18. Wahlperiode Ausschuss Digitale Agenda Mitteilung Berlin, den 8. Februar 2017 Die 82. Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda findet statt am Mittwoch, dem 15. Februar 2017, 15:00 Uhr 11011 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1 Sitzungssaal: PLH E.200 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32612 Fax: +49 30 227-36159 Sitzungssaal Telefon: +49 227-30269 Fax: +49 227-36295 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Allgemeine Bekanntmachungen Tagesordnungspunkt 2 Bericht der Bundesregierung zum Strategiepapier "5 Schritte zu 5G" Tagesordnungspunkt 3 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht zum Anerkennungsgesetz 2016 BT-Drucksache 18/8825 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Innenausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss Digitale Agenda Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 18. Wahlperiode Seite 1 von 5 Ausschuss Digitale Agenda Tagesordnungspunkt 4 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems in den Jahren 2014 und 2015 BT-Drucksache 18/9482 Federführend: Auswärtiger Ausschuss Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Verteidigungsausschuss Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 Tagesordnungspunkt 5 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationaler Bildungsbericht - Bildung in Deutschland 2016 und Stellungnahme der Bundesregierung BT-Drucksache 18/10100 Federführend: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Tourismus Ausschuss für Kultur und Medien Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 Tagesordnungspunkt 6 Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahresgutachten 2016/2017 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung BT-Drucksache 18/10230 18. Wahlperiode Tagesordnung 82. Sitzung Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Finanzausschuss Ausschuss für Arbeit und Soziales Verteidigungsausschuss Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Seite 2 von 5 Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für Tourismus Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 Tagesordnungspunkt 7 Unterrichtung durch die Bundesregierung Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Jahreswirtschaftsbericht 2017 der Bundesregierung Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz BT-Drucksache 18/10990 Finanzausschuss Ausschuss für Arbeit und Soziales Verteidigungsausschuss Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für Tourismus Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 Tagesordnungspunkt 8 Antrag der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Tabea Rößner, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Telekomanteile veräußern - In Breitbandausbau investieren BT-Drucksache 18/9799 Federführend: Haushaltsausschuss Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für Kultur und Medien Ausschuss Digitale Agenda Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 18. Wahlperiode Tagesordnung 82. Sitzung Seite 3 von 5 Ausschuss Digitale Agenda EU-Dokumente mitberatend Tagesordnungspunkt 9 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat Auf dem Weg zu einer wirksamen und echten Sicherheitsunion - Erster Fortschrittsbericht KOM(2016)670 endg.; Ratsdok.-Nr. 13442/16 Ressortbericht BMI 07.11.2016 EU-Folgedokumente: 13627/16 vom 04.11.2016 14001/16 vom 07.11.2016 13771/1/16 REV 1 vom 08.11.2016 14260/16 COR 1 REV 1 vom 17.11.2016 14260/16 EXT 1 vom 20.12.2016 14260/16 COR 1 vom 21.12.2016 Federführend: Innenausschuss Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Verteidigungsausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 EuDoX-Dossier Tagesordnungspunkt 10 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat Auf dem Weg zu einer wirksamen und echten Sicherheitsunion Zweiter Fortschrittsbericht KOM(2016)732 endg.; Ratsdok.-Nr. 14617/16 Ressortbericht BMI 01.12.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Innenausschuss Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Verteidigungsausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 Tagesordnungspunkt 11 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft Europäische Nachhaltigkeitspolitik KOM(2016)739 endg.; Ratsdok.-Nr. 14774/16 EuDoX-Dossier 18. Wahlperiode Tagesordnung 82. Sitzung Federführend: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Seite 4 von 5 Ausschuss Digitale Agenda Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 Tagesordnungspunkt 12 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Sondierung "EU-Regulierungsrahmen für Finanzdienstleistungen" KOM(2016)855 endg.; Ratsdok.-Nr. 14903/16 Ressortbericht BMF 13.12.2016 Federführend: Finanzausschuss Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017 EuDoX-Dossier Tagesordnungspunkt 13 Verschiedenes Jens Koeppen, MdB Vorsitzender 18. Wahlperiode Tagesordnung 82. Sitzung Seite 5 von 5
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