Amtsblatt Nr. 07/2017 vom 03.02.2017

Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit)
Rathaus, Postfach 21 12 25
67012 Ludwigshafen am Rhein
www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 07/2017
ausgegeben am: 03. Februar 2017
Sitzung des Hauptausschusses
Die Mitglieder des Hauptausschuss treten am
Montag, 6. Februar 2017, 15 Uhr,
Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1.
2.
3.
4.
Information über die erstmalige Begebung eines Schuldscheindarlehens
Gefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen
Verkehrsraum
Handlungskonzept zur Begrenzung von Störungen durch Alkoholkonsum im
öffentlichen Verkehrsraum
Vertrag zum Betrieb der zentralen Gewerbeplattform
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 03.02.2017
gez.
Dr. Eva Lohse
Oberbürgermeisterin
Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit
den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf
www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Sitzung des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt treten am
Dienstag, 7. Februar 2017, 17 Uhr,
Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes
Einwohnerfragestunde
Bericht Ortsvorsteher
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Konzepterstellung zur bedarfsgerechten Parkraumsicherung
Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Aktualisierung der Internetseiten der Stadt und Broschüre "Abfall- und Wertstoffinfo" zum
Thema Elektroschrott
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Prioritätenliste für Bordsteinabsenkungen im Ortsbezirk
Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Ortstermin Hallenbad Nord
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Carl-Wurster-Platz
Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Klapppfosten Spielplatz Fabrikstraße-Rollesstraße
Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Kontrolle der Taubenpopulation
Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Anzahl der Förderungen über das Klimaschutz-Förderprogramm "Ludwigshafen wird grün" in
den Stadtteilen Nord/Hemshof und West
Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Veränderungen am Hallenbad Nord
Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Entwicklung des Bestandes an Bäumen im Stadtbezirk
Verschiedenes
Ludwigshafen am Rhein, 03.02.2017
gez.
Antonio Priolo
Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am
Donnerstag, 9. Februar 2017, 18 Uhr,
Großer Saal des Franz-Siegel-Seniorenwohnheims,
Wegelnburgstraße 59,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1.
2.
3.
3.1.
3.2.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Einwohnerfragestunde
Bericht Ortsvorsteherin
Vorstellung Masterplan Grünflächenpflege
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Masterplan für die Grünflächenpflege
Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Grünflächenkonzept
Querungshilfe in der Mundenheimer Straße
Bebauungsplan Nr. 583b "Elektrogroßhandel Ludwig-Reichling-Straße"
Information nach Offenlage
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bessere Beleuchtung im Zedtwitzpark
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Anregung der Einrichtung eines Seniorenparcours in Mundenheim
Anfrage der SPD-Ortsberiatsfraktion
Schulzentrum Mundenheim
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Schillerschule Mundenheim
Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Kontrollen des ruhenden Verkehrs
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion,
Zughalte in Mundenheim
Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Verbesserung S-Bahn Anbindung für Mundenheim
Anfrage des Mitglieds der GRÜNEN im Ortsbeirat
Videoaufnahmen in Transportmitteln des ÖPNV
Anfrage des Mitglieds der GRÜNEN im Ortsbeirat
Nachtbusverbindung
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Bauschutt neben Jugendfreizeitanlage (unter der B9)
Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Passivlärmschutz für Anwohner in Bahnnähe
In der nichtöffentlichen Sitzung werden privatrechtliche Angelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 03.02.2017
gez.
Anke Simon
Ortsvorsteherin
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter
www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu
gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der
Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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