Stadt Burg - Meetingpoint JL

Herausgeber des Amtsblattes und verantwortlich: Der Bürgermeister der Stadt Burg, Tel. 03921/921-0, Zusammenstellung: Büro des
Bürgermeisters / Ratsverwaltung der Stadtverwaltung Burg, Tel.: 03921/921-670. Das Amtsblatt erscheint monatlich und zusätzlich bei
Bedarf und kann kostenlos in den Ortschaftsbüros und in der Stadtverwaltung Burg (In der Alten Kaserne 2) abgeholt werden. Eine
Verteilung an alle Haushalte der Stadt Burg erfolgt nicht. Einwohner und Interessierte mit einem Internetzugang und einer E-Mail-Adresse
können sich auch in einen E-Mail-Verteiler zur Zusendung des Amtsblattes über das Internet eintragen lassen. Anmeldungen zur
Aufnahme in den E-Mail-Verteiler können an die E-Mail-Adresse: [email protected] gerichtet werden.
20. Jahrgang
6. Februar 2017
Nr. 3
INHALTSVERZEICHNIS
Amtlicher Teil
Seite
Stadt Burg
1
2
2
2
3
1. Beschlüsse – Hauptausschuss 26. Januar 2017
2. Beschluss – Außerordentlicher Wirtschafts- und Vergabeausschuss 2. Februar 2017
3. Beschlüsse – Stadtrat 2. Februar 2017
4. Sitzung des Laga-Ausschusses am 15. Februar 2017
5. Außerordentliche Sitzung des Stadtrates am 16. Februar 2017
Stadt Burg - Ortschaft Parchau
6. Sitzung des Ortschaftsrates Parchau am 13. Februar 2017
Stadt Burg - Ortschaft Schartau
7. Sitzung des Ortschaftsrates Schartau am 14. Februar 2017
Stadt Burg - Ortschaft Reesen
8. Sitzung des Ortschaftsrates Reesen am 14. Februar 2017
Stadt Burg - Ortschaft Niegripp
9. Sitzung des Ortschaftsrates Niegripp am 15. Februar 2017
Stadt Burg - Ortschaft Ihleburg
10. Sitzung des Ortschaftsrates Ihleburg am 16. Februar 2017
Stadt Burg - Ortschaft Detershagen
11. Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen am 16. Februar 2017
3
4
5
5
6
6
Amtlicher Teil
Stadt Burg
1. Beschlüsse – Hauptausschuss 26.01.2017
Nicht öffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheit Flur 2, Flurstück 49/3 "Silo am Reiterplatz", Gemarkung Niegripp
Beschluss: 162/2016
bestätigt
Grundstücksangelegenheit Gustav-Stollberg-Straße in Burg, Parzelle C und D
Beschluss: 183/2016
bestätigt
Entwicklung Schwimmhalle - Planerauftrag
Beschluss: 007/2017
bestätigt
Amtsblatt der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau
Nr. 3 vom 6. Februar 2017
2
2. Beschluss – Außerordentlicher Wirtschafts- und Vergabeausschuss 02.02.2017
Nicht öffentlicher Teil
Auftragsvergabe Grundhafter Ausbau Kirchhofstraße 2. Abschnitt
Beschluss: 001/2017
bestätigt
3. Beschlüsse – Stadtrat 02.02.2017
Öffentlicher Teil
Neufassung der Straßenreinigungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis
Beschluss: 121/2016/1
bestätigt
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Burg
Beschluss: 120/2016/1
bestätigt
Haushaltsplan, Konsolidierungsprogramm und Beteiligungsbericht 2017
Beschluss: 158/2016
bestätigt
Optionserklärung aufgrund der Neuregelung zur Umsatzbesteuerung
Beschluss: 159/2016
bestätigt
Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Niegripp/Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Burg, OT Niegripp und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103 „Kleine Vossenbreite“
bestätigt OT Niegripp im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB
hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
Beschluss: 175/2016
bestätigt
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach §
11a Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) - Erklärung des Einvernehmens
Beschluss: 178/2016
bestätigt
Veränderung eines sachkundigen Einwohners im Kultur- und Sozialausschuss
Beschluss: 187/2016
bestätigt
4. Sitzung des LaGa-Auschusses am 15. Februar 2017
Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Mittwoch, 15. Februar 2017, 18.00 Uhr, in Burg, In der Alten Kaserne
2, Beratungsraum, 3. OG, Zi. 310, die nächste öffentliche Sitzung des LaGa-Ausschusses stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
2
Einwohnerfragestunde
3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. Januar 2017 - öffentlicher Teil
5
Protokollrealisierung
6
Umgang mit den Fundstellen in den archäologischen Grabungsfeldern - Weinberg
Vorlage: 026/2017
7
Standortentscheidung überdachter Fahrradständer am Goethepark
Vorlage: 027/2017
8
Bestätigung Ausführungsplanung Wasserspielplatz
Vorlage: 031/2017
9
Stand Planung und Kosten Backsteinmauer Weinberg - Informationsvorlage
Vorlage: 032/2017
10
Anfragen und Anregungen
Amtsblatt der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau
Nr. 3 vom 6. Februar 2017
Nicht öffentlicher Teil
11
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. Januar 2017 - nicht öffentlicher Teil
12
Protokollrealisierung
13
Auftragsvergabe Landesgartenschau 2018 - Goethepark, LOS 1.4 Anfertigung Kunstwerk
Pavillon
Vorlage: 029/2017
14
Information Stand Ahornallee
15
Aktuelle Informationen aus jour fixe
16
Anfragen und Anregungen
17
Schließen der Sitzung
5. Außerordentliche Sitzung des Stadtrates am 16. Februar 2017
Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 16. Februar 2017, um 18:00 Uhr, in Burg, Aktionshaus
Musik und Bildung, Magdeburger Straße 24-26, eine öffentliche außerordentliche Sitzung des Stadtrates
stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des am 6. November 2016 gewählten
Bürgermeisters der Stadt Burg
4
Rede des Bürgermeisters
5
Schließen der Sitzung
Stadt Burg – Ortschaft Parchau
6. Sitzung des Ortschaftsrates Parchau am 13. Februar 2017
Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Montag, 13. Februar 2017, um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum,
Kleine Schulstraße 4a in Parchau, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Parchau stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
2
Einwohnerfragestunde
3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5. Dezember 2016 - öffentlicher Teil
5
Protokollrealisierung
6
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7
Entgeltordnung für widmungsfremde Nutzungen von schulischen Einrichtungen und
Kindertagesstätten der Stadt Burg
Vorlage: 002/2017
8
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a
Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis
Jerichower Land und der Stadt Burg als Träger von Kindertageseinrichtungen
Vorlage: 004/2017
9
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 99 "An der kleinen
Seestraße" in der Ortschaft Parchau im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB
hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
Vorlage: 019/2017
3
Amtsblatt der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau
Nr. 3 vom 6. Februar 2017
10
11
12
13
4
Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/9. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Burg 2020 für den Bereich "An der kleinen Seestraße" in der Ortschaft Parchau
hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)
Vorlage: 020/2017
Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauuungsplan Nr. 99 "An der kleinen
Seestraße" in der Ortschaft Parchau im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: 021/2017
Bauleitplanung der Stadt Burg/Änderungsverfahren/9. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Burg 2020 für den Bereich "An der kleinen Seestraße" in der Ortschaft Parchau
hier: Satzungsbeschluss
Vorlage: 022/2017
Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil
14
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5. Dezember 2016 - nicht öffentlicher Teil
15
Protokollrealisierung
16
Anfragen und Anregungen
17
Schließen der Sitzung
Schließen der Sitzung
Stadt Burg – Ortschaft Schartau
7. Sitzung des Ortschaftsrates Schartau am 14. Februar 2017
Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Dienstag, 14. Februar 2017, 19:00 Uhr, in Schartau, Alte Friedensstr.
7, Versammlungsraum Kirchengemeinde, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schartau
stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
2
Einwohnerfragestunde
3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5. Dezember 2016 - öffentlicher Teil
5
Protokollrealisierung
6
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a
Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis
Jerichower Land und der Stadt Burg als Träger von Kindertageseinrichtungen
Vorlage: 004/2017
8
Entlassung eines Kameraden der Ortsfeuerwehr Schartau aus dem Beamtenverhältnis als
Ehrenbeamter unter Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortschaft Schartau
Vorlage: 015/2017
9
Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil
10
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5. Dezember 2016 - nicht öffentlicher Teil
11
Protokollrealisierung
12
Anfragen und Anregungen
13
Schließen der Sitzung
Amtsblatt der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau
Nr. 3 vom 6. Februar 2017
5
Stadt Burg – Ortschaft Reesen
8. Sitzung des Ortschaftsrates Reesen am 14. Februar 2017
Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Dienstag, 14. Februar 2017, 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum
„Alte Schule“, Reesener Dorfstraße 1 in Reesen, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reesen
stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
2
Einwohnerfragestunde
3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 6. Dezember 2016 - öffentlicher Teil
5
Protokollrealisierung
6
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7
Bauleitplanung der Stadt Burg/Ortschaft Reesen/10. Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Burg 2020, OT Reesen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102 „An der
Berliner Chaussee“, OT Reesen im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB
hier: Beschluss über die Änderung des räumlichen Geltungsbereiches (BV 112/2016 vom
08.09.2016)
Vorlage: 034/2017
8
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a
Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis
Jerichower Land und der Stadt Burg als Träger von Kindertageseinrichtungen
Vorlage: 004/2017
9
Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil
10
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 6. Dezember 2016 - nicht öffentlicher Teil
11
Protokollrealisierung
12
Anfragen und Anregungen
13
Schließen der Sitzung
Stadt Burg – Ortschaft Niegripp
9. Sitzung des Ortschaftsrates Niegripp am 15. Februar 2017
Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Mittwoch, 15. Februar 2017, um 19:00 Uhr, im Büro des Ortsbürgermeisters, Elbwiesenweg 2a in Niegripp, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Niegripp
stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
2
Einwohnerfragestunde
3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 7. Dezember 2016 - öffentlicher Teil
5
Protokollrealisierung
6
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7
Entgeltordnung für widmungsfremde Nutzungen von schulischen Einrichtungen und
Kindertagesstätten der Stadt Burg
Vorlage: 002/2017
Amtsblatt der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau
Nr. 3 vom 6. Februar 2017
8
9
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a
Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis
Jerichower Land und der Stadt Burg als Träger von Kindertageseinrichtungen
Vorlage: 004/2017
Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil
10
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 7. Dezember 2016 - nicht öffentlicher Teil
11
Protokollrealisierung
12
Anfragen und Anregungen
13
Schließen der Sitzung
Stadt Burg – Ortschaft Ihleburg
10. Sitzung des Ortschaftsrates Ihleburg am 16. Februar 2017
Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 16. Februar 2017, um 19:00 Uhr, im
Dorfgemeinschaftshaus, Lange Schulstraße 1a in Ihleburg die nächste öffentliche Sitzung des
Ortschaftsrates Ihleburg stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
2
Einwohnerfragestunde
3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 8. Dezember 2016 - öffentlicher Teil
5
Protokollrealisierung
6
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
7
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a
Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis
Jerichower Land und der Stadt Burg als Träger von Kindertageseinrichtungen
Vorlage: 004/2017
8
Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil
9
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 8. Dezember 2016 - nicht öffentlicher Teil
10
Protokollrealisierung
11
Anfragen und Anregungen
12
Schließen der Sitzung
Stadt Burg – Ortschaft Detershagen
11. Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen am 16. Februar 2017
Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 16. Februar 2017 um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum
Burger Straße 30 in Detershagen die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen
stattfindet.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
2
Einwohnerfragestunde
6
Amtsblatt der Stadt Burg mit den Ortschaften Detershagen, Ihleburg, Niegripp, Parchau, Reesen und Schartau
Nr. 3 vom 6. Februar 2017
3
4
5
6
7
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Protokollrealisierung
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Abschluss von Vereinbarungen über den Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach § 11a
Kinderförderungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) zwischen dem Landkreis
Jerichower Land und der Stadt Burg als Träger von Kindertageseinrichtungen
Vorlage: 004/2017
Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil
8
Protokollrealisierung
9
Anfragen und Anregungen
10
Schließen der Sitzung
Ende der amtlichen Bekanntmachungen
7

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