Mail der Ortsvorsteherin vom 28.11.2016 an alle OBR-Mitglieder Liebe OBR-Kollegen, wie aus der Anlage zu entnehmen, bittet die Verwaltung um Vorschläge bis zum 5. Dez. 2016 zur Besetzung des Wahlbezirks Heftrich mit insges. 7 Personen. Ich bitte Euch um Mitteilung, wer an beiden Tagen zur Verfügung steht, bzw. um Eure Vorschläge für die Zusammensetzung des Wahlvorstandes. Hier noch die Termine für 2017: 17. Januar 21. März 16. Mai 27. Juni 8. August 12. September 7. November und 5. Dezember Eine angenehme Woche Gruß Ute Anmerkung: Im §58 (5) HGO ist festgelegt,…….der Zeitpunkt der Sitzung werden von dem Vorsitzenden im Benehmen* mit dem Gemeindevorstand festgesetzt. * Während Einvernehmen bedeutet, dass vor einem Rechtsakt das Einverständnis einer anderen Stelle vorliegen muss, ist dagegen eine Entscheidung, die im Benehmen mit einer anderen Stelle zu treffen ist, nicht unbedingt mit dem Einverständnis der anderen Stelle zu fällen.
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