FACHTAGUNG VERGABERECHT 2017 Neue Herausforderungen für KMU als Bieter Donnerstag, 9. März 2017, 8:45 bis 17:00 Uhr, WIFI Wien AUS DEM INHALT ➤➤ Gesetzliche Neuerungen, insb. BVergG 2017, und ihre Auswirkungen auf die Vergabepraxis ➤➤ Die neue e-Vergabe und Europäische Einheitliche Eigenerklärung (EEE) ➤➤ Optimale Vertragsgestaltung und was tun bei nachträglichen Vertragsänderungen ➤➤ Subunternehmer versus Lieferant Für Ihre er folgreichen Angebote! FACHLICHE LEITUNG & MODERATION RA PROF. DR. MICHAEL BREITENFELD REFERENTENTEAM Michael Breitenfeld Michael Fruhmann Annemarie Mille Michael Scherzer PROGRAMMSCHWERPUNKTE Fachliche Leitung & Moderation: RA Prof. Dr. Michael Breitenfeld Breitenfeld Rechtsanwälte GmbH & Co KG 8:45 Uhr Begrüßung durch die Veranstalter 13:40 Uhr Die optimale Vertragsgestaltung, insb. Vertragsänderungen 9:00 Uhr Gesetzliche Neuerungen und ihre Auswirkungen auf die Vergabepraxis ➤➤ Vertragsgestaltung und zivilrechtliche Folgen –– Mängelrügen und Fristsetzung/Vertragserfüllung und Beweislast –– Außerordentliche Kündigung (Rücktritt) –– Schadenersatz und dessen Herausforderung für die Bieterpraxis ➤➤ Vertragsänderungen nach Abschluss des Vergabe verfahrens –– Ausdrückliche Regelung über Vertragsänderungen und über Kündigung von Aufträgen in den aktuellen EU-Vergaberichtlinien –– Änderungen des Vertrages während Vertragsdauer –– Änderung im Preis/Honorar/Änderung im Leistungsgegenstand –– Vertragsverlängerung/Auftragnehmerwechsel –– Änderungen, die im Vertrag vorgesehen sind –– Änderungen, die keine Deckung im Vertrag finden ➤➤ Die wichtigsten Eckpunkte und erste Erfahrungen zur BVergG-Novelle 2015 –– Neuregelung des Bestangebotsprinzips –– Prüfung der Subunternehmer –– Zuverlässigkeitsprüfung im Kontext des LSD-BG (Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz) ➤➤ BVergG 2017 - wesentliche Änderungen und Neuerungen –– Neue Ausnahmebestimmungen –– Neue Verfahrensarten –– Neue Verfahrensbestimmungen –– Änderungen im Rechtsschutz Dr. Michael Fruhmann, Bundeskanzleramt 11:00 Uhr Kaffeepause 11:20 Uhr Die neue e-Vergabe und Europäische Einheitliche Eigenerklärung (EEE) ➤➤ Definition und rechtliche Rahmenbedingungen ➤➤ Rechtskonforme Durchführung von Ausschreibungen, z.B. –– Bereitstellung von Vergabeunterlagen –– Austausch von Nachrichten –– Empfang elektronischer Angebote ➤➤ Teilnahme an e-Vergaben aus Sicht der Bieter, z.B. –– Herunterladen von Vergabeunterlagen –– Kommunikation im Verfahren –– Einreichung elektronischer Angebote ➤➤ Chancen und Risiken anhand von Praxisbeispielen Mag. Dr. Annemarie Mille, Wirtschaftskammer Österreich 12:40 Uhr Mittagspause Einfach mehr wissen. RA Prof. Dr. Michael Breitenfeld, Breitenfeld Rechtsanwälte GmbH & Co KG 15:00 Uhr Kaffeepause 15:20 Uhr Subunternehmer versus Lieferant ➤➤ Definition Subunternehmer ➤➤ Einschränkungsmöglichkeiten des Auftraggebers ➤➤ Eignungsanforderungen an Subunternehmer ➤➤ Ausscheidensrisiko durch Benennung/Nichtbe nennung von Subunternehmern? ➤➤ Hinzuziehung neuer/Wechsel bestehender Sub unternehmer Mag. Michael Scherzer, Siemens AG Österreich 16:50 Uhr Diskussion und Zusammenfassung der Ergebnisse IHR NUTZEN Die vergaberechtliche Praxis gestaltet sich für KMU als Bieter nicht immer ganz einfach. Neben speziellen Fragestellungen wie z.B. „was tun bei nachträglichen Vertragsänderungen?“ oder zum Thema „Subunternehmer“ bringen vor allem die jüngsten Gesetzesänderungen neue Herausforderungen mit sich. Mit der BVergG-Novelle 2015 wurde der Zugang für KMU zu öffentlichen Aufträgen erleichtert, demnächst ist aber sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene mit weiteren Änderungen zu rechnen. Durch das BVergG 2017 wird u.a. das Verhandlungsverfahren reformiert, es ist mit neuen Ausnahmetatbeständen und mit Änderungen im Rechtsschutz zu rechnen. Weiters wurde mit der EU-Vergaberechtlinie festgelegt, dass der Informationsaustausch zwischen öffentlichem Auftraggeber und seinen potenziellen Geschäftspartnern im Regelfall elektronisch zu erfolgen hat – Stichwort e-Vergabe. Unsere Tagung bietet Ihnen ✔✔ ein praxisnahes Update aus erster Hand ✔✔ Lösungen zu relevanten Fragestellungen der vergaberechtlichen Praxis ✔✔ Beispiele für Ihre optimale Angebotsgestaltung Informieren Sie sich vorausschauend über die Besonderheiten des BVergG und nutzen Sie die sich Ihnen bietenden Spielräume! TEILNEHMERKREIS ✔✔ LeiterInnen und MitarbeiterInnen von Rechtsabteilungen aus Unternehmen ✔✔ LeiterInnen und MitarbeiterInnen im Ein- und Verkauf aus Unternehmen ✔✔ GeschäftsführerInnen, Führungskräfte und EntscheidungsträgerInnen ✔✔ ArchitektInnen, ZiviltechnikerInnen, Bauunternehmen ✔✔ UnternehmensberaterInnen, wirtschaftsberatende Berufe ✔✔ RechtsanwältInnen sowie deren MitarbeiterInnen IHR REFERENTENTEAM RA Prof. Dr. Michael Breitenfeld Dr. Michael Fruhmann Rechtsanwalt und Gründungspartner bei Breitenfeld Rechtsanwälte GmbH & Co KG; Mitgründer und langjähriger Vorstand des TCA (Tender Club Austria, Interessenverband für öffentliches Auftragswesen); Co-Herausgeber der ersten österreichischen juristischen Fachzeitschrift für Vergaberecht „RPA – Recht und Praxis der öffentlichen Auftragsvergabe“; Mitherausgeber der Gesetzesausgabe zum BVergG 2006; zahlreiche vergaberechtliche Publikationen und Vorträge; Lektor an der FH Campus Wien und der TU Wien. Leiter des Referats V/8a „Allgemeine Angelegenheiten des Vergabewesens“ im Bundeskanzleramt; maßgeblich an der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien in das österreichische Recht beteiligt (Vorsitzender der Bund-Länder Arbeitsgruppe); österreichischer Delegierter zum Beratenden Ausschuss für das öffentliche Vergabewesen, Vertreter der Republik Österreich in der Ratsarbeitsgruppe „Wirtschaftsfragen (öffentliches Auftragswesen)“ und ständiger Prozessvertreter der Republik Österreich für Verfahren vor dem EuGH; Autor zahlreicher Publikationen im Vergabebereich; Vortragender für diverse in- und ausländische Einrichtungen. Mag. Dr. Annemarie Mille Referentin für öffentliche Auftragsvergabe in der Rechtspolitischen Abteilung der Wirtschaftskammer Österreich; Laienrichterin am Bundesverwaltungsgericht; Autorin zahlreicher Fachpublikationen. Mag. Michael Scherzer Mitglied der Rechtsabteilung der Siemens Aktiengesellschaft Österreich, Leiter des Teams für die Division Mobility in Österreich; Tätigkeitsschwerpunkte: internationaler (Industrie-)Anlagenbau, Vergaberecht; langjähriger Referent zu Themen des Vergaberechts. Anmeldung & Information Information WIFI Management Forum 1180 Wien, Währinger Gürtel 97 Tel.: +43 1 476 77-5232 Fax: +43 1 476 77-95232 E-Mail: [email protected] Internet: www.wifi.at/managementforum Linde Verlag Gesellschaft m.b.H. 1210 Wien, Scheydgasse 24 Tel.: +43 1 24 630-45 Fax: +43 1 24 630-46 [email protected] www.lindecampus.at DVR 0002356 HG Wien FB-Nr.: 102235X Unsere Partner: ORGANISATION Termin Donnerstag, 9. März 2017 von 8:45 bis 17:00 Uhr Anmeldebestätigung/Rechnung Ihre Anmeldung wird nach Erhalt unter Berücksichtigung freier Seminar- bzw. Kongressplätze fix gebucht. Nach der Anmeldung erhalten Sie von uns auf dem Postweg oder per E-Mail eine Anmeldebestätigung. Eine Woche vor Veranstaltungsbeginn erhalten Sie eine Rechnung. Tagungsort WIFI Wien am wko campus wien, Festsaal C 517 1180 Wien, Währinger Gürtel 97 Tel.: 01 476 77-5232 Teilnahmegebühr EUR 450,—für Linde-ZeitschriftenabonnentInnen und für KundInnen des WIFI Management Forums EUR 490,– für sonstige InteressentInnen Teamrabatt von 10 % ab 3 Personen aus einem Unternehmen. Preise einschließlich Tagungsunterlagen, Begrüßungskaffee, Erfrischungsgetränke, Imbisse und Mittagessen sowie Gratisparkmöglichkeit in der Apcoa-Parkgarage des WIFI Wien. Auszug aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kongresse des WIFI Managements Forums. Die Vollversion finden Sie im Internet unter www.wifiwien.at/agb oder telefonisch unter 01 476 77-5232. TeilnehmerInnenbeiträge und Prüfungsgebühren enthalten keine Umsatzsteuer, weil die Wirtschaftskammer als Körperschaft öffentlichen Rechts nicht unter den Begriff „Unternehmer“ im Sinne des Umsatzsteuergesetzes 1994 fällt. Firmeninterne Trainings unter liegen der Umsatzsteuerpflicht. Stornierungen Stornierungen können nur schriftlich entgegengenommen werden. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Rücktritts- bzw. Stornoerklärung ist das Einlangen beim WIFI Management Forum. Sollte ein/e Teilnehmer/in am Veranstaltungsbesuch verhindert sein, kann eine Stornierung bis 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei erfolgen. Bei Stornierungen, die später als 14 Kalendertage vor Veranstaltungsbeginn einlangen, muss eine Stornogebühr von 50 % verrechnet werden. Bei Stornierungen am ersten Tag der Veranstaltung bzw. danach wird der komplette Veranstaltungsbeitrag fällig, dies gilt auch dann, wenn Teilzahlungen vereinbart wurden. Die Stornogebühr entfällt, wenn vom/n der Teilnehmer/in ein/e der Zielgruppe entsprechende/r Ersatzteilnehmer/in nominiert wird, der/die die Veranstaltung besucht und den TeilnehmerInnenbeitrag leistet. Der/die ursprüngliche Teilnehmer/in bleibt jedoch für die Kurskosten haftbar. Bei Kongressen ist eine Umbuchung auf Seminare nicht möglich. ANMELDEFORMULAR Ansprechpartnerinnen Per Mail [email protected] oder online www.wifiwien.at/401046 Ja, ich bin Linde-ZeitschriftenabonnentIn bzw. KundIn des WIFI Management Forums und nehme an der Fachtagung Vergaberecht 2017 (40104/01-6) am 9. März 2017 teil. Mag. Alexandra Monz Leitung Projektorganisation Lindecampus T: +43 1 24 630-45 Marion Moya Teilnehmerservice WIFI Management Forum T: +43 1 476 77-5232 Ja, ich nehme an der Fachtagung Vergaberecht 2017 (40104/01-6) am 9. März 2017 teil. Vorname/Zuname/Titel: Abteilung/Position: Firma: Adresse: Telefon:Mail: Rechnung an: Firma Privat: Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des WIFI Management Forums in der letztgültigen Fassung. Abrufbar unter www.wifiwien.at/agb oder telefonisch unter 01/476 77-5232. Datum/Unterschrift:
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