LUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN ZIELSETZUNG In Kooperation mit der Mit der stetig wachsenden Bedeutung des Internets ist „Cybersecurity“ zu einer zentralen Herausforderung für das Völkerrecht geworden. Der genuin transnationale Charakter des Internets und die damit verbundenen technischen Besonderheiten stellen einige der bestehenden Prinzipien des Völkerrechts grundlegend in Frage. In der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion und der völkerrechtlichen Praxis haben sich im Wesentlichen drei Fragenkomplexe als erörterungsbedürftig herausgestellt: Nach wie vor ist das schädigende Einwirken auf einen anderen Staat ein großes Thema, das unter dem Stichwort „Cyberwarfare“ verhandelt wird. Der zweite große Kom- ÖSTERREICHISCHER VÖLKERRECHTSTAG 2017 plex offener Fragen betrifft die Jurisdiktionsausübung von Staaten im und über das Internet und schließlich stellen sich vor allem mit Blick auf den Persönlichkeitsschutz auch Fragen des anwendbaren materiellen Rechts und seiner Vereinheitlichung. Die Tagung wird sich mit diesen drei zentralen Problemkreisen auseinandersetzen und mit einem Einblick in die praktische politische Umsetzbarkeit schließen. Universität der Bundeswehr München 18.-20.5.2017 VERANSTALTER Lehrstuhl für Völkerrecht und Öffentliches Recht LMU München Prof. Dr. Christian Walter Welches (Völker)recht gilt im Cyberspace? E-Mail [email protected] Telefon +49 (0)89 2180-2798 http://www.jura.uni-muenchen.de/fakultaet/ lehrstuehle/walter/forschung/oevt-2017/ index.html E-Mail Telefon [email protected] +49 (0)89 2180-2798 Welches (Völker)recht gilt im Cyberspace? 18.- 20. Mai 2017, Akademie für Politische Bildung, Tutzing Thema 2: Jurisdiktionsfragen bei der materiellen Ausgestaltung von Datenschutz im Cyberspace DONNERSTAG, 18.05.2017 15.00 Anmeldung der TeilnehmerInnen 16.00 Eröffnung der Fachtagung 16.30 Keynote-Speeches: Herausforderungen der Regulierung im Cyberspace Ao.Univ.-Prof. DDr. Erich Schweighofer, Wien 12.30 Mittagessen 14.00 3. Panel: Persönlichkeitsschutz im Cyberspace Univ.-Prof. Dr. Gabi Dreo Rodosek, München 8.00 9.00 N.N., Teilnehmer aus Österreich Ass.-Prof. Dr. Lorin-Johannes Wagner, Graz FREITAG, 19.05.2017 8.00 Frühstück 9.00 1. Panel: Cyberwarfare im Völkerrecht Vorsitz: Univ.-Prof. Dr. Kirsten Schmalenbach, Salzburg Thema 1: Das Tallinn Manual – eine kritische Perspektive Thema 2: Strategien für den Umgang mit Hate Speech im Internet Ao.Univ.-Prof. Dr. Hannes Tretter, Wien Kaffeepause 11.00 5. Panel (Bericht aus der Praxis) 16.00 Podiumsdiskussion: Univ.-Prof. Botschafter Dr. Helmut Tichy, LLM (Cantab.), Wien Können Service-Provider den unterschiedlichen Erwartungen von Nutzern, Sicherheitsbehörden und Datenschutzbeauftragten gerecht werden? Dr. Guido Hildner, Beauftragter für Fragen des allgemeinen und besonderen Völkerrechts, Auswärtiges Amt, Berlin Botschafter Dr. Roberto Balzaretti, Bern Dr. Swantje Richters, Microsoft Deutschland GmbH Univ.-Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, LLM (LSE), Linz Prof. Dr. Thomas Petri, München (Bayer. Landesbeauftragter für den Datenschutz angefragt) Kaffeepause Dr. Andrea Jelinek, Wien (Leiterin der Datenschutzbehörde) 2. Panel: Jurisdiktionsfragen im Cyberspace Vorsitz: Univ.-Prof. Dr. Christina Binder, Wien Vertreter des Generalbundesanwalts, Karlsruhe Thema 1: Völkerrechtliche Zulässigkeit des grenzüberschreitenden Zugriffs von Strafverfolgungsbehörden auf Daten Dr. Alexander Seger, Straßburg (CoE) 10.30 Kaffeepause Thema 2: Cyberwarfare, dauernde Neutralität und Konsequenzen des EU-NATO Deals 11.00 Sandra Caluori, lic. iur., LLM (Essex), Bern 15.30 Univ.-Prof. Dr. Robin Geiß, LLM (NYU), Glasgow 10.30 4. Panel: Internationale Maßnahmen im Bereich Cybersecurity Botschafter Dr. Thomas Fitschen, Berlin Thema 1: Wie weit reicht der universelle datenschutzrechtliche Minimalkonsens? Abendessen (Akademie für polit. Bildung) Sitzung der ILA-Branch (Seminarraum 4) Frühstück Vorsitz: Ass.-Prof. Dr. Christian Pippan, Graz Univ.-Prof. Dr. Stefanie Schmahl, Würzburg 19.30 SAMSTAG, 20.05.2017 N.N., Moderation 19.30 Abendessen (Ilkahöhe, Tutzing) Wir danken den Sponsoren der Tagung! 12.30 Mittagessen (fakultativ) 14.30 Ausklang der Tagung: Führung durch die Dauerausstellung des Buchheim Museums (Bernried am Starnberger See)
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