IB Stadt - Bremische Bürgerschaft

BREMISCHE BÜRGERSCHAFT
Tagesordnung
Stadtbürgerschaft
19. Wahlperiode
24. Sitzung
14.02.17
Stand: 13.02.17, 14.30Uhr
TAGESORDNUNG der 24. Sitzung
am Dienstag, dem 14. Februar 2017
TOP
Beratungsgegenstand
Beginn der Sitzung: 14.00 Uhr
Schluss der Sitzung: 19.00 Uhr
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
1.
Fragestunde
2.
Aktuelle Stunde DIE LINKE - Thema:
„Missstände in der klinischen Psychiatrie
beenden - Verantwortung für
Patientinnenrechte/Patientenrechte
übernehmen“
Verbindung
mit TOP/KL
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
3 Anfragen.
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 2
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
3.
4.
5.
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Interfraktionelle Vereinbarungen
Verbindung
mit TOP/KL
Redezeit
Entwicklung der Breminale
Große Anfrage der Fraktion der CDU
vom 25. Oktober 2016
(Drucksache 19/385 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 29. November 2016
(Drucksache 19/415 S)
2x5
Schulisches Übergangssystem in Bremen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
vom 21. November 2016
(Drucksache 19/409 S)
Dazu
Mitteilung des Senats vom 10. Januar 2017
(Drucksache 19/444 S)
2x5
Wilder Westen - Fortführung der Suppenküche
und des Spielhauses
Mitteilung des Senats vom 29. November 2016
(Drucksache 19/414 S)
6
5
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 3
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
6.
7.
8.
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Interfraktionelle Vereinbarungen
Verbindung
mit TOP/KL
Redezeit
„Wilder Westen“ dauerhaft absichern, offenes
Spielhaus erhalten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Dezember 2016
(Drucksache 19/423 S)
5
siehe
TOP 5
Das Carsharing-Monopol in Bremen aufbrechen!
Durch Subventionen betriebene
Wettbewerbsverzerrung beenden und Zukunft in
der Mobilität schaffen!
Antrag der Fraktion der FDP
vom 29. November 2016
(Drucksache 19/416 S)
22
5
Alleinerziehende brauchen verlässliche
Kinderbetreuungsangebote
Antrag der Fraktion der CDU
vom 8. März 2016
(Drucksache 19/117 S)
9 bis 19
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 4
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
9.
10.
11.
Alleinerziehende brauchen verlässliche
Kinderbetreuungsangebote
Bericht der städtischen Deputation für Kinder und
Bildung
vom 6. Januar 2017
(Drucksache 19/433 S)
Verbindung
mit TOP/KL
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
8, 10
bis 19
Bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote für
Kinder von alleinerziehenden Eltern schaffen Erwerbsaufnahme erleichtern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 12. April 2016
(Drucksache 19/141 S)
8, 9,
11 bis 19
Bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote für
Kinder von alleinerziehenden Eltern schaffen Erwerbsaufnahme erleichtern
Bericht der städtischen Deputation für Kinder und
Bildung
vom 6. Januar 2017
(Drucksache 19/434 S)
8 bis 10,
12 bis 19
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 5
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
12.
13.
14.
15.
Verbindung
mit TOP/KL
Entgelte statt Zuwendungen: Bremen braucht
flexiblere Betreuungszeiten!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 24. Mai 2016
(Drucksache 19/155 S)
8 bis 11,
13 bis 19
Entgelte statt Zuwendungen: Bremen braucht
flexiblere Betreuungszeiten!
Bericht der städtischen Deputation für Kinder und
Bildung
vom 6. Januar 2017
(Drucksache 19/435 S)
8 bis 12,
14 bis 19
Kinderbetreuung sicherstellen, Qualität
aufrechterhalten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 21. Juni 2016
(Drucksache 19/325 S)
8 bis 13,
15 bis 19
Kinderbetreuung sicherstellen, Qualität
aufrechterhalten!
Bericht der städtischen Deputation für Kinder und
Bildung
vom 6. Januar 2017
(Drucksache 19/436 S)
8 bis 14,
16 bis 19
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 6
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
16.
17.
18.
19.
Verbindung
mit TOP/KL
Kita-Ausbau zügig realisieren - Investorenmodell
umsetzen
Antrag der Fraktion der FDP
vom 28. Juni 2016
(Drucksache 19/332 S)
8 bis 15,
17 bis 19
Kita-Ausbau zügig realisieren - Investorenmodell
umsetzen
Bericht der städtischen Deputation für Kinder und
Bildung
vom 6. Januar 2017
(Drucksache 19/437 S)
8 bis 16,
18, 19
Kita-Chaos schnell beseitigen - Bremen
familienfreundlicher gestalten!
Antrag der Fraktion der CDU
vom 23. August 2016
(Drucksache 19/352 S)
8 bis 17,
19
Kita-Chaos schnell beseitigen - Bremen
familienfreundlicher gestalten!
Bericht der städtischen Deputation für Kinder und
Bildung
vom 6. Januar 2017
(Drucksache 19/438 S)
8 bis 18
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 7
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
20.
Ermäßigte Eintrittsgelder für Sozialrentner
Antrag des Abgeordneten Alexander Tassis (AfD)
vom 10. Januar 2017
(Drucksache 19/440 S)
21.
Überstunden bei der Polizei Bremen müssen
bezahlt werden
Große Anfrage der Fraktion der FDP
vom 6. Januar 2017
(Drucksache 19/439 S)
22.
Carsharing in Bremen stärker bewerben und
attraktiver machen!
Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD und
Bündnis 90/Die Grünen
vom 8. Februar 2017
(Neufassung der Drucksache 19/448 S vom 17.
Januar 2017)
(Drucksache 19/460 S)
Verbindung
mit TOP/KL
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
von dem
Fragesteller
zurückgezogen
---
7
siehe
TOP 7
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 8
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Interfraktionelle Vereinbarungen
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
23.
Stärkung der Regionalsprache Niederdeutsch in
den kommunalen Einrichtungen der kulturellen
Bildung
Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über
den Eigenbetrieb Stadtbibliothek Bremen
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis
90/Die Grünen
vom 23. Januar 2017
(Drucksache 19/452 S)
Überweisung an die
städtische
Deputation für Kultur
Verbindung
mit TOP/KL
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Redezeit
o. D.
Außerhalb der Tagesordnung:
24.
25.
Ortsgesetz zur Änderung des
Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt
Bremen (Stadtgemeinde) für das Haushaltsjahr
2017
Mitteilung des Senats vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/454 S)
Rückkehrrecht für Bewohnerinnen/Bewohner
der Schlichtsiedlungen sichern!
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/455 S)
o. D.
wird ausgesetzt
---
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 9
TOP
Beratungsgegenstand
Vorschlag zur
Verbindung mit
TOP/
Aufnahme in
Konsensliste
(KL)
Sonstiges (z. B. Behandlung
sicherstellen, Lesungen,
Überweisungen, Reihenfolge
der Redner, Dringlichkeit)
26.
27.
28.
29.
voraussichtlicher
Zeitpunkt/
Erledigung
Interfraktionelle Vereinbarungen
Verbindung
mit TOP/KL
Redezeit
Hartz-IV-Empfängerinnen/Hartz-IV-Empfänger
und Grundsicherungsempfängerinnen/
Grundsicherungsempfänger nicht von der
medialen Teilhabe abschneiden - DVB-T2Umstellungskosten kommunal übernehmen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/456 S)
dringlich
2x5
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der
Abfallbranche
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE
vom 7. Februar 2017
(Drucksache 19/458 S)
dringlich
2x5
Umsetzung und Kosten des Bremer
Bäderkonzeptes
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP
vom 9. Februar 2017
(Drucksache 19/463 S)
dringlich
5
Bericht des städtischen Petitionsausschusses
Nr. 16
vom 10. Februar 2017
(Drucksache 19/464 S)
o. D.
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode 10
Der Präsident
der Bremischen Bürgerschaft
TO Stadtbürgerschaft 24. Sitzung/19. Wahlperiode

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