IhreOrganisation Ausgabe Nr. für die . Woche / Mannheim, den . Januar . Jahrgang - Heft Nr. Das Rote Quadrat erscheint jeden Montag. Redaktionsschluss ist Donnerstag der Vorwoche Vorwoche. Redaktionsanschrift: [email protected] IN DIESER AUSGABE: Seite : Einladung zum Wohnungsdialog mit Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks Seite : Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren! / Zitat der Woche / Einladung zur Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus / Was Herr Egon Jüttner MdB über Nikolas Löbel denkt... Seite : Gerechte Steuern? Endlich! / Quote für bezahlbaren Wohnraum ohne Ausnahmen / Präsentation des Reiseführers „Pafos - Europäische Kulturhauptstadt“ Seite : Prunksitzung bei KG Grün-Weiss Schönau / Diskussion zum Thema Erinnerungskultur / Kommunale Abfallwirtschaft statt noch mehr Geld für private Entsorger Seite : Einladung zum Stadtteilspaziergang Friedrichsfeld / Vorankündigung des Kreisparteitages / Anzeige Schatzkistl / Tagesbetreuung für Hund gesucht Seite : Mehr Wohnraum für Friedrichsfeld! / Stadträtin Marianne Bade am Kümmerer-Telefon / Das Profil der Mannheimer SPD Seite : OB Peter Kurz: „Ein entschiedeneres Vorgehen gegen die Feinde der Demokratie und unseres Staates braucht die Unterstützung der Öffentlichkeit“ Seite : Sorge um Parkplatzsituation durch Hotelprojekt / Odenwälder SPD-Urgestein tritt von der regionalpolitischen Bühne ab Seite : SPD will Schuletat mit den nötigen Deputaten stärken / Fotos von der ersten regionalen Mitgliederversammlung / Veranstaltung der AfB zur Sprachförderung / Termine der AG plus im ersten Halbjahr Seite : Neujahrsempfänge in den Stadtteilen weiterhin unterstützen / Soziale Ungleichheit in Mannheim bekämpfen Seite ff: Termine & Veranstaltungshinweise IMPRESSUM: • • • • Herausgeber: SPD-Kreisverband Mannheim, Kreisvorsitzender Wolfgang Katzmarek SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar, Bergheimer Straße , Heidelberg Telefon: -, Fax: -. EMail: [email protected] Homepage: Facebook: http://www.spd-mannheim.de/ https://www.facebook.com/SpdMannheim Das Rote Quadrat kann man kostenlos abonnieren abonnieren!! Das Rote Quadrat als wöchentlich erscheinender Newsletter der Mannheimer SPD findet eine immer größere werdende Verbreitung in Mannheim und in der Metropolregion. Wer das Rote Quadrat jeden Montag in seinem elektronischen Briefkasten kostenlos vorfinden möchte, kann dies mit ganz wenigen Klicks ermöglichen. Bitte hier anklicken: h p://www.spd-mannheim.de/index.php?mod=formular&op=show&page_id=1514 Wem das Rote Quadrat gefällt, wird herzlich gebeten, neue Abonnenten zu gewinnen! Einladung zur Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus Die Stadt Mannheim wird am Freitag, den . Januar , um : Uhr, im Bürgersaal, Stadthaus N , Mannheim Der Veranstaltungsort ist barrierefrei und hat eine Behindertentoilette. mit einer Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern. (Stadt Mannheim) Im Jahr hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog den . Januar, den Tag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Die UNO hat den Tag zum Weltgedenktag für die Opfer der Shoa proklamiert. Für den Gedenktag liegt es nahe, an den . Jahrestag der Verurteilung und Hinrichtung der Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter zu erinnern. Daher wird die Veranstaltung dem politischen Widerstand in Mannheim gewidmet sein, wobei auch an individuelle Beispiele aus dem Widerstand erinnert wird, wie an den Mannheimer Brezelverkäufer Jakob Reiter und die in Mannheim geborene Jüdin Marianne Cohn. Wir möchten Sie herzlich einladen, an der Gedenkveranstaltung teilzunehmen. Zitat der Woche: „Protektionismus, übersteigerter Nationalismus und die Befeuerung von Feindseligkeit und Aggression hat immer nur den Führern von extremen Bewegungen genutzt, nie den Menschen.“ OB Dr. Peter Kurz bei der Neujahrsansprache am . Januar 2 CDU CDU--MdB Egon Jüttners Meinung zu Nikolas Löbel bel,, der mit aller Macht in den Bundestag will: Gerechte Steuern? Endlich! Das Thema Steuergerechtigkeit nimmt in internationalen Diskussionen breiten Raum ein. Die sogenannten Panama Papers zeigen, dass sich einige „Steueroasen“ immer noch den von vielen Staaten anerkannten internationalen Informations- und Transparenzverpflichtungen entziehen. (SL) Geldwäsche und Steuerbetrug müssen konsequent bekämpft werden, denn sie führen zu einer gefährlichen Erosion des Gemeinwesens. Wir dürfen nicht zulassen, dass ehrliche Steuerzahler benachteiligt werden, nur weil sie sich an Recht und Gesetz halten. Aber wie funktionieren „Briefkastenfirmen“? Gibt es sie nur in Panama? Welche Möglichkeiten hat die deutsche Politik hier korrigierend einzugreifen und für mehr Steuerehrlichkeit zu sorgen? Im Gespräch mit Stefan Rebmann, MdB und entwicklungspolitischer Sprecher, wird Lothar Binding, MdB und finanzpolitischer Sprecher, das umfangreiche Maßnahmenpaket der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen, mit dem gegen Steuerbetrug und Geldwäsche wirkungsvoll vorgegangen werden soll. Nicht nur international und auf europäischer Ebene muss Deutschland den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche forcieren. Auch national gilt es, entschlossen zu handeln. Die SPD Ortsvereine Mannheim Ost und Rheinau, sowie die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD (AfA) laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, am Mittwoch, den . Februar um . Uhr im Trafohaus, Schwetzingerstadt, Keplerstr. das Thema „Gerechte Steuern? Endlich!“ zu diskutieren. Das Trafohaus ist barrierefrei, hat aber keine Behinderten-Toilette. Quote für bezahlbare Wohnungen ohne Ausnahmen Bei einer Informationsfahrt nach Frankfurt informierte sich eine SPDDelegation mit Vertretern der Verwaltung beim dortigen Planungsdezernenten Mike Josef über die Aktivitäten der Mainmetropole. (GRF) SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer betonte anschließend: „Wir fordern eine Quote für bezahlbare Wohnungen: Bei jedem Neubauprojekt sollen Prozent der Wohnungen zu einem sozial verträglichen Mietpreis angeboten werden. Entscheidend ist, dass dies für jedes Projekt ab einer bestimmten Größe gilt. Damit wollen wir erreichen, dass die Lebensverhältnisse in allen Stadtteilen gleich bleiben.“ In Frankfurt wird die Quotenregelung erfolgreich praktiziert. Reinhold Götz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und SPD-Sprecher für Wohnungspolitik, betont: „Wir wollen, dass in allen Stadtteilen bezahlbarer Wohnraum entsteht. Wir wollen bunt gemischte Stadtteile, die den Zusammenhalt der Stadt sichern! Die SPD setzt sich dafür ein, dass das soziale Ungleichgewicht innerhalb der Stadt nicht weiter zu Lasten einzelner Stadtteile verschärft wird. Deshalb sind wir der Auffassung, im Grundsatz keine weiteren städtischen Grundstücke zu veräußern, sondern im Gegenteil eher Grundstücke zu erwerben. Hier geht es um die Sicherung der Stadtentwicklung. Denn es ist mit weiterem Bevölkerungswachstum zu rechnen.“ Zugleich arbeitet man in Frankfurt an der Stabilisierung von Quartiersstrukturen. Dazu unterstützt die Stadt gezielt Projekte in den betroffenen Stadtteilen mit einem Liegenschaftsfonds. Stadtrat Dr. Boris Weirauch, Landtagsabgeordneter und Arbeitskreisvorsitzender der SPDLandtagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, hält eine solche Initiative auch in Mannheim für notwendig: „Wenn Menschen nach vielen Jahren wegziehen, Ärzte und Einzelhandel fehlen oder immer weniger werden, dann müssen wir handeln.“ Foto: Delegation aus Mannheim mit dem Planungsdezernenten Mike Josef (.v.l.) Präsentation des Reiseführers „Páfos - Europäische Kulturhauptstadt“ Am Freitag, . Februar um . Uhr im neuen Kulturclub TT (T, – Mannheim, gegenüber Buchladen Xanthippe) Der Veranstaltungsort ist nicht barrierefrei. Die Gäste erwartet eine bunte Mischung aus Bildershow, Lesung und Videos, mit denen der Autor Andreas Salewski das Buch und die Europäische Kulturhauptstadt Páfos vorstellen wird. Passend zum Thema gibt es mediterranes Fingerfood. „Betrachtet man nur die Einwohnerzahl ist Páfos eine kleine Stadt, lenkt man den Blick jedoch auf Geschichte und Kultur so gehört die Stadt im Südwesten von Zypern zu den ganz großen. Kein Wunder also, dass Páfos im Jahr zusammen mit dem dänischen Aarhus Kulturhauptstadt Europas ist. Unter dem Motto Linking Continents Bridging Cultures haben sich die Verantwortlichen ein ganz besonderes Programm ausgedacht. In der sogenannten Open-Air-Fabrik gibt es die drei Produktionslinien Mythos und Religion , Weltenbummler und Schritte in die Zukunft . Dem Besucher bietet sich eine Vielzahl von Veranstaltungen, die zusammen mit den vielen Sehenswürdigkeiten wie dem Bad der Aphrodite, den byzantinischen Mosaiken oder dem Lémba Experimental Village einen Besuch in Páfos zum Muss für alle kulturinteressierten Menschen macht. Andreas Salewski hat in diesem Buch zwar die Veranstaltungen zur Kulturhauptstadt in den Mittelpunkt gestellt, aber mit einem untrüglichen Blick für das Besondere, für die Menschen, die Landschaft und die Kulturgüter den längst überfälligen Reiseführer für Páfos und Umgebung in deutscher Sprache verfasst. Lassen Sie sich verführen!“ (Buchbeschreibung des Verlags) Für alle, die es nicht erwarten können: Der Reiseführer „Páfos – Europäische Kulturhauptstadt“ ist für , € in eurem Buchladen (ISBN: -) oder online bei Amazon erhältlich: (https://www.amazon.de/P%C3%A1fos-Europ%C3%A4i…/…/ref=sr_1_1…) 3 Prunksitzung bei KG Grün Grün--Weiss Schönau (AM) Am Sams- tag, . Februar um . Uhr laden die Schönauer Fasnachter zur großen Prunksitzung in den Saal des Siedlerheim ein. Bei den Büttenassen Oliver Sauer „De Molli“, Boxer und Michel, dem Mann mit dem Koffer Manfred Baumann und dem Duo „Babbel Net“ mit Horst Siegholt, bleibt mit Sicherheit kein Auge trocken. Als weitere Highlights zeigt das Männerballett „Kurpfälzer Traumtänzer“ sein tänzerisches Können und bei den Sängern der Tontauben des CCW bleibt keiner mehr auf den Sitzplätzen. Claus Schäfer von Pik As lädt zum Tanzen und Mitsingen ein und die Garden und Tanzmariechen präsentieren ihre prachtvollen neue Garden- und Schautänze. Die Guggemusiker Grawama Schbargelbadscha hauen kräftig auf die Pauke und spielen zum großen Finale. Die Eintrittskarte kostet , € und gibt es jeden Donnerstag ab . Uhr im Siedlerheim bei Christa Zuber oder telefonisch unter . Das Siedlerheim ist barrierefrei und hat eine Behindertentoilette. 4 Das Gestern Vergessen? - wie Erinnerungskultur unsere Gesellschaft prägt Thorsten Riehle im Gespräch mit Luigi Toscano und Prof. Dr. Ulrich Nieß Sonntag, . Februar , Uhr im Casino Capitol Wir haben Erinnerungen, an die wir gerne denken. Sie sind mit guten Gefühlen und positiven Erfahrungen verbunden. Wir haben Erinnerungen, an die wir nicht gerne zurück denken, weil sie unangenehm sind, weil sie uns Unbehagen bereiten. Aber gibt es kollektive Erinnerungen, die uns als Gesellschaft insgesamt betreffen, die uns alle angehen? Der Begriff der Erinnerungskultur beschreibt genau diesen Umgang der Gesellschaft mit ihrer Vergangenheit und ihrer Geschichte. Der Fotograf und Filmemacher Luigi Toscano hat den Holocaust für uns sichtbar gemacht. „Gegen das Vergessen“ heißt sein Projekt, dass ihm internationale Anerkennung gebracht hat. Entstanden ist es im Jahr , als sich die Befreiung der Gefangenen aus den Konzentrationslagern zum . Mal gejährt hat. Höhepunkt war die Gedenkfeier im Park von Babyn Jar in Kiew anlässlich des . Jahrestages des Massakers von deutschen Soldaten an jüdischen Frauen, Männern und Kindern, dem mehr als . Menschen zum Opfer fielen. Die Mannheimer Erinnerungskultur wird durch das Stadtarchiv - Institut für Stadt- geschichte geprägt, das zukünftig unter dem Namen MARCHIVUM firmiert. Institutsleiter Prof. Dr. Ulrich Nieß entwickelt mit seinem Team unterschiedliche Formen der Wahrnehmung unserer Erinnerungen. Beispielsweise DVDs oder die STADTPUNKTE, die an entsprechenden Stellen auf bedeutsame Ereignisse oder historische Gebäude aufmerksam machen. Auch das neue MARCHIVUM in der Neckarstadt-West wird mit seinen neuen Ausstellungsangeboten als Lern- und Erlebnisort die kollektiven Erinnerungen bewahren. Mit seinen beiden Gästen möchte Stadtrat Thorsten Riehle über die Kultur der Erinnerung und über Verantwortung jüngerer Generationen reden und diskutieren. Mehrmals im Jahr lädt Thorsten Riehle zu einem Sonntagsgespräch über aktuelle Themen ein. Der Eintritt ist frei. Kommunale Abfallwirtschaft statt noch mehr Geld für private Entsorger (GRF) Die SPDGemeinderatsfraktion sieht sich nach der Einführung der Wertstofftonne in ihren Forderungen bestätigt, die Verantwortung für die Abfallentsorgung ganz in staatliche Hand zurückzugeben. Das von CDU und FDP eingeführte private System ist gescheitert. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer erklärt: „Danke CDU und FDP für die Privatisierung in der Abfallwirtschaft. Das Experiment ist gescheitert. Es muss Schluss sein mit dem privaten Dienstleister. Die Abfallwirtschaft gehört zurück in die öffentliche Hand Ausgerechnet die Mannheimer CDU will nun die -tägige Leerung und damit höhere Gebühren oder zusätzlich Geld aus dem städtischen Haushalt in das gescheiterte private System pumpen“. In Deutschland vergibt die private Firma „Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH (DSD)“ Aufträge in den Städten für die Entsorgung von Verpackungsabfällen. Deshalb bestimmt der private Betreiber etwa über Art der Tonnen oder den Leerungsrhythmus. Eisenhauer betont: „Diese absurde Idee, einen privaten Betreiber zu haben, sorgt für die Probleme bei der Einführung der Wertstofftonne in Mannheim.“ Eisenhauer stellt klar: „Wir betrachten die Abfallwirtschaft als Daseinsvorsorge: Jede Bürgerin und jeder Bürger ist auf diese Leistung angewiesen“. Stadtteilspaziergang Friedrichsfeld (GRF) Die Entwicklung des Stadtteiles Friedrichsfeld liegt der SPDGemeinderatsfraktion und dem SPD Ortsverein Friedrichsfeld am Herzen. Gemeinsam wollen Sie deswegen am Montag, . Januar , . bis . Uhr, Treffpunkt Goetheplatzbei einem Stadtteilspaziergang sich einen Eindruck vor Ort verschaffen. Folgende Stationen sind geplant: Vogesenstraße, Kiesweg, Turnhalle, Vogesenstraße, Häuser Baum, Koch und Berger, Alteichwaldsiedlung, Vogesenstraße, Amerikanerhäusel, Neudorfstraße Schulgelände. Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhauer und die Ortsvereinsvorsitzende Stefanie Buselmaier freuen sich, viele Interessierte beim Stadteilspaziergang begrüßen zu können. Vorankündigung des Kreisparteitages gem. §, des Statutes der SPD Mannheim An die Delegierten, Ersatzdelegierten, Vorsitzende der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften, Mitglieder im Kreisausschuss der SPD Mannheim Hiermit kündigen wir den nächsten Kreisparteitag der SPD Mannheim an: Samstag, . Februar , : Uhr, Trafohaus, Keplerstr. , Mannheim. Das Trafohaus ist barrierefrei, hat aber keine Behindertentoilette. Antragsschluss: . Januar an [email protected] Die Einladung mit Tagesordnung wird noch fristgerecht zugehen. Bitte notiert Euch schon einmal diesen Termin und beachtet den Antragsschluss. Mit solidarischen Grüßen Alexander Lucas, SPDRegionalgeschäftsführer Tagesbetreuung für Hund gesucht Ab Februar brauche ich eine Tagesbetreuung für meinen Hund. Er ist fast Jahre alt, etwa kniehoch, sehr gut erzogen und ein wahrer Freudenpender. Morgens und abends werde ich seine ausgiebigen Spaziergänge übernehmen, brauche also nur jemanden, der ihm tagsüber Gesellschaft leistet. Ich freue mich auch Rückmeldungen und verbleibe mit besten Neujahrsgrüßen, Dilek Özdemir, Tel: +49 176 32234680 oder [email protected] 5 Mehr Wohnraum für Friedrichsfeld! Stadträtin Marianne Bade am Kümmerer Kümmerer--Telefon Die SPD präsentiert ihre Vorstellungen am Montag, . Februar , : Uhr im Siedlerheim der Alteichwaldsiedlung, Hirschgasse . Wir diskutieren mit Daniel Born, MdL, dem wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. Es lädt ein: SPD-Ortsverein MannheimFriedrichsfeld www.spd-friedrichsfeld.de Der Veranstaltungsort ist nicht barrierefrei. "Israel ist an allem schuld. Warum der Judenstaat so gehasst wird" Buchvorstellung und Diskussion in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft RheinNeckar/Mannheim Erinnern wir uns: Im Sommer wurde in Deutschland wieder einmal gegen Israel demonstriert, Anlass war der Krieg im Gazastreifen. Juden wurden bedroht und tätlich angegriffen. Hassparolen wie »Kindermörder Israel« waren an der Tagesordnung. Es gibt kein Tabu, Israel zu kritisieren, wie gern behauptet wird. Vielmehr existiert ein Tabu, sich zu Israel zu bekennen. Aber kein Land der Welt polarisiert so sehr wie der jüdische Staat. Denn ob Linke, Rechte oder die Mitte der Gesellschaft - in einem sind sich viele einig: Israel ist an allem schuld. Esther Schapira und Georg M. Hafner fragen in ihrem gleichnamigen Buch, warum das so ist. Ihre These: Es ist tradierter und aktueller Antisemitismus, gepaart mit Ignoranz, mangelnder Empathie und deutscher Schuldabwehr, der sich hier Bahn bricht. Lesung mit Georg Hafner, Publizist und Esther Schapira, Journalistin Montag, .., : - : Uhr. Abendakademie, U , - , Vortragssaal, Gebühr , € Der Veranstaltungsort ist barrierefrei und hat eine Behindertentoilette. 6 Das Profil der Mannheimer SPD Einladung zu vier regionalen Mitgliederversammlungen Liebe Genossinnen und Genossen, nach jeder Wahl wird diskutiert, was die SPD anders machen soll, dass wir mehr Kante zeigen sollen, dass wir das Sozialdemokratische mehr herausstellen sollen und vieles mehr. Der Kreisvorstand hat sich nach seiner Neuwahl im April auf den Weg gemacht, genau diese Punkte einmal ausführlich zu analysieren und Vorschläge zu erarbeiten, wie wir als SPD Mannheim sein wollen. Diesen Prozess und diese Vorschläge wollen wir mit allen Mitgliedern diskutieren und laden Euch deshalb zu eine regionalen Mitgliederversammlungen der Ortsvereine ein: Zunächst werden an den Abenden der Prozess und die Vorschläge des Kreisvorstandes vorgestellt und danach wollen wir Eure Meinung dazu hören und mit Euch diskutieren. Wir würden uns sehr freuen Dich begrüßen zu können. Mit freundlichem Gruß Wolfgang Katzmarek, Kreisvorsitzender *Solltest Du an dem Termin für Deinen Ortsverein verhindert sein, kannst Du natürlich auch einen der anderen Termine wahrnehmen. Alle Veranstaltungsorte sind barrierefrei zugänglich. Eine Behindertentoilette ist (bis auf das Kulturhaus Waldhof) vorhanden. OB Dr. Peter Kurz: Ein entschiedeneres Vorgehen gegen die Feinde unserer Demokratie und unseres Staates braucht die Unterstützung der Öffentlichkeit. Gruppe zunehmend Richtung und Linie der öffentlichen Debatte. Und zweitens: eine klare Grenze zwischen diesen beiden Sphären ist von den Führungen der populistischen Parteien gerade nicht gewollt. Wer in populistischen Bewegungen die klare Grenzziehung zu den Extremen und AntiDemokraten sucht, wird abgewählt. Herr Lucke und seine Anhänger sind da ja ein eindrückliches Beispiel. „Wenn wir versuchen … mit etwas Abstand auf das Jahr zu blicken, was ist dann das Bedrohlichere: Die Entwicklung der Sicherheitslage oder die gesellschaftliche Reaktion darauf? Zum Erstarken populistischer Bewegungen in nahezu der ganzen westlichen Welt gibt es zwei ganz unterschiedliche Sichtweisen. Die eine verweist darauf, dass wesentliche Fragen von Regierungen und Opposition nicht ausreichend bearbeitet worden seien. Das sind insbesondere die Fragen der Steuerung der Migration, die Diskussion über die Werte der Gesellschaft und die Erwartungen, die wir gegenüber allen haben müssen, die in Europa leben, die Durchsetzung des Rechts oder die von vielen als unreflektiert nur Wirtschaftsinteressen dienend wahrgenommene europäische und internationale Politik. Die Reaktion, eine neue politische Kraft zu wählen, die in welcher Weise auch immer diese Fragen anspricht, ist danach logisch und Teil des demokratischen Korrektivs. Es gibt eine andere Betrachtung, die darauf verweist, dass die konkret vorgeschlagenen Rezepte und Haltungen nicht nur genau die falschen seien, sondern vor allem diese neuen Bewegungen das demokratische System als solches in Frage stellen. Dass es sich um Bewegungen handelt, die die historisch bekannten, und in leidvolle Katastrophen führenden Muster von „reinem Volk“ und „korrupter Elite“, „gesundem Volksempfinden“ und „Volksverrätern“ neu bedienen. … Beide Beschreibungen schließen sich nicht aus. Sie sind zugleich zutreffend. Das spiegelt sich auch bei den Wählern. Es gibt diejenigen, die in den genannten Fragen eine Alternative zum bisherigen Parteienspektrum suchen oder das bisherige Parteienspektrum zu bewegen suchen, was ja auch geschehen ist. Und es gibt diejenigen, die eine Alternative zum System, d.h. letztendlich zur Wertordnung unseres Grundgesetzes wollen. Die erste Gruppe ist irritiert, wenn sie für die zweite Gruppe in Haftung genommen wird. Nur: erstens bestimmt diese zweite Dennoch und gerade deshalb: wir müssen mit allen, die nicht in letzter Konsequenz und absichtsvoll unsere Demokratie ablehnen, ins Gespräch kommen. Uns politisch ohne wechselseitige Verachtung - streiten können. Zugleich dürfen wir die Gefahren für unsere Demokratie nicht unterschätzen. Sie ist ein viel empfindlicheres und komplizierteres Gebilde als wir uns in den letzten zwei bis drei Jahrzehnten klar gemacht haben. Und: Sie ist das Wertvollste, was wir haben. Unsere Demokratie kann nur verteidigen, wer ihren Wesenskern versteht. Die Demokratie unseres Grundgesetzes ist eine repräsentative Demokratie und sie ist von Rechtsstaat und Gewaltenteilung nicht zu trennen. Unser Grundgesetz ermöglicht nicht die reine und unmittelbare Volksherrschaft, weil wir – wie alle demokratischen Staaten- aus historischer Erfahrung wissen, dass diese, wo immer sie postuliert wurde, Terrorherrschaft war. Eine Mehrheitsdiktatur, bei der - wie jetzt in der Türkei - das Volk zur Abstimmung gebeten wird, um weitere Maßnahmen gegen die Minderheiten zu beschließen bis hin zur Todesstrafe, ist keine Demokratie im Sinne unseres Grundgesetzes. Die Minderheiten und die Einzelnen werden gerade durch die Zügelung der reinen Volksherrschaft geschützt. Durch repräsentative Wahlen, den Rechtsstaat und durch Gewaltenteilung. Demokratische Regierungen sind darüber hinaus nicht nur ihren Wählern, sondern auch ihren Nichtwählern verpflichtet. Demokratische Regierungen versuchen auf Kritik zu reagieren. Die populistischen Bewegungen greifen dagegen, wo immer sie die Macht erlangen, in die Gewaltenteilung und den Rechtsstaat ein, verfolgen die Opposition, verändern das verfassungsrechtliche Gefüge. Dabei können wir uns bei diesen Fragen nicht einfach auf die staatlichen Organe verlassen. Diesbezüglich hat mich ein Text von George Orwell sehr nachdenklich gemacht. Orwell, der wie kein anderer mit „“ den Alptraum des totalitären Staates beschrieben hat, schrieb in einem Kommentar, dass die vergleichsweise große Freiheit, die die freie Welt genieße, al- lein von der öffentlichen Meinung abhänge. Recht und Gesetz seien kein Schutz. Regierungen erließen zwar Gesetze, aber ob sie auch tatsächlich gälten und wie sich die Polizei verhalte, hinge "von der allgemeinen Stimmung im Lande" ab. Zur allgemeinen Stimmung tragen wir alle bei oder eben nicht. Lassen Sie es mich so formulieren: Die Frage der Zukunft unserer Demokratie wird nicht auf den Bühnen entschieden, egal wer gerade dort steht, sondern im Saal. Ein entschiedeneres Vorgehen gegen die Feinde unserer Demokratie und unseres Staates, gegen diejenigen, die die Systemalternative wollen, braucht die Unterstützung der Öffentlichkeit. Und zugleich brauchen wir die Achtsamkeit für die herausragende Errungenschaft unserer Verfassung. Verfassungspatriotismus nannte das einst der Staatsrechtler Dolf Sternberger. Es ist der Stolz auf diese freiheitlichste und beste Verfassung, die es je gab. Dieser Patriotismus verlangt, der pauschalen Herabwürdigung aller Repräsentanten, aller staatlicher und gesellschaftlicher Institutionen, der Verneinung aller Leistungen und Erfolge unserer Demokratie und der Beschwörung von Untergangsphantasien nüchtern entgegenzutreten. Ein einfaches „ich“ - oder noch besser – „wir sind nicht ihrer Meinung“ hilft viel. Treten wir der Hysterie mit dem Wissen unserer positiven Erfahrungen entgegen. Und behalten wir die Maßstäbe im Blick. Wenn wir heute Erwachsenen alle nicht mehr sind, in Jahren, wird die Stadt Mannheim ihren .Geburtstag feiern. In ihr werden Menschen wohnen, die stolz auf ihre Stadt sind und sich als Mannheimerinnen und Mannheimer sehen. Sie werden auf eine wechselvolle, aber bestärkende Geschichte zurückschauen können. Und: Nein, über Mannheim wird nicht die Flagge eines Kalifats wehen. Man wird auf die Herausforderungen zu Beginn des .Jahrhunderts zurückschauen und feststellen, wie gut es war, nüchtern und souverän geblieben zu sein oder es gar als völlig selbstverständlich und nicht der Erwähnung wert empfinden. In diesem Sinne: entkrampfen wir uns etwas, handeln wir stattdessen, tun Gutes für unsere Stadt und unser Gemeinwesen. Und behalten wir bei allen Auseinandersetzungen im Blick, dass wir immer von Menschen reden.“ (Auszug aus der Neujahrsrede von OB Dr. Peter Kurz am . Januar im Rosengarten) 7 SPD SPD--Regionalverbandsfraktion verabschiedet Rainer Schäfer: Sorge um Parkplatzsituation durch Hotelprojekt im Fahrlach Fahrlach--Gebiet Odenwälder SPD SPD--Urgestein tritt von der regionalpolitischen Bühne ab. dern der SPD-Fraktion für die vielen Jahre vertrauensvoller und solidarischer Zusammenarbeit, was ihm viel Freude bereitet und auch viele neue Erkenntnisse vermittelt habe. Nun scheide ich aber in diesem Jahr auch aus meinem Hauptberuf aus und in diesem Zusammenhang ist es für mich ebenso konsequent wie auch folgerichtig, den regionalen Staffelstab an meinen Nachfolger zu übergeben. (GRF) Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert von der Stadtverwaltung weitere Informationen zum geplanten Hotelprojekt im Fahrlach-Gebiet. Investoren beabsichtigen dort im Bereich des Parkplatzes an der Ecke Seckenheimer Straße / Schlachthof den Bau von zwei Hotels mit insgesamt Zimmern. „Wir begrüßen grundsätzlich die Investition von Millionen Euro in den Hotelstandort Mannheim, erwarten aber weitergehende Informationen zum Parkraumkonzept“, erklärt der SPDStadtrat und Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch. Weirauch, der seit Jahresanfang auch den Vorsitz des Bezirksbeirats Schwetzingerstadt/ Oststadt übernommen hat, zeigt sich diesbezüglich skeptisch: „Die Parkraumsituation in der Schwetzingerstadt ist vor allem in den Abendund Nachstunden sehr angespannt. Wir müssen sicher sein, dass der Hotelbetrieb nicht zu einer Verschärfung der Situation führt.“ SPD fordert Entwicklungskonzept für das Fahrlach-Gebiet Insgesamt ist die Investition aus Sicht von Weirauch aber ein gutes Signal für die Entwicklung des Fahrlach-Gebiets. „Dennoch machen uns nach wie vor die leerstehenden Ruinen auf dem ehemaligen Gelände des Autohauses von Opel Kannenberg sowie der ehemalige Firmensitz von BBC-York auf Höhe des Planetariums Sorgen“, ist sich der Landtagsabgeordnete mit seiner Stadtratskollegin Nazan Kapan einig. „Das ist sicher keine optimale Visitenkarte für Mannheim direkt am Stadteingang zur Augusta-Anlage. Aus Sicht der SPD-Fraktion wäre ein Entwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Fahrlach absolut notwendig, um das Gebiet rund um den Mannheimer Großmarkt insgesamt aufzuwerten.“ (HB) Fast zwei Jahrzehnte hat der Obrigheimer Hauptamtsleiter Rainer Schäfer für “seine” SPD im Neckar-OdenwaldKreis in den Gremien des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar die Fahne hochgehalten. Nun wurde er im Rahmen einer Sitzung der SPD-Fraktion im Hotel/ Restaurant “Ratsstube” in SinsheimDühren aus der SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet. In seinen Dankesworten führte SPDFraktionschef Matthias Baaß aus, dass mit Rainer Schäfer ein weiteres langjähriges Mitglied aus der Fraktion ausscheidet. Rainer Schäfer war jederzeit ein engagierter und treuer Teilnehmer an den Sitzungen und Veranstaltungen der Fraktion, was angesichts des weiten Anfahrtsweges aus dem Neckar-Odenwald-Kreis in die Zentren der Metropolregion schon als Leistung für sich zu werten sei, so Matthias Baaß. Darüber hinaus habe Rainer Schäfer manche getroffene Entscheidungen auch kritisch hinterfragt, so beispielsweise die Ablehnung der geplanten Errichtung eines OutletCenters in der Stadt Sinsheim. Als Abschiedsgeschenk überreichte der Fraktionsvorsitzende dem bekennenden Fan der TSG Hoffenheim einen Einkaufsgutschein für den FanShop des Bundesligavereins. Rainer Schäfer bedankte sich bei den zahlreich anwesenden Mitglie- 8 Für Rainer Schäfer rückt der Haßmersheimer Kreis- und Gemeinderat Karlheinz Graner in die SPD-Fraktion nach, wo er auch die bisherigen Funktionen seines Vorgängers als Mitglied im Verwaltungsrat und als stellvertretendes Mitglied im Planungsausschuss der Metropolregion übernimmt. Absprachegemäß wird der Heidelberger Stadtrat Mathias Michalski an Stelle von Rainer Schäfer Mitglied im Fraktionsvorstand. Foto von links: Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, Rainer Schäfer, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck. SPD will Schuletat mit den nötigen Deputaten stärken Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei: „Der geplante Abbau von Lehrerstellen ist völlig verantwortungslos. Mehr Qualität an unseren Schulen erzielen wir nur mit ausreichend Lehrkräften“ Grundschulen mit mehr Deputaten für Förderstunden ausstatten Die SPD verlangt von Grün-Schwarz in den Haushaltsberatungen eine Kehrtwende bei ihren Streichungsplänen für die Lehrerstellen. Bildungsexperte Dr. Stefan Fulst-Blei kündigte an, die SPD werde den Erhalt von . Lehrerstellen, die dem grün-schwarzen Sparkurs zum Opfer fallen sollen, und neue Deputate für mehr Förderunterricht an den Grundschulen beantragen. „Der geplante Abbau von . Lehrerstellen ist völlig verantwortungslos. Mehr Qualität an unseren Schulen erzielen wir nur mit ausreichend Lehrkräften“, sagte Fulst-Blei. Er verwies auf Schulvergleichsstudien, die vor allem Defizite bei der Lesekompetenz und Rechtschreibung der Schüler festgestellt hätten. „Deshalb müssen wir jetzt die Grundschulen stärken und genau dort mit mehr Förderunterricht den Hebel ansetzen“, so Fulst-Blei. Durch den Aufbau von mehr Stellen bekämen die Grundschulen endlich Verstärkung bei der Sprach- und Leseförderung oder in Mathematik - und das nicht blind nach dem Gießkannenprinzip, sondern bedarfsgerecht, damit die Hilfe auch ankomme. „Es passt nicht zusammen, wenn Kultusministerin Eisenmann einerseits die Bildungsqualität in den Vordergrund rücken will, andererseits im selben Atemzug zu einem Kahlschlag bei den Lehrerstellen ansetzt“, kritisierte Fulst-Blei. Wer bei der Lehrerversorgung so auf Kante nähe, dürfe sich nicht ernsthaft wundern, wenn fachfremder Unterricht zur Normalität werde. „So prall gefüllt wie aktuell die Taschen der Landesregierung sind, wird in null Komma nix auch das Konto der ausge- fallenen Unterrichtsstunden im neuen Schuljahr sein. In beiden Fällen ist das Bunkern kurzsichtig und schadet den Schülerinnen und Schülern“, so Fulst-Blei. In Mitleidenschaft gezogen würden angesichts der Streichungen auch zukunftsorientierte Projekte wie der Informatikunterricht und die Inklusion, die in der letzten Legislatur auf den Weg gebracht wurden. „Man kann den Schulen nicht neue Aufgaben geben, diese aber nicht mit entsprechenden Deputaten unterlegen“, meinte Fulst-Blei. Er habe kein Verständnis dafür, dass die Grünen angesichts der anstehenden Zäsur für das Bildungssystem dem Treiben von Eisenmann nur tatenlos zusehen. Wenn es darum gehe, die Unterrichtsqualität zu verbessern, alle mit in die digitale Zukunft zu nehmen und auch behinderten Kindern und Jugendlichen gesellschaftliche Teilhabe und eine gute Ausbildung zu ermöglichen, „darf es einfach keine halben Sachen geben“. Bilder von der ersten regionalen Mitgliederversammlung im Volkshaus Neckarau: Fotograf Stefan Mertens Sprachförderung in der frühen Kindheit (SLH) Frühe Sprachförderung ist wichtig - je früher Kinder gefördert werden, desto nachhaltiger wirkt es sich auf die spätere Schullaufbahn im positiven Sinne aus. Seit Jahren gewinnt dieses wichtige Thema an zunehmender Bekanntheit und Bedeutung und immer mehr Menschen setzen sich damit auseinander. Mannheim und Umgebung setzen sich seit vielen Jahren für eine frühe und umfassende Sprachförderung ein. An Mannheimer Kitas haben viele Programme Einzug gefunden. Mannheimer Kinder haben hier nachweislich Erfolge erzielt und die Programme scheinen zu wirken. Doch wie sieht das im Detail aus? Was brauchen die Kinder? Was wird in den Kindertageseinrichtungen gelebt? Was passiert vor Ort? Wie kann Bildung gelingen? Damit und noch mehr werden sich die Arbeitsgemeinschaften für Bildung, Kreisverband Mannheim und Baden Württemberg, und Stefan Rebmann, Mitglied des deutschen Bundestages, am Dienstag, den . Februar , ab . Uhr, in der Justus-vonLiebig- Schule ( Neckarpromenade Mannheim) beschäftigen und ein Forum zum Austausch bieten. Termine der SPD SPD--AG plus im . Halbjahr Wie gewohnt trifft sich die plus am zweiten Mittwoch eines Monats im AWO -Haus in der Murgstraße - jeweils um Uhr. Die Termine sind im ersten Halbjahr wie folgt: Mittwoch . Februar, Mittwoch . März, Mittwoch . April, Mittwoch . Mai, Mittwoch . Juni, Mittwoch . Juli. Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen. Gäste sind wie immer willkommen. 9 Neckarstadt Neckarstadt--West: Lebenswertes Viertel am Neckar Neujahrsempfänge in den Stadtteilen weiterhin unterstützen Diese Einsparvorschläge aus dem für die Bürgerdienste zuständigen GRÜNEN Dezernat von Frau Bürgermeisterin Kubala lehnt die SPD ab. Bereits die Entziehung der Unterstützung für den Volkstrauertag durch die Bürgerdienste wurde von der SPD-Gemeinderats-fraktion abgelehnt. „Die nunmehr gemachte Ankündigung die Neujahrsempfänge und Narrenstürme nicht mehr zu unterstützen stößt auf unseren heftigen Widerstand. Gerade die Veranstaltungen in unseren Stadtteilen sind für die Lebendigkeit, die Identifikation und das gemeinsame Zusammenleben von herausragender Bedeutung. Wir sehen darin eine der wichtigsten Aufgaben der Bürgerdienste vor Ort. Alle notwendigen organisatorischen Unterstützungen sind zu leisten und wir erwarten dies von den Bürgerdienstleitungen und der zuständigen Bürgermeisterin auch weiterhin“, so der Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhauer. Die SPD beantragt für den jeweiligen Bürgerserviceleiter ein eigenes Budget, um die Beteiligung an der Organisation der Termine sicher zu stellen. „Über die Haltung der Verwaltung müssen wir zeitnah im Gemeinderat sprechen“, fordert Boris Weirauch, zuständig in der Fraktion für die Bürgerdienste. „So können wir nicht mit bürgerschaftlichem Engagement umgehen“. 10 Soziale Ungleichheit in Mannheim bekämpfen volle Arbeit leisten“, sagt die stellvertretende Vorsitzende des Migrationsbeirates Ömür Tosun. (CY) Verwundert zeigt sich der Migrationsbeirat der Stadt Mannheim über die Aussagen der Journalistin Düzen Tekkan in der Sendung Talk bei „Anne Will“ vom . Januar . Tekkan hatte die Neckarstadt-West als „No-Go-Area“ bezeichnet und stößt damit auf den Unmut des Migrationsbeirates. Aus Sicht des Migrationsbeirates bietet der Stadtbezirk mit seiner zentralen Lage im Herzen Mannheims direkt am Neckarviele Potentiale. Die verstärkte Zuwanderung aus Südosteuropa (EU--Staaten) und die Aufnahme von Geflüchteten in den letzten Jahren seien eine humanitäre Aufgabe und eine gewaltige Herausforderung, die dieser Stadtbezirk stemmen müsse. Dass dies gelingen wird, ist sich der Migrationsbeirat sicher. „Ob Diakonie, das Mannheimer Arbeitslosenzentrum, oder die Projekte Amelie und ANIMA. In der Neckarstadt gibt es zahlreiche Unterstützungsangebote, die wert- Dem Generalverdacht gegenüber Zuwanderern erteilt der Migrationsbeirat eine Absage: „Angst und Bauchgefühl sind schlechte Ratgeber. Alle Einwohner sind angehalten, die Spielregeln einzuhalten. Die Polizei gibt uns ein sicheres Gefühl und ist ebenso wie die Justiz aufgefordert, die deutsche Rechtsprechung durchzusetzen.“ so Hülya Ayağlar, ebenfalls stellvertretende Vorsitzende des Gremiums. Die Überwindung von sozialer Ungleichheit sieht der Migrationsbeirat als eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommune an: "Mehr als der kulturelle Hintergrund von Menschen ist doch die soziale Ungleichheit in unserer Stadt von Interesse. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GBG beispielsweise kann helfen, bezahlbaren, barrierefreien und modernen Wohnraum möglichst gleichmäßig im ganzen Stadtgebiet zu schaffen. Dies würde mithelfen, eine soziale Durchmischung in Mannheim zu sichern.“ ergänzt Cem Yalçınkaya, Mitglied des Migrationsbeirates. Terminkalender der Mannheimer SPD Hier stehen nur öffentliche Termine, die uns per E-Mail zugesandt wurden oder in den Terminkalender der Website der Mannheimer SPD eingestellt wurden: Sehr herzliche Bitte: Bei öffentlichen Veranstaltungen bitte den Hinweis ob barrierefrei und ob Behinderten-WC vorhanden, nicht vergessen!!! Juso-Mitgliederversammlung mit Ralf Eisenhauer Dienstag, .., : Uhr. F , Die Jusos laden zur ersten Mitgliederversammlung im Jahr ein. Mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden des Mannheimer Stadtrats sprechen Sie über das Thema Wohnen in unserer Stadt. Kümmerertelefon Stadträtin Marianne Bade Mittwoch, .., : Uhr bis : Uhr. Telefon: -- Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus Freitag, .., : Uhr. Bürgersaal, Stadthaus N Im Jahr hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog den . Januar, den Tag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt. Die UNO hat den Tag zum Weltgedenktag für die Opfer der Shoa proklamiert. Die Stadt Mannheim wird am Freitag, den . Januar , um : Uhr, im Bürgersaal, Stadthaus N mit einer Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern. Für den Gedenktag liegt es nahe, an den . Jahrestag der Verurteilung und Hinrichtung der Widerstandsgruppe um Georg Lechleiter zu erinnern. Daher wird die Veranstaltung dem politischen Widerstand in Mannheim gewidmet sein, wobei auch an individuelle Beispiele aus dem Widerstand erinnert wird, wie an den Mannheimer Brezelverkäufer Jakob Reiter und die in Mannheim geborene Jüdin Marianne Cohn. SPD-Stadtteilspaziergang Friedrichsfeld Montag, .., : Uhr bis : Uhr. Treffpunkt Goetheplatz Juso-Planungstreffen Wahlkampfkonzept Dienstag, .., : Uhr. F , 11
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