Steuern Steuerarten Hier stehen fachliche Informationen zu bestimmten Steuerarten zur Verfügung. Dabei handelt es sich vor allem um Verwaltungsanweisungen wie Erlasse, Anordnungen und insbesondere B M F-Schreiben, die zwar nur an die Finanzbehörden gerichtet, aber auch für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft von Interesse sind. BMF-Schreiben werden für eine Übergangszeit, nämlich bis zu ihrer Veröffentlichung im Bundessteuerblatt B Z W. im Regelfall längstens bis zu drei Monaten auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen eingestellt. Ausgewählte BMF-Schreiben zu besonders interessierenden oder in aktuellen Diskussionen befindlichen Themen sind auch länger hier verfügbar. Die Löschung von BMF-Schreiben im Internetangebot bedeutet nicht, dass diese damit aufgehoben wären. Ein Anspruch auf die Veröffentlichung, Herausgabe oder Zusendung von etwaigen vorhandenen, aber hier nicht oder nicht mehr eingestellten BMF-Schreiben besteht nicht. Hinweise auf zum Beispiel fehlende Aktualität, Fehler, E T C. bezüglich der übrigen Informationen nimmt das Bürgerreferat entgegen. Das Bundesministerium der Finanzen darf keine Auskünfte zu Rechtsfragen oder steuerlichen Einzelfällen erteilen. Diesbezüglich wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Finanzamt oder - soweit zuständig - an das Bundeszentralamt für Steuern. Bei Fragen zu Formularen und Vordrucken beachten Sie bitte die Hinweise in der Servicerubrik Formulare / Vordrucke. Die aktuellsten Veröffentlichungen zu steuerlichen Themen Suchergebnisse 01.02.2017 Umsatzsteuer-Umrechnungskurse, monatlich fortgeschriebene Übersicht der UmsatzsteuerUmrechnungskurse 2017 Gesamtübersicht für das Jahr 2017 über die gemäß § 16 A B S. 6 Satz 1 U ST G monatlich festgesetzten UmsatzsteuerUmrechnungskurse 26.01.2017 Umsatzsteuer-Umrechnungskurse, Gesamtübersicht für das Jahr 2016 Gesamtübersicht für das Jahr 2016 über die gemäß § 16 A B S. 6 Satz 1 U ST G monatlich festgesetzten UmsatzsteuerUmrechnungskurse 23.01.2017 Umsatzsteuer; Umsatzsteuerliche Behandlung eines Erdgasspeichers als Teil des Erdgasnetzes i. S. d. § 3g UStG Hierzu: BMF-Schreiben vom 23. Januar 2017. 23.01.2017 Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 4 Nr. 23 UStG für Sportlehrgänge Mit Urteil vom 26. November 2014, XI R 25/13 (BFH/NV 2015 S. 531), hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass Umsätze eines mit Gewinnstreben betriebenen „Reiterhofs“, der nicht als Einrichtung mit sozialem Charakter anerkannt ist, weder nach nationalem Recht noch nach Unionsrecht umsatzsteuerfrei sind. Hierzu: BMF-Schreiben vom 26. Januar 2017. 20.01.2017 Vorläufige Steuerfestsetzung (§ 165 Absatz 1 AO) im Hinblick auf anhängige Musterverfahren; Aufhebung der Vorläufigkeitsvermerke hinsichtlich der Nichtabziehbarkeit der Gewerbesteuer als Betriebsausgaben, der beschränkten Abziehbarkeit von Vorsorgeaufwendungen, der Nichtabziehbarkeit von Beiträgen zu Rentenversicherungen als vorweggenommene Werbungskosten und der Kürzung der Beiträge zur Basiskrankenversicherung um Bonuszahlungen der Krankenkasse für gesundheitsbewusstes Verhalten 17.01.2017 Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 12 UStG bei stundenweiser Überlassung von Hotelzimmern Der Bundesfinanzhof (BFH) sieht die halbstündige oder stundenweise Überlassung von Zimmern in einem „Stundenhotel“ mit nur geringfügigen begleitenden Leistungen als umsatzsteuerfreie Vermietungsleistung nach § 4 Nr. 12 Buchstabe a UStG an, weil keine Beherbergung vorliegt. Unabhängig davon ist nach der Rechtsprechung des BFH die Vermietung von Zimmern an Prostituierte umsatzsteuerpflichtig. Auch ist in einem regulären Bordellbetrieb der volle und nicht der ermäßigte Umsatzsteuersatz für Hotelleistungen anzuwenden. 16.01.2017 Vorläufige Steuerfestsetzung (§ 165 Absatz 1 AO); Vorläufigkeitsvermerk zur Erbschaftsteuer (Schenkungsteuer) 11.01.2017 Ermittlung des Gebäudesachwerts nach § 190 BewG; Baupreisindizes zur Anpassung der Regelherstellungskosten aus der Anlage 24 BewG für Bewertungsstichtage im Kalenderjahr 2017 Das BMF-Schreiben gibt gemäß § 190 Abs. 2 Satz 4 BewG die maßgebenden Baupreisindizes zur Anpassung der Regelherstellungskosten aus der Anlage 24, Teil II., BewG bekannt, die für Bewertungsstichtage im Kalenderjahr 2017 bei Ermittlung des Gebäudesachwerts anzuwenden sind. 06.01.2017 Umsatzsteuervergünstigungen auf Grund des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut; Neuauflage der Liste der amtlichen Beschaffungsstellen Mit dem B M F-Schreiben wird die Liste der amtlichen Beschaffungsstellen nach dem Stand vom 1. Januar 2017 bekannt gegeben. 05.01.2017 Neufassung des § 50i EStG durch das Gesetz zur Umsetzung der Änderungen der EUAmtshilferichtlinie und von weiteren Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen vom 20. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3000); Aufhebung des BMF-Schreibens vom 21. Dezember 2015 (BStBl 2016 I S. 7) © Bundesministerium der Finanzen
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