Post von Marks Februar 2017, S. 1 Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf. Liebe Leserinnen und Leser, Das Jahr 2017 wird ein politisch spannendes Jahr mit drei Landtagswahlen und der Bundestagswahl am 24. September. Und gleich zu Beginn des Jahres 2018 folgt die Landtagswahl in unserem Bundesland. Wir stehen also vor wichtigen politischen Herausforderungen, und für mich als SPD-Politikerin ist klar, wofür ich kämpfen werde: Allen voran für eine starke Demokratie, eine gerechte Gesellschaft, ein respektvolles Miteinander und natürlich für eine starke SPD! Wir müssen Haltung zeigen und gemeinsam sowie selbstbewusst für unsere sozialdemokratischen Werte und Ziele kämpfen, für eine freie, offene, gerechte, sichere und solidarische Gesellschaft! Zur Stärkung unserer Demokratie müssen wir die Präventionsarbeit gegen jede Form von Extremismus und Menschenfeindlichkeit weiter stärken, aber auch rechtsstaatliches Handeln konsequent durchsetzen. Der Staat darf nicht zurückweichen, er muss handlungsfähig sein und die Menschen in unserem Land so gut wie möglich schützen, ob vor Terroranschlägen, rechtsextremistischer Gewalt oder sexuellen Übergriffen. Rechtstaatliche Grundsätze müssen immer, überall und für jeden und jede gleichermaßen gelten. Das schreckliche Attentat in Berlin hat eine neue Sicherheitsdebatte ausgelöst. Klar ist: vorhandene Gesetze müssen konsequenter angewendet werden. Über notwendige Neuregelungen wird zurzeit beraten. Klar ist aber auch, dass das Leben in einer Demokratie nicht alle Risiken ausschließen kann, denn ansonsten würden wir unsere Freiheit, ein Kernelement unserer Demokratie, verlieren. Mit herzlichen Grüßen Die Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks auf dem Fachtag „Kinderrechte verwirklichen“ in Hamburg. Post von Marks Februar 2017, S. 2 Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf. Zwei Veranstaltungen zu Investitionen für Bahnprojekte im Wahlkreis Der Bund plant millionenschwere Investitionen für die Bahninfrastruktur. Diese eigentlich gute Nachricht führt in den beteiligten Städten und Gemeinden häufig zu Bedenken. Unzureichender Lärmschutz und fehlende höhenungleiche Querungen sind die größten Probleme vor Ort. Caren Marks und ihr SPD-Kollege Matthias Miersch haben daher Vertreter der Kommunen und Bürgerinitiativen zu zwei Veranstaltungen eingeladen, um vor Ort über die Planungen zu diskutieren. In Seelze trafen sich die von der neu geplanten Trasse Hannover-Bielefeld betroffenen Kommunen und Initiativen, darunter Wunstorf, in Burgdorf ging es um die Alpha-E-Trasse. Mit der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann MdB und Hans-Peter Wyderka vom Niedersächsischen Verkehrsministerium standen fachkundige Referenten Rede und Antwort. Die Abgeordneten sagten zu, sich für Lärmschutz, der über das gesetzliche vorgeschriebene Maß hinausgeht, einzusetzen. Das Land werde, so versicherte Hans-Peter Wyderka, die Kommunen aus Mitteln der Gemeindeverkehrsfinanzierung bei der Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge mit bis zu 75 % Kostenübernahme unterstützen. Die betroffenen Städte und Gemeinden sollten ihre Chancen nutzen, mehr und besseren Lärmschutz zu bekommen und verkehrlich problematische Situationen zu verbessern. Klar sei auch, dass der Personennahverkehr weiter Vorrang vor Güterverkehr habe. Die Region sei gefordert, die Blockverdichtung zu nutzen und den S-Bahn-Verkehr auszubauen. Kirsten Lühmann erläuterte, dass es zur weiteren, abschnittsweise verlaufenden Planung Runde Tische geben wird, an denen auch die Bürgerinitiativen und die Kommunen teilnehmen. Ziel ist es, ein transparentes Verfahren mit breiter Beteiligung durchzuführen und so für eine möglichst hohe Akzeptanz der Maßnahme zu sorgen. „Wir setzen unsere Gespräche fort, um zu informieren, Bedenken und Vorschläge zu diskutieren und mitzunehmen und den Dialog zwischen allen Beteiligten zu fördern“, kündigte Caren Marks an. Post von Marks Februar 2017, S. 3 Caren Marks unterwegs Mit Bundesminist erin Manuela Schwesig zum Co nterganstiftungsgesetz im Pl enum des Deutschen Bundes tages Konferenz der FES und der AWO zu sozialer Arbeit mit Flüchtlingen in Berlin Konferenz zum Freiwilligen Sozialen Jahr mit Sozialministerin Cornelia Rundt in Hannover Übergabe des Familienpreises des Bundeswehr-Kunstwettbewerbs in Berlin Eröffnung des 7. Kinder-Theater-Fests in Leipzig „Die Politik ist am Zug“: Schienengipfel der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertretern aus Burgdorf und Wunstorf Vollversammlung des Deutschen Bundesjugendrings in Berlin Post von Marks Februar 2017, S. 4 Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf. Sigwardskirche wird mit 70.000 Euro gefördert! Die Sigwardskirche in Idensen, die im 12. Jahrhundert erbaut wurde, ist ein Sakralbau von internationalem Rang. Davon ist auch der Haushaltsausschuss des Bundestages überzeugt, er beschloss die Restaurierung und Konservierung der Fresken mit 70.000 Euro zu fördern. „Die Sigwardskirche mit ihren Wandmalereien ist von beeindruckender Schönheit, ein besonderer Ort der Stille und ein einmaliger historischer Kirchenbau. Die Bundesförderung ist ein wichtiger Beitrag zur Erhal- Mit Ortsbürgermeister Rolf Herrmann, Johannes Kahrs MdB und Uwe Wolters vom Kirchenvorstand. tung der Fresken. Der Einsatz hat die kulturhistorische Bedeutung des Bundes wurde jetzt genehsich gelohnt!“, freut sich Caren der Sigwardskirche deutlich zu migt. Hinzu kommen EigenmitMarks. machen und Fördermöglichkei- tel der Kirchengemeinde und des ten auszuloten. Johannes Kahrs Freundeskreises Sigwardskirche. Caren Marks hatte im Sommer zeigte sich beeindruckt von dem Landesmittel sind ebenfalls beihren Kollegen Johannes Kahrs, Sakralbau und versprach Unter- antragt worden. Insgesamt soll haushaltspolitischer Sprecher stützung: Der Förderantrag der die Restaurierung 140.000 Euro der SPD-Bundestagsfraktion, Kirchengemeinde für das Denk- kosten. nach Idensen eingeladen, um malschutz-Sonderprogramm Ehemalige Lehrkräfte der IGS Garbsen unter der Leitung von Dieter Roggenkamp zu Gast bei Caren Marks im Deutschen Bundestag. Post von Marks Februar 2017, S. 5 Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf. Bundespolizei wird gestärkt Zu einem Erfahrungsaustausch mit der Führungsspitze der Bundespolizei am Flughafen Langenhagen trafen sich Caren Marks, der SPD-Landtagsabgeordnete Marco Brunotte und der stellvertretende Bürgermeister von Langenhagen, Willi Minne. Die Bundespolizei hat viele zusätzliche Aufgaben zu bewältigen. Zum Beispiel bei der Terrorismusbekämpfung und der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern sind die Einsatzkräfte in Langenhagen gefordert. Marks stellte zusätzlich zu den bereits in 2016 genehmigten Stellen weitere 2.000 Mit Martin Kuhlmann, Präsident der Bundespolizeidirektion, Hartmut Dallmann, stellvertretender Inspektionsleiter, und Michael Ramsey, Personalratsvorsitzender, sowie Marco Brunotte MdL. in Aussicht, die bei den Haushaltsberatungen im November beschlossen wurden. „Uns ist bewusst, wie wichtig und verantwortungsvoll die Arbeit der Bundespolizei ist“, erklärte die Bundestagsabgeordnete. „Dabei wollen wir sie unterstützten“. Massive Stärkung des Technischen Hilfswerkes (THW) In den Beratungen zum Haushalt 2017 hat die SPD-Bundestagsfraktion das Technische Hilfswerk (THW) massiv gestärkt. Da der Fahrzeugbestand des THW überaltert ist, wurde ein Fahrzeugprogramm von 100 Millionen Euro bis 2023 beschlossen. Bereits 2017 wird das THW damit voraussichtlich 188 neue LKW und Bergungsräumgeräte beschaffen können. Zur Stärkung des Ehrenamtes werden außerdem 3,2 Millionen Euro für eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung bereitgestellt. Das THW wurde auch personell besser ausgestattet. Nach 208 zusätzlichen Stellen im letzten Jahr wurden 144 zusätzliche Stellen als Unterstützungskräfte für die Ortsverbände beschlossen. Noch wichtiger sei es aber, den Beschäftigten längerfristig Perspektive zu bieten. „Mit einem Hebungsprogramm im Umfang von 167,5 Stellen wird der hohen Personalfluktuation bei technisch orientierten Funktionen entgegengewirkt und das großartige Engagement des THW-Personals gewürdigt“, betont Caren Marks. Mit dem 27 Millionen Euro umfassenden Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte, der dauerhaften Erhöhung der Mittel für die Ortsverbände um acht Millionen Euro, dem Fahrzeugprogramm, dem Stellenaufwuchs und den Hebungen wurde das THW in dieser Legislaturperiode außerordentlich gestärkt. Dies komme auch den THW-Ortsverbänden Burgdorf, Wunstorf und Hannover-Langenhagen zugute. Post von Marks Februar 2017, S. 6 Informationen der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks für Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, Wedemark, Wunstorf. Stadtjugendpflege Neustadt zu Besuch bei Caren Marks in Berlin Auf Einladung ihrer SPD-Bundestagsabgeordneten reiste eine Gruppe der Stadtjugendpflege Neustadt nach Berlin und besuchte den Deutschen Bundestag. Caren Marks freute sich über ihre Gäste, sie kennt und schätzt die guten und vielfältigen Angebote der städtischen Jugendarbeit. ren Marks als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesjugendministerium besonders engagiert ist: „Das Leben für Kinder und Jugendliche besser zu machen, ihre Rechte zu stärken und ihnen eine Stimme zu geben – das sind Herzensangelegenheit für mich.“ Im Gespräch mit den Jugendlichen erläuterte Caren Marks ihre Arbeit als PoDie Jugendpflege findet im Rah- litikerin in Berlin und im Wahlmen der Kinder- und Jugendhil- kreis. Im Mittelpunkt der Diskusfe statt, ein Bereich, in dem Ca- sion standen Maßnahmen zur Integration der Flüchtlinge, zur Stärkung unserer Demokratie und zur Bekämpfung von Gewalt und Extremismus. Caren Marks bedankte sich für das offene und interessierte Gespräch und wünschte ihren Gästen alles Gute für die Zukunft: „Die Jugend ist eine besonders prägende Phase des Lebens: Genießt sie, aber nutzt sie auch. Bringt euch und eure Ideen ein!“ Mein Team in Berlin und im Wahlkreis Wahlkreisbüro, Odeonstr. 15/16, 30159 Hannover Telefon: 0511 1674 283, Email: [email protected] Bundestagsbüro, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Telefon: 030 227 77508, Email: [email protected] Internet: www.caren-marks.de; facebook.com/caren.marks
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