Medieninformation - Polizei Sachsen

Medieninformation
091/2017
Polizeidirektion Dresden
Ihr/-e Ansprechpartner/-in
Thomas Geithner
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Dresden,
10. Februar 2017
Landeshauptstadt Dresden
Polizeieinsatz rund um den 13. Februar 2017
Der Einsatz der Dresdner Polizei beginnt am 11. Februar und dauert
voraussichtlich bis zum 14. Februar an. In diesem Zeitraum werden bis zu zehn
Hundertschaften verschiedene Aufgaben wahrnehmen.
Horst Kretzschmar, der als Dresdens Polizeipräsident beide Einsätze führen
wird: „Erst seit gestern Abend liegt uns eine verbindliche Versammlungslage
vor. Bis dahin hatten wir uns auf mehrere Szenarien vorbereitet. Jetzt haben
sich zwei Schwerpunkttage herauskristallisiert - der 11. und der 13. Februar.“
Die meisten Einsatzkräfte werden ab Samstagmittag im Stadtgebiet präsent
sein. Dabei werden die sächsischen Beamten (fünf Hundertschaften) von
Kollegen aus Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, dem
Saarland, Thüringen und der Bundespolizei unterstützt.
Horst Kretzschmar: „Ich erwarte zwei ganz unterschiedliche Einsatztage. Für
den Samstag rechne ich mit einer konfrontativen Versammlungslage, die sich
aus den angezeigten Aufzügen der unterschiedlichen Lager zwangsläufig
ergibt. Eine Besonderheit ist, dass für Samstag zwei rechte Aufzüge angezeigt
wurden. Wir erwarten Blockadeversuche dieser Aufzüge durch
Gegendemonstranten. Ich hätte mir aus rechtlicher Sicht allerdings gewünscht,
dass zwar zu Protest aufgerufen wird, aber nicht zu Blockaden.“
Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz
Etwa 30 Polizeibeamte werden am 11. und 13. Februar für die Regulierung des
Verkehrsaufkommens eingesetzt. Durch möglichst kurzzeitige Sperrungen
sollen sie die Einschränkungen für die Bevölkerung so gering wie möglich
halten.
Hausanschrift:
Polizeidirektion Dresden
Schießgasse 7
01067 Dresden
Nach bisherigen Planungen wird es die meisten Einschränkungen am Samstag
(11.02.2017) und Montag (13.02.2017) geben. An beiden Tagen wird vor allem
die Dresdner Innenstadt von zahlreichen Veranstaltungen betroffen sein. Hier
wird es die meisten Absperrungen, Kontrollen und Einschränkungen geben.
Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit ÖPNV 1, 2, 3, 4,
7,12 ,62, 75
Teilnehmer an der Menschenkette und anderen Veranstaltungen werden
gebeten, etwas mehr Fahrzeit einzuplanen. Beispielsweise wird der
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www.polizei.sachsen.de
Behindertenparkplatz:
Gekennzeichnete Parkplätze
Schießgasse
*Kein Zugang für elektronisch
signierte sowie für verschlüsselte
elektronische Dokumente.
Fahrverkehr in der Innenstadt während der Dresdner Menschenkette zwischen
18.00 Uhr und 18.15 Uhr kurzzeitig zum Erliegen kommen. Über weitere
Veranstaltungen können sich Interessierte auf www.13februar.dresden.de informieren.
Horst Kretzschmar: „Im Vergleich zum Samstag sollte der 13. Februar, der eigentliche
Dresdner Gedenktag, deutlich unaufgeregter verlaufen, sodass jeder gefahrlos seiner
persönlichen Art des Gedenkens nachgehen kann. Uns liegen keine Hinweise auf
einen rechten Aufzug an diesem Tag vor.“
Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz sind seit heute unter anderem die
Parkplätze an der Schießgasse und Reitbahnstraße gesperrt.
Die vergangenen Jahre haben auch gezeigt, dass eine abschließende Prognose von
möglichen Schwerpunktorten des Polizeieinsatzes im Vorfeld nicht möglich ist.
Insbesondere, weil der Verlauf von spontanen Versammlungen zeitlich oder örtlich
nicht vorhersehbar ist.
Sächsische „Kommunikationsteams“ im Einsatz
Die Polizei setzt an beiden Einsatztagen erneut „Kommunikationsteams“ ein. Durch
ihre ständige Gesprächsbereitschaft wollen die sächsischen Beamten Konflikten
vorbeugen und dadurch letztlich deeskalierend wirken.
In den „Kommunikationsteams“ werden Polizeibeamte aus den verschiedensten
Dienstbereichen eingesetzt. Sie üben die Tätigkeit zusätzlich zu ihrem regulären Dienst
aus.
Horst Kretzschmar: „Insbesondere aufgrund der Ereignisse der vergangenen Tage
werden wir die beiden aktuellen Kunstinstallationen in der Innenstadt besonders im
Blick haben und schützen. Unsere Kommunikationsteams werden gerade auf dem
Neumarkt und dem Theaterplatz frühzeitig Personen ansprechen, deren Protest gegen
die Installationen über das zumutbare Maß hinaus geht.“
Kontakttelefon eingerichtet
Die Dresdner Polizei ist sich des Informationsbedarfs bewusst. Interessierte erhalten ab
heute Hinweise an einem Kontakttelefon.
Das Kontakttelefon ist zu folgenden Zeiten besetzt:
10. Februar 2017,
11. Februar 2017,
13. Februar 2017,
in der Zeit von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr
in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr
in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Kontakttelefon:
(0351) 483-3000
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