Liebe Leserinnen und Leser

Post von Marks
Februar 2017, S. 1
Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks
für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf.
Liebe Leserinnen und Leser,
Das Jahr 2017 wird ein politisch spannendes Jahr mit drei
Landtagswahlen und der Bundestagswahl am 24. September.
Und gleich zu Beginn des Jahres
2018 folgt die Landtagswahl in
unserem Bundesland. Wir stehen also vor wichtigen politischen Herausforderungen, und
für mich als SPD-Politikerin ist
klar, wofür ich kämpfen werde:
Allen voran für eine starke Demokratie, eine gerechte Gesellschaft, ein respektvolles Miteinander und natürlich für eine
starke SPD!
Wir müssen Haltung zeigen
und gemeinsam sowie selbstbewusst für unsere sozialdemokratischen Werte und Ziele
kämpfen, für eine freie, offene,
gerechte, sichere und solidarische Gesellschaft!
Zur Stärkung unserer Demokratie müssen wir die Präventionsarbeit gegen jede Form von
Extremismus und Menschenfeindlichkeit weiter stärken,
aber auch rechtsstaatliches
Handeln konsequent durchsetzen. Der Staat darf nicht zurückweichen, er muss handlungsfähig sein und die Menschen in
unserem Land so gut wie möglich schützen, ob vor Terroranschlägen, rechtsextremistischer
Gewalt oder sexuellen Übergriffen. Rechtstaatliche Grundsätze
müssen immer, überall und für
jeden und jede gleichermaßen
gelten. Das schreckliche Attentat in Berlin hat eine neue Sicherheitsdebatte ausgelöst. Klar
ist: vorhandene Gesetze müssen
konsequenter angewendet werden. Über notwendige Neuregelungen wird zurzeit beraten.
Klar ist aber auch, dass das Leben in einer Demokratie nicht
alle Risiken ausschließen kann,
denn ansonsten würden wir unsere Freiheit, ein Kernelement
unserer Demokratie, verlieren.
Mit herzlichen Grüßen
Die Parlamentarische
Staatssekretärin Caren
Marks auf dem Fachtag
„Kinderrechte verwirklichen“ in Hamburg.
Post von Marks
Februar 2017, S. 2
Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks
für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf.
Zwei Veranstaltungen zu Investitionen für
Bahnprojekte im Wahlkreis
Der Bund plant millionenschwere Investitionen für die Bahninfrastruktur. Diese eigentlich gute
Nachricht führt in den beteiligten Städten und Gemeinden
häufig zu Bedenken. Unzureichender Lärmschutz und fehlende höhenungleiche Querungen
sind die größten Probleme vor
Ort.
Caren Marks und ihr SPD-Kollege Matthias Miersch haben
daher Vertreter der Kommunen
und Bürgerinitiativen zu zwei
Veranstaltungen
eingeladen,
um vor Ort über die Planungen
zu diskutieren.
In Seelze trafen sich die von der
neu geplanten Trasse Hannover-Bielefeld betroffenen Kommunen und Initiativen, darunter
Wunstorf, in Burgdorf ging es
um die Alpha-E-Trasse. Mit der
verkehrspolitischen
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann MdB und
Hans-Peter Wyderka vom Niedersächsischen Verkehrsministerium standen fachkundige Referenten Rede und Antwort. Die
Abgeordneten sagten zu, sich
für Lärmschutz, der über das gesetzliche vorgeschriebene Maß
hinausgeht, einzusetzen.
Das Land werde, so versicherte
Hans-Peter Wyderka, die Kommunen aus Mitteln der Gemeindeverkehrsfinanzierung
bei
der Beseitigung höhengleicher
Bahnübergänge mit bis zu 75 %
Kostenübernahme
unterstützen. Die betroffenen Städte und
Gemeinden sollten ihre Chancen nutzen, mehr und besseren
Lärmschutz zu bekommen und
verkehrlich problematische Situationen zu verbessern. Klar sei
auch, dass der Personennahverkehr weiter Vorrang vor Güterverkehr habe. Die Region sei gefordert, die Blockverdichtung zu
nutzen und den S-Bahn-Verkehr
auszubauen.
Kirsten Lühmann erläuterte,
dass es zur weiteren, abschnittsweise verlaufenden Planung
Runde Tische geben wird, an denen auch die Bürgerinitiativen
und die Kommunen teilnehmen.
Ziel ist es, ein transparentes Verfahren mit breiter Beteiligung
durchzuführen und so für eine
möglichst hohe Akzeptanz der
Maßnahme zu sorgen. „Wir setzen unsere Gespräche fort, um
zu informieren, Bedenken und
Vorschläge zu diskutieren und
mitzunehmen und den Dialog
zwischen allen Beteiligten zu
fördern“, kündigte Caren Marks
an.
Post von Marks
Februar 2017, S. 3
Caren Marks unterwegs
Mit Bundesminist
erin Manuela
Schwesig zum Co
nterganstiftungsgesetz im Pl
enum des
Deutschen Bundes
tages
Konferenz der FES und der AWO zu
sozialer Arbeit mit Flüchtlingen in Berlin
Konferenz zum
Freiwilligen Sozialen
Jahr mit Sozialministerin Cornelia Rundt
in Hannover
Übergabe des Familienpreises des
Bundeswehr-Kunstwettbewerbs in Berlin
Eröffnung des
7. Kinder-Theater-Fests
in Leipzig
„Die Politik ist am Zug“:
Schienengipfel der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertretern aus
Burgdorf und Wunstorf
Vollversammlung des
Deutschen Bundesjugendrings
in Berlin
Post von Marks
Februar 2017, S. 4
Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks
für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf.
Sigwardskirche wird mit 70.000 Euro gefördert!
Die Sigwardskirche in Idensen,
die im 12. Jahrhundert erbaut
wurde, ist ein Sakralbau von internationalem Rang. Davon ist
auch der Haushaltsausschuss
des Bundestages überzeugt, er
beschloss die Restaurierung und
Konservierung der Fresken mit
70.000 Euro zu fördern.
„Die Sigwardskirche mit ihren
Wandmalereien ist von beeindruckender Schönheit, ein besonderer Ort der Stille und ein
einmaliger historischer Kirchenbau. Die Bundesförderung ist
ein wichtiger Beitrag zur Erhal- Mit Ortsbürgermeister Rolf Herrmann, Johannes Kahrs MdB und Uwe Wolters vom Kirchenvorstand.
tung der Fresken. Der Einsatz hat die kulturhistorische Bedeutung des Bundes wurde jetzt genehsich gelohnt!“, freut sich Caren der Sigwardskirche deutlich zu migt. Hinzu kommen EigenmitMarks.
machen und Fördermöglichkei- tel der Kirchengemeinde und des
ten auszuloten. Johannes Kahrs Freundeskreises Sigwardskirche.
Caren Marks hatte im Sommer zeigte sich beeindruckt von dem Landesmittel sind ebenfalls beihren Kollegen Johannes Kahrs, Sakralbau und versprach Unter- antragt worden. Insgesamt soll
haushaltspolitischer Sprecher stützung: Der Förderantrag der die Restaurierung 140.000 Euro
der
SPD-Bundestagsfraktion, Kirchengemeinde für das Denk- kosten.
nach Idensen eingeladen, um malschutz-Sonderprogramm
Ehemalige Lehrkräfte
der IGS Garbsen unter
der Leitung von Dieter
Roggenkamp zu Gast bei
Caren Marks im Deutschen Bundestag.
Post von Marks
Februar 2017, S. 5
Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks
für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf.
Bundespolizei wird gestärkt
Zu einem Erfahrungsaustausch
mit der Führungsspitze der
Bundespolizei am Flughafen
Langenhagen trafen sich Caren
Marks, der SPD-Landtagsabgeordnete Marco Brunotte und der
stellvertretende Bürgermeister
von Langenhagen, Willi Minne.
Die Bundespolizei hat viele zusätzliche Aufgaben zu bewältigen. Zum Beispiel bei der Terrorismusbekämpfung und der
Abschiebung von abgelehnten
Asylbewerbern sind die Einsatzkräfte in Langenhagen gefordert. Marks stellte zusätzlich
zu den bereits in 2016 genehmigten Stellen weitere 2.000
Mit Martin Kuhlmann, Präsident der Bundespolizeidirektion, Hartmut Dallmann, stellvertretender Inspektionsleiter, und Michael Ramsey, Personalratsvorsitzender, sowie Marco Brunotte MdL.
in Aussicht, die bei den Haushaltsberatungen im November beschlossen wurden. „Uns
ist bewusst, wie wichtig und
verantwortungsvoll die Arbeit
der Bundespolizei ist“, erklärte
die
Bundestagsabgeordnete.
„Dabei wollen wir sie unterstützten“.
Massive Stärkung des Technischen Hilfswerkes (THW)
In den Beratungen zum Haushalt 2017 hat die SPD-Bundestagsfraktion das Technische
Hilfswerk (THW) massiv gestärkt. Da der Fahrzeugbestand
des THW überaltert ist, wurde
ein Fahrzeugprogramm von
100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen. Bereits 2017 wird das
THW damit voraussichtlich 188
neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaffen können. Zur
Stärkung des Ehrenamtes werden außerdem 3,2 Millionen
Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung
bereitgestellt.
Das THW wurde auch personell
besser ausgestattet. Nach 208
zusätzlichen Stellen im letzten
Jahr wurden 144 zusätzliche
Stellen als Unterstützungskräfte für die Ortsverbände beschlossen. Noch wichtiger sei
es aber, den Beschäftigten längerfristig Perspektive zu bieten.
„Mit einem Hebungsprogramm
im Umfang von 167,5 Stellen
wird der hohen Personalfluktuation bei technisch orientierten
Funktionen entgegengewirkt
und das großartige Engagement
des THW-Personals gewürdigt“,
betont Caren Marks. Mit dem
27 Millionen Euro umfassenden
Bau- und Sanierungsprogramm
für marode THW-Unterkünfte,
der dauerhaften Erhöhung der
Mittel für die Ortsverbände um
acht Millionen Euro, dem Fahrzeugprogramm, dem Stellenaufwuchs und den Hebungen
wurde das THW in dieser Legislaturperiode außerordentlich
gestärkt. Dies komme auch den
THW-Ortsverbänden Burgdorf,
Wunstorf und Hannover-Langenhagen zugute.
Post von Marks
Februar 2017, S. 6
Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks
für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf.
Stadtjugendpflege Neustadt zu Besuch bei
Caren Marks in Berlin
Auf Einladung ihrer SPD-Bundestagsabgeordneten
reiste
eine Gruppe der Stadtjugendpflege Neustadt nach Berlin und
besuchte den Deutschen Bundestag. Caren Marks freute sich
über ihre Gäste, sie kennt und
schätzt die guten und vielfältigen Angebote der städtischen
Jugendarbeit.
ren Marks als Parlamentarische
Staatssekretärin im Bundesjugendministerium besonders engagiert ist: „Das Leben für Kinder und Jugendliche besser zu
machen, ihre Rechte zu stärken
und ihnen eine Stimme zu geben – das sind Herzensangelegenheit für mich.“ Im Gespräch
mit den Jugendlichen erläuterte
Caren Marks ihre Arbeit als PoDie Jugendpflege findet im Rah- litikerin in Berlin und im Wahlmen der Kinder- und Jugendhil- kreis. Im Mittelpunkt der Diskusfe statt, ein Bereich, in dem Ca- sion standen Maßnahmen zur
Integration der Flüchtlinge, zur
Stärkung unserer Demokratie
und zur Bekämpfung von Gewalt und Extremismus.
Caren Marks bedankte sich für
das offene und interessierte Gespräch und wünschte ihren Gästen alles Gute für die Zukunft:
„Die Jugend ist eine besonders
prägende Phase des Lebens: Genießt sie, aber nutzt sie auch.
Bringt euch und eure Ideen ein!“
Mein Team in Berlin und im Wahlkreis
Wahlkreisbüro, Odeonstr. 15/16, 30159 Hannover
Telefon: 0511 1674 283, Email: [email protected]
Bundestagsbüro, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030 227 77508, Email: [email protected]
Internet: www.caren-marks.de; facebook.com/caren.marks

Download Report