minden, 2. Auflage, 2002
sowie zahlreicher Artikel und Hintergrundanalysen.
2017 erhielt er zusammen mit der Berghof-Stiftung den Peter Becker-Preis für Friedens- und Konfliktforschung der Philipps Universität Marburg.
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Stefan Maaß
Leiter Arbeitsstelle Frieden
der evangelischen Landeskirche in Baden
Blumenstraße 1-7
76133 Karlsruhe
0721 9175470
[email protected]
Die Arbeitsschwerpunkte von Stefan Maaß:
Die Arbeitsstelle Frieden ist eine Fachstelle für alle Fragen rund um das
Thema Frieden. Wir haben verschiedene Schwerpunkte, diese reichen
von der Leitung des Prozesses "Kirche des gerechten Friedens werden"
über die Entsendung von Freiwilligen ins Auslands bis hin zur
Gewaltprävention in Gemeinde und Schule und auch die Begleitung von
Soldaten auf dem Weg zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer ist
eine wichtige Aufgabe von uns.
2013 hat die Landessynode einen Beschluss zur Friedensethik gefasst
und seit 2014 gibt es ein umfassendes Programm der Landeskirche zur
Umsetzung.
Friedenspädagogik (Friedensstifter)
Im Rahmen des Programmes Jugendliche werden
Friedensstifter werden Schulklassen und Konfirmandengruppen befähigt,
Gewalt zu erkennen und zu überwinden - sich also für den Frieden
einzusetzen.
Beratung von Kriegsdienstverweigerern
Wir beraten Soldatinnen und Soldaten die aus Gewissengründen den
Kriegsdienst verweigern wollen.
Stefan Maaß tritt als Referen im Rahmen der Internationalen Münchner
Friedenskonferenz am 18.2.2017, 19.00 h, in der Veranstaltung
„Friedensethik – Friedenspolitik“ auf. Mit Kirchen und Gewerkschaften im
Gespräch.
Wiltrud Rösch-Metzler
Bundesvorsitzende von Pax Christi
[email protected]
Wiltrud Rösch-Metzler arbeitet als freie Journalistin in Stuttgart.
Ausbildung: Politologie M.A./University of Florida und
Diplomjournalistin/Universität Hohenheim,
ist seit 2009 Bundesvorsitzende der internationalen katholischen
Friedensbewegung pax christi,
2010-2016: Mitglied im internationalen Vorstand von pax christi
2000-2009: Sprecherin der pax christi-Nahostkommission
http://www.friedensdekade.de/pressebericht/verantwortung-ja-kriegnein-interview-der-oekumenischen-friedensdekade-mit-pax-christi/
Wiltrud Rösch-Metzler tritt als Referentin im Rahmen der Internationalen
Münchner Friedenskonferenz am 18.2.2017, 19.00 h, in der
Veranstaltung „Friedensethik – Friedenspolitik“ auf. Mit Kirchen und
Gewerkschaften im Gespräch.
Simone Burger
Telefon: 089 / 517 00 - 102
eMail: [email protected]
DGB München/© Ingrid Theis
Regionsgeschäftsführerin und Vorsitzende DGB Kreisverband
München
Betreuungsbereich: München Stadt und Land, Starnberg, Dachau,
Fürstenfeldbruck
Zuständigkeiten: politische Planung und Kampagnen
SPD-Stadträtin, Fachsprecherin für Arbeitsmarktpolitik, stellv.
Sprecherin im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Mitglied in den Ausschüssen:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Gesundheitsausschuss
Sozialausschuss
Geboren 1979 im Oberallgäu, Studium der Politikwissenschaft,
seit 2012 DGB-Regionsgeschäftsführerin München.
Im Stadtrat seit 2014.
Aufsichtsrätin bei: Münchner Arbeit gGmbH (ehemals Freimanner
Werkstatt), MGH-Münchner Gewerbehof- und
Technologiezentrumsgesellschaft mbH, Stadtwerke München (SWM)
GmbH und SWM Services GmbH
Besondere Anliegen:
Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen
eine zukunftsorientierte berufliche Ausbildung
Zugang für alle zu einer sehr guten Gesundheitsversorgung
ein soziales München, in dem sich alle zu Hause fühlen
Renate Börger
Renate Börger, geb. 1954, ist freie Journalistin, vor allem Rundfunk, aktiv beim
globalisierungskritischen Netzwerk Attac sowie in der Ernst-Friedrich SchumacherGesellschaft („Small is beautiful!“)
Bei der Internationalen Münchner Friedenskonferenz 2017: Moderation am
18.2.2017 bei der Diskussion des Manifests zum Schutz der Menschenrechte
durch Prävention
Interview mit Thomas Rödl, Sprecher des Trägerkreises
der Internationalen Münchner Friedenskonferenz 2013
Helmut-Michael-Vogel Bildungswerk zur Förderung der
Friedensarbeit der DFG-VK Bayern
Schwanthalerstraße 133
80339 München
Thomas Rödl, Geschäftsführer
Telefon: 089 - 89 62 34 46
Fax: 089 - 834 15 18
E-Mail: hmv@ dfg-vk.de
Internet: http://www.dfg-vk.de/bayern
Zitat Thomas Rödl: „Frieden, Abrüstung und eine zivile Außenpolitik - die wird es erst
dann geben, wenn immer mehr Menschen Krieg und Militär grundsätzlich in Frage
stellen.“
Was ist Deine Motivation, eine alljährliche Internationale Friedenskonferenz in
München zu organisieren?
Immer wenn die Mächtigen in München diskutieren, blickt die Welt hierher, und wir wollen
deutlich machen, dass die Menschen Militär, Rüstung und Krieg ablehnen. Konkret soll auch
den Politikern jedes Jahr klar werden, dass wir ihre Politik ablehnen.
Mit der Friedenskonferenz wollen wir zivile Konzepte für Frieden präsentieren, zeigen, dass
Politik ohne Militär humaner und sicherer ist, wir wollen die Argumente verbreiten und
untermauern und damit auch die Menschen in unserem Umfeld motivieren, sich für Frieden
durch Abrüstung einzusetzen.
Du stellst Krieg und Militär seit vierzig oder mehr Jahren in Frage – was hat sich
verändert? Trägt Dein, überhaupt Engagement, Früchte?
Wenn ich an die Fronten von früher denke, waren die klarer, hier war der Westen, dort der
Osten. Die Propaganda einer Bedrohung, ein Rüstungswettlauf, der die Welt an den Rande
eines Atomkriegs gebracht hat.
Es war einfacher, Menschen zu mobilisieren. Wir haben dazu beigetragen, dass letztlich
Tausende Atomwaffen abgezogen wurden und ein großer Krieg in Europa unwahrscheinlich
ist. Die Welt ist aber nach dem Ende des kalten Krieges insgesamt komplexer geworden,
auch für die herrschenden Eliten. Die reichen Industrienationen des Nordens, Deutschland
gehört dazu, setzen ihre wirtschaftlichen Interessen mit politischen, wirtschaftlichen und
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militärischen Mitteln durch. Deutschland setzt jetzt wieder Militärmacht als Mittel der
Außenpolitik ein.
Das konnten wir nicht verhindern, aber diese Militärpolitik findet keine Zustimmung in der
Bevölkerung, der Krieg in Afghanistan wird mehrheitlich abgelehnt. Man redet von Rückzug,
das ist ein Zugeständnis an die Stimmung in der Bevölkerung, zu der wir beigetragen haben.
Viele Menschen engagieren sich, zu vielen Themen, und sie tun das gewaltfrei, das
betrachte ich auch als Erfolg unserer Friedensarbeit
Wo willst Du in politischer / gesellschaftspolitischer Hinsicht ganz persönlich in zehn
Jahren stehen?
Ich werde mich auch weiterhin gewaltfrei engagieren und Abrüstungsaktionen in die Wege
leiten oder unterstützen. Den Stand, dass wir die Bundeswehr auf 80 000 Leute geschrumpft
haben und Auslandseinsätze politisch nicht mehr vermittelbar und wegen der
Haushaltskürzungen nicht mehr finanzierbar sind, haben wir beinahe schon. In zehn Jahren
sollte die Bundeswehr nicht mehr einsatzfähig sein und Deutschland humanitäre Hilfe ohne
Waffen leisten.
Kurz-Bio: Thomas Rödl hat von 1976 bis 1983 an der LMU in München Philosophie,
Politologie und Psychologie studiert und mit M.A. abgeschlossen. Seine Schwerpunkte
waren und sind Rüstungskontrollpolitik, Sozialpsychologie und Ethik.
Seine politische Arbeit begann er 1971 mit dem Beitritt zur Internationale der
Kriegsdienstgegner. 1974 war er Mitbegründer der Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik
e.V., (AGFP) München.
Seit 2002 ist er Projektleiter bzw. Geschäftsführer des „Helmut-Michael-Vogel
Bildungswerkes zur Förderung der Friedensarbeit der DFG-VK Bayern“.
Zahlreiche politische Aktionen, Bildungsarbeit, Erarbeitung und Herausgabe von
Publikationen gehen auf sein Konto.
Seit 2004 fungiert er als Sekretär eines Trägerkreises, der alljährlich die Internationale
Münchner Friedenskonferenz, die Alternativveranstaltung zur Münchner
Sicherheitskonferenz, organisiert.
Das Interview führte Gudrun Haas
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Chronologisch nach dem Beitritt zum Ehrenkurat der Internationalen Münchner Friedenskonferenz
Hans-Christof Graf von Sponeck
(* 1939 in Bremen) ist ein deutscher UN-Diplomat, Autor politischer Sachbücher
und Hochschullehrer. Von 1968 bis 2000 war er an verschiedenen Einsatzorten für
die Vereinten Nationen tätig, zuletzt in Bagdad (Irak).
Er ist Sohn des von den Nationalsozialisten in der Folge des 20. Juli ermordeten
Generalleutnants Hans von Sponeck.
Im Ehrenkurat der Internationalen Münchner Friedenskonferenz und regelmäßig
Referent.
Dr. Klaus Hahnzog
(* 7. August 1936 in Stuttgart) ist ein bayerischer Jurist und
Politiker (SPD). Er war Mitglied des Bayerischen Landtags und
ist nichtberufsrichterliches Mitglied des Bayerischen
Verfassungsgerichtshofs.
Im Ehrenkurat der Internationalen Münchner Friedenskonferenz
und regelmäßig Referent.
Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY 3.0;
Lizenz: http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/legalcode
Konstantin Wecker
(* 1. Juni 1947 in München) ist ein deutscher Musiker, Liedermacher, Komponist,
Schauspieler und Autor.
Im Ehrenkurat der Internationalen Münchner Friedenskonferenz und Auftritte als
Musiker.
Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach
Susettestr. 2a, 22763 Hamburg
[email protected]
Arbeitsgebiete
Friedens- und Konfliktforschung (FuK), Europäische und Internationale Integration,
Beziehungen zwischen EU und Russland, Transformation und Konfliktprävention im
östlichen Europa, Menschenrechts- und Minderheitenpolitik
Im Ehrenkurat der Internationalen Münchner Friedenskonferenz und Referentin 2013
Franz Alt
geboren 1938, Dr. phil. Ist Journalist, Fernsehmoderator und Buchautor.
Baden-Baden
www.sonnenseite.com
Im Ehrenkurat der Internationalen Münchner Friedenskonferenz und Referent
2013.
Prof. Dr. Dr. Joachim Bauer
[email protected]
http://www.psychotherapie-prof-bauer.de/index.html
„Was ist der Mensch?“ – Diese Frage durchzieht neben den Büchern auch die
zahlreichen Artikel und Interviews von Joachim Bauer.
Im Ehrenkurat der Internationalen Münchner Friedenskonferenz und Referent
2015.
Kurzvorstellung der Ehrenkuratsmitglieder der Internationalen Münchner Friedenskonferenz
Hans-Peter Dürr (* 7. Oktober 1929 in Stuttgart; † 18. Mai 2014 in München) war der erste und lange
alleinige Schirmherr der Internationalen Münchner Friedenskonferenz.
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Stand 19.12.2016
Historie: ReferentInnenen und Themen der
„Internationalen Münchner Friedenskonferenz“ 2003-2016:
2016: „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“
Loretta Napoleoni M. A.
Herausforderung Kalifatstaat. Ansätze für zivile Lösungen.
Journalistin und Expertin für Terrorismus und dessen Finanzierung.
Dr. Markus A.
Weingardt
Religion und Frieden. Beispiele für Friedensarbeit aus religiöser Motivation. Einerseits dient Religion als Legitimation für
Gewalt und expansive Machtpolitik. Andererseits finden sich
Friedensstifter in allen Religionen. Bereichsleiter Frieden bei
der „Stiftung Weltethos“.
Nirit Sommerfeld
Versöhnungsprojekte in Israel und Palästina. Schauspielerin
und politische Aktivistin. Sie setzt sich dafür ein, dass Menschen einen differenzierten Blick auf die aktuelle Situation im
Nahen und Mittleren Osten bekommen. Sie engagiert sich für
ein Ende der Besatzung in Palästina.
Präsentation und Diskussion:
„Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – die BRICS-Staaten“
Dr. Emilio Astuto
Die BRICS-Staaten: Kooperation oder Konfrontation mit EU
und NATO? Moderation Thomas Rödl
Expertenhearing: Schutz der Menschenrechte durch Prävention
Hearing und Diskussion eines Manifests
Heidi Meinzolt
Prof. Mohssen
Massarrat
Andreas Zumach
Oliver Knabe
Dr. Klaus Hahnzog
Thomas Rödl
Outi Arajärvi
Stefan Brües
Stephan Kroener
Tobias Damjanov
Martin Pilgram
Irmgard Hofer
Prof. Klaus Buchner
Tobias Pflüger
Reiner Braun
Kontakt:
Internationale Frauenliga
Em. Prof. für Internationale Politik d. Uni Osnabrück
Journalist und UNO-Korrespondent
Forum Ziviler Friedensdienst
Mitglied des Bayr. Verfassungsgerichtshofes
DFG-VK (eingesprungen für Prof. Norman Paech und Paul –
Russmann)
Nonviolent Peace Force
Bund für soziale Verteidigung
Peace Brigades International
DFG-VK
Pax Christi
IFFF
ÖDP – Europaabgeordneter
Die Linke
Moderation
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
2015: „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“
Susanne Luithlen (Köln)
Gewaltfreier Widerstand ist erfolgreich. Und keinesfalls unwirksam und hilflos - wie verschiedene Studien beweisen.
Forum ZFD – Akademie für Konflikttransformation
Prof. Dr. Joachim Bauer
(Freiburg)
Gewalt ist kein Naturgesetz. Menschliche Aggression und
Friedenskompetenz aus Sicht der Hirnforschung.
Autor von „Prinzip Menschlichkeit“ und „Schmerzgrenze“
Dr. Karl Grobe-Hagel
(Frankfurt)
Zivile Alternativen im Ukraine-Konflikt
Journalist, ehemaliger Redakteur der FR
Vortrag und Diskussion:
„Spielt die Friedensbewegung keine Rolle in den Leitmedien?“
Autor von: „Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten“. Einführung und Moderation:
Thomas Rödl, DFG-VK
Uwe Krüger
Aktuelle Runde: Schutzverantwortung (Responsibility to Protect)
Herrschaftskonzept oder ein Weg zur Sicherung der Menschenrechte?
Ist RtoP ein Konzept zur Durchsetzung des Menschenrechts auf Unversehrtheit oder die
Öffnung der Hintertür für Militärinterventionen?
Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Informationsstelle MilitarisieClaudia Haydt,
rung, Tübingen
Dr. hc Hans-Christof
ehemaliger UNO-Koordinator für den Irak „Krisenvernetzung in
von Sponeck
der Region“
Andreas Zumach
Journalist, Genf
B90/Die Grünen, Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft
Felix Pahl
„Frieden & Internat. Politik“ der Grünen, Berlin
2014: „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“
Dr. Bettina Gruber
Prof. Dr. Mohssen Massarrat
Dr. Aminata Traoré
Zentrum für Friedensforschung und Friedenspädagogik der
Universität Klagenfurt „Friedensbildung im Alpen-AdriaRaum“
Internationale Politik, Friedens- und Konfliktstudien, Gießen
„Frieden für den Nahen und Mittleren Osten?“
ehemalige Ministerin für Tourismus und Kultur in Mali „Perspektiven für Frieden und Entwicklung in Mali“
Aktuelle Runde: Frieden für Syrien
Mouna Sabbagh
Dr. hc Hans-Christof
von Sponeck
Christiane Reymann
Dr. Ute Finck-Krämer
Dr. Angelika Holterman
Kontakt:
Verein "Hilfe für Aleppo e. V." „Humanitäre Situation in Syrien“
ehemaliger UNO-Koordinator für den Irak „Krisenvernetzung
in der Region“
Journalistin und Autorin „Konflikte und Akteure in Syrien“
Vorsitzende des Bundes für Soziale Verteidigung, MdB „Vorrang für Zivil“
Moderation, München, Journalistin
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
2013: „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“
Franz Alt
Hanne-Margret
Birckenbach
Tomás Hirsch (Chile)
Publizist und Journalist, Baden-Baden: „Krieg um Öl oder
Frieden durch die Sonne“
Friedensforscherin, Gießen: „Friedenslogik oder Sicherheitslogik“
Mitbegründer der Humanistischen Partei in Chile: „Gewaltfreie
Wege des Regimewechsels“
Aktuelle Runde: Klima – Energie – Gerechtigkeit – Frieden.
Konzepte und Konflikte
Franz Alt, Moderation
Prof. Jürgen Scheffran
Sabine Bock
Frauke Liesenborghs
Prof. Ernst Schrimpff
Naturwiss.-Initiative, Lehrstuhl „Klimawandel und Sicherheit“,
Uni Hamburg: „Konfliktpotential und Sicherheitsrelevanz
von Klimaänderungen – Stand der Forschung“
Women in Europe for a Common Future – WECF, München:
„Das WECF verbindet in einem Netzwerk Sichtweisen von Entwicklungsländern, Ländern im Übergang und Industrieländern
und stellt die Verbindung zwischen lokalen Organisationen und
der politischen Ebene her. Derzeit ist unser Schwerpunkt bei
den Klimaverhandlungen die Frage der Gerechtigkeit.
Global Challenges Network – GCN, München: seit 20 Jahren
Geschäftsführerin der Nichtregierungsorganisation GCN.
E.-F.-Schumacher-Gesellschaft, Freising: „Nur 100% Erneuerbare Energien können das Klimaproblem dauerhaft entschärfen und für mehr Gerechtigkeit und Frieden zwischen
Stadt und Land sowie zwischen Erste-Welt- und Dritte-WeltLändern sorgen. Eine nachhaltige und dezentrale Energieversorgung ist Voraussetzung für jede gerechte Entwicklung von
unten nach oben.“
2012: „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“
Bernd Hahnfeld
Susan George
Randa Aboubakr
Kumi Naidoo
Malalai Joya
Konstantin Wecker
Kontakt:
Emeritierter Richter, Hamburg, Vorstand IALANA, „Chancen
für die Stärkung einer zivilen UNO“
Sozialwissenschaftlerin, Aktivistin, Autorin, attacGründungsmitglied, Vorsitzende von TNI, „Stärkung der zivilsozialen Bewegungen“
Professorin für Englisch und Vergleichende Literatur an der
niversität Kairo, Ägypten, Publizistin: „Chancen für Frieden
und Gerechtigkeit in Ägypten?“
Direktor Greenpeace International, Grußwort Greenpeace (von
der MSK eingeladen)
Afghanische Politikerin, Grußwort aus Afghanistan
„Empört Euch“ Kulturbeitrag zum Thema Krieg und Frieden
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Aktuelle Runde: Aufbruch in Nordafrika – wessen Chancen?
Randa Aboubakr
Werner Ruf
Magdi Gohary
Reiner Braun
Siehe oben
Emeritierter Professor, Mitglied der Deutschen Vereinigung für
Politikwissenschaft, Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung
Aktiv in der Gewerkschafts- und Anti-Apartheid-Bewegung,
Publizist
Geschäftsführer VDW (Vereinigung Deutscher Wissenschaftler), IALANA (International Lawyers against Nuclear Arms),
Programmdirektor INES
Workshop „Sudanesischer Frühling oder Rückkehr in die Kriegsspirale
Julia Kramer
Friedens-, Bildungs- und Menschenrechtsarbeit zum Sudan
Studientag „Gewaltfrei kommunizieren und handeln“
Armin Torbecke
Renate Wanie
Trainer für Gewaltfreie Kommunikation nach Marshall Rosenberg, EU-Projekte, Versöhnungsbund
Gewaltfreie Aktion Heidelberg, Kooperation für den Frieden
2011: „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“
Prof. Wolfgang Dietrich
Unesco Chair for Peace Studies an der Universität Innsbruck
Welcher Frieden für welches Europa?
Dekha Ibrahim Abdi
(+2011)
Christian Felber
Kenia, Trägerin des Alternativen Nobelpreises 2007
Friedensarbeit - afrikanisch
Autor, Mitbegründer attac Österreich
Frieden stiftende Aspekte der Gemeinwohl- Ökonomie
Aktuelle Runde: Was tun für eine atomwaffenfreie Welt?
Fachjournalistin
Regina Hagen
Marion Küpker
Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen
Wolfgang Lohbeck
Greenpeace
Otfried Nassauer
Berliner Infozentrum für transatlantische Sicherheit
Christine Hoffmann
Moderation, Pax Christi
Fachvortrag: Marinerüstung und deutsche Machtpolitik
Hermannus Pfeiffer
Journalist
Workshop: Ist ziviler Friedensdienst im Kriegsland Afghanistan möglich?
Ute Wagner-Oswald
Dokumentarfilmerin, Friedensfachkraft
Studientag: Anders Wirtschaften - kooperativ - sozial - ökologisch
Christian Felber
Autor, Mitbegründer attac Österreich
Günter Grzega
ehem. Vorstandsvorsitzender der Sparda Bank München
Kontakt:
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
2010: „Frieden und Gerechtigkeit gestalten“
Michael Henderson
Großbritannien, Autor von "Die Macht der Vergebung"
Alejandra Londoño
Vertreterin von „red juvenil“, Kolumbien
Cynthia Ann
USA, ehem. demokrat. Kongreßabgeordnete, PräsidentMcKinney
schaftskandidatin der Grünen Partei 2008
Aktuelle Runde: Wege zum Frieden in Afghanistan
Publizist, Autor von „Sprengsatz Afghanistan“ u. „Brandherd
Christoph Hoerstel
Pakistan“
ehemal. Beauftragter des BMfZ für Kundus, „20-Punkte
Programm für Dialog statt Krieg“
Jürgen Rose
Oberstleutnant der BW, Darmstädter Signal, Autor v.
„Ernstfall Angriffskrieg“
Renate Börger
Moderation, Journalistin
Fachvortrag: Kriegsbildermaschine – Militarismus im Kino
Peter Bürger
Theologe, Publizist und Friedensaktivist
Herbert Sahlmann
2009: „Globale Bedrohungen für den Frieden – Zivile Antworten“
Dr. Mary-Wynne
Ashford
Jakob von Uexküll
Kanada, Ärztin, Ex-Präsidentin der IPPNW
Globale Bedrohung für den Frieden – Zivile Antworten
Stockholm, Gründer und Vorstandsvorsitzender des „Right
Livelihood Award“ („Alternativer Nobelpreis“)
Globale Bedrohung für den Frieden – Zivile Antworten
Prof. Werner Ruf
Kassel, lehrte dort an der Universität internationale Politik
Globale Bedrohung für den Frieden – Zivile Antworten
Aktuelle Runde: Positionen der Friedensbewegung – Antworten der Parteien
Andreas Zumach
BRD/Genf, Journalist, UN-Korrespondent
Hildebrecht Braun
Ex-MdB, FDP, Landesfachausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik
Dr. Axel Berg
MdB, SPD
Winfried Nachtwei
MdB, B90/Grüne, Mitglied im Verteidigungsausschuss
Eva Bulling-Schröter
MdB, Die Linke
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
2008: „Friedenspolitik angesichts Klimawandel und Energiekrise“
Ursula Sladek
Geschäftsführerin der Elektrizitätswerke Schönau
Wie die Elektrizitätswerke Schönau zum Frieden beitragen
Hans-Christof
ehemaliger UNO-Koordinator für den Irak
Graf von Sponeck
Friedensaufgaben der UNO - Beispiel Mittlerer Osten
Sabour Zamani
Leiter des afghanischen Kulturzentrums in Berlin
Wege zum Frieden für Afghanistan
Aktuelle Runde: Atomraketen abwehren oder abschaffen?
Dr. Hermann Hagena
Luftwaffen-General a.D.
Wolfgang SchluppFriedenswerkstatt Mutlangen, Global Network against
Hauck
Weapons and Nuclear Power in Space
Adéla Jurečková
Studentin der Politikwissenschaft, Vorstandsmitglied der
tschechischen Initiative „Ne základnám“ (Nein zu den Militärbasen)
Prof. Hans-Peter Dürr Physiker, Vorsitzender „Global Challenges Network“, Alternativer Nobelpreisträger
2007: „Wege zu Sicherheit ohne militärische Gewalt“
Prof. Johan Galtung
Friedensforscher, Norwegen
Priorität der Konfliktlösung ohne Gewalt an Beispielen
(USA-UK vs al-Qaida, Irak und Iran)
Dr. Bernd Niehaus
Botschafter der Republik Costa Rica
Costa Rica - ein Staat ohne Militär
Prof. Hans-Peter Dürr s.o., Notwendigkeit und Möglichkeit einer gewaltfreien
Kultur
Aktuelle Runde: Wege zu Sicherheit ohne militärische Gewalt
Wolfgang Lohbeck
Greenpeace Deutschland
Prof. Hans-Peter Dürr s. o.
Prof. Jan Øberg
Schweden, Zukunfts- und Friedensforscher, „Transnational Peace Foundation“
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
2006: „Friedensprozesse - Erfahrungen und Hoffnungen“
Dieter Wenderlein
Gemeinschaft Sant Egidio, Rom
Mozambique: Frieden schaffen in Afrika;
Roswitha Jarman
Quäkerin, London
Versöhnungs- und Vermittlungsarbeit im Kaukasus
Emanuel Matondo
Angola, Kriegsdienstverweigerer, Menschenrechtler, lebt
in Deutschland
Das andere Afrika: Widerstand gegen Krieg,
Korruption und Unterdrückung
Diskussionsforen
Kai Ehlers
Publizist, Transformationsforscher, Nowostroika e. V.
Imran Escheev
Russisch-Tschtschenische-Freundschafts-Org.
Aktuelle Runde: Wie ist der Krieg gegen den Iran abwendbar?
Dr. Katajun Amirpur
Islamwissenschaftlerin, lehrt an der Uni Bonn
Prof.
lehrt Politikwissenschaft in Osnabrück
Mohssen Massarrat
Andreas Zumach
BRD/Genf, Journalist, UN-Korrespondent
2005: Internationales Forum
Prof. Horst-Eberhard
Richter (+2011)
Dr. Balkrishna Kurvey
Mag.
Gerald Oberansmayer
Regina Hagen
Michael Wendl
Mainat Abdulajewa
Kontakt:
Psychoanalytiker und Mitbegründer der Internationalen
Ärztevereinigung zur Verhinderung des Atomkrieges,
IPPNW
Feindbild „Islamismus“
Indien, Historiker, Präsident des Indischen Instituts für Abrüstung und Umweltschutz
Perspektive globale Gerechtigkeit
Friedenswerkstatt Linz
Europa - eine neue Supermacht ?
Diskussionsforen
INESAP, Darmstadt
ver.di, Landesleitung
Journalistin, Grosny
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
2004: Internationales Forum
s.o., EU - Militärmacht oder „ziviles“ Europa?
USA, „Black Voices for Peace“, „United for Peace and Justice“
Chancen für eine Abwendung von der USMachtpolitik?
Alla Yaroshinskaya
Russland/Ukraine, Alternativer Nobelpreis 1992
Bedrohung durch alte und neue Atomwaffen
Omry Kaplan
Israel
Krisenherd Nahost – wo anfangen?
Diskussionsforen
Apti Bismultanov
Tschetschenien, Schriftsteller
Der Krieg im Schatten – Tschetschenien
Prof. Arnold Köppke- Rechtsanwalt
Duttler
Die Rechtswidrigkeit der humanitären Intervention
Jürgen Rose
Oberstleutnant, Darmstädter Signal
Dr. Detlef Bald
Historiker, Friedensforscher
Expertenrunde: Das Genfer Friedensabkommen für Israel-Palästina
Vors. der Martin-Niemöller-Stiftung
Prof. D. Martin Stöhr
Mitarbeiterin von IMI (Institut für Militarismusforschung)
Claudia Haydt
s. o.
Andreas Zumach
Historiker, Autor, jüdisch-palästinensische Dialoggruppe München
Dr. Reiner Bernstein
Historiker
Omry Kaplan
Andreas Zumach
Damu Smith
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Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
2003: Internationales Forum
Prof. Jan Øberg
Paul Oesterreicher
Susan George
Dr. Dieter Bricke
s.o.
Großbritannien, ehemaliger Leiter des Internationalen
Versöhnungszentrums Coventry
USA/Frankreich, Mitbegründerin von attac, TransnationalInstitute, Amsterdam
Petra-Kelly-Stiftung, ehemal. Mitarbeiter des Auswärtigen
Amtes
Diskussionsforen
Medien – Krieg und Frieden:
Prof. Christoph
Bayerischer Rundfunk, Leiter der Hauptabteilung Kultur
Lindenmeyer
und Programmkoordinator Bayern 2 Radio
Prof. Johanna
lehrt christliche Publizistik in Erlangen, RundfunkbeaufHaberer
tragte der Evangelischen Kirsche in Deutschland
Barbara Harth
Forum Bürgerfernsehen
Mit dem Recht den Terror überwinden:
Ullrich Hahn
Rechtsanwalt, Internationaler Versöhnungsbund
Dr. Peter Becker
Rechtsanwalt, Vors. von IALANA-Deutschland
Andreas Zumach
s.o.
Globalisierung und Krieg:
Dr. Othmar Noggler
Vors. des ökumenischen Ausschusses für Indianerfragen,
Ökumenisches Netz Bayern
Prof. Helmut Creutz
Wirtschaftanalytiker
Abrüstung statt Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen:
Regina Hagen
Koordinatorin des International Network of Engineers and
Scientists against Proliferation, INESAP
Roland Blach
DFG-VK Baden-Württemberg
Dr. Oliver Meier
Experte für B- und C-Waffen
Kontakt:
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17.-19. Februar 2017
Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Mitglieder des Ehren-Kurats:
Prof. Hans-Peter Dürr †, Träger des Alternativen Nobelpreises
Dr. h.c. Hans-Christof von Sponeck, ehemaliger UNO-Koordinator für den
Irak, Autor
Dr. Franz Alt, Publizist
Dr. Klaus Hahnzog, Verfassungsrichter und Bürgermeister a.D.
Konstantin Wecker, Liedermacher, Komponist, Autor
Prof. Hanne-Margret Birckenbach, Professorin für Friedens- und Konfliktforschung
Prof. Dr. Joachim Bauer, Neurowissenschaftler und Psychiater am Uniklinikum Freiburg, Autor
Trägerkreis der Internationalen Friedenskonferenz:
 Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Landesverband Bayern;
 Pax christi im Erzbistum München und Freising;
 Internationaler Versöhnungsbund Deutscher Zweig e.V.;
 NaturwissenschaftlerInneninitiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit;
 Netzwerk Friedenssteuer Region Bayern;
 Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ e.V.;
 Kreisjugendring München Stadt;
 Netzwerk Gewaltfreie Kommunikation München e.V.
Kontakt:
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Friedenskonferenz
Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Manifest: Schutz der Menschenrechte durch Prävention
Stand. 10. 01 2017
Inhaltsverzeichnis:
Präambel
1 Stärkung der UNO und der OSZE
2 Präventive Politik und Diplomatie
3 Präventive Wirtschaftspolitik
4 Rüstungsexporte stoppen, Waffenhandel verhindern
5 Zivile und gewaltfreie Handlungsmöglichkeiten unterstützen und entwickeln
6 Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen
Nachbemerkungen
Trägerkreis der Internationalen Münchner Friedenskonferenz
Kontakt
1
2
2
3
4
4
5
6
6
6
Präambel
Menschen und Menschenrechte schützen und Konflikte zivil bearbeiten: Ja! – Krieg Nein!
Wir – die Personen und Gruppen, die das Papier unterstützen – akzeptieren die Verantwortung der Staaten wie der Zivilgesellschaft für den Schutz der Menschen vor Verbrechen
wie Völkermord, Vertreibung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Krieg ist jedoch kein Mittel, um Konflikte zu lösen oder Menschenrechte zu schützen.
Die Militärinterventionen der letzten Jahrzehnte sind gescheitert, gemessen an den vorgegebenen Zielen wie Durchsetzung der Menschenrechte, Aufbau von Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit. Sie haben die internationalen Beziehungen verschlechtert, Konflikte
geschürt und den Extremismus gefördert. Flächenbrände sind dadurch entstanden und stürzen die betroffenen Regionen ins Elend. Millionen von Menschen verlieren Heimat und
Existenzgrundlage.
Gebraucht wird ein grundsätzlich neuer Ansatz für die Verhinderung von Kriegen und den
Schutz der Menschenrechte, der durch Regierungen, Zivilgesellschaft und internationale
Einrichtungen unterstützt wird.
Ein tiefgründiges Umdenken ist notwendig: Weg von „Krieg als Mittel der Politik für eine
Minderheit“, hin zum „Frieden als Lebensgrundlage für Alle“. Sicherheit und Frieden wird
nur erreicht, wenn die Verwirklichung der Menschenrechte und eine nachhaltige Entwicklung für Menschen und Umwelt angestrebt werden.
Die Antwort auf die Spirale der Gewalt ist die Vision der Entmilitarisierung der Politik und
der allgemeinen und vollständigen Abrüstung.
1
Die folgenden Themen benennen relevante Politikbereiche:
1 Stärkung der UNO und der OSZE
Die Sicherheits- und Militärpolitik Deutschlands und der EU muss die Charta der UN in
vollem Umfang respektieren. Das Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes muss politische Leitlinie sein.
UNO und OSZE sind grundlegende Foren für zivile Konfliktbearbeitung zwischen den
Staaten und sollten als solche umfassend akzeptiert und genutzt werden. Militäraktionen
ohne Mandat des Sicherheitsrates stehen dazu im krassen Widerspruch!
Internationale Sicherheit ist im Geiste der UN-Charta nur als gemeinsame Sicherheit denkbar. Der Versuch, durch Aufrüstung eine Machtposition der Überlegenheit zu erreichen, ist
das Grundübel, das die Rüstungsspirale antreibt.
Gemeinsame Sicherheit, Rüstungskontrolle und Abrüstung gehören zusammen. Durch die
Aufkündigung des ABM-Vertrages 2001 (Begrenzung der Zahl der Abwehrraketen) durch
die USA wurde die Ära der Rüstungskontrolle faktisch beendet. Die Gefahr eines Atomkrieges ist wieder gewachsen! Ein neuer Rüstungswettlauf durch quantitative und qualitative Aufrüstung bei Angriffsraketen und Abwehrsystemen droht.
Die Atommächte müssen ihre im Atomwaffensperrvertrag festgelegte Verpflichtung zur
Abrüstung umsetzen und ein Moratorium bei der Aufstellung von ABM Systemen vereinbaren. Global Zero – die Perspektive einer Welt ohne Atomwaffen – gehört in der NATO,
in der EU und in der UNO wieder auf die Tagesordnung.
Der KSE-Prozess (konventionelle Stabilität in Europa) hatte das Ziel, zu einer deutlichen
Reduzierung der Streitkräfte in Europa zu kommen. Das ist heute wieder hochaktuell.
Es sind verbindliche Normen und Regelwerke zur Verhinderung von Cyberkriegen zu
entwerfen.
Instrumente für Prävention, Krisenmanagement und Schutz der Menschenrechte sind in
den Strukturen der OSZE angelegt, werden aber nur unzureichend genutzt. Neue Instrumente der Früherkennung und der Bewältigung von Krisen sind zu fördern und auszubauen.
Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen ist ein wichtiges internationales Dokument für
kohärentes und präventives Handeln für soziale, ökologische, nachhaltige und friedliche
Wege der Entwicklung. Notwendig ist die Umsetzung der Agenda in Regierungshandeln
mit verbindlichen und für die Partizipation der Zivilgesellschaft transparenten Strukturen.
Für die erforderliche finanzielle Ausstattung und die Koordination muss durch die öffentliche Hand gesorgt werden.
2 Präventive Politik und Diplomatie
Nur wenn in der Politik der Gedanke der präventiven zivilen Bearbeitung von Konflikten
Vorrang erhält vor ökonomischen und machtpolitischen Interessen, wachsen die Chancen
für den Schutz der Menschen und ihrer Rechte.
In der deutschen Politik müsste dafür ein friedenspolitisches Denken Platz greifen, das ressortübergreifend in der Krisenprävention ein wichtiges Werkzeug für den Schutz der Menschenrechte sieht.
2
Konflikte können frühzeitig erkannt und bearbeitet werden. Dafür notwendig ist die Erforschung von Ursachen für Kriege und Konflikte, außerdem Forschung und Fortbildung, um
ganzheitliche Konzepte der Frühwarnung zu entwickeln und zu institutionalisieren. So
können auch neue Konzepte für präventive Strategien erarbeitet, politisch diskutiert und
umgesetzt werden.
Einzelstaatliche Instrumente für die Unterstützung von Verhandlungslösungen gilt es auszubauen, politisch aufzuwerten und finanziell angemessen auszustatten.
Dabei müssen Frauen in Friedensverhandlungen und Planungen für den Wiederaufbau
gleichberechtigt beteiligt werden, wie es die UN-Resolution 1325 fordert.
3 Präventive Wirtschaftspolitik
In der herkömmlichen Politik wird das Konzept der „Schutzverantwortung“ meist in Bezug
auf „gescheiterte Staaten“ diskutiert, die nicht mehr in der Lage seien, ihre Bevölkerung
vor Verbrechen zu schützen. Das Scheitern von Staaten ist aber nicht nur durch unbewältigte innere Konflikte bedingt, sondern auch durch die strukturelle Gewalt einer globalisierten Ökonomie. Danach müssen sich die „Entwicklungsländer“ den Interessen der
transnationalen Konzerne und des reichen Nordens unterordnen.
Exemplarisch sei hier die Politik der EU für die Subventionierung von Agrarexporten genannt. Billige Agrarexporte nach Afrika und andere Länder des Südens zerstören die Existenzgrundlage der Menschen in der örtlichen Landwirtschaft.
Geschäftspraktiken multinationaler Agrarunternehmen, wie etwa Landkauf und Monopolisierung von Saatgut, gefährden die Ernährungssouveränität der Entwicklungsländer.
Die sogenannten Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TISA dienen vor allem den
mächtigen Wirtschaftsunternehmen der Industrienationen und werden die Armut in der
Welt vertiefen und damit das Risiko für Massenflucht auf ein bisher nicht gekanntes Ausmaß erhöhen.
Stattdessen sollte die Förderung und Entwicklung regionaler Versorgungssysteme Vorrang
haben. Dafür müssen ethisch akzeptable Regelwerke für den Welthandel unter Beteiligung
der Zivilgesellschaft erarbeitet werden. Entsprechend muss die Außenwirtschaftspolitik für
mehr Gerechtigkeit in den Wirtschaftsbeziehungen neu konzipiert und in den Zusammenhang mit Kriegsverhütung und Schutz der Menschenrechte gestellt werden.
Deutsche Außenwirtschaftspolitik und Entwicklungszusammenarbeit muss auf die Entwicklung nachhaltiger und eigenständiger industrieller Strukturen der „Entwicklungsländer“ abzielen. Das bedeutet die Bewertung der Praktiken der transnationalen Konzerne unter friedenspolitischen Gesichtspunkten und die Begrenzung ihrer Macht durch einzelstaatliche Gesetze und internationale Vereinbarungen.
Statt der Orientierung auf militärisch unterstützten Zugriff auf begrenzte Rohstoffe ist eine
Umsteuerung hin zu einer nachhaltigen und fairen Wirtschaftsweise erforderlich.
Der Finanzsektor muss einfache Finanzdienstleistungen für alle bereitstellen, die zur Entwicklung von gerechten und nachhaltigen Gesellschaften beitragen. Finanzdienste sollen
grundsätzlich die reale Wirtschaft unterstützen und gemeinwohlorientiert sein. Die Aktivitäten des international tätigen Finanzkapitals müssen durch ein internationales Forum reguliert und beaufsichtigt werden. Ein wichtiger Schritt ist die Einführung einer Finanztransaktionssteuer.
3
4 Rüstungsexporte stoppen - Waffenhandel verhindern
Auch deutsche Rüstungsexporte tragen zur Militarisierung von Konflikten bei. Militärisch
ausgetragene Territorial-, Verteilungs- und Machtkonflikte zerstören wirtschaftliche, staatliche und soziale Strukturen. Kriege verschlingen ungeheure Mittel, kosten unzähligen
Menschen das Leben und führen zu Verarmung und neuen Konflikten. Produktion und Anschaffung von Waffen entzieht den Haushalten Unsummen, die für notwendige Aufgaben
fehlen.
Schutzverantwortung durch Prävention bedeutet: Keine weiteren Rüstungsexporte genehmigen, keine Bürgschaften für den Export von Rüstungsgütern bewilligen, ausgemusterte
Waffen der Bundeswehr nicht verkaufen, sondern verschrotten. In den Artikel 26, Absatz 2
des Grundgesetzes soll ein grundsätzliches Verbot von Rüstungsexporten aufgenommen
werden, das fordert die breit getragene Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“.
Darüber hinaus sollte Deutschland in der EU und in den internationalen Organisationen
Initiativen ergreifen und unterstützen, die auf Eindämmung und Verhinderung des internationalen legalen wie illegalen Handels mit Waffen und Rüstungsgütern zielen, z. B. in der
UN-Konferenz zur Begrenzung des Waffenhandels.
5 Zivile und gewaltfreie Handlungsmöglichkeiten unterstützen und entwickeln
Notwendig ist die Entwicklung und gesellschaftliche Verankerung einer Kultur des Friedens. Dazu bedarf es vor allem der Einübung von individuellem Gewaltverzicht, von Dialog- und Kommunikationsverhalten sowie gewaltfreier Methoden des Zivilen Ungehorsams.
Konzepte für zivile Konfliktbearbeitung im gesellschaftlichen und innerstaatlichen Bereich
sind vorhanden, viele Erfahrungen wurden gesammelt. Es ist notwendig, neue und zivile
Wege zum Schutz von Zivilbevölkerung und ihrer Menschenrechte zu erproben.
Dazu gehört auch das zivile Peacekeeping, das in unterschiedlichen Kontexten erfolgreich
umgesetzt wurde. Gruppen von ausgebildeten gewaltfreien Friedensfachkräften können in
Konflikten unbewaffnet und unabhängig von Regierungsinteressen auftreten, beobachten,
vermitteln und Konflikte entschärfen. Sie können sowohl zur Frühwarnung vor Krisen als
auch zur Überwachung von Vereinbarungen beitragen. Frühwarnsysteme ("Monitoring")
können z B. über das Konfliktverhütungszentrum der OSZE in Wien vernetzt werden.
Ziviles Peacekeeping bietet sich auch als ergänzendes Instrument für die Vereinten Nationen an. Dafür müssen Konzepte erarbeitet und Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.
Internationale Organisationen wie die Nonviolent Peace Force oder Peace Brigades International brauchen mehr Unterstützung aus der Zivilgesellschaft, so dass sie unabhängig
von staatlichen und ökonomischen Interessen agieren können. Sie können auf gesellschaftlicher Ebene eingreifen, wo Staaten und zwischenstaatliche Einrichtungen keine Legitimation (Souveränitätsprinzip), keine Glaubwürdigkeit und keine Instrumente haben.
Der Zivile Friedensdienst (ZFD) fordert von der Bundesregierung eine deutliche Aufstockung der Finanzmittel für den Haushaltstitel „Ziviler Friedensdienst“.
4
Je mehr Menschen sich für gewaltfreie Konfliktbearbeitung qualifizieren, umso besser
können demokratische Prozesse und friedliche Konflikttransformation unterstützt werden.
6 Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen
Derzeit kann auch ein umfassendes und politisch umgesetztes Konzept der Schutzverantwortung nicht ausschließen, dass es zu bewaffneten Konflikten kommt, in welchen Völkermord oder gravierende Verbrechen drohen oder stattfinden. Es sind Situationen denkbar, in welchen politische und zivile Mittel versagt haben oder nicht mehr zur Anwendung
kommen, staatliche Strukturen nicht vorhanden sind und kriminelle Vereinigungen oder
Regierungen Verbrechen gegen die Bevölkerung begehen.
Ein Konzept für neutrale, am Völkerrecht und an Polizeiaufgaben orientierte Sicherheitskräfte unter Kommando der UNO sollte ausgearbeitet werden. Diese Sicherheitskräfte sollen in Fällen von bevorstehendem Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausschließlich - zum Schutz der unmittelbar betroffenen Menschen eingesetzt werden. Die
Konstruktion eines solchen Polizeikonzeptes muss ausschließen, dass nationale Verbände
für nationale oder imperiale Ziele sowie für Kriegshandlungen eingesetzt werden: Durch
ein neutrales Kommando, durch den Einsatz ausschließlich auf Beschluss des Sicherheitsrates oder der Generalversammlung der UN, durch multinationale Zusammensetzung der
Verbände, durch verbindliche Orientierung auf Völker- und Menschenrecht, durch entsprechende Ausbildung, Logistik und Bewaffnung und durch entsprechende Definition von
Einsatzkriterien und Richtlinien.
Die Sicherheitskräfte können mit einem konkreten Auftrag in konkreten Krisen- oder Gefährdungslagen eingreifen. Sie haben keine weiteren Polizeiaufgaben zu übernehmen. Sie
sind defensiv ausgerichtet, leicht bewaffnet und am Schutz gefährdeter Menschen orientiert und sollen, entsprechend den Polizeiaufgaben, Verbrechen verhindern. Für ihr Handeln gelten allgemeine zivile Rechtsnormen, keine Kriegs- oder Sonderrechte.
Die Erfahrungen von neutralen Staaten wie Österreich oder Schweden mit Blauhelmeinsätzen können hier ausgewertet und einbezogen werden. Eine Umschulung von BundeswehrSoldatInnen für diese Aufgaben soll gefördert werden.
Die Erarbeitung eines solchen Polizeikonzeptes ist eine Herausforderung für Zivilgesellschaft und Parteien; auch die Friedensbewegung sollte hier kritisch- konstruktiv mitwirken.
Das Konzept soll Einsätzen von NATO und nationalen Armeen die Legitimation zu Interventionen entziehen und die Bedenken vieler Menschen aufgreifen, die in manchen Situationen einen bewaffneten Schutz von Menschenleben für erforderlich halten.
Eine derartige Einrichtung sollte den Status einer sich entwickelnden Übergangslösung haben. Entmilitarisierung und Abrüstung, die Entwicklung der zivilen Instrumente und die
Umsetzung der präventiven Maßnahmen sollen den Einsatz dieser (bewaffneten) Sicherheitskräfte überflüssig machen!
5
Trägerkreis Internationale Münchner Friedenskonferenz:
- Deutsche Friedensgesellschaft Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK);
- pax christi Sektion Erzdiözese München und Freising;
- Internationaler Versöhnungsbund Deutschland;
- NaturwissenschaftlerInneninitiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit;
- Netzwerk Friedenssteuer Region Bayern;
- Münchner Sicherheitskonferenz verändern e. V.;
- Kreisjugendring München;
- Netzwerk Gewaltfreie Kommunikation München e. V.
Kontakt:
Trägerkreis Internationale Münchner Friedenskonferenz
c/o DFG-VK Thomas Rödl Schwanthalerstr.133 80339 München
tel.+49(0)89/89623446 fax+49(0)89/8341518
[email protected]
www.friedenskonferenz.info
6
15. Internationale Münchner
Friedenskonferenz
17.-19. Februar 2017
Frieden und Gerechtigkeit gestalten – NEIN zum Krieg
Positionen der „Internationalen Münchner Friedenskonferenz“
Die Münchner Friedenskonferenz ist die inhaltliche Alternativveranstaltung zur
Münchner Sicherheitskonferenz.
Einschätzung der Münchner Sicherheitskonferenz
Die Münchner Sicherheitskonferenz wurde als „Wehrkundetagung“ gegründet, als die
so genannte Sicherheitspolitik von einer klaren Frontstellung gegen die sozialistischen
Staaten gekennzeichnet war. Abschreckung, militärische Stärke und Totrüsten des
Gegners waren die zentralen Konzepte der militärischen Machtpolitik. Nach dem Ende
des „Kalten Krieges“ geht es den westlichen Industriestaaten - also vorwiegend den
Staaten der NATO – vorrangig um den weltweiten Zugriff auf Ressourcen und um die
Absicherung der Handelswege und Absatzmärkte auch mit militärischen Mitteln. Für
die Absprachen dafür spielt die Münchner Sicherheitskonferenz eine wichtige Rolle.
Ihr Sicherheitsverständnis ist auf Dominanz und Machterhalt ausgerichtet. Aus der
Drohgebärde der Hochrüstung im „Kalten Krieg“ sind tatsächliche militärische
Interventionen in strategisch wichtigen Regionen geworden, z.B. im Irak und in
Afghanistan. Diese wurden mit hohem propagandistischen Aufwand zu
„Krisengebieten“ erklärt, die „unsere Sicherheit“ bedrohen und somit unsere
Militäreinsätze rechtfertigen sollen. Diese Militärpolitik ist durch die UNO-Charta
völkerrechtlich nicht gedeckt. Sie kostet in den Kriegsgebieten unzähligen Menschen
das Leben, bewirkt Verarmung und Radikalisierung und verschlingt überall
Ressourcen, die für lebenswichtige Dinge fehlen.
Ein Umsteuern ist notwendig
Die „Internationale Münchner Friedenskonferenz“ beschäftigt sich seit 2003 mit der
Überwindung des überholten Sicherheitsdenkens. Wir stellen Ansätze und Wege vor,
wie Frieden und gemeinsame Sicherheit durch Interessensausgleich und Kooperation
erreicht werden kann.* Wichtig ist uns dabei, Methoden ziviler Konfliktbearbeitung
bekannt zu machen, seien es Beispiele auf internationaler Ebene oder aus der Arbeit
des Zivilen Friedensdienstes (ZFD). Das Umsteuern erfordert einen
Paradigmenwechsel. Wir treten für eine grundlegende Umschichtung von hohen
Militärausgaben zur Finanzierung von ziviler Konflikt- und Krisenbewältigung ein. An
die Stelle der kapitalistischen Gewinnmaximierung und militärischer und auch
sonstiger Überlegenheit muss eine neue Denkweise der Nachhaltigkeit, der
Gerechtigkeit und der Orientierung am globalen Gemeinwohl treten. Notwendig ist
auch ein Wandel im Lebensstil, im Wirtschaften und im Umgang mit Ressourcen.
Kontakt: Trägerkreis Internationale Münchner Friedenskonferenz
c/o DFG-VK Thomas Rödl Schwanthalerstr.133 80339 München tel.+49(0)89/89623446
fax+49(0)89/8341518
[email protected]
www.friedenskonferenz.info
Von der Bundesregierung verlangen wir deshalb:
 Schritte zur Abrüstung mit dem Ziel der allgemeinen und vollständigen Abrüstung
 Eine Stärkung der Institutionen der gemeinsamen Sicherheit wie UNO und OSZE
 Senkung der Rüstungsausgaben und eine deutliche Erhöhung der Mittel für zivile
Konfliktbearbeitung
 Beendigung der Waffenexporte und des illegalen Waffenhandels
 Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr
 Einführung eines Zivilsteuergesetzes: Kein Steuer-Zwang zur Mitfinanzierung der
Militärausgaben.
Ziele und Aufgaben der Friedenskonferenz:
 Ein wesentliches Ziel der Friedenskonferenz ist es, Denkprozesse anzustoßen, die
eine Kultur des Friedens beflügeln.
 Mit konkreten Beispielen aus verschiedenen Kulturen wollen wir Perspektiven
aufzeigen für eine am Wohl der Menschen orientierte Sicherheit.
 Wir wollen die Menschen ermutigen, sich ins politische Geschehen einzumischen.
 Mit der Friedenskonferenz legen wir den Schwerpunkt auf die Beschäftigung mit
friedenspolitischen Optionen. Wir sehen sie als Beitrag zur öffentlichen
Meinungsbildung neben den Straßenaktionen, Dialogveranstaltungen und
Friedensgebeten.
 Wir setzen uns mit unserem Handeln und der „Internationalen Münchner
Friedenskonferenz“ dafür ein, dass die Menschen in Frieden und in sozialer
Gerechtigkeit miteinander leben und verantwortlich mit der Natur umgehen.
Trägerkreis
• Deutsche Friedensgesellschaft Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
• pax christi Sektion Erzdiözese München und Freising
• Internationaler Versöhnungsbund Deutschland
• NaturwissenschaftlerInneninitiative Verantwortung für Friedens- und Zukunftsfähigkeit
• Netzwerk Friedenssteuer Region Bayern
• Münchner Sicherheitskonferenz verändern e. V.
• Kreisjugendring München
• Netzwerk Gewaltfreie Kommunikation München e. V.
Struktur
Die Internationale Münchner Friedenskonferenz wird organisiert durch ein Konferenzteam, das
alle Entscheidungen trifft und die Inhalte festlegt, ebenso die ReferentInnen. Alle
Organisationen im Trägerkreis sind im Team vertreten.
Finanzen
Die Internationale Münchner Friedenskonferenz wird von den beteiligten Organisationen
finanziell getragen. Zusätzlich erhält sie Zuschüsse durch Stiftungen und von der
Landeshauptstadt München. Ebenso gibt es private Spenden. Für einige Veranstaltungen
werden faire Eintrittspreise erhoben.
Kontakt: Trägerkreis Internationale Münchner Friedenskonferenz
c/o DFG-VK Thomas Rödl Schwanthalerstr.133 80339 München tel.+49(0)89/89623446
fax+49(0)89/8341518
[email protected]
www.friedenskonferenz.info
Freitag, 17. Februar, 19:00 Uhr
Altes Rathaus, Marienplatz 15, Einlaß 18:00 Uhr
Internationales Forum
Frieden und Gerechtigkeit gestalten
Kostenbeitrag 8.- €, ermäßigt 4.- €, Solidaritätsbeitrag 10.- €
Einführung und Moderation:
Clemens Ronnefeldt,
Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des
Internationalen Versöhnungsbundes
(Träger des Peter-Becker-Preises der Philipps-Universität Marburg für
Friedens- und Konliktforschung 2017)
Kulturbeitrag: Die Neurosenheimer
Grußwort der Landeshauptstadt München:
Christian Vorländer, Stadtrat
Daniela Dahn (Publizistin und Autorin)
Kooperation oder
Konfrontation mit Russland?
Die Expansion der NATO nach Osten hat
zu einer neuen Ära der Konfrontation mit
Russland geführt. Wie kommen wir zurück
zu einer Politik der Entspannung und der
gemeinsamen Sicherheit? Welche Politik
verfolgt die neue US-Administration unter
Präsident Trump?
Samstag, 18. Februar, 10:00 Uhr
DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64
Gesprächsforum
Mit den ReferentInnen des Vorabends.
Ab 9:30 Uhr Kaffee, Brezen etc. Ende gegen 12:30 Uhr
Samstag, 18. Februar, 19:00 Uhr
DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64
Harald Welzer
(Soziologe, FUTURZWEI- Stiftung Zukunftsfähigkeit)
Wie werden wir zukunftsfähig angesichts
von Krieg und Umweltzerstörung?
Harald Welzer stellt verschiedene erfolgreiche Formen des Selbstdenkens
und -handelns vor, die sich am Gemeinwohl statt an individuellem Proit
orientieren und animiert dazu, die eigenen
Handlungsspielräume zu nutzen.
Zukunftsfähigkeit erfordert eine andere
Moral und die Entwicklung einer anderen
Kultur und Politik.
Elsa Rassbach
(US-Bürgerin in Deutschland, Filmemacherin und Journalistin)
Gewaltfrei gegen Drohnenkrieg
Die US- Streitkräfte und Geheimdienste
benutzen Stützpunkte in Deutschland wie
Ramstein und AFRICOM (Stuttgart) für
Angriffe mit Kampfdrohnen im weltweiten
„Krieg gegen den Terrorismus“.
Die
Bundesregierung duldet rechtswidrige
US-Einsätze. Sie beabsichtigt, bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr
anzuschaffen. Die CODEPINK-Aktivistin
Elsa Rassbach erläutert, wie die US- und die deutsche
Friedensbewegung gewaltfrei gegen den Einsatz von
Kampfdrohnen protestieren. Sie hat eine wesentliche Rolle
dabei, die Kampagnen der Friedensbewegung in Deutschland
und USA zusammen zu bringen.
Friedensethik – Friedenspolitik
Mit Kirchen und Gewerkschaften im Gespräch.
Wie kann die Friedensbewegung ihren Zielen – Frieden, Abrüstung, Gerechtigkeit – näher kommen? Ausgangspunkt der
Diskussion soll das Manifest „Schutz der Menschenrechte durch
Prävention“ sein. Ist dieses Manifest geeignet, als Grundlage
für gemeinsame Äußerungen und Aktivitäten von Kirchen und
Gewerkschaften zu friedenspolitischen Themen zu dienen?
Podium:
Stefan Maaß,
Friedensbeauftragter der Evang. Landeskirche Baden
VertreterIn Deutscher Gewerkschaftsbund, angefragt
Wiltrud Rösch-Metzler, Vorsitzende pax christi
Moderation: Renate Börger, Journalistin, München
Nebenstehend ist eine Kurzfassung des Manifests abgedruckt.
Der gesamte Text: www.friedenskonferenz.info
Sonntag, 19. Februar, 11:30 Uhr
Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstr. 80
Friedensgebet der Religionen
Motto: Trotz alledem
Weitere Informationen zu den Themen und ReferentInnen sowie die
Möglichkeit einer Unterstützungserklärung inden Sie auf der Seite:
www.friedenskonferenz.info
Weitere Exemplare dieses Prospektes können Sie telefonisch bestellen:
089 - 89 62 34 46 ; oder per Mail: [email protected]
Schutz der Menschenrechte durch Prävention
(Kurzfassung)
Der Trägerkreis der Internationalen Friedenskonferenz hat 2016
dieses Manifest erarbeitet und zur Diskussion gestellt.
Präambel
Menschen und Menschenrechte schützen und Konlikte zivil
bearbeiten: Ja! – Krieg Nein!
Wir sind überzeugt, dass ein grundsätzlich neuer Ansatz für die
Verhinderung von Kriegen und den Schutz der Menschenrechte
erforderlich ist, der durch Regierungen, Zivilgesellschaft und
internationale Einrichtungen unterstützt wird.
Ein tiefgründiges Umdenken ist notwendig: Weg von „Krieg
als Mittel der Politik für eine Minderheit“, hin zum „Frieden als
Lebensgrundlage für Alle“.
1 Stärkung der UNO und der OSZE
Die Sicherheits- und Militärpolitik Deutschlands und der EU
muss die Charta der UN in vollem Umfang respektieren. Das
Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes muss politische
Leitlinie sein.
UNO und OSZE sind grundlegende Foren für zivile Konliktbearbeitung zwischen den Staaten und sollten als solche
umfassend akzeptiert und genutzt werden. Militäraktionen
ohne Mandat des Sicherheitsrates stehen dazu im krassen
Widerspruch!
2 Präventive Politik und Diplomatie
Nur wenn in der Politik der Gedanke der präventiven zivilen
Bearbeitung von Konlikten Vorrang erhält vor ökonomischen
und machtpolitischen Interessen, wachsen die Chancen für den
Schutz der Menschen und ihrer Rechte.
Konlikte können frühzeitig erkannt und bearbeitet werden.
Dafür notwendig ist die Erforschung von Ursachen für Kriege
und Konlikte, außerdem Forschung und Fortbildung, um
ganzheitliche Konzepte der Frühwarnung zu entwickeln
und zu institutionalisieren. So können auch neue Konzepte
für präventive Strategien erarbeitet, politisch diskutiert und
umgesetzt werden.
Dabei müssen Frauen in Friedensverhandlungen und Planungen
für den Wiederaufbau gleichberechtigt beteiligt werden, wie es
die UN- Resolution 1325 fordert.
3 Präventive Wirtschaftspolitik
Deutsche Außenwirtschaftspolitik und Entwicklungszusammenarbeit
muss
auf
die
Entwicklung
nachhaltiger
und eigenständiger industrieller Strukturen der „Entwicklungsländer“ abzielen. Das bedeutet die Bewertung der
Praktiken der transnationalen Konzerne unter friedenspolitischen
Gesichtspunkten und die Begrenzung ihrer Macht durch
einzelstaatliche Gesetze und internationale Vereinbarungen. Die
Ernährungssouveränität ist als Menschenrecht zu betrachten!
Förderung und Entwicklung regionaler Versorgungssysteme
sollen Vorrang haben. Dafür müssen ethisch akzeptable
Regelwerke für den Welthandel unter Beteiligung der
Zivilgesellschaft erarbeitet werden. Entsprechend muss
die Außenwirtschaftspolitik für mehr Gerechtigkeit in
den Wirtschaftsbeziehungen neu konzipiert und in den
Zusammenhang mit Kriegsverhütung und Schutz der
Menschenrechte gestellt werden.
Statt der Orientierung auf militärisch unterstützten Zugriff
auf begrenzte Rohstoffe ist eine Umsteuerung hin zu einer
nachhaltigen und fairen Wirtschaftsweise erforderlich.
Der Finanzsektor muss einfache Finanzdienstleistungen für
alle bereitstellen, die zur Entwicklung von gerechten und
nachhaltigen Gesellschaften beitragen. Finanzdienste sollen
grundsätzlich die reale Wirtschaft unterstützen und am
Gemeinwohl orientiert sein. Die Aktivitäten des international
tätigen Finanzkapitals müssen durch ein internationales Forum
reguliert und beaufsichtigt werden. Ein wichtiger Schritt ist
die Einführung einer Finanztransaktionssteuer.
4 Rüstungsexporte stoppen - Waffenhandel
verhindern
Auch deutsche Rüstungsexporte tragen zur Militarisierung
von Konlikten bei. Militärisch ausgetragene Territorial-,
Verteilungs- und Machtkonlikte zerstören wirtschaftliche,
staatliche und soziale Strukturen. Kriege verschlingen ungeheure Mittel, kosten unzähligen Menschen das Leben und
führen zu Verarmung und neuen Konlikten. Die Anschaffung
von Waffen entzieht den Haushalten Unsummen, die für
notwendige Aufgaben fehlen.
Das bedeutet: Keine weiteren Rüstungsexporte genehmigen,
keine Bürgschaften für den Export von Rüstungsgütern
bewilligen, ausgemusterte Waffen der Bundeswehr nicht
verkaufen, sondern verschrotten. In den Artikel 26, Absatz
2 des Grundgesetzes soll ein grundsätzliches Verbot von
Rüstungsexporten aufgenommen werden.
Darüber hinaus sollte Deutschland in der EU und in
internationalen Organisationen Initiativen ergreifen
unterstützen, die auf Eindämmung und Verhinderung
internationalen legalen wie illegalen Handels mit Waffen
Rüstungsgütern zielen.
den
und
des
und
5 Zivile und gewaltfreie Handlungsmöglichkeiten
unterstützen und entwickeln
Notwendig ist die Entwicklung und gesellschaftliche Verankerung einer Kultur des Friedens. Dazu bedarf es vor allem
der Einübung von individuellem Gewaltverzicht, von Dialogund Kommunikationsverhalten sowie gewaltfreier Methoden
des Zivilen Ungehorsams.
Trägerkreis der
Friedenskonferenz:
– Deutsche FriedensgesellschaftVereinigte KriegsdienstgegnerInnen,
Landesverband Bayern
– pax christi im Erzbistum München
und Freising
– Internationaler Versöhnungsbund, Deutscher Zweig
– NaturwissenschaftlerInneninitiative Verantwortung
für Frieden und Zukunftsfähigkeit
– Netzwerk Friedenssteuer Region Bayern
– Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz
verändern“ e.V.
– Kreisjugendring München Stadt
– Netzwerk Gewaltfreie Kommunikation München e.V.
Organisation und Koordination:
Der Trägerkreis in Zusammenarbeit mit
dem Helmut-Michael-Vogel-Bildungswerk
zur Förderung der Friedensarbeit der
DFG-VK Bayern (Geschäftsführer:
Thomas Rödl). Koordinationsbüro
des Trägerkreises, c/o DFG-VK Bayern,
Schwanthalerstr. 133, 80339 München,
Tel 089 - 89 62 34 46;
Fax 089 - 834 15 18;
E-Mail: [email protected]
Wir bitten um Spenden
zur Finanzierung der Friedenskonferenz!
Ihr Beitrag wird es uns ermöglichen, auch im nächsten Jahr
eine internationale Friedenskonferenz durchzuführen.
HMV-Bildungswerk, bei der GLS-Bank,
IBAN: DE37 4306 0967 8217 1208 00 ; BIC: GENODEM1GLS
Stichwort „Friedenskonferenz“ (Spenden steuerlich
absetzbar) Bitte teilen Sie uns Ihre Adresse mit, wenn Sie
eine Spendenquittung benötigen.
Die Veranstaltung
wird gefördert vom
Kulturreferat der
Landeshauptstadt München
Wir danken den UnterstützerInnen:
Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK; DGB Region
München; Katholischer Fonds; GEW Bayern und Stadtverband
München; Augsburger Friedensinitiative; FI Bad Tölz;
Münchner Friedensbündnis; VVN-BdA LV Bayern
Impressum: Konzept, Text und V.i.s.d.P: Th. Rödl c/o DFG-VK Bayern,
Schwanthalerstr. 133, 80339 München. Druck: Das Freie Buch, München.
Gestaltung: Nobby und OnkelTom
Konzepte für zivile Konliktbearbeitung im gesellschaftlichen
und innerstaatlichen Bereich sind vorhanden, viele Erfahrungen
wurden gesammelt. Es ist notwendig, neue und zivile Wege
zum Schutz von Zivilbevölkerung und ihrer Menschenrechte zu
erproben.
Dazu gehört auch das zivile Peace-Keeping, das in unterschiedlichen Kontexten erfolgreich umgesetzt wurde.
Gruppen
von
ausgebildeten
gewaltfreien
Fachkräften
können in Konlikten unbewaffnet und unabhängig von Regierungsinteressen auftreten, beobachten, vermitteln und
Konlikte entschärfen. Sie können sowohl zur Frühwarnung
vor Krisen als auch zur Überwachung von Vereinbarungen beitragen.
Internationale Organisationen wie die Nonviolent Peace Force
oder Peace Brigades International brauchen mehr Unterstützung
aus der Zivilgesellschaft, so dass sie unabhängig von staatlichen
und ökonomischen Interessen agieren können.
6 Sicherheitskräfte der Vereinten Nationen
Derzeit kann auch ein umfassendes und politisch umgesetztes
Konzept der Schutzverantwortung nicht ausschließen, dass es
zu Konlikten kommt, in welchen Völkermord oder gravierende
Verbrechen drohen oder stattinden und in welchen politische
und zivile Mittel versagt haben, staatliche Strukturen nicht
vorhanden sind und Verbrecherbanden oder Regierungen Verbrechen gegen die Bevölkerung begehen.
Ein Konzept für neutrale, am Völkerrecht und an Polizeiaufgaben
orientierte Sicherheitskräfte unter Kommando der UNO sollte
ausgearbeitet werden. Diese Sicherheitskräfte sollen in Fällen
von bevorstehendem Völkermord und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit - ausschließlich - zum Schutz der unmittelbar
betroffenen Menschen eingesetzt werden.
Die „Sicherheitskräfte“ können mit einem konkreten Auftrag
in konkreten Krisen- oder Gefährdungslagen eingreifen. Sie
haben keine weiteren Polizeiaufgaben zu übernehmen. Sie
sind defensiv ausgerichtet, leicht bewaffnet und am Schutz
gefährdeter Menschen orientiert und sollen entsprechend
den Polizeiaufgaben Verbrechen verhindern. Für ihr Handeln
gelten allgemeine zivile Rechtsnormen, keine Kriegs- oder
Sonderrechte.
----------------Wir freuen uns über Rückmeldungen, Kritik und Kommentare!
[email protected]
Ehren-Kurat der Internationalen Münchner
Friedenskonferenz:
Prof. Joachim Bauer, Neurobiologe
Prof. Hans-Peter Dürr †, Träger des Alternativen Nobelpreises
Dr. h.c. Hans-Christof von Sponeck,
ehemaliger UNO-Koordinator für den Irak
Dr. Franz Alt, Autor und Publizist
Dr. Klaus Hahnzog, Bürgermeister a.D. und Verfassungsrichter
Konstantin Wecker, Autor, Liedermacher, Komponist
Prof. Hanne-Margret Birckenbach,
Professorin für Friedens- und Konliktforschung
Hinweis auf andere Veranstaltungen
Donnerstag, 16. 2., 19:00 Uhr, Podiumsgespräch:
„Neue deutsche Verantwortung“?
Dr. Corinna Hauswedell
(Friedens- und Konliktforschung, FEST Heidelberg)
Prof. em. Dr. Hanns Maull
(Außenpolitik und internationale Beziehungen, Uni Trier)
PD Dr. Ulrich Roos
(Friedens- und Konliktforschung, Uni Augsburg)
Charlotte Rungius M.A.
(Friedens- und Konliktforschung, Uni Augsburg)
Moderation: Dr. Thomas Mohr, Psychoanalytiker
Auf der Sicherheitskonferenz 2014 wurde von Bundespräsident
Gauck eine „Neue deutsche Verantwortung“ propagiert. Diese
soll insbesondere zu einem selbstverständlicheren Einsatz
militärischer Mittel führen. Mit dieser Neuausrichtung der
deutschen Außenpolitik wollen wir uns kritisch und kontrovers
auseinandersetzen.
Ort: MOVIMENTO MÜNCHEN, Neuhauser Straße 15
Fußgängerzone gegenüber Michaelskirche, zwischen Ludwigs-Apotheke und Tally Weill/Sport Scheck; z. Zt. Baustelle,
Durchgang frei
Veranstalter: Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz
verändern“ e.V. in Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung
___________________
Sonntag, 19.2. 15:00 Uhr, Künstlerhaus, Lenbachplatz 8
Was bedeutet die neue US-Präsidentschaft für die
europäische Friedens- und Sicherheitspolitik?
Veranstalterinnen:
Petra-Kelly-Stiftung, Heinrich-Böll Stiftung
Podium: Omid Nouripour, MdB; Jackson Janes, Johns Hopkins
University, Washington; Sylke Tempel, Deutsche Gesellschaft
für Auswärtige Politik; Daniela Dahn, spricht für die Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ e.V.;
Moderation: Jutta Prediger, Redakteurin, Bayerischer Rundfunk
___________________
Die deutsch-französische Militarisierungsoffensive
und die neue EU-Globalstrategie.
Mittwoch, 1. Februar 2017, 19:30 Uhr, Eine-Welt-Haus
Referent: Jürgen Wagner (IMI)
Kundgebung und Demonstration:
18. Februar 2017, 13:00 Uhr:
Auftaktkundgebung Stachus/Karlsplatz
Frieden statt NATO – Nein zum Krieg!

Kurzfassung auf einer Seite, zum Ausdrucken und Kopieren

Krieg bringt keine Sicherheit

Hamburger Friedens- konferenz

Jugend: Münchner illustrierte Wochenschrift für Kunst und Leben

14. Internationale Münchner Friedenskonferenz

Reichenhaller Tagblatt

Münchner Merkur - Lichtwoche München

firetage 2016 - Münchner Bank

bitte hier klicken - Münchner Sicherheitskonferenz

Einfach mehr Sommer – Events, Konzerte, Festivals, Party