Rassismus und extreme Rechte - DGB Düsseldorf

RECHTSPOPULISMUS, RASSISMUS UND
EXTREME RECHTE: SCHLAGLICHTER AUS DER
AKTUELLEN FORSCHUNG
NRW DGB: Unsere Alternative heißt Respekt & Solidarität
31. Januar 2017
Fabian Virchow
Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Hochschule Düsseldorf
RECHTSPOPULISMUS, RASSISMUS UND EXTREME RECHTE: SCHLAGLICHTER AUS DER AKTUELLEN FORSCHUNG
NRW DGB: UNSERE ALTERNATIVE HEIßT RESPEKT & SOLIDARITÄT
Allgemeine Entwicklungslinien (seit 2013)
• Vermassung rassistischer Proteste
• Notwehr- und Widerstandserzählungen
• Hermetische Echo-Kammern
• Entgrenzung von Gewalt
• Ausdifferenzierung der Akteurs-Konstellationen
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Neue Akteure
• PEGIDA & Co.
• Identitäre Bewegung
• Der III. Weg
• Die Rechte
• Reichsbürger
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Die Rechte NRW
• BTW 2013: 2.245 Zweitstimmen in NRW
• Straßenpolitik
Dortmund
KW 2014: 7 Mandate
NPD
• LTW 2012: 0,5 Prozent
KW 2014: 16 Mandate
Bürgerbewegung ProNRW
• KW 2014: 65 Mandate (noch ca. 20); in Leverkusen und Essen politisch handlungsfähig
• Jan 2017: Veranstaltung mit dem NPD-Liedermacher Frank Rennicke
Die Republikaner
• LTW 2012: keine Kandidatur
KW 2014: 6 Mandate
• Düsseldorf, Dortmund, Bochum, Essen
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Dynamik des Projektes AfD
 9/2010: fiktive Sarrazin-Partei in Umfrage bei 18%
 BTW 9/2013
4,7% (2.056.985 Stimmen)
 EW 5/2014
7,0% (2.065.162 Stimmen)
 Umfrage 7/15
3-4%
 ‚Herbstoffensive 2015‘ (‚Asylchaos und Eurokrise beenden‘)
 LTW 2016
 Aktuelle Umfragen
15,1% (BW) – 12,6% (RLP) – 24,3% (ST) – 20,8% (MV) – 14,2% (B)
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Alternative für Deutschland (AfD)
 Wirtschaftsliberale /neoliberales Milieus
 Nationalkonservatives Milieu
 Neurechte und rechtspopulistische Milieus
 Extrem rechte Netzwerke
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Charakter des Projektes AfD
• Inszenierung als Anti-Establishment-Projekt (Populismus; ‚gegen die Alt-Parteien‘)
und als Demokratie-Versprechen (Wir verschaffen den nicht mehr Gehörten eine
Stimme; ‚Mut zur Wahrheit‘; Forderung nach Volksabstimmungen)
• Bewegungspartei (zum Teil geringe Bedeutung parlamentarischer Tätigkeit;
außerparlamentarische Mobilisierung; Aufstandsrhetorik)
• Rechtspopulistisch mit starkem/dynamischen völkisch-nationalistischem Flügel bzw.
Kern
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• Umfragewerte Bundestagwahl seit Januar 2016 stabil über
zehn Prozent
• Langfristige Parteibindung (SOEP-Daten)
• 2014: 1-2 Prozent
• 2016: 4-5 Prozent
• Veränderung der Anhängerschaft (Personen mit
Parteibindung)*
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AfD NRW
• 4.200 Mitglieder; Machtbasis Frauke Petry
• tief gespaltener Landesverband unter Marcus Pretzell
• LTW-Programm mit Entlastung der Vermögenden
• Guido Reil
• Umfrage: 12 %
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Vielen Dank für Eure/Ihre Aufmerksamkeit !
Prof. Dr. Fabian Virchow
Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus
Hochschule Düsseldorf
www.forena.de

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