Möglicher Ablauf - Landtag Rheinland

17. Wahlperiode
Stand: 17.02.2017, 08.30 Uhr
PLENUM
Einladung
zur
23. Plenarsitzung am Mittwoch,
dem 15. Februar 2017,
24. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 16. Februar 2017,
25. Plenarsitzung am Freitag,
dem 17. Februar 2017,
14.00 Uhr,
09.30 Uhr,
09.30 Uhr,
in der Steinhalle des Landesmuseums.
Hinweis zur Beratungszeit:
Die die Regierung nicht stützenden Fraktionen
erhalten jeweils eine Zusatzredezeit, die sich
von der Grundredezeit ableitet und die ihrem
Stärkeverhältnis nach dem d'Hondt'schen
Höchstzahlverfahren entspricht (§ 30 Abs. 1
Satz 3 i.V.m. Anlage 7 Vorl. GOLT).
Landesregierung (Empfehlung)
wie Fraktionen
Tagesordnung:
23. Sitzung am Mittwoch, dem 15. Februar 2017, 14.00 Uhr:
Beratungszeit
in Minuten
Mitteilungen des Präsidenten
1.
Orientierungsdebatte "Demokratie braucht Vertrauen - Gegen Lüge und
Hass im Netz"
125
Hinweis der Landtagsverwaltung:
Die jeweils aktuelle Fassung der Einladung findet sich auch als PDF-Datei auf der Homepage des Landtags.
Die jeweils voraussichtlichen Zeiten können dem als Anlage beigefügten Zeitplan entnommen werden.
2.
…tes Landesgesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/2036 ZWEITE BERATUNG
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft,
Weiterbildung und Kultur
- Drucksache 17/2244 Berichterstatterin: Abg. Marion Schneid
ohne
Aussprache
(Erste Plenarberatung: 20. Sitzung am 25.01.2017)
(Ausschussempfehlung: Annahme)
3.
Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes,
des Landesgesetzes über die Höfeordnung und kostenrechtlicher
Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/2048 ZWEITE BERATUNG
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
- Drucksache 17/2243 Berichterstatter: Abg. Gordon Schnieder
35
(5 Min. je
Fraktion)
(Erste Plenarberatung: 20. Sitzung am 25.01.2017)
(Ausschussempfehlung: Annahme)
4.
Landesgesetz zu dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens
über das Deutsche Institut für Bautechnik
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/2159 ERSTE BERATUNG
ohne
Aussprache
5.
…tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die
Beglaubigungsbefugnis
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/2160 ERSTE BERATUNG
ohne
Aussprache
6.
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden
Rengsdorf und Waldbreitbach
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/2239 ERSTE BERATUNG
ohne
Aussprache
7.
Landesgesetz über das Verfahren bei Volksinitiativen, Referenden,
Volksbegehren und Volksentscheiden
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/2240 ERSTE BERATUNG
ohne
Aussprache
24. Sitzung am Donnerstag, dem 16. Februar 2017, 09.30 Uhr:
Mitteilungen des Präsidenten
8.
Fragestunde
- Drucksache 17/2260 -
80
9.
AKTUELLE DEBATTE
für die 24. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 16. Februar 2017
130
10.
a)
Fakten statt Stimmungsmache – Stopp dem Bauernbashing durch die
SPD-Bundesumweltministerin
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/2241 -
b)
Fortwährende Einschränkungen der Versammlungsfreiheit bei der
Vergabe von Räumlichkeiten unterhöhlen die Demokratie
auf Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/2289 -
c)
Aktueller Sachstand zum Bau einer Mittelrheinbrücke
auf Antrag der Fraktion der FDP
- Drucksache 17/2242 -
Fünfter Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 1. Oktober 2016)
Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 17/1735) auf
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/2058 -
35
(5 Min.
je Fraktion)
11.
Waldzustandsbericht 2016
Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 17/1672) auf
Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/2195 -
35
(5 Min.
je Fraktion)
12.
Maßnahmen gegen religiösen Extremismus - Präventionsnetzwerke mit
Beratungsstellen und Ausstiegsprogramme schaffen sowie präventive
Maßnahmen fördern
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/360 Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
- Drucksache 17/2179 Berichterstatter: Abg. Daniel Köbler
35
(5 Min.
je Fraktion)
(Erste Plenarberatung: 9. Sitzung am 14.07.2016)
(Ausschussempfehlung: Ablehnung)
dazu: Islamistische Radikalisierung junger Menschen frühzeitig
verhindern
Antrag (Alternativantrag) der Fraktionen der SPD, FDP und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/2280 –
13.
Situation und Entwicklung der Pflege in Rheinland-Pfalz
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der
Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksachen 17/1483/1878/2196 –
35
(5 Min.
je Fraktion)
14.
Steuerfinanzierte Kampagne gegen die Landwirtschaft –
SPD geführtes Bundesumweltministerium stellt Landwirte
an den Pranger
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/2245 -
35
(5 Min.
je Fraktion)
15.
Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zum Grundgesetz – keine Finanzierung von Feinden der Demokratie und von Extremisten – die Demokratie wird nur durch Demokraten gestärkt
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/2256 -
35
(5 Min.
je Fraktion)
16.
Schärfere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte –
Blockade der Landesregierung aufgeben
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/2246 -
ohne
Aussprache
17.
Grunderwerbsteuerlast für Familien senken
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/2257 -
35
(5 Min.
je Fraktion)
25. Sitzung am Freitag, dem 17. Februar 2017, 09.30 Uhr:
Mitteilungen des Präsidenten
18.
AKTUELLE DEBATTE
für die 25. Plenarsitzung am Freitag, dem 17. Februar 2017
a)
Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei Opel –
Auswirkungen der Übernahmepläne auf den Arbeitsmarkt in
Rheinland-Pfalz
auf Antrag der Fraktion der SPD
- Drucksache 17/2278 -
b)
Brände, Risse, Altersschwäche – grenznahe Schrottmeiler müssen
umgehend abgeschaltet werden
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/2292 -
c)
Verpasste Chancen – nicht abgerufene Bundesgelder durch die Landesregierung für den Straßenbau
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/2293 -
130
19.
Schleusern das Handwerk legen – Rückführungszentren in Nordafrika
einrichten
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/2247 -
35
(5 Min.
je Fraktion)
20.
Sicherstellung der Blutversorgung in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/2255 -
35
(5 Min.
je Fraktion)
21.
Notwendige Klarstellung des Volksverhetzungsparagraphen:
Tatbestandserfüllung auch gegen Deutsche möglich
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/2259 -
Hendrik Hering
Präsident des Landtags
Die Fraktionssitzungen finden wie folgt statt:
SPD-Fraktion:
CDU-Fraktion:
AfD-Fraktion:
FDP-Fraktion:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN :
Mittwoch, dem 15. Februar 2017, 10.15 Uhr,
Mittwoch, dem 15. Februar 2017, 10.00 Uhr,
Dienstag, dem 14. Februar 2017, 11.00 Uhr,
Mittwoch, dem 15. Februar 2017, 10.00 Uhr,
Mittwoch, dem 15. Februar 2017, 10.30 Uhr.
35
(5 Min.
je Fraktion)
Anlage
Voraussichtlicher Zeitplan für die 23., 24. und 25. Plenarsitzung
am 15., 16. und 17. Februar 2017
Mittwoch, 15. Februar 2017 *)
14.00 - 14.05 Uhr
Mitteilungen des Präsidenten
14.05 - 16.10 Uhr
Orientierungsdebatte "Demokratie braucht Vertrauen - Gegen Lüge
und Hass im Netz" (TOP 1)
16.10 - 16.15 Uhr
ZWEITE BERATUNG - LG zur Änderung hochschulrechtlicher
Vorschriften (TOP 2)
- ohne Aussprache
16.15 - 16.50 Uhr
ZWEITE BERATUNG - LG zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes, des Landesgesetzes über die Höfeordnung und kostenrechtlicher Vorschriften (TOP 3)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
16.50 - 16.55 Uhr
ERSTE BERATUNG - LG zu dem Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik
(TOP 4)
- ohne Aussprache
16.55 - 17.00 Uhr
ERSTE BERATUNG - LG zur Änderung des Landesgesetzes über
die Beglaubigungsbefugnis (TOP 5)
- ohne Aussprache
17.00 - 17.05 Uhr
ERSTE BERATUNG - LG über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rengsdorf und Waldbreitbach (TOP 6)
- ohne Aussprache
17.05 - 17.10 Uhr
ERSTE BERATUNG - LG über das Verfahren bei Volksinitiativen,
Referenden, Volksbegehren und Volksentscheiden (TOP 7)
- ohne Aussprache
Hinweis:
*)
Mittwoch, 15. Februar 2017, 18.30 Uhr
Parlamentarischer Abend Solwodi Deutschland
e.V., Forum LMM
Donnerstag, 16. Februar 2017 *)
09.30 - 09.35 Uhr
Mitteilungen des Präsidenten
09.35 -10.55 Uhr
Fragestunde (TOP 8)
10.55 - 13.05 Uhr
Aktuelle Debatte: Fakten statt Stimmungsmache – Stopp dem
Bauernbashing durch die SPD-Bundesumweltministerin; Fortwährende Einschränkungen der Versammlungsfreiheit bei der
Vergabe von Räumlichkeiten unterhöhlen die Demokratie; Aktueller Sachstand zum Bau einer Mittelrheinbrücke (TOP 9)
13.05 - 14.00 Uhr
Mittagspause
14.00 - 14.35 Uhr
Fünfter Opferschutzbericht der Landesregierung (TOP 10)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
14.35 - 15.10 Uhr
Waldzustandsbericht 2016 (TOP 11)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
15.10 - 15.45 Uhr
Religiöser Extremismus (TOP 12)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
15.45 -16.20 Uhr
Situation und Entwicklung der Pflege in Rheinland-Pfalz (TOP 13)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
16.20 - 16.55 Uhr
Steuerfinanzierte Kampagne gegen die Landwirtschaft – SPD
geführtes Bundesumweltministerium stellt Landwirte an den
Pranger (TOP 14)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
16.55 - 17.30 Uhr
Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zum
Grundgesetz – keine Finanzierung von Feinden der Demokratie
und von Extremisten – die Demokratie wird nur durch Demokraten
gestärkt- AfD (TOP 15)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
17.30 – 17.35 Uhr
Schärfere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten und Rettungskräfte
– Blockade der Landesregierung aufgeben (TOP 16)
- ohne Aussprache
17.35 – 18.10 Uhr
Grunderwerbsteuerlast für Familien senken (TOP 17)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
Hinweis:
*)
Donnerstag, 16. Februar 2017, im Anschluss
an die Plenarsitzung
Parlamentarischer Abend Verband der Volkshochschulen RLP e.V., Forum LMM
Freitag, 17. Februar 2017
09.30 - 09.35 Uhr
Mitteilungen des Präsidenten
09.35 -11.45 Uhr
Aktuelle Debatte: Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei Opel – Auswirkungen der Übernahmepläne auf
den Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz; Brände, Risse, Altersschwäche – grenznahe Schrottmeiler müssen umgehend abgeschaltet
werden; Verpasste Chancen – nicht abgerufene Bundesgelder
durch die Landes-regierung für den Straßenbau (TOP 18)
11.45 - 12.20 Uhr
Schleusern das Handwerk legen – Rückführungszentren in
Nordafrika einrichten (TOP 19)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
12.20 - 12.55 Uhr
Sicherstellung der Blutversorgung in Rheinland-Pfalz (TOP 20)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
12.55 - 13.30 Uhr
Notwendige Klarstellung des Volksverhetzungsparagraphen:
Tatbestandserfüllung auch gegen Deutsche möglich (TOP 21)
- Grundredezeit: 5 Min. je Fraktion
Zeitverschiebungen können sich durch Kurzinterventionen ergeben.

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