PDF | 162 KB

18. Wahlperiode
Ausschuss für Verkehr und digitale
Infrastruktur
Mitteilung
Berlin, den 20. Januar 2017
Die 93. Sitzung des Ausschusses
für Verkehr und digitale Infrastruktur
findet statt am
Mittwoch, dem 25. Januar 2017, 9:30 Uhr
10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1
Paul-Löbe-Haus
Sitzungssaal: Raum E 600
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32426
Fax: +49 30 227-30017
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30480
Fax: +49 30 227-36480
- nicht öffentlich -
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung des
Carsharing (Carsharinggesetz - CsgG)
Bundesrats-Drucksache 804/16
Beschlussfassung über die Einbeziehung des Gesetzentwurfs in
die bereits beschlossene öffentliche Anhörung zu dem Antrag
auf Drucksache 18/7652 (vorbehaltlich der Überweisung)
Tagesordnungspunkt 2
Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Oliver
Krischer, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bahnpolitik auf das richtige Gleis setzen
BT-Drucksache 18/10383
Federführend:
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitberatend:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Haushaltsausschuss
Berichterstatter/in:
Abg. Kirsten Lühmann [SPD]
Voten angefordert für den: 25.01.2017
18. Wahlperiode
Seite 1 von 4
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Tagesordnungspunkt 3
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Federführend:
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Bericht über Verkehrsverlagerungen auf das
nachgeordnete Straßennetz in Folge der
Einführung der Lkw-Maut
Mitberatend:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
BT-Drucksache 18/10567
Berichterstatter/in:
Abg. Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 25.01.2017
Tagesordnungspunkt 4
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen
Parlaments und des Rates
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008
über gemeinsame Vorschriften für die
Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der
Gemeinschaft
Federführend:
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitberatend:
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Berichterstatter/in:
Abg. Andreas Rimkus [SPD]
Ende der Subsidiaritätsfrist: 2. März 2017
KOM(2016)818 endg.; Ratsdok.-Nr. 15777/16
Ressortbericht BMVI 28.12.2016
EuDoX-Dossier
Anberatung (mit abschließender Beratung zu Subsidiarität und
Verhältnismäßigkeit)
18. Wahlperiode
Tagesordnung
93. Sitzung
Seite 2 von 4
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Tagesordnungspunkt 5
Bericht der Kommission an das Europäische
Parlament und den Rat
Durchführung des Übereinkommens von Paris Fortschritte der EU bei der angestrebten
Emissionssenkung um mindestens 40 %
(vorzulegen gemäß Artikel 21 der Verordnung (EU)
Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 21. Mai 2013 über ein System für
die Überwachung von Treibhausgasemissionen
sowie für die Berichterstattung über diese
Emissionen und über andere klimaschutzrelevante
Informationen auf Ebene der Mitgliedstaaten und
der Union und zur Aufhebung der Entscheidung
Nr. 280/2004/EG)
Federführend:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Mitberatend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Berichterstatter/in:
Abg. Michael Donth [CDU/CSU]
Frist für die Abgabe der Voten: 25.01.2017
KOM(2016)707 endg.; Ratsdok.-Nr. 14299/16
Ressortbericht BMUB 24.11.2016
EuDoX-Dossier
Tagesordnungspunkt 6
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische
Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der
Regionen
Internationale Meerespolitik: Der Beitrag der EU
zum verantwortungsvollen Umgang mit den
Weltmeeren
JOIN(2016)49 endg.; Ratsdok.-Nr. 14332/16
Ressortbericht BMVI 18.11.2016
EuDoX-Dossier
Federführend:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Berichterstatter/in:
Abg. Dr. Birgit Malecha-Nissen [SPD]
Frist für die Abgabe der Voten: 15.02.2017
18. Wahlperiode
Tagesordnung
93. Sitzung
Seite 3 von 4
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Tagesordnungspunkt 7
Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und
digitale Infrastruktur
zum Sachstand bei der "Verordnung zur Regelung
des Betriebs von unbemannten Fluggeräten"
(Drohnenverordnung)
Selbstbefassung 18(15)SB-112
Tagesordnungspunkt 8
Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und
digitale Infrastruktur
zur "Sicherheitsverordnung Traditionsschifffahrt",
insbesondere unter Einbeziehung der Aspekte
- Schaffen einer unabhängigen Schlichtungsstelle
- konkrete Umsetzung und Zeitplanung der
geplanten Verordnung
Selbstbefassung 18(15)SB-115
Tagesordnungspunkt 9
Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und
digitale Infrastruktur
zum Gesamtkonzept Elbe
Selbstbefassung 18(15)SB-116
Martin Burkert, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
93. Sitzung
Seite 4 von 4

Download Report