Einladung zur LandesvertreterInnenversammlung am 28. Januar

DIE LINKE. Niedersachsen Goseriede 8 30159 Hannover
Hannover, 15.12.2016
Einladung
zur LandesvertreterInnenversammlung am 28. Januar 2017 in Wolfsburg
Liebe Genossin, lieber Genosse
wir laden Dich herzlich als Delegierte / Delegierten zur Aufstellung unserer Landesliste für
den 19. Deutschen Bundestag zur LandesvertreterInnenversammlung ein. Die
Versammlung findet statt
am
Samstag, 28. Januar 2017, von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr
im
CongressPark Wolfsburg, im Spiegelsaal
in
38440 Wolfsburg, Heinrich-Heine-Str. 1
([email protected]), Tel. 05361 2600
Die Vorschläge für die Tagesordnung mit Zeitplan und die Geschäftsordnung sind
diesem Schreiben beigefügt. Der CongressPark Wolfsburg ist barrierefrei. Bei weiteren
Bedarfen bitten wir um Rückmeldung an das Landesbüro. Den organisatorischen
Hinweisen entnimm bitte alle weiteren Details für eure Anreise und den Aufenthalt in
Wolfsburg.
Wir wünschen eine gute Anreise.
Mit sozialistischen Grüßen
Anja Stoeck
Landesvorsitzende
Herbert Behrens
Landesvorsitzender
Giesela Brandes-Steggewentz
Landesgeschäftsführerin
Anlagen
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DIE LINKE. Niedersachsen, Landesgeschäftsführerin Giesela Brandes-Steggewentz, Goseriede 8, 30159 Hannover,
Tel. 0511 9245910 Handy 0152 5675 0888
Landesvertreterinnenversammlung
am Samstag, 28. Januar 2017, in Wolfsburg
Vorschlag für Tagesordnung und Zeitplan
10:00 Uhr
10:35 Uhr
1. Eröffnung der LandesvertreterInnenversammlung
durch die Landesvorsitzenden
Grußworte:
Bastian Zimmermann, Kreisvorsitzender KV Wolfsburg
Klaus Mohr, Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg
Hartwig Erb, 1. Bevollmächtigter der IGM Wolfsburg
2. Konstituierung der LandesvertreterInnenversammlung
2.1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2.2. Wahl einer Versammlungsleitung
2.3. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
2.4. Wahl einer Wahl- und Zählkommission
2.5.Beschluss über die Geschäftsordnung
2.6. Festlegung der weiteren Tagesordnung
2.7. Bestimmung von 2 Vertrauenspersonen
2.8. Bestimmung von 2 Personen zur Abgabe der Versicherung an Eides statt
2.9 Festlegung der Größe der Landesliste
11:00 Uhr
3. Grußwort Dietmar Bartsch, MdB, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.
11.15 Uhr
4. IG Metall Chor
11.35 Uhr
5. Anträge
11.55 Uhr.
6. Wahl einer Landesliste für den 19. Deutschen Bundestag nach Vorgabe
der Wahlordnung der Partei DIE LINKE.
12.00 Uhr
6.1. Wahl von Listenplatz 1
12.55 Uhr
6.2. Wahl von Listenplatz 2
13.50 Uhr
6.3 Wahl von Listenplatz 3.
14.45 Uhr
6.4. Wahl von Listenplatz 4
15.40 Uhr
6.5. Wahl von Listenplatz´5
16.35 Uhr
6.6. Wahl von Listenplatz 6
17.30 Uhr
6.7. Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung
Listenplätze 7-16
18.25 Uhr
6.8. Wahl der gemischten Liste
Listenplätze 7-16
19.55 Uhr
Abschluss Landesvorsitzende / Internationale
20.00 Uhr
Ende der LandesvertreterInnenversammlung
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Vorschlag
Geschäftsordnung
der LandesvertreterInnenversammlung am 28.01.2017 in Wolfsburg
I. Leitung / Arbeitsgremien / Aufgaben und Befugnisse
(1) Die LandesvertreterInnenversammlung wählt als Arbeitsgremien im Block und, sofern nicht auf
Befragen ein Widerspruch dagegen erhoben wird, in offener Abstimmung:
• das Tagungspräsidium,
• die Mandatsprüfungskommission,
• die Wahlkommission.
(2) Die Arbeit der LandesvertreterInnenversammlung wird vom Tagungspräsidium geleitet. Das
Tagungspräsidium bestimmt aus seiner Mitte die Tagungsleitung.
(3) Geschäftsordnung und Tagesordnung werden zu Beginn der LandesvertreterInnenversammlung
in dieser Reihenfolge beschlossen.
II. Beschlussfassung allgemein
(4) Die LandesvertreterInnenversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der
gewählten LandesvertreterInnen anwesend ist.
(5) Stimm-, Wahl- und Rederecht haben die gewählten und angemeldeten LandesvertreterInnen.
Gästen der LandesvertreterInnenversammlung kann das Wort durch die Tagungsleitung erteilt
werden. Entsprechende Anträge sind schriftlich an das Tagungspräsidium zu richten.
(6) Beschlüsse der LandesvertreterInnenversammlung werden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit
der abgegebenen Stimmen (im Weiteren nur Mehrheit genannt) gefasst, sofern die Bundessatzung,
die Landessatzung oder diese Geschäftsordnung nicht anderes vorschreiben.
Stimmenthaltungen bleiben dabei unberücksichtigt. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.
Abstimmungen erfolgen durch Erheben der Stimmkarten.
Das Tagungspräsidium setzt zur Auszählung der Stimmen ZählerInnen ein, die tätig werden, wenn
kein eindeutiges Ergebnis von der Tagungsleitung ermittelt werden kann.
(7) Die Tagungsleitung ruft die Tagesordnungspunkte auf, leitet die Beschlussfassung, erteilt das
Wort, kann Rednerinnen und Redner zur Sache rufen, muss ihnen das Redezeitende einmal
vorankündigen und das Wort entziehen, wenn sie die Redezeit überschreiten oder vom
aufgerufenen Thema abweichen. Die Redezeit beträgt 3 Minuten.
(8) Die Fristen für die Abgabe von Wortmeldungen und die Modalitäten ihrer Entgegennahme
werden vom Tagungspräsidium bekannt gegeben.
Das Tagungspräsidium entscheidet unter der Prämisse der Geschlechterquotierung über die
Reihenfolge der Rednerinnen und Redner. Die Zurücknahme von Wort-meldungen führt zur
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Streichung von der Redeliste. Eine Zurücknahme von Wortmeldungen zugunsten anderer
Rednerinnen oder Redner ist nicht möglich.
(9) LandesvertreterInnen können nach Abschluss von Debatten und Abstimmungen persönliche
Erklärungen abgeben. Sie sind bei der Tagungsleitung anzumelden. Die Redezeit hierfür beträgt
eine Minute.
IV. Verfahren zur Wahl der Landesliste / Erforderliche Mehrheiten
(10) Die Aufstellung der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl 2013 erfolgt nach den
Grundsätzen der Bundes- und Landessatzung sowie der Bundes-wahlordnung.
(11) Die Listenplätze eins bis sechs werden in Einzelwahl l gewählt. Gewählt ist die Bewerberin /
der Bewerber, die / der die absolute Mehrheit nach § 10 (1) der Bundeswahlordnung erhält. Erhält
keine Bewerberin / kein Bewerber die absolute Mehrheit, so findet eine Stichwahl statt.
(12) Ab Platz 7 wird die Wahl im Listenwahlverfahren durchgeführt. In zwei Wahlgängen werden die
Liste zur Sicherung der Mindestquotierung und die gemischte Liste gewählt. Die hierbei
erforderlichen Mehrheiten richten sich nach § 10 (2) der Bundeswahlordnung.
(13) Die Vorstellungszeit aller Bewerberinnen und Bewerber beträgt einmalig fünf Minuten.
(14) Pro Listenplatz sind bis zu drei Nachfragen an die BewerberInnen von jeweils höchstens einer
Minute möglich.
(15) Die Bewerberin / der Bewerber hat im Anschluss die Möglichkeit in maximal drei Minuten auf
die gestellten Nachfragen zu antworten.
(16) Nach Abschluss aller Wahlgänge wird die gesamte Landesliste in einer offenen Abstimmung
bestätigt.
V. Anträge zur Geschäftsordnung / Protokoll
(17) Anträge zur Geschäftsordnung werden außerhalb der Liste der Rednerinnen und Redner sofort
behandelt, soweit nicht gerade eine Abstimmung läuft. Sie können nur von VertreterInnen der
LandesvertreterInnenversammlung gestellt werden. Vor der Abstimmung erhalten je eine Vertreterin
oder ein Vertreter zunächst gegen den Antrag bzw. Aufruf und hiernach dafür das Wort.
(18) Das Beschluss- und das Wahlprotokoll der LandesvertreterInnenversammlung sind schriftlich
auszufertigen.
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Änderungsantrag
des KV Vechta zur Geschäftsordnung / Tagesordnung
Die Aufstellungsversammlung möge beschließen:
Die BT-Kandidat*innen werden nicht befragt. Stattdessen findet eine Personaldebatte statt, in der
auch verschiedene Alternativen für die Listenaufstellung „als Paket“ diskutiert werden können.
Begründung:
Die bisherige Art der Fragen an die einzelnen Kandidat*innen hat sich mehr und mehr als Farce
entpuppt. Gefälligkeitsfragen über Spezialgebiete einzelner Kandidat*innen und mühsam versteckte
Lobhudeleien1 beleidigen die Intelligenz der Delegiert*innen.
Auf MVen, auf Facebook (und in Hinterzimmern?) wird das Pro und Contra der einzelnen Kandidat*innen eifrig erörtert. Diese Diskussion gehört aber in die Gesamtpartei
1
Letzter LPT: „Wirst Du auch weiterhin in so hervorragender Weise …“?
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Organisatorische Hinweise
LandesvertreterInnenversammlung am 28.01.2017 in Wolfsburg
Veranstaltungsort und Tagungstelefon:
CongressPark Wolfsburg, im Spiegelsaal
38440 Wolfsburg, Heinrich-Heine-Str. 1
([email protected])
Tagungstelefon DIE LINKE. Niedersachsen: 0152 5675 0888(Giesela Brandes-Steggewentz)
Der CongressPark Wolfsburg ist barrierefrei. Bei weiteren Bedarfen bitten wir um Rückmeldung ans Landesbüro.
Kandidaturen für die Landesliste für den 19. Deutschen Bundestag
Unbeschadet des Rechts aller Parteimitglieder, auch auf der LandesvertreterInnenversammlung
selbst noch eine Kandidatur anzumelden, werden InteressentInnen an einer Aufstellung zu den
Bundestagswahlen gebeten, ihre schriftliche Bewerbung, die eine DIN-A4-Seite nicht überschreiten
sollte, möglichst bis Montag, 23. Januar 2017, gegenüber der Landesgeschäftsstelle abzugeben.
Sie wird auf der Internetseite veröffentlicht.
Bewerbungen bitte nach Möglichkeit per E-Mail an: [email protected]
Verhinderung
Solltest Du auf der LandesvertreterInnenversammlung am 28.01.2017 verhindert sein, bitten wir
Dich, die Unterlagen an Deinen Kreisvorstand weiter zu geben, damit dieser sie an die Ersatzdelegierten weiter geben kann.
Fahrtkosten
Die Fahrtkosten der Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung werden auf Antrag und
nach Vorlage von Belegen durch den Landesverband in Höhe des Niedersachsen-Tickets übernommen.
Ist Delegierten die Anreise mit dem Niedersachsen-Ticket aufgrund hoher Reiseentfernungen nicht
möglich oder unzumutbar, erhalten diese Delegierten nach vorheriger Antragstellung an den
Landesschatzmeister höhere Kosten ersetzt. Anträge nach Möglichkeit per E-Mail an
[email protected]. Bei Anreise mit der Bahn ist nach Möglichkeit der Sparpreis zu nutzen. Bei
Anreise mit dem Auto sind Fahrgemeinschaften zu bilden.
Eine Barauszahlung der Fahrtkosten auf dem Landesparteitag ist nicht möglich. Falls ein Kostenvorschuss notwendig ist, klär dies bitte mit Eurer Kreisschatzmeisterin / Eurem Kreisschatzmeister.
Verpflegung
Verpflegung wird vor Ort angeboten und muss selbst bezahlt werden. Ein vom LV bezuschusstes
Mittagessen (Curry-Pfanne, auch vegetarisch) wird für 2,00 € angeboten.
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Anreise nach Wolfsburg
Mit der Bahn
Wolfsburg hat einen ICE-Bahnhof. Zum Beispiel mit dem ICE ab Berlin in 57 Minuten, ab Hannover
in 32 Minuten, ab Frankfurt/Main in 3 Stunden. Vom Hauptbahnhof aus ist der CongressPark in ca.
20 Minuten (1,8 km) zu Fuß durch die Innenstadt zu erreichen. Die Busfahrt vom Bahnhof oder dem
ZOB dauert nur wenige Minuten. Buslinie 201 vom ZOB - Ausstieg Bushaltestelle CongressPark.
Der KV Wolfsburg bietet einen Shuttleservice für die Vertreterinnenversammlung in Wolfsburg an
Wer mit dem Stadtbus fahren will, kann die Linien 201, 203 und 204 nehmen. Nähere Infos unter
http://www.wvg.de/fahrplan/fahrplaene.html
Mit dem Auto
Über die Autobahn A2 Hannover-Berlin-Hannover abfahren auf Autobahn A 39 am Kreuz
Wolfsburg/Königslutter. Fahre weiter bis Abfahrt Wolfsburg Zentrum. Wegweiser führen zum
CongressPark. Folge der Braunschweiger Straße (4,5 km). Am Ende der Straße links abbiegen in
die Heinrich-Heine-Straße. Nach 300 m erneut links in den Klieverhagen abbiegen. Du fährst direkt
auf den CongressPark zu. Parkplätze findest Du im Parkhaus „CongressPark“. (Tagespreis: 3,00
Euro)
Eingabe für Navigationsgeräte: Heinrich-Heine-Straße / Klieverhagen 50, Wolfsburg.
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Tel. 0511 9245910 Handy 0152 5675 0888
Kinderbetreuung
Der Landesverband bietet bei Bedarf eine Kinderbetreuung an. Aus organisatorischen Gründen
bitten wir um die Anmeldung bis spätestens Freitag, 16. Januar 2017 an folgende E-Mail-Adresse
[email protected]:. Bitte gib bei der Anmeldung das Alter der Kinder und Eure
Telefonnummer (nach Möglichkeit Handy-Nummer) an.
Infotische der Kreisverbände, LAGen etc.
Wir bitten, Infotische bis Freitag, 16. Januar 2017, anzumelden. Bitte verwende die E-Mail-Adresse
[email protected].
Regionalkonferenzen
Zur Vorbereitung der Aufstellung unserer Liste zum Deutschen Bundestag finden im Landesverband DIE LINKE. Niedersachsen drei Regionalkonferenzen statt, auf denen alle KandidatInnen für
einen der vorderen 10 Listenplätze die Möglichkeit haben, sich sowohl bei diesen Versammlungen
anwesenden Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung (LVV) am 28. Januar 2017 als
auch interessierten Mitgliedern vorzustellen. Die Versammlungen tagen jeweils parteiöffentlich.
Die Teilnahme an den Regionalkonferenzen ist kostenfrei; Verpflegungs- und Reisekosten tragen
die TeilnehmerInnen selbst bzw. werden evtl. von den jeweiligen Kreisverbänden übernommen.
Den KandidatInnen kann auf Antrag, der in der Landesgeschäftsstelle eine Woche vor der Veranstaltung schriftlich vorliegen muss, die Reisekosten erstattet. Dabei gelten unsere Reisekostenbedingungen, also vorrangig Niedersachsen-Ticket.
Die Regionalkonferenzen werden an folgenden Orten und Terminen durchgeführt:
Lüneburg, Donnerstag, 05.01.2017, 18.00 Uhr, Universität Lüneburg Rotes Feld.
Rotenbleicher Weg 67, Raum 16
Hannover, Sonntag, 08.01.2017, 11.00 Uhr, Stadtteilzentrum Ricklingen (ehemals Freizeitheim Ricklingen),Ricklinger Stadtweg 1, 30459 Hannover ...
Oldenburg, Samstag,14.01.2017, 18.00 Uhr
Die Veranstaltungen sollen nach drei Stunden beendet sein.
Der genaue Versammlungsort in Oldenburg steht noch nicht fest. Wir werden diesen so bald wie
möglich per Mail mitteilen.
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