In Lissabon finden Diskussionen zum informellen

28.01.2017
In Lissabon finden Diskussionen zum informellen
Gipfel der europäischen Staats- und
Regierungschefs statt
Das für diesen Freitag anstehende informelle Gipfeltreffen in Malta
wurde in Lissabon erörtert.
„Die Themen Zuwanderung und das Europäische Projekt werden im
Mittelpunkt des Gipfeltreffens stehen, das am kommenden Freitag in
Malta abgehalten wird.“
„Die Themen
Zuwanderung und das
Europäische Projekt
werden im Mittelpunkt
des Gipfeltreffens
stehen, das am
kommenden Freitag in
Malta abgehalten wird.“
Der maltesische Premierminister Joseph Muscat teilte auf dem
Gipfeltreffen der EU-Südstaaten, das unter Leitung des portugiesischen
Premierministers Antonio Costa in Lissabon stattfindet, seine Ansichten
über diese beiden Themen mit. An dem Treffen nahmen Frankreichs
Präsident Francois Hollande, der zyprische Präsident Nikos
Anastasiades, Italiens Premier Paolo Gentiloni, der spanische
Ministerpräsident Mariano Rajoy sowie Griechenlands Regierungschef
Alexis Tsipras teil.
Zum Thema Zuwanderung gab Dr. Muscat an, dass das am nächsten
Freitag zur Diskussion stehende Rahmenthema ein ehrgeiziger Schritt
nach vorn sein werde, obwohl noch keine dauerhafte Lösung erzielt
werden konnte. Grundsätzlich sind sich die Mitgliedstaaten über diesen
Rahmen einig. Muscat sagte, dass Malta den Fortschritt begrüße, den
die Europäische Kommission mit ihren Vorschlägen anvisiert. Er
forderte aber auch zu weiteren Handlungen auf, insbesondere, um eine
Lösung für die heikle Lage in Libyen zu finden.
Dr. Muscat lobte die bilaterale Arbeit zwischen Italien und den
nordafrikanischen Ländern, warnte aber, dass die Region mangels einer
ausführenden einheitlichen Front im kommenden Frühjahr einer
Migrationskrise gegenüberstehen wird.
In Bezug auf die Vorbereitungen zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung
der Römischen Verträge sagte Premierminister Muscat, dass auf dem
Gipfel in Malta ernsthaft über die Zukunft der Europäischen Union
diskutiert werden müsse – eine Zukunft, die auf Einigkeit aufgebaut ist.
Er betonte, dass wir ohne ein ehrgeiziges Ziel für Europa zu haben,
nicht fortfahren können. Dem fügte er hinzu, dass die europäischen
Staats- und Regierungschef ihre Ideen zur Vision des Europäischen
Projekts vorlegen müssen.
28.01.2017
Der Gipfel der EU-Südstaaten ist das zweite Gipfeltreffen dieser Art. Das erste Treffen fand
im letzten September in Athen statt.
https://www.flickr.com/photos/eu2017mt/32604271555/in/album-72157675458927640/

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