Kurznachrichten vom 15. Februar 2017

Kurznachrichten
Februar 2017
vom
15.
Russland wird die Krim nicht an die Ukraine zurückgeben,
erklärte das russische Außenministerium am Mittwoch als
Antwort auf die Stellungnahme des Weißen Hauses.
„Wir geben unser eigenes Territorium nicht zurück. Die Krim
ist Territorium der Russischen Föderation“, sagte Maria
Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums in
einem Briefing. (Quelle reuters)
Aus dem US-Außenministerium verlautet, Russland verletze den
INF-Vertrag von 1987, nach dem das Produzieren und das Testen
von Boden-Luft-Lenkraketen mit einer Reichweite zwischen 500
und 5500 Kilometern verboten sind. CNN beruft sich auf
Regierungsquellen. Der Vorwurf ist nicht neu und Russland
bestreitet ihn. (Reuters)
Verschiedene amerikanische Medien melden unter Berufung auf
aktuelle
und
frühere
Geheimdienstund
andere
Behördenmitarbeiter, ranghohe Mitarbeiter und Unterstützer
Trumps seien im Jahr vor der Präsidentenwahl „in ständigem
(wiederholtem) Kontakt“ mit russischen Geheimdienstlern
gewesen. Telefondaten und abgehörte Gespräche sollen das
belegen. Trump weist das als „Unsinn“ zurück. (CNN, NYT)
Der russische Rubel hat am Mittwoch den höchsten Wert seit
Mitte 2015 erreicht. An der Börse in Moskau kostete erstmals
seit Juli 2015 der Dollar weniger als 57 Rubel; etwas weniger
als 60 Rubel kostete ein Euro – der beste Kurs seit Juni 2015.
Die Erholung der Ölpreise und positive Zeichen aus der
russischen Wirtschaft sind die Ursache. (AFP)
Der ukrainische Innenminister Awakow erklärte nach Trumps
Aufforderung, Russland solle die Krim zurückgeben, in der
»Welt« „Das ist das positive Signal, das den Triumph der
Vernunft und die Treue zu den humanitären Werten seitens der
USA hervorhebt. (dts)
Außenminister Gabriel hat seine Kollegen aus Russland, der
Ukraine und Frankreich zu einem Gespräch im „Normandie-Format“
am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen, um den
Friedensprozess in der Ostukraine wieder in Gang zu bringen.
(dpa)
Außenminister Lawrow wird seinen US-amerikanischen Kollegen
Tillerson am Donnerstag in Bonn zum ersten Mal treffen. Es
werde bei dem Gespräch am Rande des G20-Ministertreffens vor
allem darum gehen, das Verhältnis zwischen Moskau und
Washington aus der Sackgasse zu manövrieren, sagte Maria
Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, am
Mittwoch in Moskau. (dpa)
In einem Gespräch mit der FAZ hat sich Bundesaußenminister
Gabriel für Partnerschaft mit Russland ausgesprochen. Auf die
Frage, ob Russland Partner, Konkurrent oder Gegner sei, meinte
er: „In erster Linie ist Russland unser Nachbar, ob manche das
wollen oder nicht.“ Diese Partnerschaft dürfe jedoch nicht
naiv sein. Europa würde nur ernst genommen werden, wenn es
zusammenhalte und selbstbewusst und stark sei. (dts)
Russland will gegen Falschmeldungen im Internet vorgehen. Das
russische Außenministerium will eine Website gegen sogenannte
„Fake News“ der Westpresse aufbauen. Falschmeldungen sollen
dort von einer Redaktion gesammelt und entlarvt werden. (The
Moscow Times)
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, dessen Land
in diesem Jahr den Vorsitz in der OSZE innehat hat eine
schrittweise Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland
gefordert. „Wir sollten von einem Modell der Bestrafung hin zu
einem System des Ansporns kommen“, sagte er der Zeitung
»Welt«.
Zurzeit sind rund 700 OSZE-Beobachter in der Ostukraine. (dts)
Der Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte
Armeegeneral Waleri Gerasimow und der Vorsitzende des Komitees
der Stabschefs der Streitkräfte der USA General Joseph Danford
werden sich am Donnerstag in Baku treffen. Es soll eine Art
Bestandsaufnahme des gegenwärtigen Zustandes durchgeführt
werden und man wird eine mögliche Zusammenarbeit zur
Verhinderung
von
Zwischenfällen
besprechen.
(Verteidigungsministerium /kaliningrad-domizil.ru)
Russland hat mit der Produktion von Flugabwehrsystemen S-400
für China begonnen. Gegenwärtig findet eine Fachausstellung in
Indien statt und diese wurde durch „RosTech“ für eine Reihe
von Erklärungen zum Auftragsumfang und zu geplanten
Abschlüssen genutzt. (Interfax/RosTech)
Die Ukraine hat für den Energiesektor den Ausnahmezustand
ausgerufen, da die Kraftwerke keine Anthrazitkohle mehr aus
dem Donbass bekommen. Rechtsextreme blockieren die
Transportwege zu den Bergwerken im Donbass. Die Vorräte werden
noch ca. 20 Tage reichen. (TASS)
Der Leiter der OSZE-Beobachtergruppe hat ein Übereinkommen mit
den im Donbass kämpfenden Parteien erreicht, dass die schweren
Waffen gemäß dem Minsker Abkommen von der Kontaktlinie
abgezogen werden.
Die Terrormiliz IS hat erneut das syrische Aleppo von der
Wasserversorgung durch die Pumpstation Al Khafse
abgeschnitten, wie der Gouverneur der syrischen Provinz,
Hussein Diab, am Mittwoch mitteilte. (Agentur Sana)
russland.NEWS hat die Kurznachrichten mit Sorgfalt
zusammengestellt aber nicht einzeln verifiziert.
(Hanns-Martin Wietek/russland.news)

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