ortsbausatzung - Gemeinde Stegen

Gemeì
nde Stegen
Landkrei
s
Bre'i sgau-Hochschwarzwal
d
ORTSBAUSATZUNG
der
Gemeinde Stegen
über die Zulässìgkeìt von llerbeanlagen und Automaten
uo' . ..3.1.'.
00..93. . .
.
Aufgiuncl von $ 4 der Gemeindeordnung fúr Baden-l,lijrttemberg (Genr0) und des $
der Gemeinde Stegen
der- -Lqqd-e¡bauordnung (LBO) hat der Gemeinderat
.liche
.. 31- !U-93.... folgende Satzunq als õr
Bauvorschrìft beschlossen:
73
am
$l
Gel
tungsbereì ch
Die Vorschriften dieser Satzung geìten
Gernejnde Stegen
(0rtsteì
geìten nur, wenn
s
ind.
ìn
ìe
für das gesamte
Gemeindegebiet der
). Sie
abweichenden Regelungen getroffen
Stegen, Stegen-Eschbach und Stegen-Wittental
Bebauungsplänen
keine
q2
Genehmìgungspfìicht
für
l,lerbeanì agen
(l ) llerbeanlagen sìnd grundsätzlìch genehmìgungspfììchtig.
(2) Nicht genehmigungspflichtig ist abweichend von 5 52 Abs. ì Nr. 32 180 eine
t¡lerbeanlage mìt einer Größe unter 0,25 qm pro Grundstück.
$3
Besondere Anforderungen und Gestaltung der l{erbeanlage
(l)
sìnd nur an der Stätte der Leistung ìm Erdgeschoßbereich
dijrfen im übrigen nicht über einer Höhe von 3,00 Metern angebracht werden. Sie dürfen das Orts- und Straßenbild nicht beeinträch-
Werbeaniagen
zulässìg und
tigen.
Pro Grundstück darf nur eine l.lerbeanlage er'richtet vrerden,. deren
insgesamt nìcht mehr als 2 qm betrãgt.
(2) Nicht zugelassen
Größe
werden:
l iche Schnift- und Bildwerbung sowie Lichtwerbung in Form von Leuchtschri ft, l,Jechsel- und Blinklicht und l^lerbeanìagen ìn grel len Farben.
Beweg
-
L'
$4
Automaten
Automaten
alìer Art
bedÜrfen der Genehmigung.
$5
Ausnahmen
ì.
Ausnahmen
2,
Ausnahmswe'ise können Werbeanìagen zugelassen
von 5 3 sind
aufgesteìlt
werden und
in
Gebjeten
mit gewerbììcher
Nutzung mögììch
werden' die zeitlich begrenzt
die auf örtliChe Veranstaltungen hinweisen'
'
56
0rdnungsri dri gkei ten
ordnungsw.idrig ìm Sinne von
$ 74
LBo handelt, wer den aufgrund von
$ 73 LBo
ergangõnen Feitsetzungen dieser Satzung zuwìderhandelt.
$7
Inkrafttreten
Diese Satzung
Kraft.
Stegen, den
trìtt mit der ortsübìichen Bekanntmachung nach 5 l2
.. .3
1. 08,93
(
Kuster
Bürge"meì
Hi nwei
Satzung
)
ster
s:
verìetzt worden sind.
(
Kuster
Bürgermeì
)
ster
BaUGB
in